1906 / 12 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

dem Meliorationsbaubeamten, Regierungs- und Baurat Hinrich Fahl in Danzig den Charakter als Geheimer Baurat, r : :

dem Oberroßarzt bei dem Hauptgestüt in Gradiß Wil- helm Pfeiffer zu Nepiß, Kreis Torgau, den Charakter als Veterinärrat, /

dem Mitgliede der Landwirtschastskammer, Ritterguts- besißer Wilhelm Schwießke in Lübben i. L., Kreis Lübben, dem Kreisboniteur, Rittergutsbesizer Max Shwarzwäller in Obliwiß, Kreis Lauenburg i. P., und dem Vorstands- mitgliede der Landwirtschaftskammer für die Rheinprovinz, Rittergutspähter Karl Josef Hubert Meulenbergh zu Hofftadt, Landkreis Aachen, den Charakter als Defkonomierat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

zu genchmigen, daß der Provinziallandtag der Provinz Ostpreußen zum 2. März 1906 nah der Stadt Königsberg,

der Provinziallandtag der Provinz Westfalen zum 11. Februar 1906 nach der Stadt Münster und j der Kommunallandtag für den Regierungsbezirk Cassel zum 19. März 1906 nach der Stadt Cassel berufen werde, sowie

den Kommunallandtag des Regierungsbezirks Wiesbaden zum 24. April 1906 nah der Stadt Wies- baden zu berufen und den Regierungspräsidenten Dr. von Meister in Wiesbaden zum Stellvertreter des Oberprästdenten der Provinz Hessen-Nafsau in seiner Eigenschaft als Königlicher Kommissar für diesen Landtag zu ernennen.

Ministerium der geisilihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten. An dem Lehrerinnenseminar in Löwenberg i. Schl. ist die bisherige Tommissarishe Lehrerin Marie Roeper als ordent-

lihe Lehrerin endgültig angestellt worden.

Finanzministerium. Die Katasterämter Wehlau, Stuhm und Schmiegel in den Regierungsbezirken Königsberg, be- ziehungêweise Marienwerder und Posen sind zu beseßen.

Hinifte und Forsten. gierungsbezirke Schleswig, Lüneburg und is auf weiteres für Notierungen ehtigter Anwärter geschlossen. durch das Amtsblatt zur öffentlichen

. Januar 1906. Landwirtshaft, Domänen und Forslen. L As Wejener. An sämtliche Königlichen Regierungen (mit Ausschluß derjenigen zu Aurich und Münster).

Die Oberförsterstelle Oberaula im Regierungsbezirk zum 1. Mai 1906 zu besetzen.

chung.

engesezes vom 14. Juli hierdurch zur offentlichen toria hr V mnn ol teuerjahre 1905 kommunal- er im preußishen Staats- : .=M.—Landes- I: . Fried Wilhelm- 1904 auf 6231 M 52 D Januar 1906. e Eisenbahnkommisfsar.

M - 5

A Le Ç - g A A S A 1h M or 197: ç e Nach ridrift des Geseges vom 10. April 1872 (Sesetjamml. E s . 357) fizd belznunt gemacht : 4 ah 536 C at fr 1606 C2 Ec ¿anr as 4 1) tas am 28. September 1905 Allerh3chft vollzogene Statut

für die Drain2gegenofezidaît zu Hillbausen im Kreise Alienkirhen

Preußischen Staatsregierung haben der Dritter für Handel und Gewerbe der ercynia zu Wernigerode folgendes

ir de niglih preußischen Fiskus erbieten wir uns, vorbAaltlid “der verfassungsmäßigen Bewilligung der er- forderlihen Geldmittel durch den Landtag der Monarchie, zum Erwerb der Kaligerehtsame der Gewerkschaft bei Vienen- burg unter nahstehenden besonderen Bedingungen:

1) Die Gewerkschaft Hercynia tritt die ihr aus dem Salzausbeutungsvertrage vom 27. September/10. Oktober 1885 mit Nachträgen vom 27. November / 29., 30. November, 1., 2. Dezember 1885, vom 14. März/2. Juni 1887 und vom 2. Juli 1893 gegen den Allgemeinen Klosterfonds, geseßlich vertreten durch die Königliche Klosterkammer zu Hannover, zustehenden Rechte, vorbehaltlih der Zustimmung der Kloster- kammer, an den ‘Königlich preußishen Fiskus ab.

2) Die Gewerkschaft Mebcynia überträgt gleichzeitig das von ibr zum Zwee des Betriebes des Stein- und Kalisalz- bergbaues bei Vienenburg einschließlich des Betriebes der Fabriken in Vienenburg und Langelsheim und bei diesem Betrieb? „erworbene unbeweglihe und bewegliche Eigentum, 1 D ih also sämtlihe Grundstücke, Gebäude, Gerechtsame] Weser . . Zige Befugnisse, alle Vorräte, Fabrikate und Halbfa® eso gutaterialien, Bankierguthaben und Außen- stände somn/| Westeregelreiligung beim Kalibergwerk Affe, mit alleiniger è.|_do. V

a. È Westfalia Yage aufgesammelten nom. 500 000 destf. D ieren

do. D ; j : ba: n beim Kalisyndikat binterlegten nom.

do. Stahlf? i

Vestl Boden g ah aer e

Wicking Por! D O . Wicktcath Led Fiskus zahlt hierfür der Gewerkschaft Hercynia | Wiede, M.Lerode als Entgelt den Betrag von Os |Wiecloa, big Millionen Mark) in bar am 30. Juni 19 Wilhelmi:

4) Ver Wilbeluid Betrieb des Stein- und Kalisalzbergbaues der Gewer? | Wilkegercynia bei Vienenburg einschließlich des Betriebes | Fabriken in Vienenburg und Langelsheim werden E 5 [Witt ab für Nehnung des preußishen Fiskus

eführt. }| daŒ

9 5) DeoWieschäftsgewinn aus dem Stein- und Kalisalz- bergbau bei Vienenburg einshließlich des Betriebes der vor- erwähnten Fabriken verbleibt für das erste ano 1906 bis zum Höchstbett age von 100 # Ausbeute für den Kux und Monat der Gewerkschaft Hercynia. i

An dieses Angebot erachtet sih die Königliche Staats- zum 15. Februar 1906 gebunden.

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b. B

auf den 3) D

d. M. ist der Geheime Oberregierungsrat ann, vortragender Rat im Ministerium für haft, Domänen und Forsten, zu Berlin nah kurzer Krankheit verschieden. i

Dr. Heinrih Joachim August Holtermann, am 3. August 1859 zu Harburg geboren, studierte in Göttingen, Tübingen und Leipzig die Rechte, wurde am 17. Oktober 1881 als Referendar vereidigt und am 21. Juli 1886 zum Gerichts- assessor ernannt. De landwirtsch aftlihen Verwaltung über- getreten, wurde er nach Ernennung zum Regierungsassessor am 1. Oktober 1889 mit der Leitung der Spezialkommisston in Hanau beauftragt. Am 1. April 1892 erfolgte seine Er- nennung zum Regierungsrat und zum 1. April 1894 seine Einberufung in das Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, in dem er am 6. Juni 1896 zum Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat und am 25. März 1900 zum Geheimen Oberregierungsrat befördert wurde. Jm Jahre 1905 wurde ihm der Kronenorden zweiter Klasse Allerhöchst verliehen.

Ausgezeichnet in seiner Berufstätigkeit, hat der Ver- storbene Hervorragendes für den Staat wie im besonderen für die landwirtshaftlihe Verwaltung geleistet.

Sein Andenken wird von allen, die ihm nähergetreten sind, in hohen Ehren gehalien werden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Stein“ am 12. Januar in Messina eingetroffen und geht am 18. Ja- nuar von dort nach Genua in See.

S. M. S. „Fürst Bismarck“ ist mit dem Chef des Kreuzergeshwaders am 11. Januar in Sabang (Nord-Sumatra) eingetroffen und am 12. Januar von dort nach Padang (Sumatra) in See gegangen.

S. M. S. „Falke“ ist am 12. Januar in Acapulco eingetroffen und gestern von dort nach Salina Cruz (Mexiko) in See gegangen.

urch das Amts ter Königlichen Regieraong zu Koblenz Nr. 60 337 1242362 “- Î er 1905:

5 5. Dezemkter 1905, betreffend die

Ciaufiezgeiterkebunga usw. an den Kreis

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Nichtamkliches.

Deutsches Reich. Prenßen. Berlin, 15. Januar. Tiajestät i Kaiser und König hörten heute s alihen Schlofse den Vortraa des Freiherrn von Rheinbaben und Birklichen Geheimen Rats

Ausidjañe des Bundesrats für Rech- atr eotiingen hielten heute eine Sißgung.

Bayern. In der Kammer der Abgeordneten sprah sih vor-

1 | gestern bei der Je SES Beratung des Militäretats on Werder nah | der Kriegsminister Frei Regierung zu !

1 g a ck f I 1 Tos. L, aus-

i n jerr von Horn energish gegen die Soldatenmißhandlungen aus. Nach dem Bericht des ,W. T. B.* erklärte ter Kriegsminister,

! b-5 die Unteroffiziere immer wieder auf die Unzulässigkeit von Tät-

| lichkeiten hingewiesen würden; aber da fie mit den Manyschaften gleialtrig seien, und da sih unter den Mannschaften auch \ch{chlechte | Slemente fänden, diz man nit wie im Zivilleben w?gschidcken könne, | sondern ju militärish brauhtaren Leuten erziehen müsse, so würden | Verfeblungen wohl nie ganz aufhören. Auch bei den Offizieren | fämen folie Dinge vor, aber nur bei den jüngsten. Im Jahre 1904 ; seien 71 Vorgesegte wegen Mißbandlung angezeigt worden, darunter | 12 Offiziere. In 8 Fällen sei das Verfahren eingestellt worden, es blieben somit 63 Vorgeschte auf 450 Kompagnien, Batterien und grie: also ein Vorgefetter auf 7 Kompagnien, Batterien oder tadrons. i Sodann besprach der Kriegsminister alle im Laufe der dreitägigen Verhandlung vorgebrachten Einzelwünsche und Be- lchmerden und ging auf die vom Abg. Geiger geäußerten Befürchtung ein, daß aus gemeinsamen Uebungen Baberiidéer Zruppenteile mit preußishen Konflikte entstehen könnten. ér ertlärte, daß er folWe Befürhtungen wegen Verfehlung gegen die Dis¡iplin nicht teile, und fuhr darn fort: „Nach $ 4 des Reichs- militäcitrafgesegtuhs haben wir ein veutiies Heer, also würden etwaige Verfeblungen gegen bie Dieziplin immer gestraft. Wir hahen bo au gemeinsame Garnisonen in den Jizidélanden.“

Deutsche Kolonien. __ Ein Telegramm aus Windhuk in Deutsch-Südwest- afrifa meldet folgende weiteren Verluste:

Am 5. Januar 1906 is bei Duurdrift der Vizefeldwebel Hugo Block, geboren am 15. 9. 1880 zu Dolgen. früher im Infanterie- regiment Nr. 98, gefallen (Beckenshuß). Verwundet wurden: Hauptmann Paul von Lettow-Vorbeck, geboren am 20. 3. 1870 zu Saarlouis, früher im Königin Elisabeth-Sardegrenadierregiment (\{chwer, Splitter in linkem Auge); Leutnant Eduard Ebeling, geboren am 16. 3. 1876 zu Lichterfelde, früher im Infanterieregiment Nr. 157 (\hwer, Streifshuß an Kopf, Splitter in rechtem Auge); Reiter Emil Lehmann, geboren am 9. 11. :883 zu Niedecröblingen, früher in der Maschinengewehrabteilung Nr. 2 (s{chwer, Schuß in linkem Oberarm); Sergeant Otto Boas, geboreg am 10. 2. 1888 zu NRakith, früher im Dragonerxegiment Nr. 7 (lciht, Steinsplitter in linken Unterarm); Unteroffizier Heinrih Schönbohm, geboren am 18. 11. 1882 zu Ottendorf, früher im Infanterieregiment Nr. 97 (leicht, Steinsplitter im Fuß); Gefreiter Paul Kolbe, geboren am 15. 4. 1880 zu Beerendorf, früher im Ulanenxegiment Nr 14 (leiht, Steinsplitter im Gesicht); Reiter Walter Petermann, geboren am 2. 10. 1884 zu Oschatz, früher im Königlih sächsischen 7. Feldartillerieregiment Nr. 77 (leiht, Schulters{uß). / Reiter Franz Hôge, geboren am 20. Februar 1882 zu Linz, früher im Infanterieregiment Nr. 112, ist am 6. Januar in der Krankensammelstelle zu Ramansdrift an Typhus gestorben.

Oesterreich-Ungarn.

Der starkbesuhte deutschfortshrittliche Parteitag Böhmens nahm vorgestern, „W. T. B.“ zufolge, einsiinmmig eine Resolution an, in der das Bedürfnis anerkannt wird, das Wahlrecht für die Landtage und den Reichsrat auf die breiten Massen der Bevölkerung nah den Grundsäßen des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts A, und erklärt wird, daß das gegenwärtige nationale Tik i dae im Reichsrat keinerlei Verschiebung erfahren dürfe und der Be- deutung des deutschen Volkes in Oesterreih bei der Zuteilung der Mandate entsprehend Rehnung getragen werden müsse.

Nach einer Depesche des „W. T. B.“ aus Budopest hat der leitende Ausschuß der Koalition folgenden Beschluß angenommen :

Der Autschuß bat aus Berichten der Presse von Verhandlungen bezüglih des Jukrafttretens von ZoU- und Handelsverträgen und vom Abshluß solcher Verträge Kenntnis erhalten und erklärt, ohne sich in eine Kritik der bereits betfannten Verträge einzulassen, daß diese Verhandlungen durch eine ungeseßliße Regierung unbe- rechtigterweise ins Werk geseßt worden sind. Ér verwahrt si dagegen, daß aus diesen Verhandlungen da sie die freie Entschließung der Faktoren der And in keiner Richtung beeinflussen können, für die ungarischze Nation in irgend welcher Nichtung Verpflichtungen ents tehen können.

Die Mechrheitsparteien werden demnächst Konferenzen ab- halten, um sich dieser Verwahrung anzuschließen.

Frankreich.

Entsprehend den Ausführungsbestimmungen zum Trennungsgeseße ist den Finanzbeamten vom Direktor der Staatsgüterverwaltung der Auftrag erteilt worden, behufs Jnventuraufnahme der Kirchengefäße und Mon- eann erforderlichen A die Kirchentabernakel zu öffnen. Die Erzbischöfe von Paris, Lyon und Chambéry sowie ahlreiche Bischöfe haben, „W. T. B.“ zufolge, deswegen an ihre Néarrer Rundschreiben erlassen, in welchen gegen diese Maßnahmen, die jedes katholische Gefühl aufs tiefste verlegen müssen, entschieden protestiert wird. Die Pfarrer sollten sich darauf beschränken, den Beamten die Anzahl und den Wert der in den Taber- nakeln verwahrten Kirchengefäße anzugeben und diese Angabe eventuell mit ihrem Priesterworte zu bekräftigen, aber niemals gestatten, daß die Tabernakel geöffnet werden. Einige Bischöfe haben den Pfarrern den Rat gegeben, an dem Tage, an dem die Jnventuraufnahme statifinden soll, die Kirchengefäße aus den Tabernakeln zu entfernen. Der konservative Deputierte Gayraud wird am 19. d. M. in der Kammer über diese Angelegenheit interpell ieren.

Rußland.

Der Präsident des Reichsrats Graf Ssolski sowie die

Vorsißzenden der Departements des Reichsrats wurden laut Meldung der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ dur Kaiserlichen Erlaß für die Zeit bis zur Durchführung der Reorganisation des Reichsrats in ihren Aemtern bestätigt. _ Der Verweser des Ministeriums des Jnnern Durnowo ist unter Belassung im Reichsrate zum Minister des Jnnern ernannt und in Anerkennung seiner ausgezeichneten eifrigen Dienste zum Wirklihen Geheimen Rat befördert worden.

Nach dem Bericht des Finanzministers über das Reichs- budget für das Jahr 1906 sind im Ordinarium die Ein- nahmen auf 2027858774 und die Ausgaben au 2018076550 Rubel festgeseßt worden; die Einnahmen übersteigen mithin die Ausgaben um 9782 224 Rubel. Jm Extraordinarium betragen die Einnahmen 2 Millionen und die aus bevor- stehenden Kreditoperationen 481 114 001 und die Ausgaben 492 896 225 Rubel. Die Gesamteinnahmen und -Aus- gaben balanzieren mit 2510 972775 Rubel.

An Einnabmen werden erwartet in runden Millionen: direkte Sieuern 148, indirekte 424, Gebühren 108, Staat3regalien 641, Staat®eigentum und Kapitalien 582, Ablösungs:ahlungen 35, Ersatz von Ausgaben ter Reichsrentei 80, verschiedene Einnahmen 5 Von ordentlichen Ausgaben erxtfallen in runden Millionen: für Zablungen für die Staatsshuld 334, für höchste Staaisinstitutionen 5, Synod 29, Hoftainisteriuum 16, Ausroârtiges 5, Krieg 374, Marine 104, Finanzen 342, Handel und Jadustrie 37, Agrarwesen und Landwirischaft 36, Inneres 131, Volksaufklärung 44, Verkehrswege 477, Justiz 52, Reichtkortrolle 9, Reichsgestütwesen gegen 2. Ties ordentliche Ausgaben und mit dem russisch - japanischen Krieg verbundene Ausgaben 405 375 775, Ausbau von Et!enbahnen 42 335 250, Unierstüßungen an die Bevölkerung der von Mißwachs betroffenen Gouvernements 30 000 000, Darlehen zur Wiederberstellung cer COAPORIeRe 15 000 000, Darlehen für Wegebauunternchmen

D 20

Aus dem Bericht ist noch folgendes hervorzuheben:

Die Totalsumme der extraordinâren außeretatêmäßigen Bewilli- gungen zu den infolge des Krieges mit Japan entstandenen Aus- gaben für die beiden Jahre 1204 und 1905 beläuft sich auf nahezu 1677 Millionen Rubel. Für das Jahr 1904 ergab sich an Mitteln zur DeckEung der außerordentlichen Aufwendungen ein Gesamts betrag von 895 Millionen Rubel, von denen zu Ausgaben für die Kriegführung 676,8 Millionen Rubel verwendet wurden. Die in dem Buydget des Jahres 1905 nicht vorgesehenen außerordentlichen Aufwendungen betragen 1068 Millionen Rubel, wovon eine Milliarde an Kriegskosten. Zur Deckunrg dieser Ausgaben wurden verwendet der Erlös aus der Realisierung der 1905 abgeschlossenen Anleihen, nämlich der 4# prozentigen Anleihe mit 209,5 Millionen Nubel, der ersten und zweiten inneren 5 prozentigen Arleibe mit 378,8 Millionen Rubel und der 5 prozentigen kurzfristigen Schaßanweisungen mit 141,7 Millionen Rubel, zusammen 730 Millionen Rubel. Ferner der Erlös aus der Nealifierung des Restes der 1904 emittierten 3,6 prozentigen Reichsschaß!heine im Betrage von 50 Millionen

Rubel und der Nest des freien Barbestandes der Reichsrentei,

der zu Beginn des Jahres 1905 auf 61,8 Millionen Rubek festgestellt worden ist. Von dem Erlös der 400 Millionen Nubel kurzfristigen Schaßanweisungen, zu deren Emission der Finanzminister am 9. De- zember 1905 ermähtigt wurde, ist ein Teil zur Nückersiaitung des Aufwandes der Staatskasse bei der Einlöfung der 1905 auf den aus- wärtigen Geldmärkten emittierten Schaßanweisungen im Betrage von 150 Millionen Rubel bereitzustellen. Von dem übria bleibenden Teil sollen die erforderlichen Summen gleihfalls zur Deckung der außer- ordentlihen Ausgaben des Jahres 1905 verwendet werden.

Die bisher beim Finanzministerium eingegangenen Au8weise über die Vollziebung der Etatêanichläge nah dem Budget für 1905 geben troß der in Rußland vor sch gebenden außergewöhnlihen Ereignisse, die auf den Woblstand der Bevölkerung böchît nacteilig einwirken, denno keinen Anlaß zu der Befücctung, daß die in das Budget ein- gestellten Ausgaben durch die Eingänge dieses Jahres niht zedeckt werden Tönnten.

Die größte Zunahme der ordentlihen Aukgaben für das Iahr 1906 entfällt, heißt es in dem Bericht weiter, auf den Etat des Staatéshuldenw?sens, der gegen das Jahr 1905 um 31,7 Millionen Rubel und im Vergleich zum Voranschlage für 1904 um 45 Millionen Rubel gesteigert ist, und ¿zwar durch die Einstellung der Zahlungen für die zur Führung des Kriege? mit Japan 1904 und 1905 ab- ges{lofsenen neuen Anleihen. /

Bei der Schäßung der Einnahmen im Budget für das Jahr 1906 haben die verschiedenen Umstände, die sowobl auf die Steigerung wie auf die Verminderung der Eingänge von Einfluß sein könnten, gehörige Berücltsitigung gefunden. Als günstige Vorbedingung für die Vollziebung des Budgets erscheint der durchaus befriedigende Saatenstand des Herbstes.

Ueber den Geldumlauf führt der Bericht aus:

Vor dem Beginn der Feindseligkeiten gegen Japan (23. Januar 1904) erreitzte der Betrag des der Reichsbank und dem Neichsschaße gehörenden Goldes die Höhe von 1062,9 Millionen Nubekl, wobei #ch im Verkehr 766 Millionen Rubel Eoldmünze und 589,5 Millionen Rubel Kreditbillette befanden. Nah Beendigung des Kriegs (1. Sep- tember 1905) betrug die Höhe d:8 gesamten Goldvorrats 1344 Millionen Nubel, sie haite also gegen Januar 1904 um 232,1 Millionen Nubel zugenommen. Zu demselben Zeitpunkt (1. September 1905) stellte sch der Betrag an Geldmünze im Verkehr auf 677 Millionen Rubel, während in Kreditbilletten 1838 Mil- lionen Rubel vorhanden waren. Als NRefultat der im Herbst auftretenden außergewöhbhnlihen Verhältnisse ergab sich zu Ende des Jahres 1905 eine ziemlich bedeutende Verminderung der staatlichen Goldreserve, deren Höhe s|ch bis zum 8. Dezember auf 1099,5 Millionen Nubel stellte. Dem gegenüber stieg die Menge der im Verkebr befindlihen Kreditbillette auf 1166 Millionen Rubel. Da u diesem Zeitpunkt der. Barbesiand in Geld in der Reichsbank 985,2 Millionen Rubel au8machte, so hatten die ausgegebenen Kredit: billette eine entsprechende gesezmäßige DeckEung, und darüber hinaus besaß die Reihsbank noh einen Uebershuß an Gold von mehr als 100 Millionen Rubel. j

Am 19. Dezember 1905 ging das Goldguthaben der Reichsbank in St. Peter8burg und im Auslande um 61 Millionen Rubel zurü, während die Menge der in den Verkehr gebrachten Kreditbillette um 40 Millionen Rubel wuhs. Den Befürchtungen gegenüber, die hbier- durh wachhgerufen werden können, kann man jedoch die Hoffnung hegen, daß mit der Wiederberstellung der Ruhe im Lande die Ursachen, die das Abstrômen des Goldes beeinflussen, aufhör2n werden und hiernach ein Nükströmen des Metalls eintreten dürfte. Zugleich dürfte fich die Nachfrage nach Umlaufsmitteln für den kommerziellen Bedarf ver- mindern.

Nah einer Meldung aus Mitau hat das energische Vorgehen der Behörden den Zerfall der revolutionären Organisationen zur Folge gehabt, deren Leiter sih reht- zeitig in Sicherheit gebraht haben. Außer den verschiedenen

usstandsausschüssen stellte auch die Vertretung der Ge- meinden und der Lehrer, die längere Zeit das Volksleben beeinflußte, ihre Tätigkeit ein. Jn Riga wurden vorgestern eine Geheimdruckerei und zwei Bombenniederlagen entdeckt; ferner wurden Artilleriegeshosse, Dolche, Revolver und 20 000 Patronen gefunden. Unter den in Riga wegen politisher Morde Verhafteten befinden sich mehrere A ngehörige der höheren Berufsklassen. Der Aus\huß für die Neform der Volksvertretung in Helsingfors beshloß mit neun gegen fünf Stimmen, das Wahlrecht für jeden Mann und N Frau über 21 Jahre vorzuschlagen. Die Frage bezüglih des Alters der zu wählenden Vertreter ist noch nicht entschieden.

Wie die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ aus Tschernigow meldet, wurde gestern der Provinzgouverneur Chwostow, als er im Wagen mit seiner Gattin von der Kathedrale zurückehrte, durch zwei in den Wagen ge- shleuder te Bomben schwer verwundet, während seine Gattin leiht verleßt wurde. Der verhaftete Täter, ein

sraelit, weigerte sich, seinen Namen zu nennen, erklärte aber,

itglied einer fliegenden Abteilung der Kampfesorganisation der sozialrevolutionären Partei zu sein und ein Urteil derselben vollstreckt zu haben. Seine Mitschuldigen sind entkommen.

Rumänien.

__ Der König Q am Neujahrstage an die Truppen einen Tagesbefehl gerichtet, in dem er, „W. T. B.“ zu- folge, die bei jeder tiefernsten Gelegenheit bewiesene Ergebenheit, Tapferkeit und Disziplin der Armee rühmt an deren Spigze er nun bald 40 Jahre stehe und dur die vor 5 Jahren die rumänishe Königskrone ge- {hmiedet worden sei. Solange das Heer die auf dem Schlacht- felde erweckten kriegerischen Tugenden als heiliges Erbe be- wahre, werde der König und das Vaterland sich mit Liebe auf dasselbe stüßen können. Jn dieser Erwartung wünscht der König Offizieren und Mannschaften ein gutes und glückliches Jahr.

Schweden.

Nah der heute dem Reichstage zugegangenen Bud get- vorlage balanciert der Etat mit 193 583 000 Kronen. _Nach dem Bericht des ,W. T. B.“ sind von den Ausgaben unler anderem diejenigen des Ministeriums des Aeußern um 1485 000 Kronen erhöht, da der Beitrag Norwegens weg- fällt. Für die Landesvertcidigung werden 54 608 700 Kronen gefordert, d. i. gegen das Vorjahr 83 315 100 Kronen mehr, für die Verteidigung zur See 24 092 000 Kronen, d. i. 1636 000 mehr. Gegenwärtig wird ein gemeinsamer Plan für die ber Au zu Lande und zur See ausgearbeitet. it Nücksicht hierauf enthält der Etat keine Forderung für den Bau neuer anzerschiffe. Für den Bau von Torpedobootszerstörern und orpedobooten sind 5 164 009 Kronen ausgeseßt. Unter den Aus- gaben befinden sich eine Million Kronen für Deckung der durch den Untonszwist entstandenen Unkosten. Für Eisenbahn- zwede sind 4 500 000 Kronen ausgeworfen. Die Balanzierung des Etats soll dur folgende Deckung des 14 800 000 Kronen betragenden Defizits erreiht werden: Ertrag der Einkommensteuer 12 Mi ionen, Erhöhung verschiedener Stempelabgaben, eine neue Stemp:lsteuer auf Aktien, die 2 300 000 Kronen einbringen foll, und Erhöhung der Punschsteuer von 60 auf 90 Oere für das Liter.

Amerika. 1s Q einer Meldung des „Reutershen Bureaus“ vom

verharrt die venezolanishe Regierung bei

ihrer ablehnenden Haltung, die abgebrochenen diplomatischen Beziehungen mit Frankreih wieder aufzunehmen. Jnfolge- dessen hat der französishe Geschäftsträger Taigny vorgestern dem amerikanischen Gesandten in Caracas Russell eine Note, betreffend den Abbruch der diplomatischen Beziehungen seitens Frankreich, überreicht, ihm die französishen Archive übergeben und ihn mit der Wahrnehmung der französischen Interessen betraut. Da der Verkehr auf dem französischen Kabel gesperrt ist, so werden die Depeschen über Trinidad ge- leitet. Wie die „Daily Mail“ aus Port of Spain meldet, haben die französischen Kriegsschiffe gestern Guadeloupe ver- lassen, um nah La Guaira in See zu gehen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

Die heutige (20.) Sißung des Reichstags, der die Staatsminister Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf von Posadowsky-Wehner und der Kriegsminister, General- leutnant von Einem beiwohnten, wurde vom Präsidenten Grafen von Ballestrem um 1 Uhr 20 Minuten eröffnet.

Das Haus genehmigte zuerst in dritter Lesung ohne De- batte definitiv den Niederlassungsvertrag zwischen dem Deutschen Neih und den Niederlanden und den Ver- trag mit der Schweiz über die Errichtung deutscher Zoll- abfertigungsstellen auf den linksrheinischen Bahnhöfen Bajels.

Es folgte die Jnterpellation des Abg. Noeren:

1) ift dem Herra Reichskanzler bekannt, daß der Leutnant der Landwehrartillerie, Rehteanwalt und Notar Dr. Fritz Feldhaus zu Mülheim an der Ruhr infolge ehrengeri%tlißzn Spruchs des Ehren- gerichts des dortigen Landwehrbezirks vom 3. August 1905 wegen Unterlassung der Herausforderungen des Beleidigers zum Zweikampfe mit \chlihiem Abschied entlassen worden ist ?

2) welche Maßnahmen gedenkt der Herr Reichskanzler zu ergreifen, un die Wiederholung eines folhen auf Duellzwa:g hinaus- laufenden Verfahrens zu verhindern ?

Nachdem auf die Anfrage des Präsidenten Grafen von Ballestrem der Kriegsminister von Einem sich zu sofortiger Beantwortung bereit erklärt haite, erhielt zur Begründung der Interpellation das Wort

_ Abz. Roeren (Zentr.): Die Vorgänge, die zur Interp?llation geführt haben, haben nicht nur in den dem Rechtsanwalt Feldbhaus nabestehenden Kreisen, sondern in weiteren Kreisen Unwillen und Ent- rüsiung hervorgerufen. Es handelt si hier nit um das Duell als soles, und auch nicht um den gefellshafilih:zn Druck, der in gewissen gesellschafilihen Kceisen auf die Austraaung von Ehren- bändel ausgeübt wird, sondern um den diceften Zwang, den eine amt- lihe Institution, die durch Kabinettsorder ins Leben gerufen ist, :um Duell ausgeübt hat; es handelt sh um einen Musterfall, an dem die ganze Verwerflichkeit und Widersinnigkeit des Duells erkannt werden kann. Der Rechtsanwalt Feldbaus ist ein Ebrenmann im vollen Sinne des Wortes als Soldat und a!s Geschäftsmann. Von dem Beleidizer Albreckcht Göbel wird gesagt, daß er ein noch wenig welterfahrener Mann sei, der von einseitig studentishen Anschauungen beber:\{cht sei. Der Be- leidigte ist 4s Jahre alt. verbeiratet und Vater von 6 Kindera, während der Beleidiger ein 1873 geborener Mediziner ift, der ih hauvtsähkih mit der Vertretung von Kollegen beschäftigt und einen ständigen Wohnsiß nicht kat, auch nit im Militärverbältnis stebt, während der Beleidigre Leutnant der Reserve in der Landwebrartillerie ift. Zwischen Göbel und einem Doktor Pereiti waren D ferenzen aus®- gebrochen, die dazu führten, daß ersterer einen Brief an die Mutter des Feldhaus schri-b, der Beleidigungen gegen diese Dame enthielt. Darauf beautwortete der Rechtsanwalt Feldhaus diesen Brief und erklärte in seinem Schreiben, der Ton jenes Briefes sei ein solcher, daß eine Antwort der Dame selbst ausgeschlossen sei; weiter- wird in demBriefe auf ein Schriftsiück Bezug gerommen, das von Böbe!k berrübrte und „Mein letzter Willen“ betitelt war. Auf dieses Schreiben antwortete Göbel nah Verlauf von */, Jahren, bes{werte sih darüber, daß jezer Brief init Maschinen®hrift geschrieben sei, und s{hickte es nah *', Jahren zurü. Der Rechtsanwalt Feldhaus hat dieses Schreiben einfa un- beantwortet gelaffen, was au von dem Brigadekomtmandeur als korreft anerkannt worden ist. Nah weiteren 14 Jahren erhält der jüngere Bruder des Beleidigten, ein Rechtéanwalt Theodor Feldhaus, der der Sathe noh ferner stand, ein Schreiben von Göbel, in dem er ersut wird, den Ausgleich ter mit dem Arzte Dr. Peretti wegen Vertretung entstandenen Differenzen auszuführen, und nah einiger Zeit einen zweiten Brief, der den Auslieferungsshein des ersten enthielt und darunter „mit der den Umständen ent- sprechenden Hochachtung“. Dann kommt ein beleidigender Brief, in dem cs heißt, daß das Ehrgefühl des Rechtsanwalts Feldhaus niht genügend entwidelt si usw. Letterer \{hickte diesen Brief mit der Bitte, das Weitere zu veranlassen, an einen Freund. Der Brief ist, nachdem Göbel erklärt batte, sch dem Spruche zu unterwerfen, dem militärishen Ehrenrat unterbreitet worden. J der ersten Sißzung erklärte sich A ¡u einem gütlihen Ausgleich bereit, Söôbel aber weigerte , _fich dem Spruche zu unterwerfen. Darauf schreibt der Rechtsanwalt Feldhaus, er werde \ofori gegen Göbel die Privatksage anhängig machen, weil ih ergeben habe, daß die Angriffe Göbels sich hauptsählih gegen seine Familie richteten. Die Kluge is anlängig gemacht worden und hat zu der Ver- urteilung zu der höchsten zulässigen Geldstrafe geführt; das Erkenntnis bezeihnet die Handlung8weise des Angeklagten als eine provokatorische und frivole; der Brief sei nur geschrieben, um den Feldhaus in seiner Stellung als Landwehrleutnant Schwierigkeiten zu machen; auf Gefängniestrafe sei nur deshalb nicht erkannt, weil es sich noch um cinen unerfahrenen Menschen handelte. Damit hätte doŸ di? Regent zum Abschluß gelangt sein müssen, zumal für einen ernsten, gesitteten Mann. Der Brigadekommandeur hat denn au an den Chrenrat ges{rieben: „ter Leutnant Feldhaus ist gegen jede Provokation zu schüßen“. Aber die Mitglieder des Ehrenrats waren feinfühliger als ihr Brigadekommandeur, denn es wurde Anklage gegen Peldtaus erhoben, weil er abgelehnt habe, sich fsz1nde8gemäß gegen eine Beleidigung zur Wehre zu fet-n; die Anklage ift für begründet erachtet und Feldhaus aus dem Offizierstande ausgestoßen worden. Das follte man doch kaum für möglich halten. Was hat denn Feldhaus verbrochen ? Er hat ganz und gar dem Wortlaut der Kaiserlihen Kabinetts- ordre entsprohen. Es muß doch weit gekommen sein, daß man die Beschreitung des Nechtsweges, der doch für alle Stände g-}eßlih ge- geben ift, für einen Offizier entwürdigend findet, so entwürdigend; daß selbst ein Rechtsanwalt und Notar, der ihn beschreitet, nicht mehr würdig ist, dem Offizierstande anzugehören. Darin liegt eine Reteedtung gegen die Autorität der Geseßze und gegen die Rehtsprehung der Gerichte, und eine maßlo}e Ueberbebung eines einzelnen Standes über alle übrigen, der den Gegensaß zwischen den Offizieren und den anderen Kreisen bder Bevölkerung im höchsten Maße verschärfen muß. Wenn Feldhaus vorgeworfen ift, er babe es unterlassen, für eine Beleidigung standeësgemäße Genugtuung zu fordern, so heißt das, ihm vorwerfen, daß er den Klageweg beschritten und niht unter Außerachtlassung der Gesege siÿ duelliert hat. Nun habe ih doch eine zu hohe Meinung von der militärischen Standesehre, als daß ih annehmen könnte, so etwas würde zu ihrer

Erhaltung notwendig sein. Hier ist ein junger Mens, der \ich in die Wahnidee hinetinarbeitet, daß er fa an irgend O Mit-

gliede der Familie Feldhaus nach 3 bis 4 Jahre? für die Vor gänge aus Anlaß der Stellvertretungsstreitigkeit râchen müßte.

ie ganze zivilisierte Welt hätte Feldhaus verachtet, wenn er als Mann, ais Christ und Familienvater seine Anschauungen über Bord geworfen hätte ledigliÞ aus Furt davor, von einigen militärischen Standesgenossen boykottiert zu werden. Das Ckbrengzriht bat sich denn au mit dec Fiage beschäftigt, ob er sich unwürdig gemacht babe dadurch, daß er die Nichtforderung derart begründet hat; es soll diese Frage bejaht haben. Stimmt das, so sicht eine folde Frage rit dem Inhalt der Kabineltéordre in Widerspru. Er hat die Weigerung mit dem Hinweis auf die ganze Lage des Falles und die zweifelhafte Persönlichkeit des Göbel begründet und dann erst erffärt, daß cr das Duell nit für vereinbar halte mit den Staats- geseßen und mit den Vorschriften feiner Religion. Seine Entlassung auf Srund seiner prinzipiellen Stellung wäre ebenfalls im Wider- spruch mit der Order von 1895 erfolgt. Unsere Geseße verbieten das Duell ; die Ueberzeugung, die doch auch der Kriegsmini1ter haben muß, die jeder anständige Mens haben muß, daß die Gesetze geha!ten

werden müssen, kann doch cinen Offizier nicht seines Standes unwürdig ,

machen. Von der Ablehnung eines dur die Standesehre gebotenen Duells ist aber in diesem Falle niht einmal die Nede. Der Spruch kann daher nur Sinn haben, wenn F-ldhaus wezen setner inneren Ueberzeugung von der Unvereinbarkeit des Duells mit dezn staatlichen und aöitlichea Gesetzen entlassen worden ist. Jch bitte den Kriegsminister, darüber nachzudenken, welche ungeheuerlißen Konsequenzen fich dara!!s ergeben müssen.

(Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (9.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben, der Minister des Jnnern Dr. von B ethmann- Ho!lweg und der Minister für Handel und Gewerbe Delbrü ck beiwohnten, erbat und erhielt zunächst das Präsidium die Ermächtigung, Seiner Majestät dem König an Aller- höchstdessen Geburtstage die Glückfwünsche des Hauses persön- lich oder shriftlih darzubringen. : i

Sodann folgte die cinmalige Beratung der Staats- verträge zwishen Preußen und den zur hessisch- thüringishen Lotteriegemeinshaft vereinigten Staaten sowie Reuß jüngerer Linie zur Negeklung der Lotterieverhältn isse. : i

Berichterstatier Abg. von Brandenstein beantragt namens der Budgetkommission, den Verträgen die verfassungsmäßige Zu- stimmung zu erteilen.

Abz. Kirs\ch (Zentr.): . Im Reiche hat man es nunmehr mit der NReichserbschaftsfieuer ernst genomwen, und es bätte RY empfoblen, auß die einzelnen Landeslotterien zur Deck ing der Reichsbedürfnisse heranzuziehen. Bedauerlicherweise it dies nun nicht mehr wöglich nah der Art, wie alle diese Verträge in- ¿wischen unter den einzelnen Staaten abgeshlossen worden fic d. Doffentlih wird es nun au gelingen, mit Hamburg, B:a!1nsÞwetg und Sach)en ähnlihe Verträge abzuschließen. Der Redner beklagt dann die nah seinec Ansicht drakonishen Strafbeitimmungen, die in den Verträgen vorgesehen find, gibt aber zu, daß diese nicht gut zu vermeiden jeten, fragt jedoch an, wie es werden solle, wenn in einen der kleineren Staaten ein Gericht diese Strafbestimmunçcen für un: gültig erklären follte. Der Redner erklärt \Hließlich namens seiner Freunde die Zustimmung zu den Verträgen. i:

Abg. Broemel (fr. Vgg.): Diese Verträge Garakterisieren als Padhtverträge mit dem Zweck-, eine unliebsame Konkurrenz für Preußen zu beseitigen. Es ist zu bedauern, daß das Lotteriewesen damit gewißfjermaßen fanktioniert wird. Ein Landtag, der 1.ach einem anderen, reformierten Wablrecht zusammengescit wäre, würde zu dieer Frage eine ganz andeie Stellung einnehmen.

Abg. Dr. Arendt (fr. kons.): JchH kann nit einsehen, was Frage der Reform des Wablrehts mit dieser Frage zu tun hat. bisherigen Verträge haben erziehecisch gewirkt. Die Nucwüdse te Spieliput haben entschieden abgenommen. Im Gegensaß zu dem Vorredr.er bin id der Staat3regierung dankbar für die uns hier vorgeschlagenen Verträge. In früheren Jahren erhieli ih fortgeseßt eine Reihe bäßlicher und widerliher Reklamen, im leßten Jahre ist mir auh nit eine einzige zugegangen. Der Abg Kirsch faßte eine reihëgesctzliche Regelung der Lotteriefrage ins Auge, er steht aber damit in seiner, der auës{laggebenden Part-i so ziemlich allein da. Am Widerstand des Zentrums ist di: Neichskotterie gescheitert. J hofe nunmehr, daß auch die leßten noch vorhandenen Staa!sl[otterien dem Beispiel der übrigen folgen werden, Braunschweig wenigstens, nabdem der Pachtvertrag 1909 abgelaufen sein wird. Vielleiht gelingt es auch, ein Abkommen mit dem Königrcih Sathsen zu treffen. Fch nehme an, daß mit dem Inkrafttreten der weiteren Verträge die sächsischen Lose einen ers{werten Absaß finden werden und daß Sacbsen im eigenen woblverstandenen Interesse fich Verhandlungen nit vershließen wird. So wird dann in absehbarer Zeit eine Reichs- lotterie, wenn auÿ niht durch Gesez eingeführt, so doÿŸ tatsächlich vorhanden sein.

Finanzminister Freiberr von Rheinbaben: Ich danke dem Vor- redner für seine wohlwollende Beurteilung der Verträge. Die Berech- tigung der Bedenken des Abg. Broemel kann ich nicht an- erkennen. Ob die Lotteri2 an sich verwerflich ist oder nicht, darauf will ich mi jt nicht einlassen. Enticheidend ist, daß durch die bisherigen Verträge eine Besserung des Zustandes herbeigeführt it. Wenn Sie sich der Verhält: nisse erinnern, die vor wenigen Jahren bestanden, bei denen jeder von uns jeden Tag mit Losangeboten geradezu übers{w:nmt und das Publikum künstlih veranlaßt wurde. sein Geld in Loiterten aus- zugeven, so ift die Beseitigung dieser hrankenlosen und in wentg s&öner Form bervorgetretenen Konkurrenz als Forischritt zu begrüßen. Ich erinnere daran, wie auf den Straßen Lose von Lotterien mit hoc- klingenden Namen, wie „Germanta* usw., ausgeboten und dadur namentlih die Minderbemittclten zum Lotteriespiel verleitet wurden. Nach der Richtung ift eine Besserung der Verbältnisse eingetreten. Wenn ein Lottertiestrafgeseß in einem der Staaten von einem Gericht für ungültig ecklärt werden würde, so würde diese Frage selbstverständlich bis zum Reih*gericht gebraht werden, und dort würde die Frage dann auh für Preußen gelö werden, und wir könnten erwägen, ob eine Aenderung unseres Lotteriestrafg?'ezes not- wendig wäre. Bedenken können jedenfalls daraus nicht hergeleitet werden, weil in Preußen die Nechtsfrage dieselbe wie in den anderen Staaten ift.

Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Broemel werden die Verträge genehmigt.

Jn erster Beratung werden darauf die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt für 1902 und die Rechnung von den Verwaltungseinnahmen und -ausgaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für 1902 sowte die Uebersicht von den Staatseinnahmenund-ausgaben und von den Verwaltungseinnahmen und -ausgaben der Zentralgenossenschaftskasse für 1904 der Rehnungskommission überwiesen.

Alsdann wird die erste Beratung des Geseßentwurfs, betreffend die Feststellung des Staatshaushaltsetats für 1906, fortgeseßt. E E

¿ . Arendt regt an, der Budgetkommission au den Eta des “Vfricho: bs Staatsanzeigers" zu überweisen, mit Nücksicht darauf, daß bezüglih deéselben i1 diesem Jahre ein neuex Vertrag abzuschließen sei.

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