1906 / 12 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

\hufses von 1905 der Finanzminister zu pessimistisch verfahren ist, insbesondere werden die Eisenbahnen doch vielleiht besser ab- \chließen, als er angenommen hat. Jedenfalls können wir hagen, daß die Gestaltung des Jahres 1905 finanziell nicht so ungünjtig i, als es der Finanzminister dargelegt hat. Im neuen Etat weist die Domänenverwaltung einen erfreulichen Uebershuß auf, ein Beweis dafür, daß die Verbesserungen, die in diesem Ressort vorgenommen worden sind, jeßt ihre Früchte zu tragen beginnen. Der erfreulihe erstmalige kleine Uebershuß bei der Neu- verpahtung von Domänen wird auch von uns mit Genugtuung be- grüßt. Bei der Forstverwaltung ist bei der Veranschlagung außer- orventlih vorsichtig verfahren. Die Vorsicht ist angebraht, immer- hin aber glaube ich, daß wir au hier einen höheren Uebers{chuß erwarten können. Während wir die Vorschläge hinsichtlih der Oberförster im Etat nur billigen können, müssen wir anderseits unserer Enttäushung Ausdruck geben, daß für die Förster so gut wie nichts geschehen ist. Auch für die Waldwärter, die in einer außer- ordentlih mangelhaften Position find, hätte endlich etwas getan werden sollen. Daß in der Landwirtschaft tatsählich eine gewisse Befserung eingetreten ist, müssen auch wir konstatieren. Ich \chließe dies weniger aus den Mehrerträgen der Domänenverp2chtungen, als aus dem überall auf dem Lande eingetretenen Zuwachs der Spar- einlagen. Dennoh wiederholen wir den dringenden Wunsch an die Staatsregierung, alles zu tun, was im Bereich der Möglichkeit liegt, die Lage der Landwirtschaft weiter zu verbessern. Namentlich in bezug auf die Arbeiterbeshafung werden die Bemühungen dec Regierung nicht nah- zulassen haben. Es muß ein seßhafter fleiner Bauernstand, der die Arbeitskräfte für die Landwirtschaft liefert, da, wo er noch nicht vor- handen ist, geshaffen werden. Die Position von 2 Millionen für Kolonts sationszwecke in Oft- und Westpreußen erscheint wiederum im Etat. Der Landwirtschaftsminister wird Auskunft geben müssen, in welcher Weise die Verausgabung der vorjährigen 2 Millionen erfolgt ift. Das Ansiedlungswesen hat bis jeßt in den Händen der General- kommissionen gelegen, die mit ihren Aufstellungen eine sehr große Verantwortlichkeit zu tragen haben. Es müssen also Mittel und Wege gefunden werden, das Ansfiedlungsgeschäft bei diesen Behöcden [lebhafter betreiben zu lassen. Die Ausführungen des Vorredners über die Fleischnot nötigen mich dazu, auch einige Bemerkungen über dieses Thema zu mahen. Es ist anzuerkennen, daß auch der Vorredner die hohen Fleishpreise als eine Kalamität bezeichnet hat. In der öffentlihen Diskussion und Agitation sind gewiß viele Ueber- treibungen mit untergelaufen. Immerhin war die Frage für die Ernährung der Bevölkerung überaus wichtig. Die dilatorishe Art und Weise, wie die Regierung ste behandelt hat, hat naturgemäß die Gemüter erhißen müssen. Duarh die Oeffnung der Grenzen hätte der Fleischnot allerdings kaum abgeholfen werden können. Es hätten aber andere Maßregeln ergriffen werden können, wie die erweiterte Zulaffung ausländishen Schlachtviehes zur sofortigen Schlahtung an der Grenze und die vorübergehende Wiederzulassung amerikanisher Konserven. Jedenfalls hat die Art und Weise, wie die Regierung jede Korrektur der bestehenden Unzuträglihkeïten ablebnte, verwirrend wirken müssen. In der Gestütverwaltung ist der Pferdeankazufsfonds erheblich verstärkt worden. Wir find dem Auélande noch sehr tributär. Die Hebung der Pferdezuht ift also sehr erwünscht. Bei dem Ankauf des Gestüts Römerhof bei Cöln hätte der Weg der extraordinäâren Aufwendung beschrittea werden müfsen. Es ift ein Grundsaß der Odberrehnungékammer, daß die für ‘bestimmte Zwette bewilligten Summen nur für diese Zwecke verwendet werden dürfen; es ift bier also fein forreftes Verfahren gewesen, es bätte vielmehr unter voller Verantwortlichkeit des Finanzministers eine extra- ordinäre Aufwendung gemacht werden müssen, denn die Ueberführung eines Fonds in einen anderen ift nit richtig. Im Eisenbahnetat int die Veranschlagung der Einnahme außerordentlich vorsidhtig. Der Finanzminister hat allerdings gesagt, daß wir auf eine sprunghafte Erböbung wie in den leßten beiden Jahren nicht wieder rechnen können. Die Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses und die Beschaffung von 8431 neuen etatsmäßigen Stellen sind er- freuli@. Das Extraordinarium ist mit 186 Millionen dotiert. Es ist durchaus richtig, unsere Eisenbahnen in dieser Weise leistungs- fähiger zu machen; deShalb ist auch zu begrüßen, daß auf Anreaung des Finarzministers 50 Millionen mehr zum Ausbau der eingleisigen Streckten in zweigleifige eingestellt werden, und daß ferner in der Sekundärbahnvorlage 100 Millionen für Wagenbeshaffung ause- geworfen werden jollen. Solhe Aufwendungen können nicht aus laufenden Mitteln, fondern nur aus Anleihen gemaht werden. Wir wünschen aber noch eine weitere Aufschließung des Landes dur den Auëbau des Eisenbahnneyzes; denn sie ist das einzice Mittel, die Sestehungskoîten der Produktion im Lande zu ermäßigen und uns auï dem Weltmarkt fkonkurrenzfähig zu erhalten. Jh hoffe, daß nach dem von Herrn von Zedliß und mir im vorigen Jahr geîtellten Antrag auch eine Tarifermäßigung für den Güter- verfehr eintcitt. Eine Verbesserung wäre auch die organisatorische Maßregel der Betriebêmittelgemein!schaft, und es ist zu bedauern, daß die Beratung bierüber abgebrochen zu sein geint ; aber so wünschenswert dieie Gemeinschaft ist, und so seh# sie in Zukunft erstrebt werden muß, so habea wir es eigentli nicht nötig, sie für die anderen Staaten zu machen. Wir können auch einige Zeit warten, bis in anderen Staaten die Meinungen sih dafür geklärt haben. Dasselbe gilt eigentlih von der Personentarifreform, deren Schwierigkeiten auch unüberdrückbar zu sein scheinen. Die Vereinheitlihung des Personen- tarifs in ganz Deuts{land wäre gewiß eine große Wohltat; aber wir dürfen die Reform niht aus Nücksiht auf andere Staaten machen, sodaß nicht eine Verbilligung, sondern eine Verteuerung eintritt. Ueberrasdcht bat mi der Vors(lag der Fahrfkartenstzuer im Reichstag, der fich mit der *Reform niht vereinbaren läßt. Es wäre interessant, die Stellung der Eisenbahnverwaltung dazu zu er- fahren. Wir müfsen den einbeitliden Gesichtspunkt festhalten, day die Staatseisenbahnen geshaffen sind in der Absicht, daß sie in erster Lir.iz nüßlihe Institute für die Volkswirtschaft sein müssen. Wenn fie nebenbei Einnabmen abwerfen, ist das erfreulih; aber sie sind nit wegen dieses Gfeftes da. Deshalb müssen wir uns au dagegen wehren, daß die Staatsbahnen der Einzelstaaten zum Steuerobjekt für das Neich gemaht werden sollen. Der Vorteil der Bahn soll den Staaten zu- ute kommen, die fie haben, aber nit den anderen Staaten. Neben dem lusbau des Eisenbah nneyes ift eine andere Aufshließung des Landes edenso wichtig, die wissenshaftlihe Aufs{ließung, die Erforshung der Hilfsquellen unseres Landes. Dafür müßte der Staat mehr Aufwendungen machen. Wir erkennen dankbar an, was der Staat dafür getan hat, z. B. durch die Biologische Landesanstalt, die wertvolle wissenshaftlißze Aufschlüsse geliefert hat, wie durch andere wissenschaftlihe Institute. Aber es is ncch viel mehr zu tun, um die Bodenschäße unseres Staates aufzuschließen. Die Hochofenindustrie hat sehr große Aufwendungen selbst dafür ge- macht, aber der Staat follte die Jnitiative ergreifen ; denn was er tut, fommt der Volfkewirtshaft und daher auch dem Steuer- aufkommen zu gute. Die Bergverwaltung hat infolge der erheblichen besonderen Aufwendungen in Oberschlesiea und Westfalen einen Minderertraz ergeben; aber wenn man folche Aufwendungen mat, darf man nicht über einen Minderertrag klagen. Jh betrachte den Stand unseres Bergetats als durchaus günstig, ih hätte nur noch gewünsht, daß in der Bergverwaltung eine bessere Stellung der Werksbeamten einträte. Die Bauverwaltung soll getzilt und außer dem Unterstaatésefkretär ¡wei Ministerialdireftoren untzrstiellt werden, cinem für die Wasserbauten und einem für die übrigen Arbeiten. Ich halte eine solche Zerreißung der Verwaltung für un¡wecknäßig. Im Etat für Handel und Gewerbe ist ezfceulich, daz das gewerblihe Unterrihtêwesen wieder mit höheren Summen bedacht ift. Wir erkennen diese Fürsorge des Staates dankbar an; aber i halte es für meine Pflicht, auszusprehen, daß gerade unter dem Pantelêminister Möêller d:m gewerblichen Unterrichtswesen eine jebr große Förderung zu teil geworden ist; ihm ist der Aufshwung des- selben wesentli ju danken. Dafür ist zu sorgen, daß nun au in Zukunft etn guter Stamm von Sewerbeshuil:hrern hzrangebildet wird, und daß diese auch nah ter vätagogishzn Seite hin diz nôtige Ausbildung er-

langen. Ueberrasht Hat mi, daß für die gewerblihen Fort- bildungss{hulen tin Mid Bin ausgeworfen ist; A lich folgt daraus nit, daß die Regierung den Fortbildungs- \hulen niht mehr dieselbe Aufmerksamkeit schenkt wie früher. Gerade unter dem Ministerium Möller hat auch das Fortbildungösschulweten fortwährend eine Steigerung erfahren.

Jahre nicht berücksihtigt worden, die die B ellung von Mitteln zur Förderung des klein- gewerblihen Genossenschaftswesens verlangt; hoffentlich wird der nächste Etat diesem Wunshe Rechnung tragen. Jch möchte hier auh kurz auf die uns auch im Landtage wegen ihcer finanziellen Folgen lebhaft interessierende Frage der Regelung der Reichsfinanzen

eider ist unsere Bd vom vorigen

eingehen. Ich habe ja noh nit nôtig, mich gegen die von verschiedenen -

Seiten in Anregung gebrachte Reichseinkommensteuer zu wenden; so weit sind wir ja noch nicht. Die Entscheidung über die Reichsfinanz- reform liegt ja bei den augenblicklihen Parteiverhältnissen im Reichs- tage in den Händen des Zentrums. Nach den Ausführungen der Vertreter dieser Partei dürfen wir wohl annehmen, daß sie bereit sind, an dieser Finanzreform n2ch besten Kräften mitzuwirken. Bei der Verwaltung der indirekten Steuern ist durhaus erfreulih, daß eine Anzahl von neuen Stellen für Zollbeamte vorgesehen ist. Ih möchte dann noh auf die Etats- übershreitung beim Ausbau des Schauspielhavses eingehen. Es handelte si hierbei doch um den Ausbau eines fisfalischen Gebäudes. Und da siad ohne unsere Genehmigung 2 Millionen verbaut worden. Pläne hast TSs nicht vorgelegen. Nach dem Urteile der Sachverständigen #euert Schauspielhaus dur diesen Umbau durchaus nit zu einem darget Tempel der tragischen Muse geworden. Sollte das OpeShnung trch einen Neubau erseßt werden, jo möchte ih schon jeßt bis die hs. uns dann wenigstens die Pläne vorgelegt werden. Sehr | vorgeshkern ist auch die Erhöhung der Eintritts- preise. Wir Fiefstempete Mittel zu dem Bau doh" bewilligt, weil cs sih}daß diesesa gemeinnüßiges Unternehmen handelte. Bei einer s\otden sich {höhung der Eintrittspreise fann doch von einem gemeZustimmei. Unternehmen kaum noch die Rede sein. Beim JustizetaFden, dien wir die Gleichstellung der Richter und der Verwaltungsbea dabie eine Besserstellung der Gerichts\ekretäre. Zu erwägen wäre- àlls au eine Hebung der Stellen der älteren UAmtsanwälte ; vie - könnte überhaupt der ganze Amtsanwaltstand eine etwas geho# D-“Stellung erhalten. Beim Ministerium des Innern möchte iden bie wichtige gesezgeberische Frage der Aenderung des preußischen Wahlrehtes eingehen. Es wird ein daraufbezüglicher Antrag von uns und den freisinnigen Parteien eingebracht werden. Diese Frage wird.ivrozer dringender, und ih boffe, wenn dec Entwurf zu einem neuen Pilrechtsgeseze uns, wie zu erwarten steht, noch in dieser Session zugkden wird, ec unsern Wünschen entsprehen wird. Im Kultusetat hat mich überrasht, wie man bei der Einstellung größerer Zuwendungen an die Bistümer auf katholisher Seite, wo man sonst außerordentlich ängstlih dxgegen besorgt ist, daß der Staat in die kirhlihen Verbältnisse eingreift, fogar Vereinbarungen zwischen dem Staat und den kirchlichen Organen bis ins einzelne getroffen hat, wie die Summen verteilt, wie die Gehälter der Geistlih:n erböht werden sollen usw. Kurz, es ist ein so weitgehender staatliher Ein- griff in die inneren kfirWlihen Verhältnisse erfolgt, der mih wunder- nimmt. Wir werden uns in der Kommission gern darüber aufklären lassen. Ih werde die Forderung bewilligen; aber die Freude des Sau Een darüber fann ich niht recht teilen. Mit großer reude erfüllt mi, daß von den Mehrforderungen im Ertra- ordinarium des Kultusetats 70 °% auf das Elementarshulwesen entfallen. Ih bin allerdings niht der Ansicht, daß die Besoldungs- frage damit son erledigt sei, sondern dazu bedarf cs noch größerer Auswendungen ; aber ich will die jeßt dafür geforderten Summen mit Freude begrüßen. as mit den Mädchenshulen gesheben soll, darüber müssen wir das Ministerium befragen. Es foll eine Kon- ferenz über das höhere Mädchensbulwesen statifinden. In eine sol? Konferenz muß man mit einem festen Pcogramm hineingehen, und beim Kultusetat Lea uns die Regierung das erläutern. Daß das Mädchenshulwefen reformbedürftig ist, kann niht bezweifelt werden. In unserer Kunstverwaltung soll eine veränderte Ocganisation ein- treten, wie wir gelesen baben. Im Etat habe ih darüber nichts ge- funden. Die Negierunz wird uns Auskunft geben müssen, welche Organifation eintreten foll. Jh weiß niht, ob der Abgang des Generaldirektors Schöne im Zusammenhang damit steht oder nicht, ih will aber nicht verfehlen, hier meinen Dank für die außerordentlihen Leistungen dieses Mannes auszusprehen, bei dem wir stets ein liebenswürdizes Entgegen- fommen bei allen Anregungen gefunden haben. Wir müssen unsere Aufmerksamkeit auf die Kunstverwaltung lenken und fontrollieren, ob wir nicht irgendwie in einseitiger Weise ver- pflihtet werden. Der Kultusminister bat sich immer lebhaft dagegen verwahrt, daß er eine einseitige Kunstcihtung fördere. Aber es scheint doh an manchen Stellen eine gewisse Parteinahme vorhanden zu sein. Die Kunstmuseen follen ein Bild der künstlerishen Tätigkeit geben. Wenn dieses Bild einseitig und verfälscht ist, so nuten wir der Zukunft nicht, fondern sckädigen sie, und sie kann sid feine klaren Anschauungen bilden. Die Menzel-Sammlurg, deren Ankauf geplant ist, wird ein beahtens- wertes Stück unserer Sammlungen sein. Die subversiven Bestrebungen, von denen der Vorredner sprad, werden zurückgehalten werden können, wenn der Staat sich bewußt ist, daß er nur im Interesse der Gesellschaft da ist und sie zu fördern hat, und wean er sich klar ist, daß er Recht und Gerechtigkeit für alle Klafsen aufrecht zu erhalten und voraus- schauend den Bedürfnissen der Bevölkerung Nechnung zu tragen hat. Dann wird der Staat sich niht überleben und nicht altern.

Abg. Herold (Zentr.), der zunäckst das Wort erhält, verzichtet vorläufig darauf, im Interesse einer besseren Gestaltung der Nedner- liste, damit zunähst auch Gegner das Wort erhalten.

_ Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.) ver- zihtet aus demselben Grunde gletchfalls vorläufig auf das Wort.

_ Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.), der dana das Wort erhält, ist niHt anwesend.

L Abg. Broemel (fr. V2g.): In dem gleihen freundlichen Sinne, in dem die Herren Herold und von Zedlitz auf das Wort verzichtet haben, danke ih ibnen, daß sie mir Gelegenheit gegeben haken, jeßt zum Worte zu kommen. ; Interessant ist das Bekenntnis des Finanz- ministers, daß er wünsbe, daß das Amt des Finanzministers reih- um ginge, damit jeder feiner Kollezen die Schwere dieses Amtes aus eigener Erfahrung kennen lerne und erfahre, wie dem Drängen nah neuen Ausgaben von allen Seiten durch den Finanzminister Wider- stand entgegengeseßt werden müsse. Ich kann diesen Wunsch verstehen, aber niht recht begreifen. Wenn z. B. einmal der Kollege von der Landwirtschaft auf ein Jahr Finanzminister wäre, dann würde der NRessortpartifularismus, über den der Finanzminister klagt, groß- gezogen werden. Gerade die Stellung unseres Finanzministers ift das Beste an unserer Organisation, da wir in ihm einen wirflih verantworttihen Träger unserer Finanzen haben. Der Finanz- minister darf auf Unterstüßung auch aus anderen Kreisen rechnen. Ich balte die im Reihe gemahten Reformvorshläge au niht für glüdlihe. Es sollen neue aroße Steuern erhoben werden. Durchaus müssen wir dea Finanzministec untersiügea, wenn er den Vor- schlag entschieden zurückwie3, daß das Reich eine neue Einnahmequelle in den Cisenbahnen der Einzelstaaten finden solle. Das hieße nihts anderes, als mit brutalem Griff das Geld hernehmen, wo man es friegen kann. Was ift es für eine Politif, wenn man im Reiche Steuern von den Steuern nimmét, die in Preußen gezahlt werden ! Der Finanzminister sagte, Handel und Industrie müßten sih dem neuen Sarl an- passen. Das ift ein gefährlides Experiment, und die Gefährlichkeit des Experiments liegt gerade darin, ob nicht {on die Grenze der Anpassungsfähigkeit überschritten it, und ob niht aus tem Zolltarif eine s{chwere Schädigung von Handel und Industrie und damit unseres ganzen Wirtschaftélebens erwahsen wird. Der Panaminister \prah von der Möglichkeit einer Erhöhung der Ein- ommensteuer. Es würde sich fragen, zu welhem Zwelcke sie er- folgen würde. Wenn sie z. B. erfolgte zu Gunsten einer Kultur- aufgabe ersten Ranges, wie Erhöhung der Lehrergehälter, so würde von feiner Seite Widerspruch dagegen erhoben werden. Bei

der Echöhung der Einkommensteuer dürften aber niht einfa mechanisch die bestehenden Säße erhöht, sondern die Erhöhung müßte auf die leistungsfähigen Schultera gelegt werden, also auf die höheren Klassen beshränkt bleiben. Ein solher Shritt kann aber nur gemacht werden in Verbindung mit einer Quotisieruang der Einkommensteuer; dann würde auch der; Finanzminister hier im pause kräftige Unterstüßung gegen das Andrängen neuer Ausgaben aben. Der Etat enthält manhe wertvolle Verbesserung. Die endlihe Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses für die Unterbeamten ist lebhaft zu begrüßen, aber es wäre zu wünschen, daß auch hin= sihtlih der mittlerea Beamten, die in einer besonders \{chwierigen Lage sind, wenigstens im nächsten Etat eine Erhöhung des Wohnungs- geldes vorgenommen wird. Die Fleishteuerung hat tatsächlich den breitesten Schichten des Volkes schwere Lasten und, wo diese niht zu tragen waren, {were Entbehrungen auferlegt. Es kam noch hinzu, daß man aus gewissen Aeußerungen, namentlich des Land- wirtshaftsministers, glaubte {ließen zu sollen, daß es an dem vollen Ernst bei der Prüfung der Frage gefehlt hat. Wenn mein Vorredner das Verhalten der Regierung dilatorish genannt hat, fo glaube ih, wird man mit vollem Recht ein noch viel s{härferes Urteil fällen können, um \o mehr, als die Regierung, den Versuch gemacht hat, die Schuld an der Teuerung einzelnen Teilen der Bevölkerung, den Viehbändlern usw., in die Squhe zu schieben. Wenn man zu einer unparteiliGen Beurteilung der Frage gelangen wollte, so waren noch andere Stellen als der Landwirtschafts- minister zu befragen. Die ganze Untersuchung der Regierung hat den Eindruck gemacht, daß sie nicht unparteiish eingeleitet und dur- geführt wurde. Eine Reform des Wahlrechts für den preußischen Landtag ift unabweisbar. Meine Partei hat stets den Standpunkt vertreten, daß auch in Preußen das Reichstazëwahblreht eingeführt werden sollte. Aber selbst die Einführung dieses Wahlrehts würde nur einen Teil der berechtigten Beshwerden abstellen, wenn nicht die bessernde Hand zugleich an die Wahlkreiseinteilung gelegt wird. Die Grundlage der leyteren ist noch diejenige von 1860. Die Ec- gebnisse der neuesten Volkszählungen haben gezeigt, wie wenig zutreffend die Einteilung shon gegenüber den Ergebnissen der Volkszählung von 1900 gewesen ist. Berlin, das um 1860 430 000 Einwohner hatte, erhielt dementspretend 9 Abgeordnete. Bedenken Sie, daß Berlin jeßt über 2 Millionen Einwohner und troßdem nur noch ebensoviel Abgeordnete hat. Das sind so grelle Differenzen, daß sie unter keinen Umständen länger aufrecht erhalten bleiben dürfen. Wenn sich jeßt die deutshen Städte zusamm?ntun, um ihre Stimme gemeinsam zu erheben, fo werden sie durch die Not der Zeit dazu gezwungen, da ihnen die Vertretung versagt ist, die ihnen gebührt. Das Wahlverfahren in Preußen ift fo ziemlih das komplizierteste und unzweckmäßigste, das je ersonnen ist. Gerade wieder die breiten, unbemittelten Klassen der Bevölkerung werden von der Wahrnehmung des Wahlrehtes im weitesten Véaße auëgeshlossen. Sollte die in Aussicht gestellte Novelle nur einige bejonders \chwerfällige Vorschriften ändern, so würde eine solch2 Reform als völlig unzulänglih zu betrachten sein. Wenn die Bestimmungen des Strafre§ts verleßt werden, so ist es selbstverständlich, daß dagegen eingeschritten wird, ob nun ein Abgeordneter den Justiz- minister dazu aufruft oder niht. Wir können deswegen das, was der Justizminister vochin ausgeführt hat, eigenilich nit weiter an- erfennen, er hat nur gesagt, was wir von einem preußish:n Justiz- minister zu erwarten haben. Wir hoffen, daß die Richter sih von ihrer ehrlißen Ueberzeugung leiten lassen werden. Die gewaltige innervolitis{c Erschütterung, welhe über Rußland hereingebrochen ist, stellt gewissermaßen ein politishes Erdbeben dzr, das seine W-llenbewegungen weit ausfendet. Es konnte niht ausbleiben, daß sie auh in der Stimmung der deutshen Sozialdemokraten einen starken Widerhall findet. Da ist es nach meiner Ueberzeugun Pflicht, soweit die Stimme reiht, zur Besonnenheit zu mahnen ils links und nah rechis. Es fann fein Zweifel bestehen, daß ein Versuch, durch Störung der öffentlihen Ordnung eine Reform des Wahlrechts zu erreichen, bei uns nur dazu führen würde, daß die Reform weiter hinausge|schoben oder nur in sehr fümmerlihem ‘Maße vorgenommen werden würde. Die tatsählihe Berechtigung der Forderung eines neuen Wahlrechts leite ih auch aus der politishen Zweckmäßigkeit her. Ein Wahlrecht, welches eine Zusammenseßung dieses Hauses verhindert, welche die wirklihen Bedürfnisse und Interessen des Landes zum Ausdruck bringt, verdient diefen Namen nicht, ein solches fann auch nicht im Interesse der Regierung liegen. Wenn die Städte hier die Vertretung hätten, die ihnen gebührt, so würde die Negierung es nicht gewagt haben, un3 einen jolchen Geseßz- entwurf vorzulegen wie das Volksshulgesezg. Wenn die Dinge so weiter gehen wie jeyt, fo steht shließlich das Volk einer Volks- vertretung gegenüber, die keine Volksvz1tretung mebr ist. In einem Verfossungsstaat muß der Monar sich als Hüter nihcht nur der Rechte seiner Krone, fondern au der Rechte des Volkes fühlen. Die Mehrheit des preußishen Abzeordnetenhauses darf ih der Mahnung nicht vers{ließen, daß es ihre Pflicht ist, diese unabweisbare Reform rechtzeitig vorzunehmen. __ Abg. Herold (Zentr.): Was die formale Seite des Etats betrifft, so stellt die durhlaufende Numerierung der Etats eine Verbesserung dar. Ih danke auch dafür, daß der Minister nah meiner An- regung vom vorigen Jahre wenigstens dem Kultusetat ein Inhalts- verzeichnis beigegeben hat. Ich hätte nuc gewünscht, daß auch bei den anderen umfangreichen Etats das geschehen wäre. Außerdem empfehle ich für die Zukunft, ein Gesamtinhaltsverzeihnis und ein alphabetishes Verzeichnis der Materien dem Etat beizufügen. Ferner ist der Ueberblick über das gesamte Beamtenpersonal in den einzelnen Etats ershwert. Der Etat bietet in seinem Abschluß ein außerordentlich günstiges Bild, er balanciert mit annähernd 3 Mil- liarden. Er enthält bedeutende Uebershüfse, die verdeck in den einzelnen Etats enthalten sind, zum großen Teil in den Erxtra- ordinarien, aber auch in den Ordinarien. Wir haben im Etat eine Kapitalsvermehrung von 308 Millionen, und da sagt der Finanz- minister, wir ständen vor der Gefahr einer Erhöhung der Einkommensteuer ! Der Finanzminister hat gleichzeitig einen Appell an das Zentrum ge- richtet bezüglich der Nen im Reiche. Wir erkennen voll- kommen an, daß die Einnahmen des Reichs niht zur Deckung feiner Ausgaben ausreichen, und wir wollen für größece Einnahmen sorgen, allerdings nicht in dem Umfance, wie es die verbündeten Regierungen vorgeschlagen haben. Man bat gesagt, daß das Reich die indirekten, die Einzelstaaten die direkten Steuecn erhalten sollten. Dieses Prinzip hält die Reforra im allgemeinen auf- recht, nur durch die Reichserbschaftssteuer wird es etwas verlegt, Was die Festlegung dec Matrikularbeiträge angebt, fo halten wir die Aufrehtechaltung derselben als beweglihen Fafktors für durhaus wüishen8wert; sie wird zur Erhöhung des Neichs- gedankens beitragen. Allerdings is die jegige Vecteilung na der Kopfzahl der Bevölkerung für viele kleinere Staaten fehr drückend, und es E sih vielleiht erwägen, ob man nicht als Maßstab für die Verteilung das Einkommen der Bevölkerung nicht die Erträge aus der Einkommensteuer! zu Grunte legen fönnte. Dieser Ver- teilungsmaßstab könnte alle 5 Jahre korrigiert werden. Wir in Preußen haben ja allerdings solhe neuen Reichsfteuern nicht nötig; wir können au ohne sie wesentlich erhöhte Matrikularbeiträge auf- bringen. Trotzdem aber haben wir uns im Interesse der andern Staaten bereit erklärt, an die Ershließung neuer Reichseinnahme- quellen beranzutreten. Sollte es so gelingen, dem Reiche unmittelbar neue Mittel zuzuführen, so werden wir in Preußen in der Lage sein, den Kommunen größere Unterstüßungen zu ges währen; die Kommunalsteuern wachsen von Sake zu Jahr, sodaß hier dringend Abhilfe gesdhaffen werden muß. Es mu au ein größerer Ausgleich z¿wischen den vershiedenen Kommunal- verwaltungen geshaffen werden. Es liegt fein Grund dafür vor, daß die eine Gemeinde 300% Kommunalsteuern trägt, während die andere sich mit 100 oder weniger begnügen kann. Wenn im Reich neue Steuern geshaffen werden, muß der Staat wieder mehr sür die Kommunen tun, sei es in Form der früheren lex Huene u Zuwendungen an die Kreise oder durch Zuwendungen an die Provinzeit wie es jeßt geschieht und was wobl das Nichtigere ist im Interesse

einer guten Verteilung. Daß die Vervachtungen der alten Domänen:

43 000 A mehr erbracht haben, ist eine erfreulihe Ersheinung für den Stand der Landwirtschaft, aber es ist zu bemerken, daß die Pachtangebote der Pächter vielfah zu hoh gewesen sind, sodaß fie nahher nicht bestehen konnten. Ih fürchte, E das wieder ein- treten könnte. Erfreulich ist au, daß 122 Försterstellen neu geschaffen werden sollen. Zum Forstetat möchte ih fragen, ob es niht zweckmäßig ist, die Diensthäuser zu vermehren, um der Forstverwaltung einen dauernden Arbeiterstamm zu verschaffen. Es ist dics von hoher sozialer Bedeutung und liegt im Interesse der A e Die Steigerung der Einkommensteuer is ein guter Beweis für die Lage unseres wirt- \haftlihen Lebens, aber es ist immer fraglih, ob diese Mehrerträge eine Steigerung der Einkommen bedeuten. Der Vorredner empfahl die Quotisierung der Einkommensteuer. Das ift ein fraglihes Experiment. Fett wird immer im Hause auf vermehrte Ausgaben gedrängt; hat der Finanzminister nun einen solchen beweglichen Faktor, so kann er es machen, wie die Kommunen, und die Ausgaben einfach auf die Einkommensteuer umlegen. Für das Volk wäre eine folhe Cinrihtung nicht vorteil- haft. Was die hohen Eisenbahneinnahmen betrifft, so ist es an sich nicht wünschenswert, wenn“ der Staat zu viele wirtschaftliche Betriebe in seine Hand bekommt. Die staatlihe Eisenbahnver- waltung hat ihre Pfliht nah der Seite niht erfüllt, daß sie niht die Eisenbahnen genügend ausgebaut hat. Es wird jet vielfa Privatbahnen die Konzession nicht erteilt, aber der Staat baut au niht. Wenn der Staat die Eisenbahnen in seinen Händen hat, hat er die Pflicht zum Ausbau des Eisenbahnnetes. Es is die generelle Herabsetzung der Tarife gefordert worden. Gewiß muß die Tendenz nah unten gehen, aber es muß auch mit Vorsicht darin vorgegangen werden, denn vor allem ist die Erschließung neuer Verkehrswege notwendig. Die Bildung von Syndikaten ist an sich prinzipiell niht zu ver- werfen, wenn sie in nügliher Weise die Produktion regeln, wenn aber die Macht des Syndikats ausgedehnt wird namentlich auf drin- gende wirtschaftliche Bedürfnisse, dann ist es gerechtfertigt, daß der Staat kontrolliert und eingreift, indem er selbst Betrieb? übernimmt, um mitreden zu können. Deshalb haben wir auch der Erwerbung von Bergwerken durch den Staat zugestimmt. Neuerdings scheint sih im rheinish-westfälischen Gebiet ein großes Monopol zu etablieren durch die Schaffung riesiger Elektrizitätskraftwerke. Der Staat muß von vornherein eingreifen, damit sich nicht ein Monopol herausbildet, das nicht mehr gegend wirkt. Wir müssen möglih\ bald ein Syndikatsgeseß erkalten, welches dem Staat die Möglichkeit der Kontrolle gibt. Es ist das allerdings eine RNeichssache, aber die preußishe Regierung muß ihre Stimme im Bundesrat dafür geltend machen. Die Ansiedlungskommission erfordert einen Aufwand für personelle Ausgaben von 765 (00 H, die Gehälter in der Provinz Posen sind mit der Zulage ausgestattet. Die Provinz Posen erfreut sih also großer Wohltaten. In Westfalen gibt es auh Polen, und dieselben Wohltaten müssen also au der Provinz Westfalen zu teil werden. Abez, Westfalen ist in der AOE für das Deutschtum einzutreten, au oYne Staatsunterstüßung. Das Zentrum hat die Polenpolitik nicht mitgemaht. Wenn das Zentrum sih geschlofsen einer Majorität gegenüber befand, so hat noch jedesmal die Zu- funft gezeigt, daß das Zentrum recht hatte. In Zukunft wird niemand mehr die Polenpolitik gemaht haben wollen; es wird mit der Polen- politik {ließlich gehen wie mit dem Kulturkampfe. Es werden 30 neue Regierungsratéstellen gefordert; ob sie nôtia sind, wird die Budgetkommission prüfen. Aber die allgemeine Bemerkung möchte ih maten: wenn die Gemeindevorsteher, die Amtsvorsteher u. st. w. selbständiger gemacht würden und nicht immer alles von oben her bis ins Kleinste kontrolliert würde, könnten wir an Negierungsräten sparen. Man spriht immer von Dezentralisation, aber den Beamten, die selbständig entscheiden fönnten, geht die Berufsfreudigkeit verloren, wenn alles vom grünen Tis, von oben angeordnet wird, anstatt daß man es den Männern des praktishen Lebens überläßt. Daß die Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses für die Unterbeamten nah langen Kämpfen endlih erreiht ist, begrüßen auch wir mit Freuden. Die Kosten sollen uns nicht abhalten, Befserungen da, wo sie notwendig sind, auch eintreten zu lassen. Hinsichtlich der Servis- klassen für die Städte sind mit der Zeit fo erhebliche Verschiebungen eingetreten, daß eine Revision dringend erforderli is. Der Finanz- minister hat ausgeführt, daß eine unterschiedlihe Behandlung der ver- beirateten und unverheirateten Beamten bei der Bemessung des Zu- \husses keinen Zweck habe, da nur 5% der Beamten nicht verheiratet seien. Aber in unserer gesamten Staats- verwaltung sollte man Rücksicht nehmen auf die Anzahl der Kinder. Unser Bevölkerungszuwahs beruht hauptsählich auf der Zunahme des Alters, hinsihtlich deren dech eine Grenze gezogen ist. Der Geburtenüberschuß hat abgenommen. Gebt er weiter zurück, so stehen wir allerdings vor der großen sozialen Gefahr, taß er überhaupt aufhört. Auf die Gründe dieser Er- {einung will ih bier nicht eingehen. Aber jedenfalls follte man je nah der Anzahl der Kinder, die die Beamten haben, einen Unterschied auch in der Besoldung machen. Bei dem Suchen nah neuen Steuern, das jeßt Mode ist, ist man auch auf die Wehrsteuer gekommen. Auch diese wütde eine ungereßte Meßrbelastung der finderreiheren Väter darstellen, gegenüber denen, die etwa nur einen Sohn haben. Und die Väter müssen doch [{chließlich die Wehrsteuer zahlen, da die Söhne zur Zeit ihrer Dienst- pfliht vielfah selbst noch kein eigenes Einkommen haben. Die ret ansehnlihen Summen, die im Etat für Handel und Ge- werbe für das gewerbliche Unterrichtsivesen ausgegeben werden, begrüßen wir mit Freude. Aber es muß das Genossenschaftswesen beim Hand- werk noch mehr gefördert werden. Es müssen Werkstattgenossenschaften gebildet werden, um dem Handwerk die Benußung von Kraftmaschinen zu ermöglichen, wie sie der Großbetrieb benußt. Die Prophezeiungen des Abg. Broemel über die Wirkung der Handeléverträge werden fich als Irctum erweisen, wir sind überzeugt, daß die neuen Handels- verträge in der Landwirtschaft ebenso wie in dec Industrie eine segent- reiche Entwicklung herbeiführen werden. Es ist nicht rihtig, daß eine Mißstimmung in der Bevölkerung besteht; au die arbeitende Be- völkerung steht ges{lofsen, soweit sie nicht zur Sozialdemokratie gehört, auf dem Standpunkt, daß ein Schuß der heimischen Arbeit erforderlich is. Wir haben in diesen Kreisen immer die Lame für die Wirtschaftspolitik des Reichstags gefunden. iese, Arbeiter haben dafür mehr Verständnis als der Abg. Broemel. Während für das gewerblihe Unterrichtswesen 15,9 Millionen ausgeworfen sind, erhält das landwirtschaftliche Unterrichtswesen nur 4,1 Millionen. Der Staat muß hierin noch ausgleihend wirken, um die landwirtschaftlihe Beoölkerung in der Technik ihres Berufes zu heben. Wenn die Fleisheinfuhr beshränkt ist, fo ist doch das Verbot gerade mit Rücksicht auf die Gesundheit des Volkes ergangen. Wenn nun eine Teuerung dadurch eintritt, so würde man doch die Gesundheit des Volkes saatigen, wenn man nun wieder eine Aenderung eintreten ließe. Eine einseitige Stellungnahme in der Fleishnotfrage kann man weder dem Reichskanzler und der Reichs- regierung noch der preußishen Regierung einshließlich des land- wirtshaftlihen Ministeriums vorwerfen. Was den Kultusetat betrifft, so erfennen wir mit Freude an, daß die Regierung nah längerem Drängen die Ms der Bistümer verstärkt hat. Troy der Bemerkungen des Abg. Friedberg werden wir dieser Forderung einmütig zustimmen. Es ist nicht rihtig, daß diese Fragen prinzipiell als abgeschlossen anzusehen seien, im Gegenteil, bei einer Verständigung mit den Bischöfen können Aenderungen des bestehenden Züstandes eintreten, und in diesem Falle ist die Verständigung erfolgt. Auf dem Wege der Vereinbarung läßt sich alles machen. Das Anwachsen der Städte, wie es die neue Volks- ählung wieder gezeigt hat, ist ein großer Uebelstand und eine soziale Gefahr. Die Volkskraft und Volksgesundheit können die Städte allein niht aufrecht erhalten. Es muh mehr geschehen, um die gesamten Verhältnisse auf dem Lande zu bessern. Dahin gehört namentli die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse: Nebenbahnen Kleinbahnen müssen “in \tärkerem Maße ausgebaut werden. Au der Postverkehr muß verbessert, das Telephon verbilligt werden. Das hat große soziale Bedeutung, denn durch das Telephon werden die Entfernungen vollkommen aufgehoben. Die Amtsgerichte auf dem Lande müssen vermehrt werden, der Amtsrichter muß in Fühlung mit

dem Volke auf dem Lande stehen. Die höheren Shulen müssen mehr auf das Land hinaus, damit der Landwirt die Auswahl der Schule für seine Söhne hat. Das sind alles Kulturaufgaben, für die der Staat seine Mittel aufœenden D tenn das liegt im Interesse des Staates selbst. Wenn wir in dieser Weise den Mittelstand stärken, werden wir die Zufriedenheit im Lande vermehren und die Sozialdemokratie bekämpfen. Die Vorlage über das Wahlreht werden wir prüfen, wenn sie kommt. Wenn Herr Broemel das Wahlrecht nur nah der Be- völkerung8zahl reformieren will, dann werden wir uns entschieden widersetzen. Es entspricht auch nit der Verfassung und den prafktishen Bedürfnissen. Die Beoölkerungszahl ist für die politishe Bedeutun eines Landesteils niht maßgebend. Hat Berlin mit 2 Millionen politis, dieselbe Bedeutung wie N Provinzen, welche eine ähnliche Bevölkerungszahl haben? Die Provinzen sind doch entwicklungsfähig, es können in ihnen ja Städte entstehen, welche Berlin noch über- flügeln. Die Städte können nicht ins Ungemefsene zunehmen. Alte Kultur- bezirke haben mehr politishe Bedeutung als plößlich aufsteigende Industrieorte. Die landwirtschaftlihe Bevölkerung is nah der Zahl und nah der wirtshaftlihen Bedeutung durch die Städte in den Hintergrund gedrängt worden ; wenn man ihnen jeßt noch ihre polttishe Vertretung nimmt, so bedeutet das ihren Ruin. Das ist nicht nur ein landwirtschaftlihes Interesse, sondern ein bervorragendes staat- lihes Interesse. Aber das jetzige Dreiklafsenwablrecht ist unhaltbar, es bedarf der grundlegenden Aenderung. Wenn die Vorlage kommt, werden wir daran mitarbeiten, aber immer von dem Grundgedanken der alten Me aus, das Erreichbare zu nehmen. Wir wollen nicht kleines

lickwerk, sondern eine grundlegende Aenderung des Wahlrehts, damit die Bevölkerung zu ihrem Rechte komme. Die Volks- vertretung soll ein Spiegelbild aller im Volke vertretenen Richtungen sein. Eine politishe Richtung vollkommen auszuschließen, ist un- rihtig. Aber in dem Bestreben, die Agitation für das Wahlrecht auf die Straße zu treiben, Hes für die Regierung ein großes Er- \{wernis, mit einer solhen Vorlage zu kommen. Ih möchte die Regierung ermahnen, sich niht nah der Sozialdemokratie zu rihten. Mag diese tun, was sie will, man soll dem Volke sein Recht geben. Damit erzielt man zuerst Zufriedenheit, niht um der Sozialdemokratie willen, sondern um der Gerechtigkeit willen. Auf die russischen Wirren will ih nicht eingehen, aber wir haben ein Volksheer, und bei uns ist in absehbarer Zeit ein folher Umschwung nicht denkbar. Die bedenklihe Zunahme der Sozialdemokratie und ihre zunehmende Neigung zu der Revolution hin ist wohl der ernsten Beachtung wert, und wir müssen prüfen, wie hier Abhilfe geschaffen werden kann. Durch Sozialistenausnahmegesete ist hier nichtis zu machen. Die Gesetze müssen gegen alle Staatsbürger gleihmäßig angewandt werden, mögen sie Sozialdemokraten stin oder nicht. Man wird dadurch vielleicht die Ausschreitungen der Sozialdemokratie verhindern können, aber den sozialdemokratishen Geist wird man dadurch nicht unterdrücken. Der Staatssekretär Graf von Posadowsky hat im Reichstage {on auf die Gründe für das Anwachsen der Sozialdemokratie hin- gewiesen, wozu man auch die Ueberreste des alten Polizeistaates rechnete. Hierhin gehört auch, daß die Organe der Polizei in alle Verhältnisse des Bürgerstandes sih hineinmishen. Aber nicht nur das, sondern in leßter Zeit find aud Preßstimmen laut ge- worden, die von einem Spionagesystem gegenüber der katholischen Geistlichkeit reden. Wahrlich, die besten und vornehmsten Hüter der Ordnung sollte man vor folhen Belästigungen bewahren! Auch über fleinlihe polizeilihe Kontrollmaßregeln gegenüber den segen- bringenden fatholishen Orden hat man geflagt. Das find Ueberreste des alten Polizeistaates, die in die heutige Zeit nit mehr hineinpafsen. Noch einen zweiten Grund führte der Graf von Posadowsky an, das ist die zunehmende Herrschaft des Materialismus. Der materialistische Unglauben hat sich von den gebildeten Kreisen aus auf die breiten Massen fortgepflanzt. Wenn wir hier eine Aenderung herbeiführen wollen, müssen wir das Gift, das von oben her eingedrungen ist, auch wieder von oben her zu entfernen suchcn; wir müssen die gebildeten Kreise wieder zu dem wirklihen Christentum zurückführen. Der freien Religionsübung muß wieder freie Bahn geschaffen werden. Im Interefe der Bevölkerung und des Staatslebens bedauern wir, daß diese alten Ueberreste des Polizeistaates immer oh be- stehen, und daß wir keinen so energischen Minister haben, der den Mut hat, nah dieser Richtung hin einzutreten. Das erhabenste Beispiel des wahren Christentums haben wir in der Spiße unseres Staates durch die Person unseres Kaisers.

Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal- angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Der Herr Abg. Herold hat im Verlauf seiner Ausführungen, allerdings nur kurz, das angeblihe Spionaçesystem gegenüber den fkatholishen Geistlihen in einer Weise gestreift, die mich doch nôtigt, dagegen Verwahrung einzulegen. Es ist seitens des Herrn Abgeordneten eine Interpellation in Aussicht geftellt, es wird also der Königlichen Staatsregierung ausgiebig Gelegenheit geboten sein, sich über diese Sache noch zu äußern. Ich kann aber heute {on folgendes erklären. Auf Grund der in der Presse, namentlich in der Zentrumspresse, hervorgetretenen Beshwerden habe ich Veranlassung genommen, mich sofort mit den Provinzialbehörden der ganzen Monarchie in Verbindung zu seen, und habe aus den mir bisher zugegangenen Berichten konstatieren können, daß nit in einem einzigen Falle eine derartige \chwarze Liste existiert oder auf Anordnung der Behörden angelegt worden ist, wie sie dem Ressort zum Vorwurf gemacht wird. (Zuruf bei den Polen.) Auf diese Ausführungen kann ih mi einstweilen beshränken.

Sodann hat der Herr Abgeordnete au von den „kleinlihsten“ polizeilichen Kontrollmaßregeln gesprochen, denen angebli die Ordens- mitglieder unterliegen. Meine Herren, in dieser Allgemeinheit ist der Vortourf zweifellos unbegründet. Jch habe schon in früheren Jahren mich dagegen zu wenden Veranlassung gehabt. Jch habe wiederholt die Behörden mit den striktesten Weisungen versehen, \ich kleinlicher Maßregeln zu enthalten. Gewisse polizeilihe Kontrollmaßregeln sind ganz unerläßlih; in der Beziehung unterliegen die Ordensniederlassungen genau denselben Bestimmungen, die für andere Anstalten, Kranken- anstalten usw. gegeben sind. Es würde meinen Intentionen wahrlich nit entsprehen, wenn den Ordensmitgliedern gegenüber eine klein- lihe Praxis Play greifen sollte.

Der Herr Abgeordnete hat ferner von den alten Kulturkampf- resten geredet und die Hoffnung ausgesprochen, daß si einmal ein Kultusminister finden werde, der den Mut haben würde, mit diesen Resten aufzuräumen. Meine Herren, demgegenüber habe ih zu erklären, daß der modus vivendi, welder dur die kirhenpolitische Geseyz- gebung der Jahre 1886 und 1887 herbeigeführt worden ist, eine geeignete Grundlage für ein friedlihes Einvernehmen ‘hinsihtlih der Abgrenzung der staatlichen und kirhlihen Rechte bietet, daß unter diesem modus vivendi, der seitens der Regierung stets durchaus loyal beobahtet worden ist, die Interessen der katholischen Kirche nit gelitten haben, wohl aber der konfessionelle Friede gefördert iste und daß die Königliche Staatsregierung infolgedessen keine Ver- anlassung hat, diese überaus s{chwierige und peinlihe Materie von neuem durch den Versu einer Aenderung der bestehenden Gesetz- gebung in Angriff zu nehmen.

Meine Herren, ih habe mich nun noch gegen den Herrn Abg. Broemel zu wenden. Er hat den zur Zeit der Beratung einer Kom- mission dieses hohen Hauses unterliegenden Geseßentwurf über die

Squlunterhaltungspfliht einer Kritik unterzogen, die durchaus dem

in einem großen Teile der Tagespresse angeshlagenen Tone entspricht. Da dieser Entwurf zur Zeit der Beratung der Kommission unterliegt, so kann ich es mir versagen, bei der heutigen Gelegenheit auf eine nähere Erörterung einzugehen. Was mich veranlaßt, dazu noch be- sonders das Wort zu ergreifen, ist der Umstand, daß auch in diesem Falle der Herr Abgeordnete keinerlei Veranlassung genommen hat seinen \{chroffen Ton mit irgend einem Grunde zu belegen. Meine Herren, ih werde in der bevorstehenden Kommissionsberatung noŸ Gelegenheit haben, festzustellen, daß die chweren Vorwürfe, die gegen diese Vorlage von verschiedenen Seiten erhoben worden sind, durhaus auf Irrtum beruhen.

Darauf wird gegen 4 Uhr die weitere Beratung auf Montag 11 Uhr vertagt (außerdem kleinere Vorlagen).

Dem Herrenhause sind Entwürfe von Gesezen, betreffend die Errichtung von Landgerichten in Crefeld und München-Gladb ach, nebst Begründungen gegangen. Nach diesen sollen dem Bezirke des in der Stadt Crefeld zu errichtenden E unter Abtrennung von dem Land- geriht zu Düsseldorf die Bezirke der Amtsgerichte zu Crefeld, Uerdingen und Viersen, dem Bezirke des in der Stadt München-Gladbach zu errichtenden Landgerichts unter Abtrennung von dem Landgericht zu Düsseldorf die Bezirke der Amtsgerichte in München-Gladbach, Grevenbroich, Rheydt und Odenkirchen und unter Abtrennung von dem Landgericht zu Aachen die Bezirke der Amtsgerichte in Erkelenz und Wegberg zugewiesen werden. Beide Geseße sollen am 16. September d. J. in Kraft treten.

Nr. 2 der „Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesundheitsamtis“ vom 10. Januar 1906 hat folgenden Inhalt : Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. Sterbefälle im November 1905. Zeitweilige Maßregeln gegen ansteckende Krank-

* heiten. Desgl. gegen Pest. Medizinalstatistishes aus Koven-

hagen, 1904. Mitteilungen aus British-Osftindien, 1904. Geseßz- gebung usw. (Bayern.) Schweineseuchen. (Großberzogtum Sachsen.) Shlachtvieh- und Fleishbeshau. (Hamburg.) Logisräume 2c. für die Shiffsmannschaft. (Oesterreih. Kärnten.) Naßhrungsmittel- untersuchung Tierseuchen im Deutschen Reiche, 31. Dezember 1905. Desgl. in Bosnien und der Herzegowina, 3. Vierteljahr 1905. Desgl. in Serbien. Desgl. in Bulgarien. Desgl. in der Präsidentschaft Madras, 1904/05. Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. (Preuß. Neg.-Bez. Allenstein.) —Verhandlungen O Ren Körverschaften, Vereinen, Kongressen usw. (Sachsen.) Beschlüsse des Landeskultur- rats. Vermischtes. (Frankreih.) Institut für Trovenkrankbeiten. (Schweden.) Geburts- und Sterblichkeitêverbältnifse in Stock- holm, 1904. Geschenkliste. Monatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 0090 und mehr Einwohnern, November 1905. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Wohentabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutsher Großstädte. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Wiiterung. Beilage: Gerichtlihe EGnt- scheidungen auf dem Gebiete der öffentlihen Gesundbeitspflege (Impf- wesen, Leichenwesen, Tierseuchen).

Nr. 5 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 13. Januar 1906, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Runderlaß vom 14. Dezember 1905, betr. Beachtung verkebrspolizeiliher Nücksichten bei der Erörte- rung von Baugesuhen. Runderlaß vom 20. Dezember 1905, betr. Benuzung der Kleinbahnen bei Dienstreisen der Beamten. Rund- erlaß vom 2. Januar 1906, betr. Verdingung bei Bauausführungen, deren Kosten im Staatshaushalt in Teilbeträgen gefordert werden. Nunderlaß vom 2. Januar 1908, betr. die Bestimmungen über die Nachweisung der Bedürfnisse zu Land- und WafserbÆuten. Bekannt- machung. Dienstnahrichten. Nichtamtliches : Der Neubau der Ernestinenschule in Lübeck. Bauwissenschaftlihe Versuche im Jahre 1904. (Fortsezung.) Staat3minister von Thielen f. Vers mischtes: Auszeichnung. Ergebnisse der vor dem Königlich sächsischen Technischen Oberprüfungsamt abgelegten Prüfungen. Wettbewerb zur Umarbeitung des Bebauungsplanes der Stadt St. Johann a. d. Saar. Wettbewerb um Entwurfskizzen für ein Nealprogymnafium in Bünde i. Westf. Wettbewerb um Entwürfe für einen Hohben- zolernbrunnen in Kleve. Wettbewerb um Entwürfe für die Neus- bauten auf dem Frankfurter Friedhof. Preisaufgaben des Berliner Architektenvereins zum Schinkelfest 1907.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Die Bewegung der Fleishpreise auf 23 preußischen Märkten im zweiten Halbjahre 1905.

Die vom Königlichen Statistischen Lande8amt in der „Statistischen Korrespondenz* veröffentlichten Monatszusammenstellungen der Lebens- und Futtermittelpreise haben bereits erkennen lassen, daß im Sommer und Herbst vorigen Jahres eine erbeblihe Steigerung der Fleisch- preise erfolgt ist, die erft im Dezember durch einen vorerst nur mäßigen Rückgang abgelöst wurde. Nachdem wohl jene Steigerung im allgemeinen ihren Höhepunkt überschritten hat, gibt das Statistische Landes8amt nunmehr in der „Stat. Korr.* eine zusammenfaffende Uebersicht der ganzen Preisbewegung für die 23 bedeutendsten preußischen Marktorte. Sie zeigt, wie schon, frühere ähnliche Uebersichten, eine ziemlich große Ungleihmäßigkeit des Preisstandes und der Preis- bewegung. Alle Angaben, die von vornherein als zweifelhaft oder ungleihmäßig erscheinen, find vom Statistischen Landesamt durch be- sondere Rückfrage aufgeklärt worden. E

Beim Rindfleisch von der Keule, dessen Preis für das Kilo- gramm im Durchschnitt von 150 § im Juli auf 161 4 im Oktober und November gestiegen und im Dezember erst auf 158 Z zurüdck- gegangen war, zeigte Breélau mit 180 die höchsten, während des ganzen Zeitraumes unveränderten Preise. Besonders hoh war die Steigerung in Königsberg von 13% auf Hei Oks tober) 160 & § sowie in Köslin, Stralsund und N von 150 auf 170° § und in Paderborn von 140 a 160 4. Auf vielen anderen Märkten ist die Steigerung nur gering; in Danzig hat sogar eine Abnahme von 160 auf 150 {hon im August), in Gleiwiß von 143 auf 140 S stattgefunden.

ezüglih ähnliher Bewegungen bei den anderen Fleischsorten mag auf die Tabelle verwiesen werden; danach ift z. B. auch Hamm fleish in Königsberg wesentli teurer (von 135 bis 159), in Danzig, der anderen Provinzialhauptftadt des Nordostens, billiger (von 165 auf 150) geworden, sodaß jeßt Königsberg ebenso wie bei dem Rindfleisch merklich höhere Preise hat, während es im Juli Jt umgekehrt war. Die Preise des für die Ernährung der breiten Massen besonders wihtigen Schweinefleishes haben d im Durchschnitt von 157 A im Juli auf 167 im August, 172 im September und Oktober sowie 174 im November gehoben, um im Dezember auf 172 zurückzugehen; eine Abnahme gegenüber den Zulipreisen ist nur in Gleiwiß zu verzeichnen, wo im Juli 153, im November noh 169, im Dezember nur noch 149 S zu bezahlen waren. Innerhalb der einzelnen Marktorte sind dabei die Preise fehr verschieden. Am bôdsten standen sie durhweg in Aachen, wo die Preise während des ganzen Zeitraums noch von 200 auf 220 & stiegen, dagegen fand in