1906 / 19 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Jan 1906 18:00:01 GMT) scan diff

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Deutscher N

anzeiger

; Staatsanzeiger.

Königlich Preußisel

Der Kezngspreis beträgt vierteljährlih 4 50 „. Alle Postauftalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

auch die Expedition SW., Wilhelmftraße Nr. 32.

| den Postanstalten und Zeitungsspeditenren für Selbstabholer |

Einzelne Uummern kosten.S25 „.

2 19.

Fnhalt des amtlichen Teiles: rdensverleihungen 2c.

Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstand sakten.

Bekanntmachung, betreffend die Verlegung des Postamis 68 in Berlin.

Bekanntmachung, betreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung von Aenderungen des Statuts der Niederlande, Feuer- und Lebensversicherungs- gesellshaft von 1845 im Haag.

Königreih Preußen.

Frneunungen, Charafterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Frlaß, betreffend den geltenden Zolltarif.

Nachtrag zu dem Regulativ für die Kur- und Neumärkische Ritterschaftlihe Darlehnskasse, betreffend die Hergabe und Abwicklung von Darlehnen an Körperschaften des öffentlichen Rechts und die Ausgabe von JFahaberschuldverschreibungen auf Grund dieser Darlehne.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Präfidenten des Kaiserlich russishen Ministerkomitees,

Birkflihen Geheimen Rat und Staatssekretär Grafen von Bitte die Kette zum Großkreuz des Roten Adlerordens..

‘dem Königlih spanischen außerordentlihen und bevoll- mächtigten Botschafter in Berlin Dr. jur. de Ruata y ihar die Königlihe Krone zum Großkreuz des Roten Adlerordens,

dem Königlih portugiesishen Obersten de Moraes

armentio, Kommandanten des Zivilpolizeikorps in Lissabon, ind dem Königlih rumänischen Oberstleutnant Rimniceanu, Pügeladjutanten Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen von Rumänien, den Roten Adlerorden zweiter Klasse,

dem Königlich portugiesishen Major Dias da Silva, Hweitem Stellvertreter des Kommandanten des Zivilpolizei- orps in Lissabon, dem Kaiserlich russishen Hauptmann von renteln, Flügeladjutanten Seiner Majestät des Kaisers don Rußland, dem Königlich portugiesishen Hauptmann de erpa Machado Pimentel, Ehrenadjutanten Seiner roniglihen Hoheit des Prinzen Alfons von Portu al, Herzogs don Oporto, und dem Verkehrsdirektor der holländischen Zienbahngesellshaft in Amsterdam Albert Herkerath zu ltrecht den Roten Adlerorden dritter Klasse, „_ dem Königlih rumänischen Oberleutnant der Kavallerie Deorge Mano zu Bukarest, dem Kaiserlich russishen Kreis- hef, Titularrat Baron von Mirbach zu Bendzin und dem ajerlih russishen Kollegiensekretär und Kanzleidirektor ‘hwalfos beim Gouvernement in Sumwalki den Roten ‘dlerorden vierter Klasse,

dem Kaiserlich russishen Stallmeister Baron Wolff zu t. Petersburg den Königlichen Kronenorden erster Klasse,

dem Kaiserlich russischen Wirklichen Staatsrat und Kammer- errn von Arßimovit\ch, Gouverneur von Petrikau, den en Kronenorden zweiter Klasse mit dem Stern,

„em Königlich spanischen Botschaftsrat Ferraz y Alcalá- ealiano zu Berlin, dem Königlich Fen Finanz: eoeerten Giner de [os Rios ebendaselbst, dem Königlich "riugiesishen Oberstleutnant MartinsCor reia, Stellvertreter Di sigmmandanien des Zivilpolizeikorps in Lissabon, und dem ) rengenieur, Professor Villaça an der Kriegsschule eben-

aselbst den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, iti dem Königlich spanischen Botschaftssekretär Loygorri y indie zu Berlin und dem Generalinspektor der nieder- : elden Staatseisenbahnen Dr. jur. Alexander Bake zu E v gi: 2 Kronenorden dritter Klasse, sowie m Führer des österreihish - ungarishen Dampfers npatlefowits“, Kapitän Saioius von Adamich zu Fiume haft , Vorstand der Kanzlei der Königlich spanischen Bot- akle: Berlin Theodor Stromer den Königlichen Kronen- Merter Klasse zu verleihen.

«

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Allerhöhstihrem Ob d Hausmarschall und Ober- tmonienmeister Bul 22 aateakuea die Erlaubnis zur

legung der von Seines Königlichen Hoheit dem Prinz-

Insertionspreis für den Raum einer Drucckzeile 30 . Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Dentschen Reichsanzeigers

und Königlich Preußischen Staatsanzeigers Verlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

1906.

Berlin, Montag, den

Regenten von Bayern ihm vex z li laß Höchstseines 70 jährigen Militärdienstjubilär F Zubiläumsmedaille zu erteilen. E A

Seine Majestät der Köni, lergnädigst geruht : den nachbenannten oner tbnis zur Anlegun

der ihnen verliehenen h 1 en zu erteilen, und

war: 9 A

des Kommandeurkreuzes ét isse des Herzoglich

Braunschweigishen Ord 1s des Löwen: dem Geheimen Oberregieru: n Valentini, vor-

tragendem Rat im Geheimen 74

des Ritterkreuzes erster

H selben Ordens: dem Geheimen Kabinettssekrelt &lmen Hofrat Abb im Geheimen Zivilkabinett ; sowie C V

des demselben Orden angeré zweiter

dem Geheimen Kanzleidiener

Geheimen Zivil- kabinett. :

Deuts

Seine Majestät der K j den Marinebaurat für Sh Bürkner-gun Klette-zu Marinema 4 nbaumei ft E

Seine Majestät der Kaiser haben ini Namen des Reichs den Kaufmann Gunnar E. Due zum Konsul in Christiansand (Norwegen) zu ernennen geruht.

Dem Kaiserlichen Konsul Lüderiß in Casablanca ist auf Grund des § 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit p des Geseßes vom 6. Februar 1875 für seinen Amts- bezirk die ihm bereits als Verweser des Konsulats beigelegte Ermächtigung weiter erteilt worden, bürgerlih gültige Ebe- \shließungen von R rae und Schugzgenossen, mit Einschluß der“ unter deutshem Schuße lebenden Schroeizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solhen zu beurkunden. ;

Bekanntmachung.

Am 26. Abends nach Dienstshluß wird das Postamt 68 (Oranienstraße) nah dem neuen Dienstgebäude Linden- straße 30 verlegt. :

Dem genannten Postamt wird neben seinen bisherigen Dienstgeschäften übertragen :

A. Vom Geschäftskreise des Postamts 12 (Zimmer- straße) E

a. die gesamte Brief- und Geldbestelung mit Ausnahme der Bestellung in der Prinz-Albreht-Straße, die dem Bestell- Le des Postamts SW. 11 (Anhalter Bahnhof) zugeteilt wird; L

b. die Briefabfertigung einschließlich der Drucksachenver- teilungsstelle in der Handelsstätte Belle-Alliance, die in dem Neubau N etz i d 5 Ki

c. vom ohrpostbestellbezirke die nkerstraße, die Jerufalemer-Straße Nr. 113 und 41 bis Tire

B. Vom Geschäftskreise des Postamts 13 (Alte Jakob-S traße) L: e ‘Annahme und Abfe i ewöhnlicher Paket . die Annahme un rtigung g er Pakete und Wertpakete, E

c. vom Rohrpostbestellbezirke die Litidenst und 69 bis Ende, die R ir. 1—16 und 85 aße Nr.

bis Ende sowie die Ritt : eh Die Rostaweigstelle 81 . 60 (Junkerstraße) wird auf- geo o ¿T ES

Bei t 12 wird künftig di i ahme 6 Uhr Nabnitia R t L ns Und. Feiertags "if dieselbe nicht eöfnet ine Annahme von Wert- Ein- schreibpaketen findet bei diesem Postamt nicht statt.

Berlin, den 19. Januar L 2 Kaiserliche Oberpostdirektion. #+ Vorbe. 28

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Bekanntmachung, betreffend Erweiterung des Fernsprehverkehrs.

Der Fernsprehverkehr zwishen Berlin und A. den belgishen Orten: Grammont, Neerpelt, Sombreffe, Staden, . den Orten des Reichstelegraphengebiets: E Rheinböllen if eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt: 1) im Verkehr mit den Orten unter A je 3 Á, 2) im Verkehr mit den Orten unter B je 1 #

Berlin C., den 20. Januar 1906. Kaiserliche Oberpostdirektion. Vorbe ck.

Bekanntmachung.

Durch Cal Stlehumg des Herrn Reichskanzlers vom 13. Juni 1905 i} der Antrag der Niederlande, Feuer- und Lebens-Versicherungs-Gesellshaft von 1845 im Haag auf Aenderung ihres Statuts in den Art. 1 bis 9, 11 bis 12, 19, 21 bis 28, 30 und 31 genehmigt worden. Diese On betreffen neben der Abänderung der Gas und einzelner Bestimmungen über die innere Organi- ation vor allem die Berechtigung der Gesellschaft, den Betrieb der Lebensversicherung außerhalb des Deutschen Reichs auf- zunehmen. Berlin, den 18. Januar 1906.

Das Kaiserliche Auffihtsamt für Privatversicherung. j runer. #..

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnödigst geruht :

den Pfarrer Schmidt in Seebnig zum Superintendenten der Diözese Lüben I, Regierungsbezirk Liegniß, zu ernennen,

den Landräten BAn in Neidenburg, von Tetten- born in Neumarkt, von Rosenstiel in Sani, Pape in Kalbe a. S., Geiger in Lehe, Bredt in Goslar, Kriege in Bentheim, Belli in Tecklenburg, Freusberg in Olpe, Nauck in Jserlohn, Berg in St. Goarshausen, von Nege- lein in Marburg und Dr. Beckmann in Usingen den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu verleihen sowie

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Rheydt getroffenen Wahlen den Kommerzienrat Karl Schmölder, den Rentner Max Friederihs, den Fabrik- besißer Alexander Schmiß und den Fabrikbesißer Gustav Seyd daselbst als unbesoldete Beigeordnete der Stadt Rheydt auf fernere sechs Jahre,

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Siegen getroffenen Wahl den Bürgermeister Delius daselbst in gleicher Eigenschaft auf fernere zwölf Jahre und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Rheydt getroffenen Wahl den bisherigen besoldeten Bei- eordneten der Stadt Duisburg Paul Lehwald als

ürgermeister der Stadt Rheydt für die geseßlihe Amtsdauer

von zwölf Jahren zu bestätigen.

Finanzministerium.

Im Anschluß an die frühere Veröffentlihung wird noch- mals darauf hingewiesen, daß die Tarifsäge und Vorschriften des geltenden Zolltarifs nichi auf alle Waren Anwendu finden, die bis zum Ablauf des 28. Februar d. J. die Zoll- grenze überschritten haven, sondern gemäß 8 9 des Vereins- zollgeseßes vom 1. Juli 1869 (Bundesgesegblatt S. 317) nur auf diejenigen, die bis zum 28. Februar d. J. (einschließli) bei der zuständigen Zollstelle zur Verzollung, ur Abfertigung auf Begleitschein IT oder zur An- VäcCibuna auf Privatkreditlager angemeldet und Ler SPLESTIYUng estellt werden; daß noch am 28. Februar die Abfertigung erf olgt, is für die An- wendung des geltenden Tarifs nicht erforderlich. Aus der ge eiten Vorschrift ergibi sich unter anderem, daß alle aren, die bei Beginn des 1. März d. J. in öffentlihen Niederlagen, Privattransit- oder Privatteilungslägern mit oder ohne amtlihen Mitvershluß oder in den Beständen fortlaufender Konten vorhanden sind desgleichen alle Waren, die zwar vor dem 1. März d. J. auf Begleitschein T oder Begleitzettel und B ab- gefertigt, aber erst nach dem 28. Februar d. J. zur weiteren

fertigung angemeldet und gestellt werden, den Tar ifsäßen und Vorschriften des neuen Tarifs unterliegen.

Berlin, den 4. Januar 1906. \ Der Königlich preußishe Finanzminister. Auftrage: Köhler.

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