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[80833]
Katholisher Kürgerverein A.-G., Trier.
In der Generalversammlung vom 14. Dezember 1905 wurden für die ausscheidenden Herren Gerhard Laub und Eduard SFSieffer die Herren Dombvikar Peter Weber und Rentmeister a. D. Peter Marr in den Auffichtsrat gewählt.
Der Vorftand.
[81163]
Generalversammlung Brauerei
Bürgerlihes Brauhaus Akt.-Ges.
vormals Carl Raudies.
Die bisherigen Aktionäre werden biermit zu der 6. ordentlihen Generalversammlung auf den
22. Februar 1906, Nachmittags 5 Uhr,
nach dem Hotel „Kaiferhof“ in Tilsit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geshäftskeriht und Vorlegung der Bilanz und
des Gewinn- und Verluftkontos.
2) Prüfung2beriht des Aufsichtsrats.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsithtsrats.
4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Diejenigen Aktionäre, welhe in der General- versammlung ihr Stimmrecht ausüben oder Anträge stellen wollen, haben nah § 22 des Statuts ihre Aktien nebst einem Verzeichnis, und wenn sie nit perfönlih erscheinen, außerdem die Vollmacht und fonstige Ausweispapiere ihrer Vertreter spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Hinterlegung und Generalversamm- lung uicht mitgerechnet, bei dem Vorstaude im Kontor der Brauerei zu hinterlegen. Statt der Aktien können auh von der Reichsbank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden.
Tilfit, den 20. Januar 1906.
Der Borsißende des Aufsihtsrats:
[81170]
VBugsirgesellschaft Union. Generalversammlung Dienstag, den 13. Fe- bruar 1906, 10} Uhr Vormittags, im Ge- Ae der Bremer Filiale der Deutschen Bank, Dremen.
S Tagesordnung : _, Geschäftsberiht, Nechnungsablage und Decharge. 2) Neuwahlen zum Auffichtsrat.
Ginlaßkarten können bis zum L0. Februar 1906 bei der Bremer Filiale der Deutschen Bauk in Bremen und am Kontor der Gesell- schaft in Geestemüude gegen Legitimation in Empfang genommen werden.
Der Aufsichtsrat. Geora Smidt, Vorsiger.
{81173] Süddeutsche Möbelfabrik, Commandit- gesellschaft auf Aktien Mannheim.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Freitag, deu 9. Februar d. J., Vormittags 10 Uhr, in der Amtsftube des Herrn Notars Piro zu Saarbrüden stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnting :
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberihts für das am 31. Dezember 1905 abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Beschlußfaffung über Entlastung des Aufsichts- rats und des perfönlih haftenden Gesellschafters.
3) Verteilung des Reingewinns pro 1995.
4) Kapitalerhöhung und Mitteilungen.
Berechtigt zur Teilnahme an der Generalversamm- lung ist jeder Kommanditist, der entweder seine Aktien oder die über dieselben lautenden Depotscheine der Reichsbank bei der Gesell schaftska}e binterlegt hat.
Saarbrücken, den 21. Januar 1906.
C. Kiefer, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[831169] Berliner Elektromobil-Droshken- * Aktien-Geseülshaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden biermit zur erften ordentlichen Generalversamm- lung auf Mittwoch, den 14. Februar d. Js., Nachmittags 4 Uhr, nah Berlin, Hotel Kaiserhof, Eingang Wilhelméplat, eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz nebft Geroinn- und Verlufikonto vom 31. De- zember 1905.
2) Grtzisung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Beschlußfassung über Erhöhung des Aktien- fapitals um Æ 1500090 durch Autgabe von 1500 den Ds Poreeglen Aktien zu # 1000 mit halbem Dividendenbezuge für 1906.
: Festsebung der Modalitäten der Begebung.
4) Aenderung des § 3 des Statuts; Festsezung der
_Ziffer des Grundkapitals
9) Aenderung des § 16 e des Statuts in bezug auf die Befugnisse des Aufsichtërats bei Anstellung
_bon Beamten.
6) Auffihtsratwah[.
7) Revisorenwaÿl.
_ Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind diejenigen ‘Aftionäre berechtigt, welhe ihre Aktien oder Depotscheine der Neihébank oder cines Notars saut § 29 des Statuts späteftcus am 12. Fe- bruar, Nam. 6 Uhr, bei der Gesellschafts- fafffle oder beim Bankhause Carl Neuburger, Berlin. Französishestr. 14, hinterlegt haben.
Berlin, den 22. Januar 1906.
Der Auffichtêrat ber Berliner Elektromobil- Droschken-Aktien-Gesellschaft. Der Vorsizente: Carl Neuburger.
[80830]
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung in Nr. 10 dieses Blattes zeigen wir hiermit an, Haß unsere Divideudeuscheize Nr. 3 auch bei der Breslauer Disconto-Bauk in Breslau sowie bei dereu Zweiguiederlassuugen in Glatz, Gleiwiß, Kattowiß, Oppelu, Ratibor, Zabrze (unter der Firma Commandite der Vreslauer DEFERRSMARY und in Myslowit eingelöst
erden.
Dortmund, den 19. Januar 1906.
Dortmunder Victoriabrauerei Actien-Gesellschaft.
Der Vorstand. Froeschmann.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- (80815) genossenschaften.
Die Generalversammlung findet am Donners- tag, den 15. Februar 1906, Abends §8 Uhr, in Hermédorf, Mark, Weißbachstc. 2, im Bureau der Genossenschaft statt.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Berichts fowie der Jahresrechnung und der Bilanz pro 1905. Erteilung der Ents lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
2) Wahl von 2 Aufsichtêratsmitgliedern.
Hermsdorf i. M., den 18. Januar 1206. Hermsdorfer Credit- u. Sparverein,
e. G. m. b. S. Der Auffichtsrat. Haedrich, Vorsitzender.
5) Niederlafsung 2. bon Rechtsanwälten.
[80847] Bekanntmachuug.
Nach den gemäß §§ 43 und 46 der Rehtsanwalts- ordnung in der Kammerversammlung vom 6. Januar und der Vorstands\sißung vom 12. Januar 1906 vor- genommenen Wahlen besteht der Vorftand der An- waltskammer Augsburg aus felgenden Rechts- anwälten :
1) Justizrat Max Weigl in Augsburg, Vor-
fitßeuder,
2) Justizrat Ludwig Bauer in Augsburg, stellv. Vorfitzender,
3) Christian Gewinner in Augsburg, Schrift-
führer, 4) Iofeph Prechtl in Augsburg, stellv. Schrift-
führer, 5) Justizrat Martin Heichlinger in Kempten, 6) Hermann Sand in Augsburg, 7) Friedrih Reisert in Augsburg, 83) Justizrat Bernhard Wurzer in Neuburg, 9) Otto Gefsele in Memmingen, 10) Dr. Julius Bin8wanger in Augsburg und 11) Karl Völkl in Eichstätt. Augsburg, den 18. Januar 1906.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v. Wün fc.
[808466) Bekanntmachung. i In die Liste der bei dem Kammergericht zuge- Ie Dee RaEA, M a Nr. 184 ein- getragen der Nechtsanwalt Dr. Paul Hir ier, Friedristraße 49. Vau! Glep-y
Verliu, den 17. Januar 1906.
Der Präsident des Kammergerichts. [80842]
In die hiesige Anwalisliste ist eingetragen der Rechtsanwalt Theodor Walter Scharf a dem Wohnsiß in Dresden.
Kön. Amtsger. Dresden, 19. Januar 1906.
[80843] _Vekanutmachung.
Der in Peiskretsham wohnhafte, als Rechts- anwalt vereidete Gerihtsafsessor Artur Brett- shucider ist beute in die Liste der Nehtsanwälte des hiesigen Amtsgerihts eingetragen worden.
Peiskretscham, den 16. Januar 1906.
Königliches Amtsgericht. [80845] Vekauntmachung.
Referendar Dr. jur. Wilhelm Richter von bier ist nah Bestehen der 2. juristishen Staatsprüfung beute in die Liste der bei dem gemeinschaftlichen Landgericht Nudolftadt zugelaffenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitz in Rudolstadt eingetragen worden.
Rudolstadt, den 18. Januar 1506.
Der Präsident des gemeinshaftl. Landgerichts :
Dr. Trinks. [80811]
Herr Nechtsanwalt Dr. Martin Bitterlih in Neugerédorf ift bei der unterzeihneten Kammer für Handeletsahen zugelassen und in die Anwaltsliste eingetragen worden.
Zittau, den 18. Januar 1906.
Königliche Kammer füc Handelssachen. [80844]
Rechtsanwalt Emil Baur in Karlsruhe hat seine Zulassung beim Landgericht Karlsruhe auf- gegeben und wurde demzufolge in der Anwaltsliste gelöscht.
Karlêruße, den 15. Januar 1906.
Gr. Bad. Landgericht. ¿
9) Bankausweise, Keine. 10) Verschiedene Bekanni 244 machungen.
Von der Dresdner Bank, dem A. Schaaffhausen- [hen Bankverein, bier, ift der Antrag gestellt worden, é 2 000 090 34 °/ige Aulcihe der Berliner Stadisynode, verstärkte Tilgung und Gesamtkündi- gung bis 2. Januar 1916 autgeshlofsen, zum Börsen-
andel an der hiesigen Börfe zuzulassen.
Berlin, den 18. Januar 19206.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßtzky.
[80840]
Von der Direction der Disconto - Gesellschaft, Bank Le Handel und Industrie, Berliner Handels- gelei f, der Firma S. Bleichröder, Delbrück Leo
Co., der Deutsen Bank, Dresdner Bank, der
irma Hardy & Co., Gesellsch. m. b. H,, der
ationalbank für Deutschland, dem A. Schaaffhausen- shen Bankoerein hier ist der Antrag gestellt worden, é 8 000 000 40/6 Teilschuldverschreibungen, Emission 1906 der Berliner Elektricitäts-Werke, eingeteilt in 7000 Stück Nr. 1—7000 über je M 1000, Bog «var Nr. S Bürre #4 500, zum enhandel an der en Börse zuzulassen. Berlin, den 18. Januar 1906. a
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßtkv. [78197] VBekauntmachung, betreffend die Bedingungen für den Wett- bewerb zu eiue
Rudolf Virchow-Deukmal.
In den Bedingungen für den Wettbewerb zu einem Rudolf Virhow-Denkmal in Berlin ist für die einjuliefernde Modellskizze der Denkmalsanlage ein Maßstab von einem Viertel der natürlichen Größe vorgeschrieben.
Die vorste ende Bestimmung wird dahin erweitert, daß, sofern Größe und Art des Denkmalaufbaus es notwendig erscheinen lassen, für das Modell der Gefamtanlage eine Skizze im Maßstabe von einem Achtel oder einem Sechzehntel der natürlihen Größe als genügend angesehen werden soll. Dagegen wird bezügli der hauptsächlihsten Einzelheiten des Denk- mals an der Forderung einer Modellskizze in einem Viertel der natürlichen Größe festgehalten.
Berlin, den 9. Januar 1906.
Das Preisgericht des Nudolf Virhow-Deukmals.
Kirschner. [81171]
Diepenauer Thonwetk 6. m. v. s. Diepenau.
Generalversammlung.
Am 3. Februar 1906 findet in Oeynhausen im Geschäftelokal des Herrn Justizrat Ley, Nach- mittags 3 Uhr, cine aufierordeutliche General- versammlung statt, wozu wir sämtlihe Gesell-
schafter einladen. Tgebordunuge 1) Vorlage der Bilanz per 31. Dezember 1905, Abnahme derselben und Entlastung des Ge- châftsführers. 2) Anshließend Abänderung der Statuten, ins- besondere Verlegung des Geschäftsjahres auf die Zeit vom 1. April bis 31. März eines jeden Jahres und Aufrehterhaltung des Beschlusses vom 26. September 1903.
3 Aufhebung der §S 7 und 9 der Statuten.
4) Abänderung des § 10 dur den Zusatz, daß die Gesellschafter bei Abtretung von Geschäft3- anteilen das Vorkaufsreht haben.
Diepenau, 20. Januar 1906.
Diepenauer Thonwerk G. m. b. H. Der Geschäftsführer : W. Heitkamyp.
[80838] Allgemeine Fluß-Versicherungs-Gesellschaft zu Riesa.
Die 41. ordeutliche Generalversammlung findet am Montag, den 12. Februar 1906, Mittags 1D Uhr, im Saale des „Hotel zum Sächsischen Hof in Niesa* statt.
Tagesorduung :
1) Vortrag des Ge\schäfteberihts und der Jahres- réchnung, Richtigsprehung derselben und Ent- lastung der Gefellschaftsorgane.
2) Wahl von Mitgliedern zum Schiedögericht nah
59 der Satzungen. 3) cflubfafsung über einen Antrag auf Fracht- 4) Beldlußfasffung über Prämiensähe für k ejGlußsa}sung über Prämiensäße für kurze Versiherungsfristen. 8 y
5) Beshlußfafsung über Prämienzahlung in Raten.
6) SelGlubfassung über Entschädigungsabzüge bei
avarien.
7) Antrag des Herrn Ernst Brüning, Aken, über Gntschädigungsansprüche.
3) Wahl dreier Aussichtsrat3mitglieder an Stelle der ausgeshiedenen Herren Aug. Degert, Bobersen und Ernst Brüning, Aken, sowie des ausscheidenden, sofort wieder wählbaren Herrn Kommerzienrat W. Dümling, Schönebeck,
9) Geschäftliches.
Riesa, den 18. Januar 1906.
En 9 el, Auffihhtsratvorsizender. ug. Dechert, Vorstand. [81150] Vekauntmazung der Gewerkschaft „Thuringia“ zu Gotha.
Zu der am Montag, den 5. Februar 1906, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der Justizräte Ehrlich & Jonas — Berlin W. — Taubenstraße 16/18, stattfindenden außerordentlichen Gewerkeuver- sammlung werden die Gewerken hierdurch eingeladen.
Charlotteuburg - Berlin W. 50, Augsburger- straße Nr. 4/5, den 3. Januar 18306.
Nawuiens des Vorstauds der Gewerkschaft „Thuringia“ zu Gotha: Georg Rappaport, I. Vorsitzender. Í Tagesorduung :
1) Mitteilung des Vorsizenden über die gegen- wärtige Lage der Gewerkschaft.
2) Beschlußfaffung über die evtl. Fortführung der Geschäfte oder Liquidation.
3) Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes.
4) Verschiedenes.
[81151] Be?tauutmachung. Die Gewerken der ns
Gewerkschaft „Thuringia“ zu Gotha, welche die bis zum 15. Januar 1906 zu zahlen ge- wesene Zubufßee von Mark Zehn pro Kux bis dato nit prets haben, werden hierdurch unter Hinweis auf § 4 des Statuts unserer Gewerkschaft unter der Androhung, daß diese im Nichtzahlungs- falle ihrer Kuxe verlustig gehen würden, nohmals zur Zahlung binnen vier Wochen, von heute ab gerechuet, aufgefordert.
Berlin W. 50, Augéburgerstraße 4/5, den 20. Jas nuar 1906, /
Namens des Vorftauds der Gewerkschaft „Thuringia“ zu Gotha: Georg Rappaport, Vorsigender.
[81156]
Hierdurh berufe ih nach Maßgabe des Grundgeseßes die 54. Hauptwersammlun G Deuts, ndwirt schafts-Gesellshaft auf Freitag, deu 16. Februar 1906, Vormittags 10 Uhr nah dem Oberlichtsaal der „Philharmonie“ Berlin SW., Bernburgerstraße 22 a—23, G
Tagesorduuug :
1) SOL durch den Präsidentznu.
2) Geschäftlihe Mitteilungen.
3) Stand und Bekämpfung der S{hweineseuen. Berichterstatter: Herr Geheimer Regierungs, und Medizinalrat Professor Dr. Dammann,
4) Die e rtshritte im Dreschbetrieb
e Fortschritte im Dreschbetrieb. O: Herr Gutsbesißer Dr. Albert, Mücgêt
hof. Potsdam, den 19. Januar 1906. Der Präfideut der
Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft, Wil h elm, Kronprinz.
[81176] Allgemeine Krankenkasse für Handwerker und Gewerbetreibende Eingeschriebene
Hvülfskasse Nr. 59 zu Dortmund. Ztveite außerordentliche Generalversamm, lung am F 'RRn, den 6. Februar 1906 Rate L A G2 O E: D Hermann übenstrunk, früher Berghoff, Dortmund, Rheinische, straße Nr. 2. N Tagesordnung : I. Wahl des definitiven Vorstands. IL. Festseßung der Entshädigung für Vorsigenden und Kassierer. ITI. B ELEE G cite Ä er provisorische Vorstand. J. A.: Willy Niggemeyer.
[81177] Gewerkschaft Boberthaler Erzbergwerk zn Kupferberg/Schlef.
Auf Grund der §S 5—s8 des Gewerkschaftsstatuts wird hiermit die ordentliche Jahresgewerkeu- versammlung auf Mittwoh, den 31. Ja- nuar cr., F nemittags 10 Uhr, nach Berlin im Bureau I. W. Arendt, Eisenacherstr. 10 pt., einberufen,
Tagesorduung : 1) Ausschreibung und Erhebung von i Bottipelék, 4
anl des BorNiltzenden, Abberufung eines Mitaliedes ( des Verwaltungsrats.
Nach § 8 Abs. 4 des Gewerkshaftsstatuts faßt die Versammlung auch dann gültige Beschlüsse, wenn die Mehrheit der Kure nit vertreten ift.
Kupferberg-Schles., den 20. Januar 1906.
Gewerksch. VBoberthaler ESrzbergwerk. Der Nepräsentaut : Dr. Kosmann.
[80476] Aufforderuug. Am 8. November 1905 is zu Gelsenkirchen-
z | Bismarck der Althäudler Heinrih Fick unter
Hinterlaffung von geseßliËen Erben verstorben. Kraft der mir von diesen Erben erteilten General- vollmacht, fordere ih alle diejenigen, welhe Forde- rungen gegen den Nachlaß geltend machen wollen, auf, ihre Ansprüche bei dem Nachlaftgericht oder dem Unterzeichneten binnen eiuer Frist vou Leevs Monaten anzumelden, widrigenfalls der
achlaß geteilt und jeder Miterbe nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Forderungen haftbar gemacht werden kann.
Gelsenkirchen, den 18. Januar 1906.
Der Generalbevollmächßtigte: Gustav Hagemann.
[78960] Aufforderung.
Forderungen an den Nachlaß des verstorbenen Winterschuldirektors Rudolf Schroer zu Weener sind unter Einreihung \pezif. Nehnung bis zum 15, Februar 1906 bei mir anzumelden.
Die Ni§htbeahtung dieser Aufforderung ist mit Rechtsnachteilen verbunden.
Die Nachlafischuldner werden gleichzeitig auf- gefordert, bis zum obigen Tage an mih Zahlung zu leisten.
Weener, Oftfrsl., 12. Januar 1906.
Der Nachlaßverwalter : Hans Mustert.
[79698]
Die Dampfkulturgesells{aft Rügen mit beschränkter
ftung in Bergen hat sih dur R der Ge- ellshaster aufgelöst, und ist die Auflösung ¡um Handelsregister angemeldet und eingctragen.
Die Gläubiger der Gesellshaft wexden auf- gefordert, \sih bei derselben unter der Adresse des HVerrn Rittergutsbefizers Friedrih Stuth in Gustow bei Altefähr (Rügen) als des Geschäfts fühcers bez. Liquidators zu melden.
Die Dampfkulturgesellshaft Rügen mit beschränkter Haftung in Liquidation. Friedrich Stuth.
[79691]
Hiermit fordere ih alle Gläubiger, welche an die Firma A. Nindermanu «& Co., G. m. b, S. in Liquidation, Haunover noch Forderung haben, auf, \sich unverzüglih bei dem Unterzeichneten zu melden.
Leipzig, den 1. Januar 1906.
Carl Wagner, Mölkauerstr. 2.
[80075] Williams Schreibmaschinen-Gesellschaft
mit beschränkter Haftung Míinchen. Laut Beschluß der Generalversammlung vom 29. Dezember 1905 wird die Gesellschaft aufgelöst und tritt ab 1. Januar 1906 in Liquidation. Zu Liquidatoreu wurden ernannt die Gesellschafter Justin Wm. Bamberger und Eduard Scharrer.
(75850)! Die Neue Photographishe Gesellschaft mit be- {ränkter Haftung in Liquidation t Geselle schaftsbeschiuß vom 5. August 1899 aufgelöst worden Dieses wird gemäß des Geseßes vom 20. Ap 1892 mit der Aufforderung an die Gläubiger be kannt gemaht, sih bei der Gesellschaft zu melden. Berliu-Steglit, den 22, Januar 1906.
Die Neue Photographishe Gesellschast mit beschränkter Haftuug in Liquidation.
Arthur Schwarz, Liquidator.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staalsanzeiger.
M 19.
zeichen, Patenáe ¿ Gebx auchsmuster,
nkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
% S
Vierte Beilage
Berlin, Montag,
den 22. Januar
1906.
i i t8- ; -, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urbeberrechtseintragsrolle, über Waren- Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Berens. osen sa iE A Le Dein E anal Bit unter dem Titel
Zentral-Handels8register sür das Deutsche Reich. (r. 184)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das 1 dur die Königl für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
ler auch durch S A, Sw. Wilhelmstraße 32,
die Königliche E DT Lausen Reichsanzeigers und Königlich Preußis
Bezugspreis beträgt 1 50 4
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ch4. —
Snfertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 18A4., 18B., 18C. und 19 ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
îr die angegebenen Gegenstände haben die Nach- O R. Bed bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer {s jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte eshüßt. i Benutzung A6. Verfahren und Vorrichtung agnetishen Aufbereitung. Gustaf Gabriel zur naßmag Bring, Petersfors, Jernboas, Schwed. ; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin 13: L 1:00 ; 4a. M. 26 En Bo ieteit pm Füllen von engefäßen mit Brennflüssigkeit bis zu einer de- eite M Carl Martini, Podbielskistr. 92, u. Hermann Hüueke, Kurzestr. 5, Hannover. 16. 2. 05. 6f. W. 23 805. Vorrichtung zum Abheben in Drebung befindlicher Fässer von Faßwaschmaschinen u. dgl. Fa. A. Wagner, Böblingen. 4. 10. 04. 6f. W. 23 807. Vorrihtung zum Abheben in Drehung befindliher Fässer von Faßwaschmaschinen u. dgl.; Zus. 3. Anm. W. 23 805. Fa. A. Wagner, Böblingen. 26. 4. 05. A 7a. H. 35 020. Speisevorrihtung für Pilger- \hrittwalzwerke für Rohre und andere Hohlkörper mit feststehendem Walzengestell. Otto Heer, Düfssel- dorf, Graf Adolfstr. 45. 18. 6. 04. 7b. B. 37 182. Vorrichtung zur Erzeugung von Ausbauhungen an NRohrstücken mit zwei gegen einander bewegten, auf die Stirnenden drückenden Stauchfuttern und mit einem inneren, das Rohr aufnehmenden Dorn. Jacob Vauer, Flensburg. 14, 5. 04. 7b. G. 21 164. Maschine zur Berltebung von Rohren dur \hraubenförmiges Wick-ln von Bleh- streifen. Hermann Gumtow, Wien; Vertr. : H. Licht u, E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 4. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich anerkannt. : 7b. M. 24 857. Maschine zum Wickeln von Metallshläuhen. Metallschlauchfabrik Pforz- eim (vorm. Hch. Witeumaun) G. m. b. H., forzheim. 1. 2. 04. e 7b. S. 18 692. Fassondrückbank für Metall- rohre; Zus. z. Pat. 146 611. Max Sensenschmidt, Adalbertstr. 19, Julius Max Bier u. Guido Bier, Zeil 53, Frankfurt a. M. 3. 11. 03. d %c. G. 20578. Vorrihtung zur Ausführung des Verfahrens zum Spannen ‘von Blechtafeln. Zus. ¿. Pat. 154 166. Geiêweider Eisenwerke, Akt.- Ges, Vorbefigzer J. H. Dresler sen., Geisweid, Kr. Siegen. 4. 11. 04. Te. Sh. 23 917. Verfahren zur Herstetung von Haken der bei Häkelnadeln gebräuchli en Form. Erich Schumacher, Aachen, Hauptstr. 35. 6. 6. 05. Sa. A. 11 979. Sceibenspule für Färberei- tele. g Armand Alexandre, Rosheim i. Elf. Sa. D, 15 384, Vorrihtung zum Behandeln von Faserstoffen mit Flüssigkeiten unter Druck. Léon Détré, Reims, cane ertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 23. 11. 04 Sd. G. 20 551. Vorrichtung zum Umlegen und Ausbügeln der nach dem Nähen zusammenliegenden, freien Nahtränder zweier Stoffteile. Albert Grote- heun, Berlin, Saarbrükerstr. 33. 10. 11. 04. e, O. 4964. Mit Preßluft arbeitende Ent- stäubungsvorrihtung für Teppiche u. dat, Edwin Emerson Overholt, Frankford, V. St. A. ; Vertr. : , H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 9. 9. 05. ‘- ¿ 8k. B. 38 541, Verfahren zum Imprägnieren, Appretieren, Füllen, Beschweren und Verzieren von Lertilfasern, Textilstoffen u. dgl. Heinrich Otto Brandt, Manchester, Engl. ; Vertr. : Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 19. 11. 04. 11d. N, 7711, Am Budchdeckel angebrachter Vershluß für Sammelbücher in Form einer Deck- schiene, die die aus dem Deckel vorstehenden, mit Einlaßnuten versehenen Aufreihstifte umfaßt. Albin Nickert, Berlin, Borsigstr. 24. 2b. 2. 05. 12d. K, 29 376. Filterelement mil mittlerer Abflußnabe und gepreßtem Filterstof; Zus. j. at. 151722. Karcl Kiefer, Cincinnati, V. S1. A. ; 37 O S. Schilling, Pat-Anw, Dresden. I2e, C, 13 926. Verfahren zur Trennung von Geegemiscen, deren Bestandteile verschiedenes spez. Gewicht besißen. Charles Clamond, Paris; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Wat.. Anwälte, Berlin 8W, 61. 9. 9. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 2 die Priorität auf Gr j 12. 9. 04 is D der Anmeldung in Frankreih vom
12g. P. 14895, Ver ahren zur Darstellung goothermischer Verbindungen! durch Erhizung. Rud. 12 lifowsfi, Görlitz, Luisenstr. 13. 25. 5. 03. N C. 12 736. Verfahren zur Behandlung de sauerstoffhaltigen Gasgemischen mit dem elektri- eet ammenbogen bei Perwendung von Kohlen- ch roden. Salpetersäure - Industrie - Ges vid G. m. b. §S., Gelsenkirheh i. W. 9. 5. 04. o. R, 20 591, Verfahren zur Darstellung
der Quecklsilbersalze der Cholsäure. J. D. Riedel, Akt. Ges, Berlin. 31. 12. 04. v Al 13b. B. 395782. Vorrihtung zur Speisung von Dampfkesseln, Heben von Flüssigkeit o. dgl., aus einem Behälter nach selbsttätig herbeigeführtem Druckausgleih durch einen Shwimmer. Bruuner u. Vühriug G. m. b. H., Mannheim. 27. 3. 05. 13b. M. 28437. Selbsttätige Porrzitvug zur Abmessung der bei der Reinigung von Kessel- speisewasser zuzusezenden Ausfällungsmittel. r. Friedrih Mehns, Königslutter. 25. 10. 05. 13b. S. 20 734. Vorrichtung zur Speisung von Dampferzeugern mit Wasser und flüssigem Brennstoff. Mark Henry Scott, gere ate, Engl.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13. 15. 3. 04.
14a. D. 15591. Zweistufige Erxpansions- mashine mit Stufenkolben. Paul Dietz, Leipzig, Kronprinzstr. 34. 9. 2. 05.
14b. T. 9886. Unmsteuerun Dorrtas für Kraflmaschinen mit umlaufendem Kolben und în der R angeordnetem Widerlagsdrehschieber.
ohann Thormählen, Hamburg-Barmbeck, Hans8- dorferstr. 13. 14. 9. 04.
1L4c. V. 56682. Befestigung der See an den Schaufelrädern von Dampf- und Gasturbinen. Vereinigte Dampfturbinen-Gesellschaft m. b.H., Berlin. 27. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom
ao die Priorität auf Grund der An- meldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 12. 03 anerkannt.
15a. C. 13414. Letternersaßwerk für Seh- maschinen, bei welhem immer nur diejenigen Lettern selbsttätig erseßt werden, welhe von dem Seßywerk verbrauht worden sind. Compofite Type Bar Compauy, New York; Vertr.: A. du Bois- Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 25. 2. -02. 15a. D. 14 823. Vorrichtung zum Ablegen von Matrizen in zwei oder mehr feststehende Behälter mittels eines Gntigen Verteilers. Philip Tell Dodge, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 6. 04. 15a. E. 10 539. P, zum genauen Einstellen der Gießform bei Letter-Gieß- und Seß- maschinen, bei denen die kreisähnlichen, am Duripnpe mehrere Schriftzeihen tragenden Matrizen einzeln vor der Form eingestellt werden. Elektrizitäts» E: vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 14. 11. 04. 15d. O. E ¿Meytfanlen, Biotlogenaen vorrihtung; Zuf. z. Pat. z ppe Orsoui, Paris; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 22. 7. 04. L 15g. W. 21 792. Typenhebelführung an der Druckstelle von Sÿreibmaschinen mittels eines an der Druckstelle in eine Bobrung eintretenden Stiftes. The Williams Typewriter Company, Derby, V. St. A.; Vertc.: R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 2. 04. 15g. Y. 188. Typen- und Tastenanschlagwerk an Schreibmaschinen. Yost Writing Machiue BEGUEY, Ilion, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H pringmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 19. 12. 01. 15k. L. 20 911. Verfahren zur Herstellung von farbigen Bronzedrucken mit kornartigem Aus|ehen. Carl Ludewig, Hamburg, Humbosldtstr. 59. 5. 4. 05. Lïc. D. 15 842. Korksteinwand für Eisschränke u. dgl. John Deiniuger, Ulm a. D. 1. 5. 05. LSa. N. 19 987. Verfahren zum Brikettieren von mulmigen Erzen u. dgl. C. Reiuke, Bredelar i. W. 2. 8. 04. LSc. L. 17 855. Verfahren zur Zementierung von Metallen. Carlo Lamargese, Rom; Vertr. : Dal Sas Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. . Dame, Berlin SW. 13. 25. 2. 03. 19b. B. 34 752. Verfahren zur Verhinderung des Entstehens voza Staub auf Straßen, Wegen, Fußböden u. dgl. unter gleichzeitiger Verminderung von Geräush und Gläite. Dr. Franz Vüttuer, München, Neue Akademie 5. 3. 7. 03. 20c. K. 29069. Muldenkipper - Gestell. Fa. Arthur Koppel, Berlin. 1. 3. 05. 20c. R. 20 849. Güterwagen mit am Wagen- boden um parallele Lingsachsen \chwingenden Boden- klappen. - Giovanni Raudanini, om; Vertr. : Fr. Huber, Pat.-Anw., Cöln a. Rh. 28. 2. 05. 20f. A. 11 446. Befestigung für Bremsklozz- bügel, bei der die Befestigungslappen unter die bügelförmig aufgebogene Verstärkungsplatte greifen. American Brake Shoe & Foundry Com- auy, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., erlin SW. 48. 31. 10. 04. 21a. P. 16 054. Staltung für Fernspreh- nebenstellen, bei welhen beim Anruf vom Amt oder von einer der Nebenstellen aus alle niht gewünschten Nebenstellen unter enva einer besonderen Sperr- leitung gesperrt werden. Adolf Pieper, Berlin, Belle-Alliancestr. 58. 5. 5. 04. 2Lla. S. 19980. Anordnung der Gesprähs- zähler in Fernsprehanlagen mit selbsttätigem Anruf des Amtes und zentraler Mikrophonspeisung, bei welcher behufs Fortshaltung des Zählers nach her- gestelter Sprehverbindung durch den Speisestrom die Wiklung des Zählerelektromagneten in die zum Teilnehmer führende Leitung eingeschaltet- ist. Siemeus «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 29. 8. 04.
21d. M. 27 149. Notierender zylindrischer Feld-
magnet für synchrone Wechselstrom - Generatoren. Maschiueufabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; F ‘uts Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 2le. A. 12050. Elektrizitätszähler. Dr. Her- s MLON, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 39. 2e. A. 12364, Selbsizeihnendes Watitmeter für Wechselstrom. Viitorio Arcioni, Mailand; Verxtr.: C. Gronert u. W Zimmermann, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 7. 9. 05. i 21g. E. 10 823. Nöntgenröhre mit geküblter Antikathode. Myl. Ehrhardt, Berlin, Acker- straße 132/133. 22. 4. 05. E 24. U. 2592. Sqürvorrihtung für Feuer- räume mit über dem Rost drehbaren Schürarmen. Joseph Ulrix, Brüssel; Vertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 61. 13. 12. 04. 25a. P. 15288. Stloß für Flachstrick- maschinen mit kurzen und langen Nadeln und zwei nebeneinander liegenden Nadelhebern für jeden Nadel- sag: Claes & Flentje, Mühlhausen i. Thür. 22. 9. 03. 25b. S. 19303. Rundflehtmaschine. John . Swift u. Adam Sutcliffe, Pawtucket, V. St. A.; ertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw, Berlin W. 8. 14. 3. 04. 25b. Sch. 20 666. Korbflechtmaschine. H. J. Bars iedenau b. Berlin, Wilhelmshöherstr. 26.
26d. H. 34 640. Reinigungskammer für die zum Betrieb von Erplosionsmotoren dienenden Gase mit Ablenkungsplatten, die zu einander verseßt an- geordnete Durchgangsöffnungen für den Gasftrom L R. Hohmaun u. G. Wolf, Wülfrath.
276. S. 21 141. Rütschlagventil für elektrisch angetriebene Druckluftpumpen. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H. Verlin. 19. 5. 05.
30d. T. 9748. Bruhband mit in das Gurt- band eingeschalteter, eine oder mehrere Pelotten tragender Blattfeder. Karl Tiesel, Wien VI; Vertr.: A. Rohrbah u. W. Bindewald, Pat.-Ans- wälte, Erfurt. 21. 6. 04. A
30e. N. 7541. Aus mehreren einräderigen, einzeln für sich fahrbaren Tragbahren bestehender Nerwoundeten- und Krankentransportwagen. Nefssels- dorfer Wagenbau Fabriks Gesellschaft vorm.
x. k. priv. Wageufabrik Schuftala «& Co.,
Nesselsdorf, Mähren; Vertr.: C. Gronert u. W. Mer tigun, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 11. 04. 3lc. B. 38009. Verfahren zur Herstellung von Kunstgußformen. Carl Veruewitß, Cassel, Milchlingstr. 5.- 3. 9. 04. 33e. G. 21 082. Aus parallelen Platten be- stehender Bürstenreiniger. Jda Gruner , geb. Walter, Dresden, Görligerstr. 29. 14. 3. 05. 33d. F. 19 S811. Ropf- und. Armstüße für Reisende, bestehend aus einem am Gepäckhalter o. dgl. aufzuhängenden Traggute, an diesem in geeigneter Weise einhängbaren Armstütßen und in vershiedener Höhe einhängbarem Kopfhalter. Otto Förster, Grunewald b. Berlin. 13. 2. 05. 4c. L. 20320. Bürstenaufhängung an Stiefelpußmashinen. Benjamin Furney Lloyd, Cherry Gardens, Südaustr.; Vertr. : Dr. D. Landen- berger, Pat.-Anw., Berlin SW. 19. 28, 11. 04. 34f. B. 41 170. Tishbehälter für Backware mit Einrichtung zum Verhüten des unbefugten An- fássens der Ware. Eugen Brode, Bad Polzin. . 10. 05. 34x. K. 30428. Aus mehreren Behältern nebst Zuleitungen bestehende, als Mischgefäß dienende Vorrichtung, welcher gleichzeitig oder naheinander mehrere Flüssigkeiten, z. B. flüssige Seife und Wasser, entnommen: werden können. Dr. Wilhelm Friedel Kérkhof, Niederpoyrip b. Dresden.
34f. N. 20 815. Drehbarer Klosettsiß, dessen Sigßflähe am äußeren und inneren Rande beim Drehen dur Bürsten, Walzen u. dal. gereinigt, desinfiziert und getrocknet wird. Josef Roth, Bonn a. Rh., Belderberg 14. 22. 2. 05.
36b. Sch. 21 725. Kamineinsaß für Gasöfen. Albert Byron Schofield, New York; Vertr : Otto H. Knoop, Dresden. 1. 3. 04.
38e. L. 20 534. Fashobel. Jakob Leibacher, St. Stephan, Schweiz ; Vertr. : Dr. B. Alexander- Kat, Pat.-Anw., Görliß. 20. 1. 0d.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 00 die Priorität
vom 25. 1. 04 auf Grund der Anmeldung in der Schweiz anerkannt.
40a. U. 2470. Verfahren zum Auslaugen von Erzen u. dgl., welhe Kadmium und Blei als ttde enthalten. Dr. Otto Unger, Eichenau b. Rosdzin- Schoppiniß O.-S({hles. 7. 3. 04. 42a. R. 19 714. Apparat un Pee nE, zeihnen. E Cecil Robinson, London; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 5. 04. 42c. H. 33 028, Vorrichtung zur Bestimmung der Wassertiefe von einem in Fahrt begriffenen S(iffe aus. van Sittart Howard, Sidcup, Kent, u. Alfred Edward Hay Marescaux, London ; Vertr. : M. Löfer, Pat.-Anw,, Dresden-A. 9. 20. 5. 04. 42f. G. 21146. Selbsitätige NRegistrierwage für g und rang, d Material. Dirk a
Wiebren Gijswijt, Semárang, Java, Niederl. Ind. ; Vertr. : % C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 3. 05,
42h. A. 11 771. Objekttisch für Mikrosko| mit dur Kurbelgetriebe gleichzeitig in zwei senkrecht zu einander stehenden Rihtungen bewegbarem Obijekt- DREE: M Guido Adler, Berlin, Blücherstr. 49. 42h. M. 27117. usammenlegbare Brille mit verstellbarem Steg zwecks Einstellung auf richtige Augeuweite. Dr. Elie Mirovitsch, Le Mans, Frankr. ; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 12. 04.
Für diese Anmeldung ist bei e Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom Qr P die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich (1. addition Nr. 3060) vom 24. 3. 04 des französishen Patents 334 378 anerkannt.
42h. Z. 4524. Unterseefernrohr mit einem oder mehreren am Ende des Nohres angeordneten dreb- baren Spiegeln und Beleuchtung der beobachteten Gegenstände durch Scheinwerfer. Justus Cornelis Zubli, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 27. 4. 05. 43a. B. 39 813. Konrtrollmarkenzahlkafse für mehrere Zahblpläße; Zus. z. Pat. 161 467. „Blit- Markör“ RNechnuungs- & Kontrollmaschineu G. m. b. H., Berlin. 22. 4. 05. 43a. C. 13388. Maschine zum Eintrageun faufmännisher Geschäfte nah den Regeln der doppelten Buchführung. Matilde Pionzio Ca- vaguino, Turin; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 11. 2. 05. i; 43a. T. 9864. Kontrollkafse mit gruppenweise bintereinander stehenden Anzeigetafeln. Hugo Theodor Tillquist u. Edvard Hans Audersson, Stockbolm; Vertr. : R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 8. 04. 45b. N. 8014. - Jaucheverteilung8vorrihtung ; Zus. z. Pat. 148 260. R ZNROE, Bielefeld, Kaiser Wilhelmpl. 8. 15. 9. 05. 45b. V. 5832. Vereinigte Säe- und Dünger- streumashine für Neihensaat mit Scheidewänden innerhalb des von dem Düngerstreuer auf der ganzen Breite der Maschine gleihmäßig gespeisten Dünger- ausfallshahtes. Anton Veska, Pecka b. Jicin, u. Akt.-Ges. Vielwerth « Dödina, Kiew, Nußl.; Vertr. : Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Pat.- Anwälte, Berlin W. 50 bezw. W. 15. 15. 8. 04. 45b. W. 23647. Düngerstreumashine mit zwei zu beiden Seiten eines Bodenfchtitßzes angeord- neten Förderkörperreihen. Wilhelm Wiechelt, Güstrow i. M. 27. 3. 05. 45c. K. 29 336. Krautabshneider für Rüben- erntemaschinen. Ernst Kaufmann, Stockholm; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 4. 05. 45e. B. 39317. Holzsieb zum Ausscheiden pon Körnern aus längeren S ORGBLNn: Zus. z. Zus „Pat. 165 064. I. Vöekler, Malhow i. M. 2c, 2. VD. 45e. K. 29 636. Auslestrommel mit einer je nach der Getreidesorte veränderlihen Sortierung. Kalker Trieurfabrik und Fabrik gelochter me “eet «& Cie., Kalk b. Cöln a. Rh. 29. 5, 05. 45e. S. 20 588. Knoter an Dreshmaschinen, Mähmaschinen und Strohpressen. Friedrich Siebert, Hornburg a. Harz. 23. 1. 05. i 45f. R. 21 054. Ha i Gen; Zus. ¿. Pat. 147 406. August eger, Nudolfingen b. Marthalen, Schweiz; Vertr. : A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 4. 05. 45f. Et. 9570. Spargelstehvorrihtung mit drehbarem Messer. Erih Stögtzer, Stettin, Kloster- hof 9. 24. 5. 05, 45g. L. 21 373. Milchschleuder mit Trommel- einsaß aus aufret stehenden, auf Bänder oder Ringe aufgereihten Platten. Fa. Heinrihch Lanz, Mann- beim. 31. 7. 05. 45g. S. 19699. Sqleudertrommel mit am Mittelrohr angeordneten, radtalen Rippen. Per Theodor Sundberg, Stockholm; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 21. 6. 04. 45h. B. 39308. Scienbeinbandage für Reit- und Zugtiere; Zus. z. Anm. B. 36891. Adolf Buechl, Maximilianstr. 15. Fa. W. Burri, Elektrotechnische Fabrik, München, u. Rudolf Zwa, Nordendorf b. Augsburg. 25. 2. 05. 46a. A. 11989. Kraftmaschine mit fest- gelagerter Kurbelwelle und kreisenden Arbeitszylindern. Fon Auriol, Paris; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.- nw., Berlin SW. 12. 2. 5. 04, 4 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 360 die Prio- rität auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 12. 5. 03 anerkannt. 46a. G. 20 702. Verbrennungékraftmaschine mit einem am Kolben sißenden Verdränger. Gas- motoren-Fabrik Deus, Cöln-Deuy. 16. 12. 04. 46a. K. 29 536. Verfahren zum Betriebe von Explosions- oder Verbrennungskraftmashinen. Gebr. Körting Akt. Ges, Linden b. Hannover. 9. 5. 05. 47g. R. 19 447. Steuerungsventil für Kraft- und Axbeitua(Gtnen mit einem in einem Zylinder leitenden Entlastungskolben. Friy Reichenbach, harlottenburg, Bismarckstr. 14. 24. 3. 04. 48d. S. 20 156. Verfahren zum Härten yon reinem Tantalmetall. Siemens & Halske, Akt.-
„ Berlin. 13. 10. 04. L Lor L. 20 731, Verfahren und Vorrichtung
Fahrbare Beregnungs- und