1906 / 20 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 23 Jan 1906 18:00:01 GMT) scan diff

wäre. Meine Herren, für die damaligen Anforderungen an die Reihs- bank war ihre Lage keine gefährlihe. Aber mit dem ungeahnten Auf- \{hwung unseres wirtshaftlihen Verkehrs und mit der damit zusammen- bängenden Erhöhung der Ansprüche an die Reichsbank war freilich im Verbältnis zu den Anforderungen des Verkehrs der Goldbestand der Reichsbank ein {chwächerer geworden, und es hat uns das Schickfal allerdings dadur geholfen, daß auch die Goldproduktion canz außer- ordentlich geftiegen ist, und daß Hand in Hand hiermit auch die Gold- reserve der Reichsbank erhöht werden konnte. Ih möthte aber den Herrn Abg. Dr. Arendt doch darauf hinweisen, daß wir immer behauptet baben: es sei eine geologisch vollständig unbewiesene Be- hauptung, daß die Goldproduktion nicht mehr steigen könne (sehr rihtig! links), daß neue Goldlager niht aufgefunden werden fönnten ; Herr Dr. Arendt aber und seine Freunde haben, gesiüßt auf geologische Autoritäten, fortgeseßt behauptet: das sei ganz unmögli, der Gold- reihtum der Erde sei erschôövft. Meine Herren, i habe die Kühnheit dieser Behauptung immer bewundert, ih habe immer bewundert, daß es Männer geben kann, die fo genau den ganzen Œrdball kennen (Heiterkeit), daß sie mii unfehlbarer Sicherheit wissen: es ist nirgends mehr Gold vorbanden außerhalb ter {on ktekannten Lager. (Sehr gut! links.)

Ferner hat man eingewendet, daß, wenn wir diese kleinen Noten ausgeben, man auf der einen Seite die kleinen Noten vielleiht nehme, gleichzeitig aber das Gold festhalte. Wenn ih mir den Gang ver- geaenwärtige, wie man mit der Reihébank Geschäfte mat, so habe ih für diese Auffaffung kein Verständnis. Wer bei der Reichsbank Wechsel diskontiert und darauf Geld érhebt, erhebt entweder Gold, weil er es brauWt, oder er erhebt große oder kleine Noten, weil er deren bedarf. Vollkommen ausëges{lofsen ist es aber, daß man bei der Reichsbank Wechsel diskontiert, um Noten zu bekommen, während man gleichzeitig einen auêreichenden Goldbestand besitzt; in diesem Falle würde man vielmehr seinen Goldbestand in Noten um- wechseln. Unnüß zahlt niemand Wechselzinsen. Wer bei der Reichs- bank Geld erkebt, wer dort Wechsel diskontiert, wird eben die Zahlung verlangen, die seinen augenblicklihen wirtshafiliGen Be- dürfnifsen entspricht.

Es ift auch bezweifelt worden, ob der vermehrte Goldbestand in den Kassen der Reichsbank verbleiben, ober nit vielmehr ins Ausland abfließen würde. Ja, meine Herren, darauf bai die Bank zunähst keinen Einfluß; wohin das Geld fließt, das hängt von den wirtschaftlihen Verbält- nissen ab. Haben wir viele Forderungen an das Auéland, ist unsere Zablungsbilanz günstig, so wird Gold vom Auslande zu uns hberein- kommen ; stellt fich unsere Zahlungsëbilanz ungünstig, haben wir wirt- schaftlihe Krisen Absaßzkrisen —, so wird allerdings Gold wahr- s@&einlih in erbeblidem Umfange aus der Reihsbank in das Ausland abflieñen. Das sind also Verhältnisse, die mit diesem Gesetzentwurf innerlid rnihts zu tun baben, sondern die auf viel tieferen wirts{aftlihen Ursachen beruhen.

Es ist in der Debatte des vorigen Jahres auch gesagt worden, es

würde wobl zur Vermebrung des Goldvorrats noch andere Mittel geben wie die Shaffung kleiner Banknoten, z¿. B. die Zufuhr von Gold us dem Auéland. Ih würde den Herren Rednern, die da glauben, daß es andere Mittel gibt außer den vorgeshlagenen und aufer der möglichst günstigen Gestaltung unserer Zablungsbilanz, dankbar sein, wenn Fe uné solche Mittel miticilten. Gold muß man immer wieder mit Gold faufen, und dieser Kauf vollzieht fh nur dadur, daß wir im Tresor Goldwehsel haben, und wir deshalb deren Zahlung in Gold vom Auslande verlangen können.

Es ist mit Rücksicht auf diesen Gesez?-ntwurf auch an das bekannte Wort erinnert worden : „Das \{lecht:re Geld verdrängt das bessere“.

Diese kleinen Banknoten werden aber nicht s{chlechter sein und werden '

infclgedessen auch das befsere Gold niht verdrängen! Gewiß, meine Herren, jene Behauptung ift vollkommen unrithtig: die kleinen Banknoten zu 50 und 20 A sind kein \{lechteres Geld wie die großen Banknoten zu 100 4; denn die kleinen Banknoten müssen

enso gedeckt sein na ten Bestimmungen tes Reichsbankgesezes wie die großen Banknoten; daß also die kleinen Banknoten als Valuta ein {lehteres Geld darstellen wie die großen Banknoten, muß ih entihieden bestreiten.

Man hat bei der vorjährigen Debatte dieser Gesezentwurf bezwecke offenbar, Oeffentlihkeit ju machen. Ich kann diesen Einwand in seiner wirtschaftliden Bedeutung niht ganz erfafsen. Wenn id Banknoten zu 100 Æ in Banknoten zu 50 oder 20 Æ zer- lege, so ift des do keinerlei Veränderung der bankmäßigen Deckung und ter biéberigen Sicherheit, sondern eben lediglich eine schematishe Zerlegung; denn, wie ich {hon hervorgehoben babe, die kleinen Appoints müssen tatiächlih ebenso gedeckt sein nah dzn Grundsägen des Bankgesetzes wie die großen Scheine zu 100 4

Es ift ferner, namentli von einem Mitgliede der sojzial- demokratishen Partei seinerzeit gesagt worden, dieses Geseg werde den Geldwert beeinträhtigen und tadurh zu einer Steige- rung der Lebenêmittelpreise führen. Auch das ift niht verständ- lib; denn es ijt doch unmögli%, den Geldwert dadurch ver- ihieden ju beeinflufszn, daß Sie dieselbe Summe in einem Hundert- marfihein, in zwei Fünfzigmarkicheinen oder in fünf Zwanzigmark- scheinen oder in Gold oder in Silber ausgeben!

Es ift vorgeshlagen worden, man folle doch eine Verbesserung unseres Geldwesens dadurch herbeiführen, daf man die Neichskafsenscheine ganz einzieht. Ja, das ift ein Vorschlag, über den sih sprechen ließe. (Zuruf rets.) Dazu gehören aber doch 120 Millionen Mark bareé Einlöfungsgeld, und ob unter den jeßigen Finanzverbältnifsen 120 Millionen Mark bereit sein rceerden, um die Reichskassenschzine einzu- ziehen, tarúber wird fih vielleiht der Lerr Staatssekretär des Reichs- shaßamts näher äußern. (Zuruf rechts.) Nein, meine Herren, den Inhalt des Juliusturms werden wir niht herausgeben !

Man hat uns aué geraten, d‘e Reichékafsensheine in ihrem Betrage ju erböben, entsprechend tem Wachstum der Bevölkerung. Also auf der einen Seite greift man die kleinen Appoints der Banknoten an, die iu einem Dritiel mit Sold und mit dem Rest durch fihere Wechsel gedeckt find, weil fie zin {chlechtes Papiergeld seien, und gleichzeitig rät man uns, den Betrag der NReichskafsensheine zu er- böten, sozar roch über den Goldbetrag hinaus, der im JIuliuêsturm hinterlezt ift! Während man also hier diesen Ges:zentrurf als eine unfolide Maßreg-l hinstellt, s{lägt man uns im Interesse“ des Verkehrs gleichzeitig vor, weiteres ungededcktes Papiergeld autzugeben!

Es ift gegenüber tem Gesetzentwurf sogar beitéschädigung

auch hervorgehoben, Anleihen auf Kosten der

und

auf tie Gesund- hingewiesen, die er im Gefolge haben múüfse. Ja,

meine Herren, ih kann nur nicht einsehen, warum ein Fünfzigmark- schein gesundheits\{ädliher sein soll wie ein Hundertmarkschein! (Heiterkeit.) Es mag vielleiht unangenehm sein, nur einen Fünfzigmarkshein zu besißen, wenn man gerade 100 Æ brauht. (Große Heiterkeit.) Ja, das kann fogar sehr gesundheits\{ädlich sein! Aber, daß ein Fünfzig- oder Zwanzigmarkshein an sih gesundheitss{ädlicer sein soll als ein Hundertmarkscein, die alle drei aus demselben Stoff gemacht sind, das geht über mein bescheidenes Fafsung8vermögen hinaus. Man hat uns endli geraten, doch den Scheckverkehr mehr zu pflegen, ftatt die großen Banknoten in kleine zu zerlegen. Ich frage Sie, was ist der Scheck eigentlich anders als cine Art von Banknote ? Die Banknote ist nur eine Anweisung auf die allgemeinen Bestände der Reichsbank, der Scheck eine Anweisung auf ein Depot, was ein Privatmann bei der Bank hinterlegt hat. In ibrer inneren Natur sind aber die Banknoten und der Sheck nahe verwandt, d. h. beide find fundierte Kreditpapiere. Es ist hierbei ein- gegangen worden auf die gegenwärtige Verfaffung der Reichsbank, und wir find vertröstet worden mit unserem Gesetzentwurf bis 1910, wo das Privilegium der Reichsbank abläuft, und man dann ja grundlegende Aenderungen vornehmen könne. Bis 1910 find wir aber nicht geneigt zu warten, und ferner möchte ich noch bemerken, daß auch fehr tiefgehende Anträge auf Aenderungen der Grundlagen der Reichsbank bei der leßten Revision des Reichs- bankgeseßes gemacht find, aber die Mehrheit dis Hauses nicht ge- funden haben. Ich glaube, daß Anträge, die die geseßliche Natur der Reichsbank wesenilih ändern würden, au in vier Jahren die Mehr- beit des Hauses nit finden dürften. Die Reichsbank ift ein Institut, das für unseren Geldvezfehr und unser Wirtsaftsleben die unshäß- barsten Dienste getan hat; ein Institut, das sich der allergrößten Anerkennung der Geschäftswelt erfreut, und es liegt niht der geringste Grund vor, an diefem bewährten Institut derartige grundftürzende Aenderungen vorzunehmen. Die Mehrheit bierzu hat \sich hon bei der früheren Revision niht gefunden, und ich bin feft überzeugt, sie wird sich auch bei einer fünftigen Revision nit finden. (Bravo!)

Abg. Kaempf (frs. Volksp.): Der Vorschlag, bis 1910 zu warten, hieße ledialih die Sache vershleppen. Der Abg. Arendt sieht keine Ver- anlafsung, der Reih8bank zu einem guten Geschäft zu verhelfen; die Reichsbank hat aber von jeher die öffentlichen Interessen böber geftellt als die ihrer Aktionäre auf Verbefserung der Rente. Die Frage des Unterschiedes zwishen Banknoten, unfundiertem Papiergelde und Silber, die der Graf Kaniß aufwarf, beantworte ih dahin, daß die Er- böbung des Banknotenumlaufs den beiden anderen Wegen bei weitem vorzuziehen ist; Papier ist unfundiert, Silber ist unterwertig, die Banknote ift aber vollwertig und gedeckt; und gerade, damit wir nicht nötig haben, das unfundierte Papiergeld zu vermehren, hat die Vorlage ihre große Bedeutung. Den Reichskriegsschaß wollen wir doch {hon nach den früheren Erfahrungen ruhig im Juliusturm ¿zu Spandau belassen; die 120 Millionen Mark sind für die ersten Bedürfnisse eines Krieges unentbehrlid, während die dann hervor- tretenden Bedürfnisse durch Papiergeld befriedigt werden. In Deutsch- land wird fein Gold gewonnen; das Ausland muß es liefern, Transvaal und Australien, und wenn die Reichsbank es erwerben will, muß fie es voll bezahlen. Entweder zahlt fie mit deutshem Gold, womit uns nichts ebholfen wäre, oder. mit Forderungen ans Ausland, die die des Auslandes an uns übersteigen. Nur auf dem legteren Wege können wir die Golderwerbung „bewerk- stelligen. Um aber zu folchen Forderungen an das Ausland zu gelangen, gehört e gute Zoll- und Handelspolitik, eine Politik, die auf die Förderung des Exports gerichtet ift. Auf den Verglei Deutschlands mit den Balkanftaaten gehe ih nicht ein, wenn aber der Abg. Arendt fragt, wie es fommt, daß wir 6 9% Diskont hatten bei gleihzeitigem Diskont von 3 9% in Frankrei, so brauÿt er doh nur die beiderseitigen Ausweise anzusehen; die In- anspruhnahme der Deutschen Reichsbank war im Dezember 1905 277 Millionen Mark größer als die der Banque de France und absolut eine fo große wie niemals zuvor; in der deutshen Jnanspruhnahme waren nicht weniger als 163 Millionen Shhaßscheine des Deutschen Reichs. Befsern Sie also die Finanzlage des Reichs, kann wird auch diese Situation eine andere werden. Wenn man bes bauptet, die Hundertmarknote sei die Grundlage unseres Währungs- und Bankwesens, so bestreite ich das. Man machte damals einen dicken Sirih durch die Misere des fkleinstaatliden Papiergeldes mit dem Verbot der Ausgabe von Noten unter 100 #4, shon damals aber wurde darauf aufmerksam gemacht, daß die Innehaltung dieser Grenze nidt auf die Dauer möglich fein werde. Die Grundlage unseres Währungêwesens ift, daß kein Papiergeld ausgegeben werten darf ohne ein Driitel bare Deckung und zwei Drittel in kurzfristigen Wechseln, und daß die steuerfreie Notenausgabe begrenzt würde. Die Notensteuer ist eine ganz besonders segensreide Maßregel gewesen. Daß das Volk durch die Vorlage an die Papiergeldwirtshaft gewöhnt werden würde, ist eine Anschauung, die niht auseinanderhält den Unter- schied zwishen ungedecktem Papiergeld und gedeckten Banknoten. Eine Vershlechterung des Währungssystzms wird dur die Vermehrung der Banknoten niht berbeigeführt, ebensowenig wie ein Verdrängen des Geldes ins Ausland. Die Bank von Frankreih wird hier immer als Muster vorgeführt. Diese Bank hatte Ende 1904 ungefähr 4200 Millionen Franfen Banknoten im Umlauf; die Verwaltung beklagt sich in ihrem Bericht darüber, daß nur 600 davon ausgegeben worden sind inErfüllung des Kreditbedürfnisses von Franfrzih, die über 3600 Millionen aber, weil das Publikum das Geld in die Bank von Frankreich trägt und ih dafür Banknoten geben läßt, weil diese für den Verkehr dort bequemer sind. Eine unvergleihlihe Position bat sich die Bank von Frankreich dur diese Gewohnheit des französischen Publikums geschaffen; eine Gewohnheit, die für das deutsche Publikum wobl nah1hmenswert wäre. Ich behaupte, daß das deutsche Währungssystem nicht einseitig darauf beruht, wieviel Geld im Publikum und wieviel in der Reichsbank vorhanden ist, sondern auf der Summe beider Beträge. Dieser Gesi{tspunkt drängt dahin, die Borlage möglihst bald ¿zum Geseß ¿zu mahen. 500 Mill. Mark Geld tin der Reisbank mehr bedeutet eine Ecmäßigung des Zinéssages, nah der Sie (re{chts) ja so sehr rufen. Aber es gibt freilih auch noH andere Mittel, und da kommt der Scheckverkehr in Frage, dem ih vor dem Baxrknotensvstem den Vorzug gebe, wenn es ausgebildet wird. Wie fann es aber ausgebildet werden, wenn auch der Scheck nächstens mit der Quittungtsteuer belegt werden soll! In dem Augenblicke, wo wir wünshen müfsen, daß auch die .Post- anweisung möglichst viel benußt wird, um die Vermehrung der Umlauf8mittel möglihst zu ersparen, legt man einen Quittungs- stempel von 50% des Wertes auf sie! It das die einheitliche, zielbewußte Finanzpolitik, die hier allein vorwärts bringen fkann ? Für die weitere Beratung halte auch ih eine besondere Kommission für bequemer.

__ Reichsbankpräsident Dr. Koch : Meine Herren! Die Diskussion hat sib über viele Gegenstände verbreitet, die niht notwendig mit dem Gegenstande unserer béutigen Beratung zusammenhängen. Ich bin

ordentlid danfbar, daß er die wahre Natur der Reichsbank und deren Aufgaben in rihtiger Weise geschildert hat, daß die R-ichzbank ein Reichéinstitut ist, das im öffenilihzn Interesse aussch{ließlich von Reichéteamten langz Jahre hindurch verwaltet worden ift. sich noch gejecigt bei der legten Diskonterhöhung, die Rede war, die erfolgt ist bekanntli gegen den Wider- spruch der vornehmsten Vertreter der Banken, eben mit Rücksicht auf die ôffzntlihen Interessen. Da ih gerade bei der Diskont-

erhöhung bin, so will ich hervorheben, daß fie durhaus nicht :

gern îm Direktorium vorgenommen worden ift; fie war un-

[Wer ! im einzelnen aufhalten.

zunächst dem Herrn Stellvertreter des Herrn Reichék 2 L EN

Sti éfanzlers außer- |! | von den Bankanstalten in dem großen Industriegebiet des : Berichte zugegangen.

Das hat von der hier ;

vermeidlih nach dem Anwachsen der Ansprüche, die worden sind. Im Laufe des Jahres war der Diskont ye t niedrig, 3 9/0, wie bei der Bank von Frankreich; er ift im Dan Bait! des leßten Jahres niedriger gewesen, als im vorbergeben ahre; er hat durchs{chaittlich 3,82 %/ betragen, das if 0496 niedriger als im Jahre 1904. Als aber die "sprôdie, im Oftoke sich außerordentli vermehrten, da mußte der“ Diskort üba die frühere Ziffer weit hinausgehen. Die Reichsbank bath: eine fortdauernde Anspannung. Am 30. Juni betrug doe Wechselanlage noch 1135 Millionen Mark, an dem gleide Tage des Jahres 1904 951 Millionen, am 30. September 196 1343 Millionen gegen den 30. September 1904 1039 Millio Das sind fogar 215 Millionen mebr als im Jahre 1899, wo Anspannung auch groß war und uns zur Erhöhung des Ditkontz auf 69% und sogar auf 7°/o nôtigte. Ultimo Dezember hatt wir 1079 Millionen Anlage, 1905 1228 Millionen, das fu 148 Millionen mehr als im Jahre 1899. Diesen Verhältniß gegenüber war es im Interesse der Solidität des E wesens unvermeidlich, zu einer Diskonterhöhung zu schreitz Die höchste Gesamtanlage war die am 30. September 19 mit 1668 Millionen, eine so hohe, wie wir sie noch nie gehgt haben. Meine Herren, diese Bewegung ist ganz natürli: t Aufwärtsbewegung von Handel und Industrie ift fast noh nie eix so große gewesen, wie faum einmal der große Aufschwung in d, Jahren 1899 und 1900. Das wird dur eine Reibe anderer (f sheinungen bestätigt. Gleihzeitig mit dem billigen Gelde batte fd au die Emifsionstätigkeit außerordentlih gesteigert. Es find 308 Millionen Effekten am Berliner Markte emittiert. Die Abrechnunzs, stellen der Reichsbank hatten 1905 einen Umfaß von 37 Milli viel mehr als 1904, wo er nur 32 Milliarden betrug. Der Wehfel- undi Effektenstempel ist ganz wesentli in die Höhe gegangen. Wie man de diesen Ziffern dann behaupten kann ih glaube, der Abg. Dr. Arz) ist es gewesen —, daß Handel und Induftrie nicht in so großem Mz die Reichsbank in Ansvruch genommen hätten, ist in der Tat ux, begreiflih. Ich will diese Fráge verlassen, da fie niht im Rabmz dieses Gesetzentwurfs liegt; ih habe mich dem Abg. Arendt gege, über nit irgendwie zu rechtfertigen. Nun ift, glaube ih, au tz Abg. Graf von Kani auf den mangelnden Goldkeftand zu spre&a gekommen. Der Goldbestand der Reichsbank betrug durhschnittliä 786 Mill. Mark; er hat im vorigen Jahre durhs{hnittli so viel nie noch niemals betragen, nämlich 745,3 Mill. Mark, während er in Jahre 1904 682,2 Mill. Mark betragen hat. Das béèedeutet 1905 eine GolddeEung des Umlaufs der Banknoten von 55,81, während wir nach dem Bankgeseß nur verpflichtet sind, die ux laufenden Noten zu ein Drittel mit dem Barvorrat zu decken, ali; eine weit mehr als auëreihende Deckurg. Wir haben durhs{nittliä ausgegeben 1335,7 Mill. Mark Bankaoten. Nun ift aber nit urtz allen Umständen ein boher Goldvorrat von besonderem Vörteil Nein, von dem Abg. Kaempf if das vollständig nachzewitia worden. Es fann ein Goldvorrat gesammelt werden, der ¡m Teil für den Verkehr unnüg ist. (Zurufe rechts.) J bitt mih niht zu unterbrehen! Es hat fürzlich in Dutla eine Versammlung stattgefunden, bei der ein Direktor der Bank ter England, Cole, in einem Vortrag sagte, man brauche nur so il Gold im Lande anzusammeln, als man mit Nutzen verroenden fax: sammle man mebr an, fo widersprehe das allen Geschäf prinzipien. Es ist ferner von dem belgishen Abg. de Lar früher ausg-\prohen worden: was sind drei untätige Milliarden in Streik ? Das ist -eine so gewaltige Belastung der französisdn Wirtschaft, ein Luxus, den das französishe Volk sich gestattet. (Wieder: holte Zurufe rechts.) Ich bitte, mih nit zu unterbrehen! W haben fo viel Gold, als wir im Frieden eben brauen. Jh bek hon gesagt, daß wir den höhsten Goldvorrat durschnittlih wn vorigen Jahre gehabt baben, der überhaupt dagewesen ist, ülz 745 Millionen Mark. Der tatsählihe Goldvorrat am 15. Janux d. I. betrug 708 Millionen Mark. Ich veriafse nun diese Geg stände und möchte dazu allenfalls nur noch den Ländern, die der Abg. Dr. Arendt eben genannt hat, Serbin, Bulgarien, fich seit langer Fi eine gleihmäßige Arsparnmy gezeiat hat, während unsere Reichsbank erft im Herbst in imme wachsendem Maße in Anspruch genommen wurde, Im Somnx waren die Ansprühe an die Reichsbank sehr mäßig m baben si erst später gesteigert. Näher hätte ein Vergleih mit Ref land gele;en, das 89/0, und mit Amerika, wo man kürzlich 125% dann einmal 67 %/o, dann wieder 59/9 Zinsen bezahlte. (Zuri Ja, das ist ganz richtig. Daß das Land den großen Au'shæm der Geschäfte mit höherem Ditkont bezahlen muß, ist natürlih. wird noch in den neuesten Berichten der Handelskammern bert gehoben, also kompetenter Körperschaften, auch von der Handel kammer von Efsen, deren Bericht für 1904 vor kurzem veröffentli worden ift. Ih will das nicht alles wörtlih vorlesen. Die Handt® kammern führen mit Recht aus, es sei eine natürlihe Begleitersheinzn des Aufs{hwungs von Handel, Verkehr und Industrie, daß mit diz Aufschwung au der Preis für das Geld steigt, und die Indu? fôönne das unter Umständen aushalten. Das sagt namentli t Handelskammer von Essen. Nun aber komme ih zum eigeatlida Thema unserer beutigen Beratung. Viel neue Gründe sind fe feinerseits vorgetragen worden. Indessen bitte ih, mir doch felza! Bemerkungen zu gestatten: tas Bedürfnis für fleinere Noten 1X sich seit der vorjährigen Beratung in neuerer Zeit als verstärkt rad weisen. Die Zahl der Kafsenstellen bei der Neichsbank bat sih unge vermehrt, und in den Motiven ist in dieser Beziehung anges „Die Reichsbank, der die Regelung des Geldumlaufs obliegt, bez am Schlusse des Jahres 1904 an umlaufsfähigen Reichskassenscheiz1 und nun folgen die Zahlen. Dieser Betrag hat sih nun wesentli verringert. Wir haben am Schlusse des Jahres 1905 13 137 000 4 davon Fünfziger 7 687 009 M, Zwanziger 3 710 000 A Das ift 420 Kassenstellen fo groß ist jeßt die Zahl a ordentlih wenig; es fommen auf jede Kafsenstelle i mehr 41100, fondern nur noch 31280 #Æ, und 18300 Æ in Fünfzigern und 8840 Æ in fkleineren S Nun sind allerdings die Verbältnisse besser geworden. Der Dietat ist vor einigen Tagen von 6s auf 5 9% berabgeseßt worden. = haben sogar 18 Millionen umlaufsfähige Reichékassenscheine, aber é ist noh außzrordentlih wenig für die vielen Stellen der Rei Meine Herren, ih habe {hon bei der vorjährigen Beratung daß die Reich2bank am Ende diejenige Stelle ist, bei der si der darf an solchen fleinen Umlaufsmitteln in eriter Linie dokum Alle unsere Anstalten haben täglich cine Menge Zahl zu leisten, anderseits Zahlungen zu empfangen, und. wissen infolgedessen, was von diesen kleinen Sh gebraubt wird. Die Reichsbankstellen sind verpflichtet , vnê imt halb bestimmter kurzer Perioden anzuzeigen, wie viel von ibren (0 laufémitteln entbehrlih find, und wie viel sie g?brauhen. Nun 2 ih neuerdings wiezer eine Liste anfertigen lafsen, und da zeist D daß wir nicht entfernt in der Lage sind, den Bedarf des Verkeh:? Fünfzige und Zwanzigmarkscheinen zu befriedigen. Hier der 2 u weis von Monat zu Monat. Wir haben von Fünfzigmarkswein? Januar diefes Jahres 38,9 9% auszahlen können, im V vorigen Jabres 43,7, im November waren es now LA im Oktober nur 23 9% usw. Ich will Sie hiermit l Aehnlich is es mit den Zwanij Von diesen haben wir im Januar 34% der abgeben föônnen, im vorangegangenen 54 9/0. Aukßerdem, meine Herren, sind uns noch in den leßter

scheinen.

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t In dem Bericht der Reichsbankstelle von g. hzim an der Ruhr vom 12. Januar dieses Jahres heißt È „Das Reichsbankdirektorium bitten wir gehorsamfst, uns die liegenden Nachweisungen aufgeführten Sorten möglichst n

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| noch zuweisen zu wollen. Bezüglich der Fünfzigmarkscheine E

wir ehrerbietigst, daß uns auf unsere Bitte vom 6. d. 400 090 Æ nur 80000 Æ zugeteilt worden sind, ein Betrag, der die Löhnungen der in unserem Bezirk liegenden Werke in Weise genügt. Allein die Gewerkschaft , Deutscher Kaiser“ 1n

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bemerken, daß ti

sen einen Monatsbedarf an Fünfzigmartksheinen von 27000 4, zu dem noh die Ansprüche anderer an uns binzutreten. : Bitte um 400 000 #4 Reichskassenscheine war®deshalb eine dem

] l “den Mangel an Fünfzigmarksheinen voll Rehnung tragende bescheidene, und geben wir uns der Hoffaung hin, daß dieselbe "% Möglichkeit noch nachträglich erfüllt wird.“ Das bat nun zum S erdings gesehen können, aber au nur zum Teil. Dann Le mir vor der Bericht der Reichsbankftelle in Efsen, au mitten 1 Industriegebiet, vom 16. Januar d. I., also aus den allerleßten F oen. Darin heißt es: „Dem Reichsbankdirektorium beehren wir Lagen. geborsamste Bitte auszusprechen, uns für uns und nt die Febenstelen 1000000 & in Fünfzgmarksheinen d 15000 M in Zehnpfennigstücken hochgeneigtest über- zu wollen. Mit den uns bei unserer letzten Gelèbestellung

v eilten Fünfzigmarksheinen können wir den Anforderungen bei den Ug stehenden großen Lobnzahlungen auch nit annäbernd genügen, nd später treten dann noh die Lohnabslagszablungen dieses Monats _uns heran.“ Dadurch, meine Herren, wird do entschieden be- tigt, daß in der Tat ein Bedarf des Verkehrs beïtebt, und zwar ie früher hon bemerkt worden if, eben in den westlichen Industrie- hezirken. Bekanntlich sind ga die Aeußerungen der Handelskammern im Teil verschieden, weil fie in ihren kleineren Bezirken verschiedene Mabrnehmungen machen. Aber die große Handelskammer Berlin hat noh Fürzlich in ihrem neuesten Bericht wiederholt, daß dieser Bedarf besteht, und ewúnscht, daß der vorliegende Gesetzentwurf genehmigt werden möge. Derselbe Wunsch if au von der Handelskammer Effen in einem “soaderen an das Reichsbankdirektorium gerichteten Schreiben ge- zußert worden. Meine Herren, die heute gegen den Gefeßentwurf „rhobenen Einwendungen halte ih nach wie vor niht für be- ründet. Einer der Herren Abgeordneten ih glaube, es war Dr. Arendt beßauptet, es würde hier mit cinem Furdamentalfaß unserer Währung gebrohen, und es wäre von allen Urhebern unseres Reichsbankgesetzes daran festgzhalten worden, es dürften feine fleineren Seine als 1004 sih im Umlauf befinden. Das ist durchaus nit der Fall. JH habe hon im vorigen Jahre darauf aufmerksam gematht, däß Zur für die damalige Zeit gefordert wurde, die kleinen Scheine follten aus dem Weae geschaft werden, und das ging nur, wenn man die Banken auf die Noten von 100 & und darüber beschränkte. Aber son damals wurde von Bamberger und Mosle betont, später könne man in der Strenge nahlafsen. Außerdem isst dies auch von wissenshaftlicher Seite in neuerer Zeit, seitdem wir im vorigen Jahr hier versammelt waren, anerkannt worden. Der Staatsrehtslebrer, Professor Laband spricht ih im Bankarchiv für den Geseßentwurf aus. Ebenso könnte ih mi auf die Professoren Biermer, auch Lexis und Loß und andere Autoritäten berufen. Von einer Papierwirtschaft Tann even bei dieser Frage nicht entfernt die Rede sein. Es ist meînes Wissens hon von dem Herrn Stellvertreter des Herrn MReichs- fanzlers darauf hHingewiesen worden, daß niemandem eine Banknote aufgedrängt werden soll. Die kleine Banknote foll nur der bekommen, der cine wünscht; im übrigen mag er Geld oder Silber fordern. Das wird bereitwillig, soweit es mögli ist, immer gewährt. Die bier so oft gerühmte Bank von Frankreih hat selbst sehr ünstige Erfahrungen damit gemaht. Sie bat jet 516 Millionen ranfen im Umlauf —, das ift etwa ein Zwölftel ibres gesamten Notenumlaufs und darüber und sie hebt selbst in ihren Jahres- berihten hervor, daß die Ausgabe der kleinen Noten ein befiändiges Mittel gewesen sei, um ihren Goldvorrat zu steigern. Nun ift ja rihtig und in meinem Aufsaß im Bankarchiv habe ih diesen Gesichtspunkt auch betont —: die Bank von Frankreih (Zurufe rets) Einer der Herren {eint zu lahen die Bank von Frankrei ist in neuester Zeit dazu übergegangen, den Goldabfluß dadur abzuwehren, daß sie beim Umtausch von Barrengold zehn Tage Zinsen fordert. Sie will eben nicht Goid, sondern nur Noten haben; ihr Notenreht ist bald erschöpft. Und nun, meine Herren, von bank- fisfalishen Vorteilen der Vorlage für die Reichsbank kann doch auch nit die Rede sein. Das is namentlich auch von dem Abg. Kaempf hervorgehoben worden. Sie muß doch die Noten be- ¡ablen Wir haben gewiß - keinen - Grund, uns Noten an- fertigen zu lassen, von denen wir feinen Gebrauch mahen werden. In feiner Weise ist das unsere Ab- siht, dabei irgend einen Vorteil zu genießen. Ich weiß gar nicht, wie der Abg. Dr. Arendt sih das denkt. Ich kann mir davon feine Vorstellung mahen. Wir wollen auch den Notenumlauf gar niht auétdehnen, in keiner Weise, sondern ihn nur anders gestalten. Diese Noten sind ebenso gutes Geld wie die anderen, sie find ebenso edickt und unterliegen ebenso der Notensteuer. Auf die Frage der otensteuer will ih nit eingehen. Jch glaube, einstweilen genug ge- sprohen zu haben, und möchte den hohen Reichstag nur noch bitten, das, was die Notenbanken von Frarkreih, Italien, Belgien und andere große Notenbanken besitzen, auch der deutschen Reichsbank zu gônnen, nämlich uns zu gestatten, auch Noten zu 50 und 20 M au8zugeben. _Abg. Gamp (Rp.): Den Ausführungen des Reichsbank- prâsidenten, daß die Vorlage durch die Bedürfnisse des Verkehrs ge- rechtfertigt sei, kann ih nicht zustimmen. Ich teile vielmehr die Arsicht der Abag. Büsing und Arendt. Wenn der Abg. Kaempf zur Begründung der mißlichen Verhältnisse der Reichsbank im vorigen Jahre auf die s{chlechte Wirtschaftspolitik hingewiesen hat, so seßt sich doch der Reichébankpräsident in einen seltsamen Widerspru mit ihm, wenn er erade auf die besonders günstige Lage der Industrie und die starke nanspruchnahme der Reichébank durch die Industrie verweist. Die Diskonterböhung hat nicht einmal die Zustimmung der Großbanken gefunden, während die fleinen Banken unter der Belastung geradezu seufzen. Auch die Sozialdemokraten haben ein sehr erhebliches Interesse an der Ermäßigung des Diskonts, denn er belastet die industrielle wie die landwirtschaftliße Produktion ganz wesentlih. Ich freue mi, daß der Kollege Singer ein verständiger Mann ist und dies bestätigt. Dur die Verschiedenheit im Dis- font tritt au eine Verschiebung auf dem internationalen Markt ein. Die Reichébank ist in Spekulationen eingetreten, die weit über das ¡ulässige Maß hinauszeben ; dazu ist das Land nicht da, daß die Reichsbank sol&e Börsenoperationcn unterstüßt, dazu haben wir unsere Sparanlage nicht, um die Kreditverhältnisse anderer Länder ¡u verbessern. Jch habe {hon früher auf tas sehr Bedenkliche hin- gewiesen, daß unser Reichsbankdepot als Pumpstation für das Aus- land dient. So weit ist es gekommen, daß unsere Schaßanweisungen niht mehr von der Börse aufgenommen werden, weil die Reichsbank e Geld für andere Zwecke hingibt. Die bestehenden Zustände be- durfen einer eingehenden Untersuhung dur die Reichsregierung, und bitte den Reichskanzler dringend, diese Frage unter Zuziehung von unparteiishen Sachverständigen genau prüfen zu lassen. Daß wir fa drei Monaten eine Steigerung des Bankdiskonts um 100 % ben, ist unmögli, wenn nit Verhältnisse vorliegen, die si der deliht anderer entziehen. Jch halte es für auêgeshlofsen, daß in Por Zeit eine so kolossale Steigerung der Fnanspruhnahme der eihébank für industrielle Zwecke sich voilzogen haben kann. Die Steigerung foll zurüdzuführen sein auf die Befürchtung et Verteuerung verschiedener Artikel durch den neuen Zoll- ari). Wenn das zutreffend wäre, so müßte der Diékont J England und in denjenigen Staaten gestiegen sein, die ein Ferese daran haben, ihre Produkte billiger nah Deutschland zu be mmen. Der Abg. Arendt hat ganz recht darin, wenn er meint, daß kein

Reih mit solcher Nuhe in finanzieller Hinsicht einem Kriege entgegen-

sehen kann wie D e ARE z eutschland. England ¿. B. würde Milliarden aus- En müssen, N bei Ls bié heimishe Lantwirtschaft dafür tiedias Jir auch zu Kriegszeiten die Zee DEgrstNe gus N onnen. i C ih, wir der heimischen Landw rtsdhait (Bud Dank, glaube ih, sind wir

Staatssekretär des NeichsshaßzamtsFreiherr von Sten gel: Meine Herren! Die Begebung von Kassenscheinen und von Schaÿ- anweisungen hat in der bisherigen Debatte einen so breiten Raum Öingenommen, daß ih mich meinerseits auch veranlaßt sete, das Wort iu einigen Bemerkungen zu ergreifen. Es ist, wie ih glaube von Herrn Abg. Dr. Arendt, in Vorschlag gebraht worden, doch die

gänzlihe Einziehung der Kaffenscheine in Erwägung zu ziehen. Der Herr Staatssekretär Graf von Posadowétky hat hon Bedenken dagegen geltend gemacht und hat geglaubt, es mir überlafsen zu follen, mi darüber auszusprehen, woher denn die Mittel genommen werden follen, um diese Einziehung zu bewerkstelligen. Ih kann nur meinerseits sagen: ih weiß auch nit (Heiterkeit), woher die Mittel ge- nommen werden sollten, um diese 120 Millionen einzuziehen. Ich möhte auch dringend tavon abraten, etwa den Reichs- kriegshaß, der im Juliusturm s{chlummert, dazu zu ver- wenden. Dieser Reickékriegsshaß ist längst {on ohnehin viel zu klein geworden für den Zweck, dem er dienen sol. Jch kann daher rur raten, ihn dem Zweck zu belafsen, den man für ihn von Haufe aus ins Auge gefaßt hat.

Von einer anderen Seite ist das gerade Gegenteil des Vorschlages des Herrn Abg. Dr. Arendt angeregt worden, nämli die Reichskafsenscheine zu vermehren. Dana würden si die beiden Vorschläge sozufagen gegens seitig kfompensieren. Aber es ist gegenüber der Anregung auf Vermehrung der Reichskafsensckeine doch auch noch auf ein Bedenken hinzuweisen, das {on mehrfah gegen einen solchen Vorshlag geltend gemacht werten ist und, wie ih annehme, wenn der Vorschlag weiter verfolgt wird, auch hier geltend gemaht werden dürfte. (Sehr richtig! rechts.) Wir begeben uns mit der Vermehrung der Reichskassenscheine, wie ih bes sorge, auf eine \chiefe Ebene, von der wir niht wissen, wohin sie uns noh führen fann.

Nun “ift auch von einer Seite darüber Klage geführt worden, daß wir mit der Ausprägung von Silbermünzen zu zurückhaltend wären, Fch kann demgegenüber nur betonen, daß wir seit Jahren be- strebt sind, soweit überhaupt die Kräfte unserer Münzstätten reihen, Silbermünzen auszuprägen (Zuruf rechts: Umzuprägen !) und auch umzuprägen. Die Ausprägung von Silber- münzen war {hon bisher eine so beträhtlihe (Zuruf rets), daß wir gegenwärtig {hon sehr nabe bei der Höhstgrenze angelangt find, die überhaupt nah der Münzgeseßgebung im Verbältnis zur Kopfzahbl der Bevölkerung als zulässig erscheint. Allerdings süße ich mi dabei auf die bisherige Volkszählung. Wenn die Ergebnisse der neuen Volkszählung festgestelt fein werden, dann werden wir ja in der Lage sein, mit der Silberprägung aud noch weiter zu gehen.

Nun ift von einer anderen Seite eine Bemängelung erhoben worden in bezug auf die Ersaßtleistung für beschädigte und unbrauchbar ge- wordene Reichskassenscheine. In dieser Beziehung kann ih bemerken, daß die Angelegenheit genau geseßlih geregelt ist. Im § 6 Absay 2 des Reichskassensheingeseßzes vom 30. April 1874 ift gesagt:

Die Reichsshuldenverwaltung hat für beschädigte oder un- brauchbar gewordene Exemplare auf Rechnung des Reichs Ersaß zu leisten, wenn das vorgelegte Stück zu einem echten Reikskafssenschein gehört oder mehr als die Hälfte eines solWen beträgt. Ob in anderen Fällen ausnahmsweise ein Ersaß geleistet werden kann, bleibt ihrem pflihtmäßigen Ermessen überlaffen,

nämli dem Ermessen der Reichsshuldenverwaltung. Ich füge bei, daß dies eine durhaus selbständig gestellte Behörde ift, und daß die Reichsshaßverwaltung oder der Herr Reichékanzler niht in der Lage sind, ihr in dieser Beziehung Vorschriften zu erteilen.

Nun möchte ich aber rcch zu dem Punkte kommen, der mih bauptsächlich veranlaßt bat, das Wort zu ergreifen. Es ist nämlich von mehreren Seiten bemängelt worden, daß wir nicht gleihzeitig mit diesem Gesetzentwurf eine Novelle zum Gefeß über die Reichskassen- scheine gebra&t haben. Nun bemeke ih, daß auch nah unserer Auffassung ohne Zweifel es durhaus un- zweckmäßig sein würde, wenn man die Reichskafsensheine zu 50 und 20 A im Umlauf belassen würde neben den neu auszugebenden kleinen Banknoten. Das gebe ih ohne weiteres zu. Es besteht auch im Schoße der verbündeten Regierungen die bestimmte Absicht, sofort nach Verabschiedung dieses Gesetzes hinsihtlich der Fünfzig- und Zwanzigmarkkassensheine die Konsequenzen zu ziehen und eine Vorlage bei den gesetzgebenden Faktoren einzubringen bezüglih der Aenderung ter geseßlichen Bestimmungen über die Reichskassenscheine. Die verbündeten Regierungen erachten es aber in keiner Weise als notwendig, beide Vorlagen zusammen zu verabschieden, \fondern erachten dafür, daß die jeßt Ihnen zur Beratung unterstellte Vorlage präjudiziell sei für die andere Vorlage, deren Ein- bringung vorbehalten bleiben soll. Sie sind daher der Meinung, daß zunächst diese Vorlage verabschiedet und unter Dach gebraht werden \oll, bis die weitere Vorlage über die Reichskafsenscheine einzubringen fein würde. Uebrigens is auch am Schlusse der Begründung der Vor- lage wegen Aenderung des Bankgeseßes ausdrücklich in Auësicht ge- nommen, daß eine weitere Vorlage bezüglich der Reichs- kassensheine den gesetzgebenden Faktoren zugehen fol. Ich möhte dazu noch bemerken, wenn wir auch gleichzeitig diese beiden Vorlagen eingebracht hätten, so würde das doch in der Tat am Effekt niht viel geändert haben. Es ist leiht, Reichskassensheine in den Verkehr zu bringen, aber fehr \chwierig und eine langwierige Operation, sie wiederum aus dem Ver- Fehr herauszuziehen; es ist eine Operation, die Jahre erfordert, bis sie durhgeführt is, und wir sind der Meinung, daß in der Tat auch das Unglück nicht allzu groß ist, wenn diese beiderseitigen Appoints einige Zeit hindur gleichzeitig noch nebeneinander herlaufen. Der größte Teil des Publikums kennt überhaupt gar niht den Unterschied zwishen Banknoten und Kassenscheinen, sie gelten beide als Papiergeld im weitesten Sinne des Wortes. Diejenigen aber, die zu unterscheiden wissen zwischen Reichsbanknoten und Reichskassenscheinen, begreifen auch recht wobl, daß es einer längeren Uebergangszeit bedarf, um durch Einziehung der im Umlauf befindlihen NReichskassenscheine die vorübergehenden Mißstände zu beseitigen. Nun haben aber, wie bemerkt, die verbündeten Regierungen die bestimmte Absicht, jene Konsequenzen zu ziehen, und Sie dürfen überzeugt sein, daß, sobald dieses Geseß zur Verabschiedung gelangt ist, sie in keiner Weise säumen werden, Ihnen die eventuell in Ausficht genommene weitere Vorlage zugehen zu lassen.

Es is nun von seiten des Herrn Abg. Kaempf und auch Herr Abg. Gamp hat sich in ähnlihem Sinne ausgesprohen als ein Mißstand bezeihnet worden, daß in neuerer Zeit die Bestände der: Reichsbank in so außerordentlichem Maße seitens des Reichsschay- amts durch Begebung von Schaßanweisungen in Anspru genommen worden seien.

Meine Herren, Sie werden sich entsinnen, daß ih in meiner Etatsrede im Dezember vorigen Jahres auch meinerseits auf diesen Mißstand hingewiesen habe. Ih habe Ihnen damals erklärt, daß wir im abgelaufenen Jahre, im Jahre 1904, sogar genötigt gewesen

seien, successive niht weniger als für 900 Mill. Mark Schayzanweisungen auszugeben (hört, bört! rets), während sich zu gleiher Zeit über 300 Mill. Mark an solchen Schaßanweisungen im Verkehr befanden. Aber was ist die eigentliche Ursache dieses unbestreitbaren Mißstandes ? Das Reichs\haßzamt begibt diese Schaßanweisungen doch nicht zu seinem Vergnügen, sondern wir haben fie begeben, weil wir sie be- geben mußten, weil uns sonst die Mittel fehlten, um die laufendin Be- dürfnisse des Reichs zu bestreiten. Es gibt überbaupt nur ein Mittel, um diesen Mißstand zu beseitigen: das ift die Wiederberstellung der Ordnung in unserem Reihshaushalt. Helfen Sie uns, daß wir dazu gelangen, dann wird au jener Mißstand sein Ende finden! (Bravo!)

Abg. Mommsen (fr. Vgg.): Diese lange Debatte sieht im - Widerspruch mit dem Inhalt der Vorlage, die den rein praktischen Zweck hat, die kleinen Umlaufêmittel zu vermehren. Wir sind nun- mehr auch für eine Kommissionsberatung, und ¿war für eine besondere Kommission, und wir hoffen, daß nun sogar der Abg. Arendt der Vorlage zustimmen wird. Die Budgetkommission eignet sich für die Sache nicht. Wir alle, die wir im Weltleben steben, wiffen, wie not- wendig es ist, die Umlaufsmittel ¿zu vermehren, und es freut uns, daß die Reichsbank ih beeilt hat, diesen Anforderungen zu genügen. Für normale Verhältnisse reiht“ ja der jeßige Umlauf noh aus, in fritishen Zeiten, bei einer Handeléfrise aber würden die Um- lauf8mittel niht genügen. Wir brauchen dann auch Banknoten zu 50 und 20 A Ven Betrag in Silber zu decken, würde doch recht viel Geld kosten, denn wir müssen das Silber kaufen, die Reichskaffe muß dafür auffommen, niht etwa die Reichsbank. Es ift hier soviel von der Diskontopolitik der Reichsbank gesprochen worden, und man hat den Gedanken angeregt, eventuell cine Kompenfation von der Reichsbank durch Aenderung des Reibsbankgeseßes 1910 in Erwägung zu ziehen. Wir wissen doch gar niht, welchen Verhältnissen wir in drei bis vier Jahren gegenüberstehen, vielleiht ist der Abg. Arendt dann Hilfsarbeiter oder gar Prâä- sident der Reichsbank, und er hat dann vielleiht ganz andere Ideen. Die Diskontofrage im Plenum oder auch nur in der Kommission zu erôrxtern, würde völlig ergebniélos sein : wir können uns do ein Bild nur machen an der Hand ekngehender Tabellen, und die verstehen dech nur die Sachverständigen, wenn sie unmittelbar vor ihnen liegen. Die jeßige Diskonterböhung von 5 auf 6 9/0 hat nicht einmal die Zu- stimmung der sacverständigen Bankvertreter gefunden ; Sie seben daraus, daß selbst die sahverständigsten Kreise die fo s{chwierige Marktlage verschieden beurteilen können. Wir haben bis in das leßte Jahr bin- ein îo niedrige Geldsäße gehabt wie nie in Deutschland. Im Februar 1905 betrug der Diskont der deutschen Neichsbank 30/0, ebensoviel der der Bank von England. Der Privatdiëkont 97/5 9/0, der Londoner und Pariser 23 9/. Wir hatten damals in- Berlin den allerbilligsten Geldfat, den wir überhaupt je gehabt haben. Wir haben doch die Bankpolitik nicht für einen einzelnen, der, wenn er Geld vumpen will, es mögli billig haben will. Der große Geldbedarf bânat we}entlich ab von dem Preis des Privatdiskonts. Wenn der Abg. Gamp auf die exotishen Werte hingewiefen bat, fo ist doch das einzige Mittel, das die Reichsbank hat, um die Börfen- spekulation, wo ihr das würshenëwert erscheint, einzudämmen, die Er- böbung des Reichsbankdiskonts. Hätte die Reichsbank den Diskont nit von 5 auf 6 %/o erhöht, so wäre die Hausse im Dezember 1905 immer weiter gewachsen zum Schaden unseres ganzen Woblstandes. Der Ausschuß der Reichsbank wird auch heute jene Maßregel {wer- li bedauern. Der niedrige Diskontsaß hing wesentlich mit dem russi’{-japanishen Kriege zusammen. Die Reichsbank bat doch nicht den Diskont erhöht, um die Agrarier und Landwirte zu ärgern; diefe Verhältnisse regeln sich ganz automatisch. Ich hoffe, daß ter Abg. Arendt mit seiner Prophezeiung, die Vorlage werde verderblich wirken, ebenso unrecht behalten wird, wie mit seiner Prophezeiung bezüglich der Goldproduktion. : j

Abg. Büsing (nl.): Ib nehme der jezigen Vorlage gegenüber denselben ablehnenden Standpunkt ein wie der vorjährigen. England, das in Fragen der Währung und des Geldumlaufs gewiß Beachtung verdient, kennt keine Note unter 5 Schilling, die französishe Bank gibt keine Note unter 50 Fr., ebensowenig die italienis{e, und die neue Voríage in der Shweiz bestimmt desgleichen, daß Noten unter 50 Fr. niht ausgegeben werden dürfen. Vorübergehend die Ausgaben fleiner Appoints zu genehmigen, würde ein Ausweg sein; aber der Vorschlag der verbündeten Regierungen geht dahin, aub in gewöhnlihen Zeiten die Reichsbank zu berechtigen, Bank- noten von 20 4 in beliebiger Höhe auszugeben; und dabei is noch in Aus\fiht genommen, die ganzen vorhandenen 120 Millionen Reichékassen\heine in Appoints von 10 und 5 Æ zu verwandeln. Das kann man doch nit anders nennen als eine Uebershwemmung des Verkehrs mit kleinen Papierseinen von 5, 10 und 20 M Eine solhe höchst gefährlihe Ueberschwemmung unseres Verkehrs mit Papier kann und werde ih nicht billigen. Die Begründung beshränkt ih lediglich auf das Verkehrsbedürfnis, kein anderes Motiv wird auch nur angedeutet. Ich kann nah wie vor ein solches Verkehrsbedürfnis niht anerkennen. Fast immer befinden ih 30 Millionen Kassenscheine im Bestande der Reichébank, also der volle vierte Teil des gesamten Betrages, für mich ein Beweis, daß ein Verkehrsbedürfnts nicht existiert, besonders niht na der Zunahme des noch sehr viel größerer Ausdehnung fähigen Sheck- und Giro- verkehrs und vach der vielseitigen Ausbildung des Postzahlungs- verkehrs. Ich stimme auch für die Verweisung der Vorlage an eine besondere Kommission von 14 Mitgliedern. E

Abg. von Kardorff (Np.): Ich stehe der Vorlage gegenüber im ganzen auf demselben Standpunkt wie der Abg. Büsing. Jh kann das Verkehröbedürfnis niht anerkennen, aber ich halte die Vorlage nit für fo gewaltig wichtig. Erwarten Sie nur nit von ihr, daß dadurch der Goldvorrat der Bank verstärkt werden würde. Wenn überhaupt die Reichsbank im Sinne gehabt hätte, ihre Goldvorräte zu erhöhen, so hätte sie das längst fertig bringen müssen. Während die Goldvorrâte der französishen und der deutshen Reichsbank im Jahre 1889 noch ungefähr gleich waren, ist derjenige der französischen Bank heute dreimal so stark. Der Präsident meint, ein Goldvorrat fönne sogar mitunter eine Last sein, und verwies auf England, aber England hat eine Privatbank; bei uns hat die Reichsbank nationale Zwecke zu erfüllen. Ich habe mich über die Zustände in unserer Reichsbank {hon 1899 ausgesprohen. Ich kann mich heute auf jedes Wort beziehen, das ih damals gesagt habe. Aufgabe der Reichsbank soll es sein, billige Diskontsäge dem Lande möglichst zu erhalten, den Goldbestand möglihst hoch zu erhalten und möglichst zu vermehren, denn erstens wirkt der hohe Goldbestand auf niedrige Diskontfäße zurück, und zweitens sind die Kurse der Anleihen höher als bei der entgegengeseßten Politik, die der Präsident Koh verteidigt. Wenn Rußland niht den ungeheuren Goldshaÿ gehabt hätte, den es noh bis vor furzem hatte, so wäre es ihm nicht möglich ge- wesen, seine Anleihen unterzubringen, wie es taisächlich ge- heben ist. Es muß doch aber jeder wünschen, daß unsere deutshe Reichsanleihe nicht zu einem so niedrigen Kurse aus-

egeben wird. Das Deutsche Reih ist unbedingt wirtschaftlich esser, als es im Kurse seiner Anleihen zum Ausdruck kommt. Daran if der außerordentli niedrige Goldvorrat {chuld. Es ist darauf hingedeutet worden, die Reichsbank sei nit für Krieg8zeiten da, aber Frankreih hat rund vier Milliarden Goldreserven, während wir noch_ nit eine Milliarde besitzen. Die deutsche Landwirtschaft ist allerdings imstande, da Land au in Kriegszeiten mit Lebens- mitteln zu versorgen, aber es gibt in Kriegszeiten noch andere Ausgaben, die heute bei den größeren Armeen unendlich viel höher sind als früher. Was den Einwand betrifft, daß die hochentwickelte Industrie so ungeheuere Ansprüche gestellt habe, so habe ih {on früher ausgeführt, daß mir das französische System viel zweck- entsprehender ersheint, wobei die Bank es in der Hand hat, mit dem Golde zurückzuhalten. Frankreih hat seine vier Milliarden in Gold behalten, als der fran1ôsijche Geldmarft dur etwa 11 Milliarden russisher Anleihe in Anspruh genommen war. Mit seinen jegigen Erfahrungen hat der Neichsbankpräsident vollständig Bankrott gemacht