1906 / 22 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

nisse auf3Tdem Lande ni<t zu lange hat auf si< warten lassen. J< darf erneut den Appell an das hohe Haus und an die einzelnen Mitglieder rihten, die vorerst veröffentlichten beiden Bände wenn sie es noh nit getan haben sollten zur Hand zu nehmen sie liecen hier auf den Tish aus und zu untersuchen, ob die Ermittlungen wirkli für den nähstbekannten Heimatkreis eines jeden der Herren zutreffend gesc;ildert sind, oder ob vielleicht bej der ersten Arbeit alle Faktoren nit so zur Geltung gekommen sind, wie es wohl wünschenswert wäre.

Einer der Herren Vorredner ih glaube, es war der Herr Abg. Glagel meinte, es sei in Aussicht genommen, die gesetzgeberische Zulassung der Eintragung einer Verschuldungsgrenze nur auf die Provinz Brandenburg zu beshränken. Das ist durhaus nicht beab- sichtigt, vielmehr ist das Gese als allgemeines geplant. Jch habe früher nur ausgeführt, daß zunächst die Rittershaft der Mark Branden- burg sich bereit erklärt hat, eine Million Mark für den Versuch einer Entschuldung bereit zu stellen, weil die leitenden Herren der Ritter- schaft der Ueberzeugung sind, daß auf diesem Wege die Durchführung der Entsculdung in der Mark möglich ist. Bei dem Geseh, welches dem hohen Hause, wie ih hoffe, in nit zu ferner Zeit zugehen wird, ist beabsidtigt, den Zeitpunkt des Inkrafttretens für die einzelnen Landesteile dur<h eine Königlihe Verordnung zu bestimmen. Maßgeblih für die Einführung wird in erster Linie die Frage sein, ob ein öffentlihes Kreditinstitut des fraglißen Bezirks bereit ist, sh in ähnliher Weise an der Dur<hführung des Gesetzes zu beteiligen, wie es die Märkische Ritterschaft beabsichtigt.

Es ift dann die Frage des Wegebaues und des Baues von Eisenbahnen, namentli< von Kleinbahnen, berührt worden. Ich unterscheide grund\säßli<h normalspurige Kleinbahnen von Schmalspur- bahnen, und mö<hte auf Grund meiner Beobachtungen sagen, daß die Schmalspurbahnen, so verlo>end im ersten Moment ihre Ausführung au< sein mag, do< später große Schwierigkeiten im Gefolge haben. (Sehr richtig! re<ts) Ih freue mi, daß i< hierbei die Zustimmung der Herren finde, die aus der praktischen Landwirtschaft . hervorgegangen sind. Ih mö<hte der Land- wirtshaft gegenüber betonen, womögli<h immer die Spur der Vollbahnen einzuhalten und sogenannte normalspurige Bahnen zu bauen ; denn font entstehen bei dem ‘Umladen große Schwierigkeiten. Es ift, was so oft im Lande verkannt wird, bei Shmalspurbahnen nahezu ausgeschlossen, Fettvieh zu verladen. Wenn dies au in den Wagen Plat hat und untergebra<ht werden kann, so ift es do<h mit sehr großen Schwierigkeiten verbunden, das Fettvieh auf einem an- deren Bahnhof umzuladen, wo eine Vollbahn besteht. Die Leute fahren cs lieber zwei Meilen und geben es glei<h zur Vollbahn, als daß sie es mit einer Shmalspuhrbahn befördern und es dann umladen lassen müssen. Im ersten Moment sind zwar bei \sol<hen normalspurigen Bahnen die Anlagekosten ja etwas größer, indessen verzinsen si diese besser als es bei dem beshränkten Verkehr der {malspurigen Bahnen möglich ift. J< kann dem Herrn, der über diese Frage gesprochen hat, nur vollkommen beistimmen diese Frage ift ja übrigens au< in der Kommission besprochen und neuli< von dem Herrn Abg. Dr. Friedberg mit vollem Nachdru> behandelt worden —: will unsere heimische Landwinischaft mit Erfolg konkurrieren, so hat sie eine Verbesse- rung ihrer Verkehrsbedingungen unbedingt nötig (sehr rihtig! re<ts); ohne diese - Verbesserungen mahen wir nur eine Sisyphusarbeit. Ich habe {hon früher darauf hingewiesen, daß oft Landwirte, die fern vom Verkehr liegen, auf Veranlassung von Wanderlehrern Dünger- mittel in größerer Menge kaufen, daß sie au< große Erfolge auf ihrem A>er erzielen, aber hiervon keinen Vorteil haben, weil fie vielleicht 15 oter 20 km von der Bakn entfernt liegen. Der ganze Segen, der ibnen zufallen könnte, geht ihnen verloren, weil er an den Achsen der Wagen, mit denen sie das Produkt zur Bahn fahren, hängen bleibt. Ich freue mi daber der Anregung und i< glaube, daß das ganze Haus mir zustimmen wird, wenn ih sage, daß wir eine Verbesserung unserer Wege und vor allem au unserer Bahnverhältnisse erstreben und daß wir die vom Verkehr abgelegenen Bezirke dur< Bau von Bahnen aufs{ließen müssen. Jch glaube au<h hervorheben zu follen, daß innerhalb der Zeit, in der ih die Ehre gehabt habe, an der Spitze des Landwirtschaftsministeriums zu stehen, ih es als eine erste Pflicht der Staatsverwaltung und der landwirtshafilihen Verwaltung an- gesehen habe, überall da, wo Fonds des Ministeriums für den Wege- bau bestimmt find, fie in vollem Maße diesem Zwe>e zuzuführen. Ich bemerke ausdrü>lih, daß dieser Wegebau ja bes<hränkt ift auf die Forsten bezw. auf die Domänen und nit für alle Zwe>ke in Betracht fommt; das würde ja bei dem Bautenministerium eventuell anzuregen sein. Ich habe es aber immer als eine Pflicht eines so großen Grund- besitzers, wie es der Staat ift, angesehen, daß er mit dem Wegebau in erster Linie, um ein gutes Beispiel zu geben, vorangeht, damit ni<ht der Bauer sagen kann: wir follen etwas tun, aber was tut der Staat ? Seien Sie überzeugt, meine Herren, vcn meiner Seite wird diesen Anregungen und Bestrebungen jede Förderung zuteil, und wie immer unsere Verhältnisse sich im Vaterland gestalten mögen, daran müssen wir festhalten: wir müssen Wege bauen und müssen den entfernter ges legenen Gegenden zu Hilfe kommen, damit sie ihre Produkte absezen und entsprehend verwerten können. (Bravo! rets.)

Ich möchte nun noh etwas, was ih gestern übersehen habe, er- wähnen; es bängt freilih ni<t ganz mit diesem Punkt zusammen. Meine Herren! Es wurde in der Budgetkommission geklagt über die Heranziehung der ländlichen Bevölkerung zu Fuhren für militärische Zwe>ke. Es wurde geklagt, daß einerseits die Entshädigung zu gering sei, vor allem aber, daß die Fuhren nicht bloß für einen, sondern oft für mehrere Tage dem betreffenden Besißer entzogen würden und daß bei den heutigen Verhältniffen jede Kontrolle der Leute, die zu den militäris<en Uebungen mit Wagen und Pferden abgesandt würden, außerordentli< {wer sei. Ih eckenne an, daß der Be- völkerung hierdur< erheblihe Wirtschaftsershwernisse entstehen, und kann vor dem hohen Hause erklären, daß ih bereit bin, im Bundesrat die Sache zur Sprache zu bringen und die vorgebrachten Wünsche zu befürworten.

F komme nun no<h zu den Anregungen des Herrn Abg. Brütt. F< muß dem Herrn Abgeordneten darin beistimmen, daß völlige Zerr- bilder eines Fagdbezirks entstehen, wenn die Jagdbezirke so s<hmal sind, wie er dies geschildert hat; wenn z. B. ein eigener Jagdktezirk aus den Schußftreifen irgend einer Bahn, z. B. von Berlin nah Frank- furt a. M. gebildet würde. Ein folher {maler Streifen kann un- möglih als eigener Jagdbezirk zugelassen werden. (Sehr richtig! re<ts.) Es haben deshalb zur Beseitigung dieses Mißstandes Er- wägungen stattgefunden; ih babe mi<h mit den Herren Ministern des

Innern und der Justiz in Verfolg der von dem Herrn Abg. Brütt | die geheimen Schulden der Bauern entde>ken. Also ist die Slatistik

angezogenen Entscheidung des Oberverwaltungsgerihts in Ver- bindung - geseßt und ih halte es ni<ht für . ausgeschlossen, daß i<, fals Abhilfe ni<ht. anders mözli< is, an das hohe Haus mit einem besonderen Geseß herantreien werde.

Nun komme ih auf die beiten Fragen, die der Herr Abgeordnete Freiherr von Eynatten berührt hat. Ih möchte zunächst folgendes hervorheben: Ein wesentliher Teil der Jagdpflege besteht in der Pflege mit der Büchse, das heißt darin, daß man die s{<wachen, nit zur Zucht geeigneten Tiere beseitigt; wenn man in einem Jagdbezirk nur die starken Bö>ke abshießt, wird sehr bald eine Degeneration des gesamten MNehbestandes f\tattfinden. (Sehr richtig!) Aus der in dem neuen Wildsußgesey eingeräumten Befugnis zum Ab- {uß der Rehkälber haben sich verschiedene Schwierigkeiten ergeben. Wir haben bei Einbringung des Geseßes geglaubt das hohe Haus hat dem ja zugestimmt —, die Entscheidung über den Abschuß der NRehkälber den Bezirksausshüssen anheim geben zu follen. Nach der ersten Einführung des Gesetzes, also im Winter vorigen Jahres, ershien auf den Märkten eine Masse von Rehkälbern, und sehr zahl- reiche Besitzer, die für den Bestand ihres Wildes besorgt waren, Jagd- pächter und andere Interessenten waren entseßt über diesen kolossalen Abshuß von Rehkälbern. Die meisten Bezirksaus\{hüsse haben momentan, entgegen der Absicht des Gesetzes, den Abshuß der Neh- kfälber ganz verboten. Es wird aber meiner Ansicht nah mit der Zeit sh die Sache klären. Wir werden Erfahrungen auf diesem Gebiet sammeln. Sollte sh herausstellen, daß es nicht rihtig, war, den Ab- {uß der Rehkälber freizugeben, so wird dem hohen Hause nach dieser Richtung hin ein Vorschlag auf Abänderung dieses Gesezes zugehen.

Was aber den zweiten Punkt anlangt, daß Ausländer in unserem Vaterlande Jagden pachten, so möchte i< Herrn Abg. Freiherrn von Eynatten daran erinnern, daß ja na< dem neuen Gesetz, betreffend die Verwaltung gemeinschaftlicher Jagdbezirke, die Zulassung von Ausländern von der Genehmigung abhängig ist. Mit Erlaubnis des Herrn Präsidenten werde ih den bezüglihen Passus des Gesetzes anführen :

Die Verpachtung der Jagd an Personen, welhe ni<t Angehörige

des Deutschen Reiches sind, bedarf der Genehmigung der Jagds

aufsihtsbehörde. Herr Freiherr von Eynatten führte ja au<h an, einige Landräte seien in der Zulassung strenger, andere konniventer. Die SJagd- aufsihtsbehörde, meine Herren, ist der Landrat; der hat zunähst zu prüfen, ob der Betreffende geeignet ist oder nit. Ich bin gern bereit, dem Wunsche des Herrn Freiherrn von Eynatten zu entsprehen und eine Zusammenstellung über die Pachtung von Jagden dur< Ausländer anfertigen zu lassen und sie ihm zugänglich zu ‘machen ; vielleiht bat er dann Veranlassung, dem hohen Hause nohmals die Sache zu unterbreiten. Jh glaube, diese Frage ist nur für den Westen von Bedeutung.

Ich hoffe, ih babe jeßt alles erwähnt, was die Herren Vorredner seit Beginn der heutigen Verhandlung vorgebracht haben. Sollte ith etwas übersehen haben, so bitte id, mich geneigtest daran erinnern zu wollen. Es liegt mir wirkli<h daran, klarzustellen, ob die vorgetragenen Wünsche erfüllt werden können oder nicht, denn die landwir! schaftliche Verwaltung hat direkt mit dem Parteiwesen nihts zu tun, und ih als preußisher Minister babe die Pflicht, die Interessen der Land- wirtschaft na< jeder Richtung zu fördern und dankbar zu sein für die Anregungen, die mir aus dem Hohen Hause entgegengebraht werden. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Engelmann (nl.): Jm ‘vorigen Jabre hat das Haus auf meiren Antrag einen Beschluß gefaßt, worin die Regierung auf- gefordert wurde, für die Kontrolle des Verkehrs mit Nahrungs- und Genußmitteln, besonders mit Wein, Beamte im Hauptamte anzustellen. Der Minister hat in der Kommission gesagt, daß darüber Verhandlungen s{<hweben. Diese Antwort genügt wir nicht. In Süddeutschland, in Bayern, wird die Kontrolle durh Beamte im Hauptamt_ geführt. Der Minister hat in der Kommission esagt, die Sache gehöre eigentli<h ni<t zu seinem Ressort, abers zum Kultusminislerium. Aber bei einem so wichtigen land- wirtschaftlihen Gebiete wie dem Weinbau muß si< auch der Landwirtschafisminister darum kümmern, daß die Kellerkontrolle im Hauptamt ausgeführt werden könnte. Der Pro¡eß Sartorius hat tiefe Verstimmung in der Bevölkerung erregt, die Weinbauern werden darunter leiden, wenn der Konsum so stark eingesh1änkt wird. Des- halb muß an eire Revision des Weingeseßes herangegangen werden. Am 17. Januar hat in der Pfalz eine Versammlung von Mitgliedern aller Parteien eine Resolution in dieser Hinsicht gefaßt. Es muß auf jeden Fall jegt Klarheit geschaffen werden. Man spiuicht von der Zulässigkeit einer „erheblihen Vermehrung“ des Weins. Es steht gar niht fest, was darunter zu verstehen ist. Ja manchen Jahren und in manchen Gegenden ift eine Vermehrung bis zu 30 9%%/ unumgçängli<h. Deshalb müssen wir zu der „räumlichen Trennung“ kommen, damit der Richter in jedem Falle genau Bescheid weiß. Eine neue Weinsteuer würde unsere Weinbauern geradezu rabiat machen, denn die Produkte werden jeßt häufig unter dem Selbstkosten- preis verkauft. Wenn der Weinbau wieder rentabel geworden sein wird, wird er av< eine Steuer gern tragen.

Abg. Dasba ch (Zentr.) legt dar, Sartorius habe jährli 100 000 Mark Cinkommen gehabt. araus gebe hervor, welche unheilvolle Konkurrenz er den ehrlihen Winzern gemacht habe. Der von Sartorius hergestellte Kunstwein koste etwa 20 S pro Liter, während der ebrlize Winzer do< bei geringen Sorten mindestens 50 S 4 für das Liter einnehmen müsse. Der Prozeß, fährt der Redner dann fort, ergibt die Notwendigkeit einer strengen Kellerkontrolle. Frükber hat ein Teil des Wein- handels dieselbe befämpft, jeßt sieht er deren Notwendigkeit ein. Sie würde ni<t entwürdigend für den Händler fein. Der Bierbrauer muß eine \{<ärfere Kontrolle sih< gefallen lassen. Sie darf niht allein dur< Polizeiorgane, sondern müßte nur dur< Fachleute, durh Beamte im Hauptamtie ausgeübt werden. Auch muß angeordnet werden, daß der Winzer und Händler ein Kellerlagerbu<h führt über Ein- und Ausgang der Weine. Die Furcht, das Geschäftsgeheimnis würde verleßt, ist unbegründet. Auch stehen den Beamten für Fesiseßung der Einkommensteuer die Geschäftsbücher ofen. Verlegungen des Geheimnisses sind mir nicht bekannt geworden. Die Kosten der verbesserten Kontrolle darf man niht scheuen. Wir geben nah dem Gewerbeetat für Gewerbe- inspektoren 2c. jährli<h 866 000 4 aus. Wird die Kontrolle {arf geführt, so bringen die verhängten Strafen {hon einen Teil der Kosten auf. Der Staat hat ein großes Interesse daran, daß seine Winzer steuerkräftig bleiben. Das können sie nur, wenn die unredlihe Fabrikation von Wein gehemmt wird. Als ih als Redner bei der * Beratung des Weingeseßes ein Verbot der Weinpanscherei verlangte, wurde von einem Vertreter des Bundes- rats geantwortet: „Wir wollen der Wissenschaft niht die Hände binden.“ Sartorius hat gezeigt, welhe Wissenschaft durch die sonder- bare Haltung des Bundesrats gefördert worden ift. Der Minister hat behauptet, die Angaben, die ih über Vershuldung des länd- lihen Grundbesißes im Regierungsbezirk Trier gemaht habe, seien dur<h die \tatistishen Erhebungen als unrichtig gee worden. Mit Unrecht ; denn die Anfertiger der Statistik konnten nicht

| ohne hohen Wert, und man darf nicht auf dieselbe Maßregeln stüßen,

die L Gunsten des Ostens und zum Nachteil des Westens ausfallen würden.

Abg. Leppelmann (Zentr.): Der Minister hat das Bedürfnis der Prüfung der Statistik selbst zugegeben. Der Minister hat sicher, lih den besten Willen, die Verkehrswege auf dem Lante zu verbessern aber es kommt auch der Finanzminister in Frage. Der Redner bittet ferner um Befürwortung der Anlegung neuer Ladestellen auf den kleineren S Ferner sei die Landesmelioration äußerst wichtig; der Staat solle namentlih den ofen Vollen Beihilfen gewähren, Der Verkehr mit Mil<h müsse dur werden. 9

Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

Meine Herren! Die letzten Herren Redner haben sih der Haupt- sache nah mit zwei Fragen beshäftigt; die erste Frage bezog \ih auf die Kontrolle des Weins, die zweite Frage bezog sih auf die Kontrolle der Milh. Meine Herren, i< möchte mir hier im Anschluß an meine vorjährigen Ausführungen erlauben, darauf hinzuweisen, daß beide Materien in erster Linie dem Herrn Kultusminifster unterfteben, Es handelt \si< um die Frage der Kontrolle von Nahrungsmitteln, Also ih bin in beiden Fragen nur teilweise zuständig, bin aber gerne bereit, und erkläre das hier vor dem hohen Hause, rielleiht die Be- handlung dieser Frage beim Kultusetat dadur abkürzen zu können, daß ih den Herrn Kultusminister eingehend von den Auffassungen, die die einzelnen Herren Redner hier im Hause und, wie ih annehme, unter Zustimmung der Majorität des Hauses dargelegt haben, be- nachrihtigt. So sehr ih den Wunsch des Herrn Abg. Engelsmann verstehe, der da meinte, die ganze Materie müsse dem Landwirtschafts- minister unterstellt werden, so erwidere i< darauf: ih kann unmögli in die Ressortverhältnisse, die si< naturgemäß entwid>elt haben, eingreifen. :

Meine Herren, i< erkenne namentli< dankbar an, daß der Herr Abg. Dasbah sih der kleineren Winzer angenommen hat, die ohne Zweifel unter diesen Verhältnissen am \{<wersten leiden; denn auf denjenigen, der f< weniger wehren kann, drüd>en die Ver- hältnisse viel intensiver als auf denjenigen, der do< \{ließli< Mittel und Wege findet, fich zu helfen.

Meine Herren, es unterliegt keinem Zweifel, daß der Prozeß Sartorius und im weiteren auh die ganze Temperenzlerbewegung über ihre Berehtigung will ih mi<h hier nicht auslassen (Heite1keit) auf die kleineren Weine preisdrü>kend wirkt. J< bin wirklih davon überzeugt, daß der Absay viel mehr \to>t, als wir glauben.

Meine Herren, bezüglih der Frage der Kellerkontrolle kann ih nur sagen, i< würde mi sehr freuen, wenn man eine {ärfere Keller- kontcolle einführte, weil es namentli< au< für das Autland von Bedeutung ist, wenn die großen Weinbesißer und überhaupt der ganze Weinbau sagen können: seht, bei urs in Preußen ist eine fo \org- fältige Kellerüberwahung, daß nichts passieren kann. Das is zweifellos für unser- Absaßgebiet von großer Bedeutung, aker es ist do< immer eine sehr s{<wierige Angelegenheit, und ebenso wenig wie ih als Landwirtschaftsminister dafür verantwortliß gemacht werden kann, wenn Wasser in die Mil gegossen werden wird, ebenso wenig

olizeivero1dnung geregelt

kann ih es verhindern, daß jemand Wasser als Wein deklariert und“

in seinen Keller bringt. Das kann bei der besten Buchrevision nit verhindert roerden. Jch bin aber gern berit, im Interesse des Wein- baues die Bestrebungen zu unterstützen, wel<he die Herren Dasbach und Engelsmann hier erwähnt haben, d. h. auf eine strengere Keller-

kontrolle und Anstellung von bisoldeten Beamten hinzuwirken, damit *

eine objektive und dur(sichtige Prüfung nah jeder Richtung hin vor- genommen werden kann.

In bezug auf die Milchfrage, die gestern \<hon erörtert und beute wieder berührt worden ist, möhte i< auf meine gestrigen Aus- führungen hinweisen, die ja in Summa {hon in allen politischen Zeitungen, soweit ih gesehen habe, wiedergegeben worden sind. Meine Herren, es handelt fi< jeßt darum, die Grundprinzipien für die Kon- trolle des Milchhandels festzustellen, und dann kommt die Ausgestaltung der örtlihen Polizeiverordnung, bet deren Erlaß die zuständigen Organe naturgemäß gehört werden müssen. Bei der Aufstellung der Grund- prinzipien sind, wie ih gestern hon sagte, zunächst die Oberpräsidenten gehört worden; es werden aber au<h die Landwirtschoftékammern darüber befragt werden, ob sie no< irgendwel<he Vorschläge für die erwähnten Grundlagen zu machen haben; denn der Kultusminister und au der Landwirtschaftsminister haben den dringenden Wunsch, Ordnung in diese {<wierigen Materien zu bringen.

Zum Schluß noch ein kurzes Wort! Der Herr Abg. Dasbach er- wähnte die hier vorliegenden, eben herausgekommenen beiden Bände für unsere Vershuldungsstatistik. Meine Herren, ift habe in der Kom- mission {hon gesagt, daß \si< meine Bemerkungen auf landwirt- schaftlihe Betriebe im Haupterwerb, die den Betreffenden und seine Familie ernähren, beziehen, und zweitens, daß die Statistik nur die Betriebe mit einem Katastralreinertrag von 20 Talern, also von 60 M, behandelt. Die kleinen Betriebe, die unstreitig in der Eifel in den kleinen Orten vorhanden und deren Verhältnisse traurige sind, sind bei dieser Statistik ausgeshieden. Meine Herren, das trägt do dazu bei, das Bild etwas zu verändern. Ich verdenke es dem Herrn Abg. Daéëbach gar nicht, wenn er fagt, er kenne die Eifel garz genau, und es seien dort viele vershuldete kleine Leute, die in dieser Statistik niht mit enthalten seien. Weiter, meine Herren, möchte ih aber darauf hinweisen und ih glaube, viele von Jhnen werden es mir bestätigen —, daß niemand mit der Preisgabe seiner Geldverhältnisse vorsichtiger ist ais unser Bauer; solange ec es nur vershweigen kann, vershweigt er es absolut und läßt niemand in feine Hypotheken verhältnisse hineinsehen- Es ist oft hon die Frage aufgetauht, ob die Landschaften ni<ht den kleinen Grundbesißern billigere Hypotheken geben könnten. Der Bauer läßt sh hierauf aber nur ungern ein, weil ein Dritter auf seinen Hof kommt, und er dann denkt, daß damit sein Ansehen und sein Kredit erschüttert wird. (Sehr rihtig!) So liegt es, und infolgedessen werden wir bei der Statistik über diese Besißungen auf Jrrkümer stoßen, weil der Mann nicht richtig deklariert, sondern oft lieber höhere Zinsen zahlt, als daß er zugibt: ih habe Schulden. (Sehr richtig!) Das sind do< au< Momente, die ih hier anführen möchte.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

M 22.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Meine Herren! Es ist ja au<, soweit mir bekannt, der erste Teil der Arbeiten des Statistis<hen Landeëamts nc< gar nicht in den Händen der Herren; ih glaube, dem Herkn Präsidenten sind die Sochen hon zugegangen, aber sie sind wohl no< nicht verteilt, Fetenfalls werden die Herren die Bände bekommen und viellei{t wird während der Zeit, wo die. Sißungen ausgeseßt werden, sih mancher der Herren daransczen diese Arbeiten dur<zuschen. Es i} der Wunsh des Hauses gewesen, daß Licht in die Sache hineinkommt. Jet ist ein wenn auch nit ers{öpfendes Material geschaffen, welches die erfie Grundlage zu ciner gründlihen Beurteilung unserer ländlihen Verhältnisse abgeben kann. Mit diesem Wunsch, den ih \{on in der Kommission mir auszuspre<hen erlaubte und den ih hier wiederhole, übergebe ih dem hohen Hause die Statistik, damit wir auch den Herren, die den ländlihen Verhältnissen ferner stehen, ein Material an die Hand geben, auf Grund dessen sie ruhig und objektiv ihr Urteil über die Vershuldung des Grundbesißes fällen können.

Nun sagte der Abg. Dasbah: Hier sollen Geseße aufgebaut werden. Meine Herren, nihts liegt mir zur Zeit ferner als das. Fh hake mih wegen der Zulassung einer Vershüldungsgrenze bereits geäußert und dur die Statistik zuerst die Materie vor weiteren Er- wägungen klären wollen, wie das die Herren im Haufe gewünscht haben. Diese Klärung zu erreichen, war die Aufgabe der Arbeit, die wir mit dem Statistishen Landesamt geleistet und Ihnen vorgelegt haben. (Bravo! re<ts.)

Abg. Freiherr von Wolff-Metternich (Zentr.) macht darauf aufmerksam, daß einer Weinsteuer verfassungsmäßige Be- denken entgegenständen, und \priht die Hoffnung aus, daß der Minister seinen Einfluß im Bundesrat gegen eine Weinsteuer geltend machen werde.

Abg. Dr. Dahlem (Zentr.): Von der vom Abg. Dasbach vertretenen Bugtkontrolle versprehe ih mir gar nihts, denn diese wird einfach dadur<h hinfällig gemacht, daß die Fäls<her si< Wasser in Fässern fommen lassen und als Weine deklarieren. Dagegen muß die Keller- kontrolle eingeführt werden. Jn Preußen steht sie bither nur auf dem Pavier. Der Absatz des natürlichen Produkts wird durch eine sirenge Kontrolle gerade erleihtert werden. Am besten räumten wir mit dem Weinges: ganz auf. Da das aber niht mögli ift, müssen wir eine Revision vornehmen, damit niht wieder Prozesse wie der gegen Sartorius notwendig sind, in welem cs si< um einen Wasser- zujaß bis zu 32/3 % handelte. Ferner möhte i< den Minister darauf aufmerksam machen, daß bei den künftigen Strombauten im Rhein auf die Fishzucht Nückfiht genommen werden muß. Die Nhein-Strombauverwaltung hat bei den Korrektiocnen bisher keinerlei Rücksicht darauf genommen. : s

__ Damit schließt die Debatte. Der Titel des Ministergehalts wird bewilligt. ; /

Bei den Ausgaben für die Gener alkommissionen

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Berichterstatter Abg. von Arnim, daß der Minister in der Koms mission etnen Geseyentwurf über eine neue kommissionen für die nähste Session in Aussicht gestellt habe.

Abg. Ne > (konf.) bringt zur Sprache, daß der Domänenzins in der Provinz Ostpreußen noh nit abgelöst ist, und bittet die König- lihe Staatsregierung, ein Geseß vorbereiten zu lassen, na< dem es den unbemittelten bäuerlihen Besißern ermöglicht wird, diesen Ziñs dur cine Amortisationsrente abzulösen.

Abg. Wallenborn (Zentr.) empfiehlt eine Besserstellung der Spezialkommissare. i

Ibg.Sta>k mann (fkons.) tritt für eine Befserstellung der General- kommissionssekretäre ein und trägt eine Beschwerde der landwirt- \chaftlih ausgebildeten Spezialkommissare vor, die in der Besetzung der Stellen fih gegen die Juristen zurü>aeseßt fühlen.

Abg. Mar x (Zenitr.) {ließt sih den Wünschen einer Besserstellung der Spz?zialkommissare an und wünscht eine größere Berücksichtigung der Wünste der Bevölkerung bei der Zusammenlegung von Grund- stü>den auf dem Hunsrü>. In seiner richterlichen Tätigkeit habe er viele Klagen darüber vernommen, daß die Art der Zusammenlegungen den Unwillen der Bevölkerung errege.

Abg Kir \< Zentr.) bittet um Vermehrung der Spezialkommissare und der Hilfsarbeiter für das Rheinland.

__ Abg. von Pappenheim (konf.) erkennt den bere<tigten Kern dieser Klagen an. Nachdem aber von der Regierung bereits im vorigen Jahre eine durchgreifende Neuregelung dieser Behörden zu- gesagt sei, bitte er, die Wünsche hier vor dem Lande nicht so zuzuspißzen, sondern mögli dur direkte Anregungen im Ministerium zur Besserung beitragen zu helfen.

Der Titel wird angenommen.

__ Vei den Ausgaben für die landwirtschaft- lihen Lehranstalten befindet si<h im Etat bei den Mitteln zu wissenschaftlihen und Lehrzwe>en (725 000 M, d. h. 65 000 4 mehr als im Vorjahre) der Vermerk, bei der Verwendung dieser Mittel werde grundsäßglih daran festgehalten, daß zur Unterhaltung und Unterstüßung des niederen landwirtschaftlihen Schulwesens die Provinzialverbände gesezlih verpflichtet seien, der eingestellte Betrag solle ferner grundsäßlih nur zur Unterstüßung neu zu errihtender An- stalten unter entsprehender Beteiligung der Provinzen Ver- wendung finden, während an den bisherigen Leistungen der Provinzen für die bestehenden Schulen nichts geändert werde.

Die Budgetkommission, Berichterstatter Abg. von Arnim (fkons.), beantragt hierzu, daß bei Verwendung dicser Mittel von den dabei Aa Goa Genen einshränkenden Grundsäßen abgesehen werden möchte.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

Meine Herren! Der Herr Referent hat besonders eingehend über einen Purkt, nämlich über die Position 16 dieses Kapitels gesprochen. Ich habe bereits im vorigen Jahre die Ehre gehabt, dem hohen Hause gegenüber meine Stellung klarzulegen, für wie notwendig ih es im Interesse des mittleren Standes unserer Landwirtschaft, - des Bauernstandes, halte, für ihn nach dieser Richtung hin mehr zu tun als bisher, damit’ die Leute besser vorgebildet ihr Gewerbe betreiben können. (Sehr rihtig!)) Ih habe dabei ausgeführt, wie ih gerade Wert darauf lege, daß Winterschulen eingerihtet werden, damit des Bauern Sohn, nachdem er die praktishen Handgriffe in der väter- lichen Wirtschaft gelernt hat, auf diesen Wintershulen eine gewisse theoretishe Vorbildung erhält. Ich glaube, unsere höheren landwirt- shaftlihen Schulen können diefer Aufgabe lange ni<ht in

rganifation der General-'

Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 25. Januar

dem nötigen Maße gere<t werden, weil die Söhne auf zwei Jahre von der väterlihen Scholle entfernt unterrihtet werden follen. Infolgedessen kann der Besu dieser Anstalten, au< der mittleren Squlen, wenn ih sie so nennen darf, niht in dem genügenden Maße unserer bäuerlihen Bevölkerung zugute kommen. Denn der Vater ist im großen und ganzen ni<ht in der Lage, den Sohn so lange zu missen; er ift nit in der Lage, auf Jahre hinaus die notwendigen Aufwendungen für ihn zu machen; dagegen kann er den Sohn wohl ein oder zwei Winter auf eine sol<he Wintershule hi>en. Ih bin daher der Meinung, diese Wintershulen müßten bei uns eine Aus- dehnung erfahren, daß sie gewissermaßen Zentren in den einzelnen Bezirken sind, wohin im Winter die Bauernsöhne per Rad kommen und wo mögli<h am Abend wieder auf den heimatlihßen Hof zurü>- kehren können, so daß sie dadur< den Ans{<luß an die Familie be- halten und auf der anderen Seite do< in der Lage sind, si< wissen- \chaftlih fortzubilden.

Diese Winterschulen sollen des weiteren dazu dienen, daß der be- treffende Leiter oder nennen wir ihn Direktor —, der die Söhne ausbildet, au< in Beziehungen zu den jeßigen Besigern, die vielleicht diesen Unterricht niht haben genießen können, kommt. Der Lehrer wird, wenn er ein vernünftiger, tüchtiger Landwirt ist, auf diese Weise sehr bald der gute. Berater dieses Bauern werden. (Sehr richtig! re<ts.) I< freue mi<, au< nah dieser Richtung bei Ihnen Zustimmung zu finden. Ih glaube, wer ruhig unsere landwirtshaftlihen Verhältnisse verfolgt, muß zugeben, daß das der Hebel ist, den wir anseßen müssen, damit wir neben der praktischen Erfahrung auch eine gewisse Summe von Wissenschaft in die Betriebe hineinbringen.

Ih möghte aber ausdrü>li<ß hervorheben es ist im Lande sehr oft no< die Meinung verbreitet, daß unsere ländlihen Fort- bildungss{hulen landwirtshaftlihe Schulen seien sollen —, meine Herren, das sollen sie nie und nimmermehr sein. Die ländlichen Fortbildungs8\hulen haben nur den Zwe>, den Wissenskreis der jungen Leute etwas zu vermehren, gewissermaßen ihren Gesichtskreis ein wenig zu erweitern und damit die Möglichkeit zu schaffen, daß einerseits das Material, welhes später einmal die Winters{ulen besu<t, in gewisser Weise vorbereitet wird, und andererseits diejenigen Elemente, die

‘do< nicht fähig sind, solhem Unterrihte na<hher mit Erfolg zu

folgen, frühzeitig dies erkennen und ni<t erst die Winterschulen besuhen. Denn die Herren werden mir zugeben müssen, daß ein mangelhaft vorbereiteter Schüler in einer fo!l<hen Wintershule auf den Unterricht hemmend wirkt. Deshalb möchte ih hervorheben, daß auf diese Wintershulen immer nur sol<e Elemente kommen sollten, die dur< die Fortbildungé\<hule ihres Heimatsortes genügend vor- gebildet sind. (Sehr richtig!) Diefes Programm, welches i< im vorigen- Jahre hier im hohen Hause erörtert und heute wiederholt habe, hat, wie i< gesehen habe, im Hohen Hause und auch in der Budgetkommission allseitige Zustimmung gefunden, und ih glaube, es muß nah dieser Nichtung hin die Richtshnur für unser Vor- gehen fein.

Ih habe mi<h sehr gefreut, daß auch in der Budgetkommission bei der Beratung über Tit. 16 die Frage von verschiedenen Herren an- geregt worden ist, ob diejenigen Provinzen, die auf diesem Gebiete {hon vièl geleistet haben, no< weiter dur< Unterstüßungen aus diesem Fonds gefördert werden follten. Ih kann nur sagen, ih bin für diese Anregungen dankbar und gebe heute dazu gern folgende Erklärung:

Die Bemerkung in den Erläuterungen zu den Mehrforderungen bei der Verstärkung des sogenannten wissenshaftlihen Fonds um 65 000 Æ, wonach diese Verstärkung nur zur Unterstüßung neu zu errihtender Anstalten in denjenigen Teilen der Monarchie dienen soll, in wel<hen - die Entwi>klung des niederen landwirtshaftlichen Unterrihtswesens wegen geringer Leistungsfähigkeit der kommunalen Verbände zurü>geblieben ist, hindert die landwirtschaftlihe Ver- waltung durchaus nit, aus den übrigen Mitteln des Gesamtfonds

die Herren wissen ja, cs sind 660 090 M bis jeßt gewesen au die Neuerrihtungen von Anstalten in den übrigen Provinzen wie bisher da zu unterstüßen, wo das Bedürfnis hierfür nach- gewiesen ift.

(Bravo!)

Die landwirtschaftlihe Verwaltung wird demgemäß au verfahren. Ich glaube, damit sind alle Zweifel und Sorgen, die vielleicht bei einzelnen Herren Abgeordneten entstanden sind, beseitigt. (Bravo!)

Abg. Jo han \ sen (freikons.) bemerkt, daß die Wahl des Ortes für das Institut für Binnenfischerei am Müggelsee bei Friedrihshagen nur mit der Nähe der landwirtshaftlihen Hochschule in Berlin be- gründet werden könne. Der Müggelsee an ih sei dafür ungeeignet. Es empfehle si<h vielmehr die Errichtung eines sol<hen Instituts in Plön, wo viele Landscen seien, und die Nähe der Universität Kiel in Betracht komme, die Dozenten von europäis<hem Nuf habe. Hoffent- li<h enthalte der nächste Etat auh ein fol<es Institut in Plön.

__ Abg. Kindler (fr. Volksp.) spricht fich Meidfalls für die Er- rihtung mehrerer solher Institute aus. Die Fischerei müsse reichlich mit Staatsmitteln unterstüßt werden; an den landwirtschaftlichen S müsse au< Unterricht über Fischereiangelegenheiten erteilt werden.

Abg. H i r t (kons.): Das landwirtschaftlihe Schulwesen ist in steter Entwicklung begriffen, namentlih haben fih die Wintershulen be- währt. Wir wün|hen allen Bauernsöhnen die nötige te<hnishe Aus- bildung. Ich begrüße es mit Freuden, daß der Minister die staat- lihe Förderung aller Zweige des landwirtschaftlihen Unterrichts- wesens in Aussicht tellt, Wir dürfen die Jugend, die aus der Volks- sule kommt, nit völlig si selbst überlassen, sondern müssen sie in die Fortbildungsshule s<hi>en. Allerdings \ollen die Fortbildungs- shulen auf dem Lande niht landwirtschaftlißhe Schulen sein. Das Ideal wäre, daß wir in jedem Kreise eine Winterschule hätten, damit die Söhne sämtlicher Landwirte die Schule erreichen können, aber von der Erreihung dieses Zieles sind wir noh sehr weit entfernt. n meiner Heimatprovinz sind wir dabei, immer mehr Wintershulen zu pachten, aber wir haben es erst auf a<t Schulen bringen können. Vor allem müssen wir dafür sorgen, daß die jungen Landwirte sich die nötige fachlihe Ausbildung aneignen können. Neben den Fort- bildungs{culen müssen fahli<e Fortbildungskurse stattfinden, die des

1906.

Abends dur< Wanderlehrer gegeben werden können. Die landwirt- \chaftlihen Kammern können dies in die Wege leiten, wenn Wander- lehrer zur Verfügung gestellt werden. Die landwirtschaftlichen Vereine müssen nah einem festen Plan arbeiten, die Jugend muß na< der Volks|<ule weiter fortgebildet werden und dann eine fach- lihe Ausbildung erhalten. Dazu gehören ferner au<h die Haus- haltungsshulen. C ;

Abg. Dr. Lotichius (nl.): Nach dem neuen Geseg können in der Provinz Hessen-Nassau die Bara gelte obli ris gemaht werden. Es is davon aber no< nit genügend Gebrau gemaht worden. Eine Anzahl von Gemeinden steht au< ni<ht günstig genug da. Es follte zunähst mit der obligatorischen Schule in Hessen-Nassau ein Versuh gemaht werden. Wo die Schulen bestehen, haben sie segensreihe Erfolge aufzuweisen. Im

Etat für Handel und Gewerbe find für gewerblihe Fortbildungs- \{ulen 2 Mill. Mark ausgeworfen; demgemäß follten au< in den nächsten landwirtshaftli<hen Etat größere Mittel für die ländlihen Fortbildungs\<hulen eingestellt werden. . j

Abg. Dr. Dahlem wünstht gleichfalls speziell für Hessen-Nafsau eine Erhöhung der Fonds für ländliche Fortbildungsshulen und bittet ferner den Minister, den dortigen Obstzüchtern, die unter {le<ter Ae zu leiden hätten, im nächsten Frübjahr zinslose Darlehen zu

ewähren.

G Abg. Humann (Zentr.) tritt für die Förderung der ländlichen Fortbildungsshulen ein, die jeder Landwirtssohn besu<en könne, At E die Zeit zum Besuch einer landwirtschaftlihen Lehr- anstalt fehle.

Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) wünsht nähere Mitteilungen M E Zahl der Wintershulen und Vermehrung der Zuschüsse für

¡ieselben.

Abg. N e > (konf.) bittet insbesondere für die Provinz Ostpreußen, der dortigen Landwirtschaftsfkammer und den landwirtschaftlichen Vereinen Mittel zur Verfügung zu stellen, mit denen das landwirt- \chaftlide Schulwesen einer gedeihlihen Entwiklung entgegengeführt werden Tönnte. °

Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

Sowelt ih es zu übersehen vermag, meine Herren, haben alle die Herren, die sh zu diesem Etat zum Worte gemeldet haben, jetzt ge- \sprochen, und i< glaube das Ergebnis der Besprehúüng dahin zu- sammenfassen zu dürfen, daß die Ausführungen \si<h wesentliß um zwei Fragen gedreht haben; das eine war die Frage Plön contra Müggelsee wenn i< sie fo nennen darf (Heiterkeit) und die zweite Frage, die immer wieder no< anklang, war die Frage unseres ländlichen, oder richtiger gesagt landwirtshaftlihen, Unterrichtéwesen. '

Was nun die erste Frage anlangt, so tritt eine Erscheinung, die wir bereits in der Budgetkommission erlebt haben, au< hier im hohen Hause zutage: in dem Momente, wo es der Regierung notwendig erscheint, an einer Ho<s(ule eine Professur und mit ihr in Zusammenhang eine Anstalt für Fischerei und Fishzucht zu errichten, glaubt jeder im Lande ver- pflichtet zu sein, für seinen Landesteil auch eine solWe Professur und eine solche Anstalt erstreben zu müssen. (Heiterkeit.) Meine Herren, ih glaube, daß es völlig genügt, wenn wir zunächst einmal. eine An- stalt an einer Stelle errihten, und zwar an einer Stelle, die, nah meiner Ansicht einerseits hervorragend günstig liegend und den Be- suhern der Hohshulen sowohl wie den Fischereiinteressenten ermögs lit, in nähster Nähe die Sache zu sehen und zu studieren, und die andererseits aber au den Professor in die Lage seßt, mir und meinem Ministerium als direkter Berater zu dienen und mir im direkten Ver- kehr die Erfahrungen darzulegen, die da gewonnen werden. Ich meine, das ist für den, der die Verhältnisse beobachtet, so durhshlagend, daß man doch unmögli daran denken kann, an einer anderen Stelle, zu- nächst wenigstens, die gleihe Einrichtung zu treffen.

Meine Herren, i< erkenne mit dem Herrn Abg. Kindler voll- ständig die hohe Bedeutung der Fischerei und Fishzuht für die Ernährung der Bevölkerung an. Wir haben {on in einer Reihe von Provinzen Fischereiinstitute, die die landwirtshaftliße Verwaltung unterstüßt, und ih erkläre mih gern bereit, nah den mir gewordenen Anregungen ih glaube, Herr Dr. Dahlem ift es gewesen, der für Nassau die Sache anregte diese Anstalten weiter zu unterstüßen, welhe lokal wirken sollen und da natürli<h ganz anders ausgestaltet werden müssen als eine Professur mit den Einrichtungen, wie sie hier in Aussicht genommen sind, die für die Praxis wirken, in erster Linie aber alle in Betrat kowmenden wissenshaftlihen Fragen zu klären hat. Jene Anftalten mit mehr provinziellem Interesse verdienen auh< unterstüßt zu werden; ih muß dabei aber die Bedingung stellen ih kann das Einzelne hier ni<t so übersehen daß Träger der Anstalten die Landwirtschaftékammern sein müssen, wie dies z. B. in Schlefien der Fall ift, wo jeßt von der Landwirtschaftskammer die Anstalt in Trachenberg übernommen ist, wobei s\taatlicher- seits eine fortlaufende Unterstüßung zugesagt ist. Aehnlich würde &8 z B. au< in Naffau zu ma<hen sein, denn, meine Herren, Sie können unmöglich verlangen, daß die land- wirtshaftlihe Zentralverwaltung von hier aus jedes dieser Institute leitet, das würde eine Aufgabe sein, der, glaube ih, niemand gewachsen ist. Wenn die Landwirtschaftskammern nah Maßgabe des bestehenden Bedürfnisses die Sache in die Hand nehmen, so dürfen sie überzeugt sein, daß meinerseits bereitroillige Unterstüßung erfolgen wird. Jch glaube damit eine gewisse Klärung der Verhältnisse herbeigeführt zu haben.

Meine Herren, weiter möchte ih in betreff des Schulwesens dem einen Herrn Abgeordneten gegenüber, der sagte: „Wir haben keine Denkschrift bekommen!“ —- hervorheben: im vorigen Jahre wurde die Denkschrift für 1904 vorgelegt, gegen Ende Februar wird sie all- jährli fertig, und ih hoffe, bis Mitte Februar wird die Denkschrift über unser landwirtshaftlihes Schulwesen jedem der Herren Ab- geordneten zugehen, damit die Hzrren eine Uebersicht bekommen, wie die Verhältnisse liegen. Ih kann mi<, da i< das Material no< nit zur Verfügung habe, “nur auf das Material von 1904 und auf die Erfahrungen stüßen, die man mit dem Geseß über das Fort- bildungs\{hulwesen in Hessen-Nafsau, welhes speziell der Herr Abg, Lotichius berührt hat, gemacht hat. Da zeigt es sih, meine Herren, daß im Regierungsbezirk Cassel von 67 Schulen 57 obligatorisch ge-

worden sind, dagegen in Wiesbaden von 131 nur 78. Also das ift der Beweis, daß die Sache dort do< no< ni<t den Fortgang ge- funden hat, den man vielleiht erwartete; denn gerade von dori aus