Grofhaudelspreise von Getreide Deutscher Reichstag. ablehnen, wenn dieses Geseß niht zustande kommt. In der
5 es se offizióse Warnungen losgelafsen, aber au das ging | wird die Zukunft lehren; Reformen auch des Krankenkafsengeseb
2 j ; i ; i #8, von der äußersten è [tungsbehörden ausgeübt wird? Ich habe hier vor | gemeinter Wei n ganz allgemein einen Tritt ver- | sind von den verschiedensten Parteien des Hau N R breobericht Aer Be Lebensversiherung8gesellshaft. | niht, ohne daß man rig ais Dom Zentrum erfreulicherweise | R,chten bis zur äußersten Linken, verlangt worden. In welcher
ch weiter gezeigt werden, daß u nahe getreten werden soll. ausen (d. kens.): Meine Freund
an deutschen und fremden Börseuplätzen für die Woche vom 22. bis 27. Januar 1906
ndsfrei kassen in keine freien H
31. Sißung vom 30. Januar 1906, Nachmittags 1 Uhr 20 vgn Bro
Diese betreibt außerdem eine Versicherung gegen vorübergehende | seßte. E ausgesprochen; aber der Abg. Trimborn vom Zentrum
Ü rm bewegen wird, muß der Gesetzgebung der Diese Versicherungsgesellshaft gegen vorüber- | gegen die Vor lage aubgespronen) Sr ier das Aufsiibivämt Ec- Richtung si diese Refor d
è sind der An Erwerbsunfähigkeit. e Lv i; ähigkeit hatte an Verwaltungskosten verausgabt im | war es auch, gh O O 48 9/0, 1904 39 9/0 fer Prämieneinnahmen. ‘| sprießlihes erwartete.
Auf den Kopf ter Versicherten ergab das für 1902 37 46, für 1903 | Schwindelkassen gedacht. lfókafsen spricht, so sage ih: keine Behörde in
die bestehe Remedur unbedingt bedürfe warten darf, bis wir die organische ins Leben gerufen haben.
ilfskafsen Mißstände gezeigt man damit nicht
eform der Krankenve Mißstände bestehen in
(Berit von Wolffs Telegraphishem Bureau.)
des schleunigen Antrages der n wegen Einstellun
nebst entsprehenden Angaben für die Vorwoche.
; Tagesordnung: Beratun Zusammengestellt im Kaiserlichen Statiftischen Amt.
gg. Albrecht und Genosse
er damals nur an die | Zukunft überlassen bleiben. ; i Wenn man jet von der Ohnmacht der Be- Damit schließt die Generaldiskussion.
Î ; ag Lesche auf Verweisung der Vorlage an die 28 H und für 1904 20 A Was wollen demgegenüber jene 2,14 # | hörden segen wen n Di E den Menbaren EDiviibel iu Der Antrag Les
g des gegen tglied des Reichstags Bock wegen Beleidi bme:
daß bisher eine Beschränkung ih rfahrens, dritte
rer Zulaffung nur besagen? Es ist dies ein zweifellos recht angesehenes Versiherungs- | dem mächtigen
1000 kg in Mark. rivatklageve
Kommission für den Versiherungsvertrag wird gegen die
ü , als l ; . ur denn an der Spiße des Aufsichtsrats steht sogar | begünstigen. Wenn Leute, die eine folhe Kasse gründen wollen, a Stimmen der Sozialdemokraten abgelehnt; der Geseßentwurf
eratung des Entwurfs Abänderung mehrerer sten Beratung
unternehmen,
endem Maße . denj ein NReichstagsabgeordnter.
eines Gesetzes, betre Unternehmu
Es gehören ihm auch Kommerzien- Ans als Betrüger erkannt oder bekannt sind, so hat keines- Reichs tagswahlkreise und
die E gor in ausrei
(Preise für greifbare Ware, soweit nit etwas anderes bemerkt.) \{windelhafte
ortsezung der er
n solchen Fällen die Genehmigung der betreffenden Kassen- | geht an eine besondere Kommission von 14 Mitgliedern,
FUIS D QUOeTE M panbasreia Leuts n, Ton. Io BUSE Den s zu erfolgen; das wäre ja in unserer Staats- und Beamten- Damit ist die Tagesordnung erledigt.
entgegenzutreten
sih gehen kann, was wird später ge-
: ” D A des Aufsichtsamtes vor des Entwurfs eines Gesezes über die Hilfskas Nach beiden Richtungen hin ift in die Erwägung einzutre s
ätsels Lösung findet ch wohl darin, Schluß 41/5 Uhr. Nächste Sizung Mittwoch, 1 Uhr.
en? Der Regierungskommissar meinte nun, es sei nicht bewiesen, | praxis etwas ganz Neues. a Sul 1905 tin preußisdtea Bertenbauss Goes be erfien Lefuñla das Toleranzunragos: inte
Nah Erledigung der beiden er Haus, wie bereits
egegnet werden kann. Die Vorla 1876 aufheben und die Kassen dem
versiherung unterstellen.
sten Punkte der Tages-
will das Ge gestern berichtet, die Be-
n Aufsichtsamt für Es wäre vielleiht richtiger gewesen
daß den freien Hilfskassen künstighin wesentlihe Nachteile gegen- | daß der Reichskanzler An
ordnung seßt das über den Ortsfkrankenkassen erwa
ratung des Gesegzent
l s t esezes jene 5 ozialdemokraten eingebrachten Geseß- sen würden. Es ist nit unsere | bei Gelegenheit der Beratung des Bergarbei ersQuhgel S it | Lesung des von den Soz
? , 5 i des- i ie Krankenkassen erließ. Man entwurfs, betreffend die Volksvertretungen in den Bun ürchtungen eintreten werden, | Krieg8erklärung gegen die l, sondern an die Hilfs- 4 ACOE Qothri i "Sale de “ berbndeten “Regierungen, e L Den bee 4 ee bén d E anat M Begründung. | staaten und in Elsaß-Lothringen.)
wurfs über die Hilfskassen fort. Hessen (nl.) fortfahrend: Der Abg. Trimborn Recht gesagt, daß in einzelnen Landes- sei. Wenn die Verwaltungsbehörden vision und Beaufsichtigung Gebrauch
stände beseitigen lassen. Bei
bei Verabschiedung des Ge Unterstellung eintreten zu laffen, doch auch s{hon 1901 sehr beme daß der Weg der Vorlage der zweckur wirksame Aufsicht üben könne, ine reihere Erfahrung als irge
seßes über die Versicherungsaufsiht denn die erwähnten Mißstände
Wir neigen de
denn ‘das Aufsich nd eine andere Be
Abg. Dr. Becker- hat {hon im vorigen I teilen die Aufsicht sehr mangelhaft von ihrem Recht der jederzeitigen Re gemacht hätten, hätten sich manche
unberechtigt sind. I
hinweisen, wo es heißt: „Wenn ein | Er erklärte damals, daß die Sozialdemokratie sih der Kranken-
o gen, guter, gesunder, mindestens 712 g das 1 rkbar gewesen.
755 g das 1 450 g das 1 ,
E CREI i iber die Geschäfts- | kassen bemähtigt habe, sunternehmen diesen Bestimmungen über die Geschäfts- E ee handelt, dann ift die ihm auf Grund des § 75
fassung zu,
fügt über e Mannheim.
möchte be- | kassen der
und zwar zum Nachteil der Arbeiter. Diese Behauptungen sind objektiv unrichtig und unwahr. Zu
2 Kollege Mugdan ein ; des Krankenversicherungsgeseßes ausgestellte Bescheinigung zu wider- | diesem Auftreten des Kanzlers N aegen eine Münchener Kasse Handel uy, Gewerbe
der Unterstellung der eingeschriebenen amt der Privatversiherung wird ein gr auflösen müssen; denn nah § 6 mt jederzeit die versi Der Auflösung der Hilf schieden widerstreben, s\olange
der gegenwärtigen Gesetzeslage
ilfskassen unter das Aufsichts- oßer Teil der Hilfskassen \ih Privatversicherungsgesetes cherungstehnischen Unterlagen lfskassen müssen wir aber ent- die Mitglieder der Hilfskassen nah anderen Krankenkassen
daß wir jeßt shon eine Menge Kassen h mt unterstehen und si unter hon angeführten Bericht diesen Kassen versiherungstehnischen eines Reservefonds, noch die Abst alter der Mitglieder gefordert
aben, die dem desen Aufsicht woh, wird ja auch ausdrüg,
Es handelt si hier also um zwingendes Reht. Durch die ge Teil beigetragen. In dem Proze Entziehung werden niht etwa die Vorstandsmitglieder, sondern die E
Versicherten benachteiligt. Es wäre viel richtiger, wie bisher die | erga ; Vorstandsmitglieder, zur Verantwortung zu ziehen. müssen ja gegeben werden.
er, bulgaris(er, mittel . \ garisch L
könnte das
ufung der Beiträge nah
j dem Lebens. worden ist.
Die soliden Mle B e
z ; lt; die Beweisaufnahme ihsamt des Innern zusammengestellten E De e a O Etenaiuls aussprach, daß O de E A für Handel und Industrie “.)
Kanzler ;
; ; n tungen, die von dem Abg. Mugdan und vom Brasilien.
Suldigkeit iht tun, dafür | alle diese Behaup erstunken und erlogen waren. Dem den Teils der Ein- äre Vollmachten | fruktifiziert worden waren, bgesprochen Aenderung des in Gold zu zahlenden Te «
C ob niht | Zeugen Engel aber konnte der gute Saule E E ugs (le. Die im Entwurf zum brasilianishen Budgetgesey für
für die: Beaussihtigung gewisse Grundsige us Gese fegelegt |Gerden, T l chen ml bien sey den Hüfbkassen an den | bes Fuhr 1006 borgeschens Beitimmung, die Zölle von gewissen
Unterkommen finden. niht aus Ve erten Personen,
Eine ganze Anzahl dieser Mitglieder rekrütiert sondern aus freiwillig ver- Lande, in erster Linie aus
werden also auh fernerhin beftehen können. in der Richtung auf Abände aus den beteiligten Krei
Der Negierungskommissar f\agte immer,
; ; d, O as glaube annehmen zu dürfen, ih glaube mit Bestimmtheit sagen | Kragen und, wenn diese geschlossen sin
icherungspflihtigen, Vorlage au
rung oder Begrenzung der esonders auf dem
afer, ungarischer I sen gemaht worden find,
S @ F
kassen, it 50 v. H. in Gold und mit 50 v. O. in Papier zu er- E nalen P if nad Gti durch die brasilianishen Kammern zum
: 2 d, den i L dürfen, aber solhe Versicherungen genügen do nit. So haven Die A E Mea TaiE nd fie tragen den größten Teil | Gese erhoben und am 1. Januar d. J. in Kraft getreten. (Journa
leinen Landwirten,
Handwerkern und Geschäftsleuten. Kategorien würde d
Allen diesen ie Versicherungsmöglichkeit genomme
in der Kommission diskutieren lassen. Wir wollen nit die wir z. B. über die Ansammlung des Reservefonds nur beruhigende Mais, ungarischer n, wenn der
ber etwas Bestimmtes nicht / gehört. | der Armenlast, den eigentlih die Herren Bourgeois zu tragen hätten. | officiel de la République Française.) aber etwa 4
Vernichtung der freien die sih gezeigt haben, gegentreten. Wir hoffen, daß etwas licherten und der Allgemeinheit ges
geschäftlihe Behandlung betrifft, n dem Vorschlage der Sozialdemokrat
Hilfskassen, wir wollen aber den Miß Gesetzgebung ent: Positives zum Segen der Ver, afen wird. Wir wollen, cht die weitere Behandlu
en der Kommission für den Ver,
Erklärungen vernommen,
Le! Auffihtoamtes ‘er Ao aber batte: Na Butunft so ablehnen (Vizepräsident Graf zu Stolberg rügt den Ausdruck „un-
Entwurf Geseg wü denken, weil wirtschaftlih \
Dagegen erheben wir erade diese freiwillig versicherten P wächeren Kreisen angehören. freie Hilfskasse der kaufmännishen Angestellten deutung, weil d
die {hwersten Be- ersonen vielfa den So ist z. B. die große von hervorragender Be- Leute nach dem Krankenversiherungsges
Budapest.
durch die Klinke der Mittelware .
des Aufsichtsamtes.
. : A auun en d N "” er- r een Tou * Quo Die Pecfenen Inder Leltuao bes | puedtmbig, fe in der Konrifon, fr den Bersuberungävertrag zu te, Futter- ;
Wir würden die Vorlage als unbrauhbare Schülerarbeit einfa
_ ta ir für durchaus Ausfschreibungen. braubbare Scülerarbeit“), eventuell aber halten wir für dur i L Si vi
; ; i erwaltung, L 8 daß wir in dieser Session fast oßbritannien) an die dortige Stadtverwal Aufsichtsamtes können wehseln, und es können andere Grundsäße zur | örtern. Es ist höchst charakteristisch, daß erihtet sind, | ‘ypridd (Groß
versihherungspflichtig si kassen an jedem versichert sind. - Die Beseitig
nd, aber infolge der Freizügigkeit der Hilfs- sie gerade beshäftigt sind, gegen Krankheit
Schwindelkassen wäre mit dieser
siherungsvertrag überlassen.
haben zwar {hon 200 Mitglieder Kommissionen, aber ob da
noh 14 Mitglieder hinzukommen
Odessa.
Anwendung kommen. sihtsamt niht zu Forderungen
i die’ Arbeiter Wer bürgt uns dafür, M das Auf- | lediglich Geseße bekommen, die gegen di
Abteilung für elektrishe Beleuhtung und Straßenbahnen. Angebote
ift, um die freien Hilfs- | und hier ein Geseß, das noch dazu unter falsher Flagge fegelt. | Fnd versiegelt und mit der Aufschrift: „Tender for Steam Dynamo greift, u L
ihre Beiträge ganz wesentlich zu er- | Ich bitte, der Vorlage ein zwar nit verdientes, aber immerhin | fis zum 13. Februar 1906 an J. Colenso Jones, Clerk to the Ire ertrage / ö
oder nit, darauf Kommission von 14 Direktor im Au
kommt wenig an. Mitgliedern. fsihtsamt für Privatversicherung,
Wir stimmen daher für eine
Geheimer Re-
Vorlage zu teuer erkauft, wenn nit gemacht würden, das Gute zu behalten Ein Bedürfnis zur Neugründung von
Roggen, 71 bis 72 k
in der Kommission Vorschläge Weizen, Ulka, 75 bis 76 kg das hl.
steht es denn mit der Frage des Sterbegeltes ? | ehrlihes Begräbnis in der Kommission zu geben und das Schlehte auszuschalten.
i i \ schriften der é s t ontypridd einzureihen. Daselbst sind Abschrif Abg. Meiter- Iob (fr. Volksp.) : Wenn dieser Geseßentw ur} S R A Angebotsformulare usw. gegen Zahlung von
Eigentlich ist es selbstverständlih, daß das Auf|ichtsamt gegenüber den Gese wird, fo wird ein großer Teil der Saisonarbeiter, namentlih | Hern E" Dieser Betrag wird bei Empfang von bona
Hilfskassen kommt nicht mehr für Neugründungen gelten soll, dung auf die bestehenden i ommission. ge hinaus-
gierungsrat Jau gewiesen worden, dur die Bestimmungen de Hilfskassen gerade eine freie eine Reihe von Beschränku
p: Es ist \hon von seiten der Regieru aß der Bestimmungen des Hi s Versicherungs- re Gestaltung e
ng darauf hin- ilfskassengesegzes Aufsichtsgesezes den freien rmöglichen wird. ngen des Hilfskassengeseßes weg.
dieselben Grundsäße zur Anwendung bringen wird, e ie anden Sterbekassen zur Anwendung gebracht hat. | der Geschieht das, dann werden die freien Hilfskassen gezwungen sein, Beiträge zu
Betracht, und wenn der Entwurf so sind wir darüber erfreut; aber die Hilfskassen bedarf Man soll die Re schieben ; daher st
daß der Erf Roggen, 71 bis 72 kg das bl . W 7 76
noch genauer Prüfung gelung der gesamten Materie nit zu lan
: ; ; ; Sndi : D A îiderstattet. (The Electrical Engineer.)
ler in meiner Heimat, vollständig rechtlos; denn sie sin fide-Angeboten zurücke : einen Teil Le Dees U LERREI, N ei Bitsidecun Rußland. Der Bau einer Eisenbahn von Uman, Auch andere Belästigungen und | anderen Teilen des Reiches oder im Auslande, wo keine Der è | Station der Süd-West-Eisenbahnen, nach Kert\ch und weiter an
2 in. Diese S f ersishe Schwierigkeiten werden für die freien Hilfskassen eintreten, insofern | besteht. Sie werden also vollständig S und die | der Ostküste des Schwarzen Meeres entlang bis zur persishzn Grenze
en wir unsererseits für die Einsetzung einer be- Ganz besonders dankbar würden wir aber wie man die NReservefonds-
gehören namentli die § In Zukunft wird es also danach stüßung in Krankheitsfällen ande
§6 Abs. 2, 7, 8, 12, 16 des Hilfskassen; erklärt werden. Im Geseg muß | Arbeiter haben in Lippe allein 26 Hilfskassen. ¿. B. gestattet ein, neben
re Zwecke idealer Natur
sonderen Kommission.
| lieferbare Ware des laufenden Monats { eine Erklärung der Regi
Interpretation aufgenommen werden. Antwerpen.
erung begrüßen,
i ein. Die Bahnverbindung zwischen Europa eren agen Vis Id, E O O erson von o E um 2000 Werst verkürzt werden. Es foll
Schhwindelkassen beseitigen will, so darf | Simulantentum erfolgreih bekämpft, bis jeßt einen Reservefonds von beabsichtigt sein, den Bau an Privatunternehmungen zu vergeben.
frage und die Frage der Bemessung handeln will.
Direktor im Rei
der Mitgliederbeiträge be- zu pflegen
und selbst Es fällt die
i / \ d nur 6 °%/ Verwaltungskosten im Durch- gesellsaftliche, freien Hilfskassen, die gut und reell | 250 000 4. angesammelt und nu 0
kameradschaftlihe, vaterländische und politisch a
Bestrebungen unnötigen Schwierigkeiten bereiten.
ch8amt des Innern Caspar: Die bisherigen
C arcial Intelligence,) schnitt ausgegeben. Die Vorstände sind ältere Ziegeleiarbeiter, die nicht (Commerci
ß , l b m
jeßige Bestimmung weg, es fällt weg die geseßliche es fallen we
Kassen verwehrt, Beschränkung des die bisherigen einshneidenden
Redner sind mit der Schwindelkassen bege jeßt der Uebelstand erheblih milder b
Regierung darüber einig,
daß dem Treiben der gnet werden soll
; merkwürdigerweise wird aber eurteilt als früher.
Nachschüsse zu erheben; Unterstüßungsbetrages;
Gründe für den Aus\{luß von Mitglie
ehörde vorbeugend wirken kann, oder man sollte, wenn man. einmal
nicht das Kind mit dem Bade ausshütten. Man kann gegen die | 4inistero dollo poste 6 doi telegrafi in Rom dur Königliches
Hilfékassen dem Aufsichtsamt unterstellen will, von dem | Schwindelkassen hon mit dem groben Unfugparagraphen vorgehen ; Dekret 2 500 000 Lire bewilligt worden. Von dieser Summe sollen die freien Hilfékassen dem Au j
Californier Eine liberale Bestim-
daß Vorstandsmitglieder,
Wunsch einer näheren Begründung
j oder der Mitteilung eingehenderen Materials geäußert i, so wird
mung ist au dem in der Kommission entsprochen
1 ch der Fortfall der Bestimmung, die nur irge
i i 1öglich war, sollte Versicherungsaufsichtsgeseß eine Anzahl Bestimmungen ausnehmen, | warum tut man es nicht ? Was in Hamburg möglich
in den Jahren 1906 bis 1908 je 300 000 Lire und in den Jahren
f reien Hilfskassen nit gelten. Ih bitte dringend, dem | doch auch in Altona und anderen Orten mögli sein. Das Geseß .| 1909 bîs 1912 je 400 000 Lire verausgabt werden. (Gazzetta die für die freien Hilfskassen i: }
nd einer geseßlihen Bestimmung, mit Strafe bedroht werden. prochen worden, vielleiht aufgeh gen der Vorlage in Verbindung mit den Best diese Befürchtung durhaus unbe mmt z. B.
werden. Die Uebelstände sind -in Ih beschränke mi onders flagranter Fall in H die 9000 Mitglieder Einnahmen an Verwaltungékosten aufzehrte. ein \chreiender Mißstand. Sehr wundern mu n Bedenken der Abgg. Gieéëberts und Lesche. sekretariate der letzten Fahre enthalten ein
den großen Kassen wie in den ch für jeßt auf die Mitteilung, annover ergab, daß eine solhe
Das ist doch gewiß
zuwiderhandeln, die Befürchtung ausges Hilfskassen gefährdet,
Wiederholt ist Vorschlag der Sozialdemokraten auf Ueberweisung des Entwurfs an | ist, so wie es ist, für mich unannehmbar. daß die Selbstverwaltung der Nach den Be-
immungen des
z kleinen auf Am sterdam bab ein be t. Petersburger E
amerikanisher Winter- ,
O: ‘r S 0 0. 9. S O D
j i sberts (Zentr.): Der ben werd die E ersMerungsrommision E Mgen De U wie adi | nichts, ais e Landeoregierung auf die Pflidt der Aufsicht aufmerksam oven erde.
engeseßzes ist L engeseß besti
Ebenso fällt die Bestimmung
ß die Zusammensegzung anzumelden wona Generalversammlungen
sondere Kommission zu bilden.
Aenderung te der Arbeiter
Ufficiale del Regno d’Italia.)
Abg. Trimborn wollte weiter Ausnußung von Wasserkraft in Spanien. Eugenio und
C Lar Set / inen Wasserfall des
; j lich ) DES) ; benso | Agustín Arranz haben die Konzession erhalten, e 4 ise haben das Interesse, daß die Angelegenheit so shnell wie mög j tlihen Vereine haben den Schwindel ganz ebe .7 vas de Provanco (Segovia) unter S Das kann in wenigen Sigungen geschehen; und sicher- be pen Ai die Sazialdemokratie aber auf anderem Wege. Die | Baches Las So R L Scluite 6 Erzeugung elektrischer U M M L Va Del In, O E Mo, Que E) M isisibe béflagen ite alle: ml N VaeiceeisE | Said ta benugen, =— Eugenio Moreno Sarrái hat die Konzession f j i können wir nicht billigen. “ Ungesunde und, : i jo innerhalb der Bezirke Toledo un Abg. Stadthagen (Soz.): Der U Mai O e Setagenden Tdllea au wir verhindern und dahin wirken, daß Fay eran que Ln N Sr atstede 95 cbm, bei hohem Wasserstande absolut untauglih. Das bestehende Das ‘hat die Régierung elbst bei | finanziellen Grundlagen neuer Gründungen genauer geprüft werden, 157 cbm Wasser pro Sekunde zu Bewässerungszwecken und zur Er-
riesiges Material an _eines großen Teils dringlihsten Ausführungen über die
begründeten Beshwerden über die freien Hilfskassen Notwendigkeit {hleuniger Abhilfe.
nur an dem Orte des Sitzes der Ka Ich kann als Mitglied der Au um die Persönlich
ffse abgehalten werden können. fsihtsbehörde versichern, keiten der Vorstandsmitglieder und
vindelkassen entgegenzutreten. j daß diese sich Le Bibatune der Rraykeakaffennovelle anerkannt. Seit Jahrzehnten
den Wechsel
S O-S
um die Versicherten vor Schaden zu bewahren. Der Vorlage fehlen ‘eugung elektrischer Kraft entnehmen zu dürfen. (Auskunft über den
an i das Geseß : i in Toledo bei dem | Î i ; ; - | klare Normativbestimmungen, unter welchen die Arbeiter unter è enannten wird in Segovia und in Toledo bei Losen Les Ee bie Bibdider: find weit entlt pavon, bie geftellt, werden sollen. ZG: toltuscde, dal Und in dex Koumislion das obere eil zu erhalten sein.) (Gaceta de Madrid )
Eine ganze Anzahl kleiner Hilfska} Druck einer wirtshaftlichen vflihtungen nahkommen konnten. D
en hat sich aufgelöst, weil sie unter Krisis nicht mehr ihren Ver- ana ist die Annahme vollkommen
[lgemeinen niht bekümmert hat, wo Unregelmäßigkeiten zu befürchte , daß die Hilfskassen
abgesehen von kassen geführt,
englishes Getreide, Schwindelkassen zu untérdrücken.
Ausnahmefällen, Mittelpreis aus 196 Marktorten
Redner fürchtete
Wenn in Hamburg die Schwindel- | Material mitgeteilt werde über die vorgekommenen Schwindelfälle.
i i i t in der spanishen Provinz Navarra. s; ° te weitere formelle Behandlung betrifft, so habe ih zuers: Eisenbahnbau n ; : Moglid, den Sthwindelkassen b “Reben fad f abi daeibet Die ain, tas Me Antrag auf Einseßung einer Kommission A Das österreichish-ungarische M E E R De A pi Fe Pres n en Es Mod baben den Schwindel 14 Mitgliedern zurückzuziehen und die Vorlage nah den Wünschen der daß der Landtag von Navarra in eine ozialdemokratische Pre 1 /
zu außerortentlich großen zeiger“ und für die Ein- glieder zu den Generalversammlunaen aber davon kann nit die Nede sein. die dem Aufsichtsgeseßz ineren Vereins werden ist außerordentlich hwierig, alle diese zu machen, und deshalb hat der Staats- ge eine Zusammenstellung mmungen zugehen foll.
99., sehr {wer verständlih): Es kann en entgegenzutreten, tun, keine {lehtere man jeßt das Gesetz, ung, auf diese allgemein unserer Auffassung „einlagen kann. Jedenfalls e die Kasseneinrihtungen mehr
berechtigt, daß sich bei den Mißstände gezeigt haben, mit warten durften. Bei den Angriffen, bündeten Regierungen bisher von a worden sind, ist man davon ausgega Hilfskassen ihrer Verwaltung berau Anordnungen vernichtet werden würden. Ueberzeugung vollkommen unbegründe Vorlage in keiner Weise, eine solhe Vern Hilfskassen vorzunehmen, auch nit haben.
aus das Bedürfnis ist au nit einzus, nicht ruhig zulassen sollten. orlage zustande gekommen ist, so ziehen können, daß Hilfskassen
freien Hilfskafsen in breitem Umfange Bekämpfung wir nicht länger die gegen die Vorlage der ver- llen Seiten des Hauses gemacht ngen, daß dur die Vorlage die oder dur versiherungstechnishe Diese Annahme ist nah meiner jedenfalls beabsihtigt die ichtung der eingeschriebenen diese Wirkung agt, daß durh- n zu lassen, es Neugründung solcher Kassen sih vergegenwärtigen, wie 1 werden Sie daraus in keiner Weise die Absiht besteht, die
Aufwendungen ladungen aller gezwungen sein würden, kann annehmen, daß die unterstellt werden, anerkannt werden. einzelnen Punkte sih klar sekcetär angeordnet, aller hierher gehörenden geseßl Abg. Schrader (fr\.
sih. doch nur darum handeln, den freien Hilfskassen aber, Stellung als bisher anz betreffend die Aufficht wex die Privatversicher
ungeeignetste Weg der Abhilfe, paßt dieses Geseß niht auf all
(Gazette averages)
Liverpool. russischer m: S 0A S2 6 _ E t roter Winter-
M Mx Wo D 27 D: Dr M: h, 5:00:
für Inserate im „Neichsan | 0 iber- R A Schwindel zu nennen, aber sie hat dabei von den Behörden immer nur / Sozialdemokraten der Kommission für den Versicherungsvertrag zu über- n r
freien Hilfskassen, in der Form eines fkle
E: n M A A Wr
daß dem Rei
0.0, 0 0-00 06ck 6 C-P
ihen Besti
und das Geseß wird
In der Begründung ist ja auch ges. besteht, diese Kassen weiter bestehe ehen, warum wir die Wenn Sie
erikan. bunt, neu
Chicago.
den Schwindelkas}s G E Ca A die thre Schuldigkeit
gegen die Schwindler selbst.
\ozialdemokratischen hatten, erhielten doch ihre Strafe.
den man ein
Bekanntlich
Erbauung von Lokalbahnen in der Provinz Navarra Subventionen
2 t i - ï i in Aussicht gestellt hat. Die
in wieder- i s wäre aber, wie die Debatte ergeben hat, mit der Ab- | iz zu 25 000 Pesetas für den Kilometer in Aus ?
den negativen Schug gefunden, daß sle Ege Ee, al 0 i, Mana ter Vorlage gleihbedeutend, und dazu is die Sache A 4 | Konzessionserteilungen können sowohl an lente Aien) holten VEEn: Uno 1 oa ere a inteie j “"vertetailt ‘wotbn do zu ernst und sind die Mißstände zu stark. Ich bleibe also be ländishe Unternehmer erfolgen. /
leidigung der O TET die Revision vort Dberlandeggeriit ab- | dem Vorschlage der Einseßung einer besonderen Konmission. Lieferung von Telegraphendraht nah Spa L En fie
¿ewiesen worden, weil bei uns einfach das Recht, den Sthwintler Stellvertreter des Reichskanzlers, Stgatssekretär des Innern, | Hirocción C A Loanitioas Ll Ubr, Lis Sefencia- Von
C u R Le hs ter C Nen I Ner Veebbraee: Staaisminister Dr. Graf von Posapbwsty-Weyner: (0 babn Eisendraht (4 mm Durchmesser), 15 t Bronzes
Ube Ge C shast, rinen Vnbralsden Betimpser der Sozialdemokratie. Meine Herren! Jh würde mih niht zum Worte gemeldet haben, draht (3 mm) und 5 t Bronzedraht (2 mm). Kaution: 5% vom
Gai dad fab ja die Shwindler alle! Die Behörden gehen also | wenn die Vertreter der verbündeten Regierungen das Recht zu Die Betrage des Angebots. E
lien die Shwindlée eli. Bei det Sihwindeltae laian: fd | Perlónlien Bemerkung bâttenz ic maß deshalb meine turen Aude | "He tgien, Die Grnoutrung des eiserner Oberhaus
; ; M aat bestraft worden, aber die | führungen in eine sahlihe Form kleiden. ; dreier Brücken auf Ad 1906, Mittags, bei der Eisenbahn-
swar Us N O Ren “bie diele Schwindler fritisiert Einer der Herren hat ausgeführt, die Verfasser des Hilfskassen- Hamont t (inb A ea werden. Los 1: Anschlag
e fe. Man follte nur in einen Geseg- geseßes von 1876 bezw. von 1884 müßten wohl der Materie ziemlich | station Hasse L : Los 2. Anschlag 24 228,12 Fr.,
Weizen, Lieferungsware | E i
September . kassen ihre jeßige Ausnahmestellung dem Aufsichts- | lokaler Natur. Die freien Hilfskafsen kommen einem Bedürfnis ent- Mai
‘ ie Í : 4,04 Fr., Kaution 3000 Fr. ; entwurf hineinschreiben, daß die Kritik frei sei. Es sind sechs Dußend fern gestanden haben, da sie ein Geseß gemacht hätten, das sich jeßt als Se 000 Fr.; Los 3: Anschlag 28 170,47 Fr., Kaution 2500 Fr.
eseß über die Privatversicherung der
Erwägung, daß die be- chende Gesetzgebung hinreihe und kein Bed
ürfnis vorliege, sie den
E S G0 S P:
das ‘eben dur die
Versicherung nicht gedeckt wird. Gebessert würde
Schwindelkassen namhaft gemaht worden, aber davon spricht die Be-
; 2 ; ; : te i ise wären und is des cahier des charges spécial Nr. 189: 0,90 Fr. Angebo e davon | so unzureichend erweise. Wenn Gesetzgeber immer so well _ | Preis de i L RS ionitauk dés Totéróta gesprochen hätte, hätte sie aud die Mißgriffe Oa T die | voraussehend wären, wie der Herr Vorredner fordert, würde man seit | find bis zum 23. Februar 1906 einzureichen. (Mo e ,
durch diese Unterst l aber würde dem größ äglihkeiten abgeholfen, w die das Gesetz welche die Regierung no
andauernd wahrnehmen wollte. die der Kommissar soeben hingedeu dem Aufgeben ihrer bisherigen S Der Kommissionsberatung will ih
ellung unter das Aufsihhts- ten Teil der bemerkbar ge- enn man nur die Aufsichts- ehôrden einräumt und gar nit zu kennen scheint, energisY und Die sogenannte größere Freiheit, auf tet hat, würden die Hilfskassen mit doch gar zu teuer erkaufen. niht widerseßen; ob aber
Neu York. roter Winter- Nr. 2 Lieferung8ware | M
: gründung mit keinem Wort. anderen Kassen gleihzustellen.
hervorgetreten, Da lag nun nichts näher, böôren zu laffen und sie der glei Gegenseitigkeit. daß kein Grund vorliegt zu glauben, kassen unter der neuen Die Vereine auf
Nun sind aber die uns nötigen, als ihre bisberige Ausnahmeste fsiht zu unterstellen, wie jeden Ih wiederhole dabei, andéfreien Hilfs- ( ngetreten werden enseitigkeit sind ja auch in ihrer freien
inzwischen tatsächlich
amt nihts; woh diese zu b
wordenen UÜnzutr
0 S. 6
gegen diejenigen begangen sind,
von 1876 den B
Es gibt dow aber eine daß ten einw
Buenos Aires. Regelung irgendwie entgege
die auf den Schwindel auf- | Fystinian keine Novellen zu Geseßen zu machen haben. (Sehr | Matérisls.)
e ne Saint Alten, rihtig!) Die Erfahrung des täglihen Lebens zeitigt eben un-
i bung zu folgen Die Landesgewerbehalle in Karlsruhe. kte, vorhergesehene Erscheinungen, denen die Geseßge j Schwindel éiftanei E eig A hat. Daß sih auf dem Gebiete des Hilfskassenwesens solche Miß- Eine sehr. ltfsame Mona zur Ma der pr Sa A befindet sih auch eine Reihe ehemaliger Offiziere. stände entwideln würden, hat man damals, im Jahre 1876 bezw. Leistung sfähigkeit und er besten Pro tionsmittel des Handwerks ist Die Geschäftsführer dieser Schwindelkassen verstehen es meisterlich, 1884, allerdings niht vorausgesehen. Hätten damals aber die ver- | die Landesgewerbe
| Durthshnittsware Tätigkeit niht eingeschränkt
auh besteht keineôwegs die sie in versiherungstechnischer
| etwas zu stande kommt, 89,09 89,09. Beziehung irgendwie zu ver-
bleibt doch dahinge wie ® auch beim y é
stellt, denn ih weiß nit, besten Willen der Rei
Die Generalversammlungen werden ganz ver- chstag noch eine weitere
unter sich zu bleiben.
gestaltigen, meist mustergültigen Handwerkserzeugnisse besonders des
ü lagen, wie sie S sgestellt, andererseits sind die neueren, ver- Der x : 7 t niht be- | bündeten Regierungen so scharfe Bestimmungen vorgeschlag Großherzogtums Baden ausgestellt, h eat A E A, faden g vou Elaseoben bon Mitälitbera, zur Unterdrückung der. Hilfékassen eventuell nötig sind, würde wahr- | „llkommneten Kleinkraft- N Arbeitsmaschinen, Apparate und Werk- dient O chit vielleicht ein halbes oder ein ganzes Dußend zu- | \heinlih der Reichstag seinerzeit einem solchen Gesey niht zu- zeuge, deren N der Han wes Sau, gebradt, Die Mosbinen samer 2s diese beshließen dann, was der Vorstand will. Wenn gestimmt haben, er würde vielmehr erklärt haben : zu solhen Be- | Nebengewerbe bedienen, zur
Praxis des Aufsichts Amt hat den Verein itet, sie nicht sro wenn sich Mißstände zeigten, einen teil werden
gründet nicht derartige en auf Gegenseitigkeit ff behandelt, sachverständigen Nat,
Kommission besetzen foll. __ Abg. Sha ck kassen zu bekämpfen hinter sih haben. Bei der Ausarbe
Befürchtungen.
Bemerkungen | e 8 keine Schwierigkeiten bere
st für die Weizennotiz an der Londoner Pro- ehnet; für die aus den Umsà
(wirts{. Vgg ): In dem Bestreben, die SHwindel- gierung gewiß den ganzen Reichstag itung dieser Vorlage hat aber die Re-
, wird die Re 1 Imperial Quarter i
nun gar, wie soeben der Kommissar in Aussicht stellte, die Möglich- duktenbörse = 504 Pf
werden vielfah im Gange gezeigt und können von den Besuchern auf
‘ ‘ î . "” ‘ bes : i s en liegt zur Zeit kein praktisher Anlaß vor. Wollen Sie istungsfähigkeit geprüft werden. Die Beamten der Landesgewer e ge Ee M S ae Ta d T Ct N Seriat den Shwindelkassen wirksam entgegentreten L gv alle erforderlihe Auskunft über einsGUagae Fragen des egen, dann ift ja de ,
gierung ganz gewiß keine glüdlihe irgend welhen Gründen keine Nei verwalteten Ortskrankenkasse Handlungsgehilfen.
Hand gehabt. Zu den Leuten, die aus gung haben, sih den sozialdemokratisch , gehören besonders die ja für ihre Mitglieder
arktorten des Königrei einheimishes Getreide (Gazetts av Weizen = 480, Hafer = 31 1 Bushel Weizen = 60, 1
ermittelten Durchschnittspreise erages) ift 1 Imperial Quarter erste = 400 Pfund engl. angesegt. Pfund englis ;
der Anwendung des § 64 des
n zu unterwerfen haben die freien Hilfskassen
Auch die Aufhebung des § 6 Abjay 2 des Hilfskassengeseßes würde müssen Sie die Befugnis der Aufsichtsbehörden verstärken und ihnen | Bezugs von Hilfs- und Produktionsmitteln und des Die Hilfskassen Haben
siherungsgesetzes Gefährdung niht zu befürchten.
Mais = 56
satzes der Fa-
: ; ì Anstalt zuteil wird, besteht daher auch fein Vorteil für die Kasse sein, sondern nur ein Mittel, das | (i, Möglihkeit bieten, die unsoliden Kassen zu fassen und | brikate. Der Besuch, der der Anstalt z
Die kleinen Unternehmungen von ei ist nit beabsichtigt ; chtigt werden und, nur soweit sie sib über
ner Zentral-
ohnehin den Nahteil, sie würden von
lung des Anteils an wie das bei den Or
daß bei ihnen die Ar den Krankenversicherung tskrankenkassen der Fa
eiltgeber nit zur Z
1 Laft Roggen = 2100, Wei skoiten verpflichtet find,
Koalitionsrecht
ändigen Kassen bestehen zu lassen. Eine besondere Geseh- stelle aus zu beau Warum die Regierung überhaupt unterlassen hat, anzugeben, wie man | die anständigen Kass steh
1 Pfund englisch = 453,6 g; 2400 g den Landesbehörden beaufsi
Mais = 2000 k
weniger aus Fremden und Schaulustigen als vielmehr aus Interessenten,
ein L o B E also aus Gewerbetreibenden, deren Lieferanten und Kunden. Im
ür di \ dern die Gewerbehalle von nicht weniger als ; unter der Annahme | gebung nur für die Schwindelkassen kann man nicht maden, son Fahre 1905 wurde eschlosene eri E O ele Fälle ¿eat M freien Hilfskassen als dn Wu6 allgemeine Bestimmungen erlassen, die ausreichen, um im | 31034 Personen besuht. Die der Gewerbehalle angeschlo}}
Bei der Umrechnun einzelnen Tage wöchentlihen Durchschnittswecchselkurse an Grunde gelegt, vnd zwar für Wien und für London und Liverpool die Kurse a Neu York die Kurse auf für Paris, Antwerpen Preise in Buenos Aires
Die Lasten der noch vermehrt p: gn ns L aß doch au eute d, in der Beziehng
diese reinen Schwindelkassen vom nachbarten preußischen Altona So drastish
g der Preise in Reihswährung sind die
j den Bezirk eines Bundesf\ta Reichsanzeiger“
Nun ift von verschiedenen Se Hilfskassen verschieden zu beh wie man ein Strafgeseßbuh bloß für Verbre ist dies für Auch der Wunsch, diese Differen es würde au nihts gewünscht worden, nur die so die etwa 70 und mehr Prozent der Einna
hinaus erstrecken, von der Neichsbehörde. en der Gedarfke angeregt worden, die Das ist einfa
Hilfskassen würden Ein Vorgehen gegen die son darauf hingewiesen worden . Aufsichtsbehörden in der Lage sin
behörde hat es verstanden, si Halse zu halten, während in de jene Kassen ruhig ihr Gewerbe betre
dieses Gese
ermittelten Schwindelka
der Berliner Börse Budapest die Kurse auf Wien, , für Chicago und Neu York, für Odessa und Riga die Kurse und Amsterdam die Kurse unter Berücksichtigung der
solhe zu Felde ziehen wollte. : jebôfasse d ü aufgehoben, mit dem Schwindel der Ge- cin n al “ufaerâumt, das Handwerk, tie kleinen de A A niht) in Flor bleiben können. hierzu bei diesem Geseßentwurf kein Anlaß vorlag; denn die Hilfs-. Warum war es denn niht mögli, gegen diejentgen, vor welchen als
unmögli. er erlassen Hilfékassen möglich. festzulegen, ist nit Es ist nun von einer Seite [kassen, also Kassen,
uf London, Korrekturen
zierung im Geseh ausführbar,
genannten Schwinde
Goldvrämi iben können. oldpräâmtie.
| ) 5696 Personen benutzt, Die Zwergkassen, die Betriebökassen, einzelnen Falle solhe Auswüchse des Hilfskassenwesens zu beseitigen. Bibliothek wurde in den Abendstunden von P
: ä d wurden im Laufe des Jahres 11162 Bände un Der Herr Abg. Stadthagen ist auf eine Rede des Herrn NReichs- U U Fagtiäfeln ausgeliehen.
die Krankenversiherung einbezogen | fanzlers im Herrenhause zurückgekommen. Zunächst bemerke ih, daß
fassen beruhen auf einem ganz anderen geseßlihen Fundament als |* Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks
i bershlesien. Schwindler öffentlich gewarnt wurde, vorzugehen ? Das mögen uns die Krankenkassen, die auf öffentlihem Recht, auf dem Zwangsrecht an der Nuhr und in Obers
hmen zu den Verwaltungs- Das würde aber erwaltungs- n, außerdem edrigen Verwaltungékosten. and ist es z. B., wenn den be- Versicherten Jedenfalls haben
die von dem Staatssekretär angeführt es doch immer darauf ankommen, eine Meinungsverschiedenheit über die ordentlichen Gerichte z
Verwaltungskosten der Der Unterschied
en Fälle auch sind, so wird daß in folchen Streitfällen, wo die Gewährung von Leistungen u entsh-iden haben werden. freien Hilfskassen
ten. Wort für Wort sollten ! ; i Vi: bie Acne N ciage erledi werden, kündigte Graf | aufgebaut sind. Abgesehen davon aber habe ih auch jeyt keine Ver
Posadowsky an;
i n diese Shwindler iht verschließen können, llt keine Wagen. nimmt taatsanwalt nicht die Zeit, gegen diese Shwind des auh der Herr Abg. Stadthagen n } ¡eitig gestellt kein rivgrhen, “ anftatt (R | rechts: Beantragen Sie po Veto paß los: sehr ernsthaften Leuten aus weiten Volkskreisen H u r E M
kosten verwenden, unter das Aufsihtsamt in manchen Fällen zu Ungerechtigkeiten führen. ch gewisse äußere Umstände gerechtfertigt sei de vorkommen auch bet ni fo großer Uebelst Unterstüßungsansprüchen
Schwierigkeiten
kosten können dur können Mißstän
ist besonders Ein mindestens eben s
vorzugehen ,
mouiert worden. Arbeiter an
Hilfskassen und den Ortsfkran Die Kosten betruge
¿wischen den Kosten der freien kenkassen ist aber doch nicht sehr bz- n_bei den freien Hilfskassen 1903 auf
ustrengen ?
s a wozu habea wir denn unsere L ih die ver-
An der Ruhr sind am 30. d. M. gestellt 22447, nicht reht-
: 2 177 Wagen. é Wort davon gehört. _ Warum | anlassung, auf die Krankenkassenfrage einzugehen. Dem wid ih pa berschle! ien sind am 29. d. M. gestellt 8383, nit reht-
erfolgungsbeamten? | gegen das Gebaren einer Reihe von Krankenkassen die Der Berliner Handelskammer, den Aeltesten der Kaufmannschaft
l z ; ; ) d Industrieller ist eine Liste
; n die Arbeit abzunehmen ? t und heftigsten Vorwürfe erhoben worden sind, | {wie dem Verein Berliner Kaufleute un 7 Ib forme (ofort hf Gutes Schwindel kassen au ren, gegen Me bab J Teil diese Vorwürfe auch sachlich begründet wurden. L N N Saaccendin baa N E O dnes ¿Bie troy öffentliher Warnung nicht eingeschritten wn i A gut- | Was in dieser Richtung zu gesehen hat, und wann es geschieht, das | stantinopel zug '
bündeten Regierungen auf den Sta Seiten hervorgehobenen Mißstände Vorlage beseitigt werden müssen,
ndpunkt gestellt, daf; die von allen bei den Schwindelkassen durch diese und fie müssen die Verantwortung
den Kopf 2,14 4 und bei den si: wird das Aufsichtsamt in waltungékosten die Kontrolle au
Ortskrankenkassen 1,79 A Es fragt der Lage sein, binsihtlih dieser Ver- s8zuüben, die heute von einem Teil der
System muß notwendig den Schwindel fördern.