den Schaß lauern, den der Etat für diesen Zweck ausgeworfen hat. Es

ftehen da 17 Millionen darin. Unter den modernen Raubrittern, die darauf ihre Anschläge richten, befindet sich der Deutsche Flottenvercin, der in einem neuen Flugblatt gegenüber den verbündeten Regierungen eine Sprache führt, wie man fie kaum für möglih halten sollte, da doch auch Minister und Geheimräte diesem Vereine angehören. So wie die Sozialdemokraten ihre blutige Rosa haben, muß der Flottenverein seine Flotten-Rofa befißen. In dem Flugblatt heißt es: Eine ftärkere Kriegsflotte fordert gar niht einmal itärkere Opfer, es brau bloß § 15 des Zolltarifs aufgehoben zu werden, der all- jährlih Tausende von Millionen aus den Zollerträgen wegnehme für eine künftige Witwen- und Waisenversiherung! Auf alles konnte man gefaßt sein, aber daß der Flottenverein dazu übergehen würde, die Aermsten der Armen um die Auesiht auf baldige Durchführung dieser Versicherung zu bringen, das hätte ih doch niht gedaht. Es is eine Brutalität allerärgster Art, den wirtschaftlich Schwächsten die Kosten dafür aufzubürden. Es liegt darin auch eine Beleidigung des Reichstags, der diesen S 15 mit 200 gegen 100 Stimmen angenommen hat. Mit der Auf- bebung wäre der ganzen Versicherung das Rückgrat gebrohen. Um so rascher muß an die Verwirklihung der Sache gegangen werden, sonst kommen vielleicht noch die Kolonialenthusiasten und andere und be- teiligen sich an diesen Machenshaften. Es ist oft von dem Zerroriêmus der Arbeitershaft gesprohen worden. Wir verdammen jeden h Terrorismus, unbedingt aber den von den Gewerkschaften ausgeübten, die die Arbeiter unter allen Umständen zum Bei- tritt zur Jozitaldemokratishen Gewerkfshaft zwingen wollen. Der Redner führte bierher geböôrige Stellen an, in denen u. a. auch gegen Mitglieder hristliher Gewerkshaften fo verfahren worden ift. Beim Baugewerbe in Berlin sind im lezten Jahre allein 25 folher Fälle passiert. Die Sozialdemokraten verlangten von einem Dachdecker die Entlassung eines Arbeiters, weil er der crist- Tichen Gewerkschaft angehörte. Der Unternehmer war genötigt, diesem Verlangen zu entsprechen, wenn er nicht di: Arbeit ruben lafsen wollte. Der Abg. von Kardorff hat unrecht, wenn er den christlihen Gewerk- schaften Vorwürfe machte. Sie bekämpfen frivole Streiks und wirken aufflärend, wie der Cölner Holzarbeiterstreik zeigt, bei dem die Sozialdemokraten sich eines unerhörten Terrorismus s{uldig gemadt baben. Wir wünschen durhaus nit, daß uns eine neue Zuchthaus- vorlage gemacht wird. Wir würden sie ebenso verwerfen wie 1891. Dem Terrorismus muß jedenfalls ein Ende gemacht werden, unter

dem die christliben Gewerkschaften zu leiden baben. Leider wird |

uns dabei von der Reichsregierung in den Rücken gefallen dur ibr Verhalten gegenüber der Duellfrage. Die Erklärung des Reihe ee erschwert uns den Kampf; sie war ein {waer Miékgriff, sie hat einen Stachel in dem sozialen Bewußtsein weiter Kreise zurück- gelafsen. Der Abg. Fischer hat den Abg. Trimborn und das Zentrum ganz ungerechtfertigt angegriffen. Ein Widerspru zwishen dem bg. Trimborn und mir existiert nicht. Wir beide wollen den Ausbau der statistischen Abteilung zu einem Reichsarbeitsamt. Auch bezüglich der Regelung der Hetmarbeiterfrage bestebt ein Wider- \pruch bei uns _niht. Der Abg. Fischer hat die Ausführungen des Abg. Hitze ganz fals wiedergegeben. Was haben denn die Herren Soztaldemokraten an positiven Vorshlägen auf diesem Gebiete ges bracht? In ihrem Programm befindet si nur das Verbot. Der Aba. Elm hat aber darauf hingewiesen, daß dies Verbot praktis sehr {wer durchzuführen ift. Jn Zürich bat 1892 auf dem damaligen Kongreß der Abg. Bebel eine Resolution zu Falle gebracht, daß in der Hzus- industrie die Arbeitsräume, Schlaf-, Wobn- und Küchenräume voll- ständig getrennt werden sollten, weil diese vollfommen undur{chfübrbar sei. Diesen undurchführbaren Vorschlag bat seine Partei aber 2 Jahre später bier als Antrag eirgebraht, und eine solde undurGfübrbare Idee sollen wir annehmen? Wir dagegen baben dur{fübrbare Vorschläge gemacht, wie die Einführung der Registriervflicht, die Kontrolle an der Ausgabestell-, die Festsezung eines Mindestlobn- tarifs. Wir haben wiederholt darauf bingewiesen, daß es o wie Jegt in der Heimindusftrie niht weitergehen könne. Ein etwas rascheres Tempo wäre in dieser allerdings s{chwierizen Frage auch zu wünschen. Noch hat der Abg. Fisher uns die Annabme des Arbeitershußgesezes für die Bergarbeiter im preußischen Abgeordneten- bause vorgehalten. Wir stehen nah wie vor auf dem Boden einer elung dieser Materie, halten aber das preu ische ortichritt, wenn auch ungenügenden Fortschritt.

) der Zentrumspartei, verbindert zu haben, aus den Bestimmungen über z Deanitase ein kleines H ere tin idi gm worden ift. en ist es die Schuld der Sozialdemokr daß nit son 1892 2 rdeilecans s{chüfe im Berg- gewerbe geschaffen worden sind. Die Sozialdemokraten baben si nit nur gegen obligatorische Aus\chüfse au8zesproben, sondern au gegen fakultative, sie lehnten den ganzen betreffenden Paragraphen in der ) rdaung im Plenum ab. Und jeßt wollen Sie (zu den Sozialdemokraten) anderen Parteien einen Vorwurf mahen! No 1900 bat der Abg. Sachse gesagt, die Arbeiterautshüfe [ießen seine Partei vollständig kühl Erst nahdem der große Arbeiterftreik auegebroßen mar, und die sozial- demokratischen und christlichen Gewerkshaften das größte Ge- wiht auf diese Autshüfse legten, bat Ihre Fraktion die Shaffung von Arbeiteraués{üfsen verlangt. Wenn es auf Sie | ankâme, bâtten die Bergarbeiter im Rubrrevier noh beute keine Aus- s{chüfse. Der Ab - Fischer bat au den Abg. Hitze angegriffen. Dieser hat auf dem Ge iete der Sozialpolitik mehr gearbeitet als die ganze sozialdemokratishe Fraftion zusammengenommen, denn er bat babr- brehend gewirkt, während Sie gegen die sozialen Geseze gestimmt baben. Es ift ganz falsch, daß Hize wegen der wirtschaftlichen Depresfion einen Stillstand in der sozialen Reform empfoblen bat. Er bat nur geglaubt, daß man ju Zeiten wirtshaftliher Depression rit soziale Geseze mahen dürfte, die den Arbeitern arößere Lasten auferlegten, als es bei der Witwen- und Waisenversicherung der Fall sein würde. Ein solher Vorschlag könnte nur von Sozial- demoftraten ausgehen, weil damit die Unzufricdenbeit der Arbeiter vermehrt werden und dann ihr Weizen blühen würde. Der Abg. Fischer hat dann auth gegen den Frbrn. von Hertling Vor- wurse wegen seiner Haltung gegenüber der Witwen- und Waisen- verfiberung erboben. Frhr. von Hertling ift aber {on in Verbindung mit dem Frhrn. von Stumm 1878 für eine Witwen- nad Waisen- verfiherung eingetreten. Ferner ift gegen uns der Vorwurf erboben worden, die bürgerlihen Parteien wollten nur für den franfen nit aber auch für den gesunden Arbeiter sorgen. Meine Partei ift voa Anfang an für beides eingetreten: für den Schu des Arbeiters in gesunden Tagen, für die Versicherung in den agen der Arbeitsunfäbigkeit. Man sollte si mit den Ausführungen des Abg. Fisher-Berlin gar nicht mebr befassen, ist ibm doch in den R seiner eigenen Frafktionsgenofsen ein Gegner entstanden sein Namentvetter der Abg. Fischer-Sachsen. In seinem Aufsage «Sin Vierteljahrhundert Kulturentwickluna“ Hat dieser höchst bemerkenswerte Gedanken niedergelegt. E: sagt unter anderem: „Tausende von Arbeitern sißzen beute îin Reihs-, in Landes- und Gemeindeparlamenten, in Sciedêgerihten aller Art, im Versiherungs- amt usw. Man mag die Arbeiterverfiherung noch fo gering eîn- Sägen, eins muß jeder zugeben, daß der beutige Arbeiter mit Invalidenrente eine ganz andere Stellung einnimmt als der arbeitsunfähige Großvater vor 25 Jahren. Diez Arbeitergeseßze find zwar nur ein Fundament, aber immerhin doh ein Fundam-nt.“ Also im Ss zum Abg. aggreg fte er anertennende Worte,

ieser an unseren ganzen itereinribturgen fei

Haar gelassen bat. Der Abg. Füher-Sathsen gibt selbt E den legten 25 Jahren seitens der bürgerlichen Parteien des uses in der Fücsorge für den Arbeiterstand wesentli mehr ges eben ift, als was der Abz. Fisher-Beriin in jeiner leßten Rede bezeichnet hot. Um zu fennzeihnen, was in dieser Zeit geschcben if, möhle ih des nun abberufezien Abg. Grafen Galen gedente-n. Graf Galen war ein Mann des Geburtsadels, cin Aristofrat des Page und des Geistes. Ih wüßte nicht, wie der Kranz der Dank-

ben Wowhenlöhne von 7 bis 4, ja bis 3 A Die-

m e in Thüringen und im Erzgebirge! Der Fabrikant Leiht noch Fehler an der Arbeit und

weiter herunter. Rüdsiht auf diese seine Wablzeit, da wird

blick wirft und heutigen Gese Galen zog erst einen Teil

untersucht, welhe Gedanken des Grafen Galen.in unserer ung ihre Verwirklihung aefunden haben. Der

der Kollegen im Hause in seinen

at, und heute find seine Gedanken Gemeingut des

iva e find fast

| € angen. vondem sozialdemokratischen Antrag Fritzshein Unsere Ge eb- l worden ? Gerade diese

2 endste Beweis dafür, daß

45

fie wurden ja au teilwei organisation bierbergesGt '* Die Bezie Fer rit großenteils viel zu groß und mit

hat pekto pefior mß in

SZdeenkreis. ecenTreis, de bei der A

t den Jammerlohn n

iellen nimmt er dep in has Ablieferungébuch ein nationalliberaler Stimm-

Die Konfektionsindustrie zahlt für ein Dugend n D uß, mit vem sih die ift für Schundlöhne hergestellt, von denen

nen dieses Pußes keine Ahnung haben; Kinder hs Zenden Krankheiten behaftet, arbeiten an der Herstellung. le elenten Löhne werden erst für diese Kinderarbeit ge- (t! Sachsen geht auf diesem Gebiete voran. den s{ulpflihtige Mädchen auf den Straßen bis Mitternacht mit In dem frommen Crefeld und dem noch

hen ist die Kinderausbeutung geradezu eine ent- d es wäre sehr s{äßbar, wenn die Zentrumspartei sich n diesen ihren Hochburgen die Sache etwas näher anseben In Sachsen hat man die Kinderkontrolle in die Hand der , zum großen Schaden der wirk- \fiftentinnen finden nichts darin, lh 3 #Æ beträgt, i willkommen gebeißenen von einem s{chädliwen Einfluß der Beschäftigung auf die Kinder, meinen sie, wäre fast nihts zu bemerken. i Industrie, die nur dann bestehen kann, wenn die Kinder 6, 8 oder 10 Stunden täglich beshäftigt werden müfsen, hat das Land wirkli rloren. Selbst in der Lumpenfortiererei beschäftigt man Das find doch ganz entseßlihe Zustände. Die Degeneration der Jugend ist zweifellos ein nationales Unglück. Was ift nun in den lezten Jahren fozialpolitisch gesehen? Bis auf einige lenden- labme Bundesratsverordnungen nichts! Die Verleihung der Rechts- fähigkeit an die Berufsvereine will noch immer nihcht in die Er- treten. Man

des Staatssekretärs, weil sofort nach der ersten An- an die Arbeit gemacht und erklärte, wenn es gleichzeitig

zu wenig Kräften be

j. Arbeitern. Der Jn mit den Arbeitern Fühlung Ieder Inspektor muß mindest revidieren. Die Sache m \ählich find von 215 C06 2 nur 107 000 Betriebe, also die Wie sollen da die Arbeitershußz Die läherlih geringen Strafen, eine Prämie darauf,

ines Antr Pes Dentschen ‘Fe N ens einmal im Jahre jeden uß rei8geseglih geregelt werden. Betrieben mit 4PM

älfte, 1904 revidiert timmungen durchgeführt die verhängt wer mie _ daß das Gese rubig weiter e Wm L: zu fommt die große Za willigten Ueberftunden. s wenn einmal von den

Die die Gesetzgebun hineingelegt! indershürzen 15 Melt |chm die Trâgerin

ie praftische Sazial o - rheit der bürgerlichen Sraliowa: keine Veranlaffung, zum 1, wir wünschen vielmehr, daß ergearbeitet wird, und deshalb Staatssekretärs vom leßten Sonnabend können unsere Stellung zur Gewerbeinspektion da ir als das Mindestmaß einer Gewerbeinspektion eder Betrieb jährlich wenigstens einmal revidiert stebt in dieser Beziehung Revisionen. Am s{lechtesten landen, wo nur 24

Stillstand over auf diesem Ge En Medzug zu blasen,

ist für uns hat uns die s

„Ét uns di Württemberg n einzelnen Sven T BR E abritin oren die Du Ö Daraus würde sih ergeben, as ees änzend ift, wie es der pr jiefen Bilde dargestellt bakindustrie werden Löhne von 300—700 4 jäh bungen fommen bei E Arbeitern

dere

dauer der Massen ih verlängert hat, das verdankt

Reichsregierung, sondern der Tätigkeit der Gewer auf eine Verkürzung der Arbeitszeit und eine Vermeb : it dem Zehnstundentag mah Die Industrie würde durch gefördert werden. Die Tertilindustri Willen mit dem Zebnftundentag. tarishe Macht, die Regierung zu zw Der Finanzminister meinte, ewerfschaften, welch wenn der Staat dasselbe daß der Arbeiter das, was t, in anderer Form wieder erbält

Gewehre und Schiffe at nahgewiesenermaßen eine Jahres, man nur die Ausgaben für die aller und für Abgaben rech ugeben, sodaß für diesen Ar Es wäre interessant,

flopfen beschäftigt !

den großen Bundesstaaten mit seinen 75 9% Gewerbeinspektion in bis 25 9/9 der Betriebe Ih will den Wunsch niht wiederholen, daß wir weiblihe Assistenten, - un zur Gewerbeinspektion hinzugezogen sehen möten. eine Untersuhung der Wanderarbeiter in den Revision aller Verträge des Theaterpersonals. hat auch die Notwendigkeit einer besseren Handwerk und Fabrik zu unserer Genugtuung

Es wird ja keine Definition zu fiaden Forderungen des praktishen Lebens gerecht eine geseßliche Betriebsbestimmung ußerdeutshen Staaten {on haben, Gewerbeunfallgesez und für defsen der Betrieb mit 10 und mebr Was wir wollen, is die gen in die Gewerbeordnung; es Orde zur einbeitlihen Entscheidung wie sie ja au der Staatssekretär als Arbeitershutzes darf die Erfahrune von

ellt würden. beiter keine8wegs so minister in Terxtil- und Ta gezahlt. Steuerhbinterzie

sen obenan eestelt ift vie, : Assistentinnen gelegt, wie fih z

sien Aufklärung ; von den Eltern

revidiert werden.

erner wüns wir in für einen iegeleien und eine Muß und er

taatssekretà Fhaften, d

rung der

macht die Regierun jaine

Verkürzung der Arbe

D itr 4 M entrum hat die parl

f diesem Gebiete eini

es Shhreien würden sie

ibnen g E für die Gewerk, daß der Staat kaufen würde

bingewirkt hat. Mi

ie meisten a nur in dem

ist, daß je zu gelten bat.

rend bei uns vorzushreiten Ai E 20 Æ für die G Aufnahme von Normativbestimmun muß _auch eine besondere Bebörd der Streitfälle unentbehrl

1891 und 1897/

vergißt nur, schaften ausgib aber für die 20 A Kanonen, Ein Weber in der Lausitz h einnahme von 550 # W

notwendigsten Lebensbedin fnifse

er jährli 635 A 96 4 ausz ein jâhrlihes Defizit von 85,

einem derarti Der Minist

fündigung die Scharfmacherprefse si das Gese nur dann für diskutab wirksame Maßregeln j ) ; ( Das Geseß würde dana nihts weiter sein, als ein Zuchthausgeseß. Der Graf Posadowsky hat im vorigen Jahre Betrachtungen angestellt úber das Wachsen der Sozialdemokratie. Er hat darin recht, daß es auf die Polizeiwirtshaft zurückzuführen ist. Materialismus der besißzenden Kreise hat ihm den Unwillen -des Abg. Gamp und seiner Genossen zugezogen. Das ist kzin Wunder. Der Abg. Mugdan behauptete, in Berlin sei ein Kafsenarzt angestellt worden, weil er ein Verwandter des Abg. Bernstein sei. Das ift un- rihtig, sondern weil seine Zeugnisse ihn als tüchti Abg Mugdan scheint die Sozialdemokratie als einen des Reichsamts des Innern anzusehen. besserem Deutsch hon in der Deutschen Freien Presse. jemand ein Sozialdemokrat ist, kann man doch nit schliefen, daß er ein Würde etwa eine freisinnige einem sozialdemofratishen Druder gedruckt werden? Wir \ daß Arbeiten nicht an solhe Unternehmer vergeben werden, die Schmuß- fonfurrenz treiben. Der Abg. Mugdan hat die Aus\perrungen den Streits gleigestellt. Sehr mit Unrecht, denn die Ausfperrungen erstreckten \ih auf Betriebe, die mit den Streiks gar nickts zu tun batten. Arbeitgeber wollen die Arbeiter sogar nach dem ABC aussperren. Das ift die Etablierung der Wilikürberrshaft des Kapitalismus. Der Abg. Muadan treibt immer mehr Scharfmacherei, die wir ibm bei den nähsten Wabien sehr shwer anfreiden werden. ist daß die Metallarbeiter-Zeitung in Berlin den Elektrizitätsftreik ver- worfen hat; fie sprach nur davon, ob die eingeshlagene Taktik die ridtige war. Xraglih ist au, daß die Maifeier auf dem Gewerkschafts- mai hat. Als der 1. Mai ruhig vers „A, Ihr habt ja keinen Mut.“ evolution und

i hat. Der Rabmen des irgendwie eingeengt werden; wo die Fabrikbetriebe sih als Handwerkébetriebe E Melediiten Flürien zu fichern, die ibnen waren, r Von dem Merkmal der e mia der Maschine und die Ardeildteilu ehues r ung, gewerbe, die Stchreinerei Kosten der Handwerkerkamm

Das ift um so gere{htf linge, die das beschäftigt werden. Di uébildung der Leh

blattes hatten wir t

Antrages gemans der vom Ha

ir können ler

Art des von allen Seiten durhau

Et en E A ann nur

Abg. Stückl en (Soz.) 8

gegen frivole

E dienen. Sein Hinweis auf den er, auch die Größe und Lage der d aber muß sein das große Prinzip der hier gewi}se Ausnahmen, wie für das Bau- usw., e Sa fe Zu den ern mujjen Großbetriebe herangezogen werden. ertigter, als in Oesterreih 75 0/6 a auébildet, nabber doch in der Gr hat den großen Vorteil von dieser sa- rlinge und Gesellen, zahlt aber beute bei Die Schaffung eines Reihéhandwerks- im vorigen Jahre zum Gegenfiand eines ause angenommen und vom Bundesrat ist. Was ift aus diesem Antrage bisher wünschen, daß dieses Organ ganz nach s anerkannten Reichsarbeitsblattes feit eines solchen Organs für das enSre ein. : Der Vorredner bat {were Klagen er- 1 T Wenn wirkli von sozialdemokratishen Gzwerkshaftlern können wir das durchaus nit billigen ; zu suchen, um auch Fälle des » daftler von den Weise behandelt worden sind. Streik, wo die christlichen die noch dafür gef I von S

E

eseß als einen nur einen kleinen Ausflug in n den Anssbub- on uS Ee v guêgelSlofsen j allein s î daß die Wabl von Arbeit usshüsten voll,

96 M entsteht. gen Einko Î E A Ri mmen geîund und arbeitsfä wie & in de Kreisen der Arteiters s en Kreisen der i nebelhafte Vorstellungen in sozialen F von Rheinbaben damals i gewesen z ch in Deutschland eine psung der Sozialdemckratie verbreitet, Reden des Reichékanzlers sverbande angehören, sind die- ¿zu kämpfen, die für ein paar Mar? die in die Versammlungen geben b-fommen, dann î , die beute für Fr die cuch für Antisemiten zu ha

Unterscheidung muß auêscheiden di atl der Arbeiter, PanesGel B

g hat,

haft aussieht, d den. Die R pat aber

u sein. FTugschrift 24

ragen berrf il des Ressorts Was er sagte, stand in Daraus, daß

E oßindustrie | einigen Tagen wurde nämli Reichsverbandes zur Bekäm

ebenso wie einige Die diesem Reichzver

uns feinen

abgedruckt war. eer N ottiten: eben darauf, jenigen, die zu feige sind, ofen i : sih Agitationstagelöhner aufen, muten, und wenn sie dort Streit s{öôn warm. Das sind die Leute, Konservative eintreten, nit für das Zentrum. D ist, dann soll das Zentru wundern, wenn gelegentliÞh auch einmal eine Re ntrum gehalten wird, damit der Reichsverband die Lage der Arbeiter \ih gebessert

i daß eine Anzabl in den Grenzbegirlen, zum Teil ins s tsen ee panen. dann E tit es mir vollständig unbegreiflid, wie n, daß ein Arbeiter gnt Unfall

dem Reichs i dem Dev die Feiglinge , morgen für Intisemite ben find, nur enn wenn die Sozialdemokratie abgeshladtet mich daber nit de gegen das au diese aus.

m hberanfommen. Es ift unwahr,

lahten fann. t aufgehoben mittel verteuert. Heute {on Induftrieen, namentlih solche

und die deu Was die Unfälle

terrorifiert worden sind, so der Abg. Erzberger brauckt aber Gegenteils zu fiñden, wo sozialdemokratis riftli organisierten iw {m

erinnere nur an den Kölner anderen elend im S daß aus ganz Deutschland die genü

erge fragt, tvo un iegen. Wenn er das S

ijt bekannt, forgreß in Cóôln Fiasko lief, na sagte die bürgerli L Mugdan fprach auch von der rusfischen meinte, die fozialdemofratishe Partei fei daran s{uld. Deutsbland nicht gleichgültig sein, barbarisher Staat sich befindet. Wo bleibt denn der Liberalismus erade die Liberalen müßten dem Freiheitskampf in Rußland ihre volle Sympathie zuwenden. Statt dessen geben fie den Freibeittkämpfern einen Tritt. blickden, daß wir eigentlich das Attentat wollten. land find în den leßten drei Jahrzehnten drei Attentate vorge- kommen, das des fkatholishen Arbeiters Kullmann gegen Bismarck, das des Parteigenofsen des Abg. Stöcker, Hödel, und drittens das Nobilirgs , nationalliberalen Vereine J wollen die Attentate nicht einer Partei an die Nockschöße bängen, aber der Abg. Mugdan muß es dann auch uns gegenüber nit tun. Der „Berliner Lokal-Anzeiger“ berihtet von der Erschiefßung von 26 Personen, darunter zweier Knaben im Alter von 15 und 17 Jahren. Es waren dies Söhne von Vätern, die entflohen waren, und für die die Söhne büßen mußten. Will der Abg. Mugdan folche Taten gegen Unshuldige in Schuß nehmen ? Der Abg. Mugdan entrüstet sich über

Vorwärts und verlas einige aus dem gerissene Säge, er bestritt, daß es sh am 21. Januar um eine Wahl- demonstration gehandelt hat. In der Hauptsache handelte es fih in der Tat darum. Allerdings waren wir zu klug, um uns einer Maf s{lahtung gestellt zu haben. Vorbereitet war die Abschlachtung. verdankt man nicht der Halten Sie

gelaffen, ja anbetrifft, so der Annahme gelangen fan

nur um in den

Unfelzable allzablen daß man jedenfalls r:

klafffle auf Rosen Welt beneidet w an Maschinen, die keine A

der 48er Jahre ?

Der Abg. Mugdan ließ durch- In Deutsch-

wer revidiert Die pu die Rente

blickt eine solche Unsumme Kummer, iht davon reden fann, da ge*ettet, daß sie so geftellt sei, Und wober fommt das? , die feine Ahnung von diesen haben, die nie eine Grube gesehen baben, die gend, und wie wird der Arbeiter behandelt jeder fünfte Metallarbeiter die Ausficht, nd dann das Heer von an Berufskrankheiten Leid mäßig gar nit festgestellt werden können. in den Heilanstalten wobl nach Hause prechen u E

olge wie eitiat. fabrtéeinri&tungen wf T geber Woblfahrtseinrih Arbeitern einen Gefall Betrieb zu ketten und einem Deshalb finden fich auch die Betrieben, wo die erbärmlihst nehmer dürfen es au Srstem der fein Staatsanwalt

das maden, um arbeiter in Wahrbeit über die wahlen find ja die Teilne die anderen hatten sehr weni ut es gekommen, ständig ergebnislos verlaufen ift.

das Wobl der Bergarbeiter am Herzen, so Aber es wollte den Bergar gleidzeitig den Grubenmagna

die deutshe Arbeiter- | in der ganzen stellt Arbeiter man fchickt Arbeiter orrihtungen Im Ruhr- ¿u verunglüdcken. enden, die zifffer- Der Tuberkuloje ift beizukommen, aber wenn die Leute dann vöeder sq mals i an bat- von den Wobl- Arbeitgeber gesprochen. Wenn ein Arbeit- jo tut er es keineswegs, um sondern um sie an den sel vorzubeugen.

zu velle denken.

kurz vorber iterauéschüfen voll- in Dresden dem Zentrum wirklich _im Reichêtage beitern gegenüber ten nicht zu nabe Das auch der

in Gruben, find ungenü freie Bahn gehabt. ag [E n aber reten, und das ging nur im preußis Abg. Erzberger die alte Methode “A daß wir die sozialpolitishen Gesetze n do sehr verwunderlih. Der Abg. E die meisten dieser Gesetz nicht beim Zolltarif die Agrarier stimmten, weil sie ibnen noch nicht b dann aber noch vorbäâlt, daß unsere sind, nahdem do das Zentrum se o R billig ; 0 erwarten, daß dieser alte Kobl nit wieder a Wenn die soziale Gesetzgebung die bâtten Sie (rechts) längît die die ftaatlihe Gesetzgebung ret o liberale Abg. Sh Landwirtschaft keine Rente auszahlen, die Beschäftigung von K verbieten. Der Abg. Kardorff englishe Gewerktshaft aus er darf _fih nit wundern, senken. Der Arbeiter, der nihts befi wird riht Kanonenkönig, er bleibt es, die Stiller wären undanfbar, eilraten, und verwies darauf, was die babe, was all pes nehmern aufgebracht werde. anerkannt worden, daf: die Bei gelegt werden, daß sie zu den den Käufern wie seine Shußvo müssen wir bestreiten. Wege der Sozialpolitik nur dann fo eshoben wird. mit E e gleichen Schritt fiad wobl böber als vor 50 5e aaa mittel, Mieten aim. find in Berichte der nip-ktoren Es ift da viel von g gesehen wird Elcinen

chen Landtage! der mitmackt, uns vorzuhalten, iht mit angenommen haben, ift rzberger weiß sehr genau, daß uns weit geaug gingen, wie ja auch gegen die erböhten Zölle och genug waren. Daß man uns Anträge niht G:seg geworden r [bst sie bat niederftimmen belfen, im Deutschen Reichstage sollte man

re Arbeit w ufammenhang beraus-

tungen saft, en E o zu bäufigen itermech meisten Woblfahrteeinrihtu en Löhne gezahlt werden.

ganz rubig wagen, den Arbeiter durch das verbindern,

in 1 Das neueste drückung von Versammlungen. ¡war gesagt, daß er auf Vorfälle aus ebraht werden, prinzipiell nit ant- Antwort, und deshalb

Glauchau binweisen. eit fie niht Reichs-

dazu fam, sondern der eisernen Disziplin der Sozialdemokratie. wir uns den Bajonetten, oder in Berlin sogar den Kanonen entgegengeftellt wir, wir haben ganz andere

eder aufgewärmt wird. Saibree, a Berlin s Energie lähmen sollte, so Energie verloren, denn Ihnen ift ft zu Hilfe gekommen. Der national- verunglückten Kindern n, fonsequenterwzise mgß er dann in der Landwirtschaft überhaupt f pee ne E aer pf über die einer sebr arfmacheri daß wir dieser Quelle ag ßt als feine gesunde Hand,

bâtten? Die Barrikaden bauen richt Mittel, von denen wir viellei&t später Gebrauh machen werden. Unsere Geseylihkeit ift es ja, die Sie am meisten ärgert. Abz. Mugdan hat dann von dem Mob gesprohen. Wer ist denn der Mob ? Es sind die Leute, die überall dabei sind, die leben, man weiß nit von was, -das unterste Proletariat, das aber ganz bestimmt ver- winden wird, wenn ert unsere Gesellshaftsordnung geändert ift. Der Mob ist aber doch auch wiederum sehr angenehm, wenn Fürstlich- i olhentagen, wo die Bevölkerung arbeitet, dann ist er die „festlich bewegte jubelnde Menge“. Vor dem 21. Januar hat man in der unglaublihsten Weise geheßt, es war gerade die korser- bative Presse, die nicht müde wutde, gegen die Sozialdemokratie auf- egen, tiz alle Mittel vors&lug, und als der Tag rubig verlief, Ihr seid Maulhelden !* Man hat aber doh ngst der Gesellichaft in die Glieder ges Ich darf wchl annehmen, daß das Zentrum eine Inter- egsminifter es verantworten fann,

L dagegen éin.

Zentrale für derartige i M, Listen egen die Arbeiter ist die Unter Der Geb. Rat Fischer hat mir Sa@fen, die bier zur Sprache g worte, aber keine Antwort will ih bier auf einen folchen Man gebt j angehörige

siad, auvch wenn fie bervorgetan haben.

herein, beuiet sie aus, um hucathalten, fs E sie sih zu tun, weist man als lâstige den Makblmüßlen, ckas muß — die Ueberschreitung der der Sonntagsrube an der namentlich für die Gr unregelmäßiger Wass ordzung nur auf dem für die Arbeitszeit, die in dem Mü täglich gestattet i

betriebe Play griffe.

rozder wollte den

ift auch eine

t au dazu über, die Bros sow , wenn fie gewerfks sich nit im mindeften Si r bolt man die auéländishen Arbeiter deutschen Arbeitern ihr-Reh gern, Streikbreherdienfie Ausländer wieder aus. Bei noch besonders hervorgehoben werden, _Ignorieruag meisten Müblen,-

ind, au2zuweisen, en einziehen an W

wenn fie unserer was Geseggebung für die Versicherung von Offiziell ist aber in einer Denkstrift von den Unternehmern nur auê- oduftionéfosten ge\&lagen und von Daß das Großfkapital durch 2ET von Unfällen verbütet bat, iberale Partei wird auf dem rtsreiten, wenn sie von allen Die Berichte der Fabrifkinsp-ktoren be- erung der Gewinne der Usternehmer gehalten gon. Die Löhne r die Aus úr - ftärterem Ma es E aenba 1 Wobhlfahrtéeinrihtungen die Hiets E biete t Dingen, wie ter Einftellun eine Bedeutung beigelegt, die ihnen nich wünschenswert, wenn die Berichte ab brächten. Die englische

alles getan

an Beiträgen den Unter-

: „Ihr seid Feigling en, eine wie große

Tageëordnung; für die nternehmungen auf diesem Gebiete, die mit teht § 105b der Gewerbe- Es wäre wirkli an der Zeit, daß ie in dem blengewerbe noch bis 16 Stunden eine ähnlihe Beschränkung wie füc die Bäckerei- Es a e ene gnd die Saale unregeimäßtge Wasserkräfte fla ) nntagéarbezit Tefiattet Zum Te e sogar noh 18 stündige Arbeitzze

genommen. Die Fabri fihtsbeamte vox einem Gesellen die betreffenden Mühle erfuhr ; hinausgeworfen. Die Lag befinden fih in wahrhaft sfandalösem 3 Arbeitsraöm, in dem das Mehl, Produkt, erzeugt wird! fie die heutige öfonomisze Entw lung mit u a 1 E . -— - 1 ¿u er die " zablreiden Frauen im Mittelstande den

pellation einbringen wird, wie der Kri daß die Soldaten an dem Tage niht einmal haben in diz Kirche gehen Worüber sollte denn die Geistlichkeit predigen ? U-ber das „Du sollt nicht tôten“ und „Liebe Deinen Nächsten wie Dich

Das wâre A E E ¿um Ungehorsam och predigen wer Dir in den Weg kommt! Bedenklich wurde mir die Sache, mir sagte, jegt fängt ja Mugdan an, Wite zu mahzn. Einer ozialdemofratie er- m Liberalismus, überhaupt den Freisinnigen, die Arbeit Sie sind doch wohl im preußischen veordnetenbause nicht so stark, daß Sie den Autschlag geben. ie Farbe bekennen würden, dann würden wir unser stes Wunder sehen. isinnigen ja die Mehrheit in Händen haben. daß Sie für Volksrehte eintreten, dann glauben- wir Ihnen Wer waren - denn die Hamburger Pfcffe daß das Wahlreht beseitigt werden sogar National-

der zurückgezahlt werden. rrihtungea eine große Z

Die Nationali aft arkteiten, steht

tten werden in Sachsen Ce E ziert, und es wird il hat man in den Mühlen ofitgier verlangt, daß die wird eben keine Rü te erwähnen einen Fall, wo der Auf- Wahrheit über die Zustände in der sofort hat der Besiger den Sélafstätten der Müllergebilfen ustande, zum Teil direki in ein zur mens{lichen Nahrung ustände in 2

ieg, und cel Wige war, daß er meinte, 3 L ullergese des Wahlrechts. g einer B idewanne, H t ale. und ¿u Monographien einz-lner Deputation ift aub von dem Staats- en Posadowéky, dem Oberbürgermeister uad. anderen

empfangen worden, es find ibr aber nur die vorgeführt, von der Arbeit selbt haben sie nits ihnen z. B. die Aufnahmevorshriften den sie sfi gefragt haben, ob das Die Leute sind nit berge-

Jh erinnere nur an die Kommunen, wo Wenn Sie uns

sefretäcr Gr boben

Potemkinschen zu sehen befommen. Hät

einer Fabrik vorgelegt, dann wür ein Zuhthaus oder cine

bestimmtes Heimarbeit,

ist die ärgfte Lobndrü

bingearbeitet haben,

Was Sie in “anderen Parlamenten Ihnen auch mal im Reichstag zu.

Die eniseglichzn jest allgemein erei, die es Je mehr wir vor Ihnen auf

Fabrif wäre. e weniger wir Ihnen über den Weg trauen, desto

und Verehrung meiner politishen Freunde ibm besser ge-

wunden werden fönnte, als wenn mar in dieser Debattz cinen Rü&- |

konf . E urrenz, welhe in Berlin hat

chickt worden, um ein klares Bild zu

bing-führt zu werden. Sie konnten uyr cin fal! sondern um überall

cin falsches Bild gewinnen, ige Ausstellung

Sanbiwebér 10 Abg. Mugdan richtete dann an die R

national gesinnten Arbeitern folle sie be-

viel zur Aufklärung beigetrage gierung die

willigen, was diese wünschten. Die Regierung wird sich hüten, denn die nationalen Arbejtervereine, soweit fie nit nur Vergnügungs- vereine find, erftreben ja den zehnstündigen Arbeitstag. Wenn die christlihen Arbeiter etwas katen wollen, dann wird ihnen gesagt, Jhr seid shlimmer wie die Sozialdemokraten. Darum boffen wir, daß es nur eine Frage der Zeit sein wird, daß auch diese Vereine zu uns kommen, und dann können Sie den national gesinnten Arbeiter, dem Sie das Nationalgefühl, so wie Sie es verstehen, ausgetrieben baben, mit der Laterne suhen. Was Sie für die Arbeiter tun, tun Sie gezwungen, tun Sie widerwillig, was Sie gegen uns tun, {lägt zu unjerem Vorteil aus. Wir begrüßen diese Eatwicklung, auf der einen Seite die bunt zusammengewürfelte Reaktion, auf der anderen Seite der wahre Fortschritt, die Sozialdemokratie, und dazwischen die Kluft. Unter diesem Zeichen werden wir siegen.

Sächsisher Bundesratsbevollmähtiger, Geheimer Rat Dr.

Fischer: Wenn der Vorredner behauptet hat, ih bätte gesagt, auf An- griffe gegen sächsishe Verhältnisse wollte ih überbaupt nit reagieren, so ist das nicht richtig ; ih habe nur gesagt, daf ih auf Angriffe wegen der Ver- fammlungsverbote nicht reagieren wollte, weil das Thema zu ab- gegriffen wäre. Ein Parteigenofse des Vorredners in Sachsen hat jelbst erklärt, die sozialdemofratishe Partei müsse zugeben, daf: die Verhältnisse jezt viel beffer seien wie früher, daß man mit der Nadelstihpolitik gebrochen habe. Das einzig Positive, was der Vor- redner vorgebraht bat, war nicht dieEntscheidung einer Verwaltungs- behörde, sondern einer Gerihtsbehörde, und darüber habe ih kein Urteil abzugeben. Dann sind die Berichte der Gewerbeinspektoren als eintônig bezeihnet worden. Ich e u, daß die Lektüre dieser Berichte niht gerade ein besonderer i

eines Romans, Romane sollen die Gewerbeeinspektoren aber auch niht schreiben, fondern fie sollen über Tatsachen berihten. Dem Wunsle nach Monographieen über einzelne Industriezweige wird, teilweise wenigstens, hon durch die sächsischen Gewerbeinspektoren- berihte Rehnung getragen. Namentlih die weiblihen Beamten referieren fortlaufend über dieErfabrungen, die sie gemacht haben, und wenn Sie die Berichte zusammenstellen, so haben Sie auch eine Monographie über die Kinderarbeit. Aus den Darlegungen der weiblichen F r inspektoren sicht man, wie s{hwierig ihre Aufgabe ist. Das Gesetz über die gewerbliche Kinderarbeit ist eins, das eigentli nur den zu- nächst Beteiligten, den Kindern gefällt. Die Eltern wie die In- dustriellen stellen diesem Gese sehr oft Schwierigkeiten entgegen. Dem Abg. Stücklen gegenüber möhte ich auf das Zeugnis der sälhsishen Regierung binweisen, daß die weiblihen Aufsichtsbeamten nach den bisherigen Erfahrungen ibren Obliegenheiten mit großem Fleiß und Geshick gerecht geworden sind, daß fie zwishen Arbeitgebern und Arbeiterinnen vermittelt und die entstandenen Differenzen vielfa zu \{lichten verstanden baben.

ift wie etwa diejenige

abriks

Abg. Bassermann (nl.): Mit der russishen Nevolution will

ih mich niht befassen, auch nicht darauf eingehen, daß bei diefen revolutionären Vorgängen Tausende und aber Tausende von Menschen ershlagen worden find, Christen und Juden, die mit der Sache selbst gar nichts ¿u tun hatten. Der Abg. S

Demonstration vor 21. Januar mit ten Vorgängen in Rußland nit zusammenhinge. Jedenfalls kann doch für den, der die sozial- demofratishe Presse, den Vorwärts, in den dem 21. Januar voraus- gegangenen Wochen regelmäßig gelesen hat, gar kein Zweifel jein, daß die Sozialdemokratie ursprünglichß beabsichtigt hatte, an diesem Tage eine Feier der rufsishen Revolution in Deutschland zu veranstalten. Erft în zweiter Linie trat die Wahlrehtsfrage in den Vordergrund, und die Tonart der sozialdemokratischen Presse und des Vorwärts wurde immer weicher in dem Maße, als die Herren merkten, daß die Negierungen mit ihren Vorsichtsmaßregeln nit hintanbalten würden. Ursprünglih {wärmte man für Straßenumzüge, und erft später Hbieß es, es fiele ihnen gar niht ein, die Mafsen auf die Siraßen zu führen. (Zurufe bei den Sozialdemokraten: Wo wurde geschwärmt ?) Ih nenneden „Vorwärts“ und die „Leipziger Volkszeitung“. Die Vorsihtésmaßregeln der Regierungen mögen zum Teil recht weîit- gehend gewesen fein, aber welder Ladel h

die Leitung der verantworlihen Politik, wenn diese Vorsicht3- maßregeln nicht getroffen worden wären! Und wie, wenn angesichts folher Vorgänge, die do möglich waren, wie wir in Hamburg und in Sachsen gesehen haben, és au am 21. Januar zu Unruhen gekommen wäre, und es an den nôtigen Maßregeln gefehlt hätte! Die Behörden haben nur ihre Schuldigkeit getan angesihts der revolutionären Ankündigung in ter sfozialdemokratischen Preffe. Ich komme nunmehr zu einigen Fragen, die das Reichsamt des Innern betreffen. Der Abg. von Kardorff befürchtet, das neue Gesetz über die Berufsvereine könnte am leßten Ende auch rur zur Erweiterung der Macht der Sozialdemokratie dienen. Darin liegt ebenso wie in den Ausführungen des Abg. Mugdan über dieselbe Materie eine starke Uebershäßzung der Bedeutung dieses Geseßes. Ein großer Teil dessen, was bier gefordert wurde, ist {on im Bürgerlichen Geseßbuch erfüllt, das eine Anzahl von Bestimmungen über die Nechtsverhältnifse nicht eingetragener Vereine enthält. er zivilrechtli*ßde Schwerpunkt des neuen Gesetzes wird darin liegen, daß die Berufsvereine klagen und Eigentum erwerben können. Ich freue mib der Fertigstellung des Entwurfs, der eine Forderung der Gerechtigkeit erfüllt, eine Forderung, die vor allem die christlihen Arbeiterorgani- fationen und tie Hirs{W-Dunckershen Gewerkschaftsvereine erhoben haben. Ob das Gesch den Sozialdemokraten gefallen wird, ob sie schlielich dafür stimmen werden, scheint mir schr zweifelhaft. ie Herausgabe eines Reichshandwerksblattes möchte ih warm befürworten. Die Handwerkerorganisation hat in den Handwerkskammern ihren Abs{luß gefunden; eine rührige Tätigkeit berrsht jest in ihrem Se E Man hat den obligatorischen Befähigungsnahweis fallen - lassen und sich auf den fogenannten kleinen Befähigungsnahweis zurückgezogen; auf diesem Gebiete würde zur Information der beteiligten Kreise, wie der Gesamt- heit, ein Reichshandwerksblatt von größtem Werte sein. Näher eingehen möchte ih auf die Bestrebungen der Binnenschiff- fabrt in sozialpolitisher Hinsicht. Das Verlangen einer geseßz- lihen Minimalruhezeit hat den Widerspruch der großen Unter- nehmungen und Gesellshaften hervorgerufen, die davon Beeinträh- tigungen des Betriebes befürhten. Es sind dur die Ros für Arbeiterstatistik seiner Zeit Erhebungen" über diese Frage in! die

tücklen meinte, daß die

ätte fich ergofsen über

Wege eleitet worden. Wie weit ist man damit gediehen? Heute wird K ternenhellen Nächten die Fahrt niht unterbrochen, es wird durh-

gefabren und sogar an das Löschen der Ladung gegangen. Dadurch muß der Binnenshhiffer auf die Dauer gesundheitlich \{chwer benachteilige werden. Es wird denn auch das eigentlihe eta vor- gebildete Schifferpersonal immer seltener, und die Unterne

werden immer mehr auf Gelegenheitsarbeiter eee, das ift die aligemeine Klage. Im Zusammenhange hiermit steht die Frage der Einführung der Sonntagsruhe, wie sie in einem Jnitiativantrage des Zentrums, der uns vorlieg7 gefordert wird. Es kommt bier ebenfalls ein allgemeiner unsch der Scifferkreise in Betracht, die auch darauf hinweisen, daß die Bestimmungen über das Löschen und Laden in den Häfen an Sonntagen viel os nit innegehalten werden. Hier könnte also Abhilfe {on dur \härfere Anwendung des bestehenden Gesetzes erfol, \hiffer haben bisher eine Besserung ihrer Verh auf dem Weae der Selbsthilfe herbeigeführt, fie haben \ih u. a. sehr gute Versicherungseinrihtungen geschaffen, und sie rufen nach dem Geseg nur, wo es nicht anders geht; so bei der Forderung der Berkürzung der Arbeitszeit und der Sonntagsruhe. Es wird zu prüfen sein, ob und wie diese Fo etangén mit den be- rehtigten Interessen ter Unternehmungen

segen sind. ‘Ankfnüpfend an diese Bestrebungen muß gus hervorgehoben werden, daß die geseßlichen B-stimmungen über die

Sonntagsruhe im Handelsgewer jevt in den 13 Jahren ihres Be- stehens fich eingelebt haben. Frank | vollständige Sonntagdruhe durhgeführt. Daß wir aber keine einheitliche Negelung für das Nei, sondern eine gewisse Bewegungésfreiheit für die Kommunen haben, führt in der Praxis zu niht unerheblichen Miß- ständen. Trifft man beshränkende Bestimmungen für Mannheim, ohne daß diese auch gleichzeitig für Ludroigshafen gelten, so werden die

mungen

/ ch9 Die Binnen- [tnisse vorwiegend

n Uebereinstimmung zu andhabung der urt a. M. hat für das Ladengeschäft

Mannkbeimer Kaufleute schwer geshädigt. Einer gleihmäßigen geseßlihen Regelung könnte der Reichstag iegt nähertreten; es liegen ihm zah[- reiche Eingaben, so die der Gesellshaft für soziale Reform, in dieser Richtung vor. Nach den Beratungen des Beirats für Arbeiterstatistik scheint auch die Frage der Einführung eines Minimal.Nuhe- oder eines Marximalarbeitstages für die Handlungsgehilfen, Lehrlinge und Arbeiter in Kontoren reif zu sein. Die große Schwierigkeit der Zu- sammenlegung der drei großen Versicherungszweige verkennen wir ja au ni6t; jedenfalls werden noch Jahre ins Land gehen, ehe die Frage gelöst ist. Wir erhoffen davon eine Verbilligung der Ausgaben in erster Linie. Die Vorschläge, die mein Parteigenosse Dr. Schroeder-Cafsel im preußishen Abgeordnetenhause gemaht hat, möchte ih mir nit ohne weiteres zu eigen machen. Aber recht hat er mit seinen Klagen über die Höbe der sozialpolitishen Belastung der Landwirtschaft. Hoffentlih gelingt es, durch eine Vereinfahung der V:rwaltung die Kosten erheblich herabzuseßen. Nötig wäre auch, eine Reform des Krankenversicherung8geseßes im Wege einer Novelle einzuleiten. Der derzeitige Zustand zeitigt Resultate, wie sie der Abg. Mugdan sachverständig geschildert hat. Tatsächlich führt in den Krankenkafsen die Sozialdemokratie die Herrschaft. Der Reichskanzler hat ja im vergangenen Jahre selbst diese Reform für dringlich erklärt und ich hoffe, daß die Regierung mit dieser Reform nicht länger ¿ôgern wird.

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

Met bemerkt

bg. von Kardorff (Reihsp.): Der D Stücklen hat mich mißverstanden, wenn er meinte, daß ich Bedenken dagegen E hätte, daß die soziale Geseßgebung auf weitere Kreise der Arbeiter ausgedehnt werde. Es handelte fih um andere Kreise, um die Hands werkerkreise, und ih bezog mich auf eine Aeußerung des Grafen Posadowsky, der von einer Einbuße an Energie gesprochen hatte für den Fall, daß die Zahl der Staatsrentner vermehrt würde. bg. Stücklen (Soz.): Ih habe mir die Stelle aus der Rede

des Abg. v. Kardorff notiert, die Blan: ¿Den arbeitenden Klafsen wird die Energie im Kampfe um das Dasein genommen.“

Abg. von Kardorff: Ih habe lediglih eine Aeußerung des

Grafen Posadowsky zitiert.

Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sißzung Dienstag 1 Uhr. (Jnterpellation der Sozialdemokratie wegen des Schachtbrandes auf gs Borussia, Fortsezung der soeben abgebrohenen Be- ratung.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 17. Sißung vom 5. Februar 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der. Sißung, in der die zweite Be- ratung des Staatshaushaltsetats für das Etatsjahr 1906 bei dem Etat des Ministeriums des Jnnern fort- geseßt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. |

Auf Antrag des Abg. Freiherrn von Zedliß und Neukir ch Grm wird vor der bei dem Titel der Ausgaben „Gehalt des Ministers“ üblihen allgemeinen Diskussion der im April v. J. gestellte sogenannte Wohlfahrtsantrag des Abg. Grafen Douglas (freikons.) besprochen.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch bemerkt, wie hier kurz wiederholt sei: Die Verhandlungen des vorigen Jahres haben uns zu mehrfahen ernsten Bedenken Veranlassung egeben, und deshalb bringen wir die Sache auch in diesem Sahre bei diesem Etat zur Sprahe. Um diesen Bedenken Rehnung zu tragen, habe ich den Antrag eingebracht, die Staatsregierung zu ersuchen, die Beschlußfassung über den Beschluß des Hauses der Abgeordneten vom 6. April 1905, betreffend Schaffung eines Volk3swohlfahrtsamts, durch Beratung in’ einer Kommisfion von Sachverständigen, in die insbesondere auch in der Wohlfahrtspflege praktish bewährte Männer zu berufen sein würden, vorbereiten zu