1906 / 32 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Feb 1906 18:00:01 GMT) scan diff

den Schaß lauern, ftebhen da 17 Mill darauf ihre Anschläge richten, der in einem neuen Flugblatt eine Sprache führt, wie man u da doch auch Minister und Geheimrête diesem

So wie die Sozialdemokraten ihre blutige Rosa Flottenverein seine Flotten-Rofa besizen. In d es: Eine ftärkere Kriegsflotte fordert es brauhe bloß § 15 des Zolltarifs jährlih Taufende von Millionen aus den Z Witwen- und Waisenversiherung! Auf alles konnte aber daß der Flottenverein dazu übergehen würde,

Durchführung dieser Versicherun dad nit 6 Ï

den der Etat für diesen Zweck ausgeworfen hat. Es den Raubrittern, die

befindet si der Deutsche Flottenverein, gegenüber den verbündeten Regierungen ie faum für mögl

wirft und untersucht, welhe Gedanken des Grafen Galen.in unserer eßgebung ihre Verwirklichung gefunden haben. Galen zog einen Teil der Kollegen im Hause in seinen dann den Bundesrat, und beute find seine Gedanken G Die Forderungen seines Antrags von 1877 find fast

gebung des Deutschen Reiches übergegangen. vondem sozialdemokratishen Antrag Frißschein unsere Ge aufgenommen worden ? Gerade diese Gegenüberst ste Beweis dafür, daß die praktische Sozial- en Mehrheit der bürgerlichen Fraktionen ge- das ist für uns keine Veranlaffung, zum zum Rückzug zu blasen, wir wünschen vielmehr, daß weitergearbeitet wird, und deshalb hat uns die ekretärs vom leßten Sonnabend

ionen darin. f ry Ideenkreis, emeingut des ih halten sollte, ereine angebören. haben, muß j em Flugblatt heißt gar nit einmal stärkere Opfer, zu werden, der all- ollerträgen wegnehme für

ganzen Volkes.

vollständig in die

Was aber Seles

elung ist der e

politik von der

trieben worden ift.

p oder au em SrAlE Gebiete

Erklärung des becübrt Q

aufgehoben

eine künftige man gefaßt sein, so sympathisch nspektion dabin

unsere Stellung zur Gewerbei Gewerbeinsvektion

fassen, daß wir als das Mindestmaß einer jeder Betrieb jährlich wenigstens einmal revidiert steht in dieser Beziehung en. Am s{lechteften _Reichslanden, wo nur 24

revidiert werden. Ich [l nit wiederholen, daß wir weiblihe Assistenten, - un pektion hinzugeiogen sehen möthten. eine Untersubung der Wanderarbeiter in den Revision aller Verträge des Theaterpersonals. auch die Notwendigkeit einer besseren Fabrik zu unserer Genugtuung ja keine Definition zu fiaden n des praktishen Lebens gerecht ß eine geseglihe Betriebsbestimmung 1 außerdeutschen Staaten {on haben, j n Gewerbeunfallgesetz und für defsen ist, daß jeder Betrieb mit 10 und mebr el Was wir wollen, ift die Normativbestimmungen in die Gewerbeordnung; es ôrde zur einheitlichen Entscheidung wie fie ja auch der Staatssekretär als, hmen des Arbeitershußzes darf t „werden; die Erfahrun die Fabrikbetriebe sih als Handwerkébetricbe vor geseßlihen Vorschriften zu sichern, die ihnen umgekehrt müssen hier zur Warnung dienen. ß auêsceiden die Verwendung auch die Größe und Lage der sein das große Prinzip der Ausnahmen, wie für das Bau- usw., zugelassen werden müssen. ern müssen Großbetriebe herangezogen werden. gter, als in Oesterrei 75 9/4 aller Lebr- auébildet, nacher doch în

iht gedaht. Es Brutalität

den wirtshaftlich Schwächsten die Kosten dafür a eine Beleidigung des Reichstags, 100 Stimmen angenommen hat. Mit der Auf- Versiberung das Rückgrat gebrohen. Um so Verwirklichung der Sache gegangen werden, sonst m och die Kolonialenthusiasten und andere und be- teiligen sich an diesen Machenschaften. Zerroriêmus der Arbeitershaft gesprohen worden. unbedingt aber den von den Gewerkschaften 1 n, Arbeiter unter allen Umständen tritt zur sozialdemokratishen Gewerkschaft zwingen wollen. führte hierher gehörige Stellen an, in denen u. a. auh

Gristliher Gewerkschaften so verfahren worden gewerbe in Berlin find im lezten Jahre allein 25 2 Sozialdemokraten einem Dachdecker die Entlassung eines Arbeiters, lihen Gewerkschaft angehörte.

allerärgfster Art, i | ufzubürden. liegt darin auch der diesen S 15 mit 200 gegen bebung wäre der ganzen rafcher muß an die kommen vielleiht n

wird. Unter den

großen Bundesstaaten Sachsen o

¿ mit seinen 75 °%/% Revision bestellt ift die Gewerbeinsvektion in den Rei bis 25 9% der Betrie den Wuns

erner wüns iegeleien und eine Der Staatssekretär Scheidung

oft von dem zur Gewerbeins. : : Wir verdammen jeden Terrorismus, au8geübten, Der Nedner dwerk und

Mitglieder allen Forderungen

folher Fäll verlangten von weil er der christ- h Der Unternehmer war genötigt, diesem en zu entsprechen, wenn er nit diz: Arbeit ruben lassen wollte. at unrecht, wenn er den christlihen Gewerk- i 2 bekämpfen frivole Streiks und wirten aufflärend, wie der Cölner Holzarbeiterstreik zeigt, bei dem die Sozialdemokraten \ih eines unerhörten Terrorismus \chuldig gemacht Wir wünschen durchaus nicht, daß uns eine neue Zuchthausë- Wir würden sie ebenso verwerfen wie 1891. Dem Terroriësmus muß jedenfalls ein Ende gemacht werden, unter dem die christlidben Gewerkschaften zu leiden baben. uns dabei von der Nei

erfolgen, wie sié “die meiste: während bei uns

Fabrik zu gelten hat.

nur in dem

Aufnahme von

der Streitfälle vor unentbebhrI E

Der Abg. von Kardorff shaften Vorwürfe mate. ndere Behörde bezeihnet hat. Der Ra j aber dadurch nit irgendwie eingeengt vorlage gemacht wird. 1891 und 1897/98, wo unbequem waren, und Von dem Merkmal der der Maschine und die Betriebsräume; m Arbeitsteilung, obwohl auch hier gewisse

Kosten der Hand Das ift um so gerechtferti linge, die das Handwerk beschäftigt werden. Di gemäßen Ausbildung der Lehrling Frans daz

Antrages gemacht, der vom dem Reichskanzler überwi H geworden ? Art des von allen Seiten ausgestaltet wird. Handwerk kann nur eine höchst \ Abg. Stü ckl en (Soz.): Der Vorredner bat ben e emofratishen Terrorismus christiih organifierte Arbeiter von soziald-mokratischen terrorisiert worden sind, #\ der Abg. Erzberger Gegenteils zu finden, riftli organisierten Ich erinnere nur an den Köln

J gamen, ja_ aus ns

Tan e genügen

um den Streik agt, wo unsere po arbeiters{chu Wenn er das preußis bezeichnet, so sollte er das Ruhrgebiet machen, um si arbeiter in Wahrheit über die Novelle denken. wahlen find ja die Teilnehmer am Streik die anderen batten sehr wenig Zust, sich allein it es gekommen, ergebnislos verlaufen das Wobl der Bergarbeiter am Herzen freie Bahn gehabt. freundlich tun,

Leider wird déregierung in den Rücken gefallen dur ihr gegenüber der Duellfrage. Die Erklärung des Reichékanzlers wert uns den Kampf; fie war ein {waer Mifgriff, sie hat Stachel in dem sozialen Bewußtsein weiter Kreise zurück- n. Der Abg. Fischer hat den Abg. Trimborn und das Zentrum Ein Widerspruch zwishen dem

Wir beide wollen den u einem Reichsarbeitsamt. Auch bezüglich der Regelung der Heimarbeiterfrage besteht ein Wider- Der Abg. Fischer hat die Ausführungen des Was haben denn die Herren auf diesem Gebiete ges

Unterscheidung mu abl der Arbeiter, d aber muß \

ngerechtfertigt angegriffen. rimborn und mir

eristiert nicht. Ausbau der

statistischen Abteilung der Großindustrie den großen Vorteil von dieser sa- ige und Gesellen, zahlt aber heute bei u. Die Schaffung eines Reichéhandwerks-

um vorigen Jahre zum Gegenftand eines )ause angenommen und vom Bundesrat esen ist. Was ist aus diesem Antrage bisher nur wünschen, daß dieses Organ ganz nah durhaus anerkannten Reichsarbeitsblattes mfeit eines solhen Organs für das

ch bei uns nicht.

Abg. Hitze ganz falsch w Sozialdemokraten an positiven Vorschlägen bracht? In ibrem Programm befindet si nur das Elm hat aber darauf hingewiesen, daß dies Verbot praktis durchzuführen ift.

iedergegeben. uns feinen

sehr {wer In Zürich hat 1892 auf dem damaligen Kongreß Bebel eine Resolution zu Falle gebracht, industrie die Arbeitsräume, S{hlaf-, ständig getrennt werden sollten, weil diese vollfo sei. Diesen undurchführbaren Vorschlag hat später hier als Antrag eingebraht, und ein annehmen ?

daß in der Haus- Wobn- und Küchenräume voll- [lfommen undur{fübrbar seine Partei aber 2 Jahre e folche undurchfübrbare I l ir dagegen baben durbführbare Vorschläge gemacht, wie die Einführung der Registrierpflicht, die Kontrolle an der Ausgabestell-, die Festseßung eines Mindestlohn- baben wiederholt darauf wie jegt in der rasheres Tempo auch zu wünschen. Noch hat der Abg. Fischer uns die Annab Bes für die Bergarbeiter im vreußishen Abgeordneten- orgehalten. Wir stehzn nah wie vor auf dem Boden einer eseßlihen Regelung dieser Materie, halten aber das preußische ortsritt, wenn auch ungenügenden Fortschritt. der Zentrumspartei, verbindert zu haben, ü die Arbeiterauss{hüsse ein kleines egen ist es die Schuld der : : terauss{chüfse im Berg- Die Sojialdemokraten baben sich nitt

Die Wirksa

\chwere Klagen er- Wenn wirkli Gewerkschaftlern cht billigen ; uch Fâlle des ) ftler von den ster Weise behandelt worden sind. er Streik, o vate Arttien die n ür gesorgt haben, d Streikbrechern änzlih zu nih:e zu machen. Vorschläge sei-n. Unsere werden Ihnen in einigen Tag Bergarbeitergeseß als einen kleinen nur einen kleinen Ausflug in berzeugen, wiz die B on den Ausschu geselih ausges{lefjen : zu beteiligen ; und so Wakbl von Arbeiterausshüsen voll- Lag dem Zentrum wirkli im Reichstage ern gegenüber niht zu nahe Daß auch der at, uns vorzuhalten, angenommen haben, ift . Erzberger weiß sehr genau, daß uns „welt genug gingen, wie ja auch teilweise gegen die erhöhten Zölle iht hoch genug waren. Daß man uns ge niht G:seß geworden r hat niederstimmen helfen, im Deutschen Reichsta

boben gegen den

o können wir das durchaus ni braut aber nit weit zu suchen, um a wo sozialdemokratishe Gewerkscha in s{mäbli

wiederholt j sen, daß es so Heimindustrie niht weitergehen fönne. Cin etwas ihwierigen

hingewiesen,

anderen elend im S berbeigesheftt ite er. a wur Der Abg. Grzbergts-

Anträge zum

Arbeitershußgese hause vorgehalte

ein Verdien en Bestimmungen Sozialistengeses gemacht worden Sozialdemokraten, daß niht {on 1892 gewerbe geshaf rden sind.

nur gegen obligatorische Ausschüsse fakultative, sie

liegen. Fortschritt Unfallzahlen blickt eine solhe Unsumme Kummer, Fa pes L e n n die deutshe Arbeiter- aje auf Holen gerettet, daß fie fo geftellt sei, daß fe in der Welt beneidet werde. Und woher kommt das? Rel stellt Arbeiter

au8gesprodben, sondern auch gegen an Maschinen, die keine Ahnung von diesen haben, man s{chickt Arbeiter

[lehnten den ganzen betreffenden Paragravhen in der Gewerbeordaung im Plenum ab.

) . Und jest wollen Feotialbemokraten) anderen Parteien einen

en Sie (zu den Vorwurf machen!

Arbeiteraus\{hüsse

sind ungenügend, und wie wird der Arbeiter behandelt gebiete hat jeder fünfte Meetallarbeiter die Aussicht, zu verunglüdcken. Und dann das Heer von an Berufskrankheiten Leidenden, die zifer- mäßig gar nit festgestellt werden können. Der Tuberkulo}e ift in den Heilanstalten wohl beizukommen, aber wenn die Leute dann nach Hause zurückgehen und ihre Arbeit wieder aufnehmen müssen, dann find die Erfolge wieder beseitigt. Man hat- von den Wobl- fabrtseinriGtungen der Arbeitgeber gesvrohen. Wenn ein Arbeit- geber Wokhlfahrtseinrihtungen \haft, so tut er es kein-8wegs, um den Arbeitern einen Gefallen zu erweisen, sondern um sie an den Betrieb zu ketten und einem zu häufigen Arbeitermehsel vorzubeugen.

, so bâtte es

Aber es wollte den Bergarbeit aber gleichzeitig den Grubenmagnaten treten, und das ging nur im preußischen Lan Abg. Erzberger die alte Methode wieder mitm daß wir die sozialpolitishen Gesetze nit mit do sehr verwunderlih. Der Abg die meisten dieser Gesezz nit beim Zolltarif die Agrarier

stimmten, weil sie ihnen noch n dann aber noh vorbält, daß

sind, nachdem do das Zentrum selbst sie ist außerordenilich billig ; doch erwarten, daß dieser alte Kobl nicht wied Wenn die bâtten Sie (rech die staatliche Gef

große Arbeiterstreik

auégebrochen demokratischen

chriftlihen Gewerkshaften

die Schaffung von Arbeiterauëshüssen verlangt. ankâme, bâtten die Bergarbeiter im Rubrrevier n _ Der Abg. F hat auf dem Gebie sozialdemokratishe Fraktion gewirkt, während Sie

_ Es ift ganz falsch, d Depression einen Stillstand in Er hat nur geglaubt, niht soziale Gesetze Lasten auferlegten, als es bei d der Fall sein würde. demofraten Arbeiter vermehrt werden und dann Der Abg. Fischer hat dann auch gegen den Fr würfe wegen seiner Haltung gegenüber der versicherung erhoben. Frhr. von mit dem Frhrn. von Stumm 1 versicherung eingetreten.

worden, die bürgerlichen niht aber au für dezn gesunden Arbeiter sor ist voa Anfang an für beides eingetreten : Arbeiters in gesunden Tagen, der Arbeitsunfähigkeit. Abg. Fischer-Berlin

das größte

Wenn es auf Sie oh heute feine Aus- angegriffen. Dieser C als die ganze ¡u])ammengenommen, denn er hat bahn- gegen die fozialen Geseze gestimmt Hitze wegen der wirtschaftlichen der sozialen Reform empfohlen hat. daß man ju Zeiten wirtshaftlicher Depression die den Arbeitern größere 0 er Witwen- und Waisenversi Ein solher Vorschlag könnte nur

Unzufriedenheit Weizen blühen würde. brn. von Hertling Vor- er der Witwen- und Waisen- Vertling ist aber {hon in Verbindung nm 1878 für eine Witwen- 1nd Waisen- Herner ist gegen uns der Vorwurf echoben Parteien wollten nur

Fischec bat au den Abg. Hitze te der Sozialpolitik mehr gearbeitet unsere Anträ Betrieben, wo die erbärmlihsten Löhne gezahlt werden. nehmer dürfen es auch ganz rubig wagen, den Arbeiter dur das System der schwarzen Listen am Arbeiten zu verbindern, kein Staatzanwalt _shreitet dagegen éin. Hier in Berlin ist eine Zentrale für derartige schwarze Listen. Das neueste Mittel gegen die Arbeiter ist die Unterdrückung von Versammlungen. Der Geb. Rat Fischer hat mir zwar gesagt, daß er auf Vorfälle aus Sasen, die hier zur Sprache gebraht werden, prinzipiell nicht ant- worte, aber keine Antwort ift auch eine Antwort, und deshalb will ih hier auf einen folchen Fall in Glauchau binweisen. Man geht jezt auch dazu über, die Arbeiter, soweit sie nicht !Reihs- angehörige sind, autzuweisen, wenn fie gewerkshaftlich organisiert siad, auch wenn fie sih nicht im mindesten agitatori\ch oder sonst hervorgetan haben. Erst holt man die ausländischen Arbeiter berein, beuiet sie aus, um den deutschen Arbeitern ihr- Recht vor- zuenthalten, und wenn sie sih dann weigern, Streikbrecherdienste zu tun, weist man fie a!s lästige Ausländer wieder aus. i

e sollte man é x eder aufgewärmt wird. le Geseßgebung die Energie lähmen sollte, so ts) längit die Energie verloren, eßgebung redit oft e Abg. Schroeder wollte de Landwirtschaft keine die Beschäftigung

machen dürfte , denn Ihnen ift

¡u Hilfe gekommen. Der national- ? n verunglückten Kindern Nente auszahlen, konsequenterwzise muß er dann Landwirtschaft überhaupt seine Kenntnis über die rfmacherishen

von Sozîial-

Der Abg Karbe s er Abg. Kardor öpfte englishe Geweikshaft aus er darf _sih nit wundern, schenken. Der Arbeiter, wird nicht Kanonenkönig, er meinte, die Arbeiter wären undankbar, beiträten, und verwies darauf, habe, was alles an Beiträgen f nehmern aufgebracht werde. anerkannt worden, daf die Beiträge vo gelegt werden, daß sie zu den den Käufern wieder zurückgezahlt seine Schußvorrichtungea eine große Z müssen wir bestreiten. Wege der Sozialpolitik nur dann fortsreite eshoben wird. mit der Verbe

ciner sehr sa daß wir dieser Quelle keinen Gl besißt als seine gesunde Hand, Der Abg. Patzig r, wenn sie unserer Partei was die Gesezgebung alles getan ür die Versicherung von den Unter- ist aber in einer Denkschrift n den Unternehmern nur aus- roduftionéfkosten ges{lagen und von Daß das Großfapital durch Unfällen verhütet hat, Partei wird auf dem ! n, wenn fie von allen Die Berichte der Fabrikinsp-ktoren be- ) 1 : fserung der Gewinne der Un die Löhne niht gleichen Schritt gehalten haben. sind wohl böber als vor 50 Jahren, aber die mittel, Mieten usw. sind in fstärkerem i der Inspektoren Es ist da viel von Wohlfaßhrtäein gesehen wird kleinen

der nichts 2 bleibt Arbeiter. für den franfen,

Meine Partei

_für die Versicherung in den Tagen Man sollte si mit den Ausführungen gar nicht mehr befassen, ist ihm doch in den ffen ein Gegner entstanden, In seinem Aufsatze

i seiner eigenen Frafkiion8geno sein Namenétvetter der Abg. Fischer- „Sin WVierteljahrhundert Kulturentwidlung“

Gedanken niedergelegt. Die Nationalliberale

bemerkenêwerte „Tausende von Arbe Gemeindeparlamenten

Sr lagt unter anderem: itern sißen heute in Neihs-, in Landes- und in Schted®gerichten aller Art, im Versiherungs- rsiherung noch so gering eîn- der beutige Arbeiter ung einnimmt als der Die Arbeiter

g die Arbeiterve Die Löhne

Ausgaben für Lebens- Maße geítiegen. : shablonenbaft gehalten. ; rihtungen die Rede. t Dingen, wie ter Einstellung eine Bedeutung beigelegt, die ihnen nicht wünschenswert, wenn die Berichte ab und Die englische Deputati en Posadowsky,

eins muß mit Inbalidenrente eine ganz andere Stell arbeitsunfähige Großvater vor 25 Jahren. zwar nur ein Fundament, aber immerhin doch ein im Gegensaß zum Abg. Fischer-Berlin während dieser an unseren ganzen Ar Haar gelassen bat. den lezten 25 Jahren seitens uses in der Fücforge für den Arbeiterstan hehen ist, als was der Abz. F ezeihnet hat.

Bei Lichte

findet er anerkennende Worte, einer B 1dewanne,

rbeitereinrihturgen fein gutes Satsen gibt selbt zu, daß in Parteien des % d wesentlih mehr ge- sher-Berlin in seiner leßten Rede was in dieser Zeit geschehen Abg. Grafen Galen gedenken. n war ein Mann des Geburtsadels, cin Aristofrat des ns und des Geistes. Jh wüßte nicht, wie der Kranz der Dank- eit und Verehrung meiner politischen Freunde ihm besser ge- wunden werden könnte, als wenn man in dieser Debattz cinen Nück- |

Der Abg. Fischer- ¿u Monographien einz-lner

on ift au von dem Staats- dem Oberbürgermeister uad, anderen es sind ihr aber nur die bekannten der Arbeit selbst haben sie nichts B. die Aufnahmevorschriften ch gefragt haben, ob das nd niht berge- sondern um überall

bürgerlichen Gewerke brächten. sefcetäc Gra bohen Beamten empfangen worden, Potemkinshen Dörfer vorgeführt, v

zu sehen bekommen.

Um zu fennzeichnen, ifi, möchte ih des nun abberuferen

Graf Gale Hâtte man ihnen z.

einer Fabrik vorgelegt, dann würden sie si Zuchthaus oder einz Fabrik wäre.

Die Leute hickt worden, h

um ein klares Bild zu bekommen, zu werden. Sie konnten uyr cin falsches Bild gewinnen,

in Berlin hat viel zur Aufklärung beigetragen.

sie wurden ja auh teilweise sogar auf Kosten einer organisation hierhergeshickt. Die Bezirke der

bei uns großenteils viel

Rbein 6h See A

rbeitern. er r muß seinen anz genau

mit den Arbeitern Fühlung haben, soll er Vertraueg Jeder Inspektor muß mindestens einmal im Jahre jeden Betrie revidieren. Die Sache muß reihsgeseßlih geregelt werden. Tát, sählich sind von 215 C00 Betrieben mit 54 Millionen Arbeitery nur 107 000 Betriebe, also die Hälfte, 1904 revidiert

Wie sollen da die Arbeitershußbestimmungen durchgeführt werden! |

Die lächerlih geringen Strafen, die verhängt werden, sind gerade eine Prämie darauf, daß das Geseg rubig weiter übertreten wird. Am sch{limmsten sieht es in dieser Beziehung im Diegeleibetriehs aus. Dazu kommt die große Zahl der in einzelnen Slaaten

willigten Ueberftunden. Es wäre von dem größten Werte für

wenn einmal von den Fabrifkinspektoren die Durchschnitts[öhne fe estellt würden. Daraus würde sihch ergeben, daß die Lage der

rbeiter keine8wegs so glänzend i, wie es der preußische Finan

minister in feinem sciefen Bilde dargestellt hat. der Textil- und Tabafkindustrie werden Löhne von 300—700 „4 jährlis gezahlt. Steuerhinterziehungen kommen bei diesen Arbeitern nit vor, sondern in ganz anderen Kreisen. Daß die Lebens, dauer der Massen sh verlängert hat, das verdankt man nit der Reichsregierung, sondern der Tätigkeit der Gewerkschaften, di auf eine Verkürzung der Arbeitszeit und eine Vermebrung der Löbre bingewirkt hat. Mit dem Zehnstundentag mat die Regierung keineg Ernst. Die Industrie würde durch Verkürzung der Arbeitszeit nur gefördert werden. Die Textilindustrie hat aber nicht den guten Willen mit dem Zebnftundentag. Das Zentrum hat die parlamen, tarishe Macht, die Regierung zu zwingen, auf diesem Gebiete einmal vorzushreiten. Der Finanzminister meinte, die Arbeiter zabliez 20 Æ für die Gewerkschaften, welches Schreien würden sie aber erheben, wenn der Staat dasselbe von ihnen verlangte. (x vergißt nur, daß der Arbeiter das, was er für die Gewerk, haften auégibt, in anderer Form wieder erbält, daß der Staat aber für die 20 A Kanonen, Gewehre und Schiffe kaufen würde. Ein Weber in der Lausiz hat nachgewiesenermaßen eine Jahres einnahme von 550 Æ Wenn man nur die Ausgaben für die aller- notwendigsten Lebensbedürfnisse und für Abgaben rechnet, so hätte er jährli 635 Æ 96 F auszugeben, sodaß für diesen Arbeiter ein jährliches Defizit von 85,96 #4 entsteht. Es wäre interessant, einmal zu hôren, wie ein Arbeiter es anstellen soll, bei einem derartigen Einkommen gefund und arbeitsfähig zu bleiben. Der Minister hat nur bewiesen, daß er feine Ahnung bat, wie es in den Kreisen der Arbeiterschaft aussieht, daß nur sebr nebelhafte Vorstellungen in sozialen Fragen berrschen. Die Rede,

ie der Freiherr von Rheinbaben damals hielt, scheint aber ür

ür eine andere Stelle bestimmt gewesen zu sein. Nah einigen Tagen wurde nämli in Deutschland eine Flugschrift des Reichsverbandes zur Bekämpfung der Sozialdemckratie verbreitet, in der die Rede ebenso wie einige Reden des Reichékanzlers

abgedruckt war. Die diesem Reichsverbande angehören, sind die, enigen, die zu feige sind, ofen zu kämpfen, die für ein paar Mar? ih Agitationstagelöhner kaufen, die in die Versammlungen gehen

_

müssen, und wenn sie dort Streit bekommen, dann N8en die Feiali

\{chöôn warm. Das sind die Leute, die heute für Frei inn, Ron fir Konservative eintreten, die au für Antisemiten ¿zu haben find, nur nit für das Zentrum. Denn wenn die Sozialdemokratie abgeshladtet ift, dann foll das Zentrum herankommen. Es foll mich daber nit wundern, wenn gelegentlih auch einmal eine Rede gegen das Bentrum gehalten wird, damit der Reichsverband au diese aus. s{lahten kann. Daß die Lage der Arbeiter si gebessert bat, wird aufgehoben durch die Zollpolitik, die die Lebens- mittel verteuert. Heute {on ist bekanni, daß eine Anzabl Induftrieen, namentlich solhe in den Grenzbezirken, zum Teil wenigstens über die Grenze hinüber ins Ausland verlegt werden, und die deutshen Arbeiter haben dann das Natseben. Was die Unsälle Lubelißt, so ‘n es L unbegreiflid, wie man zu der Annabme gelangen kann, e rbeiter einen Un | simuliert, nur um in den Gen e

niemand glauben, der mit Rentenfsachen zu tun gebabt hat, wer die

der Rente zu kommen. Das wird

uengeleien fennt, wer weiß, wie das gan r hin enblicke revidiert wird, um die Rente erabzusegen s S ot und Elend,

in Gruben, die nie eine Grube gesehen haben, die I s ° Im Ruhr-

Deshalb finden sich au die meisten Pelet ringe n den ie Unters

Maklmüßlen , ckas muß noch besonders hervor ehoben werden, die Ueberschreitung der Arbeitszeit und die Ignorieruag

der Sonntagsrube an der Tagesordnung; für die meisten Mühlen,- namentlich für die Großunternehmungen auf diesem Gebiete, die mit unregelmäßiger Wasserkraft arbeiten, steht § 105b der Gewerbe- ordnung nur auf dem Papier. Es wäre wirklich an der Zeit, daß für die Arbeitszeit, die in dem Müblengewerbe noch bis 16 Stunden täglich gestattet ist, eine ähnlihe Beschränkung wie für die Bäckerei- betriebe Platz griffe. Die Pleiße und die Saale werden in Sachsen und Preußen als unregelmäßige Wasserkräfte flassifiziert, und es wird die Sonntagsarbeit gestattet. Zum Teil hat man in den Mühlen fogar noch 18 stündige Arbeitzzeiten, und die Profitgier verlangt, daß die Müúble Tag und Nacht geht ; auf die Müllergesellen wird eben keine Rücksiht genommen. Die Fabrikinspektionsberichte erwähnen einen Fall, wo der Auf- sichtsbeamte von einem Gesellen die Wahrheit über die Zustände in der betreffenden Mühle erfuhr ; sofort hat der Besiger den Gesellen binausgeworfen. Die Lager- und S(lafstätten der Müllergebilfen befinden si in wahrhaft skandalösem Zustande, zum Teil direkt in

Arbeitsraum, in dem das Mebl, ein zur menschlichen Nahrung

bestimmtes Produkt, erzeugt wird! Die entseglihzn Zustände in der Heimarbeit, wie sie die beutige éfonomis@e EnreiFiaee mit sih geführt hat, werden jeßt allgemeiner befannt. Die Heimarbeit ist die ärgfte Lohndrückerei, die es gibt, zumal bei der Schmuy- konfurrenz, welhe die “zablreihen Frauen im Mittelstande den

beiterinnen aus dem Pcoletariat machen. Die grpige Ls e Handweber

Wotenlöhne von 7 bis 4, ja bis 3 4 Die- befrau de in Thüringen und im Erzgebirge! Der Fabrikant s t bei der Ablieferung leiht noch Fehler an der Arbeit und

find en Jammerlohn noch weiter herunter. Rüfsiht auf diese seine

ses! rbustriellen nimmt er nur in der Wablzeit, da wird

Dan aeuten in das Ablieferungëbuch ein nationalliberaler Stimm-

den Leuken i Es N t! Die Konfektionéindustrie zahlt für ein Dugend zettel hincingeles Der Pub, mit vem ih die elegante

. 47 9 - Kinder et, ist für Schundlöhne hergestellt, von denen

Welt p ; a: » Träâgerinnen dieses Putzes keine Ahnung haben; Kinder, man- die Tro nsteckenden Krankheiten behaftet, arbeiten an der Herftellung. Und welche elenden Löbne werden erst für diese Kinderarbeit ge- t! Sahsen geht auf diesem Gebiete voran. In Württemberg werden schulvflihtige Mädchen auf den Straßen bis Mitternaht mit Steinklopfen beschäftigt! In dem frommen Crefeld und dem noh viel frommeren Aachen is die Kinderausbeutung geradezu eine ent- feglide, und es wäre sebr s{häybar, wenn die Zentrumépartei fich. al in diefen ihren Hohburgen die Sache etwas näher ansehen würde. In Sachsen hat man die Kinderkontrolle in die Hand der Assistentinnen gelegt, wie fich zeigt, zum großen Schaden der wirk- lichen Aufklärung; denn die sfiftentinnen finden nichts darin, 5 der Lohn monatlich 3 H beträgt, denn fie erklären ibn für einen von den Eltern sebr willkommen gebeißenen uchuß, und von einem shädlihen Einfluß der Beschäftigung auf die Kinder, meinen sie, wäre fast nihts zu bemerken. An einer Industrie, die nur dann bestehen kann, wenn die Kinder 6, 8 oder 70 Stunden täglich beschäftigt werden müfsen, hat das Land wirkli nichts verloren. Selbst in der Lumpensortiererei beschäftigt man Kinder! Das find doch ganz entseßliche Zustände. Die Degeneration der Jugend ist zweifellos ein nationales Unglück. Was ift nun in den lezten Jahren fozialpolitisch gesehen? Bis auf einige lenden- sahme Bundesratsverordnungen nihts! Die Verleihung der Rechts- fähigkeit an die Berufsvereine will noch immer nicht in die Er- {einung treten. Man mußte gespannt sein auf die Er- Aárung des Staatssekretärs, weil sofort nach der ersten An- kündigung die Scharfmacherprefse sich an die Arbeit gemacht und das Gese8 nur dann für diskutabel erklärtz, wenn es gleichzeitig wirksame Maßregeln gegen frivole Streiks enthalten würde. Das Geseg würde dana nihts weiter sein, als ein Zuchthausgeseß. Der Graf Posadowsfv hat im vorigen Jahre Betrachtungen angestellt úbzr das Wachsen der Sozialdemokratie. Er hat darin recht, daß es auf die Polizeiwirtshaft zurückzuführen ist. Sein Hinweis auf den Materialismus der besißenden Kreise hat ibm den Unwillen des Abg. Gamp und seiner Genossen zugezogen. Das ist ksin Wunder. Der Abg. Mugdan behauptete, in Berlin fei ein Kafsenarzt angestellt worden, weil er ein Verwandter des Abg. Bernstein sei. Das ift un- richtig. sondern weil seine Zeugnisse ihn als L erwiesen. Der Abg Mugdan scheint die Sozialdemokratie als einen Teil des Ressorts des Reichsamts des Innern anzusehen. Was er sagte, stand in befserem Deutsch {on in der Deutschen Freien Presse. Daraus, daß jemand ein Sozialdemokrat ist, kann man doch nicht fließen, daß er ein ihlechter Kassenbeamter ist. Würde etwa eine freisinnige Piluns bei einem sozialdemokratishen Druder gedruckt werden? Wir sel en darauf, daß Arbeiten nicht an solche Unternehmer vergeben werden, die Schmuß- fonfurrenz treiben. Der Abg. Mugdan hat die Aus\perrungen den Streiks gleigestellt. Sehr mit Unrecht, denn die Ausfperrungen erftreckten sh auf Betriebe, die mit den Streiks gar nichts zu tun batten. Die Arbeitgeter wollen die Arbeiter sogar nah dem ABC aussfperren. Das ift die Etablierung der Willkürberrshaft des Kapitalismus, Der Abg. Muadan treibt immer mehr Scharfmacherei, die wir ibm bei den nähsten Wabien sehr shwer anfreiden werden. Es is unwahr, daß die Metallarbeiter-Zeitung in Berlin den Elektrizitätsftreik ver- worfen hat; sie \sprah nur davon, ob die eingeshlagene Taktik die rihtige war. Fraglih ist auch, daß die Maifeier auf dem Gewerkschafts- korgreß in Côln Fiasko gemai hat. Als der 1. Mai rubig bers lief, na sagte die bürgerlihe Presse: „A, Ihr habt ja keinen Mut. Der Abg. Mugdan sprach auch von der rufsishen Revolution und meinte, die fozialdemokratishe Partei fei daran s{huld. Es kann Deutshland nicht gleichgültig sein, ob an sciner Grenze ein barbarisher Staat sich befindet. Wo bleibt denn der Liberalismus der 48er Jahre ? erade die Liberalen müßten dem Freiheitskampf in Rußland ihre volle Sympathie zuwenden. Statt dessen geben fie den Freibeitékämpfern einen Tritt. Der Abg. Mugdan ließ dur(- blickden, daß wir eigentlich das Attentat wollten. In Deutsch- [and find in den leßten drei Jahrzehnten drei Attentate vorge- kommen, das des fatholishen Arbeiters Kullmann gegen Bismart, das des Parteigenofsen des Abg. Stöcker, Hödel, und drittens das Nobilirgs, der kurz vorher einen Vortrag in einem nationalliberalen Vereine in Dresden gehalten hatte. Wir wollen die Attentate nicht einer Partei an die Rockschöße bängen, aber der Abg. Mugdan muß es dann auch urs gegenüber niht tun. Der „Berliner Lokal-Anzeiger® berihtet von der Ershiefung von 26 Personen, darunter zweier Knaben im Alter von 15 und 17 Jahren. Es waren dies Söhne von Vätern, die entflohen waren, und für die die Söhne büßen mußten. Will der Abg. Mugdan folche Taten gegen Unsuldige in Schuß nehmen ? Der Abg. Mugdan entrüstet sih über den Vorwärts und verlas einige aus dem Zusammenhang beraus- gerissene Säge, er bestritt, daß es sih am 21. Januar um eine Wakl- demonstration gehandelt hat. In der Hauptsache handelte es sich in der Tat darum. Allerdings waren wir zu klug, um uns einer Mafsen- shlahtung gestellt zu haben. Vorbereitet war die Abschlachtung. Daß es niht dazu kam, verdankt man nit der Polizei, londern der eisernen Disziplin der Sozialdemokratie. Halten Sie uns . wirklich für so dumm, daß wir uns den Bajonetten, )ewehren, oder in Berlin sogar den Kanonen entgegengestellt ten? Die Barrikaden bauen nicht wir, wir haben ganz andere Mittel, von denen wir viellei{t später Gebrau maten werden. Unsere Geseglihkeit ift es ja, die Sie am meisten ärgert. Der bz. Mugdan bat dann von dem Mob gesproHen. Wer ist denn der Mob ? Es sind die Leute, die überall dabei sind, die leben, man weiß nit von was, ‘das unterste Proletariat, das aber ganz bestimmt ver- shwinden wird, wenn ert unsere Gefellschaftsordnung geändert ift. er Mob ist aber doch auch wiederum sehr angenehm, wenn Fürstlih- feiten einziehen an Wotentagen, wo die Bevölkerung arbeitet, dann i er die „festlich bewegte jubelnde Menge“. Vor dem 21. Januar hat man in der unglaublihsten Weise gehetßt, es war gerade die forsser- vative Presse, die niht müde wurde, gegen die Sozialdemokratie auf- zubegen, tiz alle Mittel vors&lug, und als der Tag rubig verlief, sagie: „Ihr seid Feiglinge, Ihr seid Maulbelden !* -Man bat aber do geleben, eine wie große Ángst der Gesellichaft in die Glieder ge- abren war. Ich darf wchl annehmen, daß das Zentrum eine Inter- pellation einbringen wird, wie der Kriegêminister es verantworten fann, das die Soldaten an dem Tage nicht einmal haben in diz Kirche geben können. Worüber follte denn die Geistlichkeit predigen ? U-ber das Gebot „Du sollt nicht tôten“ und „Liebe Deinen Nächsten wie Dich selb#t?* Das wäre doch geradezu Aufforderung ¿um Ungehorsam gewesen. Sie hätten doch predigen müssen: Schieß nieder, wer Dir in den Weg kommt! Bedenklich wurde mir die Sache, als ih mir sazte, jezt fängt ja Mugdan an, Wie zu mahzn. Giner dieser Wige war, daß er meinte, die Sozialdemokratie er- sŸwere dem Liberalismus, überhaupt den Freifinnigen, die Arbeit binsichtlih des Wahlrechts. Sie sind doch wohl im preußischen 3eordnetenbause nicht so stark, daß Sie den Auéschlag geben. Aber wenn Sie Farbe bekennen würden, dann würden wir unser die pes Wunder ehen. Jch ges nue ae Amen wo fa nnigen ja die Mehrheit in Händen » m. gen, daß Sie für Volksrehte eintreten, dann glauben- wir Jhnen nit. Wer waren - denn die Hamburger Pfcffersäcke, die darauf bingearbeitet haben, daß das Wahlrecht beseitigt werden joll ? do die Liberalen und fogar National-

; 8 waren

liberale Was Sie in anderen Parlamenten machen, trauen

va Ihnen au mal im Reichêtag zu. Je mehr wir vor Ihnen auf Hut sind, je weniger wir Ihnen über den Weg trauen, defto

besser wird es sein. Der Abg. Mugdan richtete dann an die Re-

Verung die Bitte, den national gesinnten Arbeitern solle sie be-

Mannheimer Kaufleute schwer geshädigt. Einer gleichmäßigen geseßliken Regelung könnte der Reichstag jeßt nähertreten; es liegen ibm zahl- reie Eingaben, so die der Gesellschaft für soziale Reform, in dieser Richtung vor. Nach den Beratungen des Beirats für Arbeiterftatistik scheint auch die Frage der Einführung eines Minimal.Ruhe- oder eines Marimalarbeitstages für die Handlungsgebilfen, Lehrlinge und f Die große Schwierigkeit der Zu- sammenlegung der drei großen Versicherungszweige verkennen wir ja auch ni@t; jedenfalls werden noch Jahre ins Land gehen, ehe die Frage Wir erboffen davon eine Verbilligung der Ausgaben in erster Linie. Die Vorschläge, die mein Parteigenosse Dr. Schroeder-Cafsel im preußishen Abgeordnetenhause gemacht hat, möchte ih mir niht Aber recht hat er mit seinen Klagen über die Höße der sozialpolitishen Belastung der Landwirtschaft. Hoffentlih gelingt es, durch eine Vereinfahung der V:rwaltung die Kosten erheblich herabzuseßen. L u i

des Krankenversicherung8gesezes im Wege einer Novelle einzuleiten. zeitigt Resultate, : Tatsächlich führt in den

willigen, was diese wünschten. Die Regierung wird si hüten, denn die nationalen Arbejtervereine, soweit sie nit nur Vergnügungs- vereine find, erftreben ja den zehnstündigen Arbeitëtag. 2 christlihen Arbeiter etwas katen wollen, dann wird ihnen gesagt, Ihr seid e E g de S a O es nur eine Frage der ein wird, d j

kommen, gens au E Sie e E gesinnten Arbeiter, dem Sie das Nationalgefü o wie Sie ] O mit der Laterne A Was Sie für die Arbeiter tun, tun Sie gezwungen, tun Sie widerwillig, was Sie 3 unjerem Vorteil aus. Wir begrüßen diese Eatwicklung, auf der einen Seite die bunt zusammengewürfelte Reaktion, auf der anderen Seitz der wahre Fortschritt, die Sozialdemokratie, und dazwischen die Kluft. Unter diesem Zeichen werden wir siegen. Sächsisder Bundesratsbevollmähtiger, Geb . Fischer: Wenn der Vorredner behauptet hat, ich bätte gesagt, auf An- griffe gegen sächsishe Verhältnisse wollte ih überhaupt nidt reagieren, so ist das nicht richtig ; ih habe nur gesagt, daß ih auf Angriffe wegen der Ver- fammlungêverbote nicht reagieren wollte, weil das Thema zu ab- Ein Parteigenofse des Vorredners in Sachsen hat elbst erklärt, die sozialdemofratishe Partei müsse zugeben, daf die Verbältnifse jetzt viel besser seien wie ) Nadelstichpolitik gebrochen habe. Das einzig Positive, was der Vor- redner vorgebracht hat, war nicht dieEntscheidung einer Verwaltungs- ¡ behörde, sondern einer Gerichtsbehörde, und darüber babe ih kein Dann sind die Berichte der Gzewerbeinfpektoren daß die Lektüre dieser st wie etwa diejenige

Darum boffen wir, daß

Arbeiter in Kontoren reif zu sein. verstehen, au8getrieben baben,

egen uns tun, \{lägt zu

obne weiteres zu eigen machen.

i Rat j f Gebeimer Nöôtig wäre auch, eine Reform

Der derzeitige Zustand zei Mugdan fachverständig geschildert hat. s Krankenkafsen die Sozialdemokratie die Herrschaft. Der Rei hat ja im vergangenen Jahre selbst diefe Reform für dringlich er! und ich hoffe, daß die Regierung mit dieser Reform nicht länger ¿ôgern wird.

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

Persönlih bemerkt

Abg. von Kardorff (Reihsp.): Der A 4 mißverstanden, wenn er meinte, daß ih Bedenken dagegen geäußert bätte, daß die soziale Gesetzgebung auf weitere Kreise der Ark Es handelte fich um andere Kreise, um die Hands werkerkreise, und ih bezog mich auf eine Aeußerung des Grafen Posadowsky, der von einer Einbuße an Energie gesprochen hatte für all, daß die Zabl der Staatsrentner vermehrt würde.

bg. Stücklen (Soz.): Ih habe mir die Stelle aus der Rede des Abg. v. Kardorff notiert, die hieß: „Den arbeitenden Klafsen wird die Energie im Kampfe um das Dasein genommen.“

Ich habe lediglih eine Aeußerung des

geariffen wäre. daß man mit der

Urteil abzugeben. als eintônig bezeihnet worden. Berichte niht gerade ein besonderer nl eines Romans, Romane sollen die Gewerbeeinspektoren aber au niht schreiben, sondern sie sollen über Tatsachen berichten. D Wunse nach Monographicen über einzelne Industriezweige wird, teilweise wenigstens, shon dur die sächfishen Gewerbeinspektoren- Namenilih die weiblihen Beamten en, die fie gemacht haben, und wenn aben Sie auch eine Monographbie

. Stücklen hat mich ausgedehnt werde.

berihte Rechnung getragen. referieren fortlaufend über dieErfabrun Sie die Berichte zusammenstellen, so EA über die Kinderarbeit. Aus den Darlegungen der weiblichen inspektoren sieht man, wie {hwierig ihre Aufgabe ist. über die gewerbliche Kinderarbeit ist eins, das eigentli nur den zu- nächst Beteiligten, den Kindern gefällt. Die Eltern wie die In- dustriellen stellen diesem Gese sehr oft Shwierigkeiten entgegen. Dem Abg. Stücklen gegenüber möhte ih auf das Zeugnis der sälhsishen Regierung binweisen, daß die weiblihen Aufsichtsbeamten nah den bisherigen Erfahrungen ibren Obliegenheiten mit großem Fleiß und Geshick gerecht geworden sind, daß fie zwischen Arbeitgebern und Arbeiterinnen Per In und die entstandenen Differenzen vielfa zu {lichten verstanden baben. j : Abg. Bassermann (nl.): Mit der russishen Revolution will ih mich nicht befafsen, auch nit darauf eingehen, daß bei diefen revolutionären Vorgängen Tausende und abec Tausende von Menschen erschlagen worden find, Christen und Jud gar nichts ¿zu tun hatten. C meinte, : Demonstration vom 21. Januar mit ten Vorgängen in Rußland nit Jedenfalls kann doch für demekratishe Presse, den Vorwärts, in den dem 21. Januar voraus- regelmäßig gelesen hat,

Abg. von Kardorff: Grafen Posadowsky zitiert.

Sé@luß gegen 6 Uhr.

Das Gesetz

Nächste Sizung Dienstag 1 Uhr. (Interpellation der Sozialdemokratie wegen des Schachtbrandes auf der Borussia, Fortsezung der soeben abgebrochenen Be-

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 17. Sißung vom 5. Februar 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphis@em Bureau.)

Ueber den Beginn der. Sitzung, in der die zweite Be- ratung des Staatshaushaltsetats für das Etatsjahr 1906 bei dem Etat des Ministeriums des Innern fort- gesezt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet

die mit der Sache selbst tüflen meinte, daß die

Der Abg.

zusammenhinge.

gar kein Zweifel ursprünglich beabsichtigt hatte, an dieszm Tage eine Feier der rufsishen Revolution in Deutschland zu veranstalten. Erst in zweiter Linie trat die Wablrehtsfrage in den Vordergrund, und die Tonart der sozialdemokratishen Presse und des Vorwärts wurde immer weicher in dem Maße, als die Herren merkten, daß die Regierungen mit ibren Vorsihtsmaßregeln nit hintankbalten Urfprünglih \{wärmte man für Straßenumzüge, und erft später bieß es, es fiele ihnen gar nicht ein, die Mafsen auf die (Zurufe bei den Sozialdemokraten: Wo wurde geschwärmt ?) Ich nenneden „Vorwärts“ und die „Leipziger Volkszeitung“. Die Vorsichtémaßregeln der Regierungen mögen zum Teil recht weit- gehend gewesen fein, aber welder Lade i die Leitung der verantworlien Politik, wenn diese Vorsiht3- maßregeln nit getroffen worden wären ! wie, wer folher Vorgänge, die do möglich waren, wie wir in Hamburg und in Sachsen gesehen haben, €s au am 21. Januar zu Unruhen gekommen wäre, und es an den nôtigen Maßregeln gefehlt hätte! Behörden haben nur ihre Schuldigkeit getan angesihts der in der fozialdemokratisch-n Ich komme nunmehr zu einigen Fragen, die das Reichsamt des Innern Der Abg. von Kardorff befürchtet, das neue Gesetz über die Berufsvzreine könnte am leßten Ende auch rur zur Erweiterung der Macht der Sozialdemokratie dienen. hensc den Ausführungen des Abg. Mugdan über dieselbe Materie eine starke Uebershäßung der Bedeutung dieses Geseßes. Ein großer Teil dessen, was bier gefordert wurde, ift {on im Bürgerlihen Geseßbuch erfüllt, das eine Anzabl von Bestimmu eingetragener Vereine enthält. Î ( neuen Gesetzes wird darin liegen, daß die Berufsvereine klagen und

freue mib der Fertigstellung Forderung der Gerechtigkeit erfüllt, allem die christlihen Arbeiterorgani- sationen und tie Hirs{-Dunckerschen Gewerkshafisvereine erhoben den Sozialdemokraten gefallen wird, stimmen werden, : ie Herausgabe eines Reichshandwerksblattes möchte Die Handwerkerorganisation hat in den Handwerkskammern ihren Abs{luß gefunden; eine rührige Tätigkeit berrscht jest in ihrem Bereich. Befähigungsnachweis fallen - lafsen und sich auf den fogenannten kleinen Befähigungsnahweis zurüdckgezogen; / würde zur Information der beteiligten Kreise, wie der Gesamt- Reickshandwerksblatt n i in Näher eingehen möchte ih auf die Bestrebungen der Binnenschiff- Das Verlangen einer ges\eß- lihen Minimalrubezeit hat den Widerspruch der großen Unter- nehmungen und Gefsellshaften hervorgerufen, die davon Beeinträt- tigungen des Betriebes befürten. i Arbeiterstatistik seiner Zeit Erhebungen“ über diese Wes Wie weit ist man damit gediehen? Heute wird in sternenbellen Nähten die Fahrt nit unterbroWen, es wird durh- gefabren und fogar an das Löschen der Ladung gegangen. Dadurh muß der Binnenschiffer auf die Dauer gesundbeitlich s{chwer benacteilige d denn auch das eigentlihe ordnungêmä gebildete Schifferpersonal immer seltener, und die Unterne er werden immer mehr auf Gelegenheitsarbeiter angewiesen; das ift Im Zusammenhange hiermit steht die Frage der Einführung der Sonntagsruhe, wie fie in einem Jnitiativantrage des Zentrums, der uns vorliegk; gefordert wird. allgemeiner L Betracht, die auch darauf hinweisen , über das Löschen und Laden in den ebalten werden.

gegangenen Wochen

jein, daß die Sozialdemokratie

Auf Antrag des Abg. Freiherrn von Zedlig und Neukirch (freikons.) wird vor der bei dem Titel der Ausgaben „Gehalt des Ministers“ üblichen allgemeinen Diskussion der im April v. J. gestellte sogenannte Wohlfahrtsantrag des Abg. Grafen Douglas (freikons.) besprochen.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch bemerkt, wie s Verhandlungen ri Jahres baben uns zu mehrfahen ernsten Bedenken Veranlassung E pro deme bringen e

re bei diesem Etat zur Sprae. l g deres babe i beut Antrag eingebracht, die Staatsregierung zu ersuchen, die Beschlußfafsung über den Beschluß des Hauses der E B Send Ung, eines

s8woblfahrtsamts, dur eratung in’ einer Kommission von “de 4 eh in die intbesondere dad in der Wohlfahrtspflege praktis bewährte Männer zu berufen sein würden, vorbereiten zu

Straßen zu führen. wiederholt

Sache auch in diesem

del hâtte fich ergofsen über Um diesen Bedenken Rehnung

Und wie, wenn angesichts Abgeordneten vom 6.

revolutionären Ankündigung

Minister des Jnnern Dr. von Bethmann-Hollweg:

Meine Herren! Ich babe in der leßten Tagung meine allgemeine Stellung zu den Fragen der Volkswoblfahrt hier kurz auseinander- gesetzt und daran diejenigen Bedenken geknüpft, welhe mir der Durch- führung des damaligen Antrags Douglas entgegenzustehen schienen. Nachdem dies hobe Haus den Antrag Douglas damals einmütig und einstimmig angenommen hat, war es eine selbstverständlihe Pflicht der Königlichen Staatsregierung. zu untersuchen, inwiefern sie den Be- strebungen dieses Antrags nahkommen könne, Schwierigkeiten bineinzugeraten, die ich in der vorigen Session bier auseinanderzusezen die Ehre hatte.

Bei den Prüfungen, die in ter Folge vorgenommen worden find, babe ich mein Hauptbedenken gegen den Antrag Douglas, nämli das Bedenken, daß eine neue Behörde- geshaffen werden solle, niht fallen laffen können, sondern es hat sih dies Bedenken noch weiter verstärkt. Wir find deshalb auf den Gedanken gekommen, unter Abstandnabme von der Bildung einer eigenen neuen Behörde die Zentralstelle für Arbeitswohlfahrtseinrihtungen derartig auszubauen, daß sie, soweit es uns menshenmöglih sien, diejenigen Wünsche erfüllt, welhe den Inhalt des Antrages Douglas bilden.

Wenn ich ganz kurz skizzieren darf, wie wir uns die Sache gedacht haben, so möhte ih folgendes anführen. stelle soll nicht mehr auf“ die reinen Arbeiterwohlfahrtseinrihtungen beshränkt bleiben, sondern das Gebiet der gesamten Volkswohlfahrt umfassen, worauf ja der Herr Abg. Graf Douglas in erster Linie Wert gelegt hat. Im einzelnen sammeln, Auskunft erteilen über die Entwicklung der Volkswoblfahrt, den Regierungen fortlaufend berihten, auf Anforderung den Re- gierungen Gutachten erstatten, Veröffentlihungen, Vorträge, Kon- ferenzen usw. veranstalten und neue Methoden zur Förderung der Volk8woblfahrt ausfindig zu machen suchen. gaben mit den speziellen Wünschen des Herrn Abg. Graf Douglas daß alles aus dem Antrag Douglas aufgenommen if mit alleiniger Ausnahme derjenigen einer Organisierung Hilfstätigkeit bei größeren Notftänden bestehen sollte. Ich glaube, wir haben uns in der vorigen Sesfion darüber geeinigt, daß gerade freiwillige Hilfstätigkeit bei großen Notständen z't organisieren, etwas Bedenkliches sein könnte; wir haben deshalb bei unseren Vorschlägen davon Abstand genommen. weiteren die Organisation der Zentralstelle derartig gedaht, daß auG in Zukunft wie jeßt Mitglieder dieser Stelle sein sollen physische und juristishe Personen sowie Vereine, die auf dem Volkswoblfahrtsgebiet tätig sind und einen angemessenen Beitrag übernehmen. gedaht eine Zusammenfassung von Personen und Vereinen, und darin liegt, wie auch {hon der Herr Abg. Henning hervorgehoben hat, der Hauptuntershied gegen den ursprünglihen Antrag Douglas, der eine Behörde haben wollte. Ih habe nah wie vor die Beforgnis, daß

Darin liegt ebenso wie in

Rechtsverhältnisse nicht lide S{werpunkt des

ngen über die Der zivilre@t

erwerben fönnen. des Entwurfs, eine Forderung ,

obne in diejenigen

chließlich dafür zweifelhaft. ch warm befürworten.

obligatorischen auf diesem Gebiete größtem Werte sozialpolitisher Hinsicht.

j tral- Es sind dur die Kommission für E EUREIO die E tbeite f Frage in. die Wege geleitet worden.

foll die Zentralstelle Material

die allgemeine Klage.

Es fommt Wenn Sie diese Auf-

Sifferkreise in daß die Bestimmungen fen an Sonntagen vielfach

chon durhch

vergleihen, so werden Sie finden,

Hier könnte also Abbilf : wendung des bestehenden Geseßes erfolgen. Die Binnen- ibrer Verbältnifse vorwiegend

freiwilligen iffer haben bisher eine Besserun e i: dem E e E herbeigeführt, fie haben si ehr gute Versiherungseinrihtungen / e f h wo es nihcht anders geht, so erkürzung der Arkbeitézeit und der Sonntagsrukbe. Es wird zu prüfen sein, ob und wie diese Forderungen mit den be- rehtigten Interessen ter Unternehmungen in Uebereinstimmung zu segen find. Anknüpfend an diese Bestrebungen muß au bervorzehoben werden, daß die geseßlichen B-stimmungen über die Handhabung der jest in den 13 Jahren ihres Be- rankfurt a. M. hat für das Ladengeshäft geführt. Daß wir aber keine einheitliche Regelung für das Reid, sondern eine gewisse Bewegungéfreiheit für die Kommunen haben, führt in der ständen. Trifft man beshränkende daß diese auch gleihzeitig für Ludwigshafen gelten, so werden die

und sie rufen diese Aufgabe, die

nach dem

Forderung der Wir haben des

Sonntagsrube im Handelsgewer stehens fih eingelebr haben.

vollsiändige Sonntagérube dur

Es ift also

aris zu niht unerbheblihen Miß- eftigeniaucges für Mannheim, ohne