Spekulation fre sf axf die Provinz Hannover, die noch von der Wutungéswere fici wae. Fest hat diese Spekulation nos cine gans ecelide Sücigenuomng erfahren, als man hörte, der Sat wolle au ir Lommover die lex Gamp einführen, IS glauve, id fpaodbe im Nommen sämili hannovershen Ab- georbndien, mann WW foge, e wúrte ganz erbeblid zur Berubigung ver bricdiligien zie Mena, mean mir ie cine klare Œr- Zlörung fsiciené ver Kiräglidez Slnatregiernns bekämen, wle sie Hierüber bert. Su Gaaurter würte bie Regierung Unsummen auf- werben müfien, menr fir mét ciner Verftaatlihung vorgehen- wollte, Wr clio ver Dante Lantwirtshaftsrat die Verstaatlichung nicht bÆficmorier mil, fo mir sid boffentlich auch die Regierung bageger umerem. Der Deutshe Landwirtshastzrat hat noch aner meer Besdluß gefaßt, der eine erbeblid weitere Tage Sat. Gr hat beshlossen, zur Verhütung der Ver- iäfeubenumg ter Æalifalie an das Ausland und zur Aufrechterhaltun emer iem Ren Interesse liegenden Preiépolitif wie Girfilhaumng cines Raliauéfubrzolles ju befürworten. Da mödhte ih annd tir Frage aufwerfen: Was ist wirtshaftlih ein Ausfuhrzoll ? Tar inan Cdutjoll fann es fi nur handeln, wenn die Menge des Paradies beschränft ist. Aber ih kann wohl ohne Uebertreibung be- vaten, deß tir jet {hon ershlcssenen Bodexikäte on Kali mit uerflidiem Satlem midt zu \hâten sind. Gs i jest aber auch fest- prt, tf im Wesiza unter der Koble cu Kalisizlze rorfommen. San im Oft wie aub im Westen Derti&lmarts fund mächtige Krdlilnger todharben. Aber aud tiz Belgiez urid Orllinter zecten wabr- dzr Mcdilager crs&lichen fôcnen. G f chor utzd, cinen SESutpol zuf cic pz legen, befen Dro mar mät beberrit. at mur der Aufvhrzoll núdt alé Séhuzcihgre Wert, fo fract sich, 1b er nüt vrIléAdt ale Fimanzzoll zu Dorweatñion if. Wer die Œr- räge me view 30 form mar ja veri Trt fein. Der Whg ‘von Tzriim hat chr Millionen herautigocündt. Wor man aber bie Kciliiäye dur den Ar#fubrzol Mütter wil, mut es rift bloß fin Rotainit geber, sorbezr aut fir tc Siri teczzs. Wir werten œinc große Sthe Dor Solmdßregdim mntountäg batemz, um diese Ahgciben ætheben zu fönnen, Todt „ti Dige gur gnofen Zeil in - Raoul aufgcber“ wie. Na mein Sratmunen mirte ter Zoll ¿two bzutio ® Mil Mark exgeban, wun tir geor Untoften der Shébung ber nur netto 2—3 Mil. Wo cus art fmeaziellen Grünten viarc der AuSiubrzoUl no sehr pv pg leberzeugung, bri wir die einzigen in der gangen Wut fri, tür Krli haben. Möglicher- wei: #ff aub in Frartreih, Südemm und Sellzzd Kali. Und pit e midt viesscidi aub arte Mt, Rzlï pe erzeugen? Die Zaupaner besaßen ja eine große Mrlnrtufinte Dies alles muß schr erwogen werden, ebe ex profeaauso afint wirk, es foll ein Ralizoll anpFübrt werden. Gebt be Mulmitnmfue jorüdck, so wird das aue midt ohne Einflus auf twe Sularioreife bleiben. Bei der Diftorerzierung zwischen Anslrmitetfsem und Inlandpreisen, wie sie zt Durgefübrt ift, fleht f u Faland ganz erheblih besser. s Ausland ift aber ah ter Statistik jeßt gar nicht weiter aufoahmesähäs fz deutschen Kalifabrikate.

ciller vicjer Erwêgungez Lißt urs, die wir mit diesen Ver- dtrifjan vertraut find, gar ni&tS anderes übrig, als das hohe Haus ir Zten, ciftmeilen cinen Ralicu#ubrzoll niht einzuführen. Wir ier Ler na# allzn Seiten bîn die größte Vorsiht und die größte

Min laSemr der L

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zit mite lafien. Jh fann aus meinen 20 jährigen Erfahrungen vetauttmm, tas fin Hantel reeller ift als der Handel mit Kunst- düngemitteln. Wird dieses fiékalishe Kartell weiter ausgedehnt, so braven wir feine Sorge für die Zukunft zu haken. Nirgends wird S TeBtes Handeln mehr Vorteile bringen als gerade auf diesem Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delbrü:

Meine Herren! Jch bin zu meinem Bedauern verhindert gewesen, den Ausführurgen des Herrn von Arnim persönlich zu folgen. Soweit ih inzwishen unterrihtet worden bin, wœünscht Herr von Arnim zunächst eine Auskunft über die Stellung der Staatsregierung zur Vermehrung ihres Besißes an Kohlenfeldern. Ih \tehe persönlich auf dem Standpunkt, daß es unter allen Umständen wünschenswert ift, daß der Fisfus in den verschiedenen in Betraht kommenden Nevieren über eine Produktionszifffer gebietet, die es ihm ermöglicht, sei es außerhalb, sei es innerhalb der bestehenden Syndikate, einen cewissen Einfluß auf die Syndikatspolitik auszuüben. JIch würde es also auch an fich für erwünscht erahten, den Besiß des Fiskus im Ruhrrevier zu vermehren. (Bravo! rech1s.) Dazu bieten ih zwei Möglichkeiten : einerseits ein weiterer Ankauf und andererseits das Abteufen neuer Shähte auf den vorhandenen fiskalischen Feldern.

Der erste Weg, der Erwerb von in Betrieb befindlichen Anlagen, führt zweifellos shneller zum Ziel als der leßtere, da das Abteufen der Schähte bis zur völligen Betriebsfähigkeit eine beträhtlihe Reibe von Jahren erfordert. Jch würde also bereit sein, den fiskalischen Besiß durch Ankauf zu vermehren, sofern das zu annehmbaren Preisen möglih ist. Jh würde au kein Bedenken tragen, den Ankauf des Restes der Hiberniaaktien zu empfehlen, sobald ih in die Lage kommen werde, diesen Ankauf zu einem Preise empfehlen zu können, den ih für gerechtfertigt halte, resp. den ih mit Rücksicht auf die allgemeinen in Frage kommenden Interessen glaube, vor- s{lagen zu. fönnen. Jedenfalls is aber für den Fal, daß sih die Möglichkeit einer Vermehrung des fiskalischen Besitzes durch Ankäufe niht als gangbar erweist, meinerseits Vorsorge getroffen, daß mit dem Abteufen neuer Schächte auf den fiékalishen Feldern vorgegangen werden kann.

Herr von Arnim ist dann auf das Kalisyndikat eingegangen. Meine Herren, die Stellung des Fiskus in den Syndikaten ift ja, wenn fie riStig gehandhabt wird, eine volftwirtshaftlich überaus heilsame, aber auch eine überaus s{hwierige, und die Aufgabe, die der betreffende Minister resp. seine Beauftragten innerhalb der Syndikate zu erfüllen haben, ift keine ganz leite. Der Fiékus kann feine Stellung im Syndikat felbstverständlichß niht so auffassen wie ein Geschäftsmann, sondern er wird in erster Linie tarauf bedaht sein müssen, die Syr dikatépolitik auf Bahnen zu leiten, die den allgemeinen wirt- schzfilihen Interessen des Landes entsprehen. Auch dabei wird es nicht immer ganz leiht sein, die rihtige Wahl zu treffen, weil mein Mini terium felkbstverständlih niht die Interessen eines einzelnen Berufsftandes allein berúdsihtigen kann, sondern ih muß neben der Industrie felbftverftändlih ber ücksichiigen die Interessen der Landwirt- séaft, für die ja tas Kali ‘und die Nahhhaltigkeit seines Vorkou.mens voa vitalem Interesse ift.

Ich glaube nun,- daß die Politik des Kalisyndikats bis heute im arofen und ganzen wobl jeder Kritik standhalten kann. Es ist uss gelungen, dem Auslande erheblih höhere Preise zu ftellen als dem Inlande; die hohen Auslantspreise baben uns in tte Lage verseßt, der beimisGen Landwirtschaft das Kali im allgemeinen zu mäßigen Preisen zu liefern, die je nah der Beschaffenheit der Salze in den einzelren Werken” nicht erheblich über den eigenen Produktiontkosten ftetez. So lange es;salso möglich ist, diesen Zustand aufcedchtiu- ertaliez, würte ich es nicht für wünshenêwert halten, daran ju rührea, und würde nihtZempfeblen, an die Frage des Kalizolls heran- zutreten. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen, ) Das Synhikat hat bis jest seïne Aufgabe in zweierlei Richtung erfüllt: es hat eine

_Syndikaten.

wirtschaft zweifellos wünseenEwert ist, durchgeseht, und auf der anderen Seite do der Landwirtschaft relativ billige Preise gegeben, — Jch nehme an, daß lch auf die Bemerkungen des Herrn Abg, von Arnim zu diesen Preisfragen jegt nicht näher einzugehen brauche, da ta ln aroßen ganzen zwischen den Interessenten und dem Syndikat elne Einigung erfolgt ist, Nun ist ohne weiteres zuzugeben, daß die Sltuatlon des Kalli- syndikats außerordentlich erschwert worden ist dur ble fieberhafte Eile, mit der man sich überall, wo es Kali gibt, vor allem aber in der Provinz Hannover, nah der Publikation der lox Gamp daran begeben hat, allenthalben auf Kali zu bohren und so viel als irgend mögli “bie Abbaugerehtigkeiten in die Hand zu bekommen. Es ist nit zu verkennen, daß die Massenhaftigkeit der Werke, die infolge dieser Tätigkeit entstanden sind und noch entstehen werden; die Existenz- fähigkeit des Kalisyndikats unter Umständen erheblich zu beeinträchtigen imstande ist, Noch weiter ist dieses Bohrfieber gefördert worden durch die Be- fürhtungen, die speziell in Hannover an die l1ox Gamp geknüpft sind. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Man fürchtet da, taß, wenn der Staat eventuell zu einer Monopolisierung des Kali- baues überginge, diese Maßnahme au die Provinz Hannover treffen würde. Meine Herren, es ist in meinem Ministerium ein endgültiger Beshluß darüber, wie die Frage der lex Gamp pro futuro zu behandeln ift, noch nit getroffen. Die Vor- arbeiten sind noch im Gange. Jh halte es für wünschenswert, daß die Sache gründlich gemacht wird. Aber das eine glaube ih heute shon sagen zu können, daß ih es in hohem Maße für unwahr- sheinlich halte, daß sich das Monopol eventuell auf Hannover aus- dehnen wird. Jh halte das nach Lage der Verkältnisse nicht für notwendig; denn die übrigen Kalivorkommen in Deutschland sind so beträhtlih, daß ein Herauetlaffen der hannovershen Produktion an sfih wohl kaum dazu führen würde, daß unsere Kalilager vorzeitig erschöpft oder gar unserer Landwirtschaft in absehbarer Zeit dieses wichtige Düngungêmittel entzogen oder ges{chmälert werden könnte. Auf ter anderen Seite sind die politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die der Ausdehnung des Monopols auf Hannover entgegenstehen, so erx- heblich, daß ich mich, wie ih glaube, nicht würde entschließen können, Ihnen die Durchführung des Kalimonopols für die Provinz Hannover zu empfehlen, bemerke aber ausdrüdcklih: endgültig ist darüber noch nit beshlossen, auch das Staatsministerium hat ja zu diesen Fragen noch niht Stellung nehmen können. Aber ih wiederhole, es ist in hohem Maße nah Lage der Verhältnisse unwahr scheinlih, daß das Kalimonopol für die Provinz Hannover eingeführt wird. Damit, hoffe id, wird au die fieberhafte Bohrtätigkeit in Hannover etwas zurückzehen und man wird mit den Gründungen etwas vorsichtiger werden und damit wenigstens eins der Hauptmomente etwas in den Hintergrund gedrängt werden, das die Eristenz des Syndikats gefährdet, nämlich die drohende Vermehrung der außerhalb des Syndikats stebenden Werke. Im übrigen gebe ih mich aber der Hoffnung bin, daß es gelinçen wird, das Syndikat nochmals wieder über die Gefahren, tie ibm augenblicklich drohen, hinwegzubringen, ur.d bin jedenfalls der Ansicht, daß, je länger dieses gelingt, um so weniger akut die S{wierigkeiten sind, die sih der weiteren Eristenz des Kalisvyndikats etwa in den Weg seten. Ich könnte nun bei dieser Salhlage sagen: ih halte es für über- flüssig, solange wir mit der Möglichkeit rechnen können, das Kali- syndikat zu behalten, in die Frage eines Kalizolls einzutreten. Ih möchte aber noch ganz kurz bemerken, daß ih, so wie die Dinge beute liegen, Bedenken tragen würde, dem Bundesrat die Einführung eines Kalizolls zu empfehlen. Wenn der Kalizoll den Zweck haben soll, eine unwirtshaftlißhe Produktion von Kali. eine Verschleuderung von Kali an das Ausland zu verbindern, dann müßte er nah den heutigen Verbältnifsen eine ganz enorme Höhe erreihen. Ih glaube niht, daß ein mäßiger Kalizoll ausreichen würde, um einen massenhaften Transvort von Kali nah dem Auslande zu verhindern. Auf der antern Seite würde der Kalizoll, mag man ihn hoch oder niedrig bemessen — i will auf cinzelne Zahlen hier nit eingeben —, \{chwerlih die finanziellen Er- wartungen erfüllen, die man an ihn knüpft: denn die Ueberwahung der Betriebe, die Ueberwahung der Ausfuhr wird außerordentlich shchwierig und außerordentli teuer werden, und es wird also von dem Bruttoeinkommen ein sehr erbebliher Betrag dur die Erhebungs- kosten hinweggenommen werden. : Liegen die Dinge aber îo, dann muß man sih fragen, ob noch ein zwingender Grund vorliezt, einen Ausfuhrzoll einzuführen, gegen den doch eine Reibe erbeblicer, allgemeiner, grundsäßliher Bedenken sprechen. Ih kann also für heute nur sagen, daß ih so, wie ih die Dinge übersehe, nicht in der Lage scin werde, einen Ausfuhrzoll auf Kali bei dem Reiche zu empfehlen. Das waren wobl die Fragen, die an mich gerihtet waren, und die ih zu beantworten hatte. (Bravo! links.)

_ Abg. Neinhard (Zentc.): Die seitens des Ministers an efündigte Verstaatlihung der „Hercyaia“ werdzn meine Freunde vorsichtig, aber mit Wohlwollen prüfen. Ju die Frage, ob ein Kaliausfubrzoll an- gebrat, will ich mi nit cinmishen; es ist das auch Sathe des Reichstags, und wir sollica die Schwierigkeiten, die dort bestehen, niht noch unnötig erhöhen. Persönlih bin ih kein Freund von , In bezug auf Hannover bin ih dem Minister außer- ordentlih dankbar für seine Erklärung, daß in die Rechte der dortigen Grurdbesißer nicht eingegriffen werden wird. Wollte man jegt au ein Staalémonopol auf Kali einführen, für Hannover wäre es unmöglih. Es fönnte niemand daran denken, alle die Inter- efsenten, die dadurch geschüdigt werden würden, seitens des Staates ligen zu loffen. Es müßten nicht nur die Grundbesitzer ent- schädigt werden, auf deren Grund und Boden Kali vorhanden ist, sondern auch die, auf deren Boden nur die Möglichkeit des Vor- handenseins von Kali gegeben ist. Es ist au kein Zweifel, daß hier im Hause sih cine Béehrbeit dafür nit finden wird. Namens meiner politisen Freunde bîn ich zu ter Erklärung ermächtigt, daß wir einer Ausdehnung tes Staatsmonopols auf Hannover nicht zustimmen werden. Cine Beunrubigung für die Grundbesitzer der Provinz Han- nover ist nit zu befürten.

Abg. Hil bck (ml): Ih bia ein schr großer Freund des Kali- syndifats, hauptsäcchli, weil nur das Syadikat in der Lage ist,

so umfangreidze Propagouda zu betreiben. Das beweist schon Steigerung bex Produktion woa 1903 auf 1904 um 25 pEt. In bezug auf meine Person uxd auf meinen persönlichen fra bin ich der Meinung, ein Abgeordneter si selbt mus zurüiFitellen können gegenüber ven Fnutereflen, die er hi Bedauerlicherweile verlosen die besten Beamten den im Kohlenbergbau und geben zux Pz j weitaus besser bezahlt werden. Gegen den Bors,

gewisse Produktions zchränkurg, die ja vom Standpunkt der Land-

| blehnend verhalten, Die Wurmkraulheit unter den Ñ fall n „er ete gute p p ri “ boffentlic, nen wir im en fie rt wischen die Bergarbeiter und die Uni mer E. L

eil zu treiben gesucht. Die im vorigen Jahre in

gestellten ÜntersuWungen über Mißstände in den Gruben {Lt noch nicht beendigt werden können, weil die Siebenerkommission alle Arbeiterdelegierten angewiesen hat, sich nit der Untersubungs- kommission zu tellen. hat nicht an dem Willen ter Unter- nehmer, sondern an dem der Siebznerkommission gelegen. Leider be-

handelt man immer noch die Siebenerkommission als ebenbürti eigentlich :

und verhandelt mit ihr. Das ift mir Der hat

unklar.

Vorsitzende des Verbandes der Bergarbeiter, Abg. i:

9 v früber in sen als eín gesä i s Aae

gitator erwiesen und erst im vorigen Jabre nach Wesfffalen ge-

kommen, versteht aber vom westfälishen Bergbau nichts. Der Vor, sißende der Siebenerkommission Effer:s ist wegen besonders rober Körperverlezung zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt worden. Aus solchen Leuten seßt sich - die Siebenerkommission zusammen. Und diefe Leute beten gegen die verpfushte Bergarbeiternovelle vom vorigen Jahre. An die Gewerkschaften müssen die Arbeiter jährli einen Beitrag von etwa 20 Æ leisten. Hoffentlich Ga wir bald einen umfafsenden Beriht über die UÜntersuchung in den Bergwerken. Die Verhältnisse unserer Werksbcamten liegen [eider noch immer im argen; au dieser Etat siebt nur eine kleine Verbesserung vor. Der bisherige Direktor Smeißer verläßt jeßt die Bergakademie, der Leh1körper und tie Studenten wünschen bei dieser Gelegenheit die Ersezung der bisherigen Direktorialverfafsung durch die Rektoratsverfafsung.

Minifter für Handel und Gewerbe Dr. Delbrü&ck:

Meine Herren! Jh bin zunähst dem Herrn Abg. Hilbck im Namen der Beamten meiner Verwaltung außerordentli dankbar für das Interesse, das er wiederholt der Erböbung ibrer Eebälter entgegengebraht und auch heute wieder zum Autdruck gebra@t hat. Ich bin mir voll bewußt, daß es dringend wünschenswert ift, die Existenzbedingungen der tehnishen Werksbeamten zu verbessern. Sie wissen ja aber aus den wiederholten Erörterungen, diz die Angelegen- heit hier im Hause erfahren hat, daß mit grundsäßlihen Bedenken tes Herrn Finanzministers zu renen ift, denen ih die Berechtigung nicht ganz absprechen kann. Jh werde aber selbfiverständlih wie bisber au in Zukunft bemüht fein, die Gebälter oder wenigstens die Lage gerade dieser Beamtenkategorie zu verbessern, und Sie seben ja aus dem Etat, daß diese Bemühungen niht ganz erfolglo3 gewesen sind, insofern einmal die Zabl der Werksbeamten 1. Klasse zu Gunsten der Weiks- beamten 2. Klasse sh erbeblich îin diesem Etat vermehrt hat, und insofern Mittel eingestellt find, um die älteren in die höheren Gekbaltestufen stebenden Beamten dur Stellenzulagen in ihrem Einkommen besser zu stellen. Auf cine andere Anregung des Abg. HilbckX glaube ich aker nit eingehen zu können. Ich balte es für unmögli, die Direktion8tecamten der Königlichen Verwaltungen wie die auf den Privatgruben mit Tantiemen anzustellen. (Schr richtia! rehts.) Das führt ¿u ganz unmöglihen Verhältnissen; man würde dann Beamte mit ganz geringen Einkommen und Beamte mit ganz boben Einkommen baben; man würde s{le{te und gute Stellen baben, ganz abgeschen davon, daß ih cs überbaupt mit unseren Auffassungen für unvereinbar halte, taß Beamte, die mit Gehalt und Pensionsbere{tigung angestellt sind, gleichzeitig eine Gewinnkbeteiligung erhalten. (Abg. Gamp: Sehr richtig!) Der Herr Abg. HilbX hat dann den Wunsch ausgesprochen, etwas zu erfahren über die UntersuGungen im Ruhrgebiet über die angebli auf den Zechen vorgekommenen Mißstände. Ih kann im wesentlien die Mitteilungen des Herrn Akg. Hilbck dabin bestätigen, daß es nitt möglich gewesen ift, die UntersuGungen bis zum S@{hluß fortzusezen, weil die beteiligt-n Arbeiter ihre Mitwirkung bei den Untersuchungen versagt baben. (Lebbaftes Hört, bört! bei den Nationalliberalen.) Es find sowobl die als Zeugen geladenen Mitglieder der Belegshaft als au die geladenen Belegschaftsvertreter einfah niht erschienen, und man hat es unter diefen Umständen als überflüssig erachtet, die Untersuhung fortzuseßen, . zumal das Gesamtergebnis der Unter- suchung dahin ging: daß von Mißständen in dem behaupteten Um- fange nicht annähernd die Rede sein könne. (Hört, bört! rechts und bei den Nationalliberalen.) N

Das Ergebnis der Untersuungen läßt \ih dabin j¡usammer- fassen, daß irgendwelhe allgemeinen Mißstände auf den 35 unter- suten Gruben nit festgestellt wordén sind. (Hört, hört! rehts und bei den Nationalliberalen ) Andererseits aber läßt \sich niht leugnen, daß auf einze!ner Gruben gewisse Uebelstände bervorgetreten sind, die den Arbeiterr zu berehtigten Klagen Anlaß geben könnten. (Akg. Brust : Hört, bört!) Dies gilt intbesondere binsihtilich der SeilfahrteverbältrtFrc. Auch die Waschkaue-n haben nit immer den zu stellenden An- forderungen entsprohen, jedoch handelte es \iŸ bierbei zum Teil um vorübergehende Zustände. (Hört, hèöri! rechts und bei den Nationalliberalen.) Bei etwas mehr Füblung zwishen den höheren Zechenbeamten und den Arbeitern wäre übrigens vorautsihtlich eine Reihe von Br- {werden auf diesen und anderen Gebieten von vornherein abgeftelit worden. Sodann haben die Untersuhungen ergeben, daß in bezug auf die Abortwirtshaft, die Gestellung von Holz an die Arbeiter und die Beachtung bergpolizeiliher Vorschriften in einzelnen Fäber Verstöße vorgekommen sind. Doch sind derartige Einzelfälle, jo bedauerlih sie an suh sind, bei der großen Zahl der in Betraät kfommerden Beamten und bei deren angestrengter Tätigkeit rät auffallend und von feiner \Ywerwiegenden Bedeutung. Meine Herrea, die Hauptergebnisse der Untersuchung sind hier in diesem Hefte niedergelegt, was ih mir erlaube, hier auf den Tis de Hauses zu Ihrer Verfügung niederzulegen, Auf die weiteren Ar- fragen des Herrn Abg. Hilbck wird der Herr Oberberghauptmann no& mit einigen Wortea eingehen. Abg. Wolff - Lissa (fr. Bag.): Es hesteht die Gefahr, daß das Kali- syndikat seine Macht auc einmal in üähnliczer Weise ausnuzen wird, wie dies seitens des Kohleuspndikats geschehen ist, Das Kalisyndikat hat eine gewisse gejeigt gegen den regen Bezugégenofszn- schaften, indem es ihnen niedrigere Preise fie als ven fleineren Abnehmern; 92s slellt eine Bevorzugung der aröôfieren Landwirte egenüber den kleineren dar. — M fat M derx ú len Zeit au der

t

au raunfkoÿlenlagera in der Provin n größere Aufmerksamkeit s- gewandt, Die ges fden Berltitnise ver raunfohlenlagerstätter

Orden

ind gans a únftig. t verbraucht dle Proyins j ls fic bs illionen A rin mas nun Min G foßlenlager ersdlieken, o würhe ma podurdh fe ÿ Millionen ber ovins erhalten fónnen. leit WÜTrDE e au gelin ín der ovinz Dosen, wo es jeyt feine Industrie infelde es chlens der Fohlen abt, dur Ersdilichung dieser Lager eine Industrie hervor-

bahnménister billige Sowamextarise einführen möchte, damit die Werke im Sommer Kohlen auf Lager legen können, hat der Minister

(Sôlußi in her Dritten Beilage;)

zum Deutschen Neichsan

M 39.

{Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delbrü ck:

Meine Herren! Ih möhte bloß auf die Anregungen, die der Herr Abg. Wolff (Lissa) soeben gegeben hat, kurz antworten. Hinr- sichtlih der geologischen Erforshung der östlichen Provinzen kommt zweierlei in Frage: einmal die Oberfläche, die. geologische Kartierung der Provinzen und ¿weitens die Tiefbohrungen, die im wesentlichen feststellen sollen, ob Steinkohle oder Kali in abbauwürdiger Menge in erreihbarer Tiefe vorhanden sind. Die Oberflähenuntersuhungen werden vorgenommen durch die Beamten der Geologischen Landes- anstalt. Bei dem hervorragenden Interesse, das aber die Provinzen selbst an diesen Erforshungen haben, ist es bisher Praxis gewesen, daß die Provinzialverwaltungen die Hälfte der Kosten, die durch die Beschäftigung eines solchen Beamten in * der Provinz entstehen, übernommen haben, und nur in den Provinzen, wo diese Leistungen seitens der Provinzialverwaltung übernommen worden sind, find die Arbeiten vorgencmmen worden. Jch kann also nur ar heimstellen, daß, wenn in der Provinz Posen ein besonderes Jaterefse für diese Art der geologishen “ Erforshung vorliegt, auch von seiten der Provinz, was bisher abgelehnt ist, die Leistungen übernommen werden, die von der Verwaltung der Provinzen bisher bereitwilligst übernommen worden sind.

Was die Tiefbohrungen betrifft, so können derartige Bohrungen nur systematisch vorgenommen werden. Sie bängen zusammen mit den Ergebnissen, die das Niederbringen einiger Bohrlöher in Ost- preußen und bei Hohensalza ergeben hat, und es werden im Anschluß daran die Bobrungen \ystematish fortgeführt werden. Der Herr Abg. Wo! hat ja felbst shon bemerkt, daß die Mittel zur Niederbringung eines ferneren Bohrlo(&s im Etat vorgesehen sind. :

Mehr Bohrlöcher gleichzeitig niederzubringen, hat keinen Zweck und empfiehlt sich auch um deêwillen niht, weil derartige Bohrlöcher außerordentlich teuer find. '

Was nun die Frage der Hebung des Braunkohblenbergbaues in der Provinz Posen betrifft, so kann. ih versichern, daß ih von der außer- ordentlichen wirts{hafilihen und damit zusammenbängend au nationalpolitisGen Bedeutung eine richtige Vorstellung babe, die ein wirkli erfolgreiher Braunkoblenbau in der Provinz Posen im Ge- folge baben würde. Es kann ja gar keinem Zweifel unterliegen, daß man damit die wirtshafilihen Verbältnifse dieser Prcvinz auf eine ganz andere Grundlage stellen würde, und ih kann versichern, daß ih alles daran seen werde, was in meinen Kräften steht und was von meinem Ressort aus veranlaßt werden kann, um diese Frage zu einer Lösung zu bringen. A

Die Sate liegt run zur Zeit so. Den Herren ist ja aus den früheren Verhandlungen bekannt, daß die S{wierigkeiten des Braun- kfoblenbaues in Posen im wesentlihen darauf beruhen, daß die Kohle in Sand cingelagert ift, der unter ftarkem bydrostatishen Druck steht. Solange es nit gelingt, dieses Wafserdrucks Herr zu werden, ift der Abbau der eingelagerten Koblenflöje s{wierig und mit Gefahren ver- knüpft. Augenblicklih werden die Versuche, wie man diefe Sandlager von dem WasserdrukX befreien kann, auf einer Privatgrabe unter Mitwirkung eines Beamten meiner Verwaltung angestellt, und ih rebme an, daß diese Versuhe im Laufe des Sommers zu einem ges wissen Abfluß kommen werden, und hoffe, daß es dann möglich sein wird, untec Benußung der bei dieser Gelegenheit gesammelten Er- fahrungen auf den staatliden Feldern bei Mogilno mit einem ähn- lichen Bau zu beginnen. Jh hoffe ferner, das, wenn diese Versuche zu einem günstigen Ergebnis führen, es mir möglih sein wird, auf diesen Mogiinoern Feldern einen Mufterbetrieb einzuführen, wie er von seiten der Herren in Posen gewüns{t wird. (Bravo!) Ih glaube, daß der Herr Abg. Wolff \sich davongüberzeugt halten kann, daß dieser Frage von meiner Seite volle Aufmerksamkeit geschenkt wird. (Lebhaftes Bravo!)

Aba. Gamp (frkons.): Der Often ift auf das engste an der Ge- wie der Braunkohle interessiert. Hoffentlih berrsht jeßt in der Bergaverwaltung ein anderer Geist. Bisher hat die Verwaltung der Aafichließurg der Braunkoblenlager im Osten niht sehr sympathisch

egenüber gestanden. Die Sache hat für die östlichen Provinzen eine fo große Bedeutung, daß endlich vom Staate für die Bohrungen etwas getan werden muß. Für die Oftmarkenpolitik hat die Er- richtung staatlicher Werke eine wesentlihe Bedeutung, es wird da- durch eine große Menge deutsber Arbeiter nah dem Osten gezogen werden können. Daß von erheblichen Mißständen im Bergbau nicht die Rede seia konnte, war in den beteiligten unbefargenen Kreisen bekannt, aber es ist dankbar zu i: “t daß der Minister Mitteilungen darüber gemacht hat. n einem großen Be- triebe ist es selbstverständlich ausgeschlossen, selbst wean ein foldher Brtrieb von dem Abg. Bruft geleitet würde, oder jelbit im sozialdemofratishen Zufkunfisstaat, daß niht irgend ein Mißstand befteht, daß die Wascbeinrihfungen nit geaügea und der- gleihen. Daß der Staat in Westfalen seine Kohlenproduktion ver- méhren möhte, hate ih s#cn im vorigen Jahre geäußert, aber es ift wihtiger, die vorhandenen Felder auszubauen, als neue anzukaufen. Das leßter? ift zwar der bequemere Weg, aber bei den hohen Preisen der Koblenfelder wäre es riht ridhtig, wenn der Staat dur Neu- erwerbungen eine größere Korfurrenz erzeugte. Zu einer Steigerun der Koblenpreise durh das Syndikat hat jevt eigentlich fein Anl vorgelegen. Zweifelhaft ist, ob das Syndikat über die nächsten Jahre bicaus wird weitergeführt werden können. Die Kaliindustrie würde mit 5, mit 6 Werken den ganzea Bedarf der Landwirtschaft und des Exports decken können; es find aber shon jeßt 35 Werke an der gemeinsamen S&üfel beteiligt, und wenn das fo fortgeht, werden beim Ablauf tes Syndikats vielleicht 70 oder 99 Werke beteiligt scin. J bin cin Freund der Syndikate überhaupt, weil sie die Betriebs- Toticn ermäßigen und cine rationelle Auënuÿzung ermögliGen, Aber das Kalisvndikat steht, durch die Menge der Betriebe, die sih noch immer vermehren, vor der Gefahr, daß die einzelnen Werke nur 10 pCt. ihrer Förderung werden abseßen fönnen, und dann ift frag- li, ob di-ses Syndikat noch Vorteil bringt. Ih sehe für die

industrie sehr trübe in die Zukunft. Daß durch die 1x Gamp die

arrate der Provinz Hannover gedrüdckt ist, se E E E n SLh ire ble Sb den

altpreußisden pen die Funde an Kali der Allgemeinheit entzogen.

Dritte Beilage

Berlin, Mittwoch, den 14. Februar

i , Der Minister von Berlepsch hätte es noch maten tz d bie Schäbigungen noch nit so groß gewesen wären. Der Staat muß si nunmehr recht bald damit beschâf- tiger, wie er sich ín Zukunft zur Muturgésperre ftellen will. Wenn ter Landtag im vorigen Jahre noch 4 Wochen zusammen gewesen wäre, hätten wir uns mit der Regierung und den Konservativen sicher- lih über ein gceignetes Sperrgeszes nidt nur für Kali, fondern auch für Kohle verständigen fönnen. Denn bis w:it in die linken Parteien hinein, vielleicht mit Ausüahme des Abg. Oeser, wird die gegen- wärtige Lage für unhaltbar gehalten. Die Koblenshäße müssen für ten Fiéfus mehr nußbar gemacht werden als bisher. Wir wollen viht bloß, daß der Staat das Mutungêrecht hat, sondern daß die Mutungen und der Betrieb des Bergbaues ledigli vom ftaatlihen Gesichtépunkt aus erfolgen. Ih bitte den Minister im Interesse der Industrie und der Allgemeinheit, Wegen der Mutungssperre bald mit gesezgeberishen Maßnahmen vorzugehen und lieber andere Arbeiten dahinter zucückzustellen. Für die Erwerbung der „Hercynia“ ift ein schr erhebliher Preis gezahlt worden. Ein ab- \hließendes Urteil wird zwar erst zu fällen sein, wenn die Vorlage vorliegt, aber die Annahme des Staatëangebots in der Generalversammlung mit 901 gegen 1 Siimme ist ein Beweis, daß der Staat hierbei ein \{lechtes Geschäft gemacht hat. Die Verantwortung für die lo Gamp,. so wie sie zustande ge- kommen ift, muß ih vollständig ablebnen, denn sie ist im Abgeordneten- hause meinen Ansihten zuwider abgeändert worden. Wenn wir noch ‘it gehabt hätten im vorigen Jahre, hätten wir die Frage in Ruhe Bhartela können, und sicher bätte die große Majorität des Landtags einen anderen Ausgleih zwischen den Interessen der Bohrgesellschaft und der Allgemeinheit gefunden. Die Bohrgesellshaft hat ihre 35 Millionen bis zur leßten Mark eingeheimst. Hoffentlih kommt noch in dieser Session ein anderes Geseß zustande. Ein im parlamentarishen Leben ganz ungewöhnlicher Vorgang ist, daß, obwohl ih hier im Hause eine Definition des Begriffes der „\chwebenden Mutungen“ gab, die auf keiner Seite, weder bei der Régierung noch im Hause Widerspruch erregte, der Referent des Herrenhauses in der Kommission eine Aenderung veranlaßte, die meiner Definition nicht entsprach. i : L erberghauptmannvonVelse n: Dem Abg. Hilbck muß ih zunächst U ae e Räumlichkeiten in der Geologischen Landesanstalt allerdings niht mehr ausreichen, daß aber die Schwierigkeiten gehoben werden sollen. Was die Bohrungen auf Braunkohle in den östlichen Provinzen angeht, so entgegne ih dem Abg. Gamp, daß nicht etwa aus finanziellen Rücksichten damit nur langsam vorgegangen wird; wir find dur die Vorschläge der Geologishen Landesanstalt an ein systematishes und vorsihtiges Vorgehen gebunden. In bezug auf die Möglichkeit einer Steigerung der Kohlenpreise erkläre ih, daß mir pon einer solchen Steigerung nihts bekannt ist; ih halte im Gegen- teil die jeßigen Preise für außerordentlich maßvol. j Abg. Dr. Dahlem (Zentr.) bespricht das Verhältnis der Rhein- \{iffer zum Kohlenkontor. Vom Kohlenkontor würden die Transporte nur bestimmten Schiffern zugewiesen. Es ergebe sich eine schwere wirtshaftlihe Kalamität, da §50 9/6 der Transporte auf dem Rhein Kohlen seien. Im Interesse der finanziell meistens schwahen Schiffer bittet der Redner den Minister, seine Aufmerksamkeit der Sache zu widmen. Abg. Gold \chmidt (frs. Volksp.) : Der Abg. Deser hat seiner- zeit hon namens L Fraktion Beschwerden über das Kohlen- fontor vorgebraht, damals blieb er damit allein, jegt kommt wenigstens spät ein Echo. Der Abg. Gamp hat heute sein Kind, die lex Gamp, verleugnet und über die s{hnelle Erledigung im vorigen Jahre geklagt. Er selbst hat aber von vornherein die Tendenz der Beschleunigung in seinen damaligen Antrag hineingebraht. Der Erfolg der lex Gamp ist gewesen, daß der Internationalen Bohr- gesellhaft Millionen über Millionen A nd, denn sie hat die Felder zu einem viel höheren Preise verkauft, als fie es ohne die lex Gamp hätte tun können. Eine Sehnsucht nach der lex Gamp bekam man plößlich erst, als die Internationale Bohr- gesellshaft mit ihren Bohrungen die staatlihen Bohrungen über- flügelte. Im Etat stehen nur 400 000 „6 für Bohrungen, warum eht denn der Staat niht schneller damit vor? Gerade im Osten it die industrielle Ershließung notwendig, wenn die Ostmark gegen die Polen gehalten werden soll. Jh kann nur wünschen, daß die Danziger Hochschule und die anderen industriellen Unternehmungen für die Entwicklung des Ostens erfolgreih sein werden. Bei der Untersuhung der Mißstände im Bergbau haben die Arbeiter ihre Mitwirkung versagt, weil für ihre Aussagen vor der Untersuhungs- kommission Maßregelungen erfolgt sind. Besonders in bezug auf die Behandlung der Arbeiter waien vor dem Streik und während des Streiks vielfa Klagen laut geworden. Der Minister wünscht bessere Beziehungen zwischen den Arbeitern und den höheren Beamten im Berg- bau, darin kann ich den Minister nur unterstüßen, wir werden gern dazu mitwirken. Ueber die Siebenerkommission briht der Abg. Hilbck den Stab, obwohl er nur über drei Mitglieder ungünstig sih geäußert hat. Das Mitglied der Siebenerkommission Hammacher kenne ih genau, auf diesen kann nicht der geringste Makel fallen. Diese Kommission war am berufensten für die Vechandlungen mit dem Bergbaulichen Verein, die leider niht zustande kamen. Ich weiß, daß die Stebener- fommission zu den weitesten Zugeständnifsen bereit war, wenn der Bergkbauliche Verein nur den kleinen Finger gereicht hätte, — Einen Kaliausfuhrzoll wünschen wir nicht, er würde der hochentwidelten Kall- industrie nur den Absatz vercammeln. Ueber neue Ankäufe von Kohlen- feldern dur die Negierung sollte der Minister lieber nihts ö entli sagen, es entsteht dadurch immer eine Hause. Erfreulich ist die Abnahme der Waurmfkrankheit. Ob die Uebertragung der Becrnsteinwerke an das Handelsministerium von Vorteil sein wird, müssen wir abwarten, Jedenfalls müssen die Bernsteinwerke vom kaufmähinishen Standpunkt aus betrieben werden. Die Ambroidpreise sind aber erhöht worden und infolgedessen is die Autfubr nah Amerika zurückgegangen. Be der Verstaatlihung der Bernsteinwerke sagte man, daß die deutschen Fabrifanten unter dem Monopol der Firma Stantien u. Bekker zu leiden hätten, aber die Fabrifanten sagten sofort, daß fle durch dle Verstaatlichung vom Regen in die Traufe kommen würden, Der Minisler war im Prinzip mit einer Erhöhung der Ege ter einyerstanden, Es wird Zeit, daß wir zu einer allgemeinen Erhöhung der Beamten- ebhâlter fommen. Die Vorbereitungen dazu dauern alerdings elnige it, und bis dahin müssen wir verschiedene einzelne Berbe erungen vornehmen, n der Privatindustrie sind die Beamten ylelsah besser gestellt. Die Bergarbeiterlöhne find bis 1900 gestiegen, dann aher erheblih efallen und sind seitdem noch niht wieder auf hie Höhe von 1900 gestiegen. 1900 betrug der Durchshnlttölohn m Bochumer Knappschaftsverein 4,80 #, 1904 3,958 #4 unh |m drllten Bierteljahr 1905 4,06 4, obwohl die wirti E a 4) Va res 1905 nit geringer war als bie des Jahres 1900, T lichen Bergbau im Oberhergamtsbezirk Dortmund betrugen ble Vöhne 1900

5 , 19086 4 M und blicben im leßteren Jahre um 6 Lite: tem aù Dien Dur&schnitt zurück. Im ilden Bexy- bau in Oberschlesien betrug 1904 der ee Zem Berdiensl In Me bér

{ / blieb hinter dem Verdienst ln Weslfälen Le t rurlid, E fommt die Abwanderung dex | It N éj

zeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

1906.

isse hat das Oberbergamt in Sm euseinaa, Der ee auf noch keine Antwort eingegangen. Es ist eine hohe Pflicht der Regierung, alles zu tun, was geeignet ist, im Bergbetrieb und in der Industrie Unruhen vor- zubeugen, noch ehe sie zum Ausbruch kommen. Wir haben viel- leiht mit einem Streik zu rehnen, der das ganze obershlesishe Gebiet ergreifen könnte. Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delbrü: Meine Herren! Der Herr Oberberghauptmann hat bereits darauf bingewiesen, daß ich mich wohl nicht ganz deutlich ausgedrüdckt habe, wenn man mich dahin verstanden hat, daß die Staatsregierung beabs sichtigte, außer der „Hibernia*" eventuell Kohlenfelder in Westfalen anzukaufen. Da der Herr Abg. Goldshmidt erneut auf diefe Frage eingegangen ift, erkläre ih au meinerseits noch einmal ausdrüdtii: es liegt nit in der Absicht der Königlichen Staatsregierung, in West- falen Kohlenfeldec zu kaufen, sondern es handelt sh, wenn Ankäufe in Frage kommen, nur eventuell um den Rest ter „Hibernia“. Der Herr Abg. Goldshmidt wünscht dann zu wissen, ob der Staatsregierung bekannt sei, daß die Arbeiter thre Mit- wirkung bei den Erhebungen üher die Mißstände auf den Gruben deswegen abgelehnt hätten, weil sie im Falle ungünstiger Aussagen Maßregelungen zu gewärtigen bätten. Es ift allerdings der Staatsregierung bekannt — und das änden Sie ja auch in dem Hefte, das Ihnen hier zur Verfügung gestellt ist —, daß die Arbeiter das als Grund angegeben haber; es if uns aber niht bekannt geworden, und wir haben nicht feststellen fönnen, ob es rihtig ist, daß tatsähliÞ4 Maßregelungen foler Arbeiter erz folgt sind, die bei dieser Untersuhung unvorteilhafte Ausfagen über die Zustände auf den Gruben gemacht haben. Ih will nur wieher- holen, daß die Kommission unparteiis% zusammengeseßt gewesen ift. Es hat bei der Erhebung außer den Beamten des Oberbergamts der Landrat mitgewirkt, und es ift den Zeugen vor ihrer Vernehmung mitgeteilt worden, daß ihnen Na@teile aus den wahrßeitsgetreuen Aussagen nicht erwachsen. Y z

Der Herr Abg. Goldschmidt hat dann aus dem Umstande, daß im vorigen Jahre in Oberschlesien zuerst auf den afalifhen Sruben Neigung zum Streik vorhanden gewesen ift, dem SSlufß gezogen, daß dort nicht alles in Ordnung gewesen seix fönnte, m er ist namentlich der Ansicht, daß auf dex fstalischen Gruben in Oberschlesien ungenügende LWhne gezahlt würden. Ih mödhte demgegenüber feststellen, daß auf den fFöfalifen Gruben in Oberschlesien notoris§ die böten Löhne bezahlt werden, Daß die Löhne niht die Höhe derjenigen errethen, die im Hüuhbrs- revier gezahlt werden, das liegt ja im der Natur der Dinge:

Der Herr Abgeordnete wüns{t dann Auskunft über die: Lage: der Beschwerdesachen hinfihtlih der Durführung der fogenannten Berge arbeiternovelle im Ruhrrevier. Die Saße liegt mir noch vor. Die einzelnen Beschwerdepunkte find außerordentlih zahlrei zewefèn;, die tatsächlichen Unterlagen für die Beurteilung waren außerordentli \{chwierig zu beschaffen, die Sache hat deshalb ¡u wiederbolten Rüde fragen und erneuter Berichterstattung Anlaß gegeben, Ich nehme anz daß der Befcheid in allernä&ster Zeit herausgeÿen: wird;

Was die Frage der Arbeitzraus\{chüfe betrifft, so find: sie derm: Buch» staben des Gesetzes entsprehend ridtig zuf efeit. Das Gè seitverfangt nur drei Personen. Es schreibt allgemeîne und dizefte Walen ur; aile gemeine und direkte Wahlen finden statt Das Fefes feht tilerdings ms JInstitut der Stellvertreter niht vor, wäßrend das Ecurar r das Nuhrrevier das Institut der Stellvertreter enthält. F knn arin eine unzulässige, mit dem Gese unverzeinbare VBetittnmung nit finden. Nebenbei ist bestimmt worden, daß der Sirilverereter es Mitgliedes derjenige sein soll, der teî der Zähl die ntt geringere Anzahl von Stimmen erhalten hat. Dao#® F eine Ginridintung, nt aus den Bestimmungen üder die Waßlezm der Krapps@aftsltrifen ir die Knappschaftskasse im Ruhbrrevier eutneunumemn h und t at: dart zu Beanstandungen bisher keine BVeraalaff ung gegeden;

Was nun die Ueberweisung#&eine betrifft (Zuruf de@ Wg: (Gitihw shmidt: Sie sind ja zurückgezogen"), — gewiß, für find nvitien zurückgezogen, und ih entnehme aus dem Berit des Herat Jg: Goldschmidt, daß er mir ein weiteres Cingehen am? dice Laagi 29 läßt (Heiterkeit), und ih habe den Eindru&, daf mit i 0 ihrer Erörterung absehe, damit auh den Wänsctem den Vuhnheit des Hauses entsprehe. (Lebhafter Beifall.)

Darauf vertagt sich das Haus.

Präsident yon Kröcher felt fin Petit iti Vandjlzung in Aussicht, wenn die Beratung nicht mel gemi: turen

Abg, yonEynern (ul.) wäh, dat die Ulri Ouhaikt, v diesem Etat etwas welter ausgedehnt werde, 2 Mg i M Ves dem s{hnellen Wechsel der Miner deu meucn Nen mili Nar alle Wünsche, z: B, aud bezügli der Hemau 0g werden On Krs V 2 x eei Mis: h H Ci Bing: Miu ausgieblg Gelegenhett 1e A

Abg, Frelherxe vou Ga (Vin. von dem ursprünglichen Boratungspilth, mei anderen Elais verlangt wenn A , L

Schluß gegen ö\/z Uh. Näs Siu, Auch 11 B (Bergetat, Handelsetat.)

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