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Geseh. Uebernahme einer Zinsgarantie für das Anlage - Kapital einer Eisenbahn von Angermünde nah tralsund mit Zweigbahnen von Pasewalk nah Stettin und von Züssow nah Wolgast
Gese. Ermäßigung der Bergwerks-Abgaben
Allerh. K.-O. Kopfbedeckung der Feld-Postbeamten
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalishen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde- Chaussee von der Côln-Luxemburger Bezirksstraße in Blumenthal über Reifferscheid nah Sistig an der Schleiden-Schmidtheimer Bezirksstraße im Kreise Schleiden, Regierungs-Bezirk Aachen
Verf. Seepost-Verbindung zwischen Wismar und Kopenhagen
Bekanntm. Erlaubniß zur Einführung russischer Kreditscheine und russischer Schaß-Obligationen nah Ruß- länd und Polen
Gesez. Erweiterung des Rechtsweges
Se. Majestät der König nehmen das Beileids-Schreiben des von Sr, Majestät dem Sultan in außerordent- licher Misfion entsandten Botschafters am Kaiserlich franzöfishen Hofe Vely Pascha entgegen
Allerh. Erlaß. Ertheilung des Expropriationsrehts für die von Altenbeken über Höxter bis zur Landes- grenze bei Holzminden zu erbauende Eisenbahn
Allerh. Erlaß. Einige Abänderungen der Allerhöchsten Ordre vom 5. Oktober 1846 wegen Einrichtung eines oberen Schiedsgerichtes in Berlin zur Entscheidung aller Streitigkeiten in Renn - Angelegenheiten E E E a L L ao u a da ape s raa S Et oie abs tain Ses
Bekanntm. Dampfschifffahrt zwishen Hamburg resp. Bremen und New-Vork
Bekanntm. Télegraphenstationen zu Ems und Langenschwalbach während der Badesaison
Bekanntm. Einrichtung einer Telegraphenstation zu Ems :
Verf. Portofreiheit für die bei Ausreichung neuer Zins-Coupons von Staatspapieren 2c. zwischen König- lichen Behörden und Privatpersonen zur Versendung gelangenden Wertbpapiere
Bekanntm. - Monats-Uebersicht der Preußishen Bank
Bekanntm. Zahlung der am 1. Juli 1861 fälligen Zinsen der Staatsschuldscheine, der Staats - Anleihe von 1856, der dprozentigen Staats - Anleihe von 1859 und der neumärkishen Schuldverschreibungen.
Bekanntm. des Allerh. Erlasses vom 22. Mai d. J., betr. die Abänderungen der Artikel 4, 6, 15, 34 und 43 des Statuts der Actien-Gesellshaft für rheinishen Bergwerks- und Kupferhüttenbetrieb zu Cöln.
Bekanntm. „Central-Direction zur Regelung der Grundsteuer“ im Finanz-Ministerium für die Dauer der Ausführungs-Arbeiten
Bekanntm. Verloofung von Schuldverschreibungen der Staats-Anleihe vom Jahre 1856
Privilegium für die Breslau-Schweidniß-Freiburger Eisenbahn-Gesellschaft zur Ausgabe von 800,000 Thaler auf den Jnhaber lautender Prioritäts-Obligationen... e 2,
Allerh. Erlaß. Genehmigung zum Anschluß der Kreise Bitburg, Landkreis Trier, Saarburg und Wittlich an den Bezirk der Handelskammer der Stadt Trier
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde- Chaussee von der Büren-Marsberger Kreis-Chaussee in Fürstenberg nah Haaren an der Haaren-Pader- borner und Bredelar-Salzkottener Straße :
Allerh. Erlaß. Abänderungen und Ergänzungen des Reglements für die Provinzial-Städte-Feuer-Sozietät der Provinz Sachsen vom 5. August 1838
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis- Chaussee im Kreise Birnbaum , Regierungs - Bezirk Posen, von der Grenze des Meserißzer Kreises bei Rosenthal über Schwerin bis zur neumärkishen Grenze in der Richtung auf Landsberg ...............
Schluß des Landtags der Monarchie durch Se. Majestät den König — Rede Allerhöchstdesselben.………….…...
Allerh. Erlaß. Einrichtung von Kreisshnoden in der Provinz Preußen
Bekanntm. Verloosung Niederschlesisch-Märkischer Eisenbahn-Stamm-Actien und Prioritäts-Obligationen
Bekanntm. Silbergehalt der sogenannten polnischen Gulden- und Zweiguldenstücke
Verf. Dislocations-Angelegenheiten |
Bekanntm, AbseLngung der Post nah Penang, Singapore und China X. a oon ana a naa ees
Geseh. Forterhebung eines Zuschlags zur klassifizirten Einkommensteuer, zur Klassensteuer“ und zur Mahl- und Schlachtsteuer
Allerh. Erlaß. Dispensation von den bei der Annahme der Civil-Supernumerarien hinfichtlih des Schul- besuchs ertheilten Vorschriften
Bekanntm. Allgemeine Gewerbe- und Kunsft-Ausstellung zu London im Jahre 186@2......................
Bekanntm. Vierte Verloosung der Staats-Anleihe vom Jahre 1856
Erlaß. Errichtung einer Orgelspiel- und Kirchengesangs-Schule in Demmin
Bekanntm. Zeitweise Einstellung des Postdienstes in den Staaten von Nord- und Süd-Carolinà, Georgien, Florida, Alabama, Missisfippi, Luisiana, Arkansas, Texas und dem östlichen Theile von Virginien
Se. Majestät der König nehmen das Abberufungsschreiben des Kurfürstlih hessishen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Wirklihen Geheimen Raths Wilkens von Hohenau ent- gegen :
L, Beschaffenheit der Geld- 2c. Sendungen nach Belgien, Frankreih und Greßbritannien via
A s R Ee air e S
Bekanntm. Einrichtung der Telegraphenstation zu Misdroh
Bekanntm. Dividende für den Dividendenschein der Preußischen Bank
Bekanntm. Beförderung von Briefen nach den nord-amerikanischen Staaten: Nord- und Süd-Carolina, Len, Florida, Alabama, Mississippi, Luifiana, - Arkansas, Texas und dem östlichen Theile von
irginien
Bekanntm. Gewerbe-Ausstellung in London
Bekanntm. Ermäßigung der Gebühren für Dèpeschen
Verf. Attestirung der Penfions - Quittungen solcher pensionirten Offiziere, welche zum aktiven Militair- eat Me herangezogen und in den ihnen übertragenen Stellen zur Führung eines Dienstfiegels be- rechtigt fin /
Allgem. Verf. Dispensation von den bei der Annahme der Civil -Supernumerarien hinfichtlich des Schul- besuchs ertheilten Vorschriften
Bekanntm. Beförderung von Briefen nah den nord-amerikanishen Staaten: Virginien, Nórd-Carolina, Süd-Carolina, Georgien, Florida, Alabama, Mississippi, Luisiana, Arkansas und Texas, via Frankreich.
Gese. Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1861
Königlich Preußischen Staats-Anzeiger
Dat U M.
Chronologische Uebersicht
der in dem
vom Januar bis Ende Juni 1861 enthaltenen
Gesese, Verordnungen, Bekanntmachungen 2c.
An Ba tet
Verf. Nie ua des Zuschlags von fünf und zwanzig Prozent zur klassifizirten Einkommensteuer, zur ‘Klassensteuer und zur Mahl- und Schlachtsteuer bis zum 30. Juni 1862
Bekanntm. Preise an Garnison-Brodgeld und für nicht in natura empfangene, aus dem Militair-Etat zu- ständige Fourage-Rationen während des Zeitraums vom 1. Juli bis Ende Dezember 1861
SS%G 12: Ult
185959 1, Dezember
18GO 4. August
13. — A4 — 20. September 21. —
28. 20: — 21. Oktober
, November
e
29, 20: 28 — 30. — 3. Dezember
Allerh. Erlaß. Genehmigung zur Konvertirung der von der Bergisch-Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft auf Grund der Privilegien vom 2. Oktober 1848, vom 28, Juli 1849 und vom 11. März 1850 emittirten fünfprozentigen Obligationen zum Betrage von 800,000 Thalern und 300,000 Thalern T. Serie und von 1,300,000 Thalern IL. Serie nah vorgängiger Kündigung in vier und eia halb prozentige...
Bekanntm. Ersaßleistung für die präfkludirten Kassen-Anweisungen vom Jahre 1835 und für die Darlehns- Kassenscheine vom Jahre 1848... dav i E E G A VACE E E a A a E U O
Erkenntniß des Königlichen Revisions-Kollegiums für Landes-Kultur-Sachen, betr. die Ablösung der auf fiskalischen Grundstücen für Kirchen und Schulen haftenden fixirten Holzabgaben
Bescheid. Kommunal-Verhältnisse der bei Separationen als Land-Abfindung abgetrennten Grundstücke
Erlaß. Verwendung der in den evangelischen Kirchen für unbemittelte Studirende gesammelten Kollekten
Bescheid, daß Kreisblätter, welche bezahlte Privat-Annoncen aufnehmen, geseßlich zeitungssteuerpflichtig find
Verf. Vergütigung, welche den Gemeinden für Verabfolgung von Vorspann bei dem Ersaß-Aushebungs- geschäft zu bewilligen ist
Bescheid. Kosteù der Anschaffung der erforderlichen Bekleidungs-Gegenstände für die aus den Land- Armenbhäusern zur «Einstellung gelangenden MUtäirbsiMtgen N D
Beschluß des Königl. Ober-Tribunals — bezüglich auf die Auslegung des Geseßes vom 11. März 185 über die Polizei-Verwaltung
Verf. Verwendung des in Gefängnissen des Verwaltungs-Ressorts aufkommenden Arbeits-Verdienstes der UntersüwUuna g Gefangenen: n es enero en T4 T G L C E A L
Verf. Verwaltung der zur Sicherung der Lehns-Juterefsenten zu deponirenden Ablösegelder
d tend Die höhere Ausbildung der Studirenden der Medizin ‘auf dem praktishen Gebiete der Heilfunde
Civrk.-Erlaß. Wiedereinziehnng der Kosten des Transports der zu Zuchthausstrafen verurtheilten vermögen- den Vérbrecher- in die Strafältäalten A l L O E O O al E A
Verf. Gewerbebetrieb der Musikalienhändler
Cirk.-Verf. Aufstellung der Hefengefäße in den Brennereien
Bescheid. Verhälinisse der Juden
Bescheid. Verhältniß der mittleren Bürgerschulen zu den Realshulen und den mit Gymnasien verbunde- nen Realflassen
Cirk.-Verf. Postbetrieb auf der Oftbahn ;
Allerh. Erlaß. Vernichtung und Wiederausgabe von Lippstädter Kreis-Obligationen
Allerh. Erlaß. Anwendung der allgemeinen Bestimmungen hinsichtlih der Jnvaliden-Pension der im Cibil- dienst verwendeten Militair-Anwärter auf das betreffende Dienst-Personal der in die Verwaltung des Staats dauernd übergegangenen Privat-Eisenbahnen
Bescheid. Stempelpflichtigkeit der von den Seminar-Präparanden einzureichenden Atteste
Bescheid. Höhe des der Beschlagnahme nicht unterworfenen, resp. zur Compensation mit Schuldforderun- gen nicht geeigneten Besoldungstheils der Beamten und Lehrer
Bescheid. “ Polizeiliche Beschlagnahme und resp. Veräußerung von Schießgewehren bei den des Mißbrauchs derselben verdächtigen Personen :
Erlaß. Zulassung der Zöglinge des Gewerbe-Jnstituts zu den Vorlesungen an der Univerfität
Erlaß , daß Eltern, welche ohne cigenén Hausstand sich dem selbstständigen Hausstande ihrer Kinder an- s{ließen, zur Zahlung von Einzugsgeld nicht verpflichtet sind i
Cirk.-Verf. Gegenstände, für welche die Waarenkontrole a Binnenlande beibehalten worden ist
Verf. Prüfung der Gymnafialschüler bei dem Uebergange auf Realschulen : l
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Kreis-Obligationen des Pr. Holländer Kreises im Betrage von 60,000 Thalern i
Cirk.-Erlaß. Verfahren bei Entlassung von Mannschaften aus dem Reserve- Verhältnisse
Verf. Eintritt der Versteuerung gezogener, noch im Besiß des Trassaten befindlicher Wechsel
Verf. Bekleidung der aus den Gerichts - Gefängnissen nah den Straf- und Besserungs- Anstalten behufs Atbüßung der Nachhaft zu transportirenden Landstreicher, Bettler 2. .......... ect nr
S T E Een, r E A R M D Lu Le E
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