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Lage des Betriebs die Gefäße von dem an entfernt werden und woselbst fie dann aufzufinden

Berlin, den 10. November 1860.

sind.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen und Provinzial-Steuer-Direktor

Ober-Finanzrath N, zu N,

Abschrift zur Kenntnißnahme und Nachachtung. Berlin, den 10. November 1860,

Der General-Direktor der Steuern.

An die übrigen Provinzial - Steuer - Direktoren, die Königlichen Regierungen U Potsdam und zu Frankfurt 2c.

Verfügung vom 6. Dezember 1860 — betreffend

den Eintritt der Versteuerung gezogener, noch im Besih des Trassaten befindliher Wechsel.

Es ist, wie ich erwidere , fortan ein vention nicht einzuleiten, stempelpflichtigen Wechsels diesen, Porge egt, an Wechsel, Abstempelung befördert hat,

des Trassaten versehen worden ift

lung vom Trassaten aus den Händen j | gegeben worden, wie vor das prozessualishe Verfahren Finden

Berlin, den 6. Dezember 1860.

Der General: D irektor der Steuern.

E d

An den Königlichen Geheimen Fi inzi Finanzrath und Provinziai- Steuerdirektor N. 16 N. I

Verfügung vom 7. Dezember 1860 — betreffend die Anwendung des Nemissions- Reglements für die Tabaksfteuer.

___ Jn Beziehung auf die Bestimmung des Remi ¿ für die Tabakssteuer vom 29, Diezétiber 18 G1 Reglements

Wird mit Tabak bepflanztes f in Ei ; L ztes Feld, bevor ein E abaks8blätter stattgefunden hat, wegen Wibwa@ srdioben: Beschäbi,

gung des Tabaks nach vorheriger Anzeige bei Aufsicht eines Steuerb 9 zeige beim Steueramt unter in i a: Steuer erlassen. umgepflügt, dann wird dem Tabaks- ur le an einzelne Provinzial - Steuerbehö n Ew. 2c. im Berichte vom 14ten v. Mts. Wide dings ausgesprochen, dab es nichi zulissig fei. fe. jeden un oer ie ; ven, daß es nit zulässig sei, für jeden 1 e ten kleinen Theil eines ein A 1 en Vengeplüge : zelnen Tabafksfeldes *Itni mäßigen Steuererlaß zu gewähren, daß viel E nur dann stattfinden dürfe, wenn d I ein. bikber--Grlaß kundigér Schäßung einen Mor er umgepflügte Theil nah. sach- R e, : z gen und darüber oder bei klein Flächen mehr als die Hälfte des gauzen Tahaksfeldes E

_Da jedo das Reglement eine Beschrä A | é ränkung der [l nicht enthält, so ist es bei dem dort bisher G ES Dle Déts Gri

ewiesenen Plage -

Ew. 2c. auf den Bericht vom 10ten v. Mts. Strafverfahrèn wegen Wechselstempel - Contra- wenn der Aussteller eines gezogenen bevor er ihn zur Abstempelung den Trassaten ausgehändigt und der Trassat den ohne selbigen vorher aus den Händen zu geben, zur Dabei macht es keinen Unterschied,

ob der zar Abstempelung vorgelegte Wechsel bereits mit dem Accept oder nicht, sofern der Wechsel

gesteltt 11t. 1 daßegèh de atceptnte" dee tee Lr Wbitempe: so is nah

zu belassen, nah welbem. ohne Nücksicht auf die Größe des umge- pflugten Theiles des Tabaksfeldes beim Vorhandensein der übrigen reglementêmäßigen Bedingungeu der Erlaß des verhältniß- máßigen Theils der Tabakssteuer gewährt wird.

Berlin, den 7. Dezember 1860. Der General-Direktor der Steuern,

An den Königlichen Provinzial-Steuer-Direfktor N. zu N,

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 3. Januar 1861 — wegen Ersatzleistung für präkludirte Kassen-Anweisun- gen von 1835 und Darlehns - Kassenscheinen.

29. April 1857, 1859 find die Besißer

7. Januar 1858,

Oranienstraße 92 hierselb, oder einzureichen.

durch nochmals an deren Einreichung erinnert.

nach dem Ablauf des auf den Termins an uns, die Köntrolle der vinzial-, noch nicht empfangen haben, Kontrolle der Staatspapiere oder beziehungsweise bei den

heine oder Bescheide in Empfang zu nehmen. Berlin, den 3. Januar 1861.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

(A An ot ({Guonthor Lówe.

etn i 1e er aufgerufenen und der Königlichen Kontr i : rolle. der Staatspapiere im Rechnungsjahre 1860 als N ets amortisirt nachgewiesenen Staatspapiere. L Staats\chuldscheine.

Lit, Lit, Lit, C. à Lit, B.

à 1000 Thlr.: Nr. 9011. 23,067 . à 500 Thlr : Nr. 9323. 13/941. 400 Thlr. : Nr. 3290, ed e E: Nr. 14987. ad A 90 Thlr. : Nr.773. 17,589. 32,679. 63,360. 63,361. 63,362 a O 00204, 71,034. 96,158. 138,329, 156 229. 136/230, 168165. 094. 202,656. 202,657. 202,659. 202.660. 211,506. / L 9870, 20,727. 20,730. 20,731. 40,904 ini r, De R 1556. 24S 92 2 22 N 30,809: 39/015. 4,064! ‘55.158 O 20098, 39,908 L Schuldverschreibungen der freiwilligen Staats- Lit C 3 Anleihe vom Jahre 1848. * : it. C. à 100 Tblr. : Nr... 16,507. 38,570. 40,775 Lit. E, à 20 Thlr.: Nr. 20,084. 4 I. Er der Staats-Anleihe ‘ E D « B 2 Lit, C. à 200 Thlr. : Nr. "12 i M Berlin, den 4. Januar 1861.

Königliche Kontrolle der Staatspapiere.

Preußische Bauk.

Bekanntmachung:

Nach §. 61 der Bank-Ordnun : s nk-O1 g vom 5, Oktober 1846 (Geseb- S ung pag. 435) wird die Versammlung der Meisibeteiligten rch diejenigen Bankantheils-Eizner gebildet, welche am Tage der

Durch unsere mehrfach veröffentlichten Bekanntmachungen vom 26. Januar und 1. Dezember von Kassen-Anweisungen vom Jahre 1835 und von Darlehns - Kassensheinen vom Jahre 1848 aufgefordert, solche behufs der Ersaßleistung an die Kontrolle der Staatspapiere, an die Regierungs - Hauptkassen

Da dessenungeachtet noch immer ein großer Theil dieser Pa- piere nicht eingegangen ist, so werden die Besitzer derselben hier-

Zugleich werden diejenigen Personen, welche dergleichen Papiere 1. Juli 1855 festgeseßten Präklusiv- Staatspapiere oder die Pro- Rreis- oder Lokal-Kassen abgeliefert und den Ersaß dafür wiederholt veranlaßt, solchen bei der Regie- rungs-Hauptfkassen gegen Rückgabe der ihnen ertheilten Empfang-

5 f E 3E F B B: E Gi E E E E F E D t RTIER T E A T T S M S S R S R R S S R Ce TE i M R A N R E era R E E E E A E E A E A

Se S T ZEIOE F S S P Ie E R; Pk T E A I EEI T I T E P G L t S J R PR E R T O E L M R E T D Pa E

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Einberufung der Versammlung nah den Stammbüchern der is schen Bank die größte Anzahl von Bankantheilen etge die Wählbarkeit der Mitglieder des Central- Ausschusses der Bank so wie der Provinzial-Ausschüsse und“ der Beigeordneten der Pro- pinzial-Bank-Comtoire, ist von der Eintragung in die Stammbücher der “93 gg 10s, 66, 105, 109 daselbst).

uf diese Bestimmungen werden hierdurch diejenigen a - fam gemacht, welche Bankantheile erworben, die Éiniratce A Stammbücher der Bank aber noch nicht bewirkt haben,

Berlin, den 19. Januar 1861,

Königlich Preußisches Haupt-Bauk- Direktorium.

Berlin, 22. Januar. Se. Majestät der König ha 6 gnädigst geruht: Dem Staats - s Kricgs- Minifter Bei Lieutenant von Roon, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verliehenen Groß- Kreuzes des Leopold - Ordens, so wie dem Leibarzt des Prinzen G Ee von Preußen ‘Königlicher Hoheit, Geheimen Sanitäts- Sett Jo Ba e L A zur Anlegung des von des

3 nnover Majestät i i i ; des Guelphen - Ordens zu ctien R E Q O

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 22. J l jest Vet ° ) ¿7 Faunar. ;- Seine Matestät A4 König empfingen heute Morgen Se. Königliche S den Eroßherzog von Medcklenburg - Schwerin, den Fürsten von Thurn E p E die Vorträge des Staatsministers von AuerSswald und des General - Majors Freiherrn von M

entgegen, jors Freil von Manteuffel

— Jn der gestrigen Sizung des Abgeordnetenhauses ale Le RO S ¿0NR Bani Allerhöchster Eéiätigung A U E S Rechnung über denStaats- fend die Feststellung des Staatshaushalts- täts prd 1861 und den Geseßentwurf wegen Forterhebung eines Zuschlages von 25 pCt. zur Einkommensteuer , Klassensteuer und Mahl - und Schlachtsteuer dem Hause zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor. Der Etat werde, bemerkte der Minister, in diesem Jahre mehr, als in anderen , einer vorausgeschickten Be- merkung zur Erläuterung bedürfen, Nachdem der Regterung in der vorigen Sihung zu den befannten militairischen Zwecken ein außerordentlicher Kredit von 9 Millionen Thalern be- willigt worden, habe sie diejenigen Maßregeln getrossen, welche sie nit unterlassen oder verschieben zu dürfen glaubte; sie habe dies in dem vollen Bewußtsein der Verantwortlichkeit gethan, und die Erläuterung über das, was geschehen sei, sei in einer der Vorlage beigefügten Denkschrift enthalten, Weitere Erläuterungen wer- den bei den bevorstehenden Berathungen gegeben werden. Die Um- gestaltung des Heereswesens sei bereits seit dem 1. Oftober v. J. in ein solches Stadium getreten , daß der dadurch hergestellte Zu- stand in der nächsten Zeit und namentlich im Jahre 1861 wesentlihen Veränderungen nicht unterliegen werde. — Außerdem erfotgte noch von Seiten des Finanz-Ministers die Vorlage dreier Gesetzentwürfe, betreffend die anderweite Regulirung der Grundsteuern 2c., betressend die Einführung einer allgeme1- nen Gebäudesteuer und betreffend Heranziehung der bisher privilegirten Grundstücke zur (Hrundsteuer und wegen der dafür zu gewährenden Entschädigung. Der Minister für die landwirth- schaftlichen Angelegenheiten überreichte einen Gesetzentwurf, betreffend die Anwendung des Reallastengeseßes vom 2. März 1850 auf Neu - Vorpommern und Rügen. Dann beschäftigte sich das Haus mit Wahlprüfungen.

Stettin, 21. Januar. nen Fahnen trafen heute von Berlin Bahnhofe feierlich abgeholt,

Wesel, 20. Januar. Heute Morgen 7# Uhr wurde die Ruhe unserer Stadt durch Feuevrsignale gestört, 1n der Kaserne der Zten reitenden Batterie der westfälischen Artillerie - Brigade Nr, 7 auf der Ritterstraße, unweit des Flach8chen Thores, war Feuer ausgebrochen, Da das Feuer sich schnell auf dem ganzen Söller, auf welchem die Fourage sih befand und wo das Feuer

Die den hiesigen Truppen verliche- ein und wurden von dem

seinen Ursprung herhaben soll, verbreitet : 1 ] i soll, e, fo a E ce e Daches T. C mes: ae Dee ideE die ub | ammen, er umsihtigen und energis{ch i von Militair und Bürgern hatte man es zu dat U v | : aufe arde Umsichgreifen des Feuers bald de Ziel E Sat Außer der Kaferne hat nur ein fkleines anliegendes Häuschen O emen (Rh. u. R, Z,) Duisburg, 24. Januar, Gestern diente die Eis Dns in der Nähe von Essenberg und Homberg als Brü, Si fes - Ge bare A hüben und drüben pasfirten. Das 4 »i . “ - , Thauwetter ry L em eingetretenen Südwestwind ist — Mit Rücksicht auf einen in Nr. 20 d, Bl, au Z n . .* — e en ab der Os und Ruhr - Zeitung" entlehnten ide, ad n —_— E Zanuar d. J., Über die Bemühungen zur Aufeisung n E E rajeft-Bassins behufs Herstellung des Güterverkehrs g en E Aachen-Düsseldorf-Ruhrorter und der Cöln-Mindener ; By wir uns berichtet, daß die erwähnten Bemühungen zur Aufeisung e Hafen-Bassins zu Nuhrort nicht von der Cöln-Mindener Bahn angeordnet, sondern thatsählich vom 11. bis 14. Januar d. J ae Beransftalten der Verwaltung der Aachen-Düsseldorf-Ruhrorter a ausgeführt worden siud, aber am 14. ohrie genuügendes Re- E ber leid iee Da e GrAgee t weil der starke Eisgang 1d rige Wind alle Erfolge dur utreiben mi N wieder vernichtete und ner Aben Nab tibt, ven E des Rheines bei Wesel einlief , so daß ein Feststellen ei Ruhrort, Homberg schon für die nächsten Tage vorauszusehen war, E 0s am 17, d. M. erfolgt ist. 1 Fw olftein. Kiel, 18. Januar. Jhre Kénigli it di A Sb Aen von StteeE : Solin, Ga e ute ihren Geburtstag. Jn Aulaß davon wa ges adl dani bei Jhrer Königlichen Hoheit, 6h Bet Beile d ves Durchlaucht dem Herzog, darauf Nachmittags 4 Uhr großes s adiner, wozu gegen 80 Personen geladen waren. Jhre König- iche Hoheit die Herzogin, Se. Durchlaucht der Herzog und die an- ai hs sich, ebenso wie-ihre Gâfte, darauf ins T , das festlich er Ï gef tar E a euctet und von glänzender Gesellschaft an- i achsen. Dresden, 21. Januar. Das beuti illeti E das Befinden der verwitlweten Ab utgin Marie ies, lea E in der nächsten Zeit einer gänzlichen Wiederher- aae L E L darf. Das Ausgeben von Büllctins wird Desterreich. Pesth, 17. J D i i }. e 17, Januar. Durch ‘ein L der ungarishen Statthalterei war dem Lehrkörper ri hai a

v E A E R L A E i E 2 - dieser Anstalt wünschenswerth oder nothwendig èrs{Wtmen: Wey war und ist die Unterrichtssprache die deutsche. Der Lehrköôrper hat mit Ausnahme Eines Mitgliedes, das sich unter Angabe se1- ner Gründe für eine gemischte Unterrichts\prache erklärte, den An- trag gestellt, es mòge das bisher ganz deutsche Gymnasium ganz ungarisch werden. 4 — Der „P. Ll." s{reibt ; Es ließ si erwarten, daß mit der Ernennung Vay's zum Hofkanzler die Beschränkungen der Pro- testanten bald ein Ende nehmen werden: die heutige „Wiener Ztg.“ erfüllt unsere Erwartung theilweise, indem sie die Ernennung des Dr. Johann Wagner, bisherigen außerordentlichen Professors an der hierortigen medizinischen Fakultät, zum ordentlichen Pros fessor kundgiebt. Bekanntlich stehen die, unsere Universität speziell behandelnden Nachtragsbestimmungen zum Konkordat jeder neuen Beseßung einer Professur dur einen Akatholiken entgegen; wenn daher die Ernennung Wagners für die besonderen Juteressen unserer Hocbschule als ein Gewinn begrüßt werden muß, so gewiunt sie dur ihre Beziehung zum. Konkordat eine allgemeinere Bedeutung und wird gewiß allenthalben die ait H Anerkennung finden. Großbritaunien und Jrland. London, 20. Januar. Das „Court Journal“ schreibt: „Es is ernstlich die Rede davon, und man glaubt in offiziellen Kreisen daran, daß eine große Meinungsverschiedenheit im Kabinet herrsche, Dieselbe soll zwischen dem Premier und einem sehr hervorragenden Mitgliede seiner Re- gierung bestehen. Die Mehrhèit des Kabinets steht, wie man hört, auf Seiten ihres Hauptes, und der die andere Ansicht vertretende edle Minister steht mit seiner Meinung über die fragliche Ange- legenheit beinahe allein da. Ueber den Anlaß, welcher diese Dif- ferenz herbeigeführt hat, sind verschiedene Gerüchte in Umlauf, und am meisten neigt. man sih der Vermuthung zu, daß es sich{ um eine britische Confôderation in Nord - Amerika und um die Auslegung des mit den Vereinigten Staaten abgeschlossenen Aus- lieferungs-Vertrages handle. Jn Bezug auf beide Fragen hat der betreffende Minister wohl ein Recht, zu beanspruchen, daß seine Meinungen mehr Gewicht haben sollen, als die seiner Kollegen. Die Differenz ist vielleicht nicht ernst genug, um einen Nüdtritt

u veranlassen; immerhin aber ist sie von hinreichender Wibtigkeit, am e bcihnen herbeizuführen, in deren Gefolge ein solcher als