1861 / 25 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

S G; B E HS I E O t trie Ae E R et Br cis

E e E

inie Civ Ti Si D S R E rieg r wei

172

der Ueberzeugung, daß Verirauen Vertrauen schafft, ofsenes Ent- egenkommen bei einem edlen und politis reisen Voite gerechte Fürdigung, wahres Verständniß, redlihe Unterstübung findet.

Unsere Erwartungen find nicht vollständig in Erfüllung gegangen. Mit Gleichmuth und Nachsicht haben Wir die ersten Ueber1iürzun- gen im Gange des öffentlichen Lebens wahrgenommen. Wix haben sie auf Rechnung der aufgeregten Strömung der Zeit, niedergehal- tener Leidenschaften und des Aufbrausens lange cutwchnter össent- licher Thätigkeit geseßt. Nun aber, wo einzelne Komitate die Wahl der Ausschüsse dazu benüßèn, um in die Zahl derselben solche Zndividuen aufzunehmen , die unerbiitliche Gegner Unserer Mon- archie und Unserer Herrscherrechte sind, die, si auswärtigen Feinden anschließend, die Ruhe Unserer Länder durch hinuter- listige Vershwörung und freche Aufreizung gefährden; wo der Versuch gemacht wird, die verschiedenen Ansichten über die zukünf- tige Feststellung der Steuerfrage im Geiste einer Steuerverweige- rung auszubeuten, welche die materiellen Hilfsquellen des Staates lähmt , die Begriffe des Volkes verwirrt und die öffentlichen ZU- stände in eine Richtung treibt, deren leichtsinnige und heuchteri. che Vertreter selbs fühlen müssen, daß sie nicht geduldet werden ftaun ; nun, wo die nothwendigsten Uebergangsbestimmungen zur Auf- rechthaltung geordneter Privatrechtê-Verhältnisse mit ungeduldiger Hast beseitigt werden wollen; wo einzelne Komitate unter dem Vorwande der Erhaltung der öffentlichen, Ruhe mit Belastung des Volkes die Nationalgarde wieder aufstellen und bewaffnen, bei Fest- stelung der Gehalte der Komitatsbeamten die gebührende Ueber- wachung Unserer Behörden gänzli bei Seite seßen und unein- gedenkt ihres Berufes uicht anstehen, weit über die Grenzen ihrer gesezlicen Rechte hinaus ‘— als unabhängige Körperschasten fast alle Staatsgewalt au sich zu reißen, nun wird es unerläßlicle Pflicht, diesen frevelhaften Uebergriffen entschieden entgegenzutreten und nicht zu dulden, daß die constitutionelle Freiheit in einer Weise ausgebeutet werde, welche dur den Umsturz der öffentlichen Orduung zur Revolution führt. Der Glaube Unserer Völker an den Ernst der Ab- ficht, geordnete verfassungsmäßige Zustände herbeizuführen, müßte erschüttert werden, wenn noch läzger anarische Bestrebungen ge- duldet würden, deren Entwicklung stets der Untergang jeder gcscß- lihen Freiheit iff|. Wir halten unabänderlich an Unseren Ent- schließungen vom 20, Oktober verigen Jahres fest, und wercen Unseien Völkern die ihnen zugesicherte verfassungsmäßige Entwik- ray e m t g-omfthor 11nsecreG8 Röónigreiches n Al s festzuhalten * wissen, was demselben S A Cetes garn a

To fest steht: aber Unser "Wille, der Nevolution, möge sie offen auftreten oder sih heucblerisch in das Gewand legaler Formen hüllen, mit aller Macht entgegenzutreten ; diese Macht, wir bezweifeln es nicht, wird in dem ecbten Baterlandsgefühle aller besseren Elemente Unterstüßung finden; sie werden nicht dulden, daß fih auf dem LVLege friedliher Ausgleichung Hindernisse aufthürmen, welche die Leidenschaft oder die Selbstsucht Einzelner bervorruft ; sie werden zu verhindern trachten, daß die regierende Gewalt in Erfüllung ihrer heiligsten Pflichten auf die materielle Macht in dem Augenblicke beschränît werde, wo diese nur als noihwendige Stütze der moralischen Macht hätte dienen sollen, | i

Jndem Wir diese Unsere Absichten und Warnungen zur Kenntniß aller Komitate Unseres Königr. iches Ungarn bringen, und gleichzeitig auf den Artikel 3 vom Jahre 1790 hinweisen, dessen Bestimmungen über Unsere Krenung Wir selbst baldigst verwirk- lichen wollen, dessen weitere Satzungen aber auch bis zur Krönung alle Verpflichtungen der Unterthanstreue sicherstellen, befehlen wir zuglei ernstlid: Erstens: Daß überall, wo man sich vermessen hat, unter die Mitglieder der Komitats- Ausschüsse im Auslande le- bende Hoch- und Landesverräther zu wählen, die in Verbindung mit den auswärtigen Feinden Unserer Monarchie sih auch jeßt noch verbrecheriscber Umtriebe gegen Uns und den Staat schuldig machen, diese Wahlen für null und nichtig erklärt werden. Zweitens : Wir befehlen unter strenger Ahndung, daß alle Versuche, welche dahin abzielen, die Eintreibung der direkten Steuern und indirekten Abgaben mittelbar oder unmittelbar zu hemmen, oder neue Steuern selbstständig auszuschreiben, beseitigt, alle darauf bezüglichen Beschlüsse unverzüglih aufgehoben und über Durchführung dieses Befehles der königlichen Statthalterei gleichzeitig ohne Säumniß Bericht erstattet werde. ODrittens : Ebenso ‘er- flären Wir bis zur landtäglihen Berathung und beziehung8weise bis zu Unseren auf Grundlage der Anträge Unseres Judex Curiae zu treffenden provisorishen Anordnungen, alle Beschlüsse für null und nichtig, welche die im Sinne Unserer Entschließung vom 20. Okto- ber v. J. zeitweilig aufrecht erhaltenen Justizbehörden «aufheben oder ihre Wirksamkeit lähmen, und weisen strengstens die Gerichte des Landes zur Aufrechthaltung der diesemnah bestehenden Ge- seße und Verordnungen an, deren endgültige Abänderung im Jnteresse des Landes und der Privaten, nur im Wege regel- mäßiger landtägliher Verhandlung und nicht durch einseitige Beschlüsse geschehen fann, welhe den öffentlihen Rechts- gustand in ein unabsehbares Chaos stürzen würdén. Vier- tens: Da Wir die Revision, beziehungsweise die Bestätigung,

Modification oder Aufhebung der. Gescße vem Jahre 1847/48 und die Xusglei&ung mit Unseren Entshl-eßungen auf den Land- tag vom 2, April l. J. verwiesen haben und die faktishe Wieder- herstellung dieser erst erwähnten Geseße mit Fragen zusammen- hängt, deren einseitige und überftürzte Lösung alle im Laufe der Zeit ge- wordenen Zustände und Jnteressen Ungarns ebenso, wie aller unferer übrigen Länder gefäbrdet, die Wir gleichmäßig zu wahren ver: pflichtet sind; da ferner die Entscheidung über die, mit der er- neuerten Geltendmachung dieser Geseße verbundenen Fragen ein Gegenstand reifster Erwägung ift, welche nicht einzelnen Zndividuen oder Komitaten zukommen fanun; so untersagen Wir hiemit aufs Strengste jeden Versuch, diese Eeseße faktisch ins Leben treten zu lassen, und befehlen, daß jedem äbnlichen Versuche mit den ernste- sten Mitteln entgegen gewirkt werde. Wenn seitens der Komi- tate ein Widerstand gegen diese Unsere Verordnungen an den Tag gelegt werden sollte, so find die Sihungen der Komitats: Ausschüsse selbst zu suspendiren oder aufzulösen und erforderlichen Falles diese Unsere Beschlüsse aub durch Anwendung materieller Gewalt zu vollziehen.

Alle diese Bescblüsse sind durch die nethwendige Fürsorge für das allgemeine Wohl Unserer Völker geboten, und wenn Unsere väterlichen Absichten abermals vereitelt und dur andauernde Wis derseblichkeit bedroht werden sollten, so würden Wir mit Leit wesen zu jenen Maßregeln der Strenge schreiten müssen, weice Wir getnèé bérmicden geschen hätten. Wenn dann biedurch die Abs baltung des Landtages, welche Wir selbst lebhaft wünschen, ver- zögert und dadur die, nicht blos im Juteresse Ungarns, fondern eben so in jenem der canzen Vionarchie gelegene Lösung der wih- tigsten und dringendsten Fragen und die vollständige Herstellung der verfassungämäßtigen Zustände in weitere Ferne gerüct werden sollte, so wälzen Wir jede Verantwortung für die hieraus hervor- gehenden vielfachen Nachtheile mit ruhigem Bewußtsein auf Jene, die das Werk friedliber Ausgleibung absichtlich oder leictsinnig hindern. |

Tief durchdrungen vón dem Ernsie dieser Maßregel, erfüllen Wit die Pit, das UnV: ven Eovit nund dnr Unser Erdrtcht anvertraute Land vor. neuen Stürmen zu wahren, und gestütt auf die Einsicht der wahren Vat!erlandsfreunde, auf Unser Necht und auf den Segen des Himmels sehen Wir mit Zuversict dem

Erlauchten Vorfahren den Erfolg Unserer Vemübungen zur Be- sricvizunzz unt Beruhigung des Laudes hbeftegeln mird, Den, all 10, uar TSOL. An C M, D, Baron Nikolaus Vay. SdUarD Leden,

7a Ci L, ahe é - d n a c J} Dl S Ee uns aÍri id, Lon don, 21. Januar. Die Ÿ | ‘ung des Prinzen von Wales an der Univer- sität Cambridge ift vorgestern mit den üblichen Formlichkeiten vor sich gegangen. Das j

' Das Promemoria an Lord Palmerston, an dem er von Mitgliedern der liberalen Partei aufgefordert wird, „Angesichts ber friedlicherzen Auesichten“ entsprechende Reductionen in den Staatsausgaben des nächsten Verwaltungsjahres cinzuleiten, if wie verlautet, bis jeßt von etwa 50 Parlamentsamitgliedern unter- zeichnet worden. Andere haben fich. geweigert, und haben ihre Gründe dafür entwickelt. So schrieb z. B, General Sir de Lacy

T

- Evans Folgendes zurüd: „Werther Herr! Hiermit selle ih

hen CUtbut! del „Privat rut, bie Ste mit den __Untelswrislen: bon 40° dder nédt Parlamentsmit- gliedern versehen, dem ersten Lord der Schaßkammer über- reichen wellen, und zu deren Betheiligung Sie mich auf- gefordert haben. Jn Einem Punkte stimme i, vollkommen mit dieser Schrift Überein daß es nämlich wünschenswerth ist, die Staats - Ausgaben und die Besteuerung des Landes aus ökonomischen Rüsichten einer Revision zu unterziehen, Entschieden dagegen bin ich jedoch gegen die Ansicht, daß es räthlich und er- sprießlih sei, zu entwaffnen. Jch habe in die Erhaltung des euro- päischen Friedens und in die friedlihen Absichten des Kaisers Napoleon nicht dasselbe Zutrauen, das Sie zu besißen seinen. Seine Rüstungen zu See und zu Lande inmitten seiner Friedens-

versicherungen und die vor Kurzem erst erfolgte Einverleibung zweier:

Grenzprovinzen von großer ftrategischer Bedeutung, Angesichts wie- derholter beruhigender Erklärungen und Angesichts der Proteste der meisten europäischen Regierungen, scheinen sich Jhrer Beachtung oder Würdigung entzogen zu haben. Dazu kommen nech einige andere ¡bedeutsame Viomente von nicht geringerer Wichtigkeit. Abgesehen nämlich von Allem wage ich zu denken, daß, Privatmitthei- lungen“, gerichtet an den Premier, um das Parlament von vorne herein zu beeinflussen, sich mit unseren Jnstitutionen und dem gu- ten Brauch öffentlicher Diskussion nicht gur vertragen und ein s{limntes Beispiel für die Zukunft werden könnten. Wie dem

immer sein mag, bitte ih, mi zu entschuldigen, daß ih Zhrer Aufforderung niht nachkomme. Gleichzeitig können Sie versichert

Augenblicke entgegen, wo die Krönung mit der Krone Unserer

173

sein, daß ich für Jhre patriotischen Absichten , so wie für die jener Mitglieder, die si Jhren Meinungen angeschlossen haben, die ge- bührende Achtung habe, Jch bin“ u, \Ww g,

Wie der „Observer“ wissen will , wird Sir Thomas Edward Golebroofe, Viitglied für Lamarxfshire, diesmal die Ehre haben, die Adresse auf die Thronrede im Unterhause zu beantragen. :

Das Banket für Sir William Hehter, den bisherigen „Ein-

treiber“ der Whigs, wird unter Lord PRalmerstens Vorsiy am

27. Februar stattfinden. 7 : - i :

Der „Moniteur de la Flotte“ giebt eine Uebersicht über die

»genwärtig im Mittelmeer verweilende engliscbe Flotte. Es. sind

im Ganzen 39 Kriegssch1sse , dle sich folgendermaßen v-rtheilen : 15 Schrauben-Linienschine worunter der Marlbec1ough“ mit 131 und der „St. Jean d'Acre“ (augenblicklich in Lissabon) mit 101 Kanone. Außerdem ein Segel- Linienschiff, das als Kaserne dient; 4 Ecrauben-Fregatten ; 1 Räder-Fregatte; 2 Seraubeu-Kervetten ; S Schraubenkutter; 6 Räderkutter (von den n zwei eiserne); zwei Serauben - Kanontierboote, zusammen 39 Schiffè mit 1692 Feuer- s{lünden und 15,782 Pferdekraft. Die vor Gaeka liegende Divi- fion besteht aus den vinienschifen „Hannibal“, „Agamemnon“, „Failes Bal" Und „Cressy “, nebst dem Kutter „Veodawk“. Die anderen sind auf den verschiedenen Punucten desz Mittelländischen Meeres zwischen Gibraltar, den italienisben Küsten und den i1ont- schen Junseln vertheilt.

Das Thauwetter hält an, und in der Nähe der Hauptstadt ist fo ziemlich aller Schnee weggeshmolzen, Auf der Thenmfe und ibren Nebenflüssen, so wie auf den Kanälen in den mittleren und südlichen Grafschaften, is die Schisffahrt wieder regelmäßig 1m Gange.

Srantrcich. Paris, 21. Januar. General Latour, der von hier nah Gaeta zurückgekehrt ist, nimmt ein sehr freundschaft- lihes Schreiben der Käiserin als Antwort auf einen von der Königin von Neapel an dieselbe gerichteten Brief mit.

Die neapolitanische Fregatte, welche in Toulon liegt und schon zu meh1fahen Reclamationen der fardinischen Regierung Veran- lassung gegeben hat, soll jeßt auf Befehl des Kaisers zum Besten des Königs von Neapel öffentlich versteigert werden.

Der Ka ser läßt gegenwärtig in der Werkstätte des Artillerie- Museums eine Kanone aus Aluminium anfertigen

Msgr. Sacconi, der päpstliche Nuncius in Paris, wird, wie es heißt, diese Woche hier ankommen, aber nur dann einen- länge- ren Aufenthalt nehmen, wenn es ihm gelingt, die Mission, mit der er betraut ist, glücklih zu Ende zu bringem S

Unter den Personen, die beim Grafen Persigny um die Er- mächtigung zur Gründung eines Journals eingekommen find, be- findet sich auch Emil O ivier, Mitglied der republikanischen Oppo- sition des gesetzgebenden Körpers. Derselbe hat nun folgendes Schreiben erhalten ; i | : Paris, 19. Januar 1861.

Mein Herr! Sie haben den Verfügungen des Artikels 1 d-:s orga- nischen Preßgesezes gemäß die Ermächtigung zur Gründung eines politi- {en Journals in Paris verlangt. Zch habe Jhr Gesuch, zugleich mit einer großen Anzahl ähnlich.r an mich gerichteter Gesuche, prüfen müssen und beschlossen, daß diese Ecmächtigung nicht bewilligt werden kann, Empfangen Sie, mein Herr, die Versicherung meiner auëegezeichneten Hochachtung. Á

: Der Minister - Staatsseeretair im Departement des „ZFunern, F. de. Perrin : N

Die Ergebnisse der Untersuchung, welche über die Ausführung des englisch - französischen Handelêvertrages angestellt worden sind, werden bekanntli vom Handels-Minister veröffentlicht. Zu den drei bereits vorliegenden Bänden, welche die Eisen- und die LVollen- Jndustrie betreffen , ist jeßt der vierte erscbienen, welcher von der

Baumwolle handeitk.

Ftalien. Turin, 19. Januar. E eneral Türr ift gestern

in Begleitung des Brigadiers Dezzo, der Obersten Nullo und Aipari, des Majors Cairoli und der Lieutenants Manci und An- tongini aus Caprera in Genua eingetroffen und hatte heute schon beim Grafen Cavour eine Audienz. Die Ueberreichung des De- mantsternes au Garibaldi hat am 13, Januar auf Caprera stati gefunden. General Türr hielt bei dieser Gelegenheit folgende Anrede: / L

General! Die Tausend,- mit welchen Sie in Marsala gelandet sind, mit denen Sie bei Calatafimi gesiegt und mit deren Hülfe Sie, alle Hin- dernisse vor Sich niederwerfend, die Fahne der Unabhängigkeit auf den Mauern von Palermo aufgepflanzt haben, bieten JZhnen heute durch un- fere Hände diesen Stern, den Sie, wir hoffen es, als Andenken an die Gefahren der Vergangenheit, als Unterpfand für diejenigen, die da kom- men sollen, annehmen werden. Die da noch leben bon den Tausend, die Sie selber die Uceberbleibsel von zehn Schlachten genannt haben, find be- reit, auf den ersten Nuf sich um Sie zu schaaren.

Garibaldi antwortete darauf: ; j

Seien Sie gewiß , daß nie eine Gabe mein Herz so erfreut hat, als dieses Geschenk von meinen tapfern Waffenbrüdern. Sagen Ste ihnen, daß ich es gern annehme. Jch hoffe, meine heldenmüthigen Kameraden wieder herbeieilen zu sehen, wenn es gelten wird, zur Befreiung von Un-

garn auszuziehen. Jh habe am Grabe der für Jtaliens Unabhängigkeit gefallenen Ungarn geschworen, daß i diese Ehrenschuld wieder bezahlen werde, und wenn Gott will, werde ich meinen Eid in Kürze erfüllen.

Gener«l Türr hatte der Tochter Garibaldi's ein Halsband als Neujahrs-Angebinde vom Könige Victor Emanuel mitgebracht. Ga- ribaldi ließ dem Könige danken und ihn seiner Ergebenheit ver- sihern. Türr hat einen Protest veröffentliht, worin er seine Ueberraschung ausdrückt, zu höôren, daß Werbungen von Freiwil- ligen zur Revoltirung Ungarns in seinem Namen und auf feinen Befehl stattfinden. Er protestire daher gegen diesen Mißbrauch seines Namens, und um der Diplomatie keinen Anlaß zu unange- nehmen Recriminationen zu geben, erkläre er öffentlich, Niemandem einen derartigen Auftrag gegeben zu haben.

Neapel, 14. Januar. Ein neues Gesek für den Volks- Unterricht is publizirt worden, wonach jede Gemeinde des ehe- maligen Königreiches beider Sicilien gehalten ist , auf ihre Kosten eine Schule einzurihten. Schulzwang existirt zwar noch nicht, j2doh soll allen Familienvätern, die ihre Kinder nicht mit Strenge zum Schulbesuh anhalten, jede ' Unterstüßung aus öffentlichen Kassen u. st, w. entzogen und überhaupt jedes möglihe moralische Mittel gegen sie angewandt werden, um cine möglichst große Be- nuzung des dargebotenen Unterrichtes zu erzielen,

Der Moniteur de l’Armee“ berichtet aus Gaeta vom 14. Januar: Seit etwa 20 Tagen erhielt der Plaß starke Verproviantirungen; außerdem wurde der größte Theil der Verwundeten und Kranken weggeschaft. Am 12, musterte der König, von der Königin beglei- tet, die Truppen. Die Zahl der Vertheidiger beläuft si auf noch 2600, lauter Freiwillige. Die Werke auf der Landseite haben 400 Geschüke in Batterieen. Der Monte Secco, welcher den Plaß beherrshte und in der Belagerung von 1806 eine so große Rolle spielte, existirt nicht mehr; er wurde abgetragen, eine Arbeit, die 30 Jahre erforderte. Der Angriff zur See is dem- „Armee- Moniteur“ zufolge nur von der Rhede, d. h. von der linfen Bucht, aus möglih und dürfte vielleiht weniger ‘ernste Ergebnisse liefern, als man allgemein glaubt. An diéser Küste ist die See bis zur Mitte des Frükjahrs schlimm und während der herrschenden Winde läßt sich nichts vornehmen. Auch die Batterieen des Plaßes wer- den über das Feuer des piemontesishen Geschwaders offenbar im Vortheil tein. Aber die Wirkung der Flotte werde entscheidend sein vom Standpunkte der Einschließung und den Plagz durch Hunger zwingen, sih Über kurz oder lang zu ergeben.

Azinerika. (Telegraphish aus Queenfiown.) Der Dampfer „Canada“ bringt new-yorker Berichte vom 10ten dieses. Aus Washington wird vom Sten gemeldet, daß die Regierung kleine Truppenabtheilungen nah dem Süden entsende. Der Staaks- Secrctair des Junern, Mr. Thompson, hatte abgedankt, angebli wegen der dem Fort Sumpter zugescbidten Verstärkungen. Jn Charleston foll große Noth herrsheu. Jn New-Orleans betrug die Majorität zu Gunsten sofortiger Trennung 318 Stimmen. Der Kongreß hatte bisher feinen Plan zur gütlichen Beilegung ange- nommen. Späterèn Berichten aus Washington zufolge hat der Präsident in einer befonderen Botschaft, alle Verantwortlichkeit dem Kongreß an- beimgestellt un» die Wiederherstellung des Missouri-Kompromisses anempfohlen. Der „Star of tbe- West", derx Verstärkungen für Major Anderson an Bord hatte, war bei Charleston mit scharfen Scbüssen empfangen worden, und ins ofene Meer zurügefahren, ohne Truppen gelandet zu haben, Die Kriegsschaluppe „Brook- [lyn“ befand sich auf dem Wege na Charleston. Die Conven- tion von Missifssippi hat sich für unverzügliche Losreißung erklärt. _— Senator Sew 1rd bat die Stelle des obersten Staats-Secretairs unter Lincoln angenommen. j d

Den neuesten Berichten aus Mexiko zufolge war Miramon total geschlagen und befand" si auf der Flucht. Die Hauptstadt wurde am Weihnactstage von den Liberalen beseßt, Der Kampf cheint zu Ende zu sein. Q

Cbina. Die in Jrkutsk erscheinende Zeitung „Amur“ ent- balt ausführlide Berichte über die chinesishen Angelegenheiten, denen wir die folgenden Daten -entnehmen. Ein Theil der altürten Truppen wird nicht nur “in Tientsin, sondern. auch in Tafu Winlter- quartiere beziehen. Die feierliche Bestattung der in der Gefangen- schaft verstorbenen Engländer hat auf dem Kirchhofe der russischen Mission, die der Franzosen auf dem portugiefischen Kirchhofe, der bisher unter der Obhut der rusfischen“ Mission. gestanden , ftatt- gefunden, Bei der am 29. Oktober v. J, auf Grund des Jüng- sten Vertrages erfolgten Uebergabe und Einweibung der alten fatholiswen Kirche in Peking gedachte der französische Erzbisck of in seiner Rede auch der thätigen Mitwirkung des russis schen Gesandten bei dem Friedenéwerke, und - etn anderer französi- ser Bifchof überfandte dem Generat Jgnatiew etne schriftliche Danksagung für die Theilnahme, welche er den leßten Ercignissen in China zugewendet und wodur dieselben fo wesentlich inem glücklihen Ende zugeführt worden seten. le Gesandten grank: reihs und Englands hatten Peking wieder verlassen, wo der Bog-

f

dochan gegen Ende November wieder einzutresfen gedachte.