1861 / 25 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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der Ueberzeugung, daß Verirauen Vertrauen schafft, ofsenes Ent- egenkommen bei einem edlen und politisch reisen Voite gerechte dürdigung, wahres Verständniß, redlihe Unterstübung findet.

Unsere Erwartungen sind nicht vollständig in Erfüllung gegangen. Mit Gleichbmuth und Nachsicht haben Wir die ersten Ueberjürzun- gen im Gange des öffentlichen Lebens wahrgenommen. Wik haben sie auf Rechnung der aufgeregten Strömung der Zeik, niedergehal- tener Leidenschaften und des Aufbrausens lange cutwchnter öfsent- liber Thätigkeit geseßt. Nun aber, wo einzelne Komitate die Wahl der Ausschüsse dazu benüßèn, um in die Zahl derselben solche Jndividuen aufzunehmen , die unerbii tliche Gegner Unserer Mon- archie und Unserer Herrscherrechte sind, dle, fi auswärtigen Feinden anschließend, die Ruhe Unserer Länder durch hinter- listige Vershwörung und freche Aufreizung gefährden; wo der Versuch gemacht wird, die verschiedenen Ansichten über die zukünf- tige Feststellung der Steuerfrage im Geiste einer Skeuerverweige- rung auszubeuten, welche die materiellen Hilfsquellen des Staates lähmt , die Begriffe des Volkes verwirrt und die öffentiicben Zu- stände in eine Richtung treibt, deren leichtsinnige und heuchtæeri; ce Vertreter felbst fühlen müssen, daß sie niht geduldet werden fann ; nun, wo die nothwendigsten Uebergangsbestimmungen zur Auf- rehthaltung geordneter Privatrechts-Verhältnisse mit ungeduldiger Hast beseitigt werden wollen, wo einzelne Komitate unter dem Vorwande der Erhaltung der öffentlichen. Ruhe mit Belastung des Volkes die Nationalgarde wieder aufstellen und bewaffnen, bei Fest- stelung der Gehalte der Komitatsbeamten die gebührende Ueber- wachung Unserer Behörden gänzli bei Seite seßen und unein- gedenkt ihres Berufes nicht anstehen, weit über die Grenzen ihrer gesezlicen Rechte hinaus '— als unabhängige Körperschasten fast alle Staatsgewalt an sich zu reißen, nun wird es unerläßlicte Pflicht, diesen frevelhaften Uebergriffen entschieden entgegenzutreten und nicht zu dulden, daß die constitutionelle Freiheit in einer Weise ausgebeutet werde, welche durch den Umsturz der öffentlichen Orduung zur Revolution führt. Der Glaube Unserer Völker an den Ernst der Ab- ficht, geordnete verfassungsmäßige Zustände herbeizuführen, müßte erschüttert werden, wenn noc lävger anarisce Bestrebungen ge- duldet würden, deren Entwicklung stcts der Untergang jeder gcseß- lihen Freiheit i. Wir halten unabänderl-ch an Unseren Ent- \hließungen vom 20. Ofktober verigen Jahres fest, und wereen Unseren Völkern die ihnen zugesicherte verfassungsmäßige Entwick- S STTT I r e rep lor 11A dniàrei ch A S festzuhalten wissen, was demselben RgTEgeeiQios Angagun E

fo fest steht aber Unser "Wille, der Revolution, möge sie offen auftreten oder si heuchlerifch in das Gewand legaler Formen hüllen , mit aller Macht entgegenzutreten; diese Macht, wir bezweifeln es nicht, wird in dem echten Vaterlandsgefühle aller besseren Elemente Unterstühung finden; sie werden nicht dulden, daß sich auf dem Wege friedlicher Ausgleichung Hindernisse aufthürmen, welche die Leidenschaft oder die Selbstsucht Einzelner bervorrusft ; sie werden zu verhindern trachten, daß die regierende Gewalt in Erfüllung ihrer heiligsten Pflichten auf die materielle Ytacht in dem Augenblicke beschräntt werde, wo diese nur als nothwendige Stütze der moralischen Macht hätte dienen sollen, |

Judem Wir diese Unsere Absichten und Warnungen zur Kenntniß aller Komitate Unseres Königr. iches Ungarn bringen, und gleichzeitig auf den Artikel 3 vom Jahre 1790 hinweisen, dessen Bestimmungen über Unsere Krenung Wir selbst baldigst verwirk- lien wollen, dessen weitere Saßungen aber auch bis zur Krönung alle Verpflichtungen der Unkerthanstreue sicherstellen, ‘befehlen wir zugleich ernstlidb: Erstens: Daß überall, wo man sich vermessen hat, unter die Mitglieder der Komitats-Ausshüsse im Auslande le- bende Hoch- und Landesverräther zu wählen, die in Verbindung mit den auswärtigen Feinden Unserer Monarchie sich auch jet noch verbrecherischer Umtriebe gegen Uns und den Staat schuldig machen, diese Wahlen für null und nichtig erklärt werden. Zweitens : Wir befehlen unter strenger Ahndung, daß alle Versuche, welche dahin abzielen, die Eintreibung der direkten Steuern und indirekten Abgaben mittelbar oder unmiitelbar zu hemmen, oder neue Steuern selbstständig auszuschreiben, beseitigt, alle darauf bezüglichen Beschlüsse unverzüglich aufgehoben und über Durchführung dieses Befehles- der föniglihen Statthalterei gleichzeitig ohne Säumniß Bericht erstattet werde. ODrittens : Ebenso ‘er- flären Wir bis zur landtäglihen Berathung und beziehungsweise bis zu Unseren auf Grundlage der Anträge Unseres Judex Curiae zu treffenden provisorischen Anordnungen, -alle Beschlüsse für null und nichtig, welche die im Süume Unserer Entschließung vom 20. Okt o- ber v. J. zeilweilig aufrecht erhaltenen Justizbehörden -aufheben oder ihre Wirksamkeit lähmen, und weisen strengstens die Gerichte des Landes zur Aufrechthaltung der diesemnach bestehenden Ge- sehe und Verordnungen an, deren endgültige Abänderung im JZuteresse des Landes und der Privaten, nur im Wege regel- máßiger landtägliher Verhandlung - und nicht durch einseitige Beschlüsse geschehen kann, welhe den öffentlihen Rechts- gustand in ein unabsehbares Chaos stürzen würdén. Vier- tens. Da Wir die Revision, beziehungsweise die Bestätigung,

Modification oder Aufhebung der. Geseße vom Jahre 1847/48 und die Lusglei{ung mit Unseren Entshl-eßungen auf den Land- tag vom 2, April l. J. verwiesen haben und die faktische Wieder- herstellung dieser erst erwähnten Geseße mit Fragen zufammen- bängt, deren einseitige und übersiürzte Lösung alle im Laufe der Zeit ge- wordenen Zustände und Jnteressen Ungarns ebenso, wie aller unferer übrigen Länder gefäbrdet , die Wir gleichmäßig zu wahren ver- pflichtet sind; da ferner die Entscheidung über die, mit der er- neuerten Geltendmachung dieser Geseße verbundenen Fragen ein Gegenstand reifster Erwägung ift, welche nicht einzelnen Jndividuen oder Komitaten zukommen kann; so untersagen Wir hiemit aufs Strengste jeden Versuch, diese Eeseße faktisc ins Leben tretèn zu lassen, und befehlen, daß jedem ähnlichen Versuche mit den ernste- sten Mitteln entgegen gewirkt werde. Wenn seitens der Komi- tate ein Widerstand gegen diese Unsere Verordnungen an den Tag gelegt werden sollte, so find die Sißungen der Komitats: Ausfchüsse selbst zu suspendiren oder aufzulösen um erforderlichen Falles diese Unsere Beschlüsse auc durch Anwendung materieller Gewalt zu vollziehen,

Alle diese Bescblüsse sind dur die nothwendige Fürsorge für das allgemeine Wohl Unserer Völker geboten, und wenn Unsere väterlichen Absichten abermals vereitelt und dur andauernde Wis- derseblichkeit bedroht werden sollten, so würden Wir mit Leitwescn zu jenen Maßregeln der Strenge schreiten müssen, weiche Wir gerne bérmicden geschen hätten. Wenn dann hiedurch die Bb- haltung des Landtages, welche Wir selbst lebhaft wünschen, ver- zögert und dadur die, nicht blos im Juteresse Ungarns, fondern eben so in jenem der canzen Veonarchie gelegene Lösung der wich- tigsten und dringendsten Fragen und die vollständige Hersteüung der verfassungämäßigen Zustände in weitere Ferne gerückt werden sollte, so wälzen Wir jedè Verantwortung für die hieraus hervor- gehenden vielfachen Nachtheile mit ruhigem Bewußtsein auf ene, die das Werk friedlicber Ausgleichung absichtlich oder leichtsinnid hindern.

Tief durMdrüungen vón den. Erle ‘dieser Maßregel, erfüllen Wir die Pflicht, das Uns. ‘vcn Evit Und dnr Unser Erbrecht anvertraute Land Lor. neuen Stürmen zu wahren, und gestütt auf die Einsicht der - wahren Vaterlandsfreunde, auf Unser Recht und auf den Segen des“ Himmels sehen Lir mit Zuverfict dem

Augenblicke entgegen , wo die Krönung - mit der - Krone Unferer

Erlauchten Vorfahren den Erfolg Unserer Vemühungen zur Be- surirLizuunzz unt Vrerubigung deC Landes hefiegeln mird, Wien, am 16, Januar 1861. STAN t O M D; Baron Nikolaus Vay. Eduard Z8edényhi.

1 Großbritannien und Friand. London, 21. Januar. Die Jmmatrikulirung des Prinzen von Wales an der ÜUniver- ität Cambridge 1 vorgestern mit den üblicen Förmlichkeiten vor nch gegangen. ;

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Das Promemoria an Lord Palmerston, an dem er von Mitgliedern der liberalen Partei aufgefordert wird, „Angesichts der friedlicherzn Auesichten“ entsprechende Reductionen in den Staatsausgaben des nächsten Verwaltungsjahres cinzuleiten, ift wie verlautet, bis jeßt von etwa 50 Parlamenksmitgliedern unter- zeichnet worden. Andere haben fich. geweigert, und haben 14

Po C | D x , E ZT A ss A N i N Gründe dafür entwickelt. So schrieb z. B, General Sir de Lacy

5: E Q e 5 ‘11 e Cy ny 2% Ade Wp 1 -, t Evans Folgendes zurück: „Werther Herr! Hicrmit stelle ih

M An ver yPribakmittheilung"“ ¡id V Ele. mit den Unterswrislen von 40 oder mehr Parlamentsmit- allédern versehen, dem ersten Lord der S chabkammer KHer- reihen wellen, und Zu * deren Betheiligung Sie mi“ ‘auf- gefordert haben. Jn Einem Punkte stimme i vollkommen mit dieser Schrift überein daß es nämlich wünschenswerth ist, die Staats - Ausgaben und die Besteuerung des Landes aus ökonomischen Rücksichten einer Revision zu unterziehen. “Entschieden dagegen bin ich jedoch gegen die Ansicht, daß es räthlich und er- sprießlich sei, zu entwaffnen. Jch habe in die Erhaltung des euro- päischen Friedens und in die friedlichen Absichten des Kaisers E as dasselbe ZUlrauen, das Sie zu besißen seinen.

tlistungen zu See und zu Lande inmitten seiner Friedens-

‘versicherungen und die vor Kurzem erst erfolgte Einverleibung zweier

Grenzprovinzen von großer ftrategischer Bedeutung, Angesichts wie- derholter beruhigender Erklärungen und Angesichts der Proteste der meisten europäischen Regierungen, scheinen sich Jhrer Beachtung oder Würdigung entzogen zu haben. Dazu kommen nee einige andere ¡bedeutsame Viomente von nicht geringerer Wichtigkeit. Abgesehen nämlich von Allem wage ich zu denken, daß, Privatmitthei- lungen“, geritet an den Premier, um das Parlament von vorne herein zu beeinflussen, sich mit unseren Jnstitutionen und dem gu- ten Brauch öffentliher Diskussion nicht gur vertragen und ein s{limmes Beispiel für die Zukunft werden könnten. Wie dem immer sein mag, bitte ich, mi zu entschuldigen, daß ich JZhrer

Aufforderung nicht nachkomme. Gleichzeitig können Sie versichert

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sein’, daß ich für Jhre patriotischen Absichten , so wie für die jener Mitglieder, die si Jhren Meinungen angeschlossen haben, die ge- bührende Achtung habe, Jch, bin“ u, st. w.,

Wie der „Obsexver“ wissen will, wird Sir Thomas Edward Golebroofe, Viitglied für Lamarxrkshire, diesmal die Ehre haben, die Adresse auf die Thronrede im Unterhause zu beantragen.

Das Banket für Sir William Hehter, den bisherigen „Ein- treiber“ der Whigs, wird unter Lord Palmerstens Vorsiy am 27. Februar stattfinden.

Der „Moniteur de la Flotte“ giebt eine Uebersicht über die g?genwärtig ‘im Mittelmeer verweilende englische Flotte. Es sind im Ganzen 39 Kriegsschiffe, die sich folgendermaßen v-.rtheilen : 15 Schrauben-Linienuschine worunter der „Marlbcrough“ mit 131 und der „St. Jean d'Acre“ (augenblicklich in Lissabon) mit 101 Ranone. Außerdem ein Segel- Linienschiff, das als Kaserne dient; 4 S crauben-Fregatten ; 1 Näder-Fregatte ; 2 Scraube1-Kervetten; S Schraubenkutter; 6 Räderkutter (von den n zwei eiserne); zwei Schrauben - Kanontierboote, zusammen 39 Schiffè mit 1692 Feuer- s{lünden und 15,782 Pferdekraft. Die vor Gaeta liegende Divi- fion besteht aus den vinienschiffen „Hannibal“, „Agamemnon“, „James Watt“ und „Cressy“, nebst dem Kutter „VModawk“. Die anderen sind auf den verschiedenen Puncten des Mittelländischen Meeres zwischen Gibraltar, den italienischen Küsten und den ioni- schen Jnfeln vertheilt.

Das Thauwetter hält an, und in der Nähe der Hauptstadl ist fo ziemlich aller Schnee weggeshmolzen, Auf der Themfe und ibren Nebenflüssen, so wie auf den Kanälen in den miktleren und südlichen Grafschaften, ift die Scisffahrt wieder regelmäßig 1m Gange.

Frantrcich. Paris, 21, Januar. General Latour, der von hier nah Gaeta zurückgekehrt ist, nimmt ein sehr freundschaft- liches Schreiben der Kaiserin als Antwort auf «eiten Don Der Königin von Neapel an dieselbe gerichteten Brief mit.

Die neapolitanische Fregatte, welche in Toulon liegt und {hon zu meh:fachen Reclamationen der fardintschen Regierung Veran-

lassung: gegeben hat, soll jeyt auf Befehl des Kaisers zum Besten |

des Königs von Neapel öffentlich versteigert werden. :

Der Ka ser läßt gegenwärtig in der Werkstätte des Artillerie- Museums eine Kanone aus Aluminium anfertigen M |

Msgr. Sacconi, der päpstliche Nuncius in Paris, wird, wle es beißt, diese Woche hier ankommen, aber nur dann einen- länge- ren Aufenthalt nehmen, wenn es ihm gelingt, die Vêisston, mit der er betraut ist, glücklich zu Ende zu bringen e

Unter den Personen, die beim Grafen Persignh um die Er- mächtigung zur Gründung eines Journals eingekommen find, dbe- findet sich auch Emil O-ivier, Mitglied der republikanischen OPp0- sition des gesezgebenden Körpers. Derselbe hat nun folgendes Schreiben erhalten ; : : Paris, 19. Januar 1861.

Mein Herr! Sie haben den Verfügungen des Artikels 1 d-s orga- nischen Preßgesezes gemäß die Ermächtigung zur Gründung eines politi- {en Journals in Paris verlangt. Jch habe Jhr Gesuch, zugleich mit einer großen Anzahl ähnlich.r an mich gerichteter Gesuche, prüfen müssen und beschlossen, daß diese Ecmächtigung nicht bewilligt werden fann. Empfangen Sie, mein Herr, die Versicherung meiner auégezeihneten Hochachtung. E

* Der Minister- Staatssecretair im Departement des Funern, F. de Per signy: j ¿gi

Die Ergebnisse der Untersuchung, welcbe über die Ausführung des englisch - französisen Handeléverirages angestellt worden sind, werden bekanntli vom Handels-Minister veröffentlicht, Zu den drei bereits vorliegenden Bänden, welche die CEisen- und die LVollen- Jndustrie betreffen , ist jeßt der vierte erscienen, welcher von der Baumwolle handelt.

Ftalien. Turin, 19. Januar. E eneral Türr ist gestern in Begleitung des Brigadiers Dezzo, der Obersten Nullo und Aipari, des Majors Cairoli und der Lieutenants Manci und An- tongini aus Caprera in Genua eingetroffen und hatte heute schon beim Grafen Cavour eine Audienz. Die Ueberreibung des Ve- mantsternes au Garibaldi hat am 13, Januar auf Caprera statt- gefunden. General Türr hielt bei dieser Gelegenheit folgende Anrede: ; R

General! Die Tausend,- mit welchen Sie în Marsala gelandet sind, mit denen Sie bei Calatafimi gesiegt und mit deren Hülfe Sie, alle Hin- dernisse vor Sich niederwerfend, die Fahne der Unabhängigkeit auf den Mauern von Palermo aufgepflanzt haben, bieten Jbnen heute durch un- fere Hände diesen Stern, den Sie, wir hoffen es, als- Andenken an die Gefahren der Vergangenheit, als Unterpfand für diejenigen, die da kom- men sollen, annehmen werden. Die da noch leben bon den Tausend, die Sie selber die Ucberbleibsel von zehn Schlachten genannt haben, sind be- reit, auf den ersten Ruf sih um Sie zu \chaaren.

Garibaldi antwortete darauf: / R

Seien Sie gewiß, daß nie ‘eine Gabe mein Herz o erfreut hat, als dieses Geschenk von meinen tapfern Waffenbrüdern. Sagen Sie ihnen, daß ih es gern annehme. Jch hoffe, meine heldenmütbigen Kameraden wieder herbeieilen zu sehen, wenn es gelten wird, zur Befreiung bon Un-

garn auszuziehen. Jch habe am Grabe der für Jtaliens Unabhängigkeit gefallenen Ungarn geschworen, daß ich diese Ehrenschuld wieder bezahlen werde, und wenn Gott will, werde ich meinen Eid in Kürze erfüllen.

Gener«l Túrr hatte der Tochter Ganibaldi's ein Halsband als Neujahrs-Angebinde vom Könige Victor Emanuel mitgebracht. Ga- ribaldi ließ dem Könige danken und ihn seiner Ergebenheit ver- sihern. Töürr hat einen Protest veröffentliht, worin er seine Ueberrasbung ausdrückt, zu hôren, daß Werbungen von Freiwil- ligen zur Revoltirung Ungarns in seinem Namen und auf feinen Befehl stattfinden. Ér protestire daher gegen diesen Mißbrauch seines Namens, uud um der Diplomatie keinen Anlaß zu unange- nehmen Recriminationen zu geben, erkläre er öffentli, Niemandem einen derartigen Auftrag gegeben zu haben,

Neapel, 14. Januar. Ein neues Geseh für den Volks- Unterricht is publizirt worden, wonach jede Gemeinde des ehe- maligen Königreiches beider Sicilien gehalten ist , auf ihre Kosten eine Schule einzurihten. Schulzwang existirt zwar noch nicht, j2doch foll allen Familienvätern, die ihre Kinder nicht mit Strenge zum Schulbesuch anhalten, jede Unterstühung aus öffentlichen Kassen u. st, w. entzogen und überhaupt jedes mögliche moralische Mittel gegen sie angewandt werden, um cine möglichst große Be- nußung des dargebotenen Unterrichtes zu erzielen,

Der „Moniteur de l’Armee“ berichtet aus Gaeta vom 14. Januar: Seit etwa 20 Tagen erhielt der Plaß ftarke Verproviantirungen ; außerdem wurde der größte Theil der Verwundeten und Kranken weggescbafft. Am 12, musterte der König, von der Königin beglei- tet, die Truppen, Die Zahl der Vertheidiger beläuft sich, auf noch 4600, lauter Freiwillige. Die Werke auf der Landseite haben 400 Geshüke in Batterieen. Der Monte Secco, welcer den Plaß beherrscte und in der Belagerung von 1806 eine so große Rolle spielte, existirt nicht mehr, er wurde abgetragen, eine Arbeit, die 30 Jahre erforderte. Der Angriff zur See i} dem „Armee- Moniteur“ zufolge nur von der Rhede, d. h. von der linken Bucht, aus möglih und dürfte vielleibt weniger ernste Ergebnisse liefern, als man allgemein glaubt. An diéser Küste ist die See bis zur Mitte des Frükjahrs s{limm und während der herrschenden Winde läßt sih nicts vornehmen. Auch die Batterieen des Plazes wer- den über das Feuer des piemontesishen Geschwaders offenbar im Vortheil sein. Aber die Wirkung der Flotte werde entscheidend sein vom Standpunkte der Einschließung und den Plag durch Hunger zwingen, sih über kurz oder lang zu ergeben.

Nmerika. (Telegraphish aus Queenstown,) Der Dampfer „Canada“ bringt new-yorker Berichte vom 10ten dieses. Aus Washington wird vom Sten gemeldet, daß die Regierung kleine Truppenabtheilungen nah dem Süden entsende. Der Staals- Secrctair des Jnnern, Mr. Thompson, hatte abgedankt, angeblich wegen der dem Fort Sumpter zugescbickten Verstärkungen. Jn Charleston foll große Noth herrshen. Jn New-Orleans betrug die Majorität zu Gunsten sofortiger Trennung 318 Stimmen. Der Kongreß hatte bisher feinen Plan zux gütlichen Beilegung ange- nommen. Späterèn Berichten aus Washington zufolge hat der Präsident in einer befonderen Botschaft, alle Verantwortlichkeit dem Kongreß an- beimgestellt un» die Wiederherstellung des Missouri-Kompromisses anempfohlen. Der „Star of tbe- West", der Verstärkungen für Major Anderson an Bord hatte, war bei Charleston mit scharfen Scüssen empfangen worden, und ins offene Meer zurückgefahren, ohne Truppen gelandet zu haben, Die Kriegsschaluppe Brook- lyn“ befand sich auf dem Wege nach Charleston. Die Conven- tion von Mississippi hat fich für unverzügliche Losreißung erklärt. _— Senator Sew 1rd bat die Stelle des obersten Staats-Secretars unter Lincoln angenommen. : :

Den neuesten Berichten aus Mexiko zufolge war Miramon total geschlagen und befand" sid auf der Flucht. Die Hauptstadt wurde am Weihnacbtstage von den Liberalen beseßt. Der Kampf cheint zu Ende zu sein. E

Ceébina. Die in Jrkutsk erscheinende Zeitung „Amur“ ent-

bält ausführlide Berichte über die chinesischen Angelegenheiten, denen wir die folgenden Daten -entnehmen., Ein Theil der aliürten Truppen wird nicht nur ‘in Tientsin, sondern auch in Taku Winter- quartiere beziehen. Die feierliche Bestattung der in der Gefangen- schaft verstorbenen Engländer hat auf dem Kirchhofe der russischen Mission, die der Franzosen auf dem portugiefischen Kirchhofe, der bisher unter der Obhut der russishen“ Mission gestanden , statt- gefunden. Bei der am 29. Oktober v. J, auf Grund des jüng- sten Vertrages erfolgten Uebergabe und Einweibung der alten fatholiswen Kirwe in Peking _gedacbte der französische Erzbisct of in seiner Rede auc der thätigen Mitwirkung des russis schen Gesandten bei dem Friedenswerke, und ein anderer französi- scher Bischof überfandte dem Generat Jgnatiew etne \criftliche Danksagung für die Theilnahme, welche er den leßten Ereignissen in China zugewendet und wodur dieselben o wesentlich „einem glücklichen Ende zugeführt worden seien. Die Gesandten Lan: reihs und Englands hatten Peking wieder verlassen, wo der Bog- docban gegen Ende November wieder einzutreffen gedachte.