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Nachdem nunmehr das bei der General-Versammlung deutscher Eisen- Gahn-Verwaltungen in Hamburg festgeseßte Betriebs - Reglement für den Güterverkehr zu meiner Kenntniß gelangt is, ermächtige ih die König- LTiche Direction, demselben mit nachstehenden Maßgaben R u ertheilen. Da einzelne wesentlihe Bestimmungen hinter den von mir als annehmbar bezeichneten zurückbleiben, so kann das Regle- ment auf den unter Staats - Verwaltung stehenden preußischen Bahnen völlig unverändert nit zur Geltung gelangen. Jn dem bei- gefügten Druck-Exemplare sind diejenigen Modificationen bezeichnet worden,

Welche als nothwendig erkannt find und welche die Königliche Direction |

bei dem sofort zu veranlassenden AbdruÆe Jhres Betriebs-Reglements als

Spezial - Vorschriften aufzunehmen hat. Der Zusaß, welcher bisher, um

“auf diese Spezial - Vorschriften zu verweisen, im Eingange des Betriebs-

Dieslements gemacht war und künftig ebenfalls zu machen ist, ist wie folgt

u fassen :

g Anmerkung. Die Modificationen und Zusäße für die unter Staatsverwaltung stehenden preußischen Eisenbahnen sind mit lateini- scher Schrift bei den betreffenden Paragraphen eingefügt worden.

Außerdem bemerke ih zur Nachachtung Folgendes :

Der §. 16 des Hamburger Neglements vermeidet es, bei verweigerter Abnahme bon Frachtgütern die Eisenbahnverwaltung zur Benachrichtigung des Absenders vor anderweiter Verfügung zu verpflihten. Auf eine solche Verpflichtung ist aber Werth zu legen, und die Königliche Direction wird daber angewiesen, in allen Fällen, in denen die Ablieferung auf Hinder- nisse stößt, und die Waare nicht dem unmittelboren Verderben ausgeseßt ist, zunächst und sobald ‘als thunlih den Absender mit Nachricht zu ver- fehen und ihn zur Disposition über das Gut aufzufordern.

Die Bestimmungen des F. 22 zu 1 bis 4 erscheinen nicht annehm- bar, weil fie den Umfang der Ersaßverbindlichkeit in Zweifel lassen und die Hôhe der zu gewährenden Entschädigung nah zwei Seiten hin be- schränken. Daß die unter Nr. 2 in Aussicht genommene Schadensberech- nung in vielen Fällen zu einer befriédigenden Regulirung. führen werde, Ust anzuerkennen und es bleibt der Königlichen Direction überlassen, in den geeigneten Fällen danach Vergleichs - Vorschläge zu machen oder an- zunehmen.

Die ‘im §. 22 zu 4 und 5 zugelassene Verficherungs - Prämie (beson- Dere Vergütung) tritt bei den unter Staatsverwaltung stehenden Bahnen ‘nicht ein und es ist daher im Tarife resp. den Ausführungs - Vorschriften Tediglih ein Frachtzushlag zu normiren.

Die im §. 23 beibehaltenen zwei Respekttage werden nicht in An- spruch genommen, vielmebr bewendet es bei den R Lieferfristen.

Der Schluß ‘des §. 25, wonach eine gerihtlihe Verfolgung nur gegen Die Eisenbahn - Verwaltung dex Versandstation oder der Bestimmungs- station eintreten darf, ist zwar beibehalten, obwohl seine Wirksamkeit schon Jeßt nur eine beschränkte sein wird. Die Königliche Direction wird aber Eintretenden Falles daraus keinen Einwand gegen eine eiwa eingeleitete Klage herzunehmen haben.

Hiernach ist ¡das der Königlichen Direction unterm 9, November pr. Jugefextigte Betriebs-Reglement zu modifiziren. Die Einführung desselben st thunlichst zu beschleunigen.

Berlin, den 5. Januar 1861.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. gez. von der Heydt.

An Fämmitiliche Königliche Directionen der Königlichen und unter Staats-Verwaltung stehenden Eisenbahnen.

Ministerium der geistlichen , Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Am Ghmnasium zu Justerburg ist die Anstellung des Schul- amis - Kandidaten Dr, Wiederhold als ordentlicher Lehrer ge- nehmigt worden.

Justiz: Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Geßner zu Ruß ist zum Rechts- anwalt bei dem Kreisgericht zu Heydekrug und zugleich zum ‘Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Justerburg, mit An- weisung seines Wohnsitzes: in Heydekrug; und Der Notariats-Kandidat Friedrich Carl S óler zu Zül- ‘pich zum Notar für den Friedensgerihts-Bezirk Lußzerath, im Land-

_gerihts.Bezirke Coblenz, mit Anweisung seines Wohnsißes in Luze- Tath, ernannt worden,

_ Verlín, 28. Januar. Se. Majestät der König haben Aller- nadigi geruht: Dem Remonte-Juspecteur und Chef der Abthei- ung für das Remontewesen im Kriegs - Miuisterium, General- die Erlaubniß zur Anlegung ‘des

- Major Shnold von Schuez, | bon des Großherzogs von Sachsen Königliche Hoheit ihm verliehe- nen Commandeur-Kreuzes erster Klasse des Haus-Ordens vom wei-

hre Zustimmung

ßen Falten, so wie dem Zahlmeister erster Klasse Frommann vom 1. Echlesischen Jäger-Batailion (Nr. 5), zur Anlegung des von des Herzogs von Sathsen-Altenburg Hoheit ihm verliehenen Ver- dienst-Kreuzes vom Herzoglich Sachsen-Erneftinishen Haus-Orden zu ertheilen.

Nichtamtkiches.

Preußen. Berlin, 27. Januar. Se. Majestät dex König wohnten heute dem GotteSdienste im Dome béi. Später fand Minister-Conseil statt.

— 28. Januar. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Geheimen Kabinets-Rathes Wirklichen Geheimen Nathes Jlaire und des Wirklichen Geheimen Ober - Regierungs- Nathes Costenoble entgegen , empfingen den Großherzoglich olden- burgishen General-Major von Fransecky und ertheilten dem Kam- Mergeren und Landschafts - Direktor von Nickisch - Rosenegk eine

udienz.

Posen, 26. Januar, Am Donnerstage hat bier die Ueber- gabe der neuen Fahnen des 1. Niederschlesishen Jnfanterie - Regi- ments (Nr. 46) mit angemessener Feierlichkeit stattgefunden. (Pos. 2.)

Wesel, 24, Januar. Heute Morgen wurden die in Berlin deu 17. d. Mks, von einer von hier abgegangenen Deputation in Empfang genommenen Fahnen dem im vorigen Jahre neu errich- teten 8. westfälishen Jufanterie-Regiment (Nr, 57) und zwar dem 1. und Füsilier-Bataillon nah entsprehenden Anureden von Seiten des Kommandanten, Obersten von Alvensleben, und des Com- mandeurs des Regiments, Obersten von Hanneken, feierl&{st im Hofe der Heuberger Jufanterie - Kaserne übergeben. Demnächst wurde unter dem Klange der Musik ein Umzug unter Theilnahme der Offiziere und einer Compagnie Truppen gehalten. Des Nach- mittags und Abends feierten die Offiziere im Cafino desen für das Regiment wichtigen Tag dur ein folennes Diner,

— 29. Januar. Der Wasserstand des Rheins if hier ‘elbst seit vorgestern 2 Fuß gewachsen und hai jeßt cine Pegelhôöhe von 17 Fuß. Das Eis ist noch fest; an Anzeichen des baldigen Ab- gangs fehlt es noch ganz,

Ruhrort, 25. Januar. Am Mittwoch, Morgens 9 Uhr, gerieth das Eis in Bewegung bis gegen 1 Uhr. Unterhalb der Knipp scheint kein Fortrücken stattgefunden zu haben, die Eismassen haben sich also wohl nur bis dahin zusammengeschoben. Heute gegen 1 Uhr rief das Gerücht: „der Rhein geht“, eine große Menge Menschen an den Rhein. Es wax nur eine unbedeutende partielle Zusammenschiebung und bis jeßt ist noch keine weitere Bewegung bemerkt worden, Um 4 Uhr war der Wasserstand 24 Fuß 10 Zoll. Jezt um 7 Uhr steht es 24 Fuß 7 Zoll, —

Die Schiffe sind dur die angestrengte Arbeit der Scbiffergilde bis

auf 2 gesichert, welchbe in großer Gefahr an ‘der ‘Mündung des Hafenkauals liegen, (Rh. u. R. Z.)

Coblenz, 24. Januar. Heute Morgen gegen 11 Uhr fand auf dem Clemensplaze dahier der Akt der feierlichen Uebergabe der neuen Fahnen zuerst an das 1. und 2. Bataillon des 4. Garde- Grenadier - Regiments und sodann an das rheinische (8.) Pionier- Bataillon statt, nachdem bereits gestern um dieselbe Zeit an das 1. und 2. Bataillon des 69. Junfanterie-Regiments zu Ehrenbreit- stein die Uebergabe bewirkt worden war. (Cobl, Z.)

Sachsen. Meiningen, 25, Januar, Seit einigen Tagen

ist die Herzogin Marie von einem rheumatischen Leiden be- fallen und es werden Bülletins über das Befindeu der hohen Kranken ausgegeben.

Frankfurt a. M., 26. Januar. Die offizielle Mitthei- lung über die Bundestagssizung vom 24. Januar lautet: Beim Beginne der Sißung machte der Königlich preußische Gesandte amt- lihe Anzeige von dem am 2, d. M. erfolgten Hinscheiden Seiner Majestät des Königs Friedrich Wilhelm 1V. und der Thronbéstei-

ung Sr. Majestät des Königs Wilhelm 1, und wurde zugleich Vollmacht vorgelegt, wodurch der Gesandte iy dem bisher von ihm bekleideten Amte bestätigt wird. Nah Antrag Präsidiums erklärte die Bundesversammlung, daß sie den Gesinnungen ihrer hôchsten Vollmachtgeber entsprehe, indem fie dem Ge- fühle tiefer Betrübniß über dieses Hincheiden Ausdruck giebt und die Thronbéfteigung Sr. Majestät des Kônigs Wilhelm I. mit ihren besten Segenswünschen begleitet. Nachdem der Königlich preußische Gesandte hierauf dankend bemerkt hatte, daß er den Ausdruck dieser Gesinnungen zur Kenntniß Sr. Majestät des Königs zu bringen fih beeilen werde, wurde ‘die neue Vollmacht verlesen und im Bundes - Archive“ zu hinterlegen bês{lo}sen. — Auf die Anzeige der Militair-Kommission, wona der neuernannte restungs - Kommandant von Ulm, Königlich bayerischer General- lajor Limmer, für den Bund in Eid - und Pflichten genommen wordén ist, wurde beschlossen, die von demselben ausgestellte Eides - Urkunde in dem Bundes - Archive- niederzulegen und -die-

_._

jenige des früheren Kommandanten zurückzugeben. — Von dem Militair-AuS5schuß wurden Vorträge über das Gesuch des vor- maligen Großherzoglih oldenburgischen Staatsraths Dr. Fischer

um Ertheilung einer Peusion, ferner über den Bau einer Kaserne |

auf der Citadelle von Mainz, endlih über die geeignetften Mittel | bab ; habe.

zur Vervollständigung jener Notizen, welhe der Militairkommission in Betreff der deutschen Eisenbahnen periodisch zukommen, erstattet, Die Schlußfassung über die genannten Gegenstände wurde auf 14 Tage ausgeseßt. — Nach Antrag des betreffenden Ausschusses wurde das Gesuch eines Offiziers in der vormaligen s{hleêwig- holsteinishen Armee auf Bewilligung einer weiteren außerordent- lien Unterstüßung, in Rücsicht, daß derselbe bereits eine nach den bestehenden Normativ-Bestimmungen von 1854 bemessene jähr- lie Unterstüßung aus der Bundeskasse bezieht, abschlägig be- schieden. -— Sodann wurde nach Antrag des Militair-Ausschusses der Anspruch der fürstlich waldeckshen Regierung auf Ersaß der durch dea Ausmarsch des fürstlichen Kontingents nah der Bundes- festung Luxemburg im Jahre 1859 erwachsenen Kosten in der Hauptsache abgelehnt , indem bierin keine über die gleihmäßigen Leistungen sämmtlicher Bundesstaaten hinausgehende Mehrleistung zu erfennen sei. — Endlich wurden die durch Abberufung der Ge- sandten von Frankfurt und Hamburg unvolzählig gewordenen Aussch{üsse wieder ergänztk,

Baden. Mannheim, 25, Januar. Man ist diesen Vors- mittag beschäftigt, tie Pontons der Nheinbrücke, welthe im Hafen stehen, flott zu machen. Gelingt dies heute noch, so wird die Brücke aufgeführt, da der Rhein aufwärts vom Eis befreit ift, Bei fortwährendem Südwest haben wir jedoch jeßt heiteren Himmel und das Thermometer stcht îm Freien am Rhein 1 Grad ünter Null. Der Wasserstand ist noch immer stark im Abnehmen und steht 11 Uhr Vormittags 5 Fuß 1 Zoll unter Mittel. (Karlsr. Z.)

Vayern. München, 24. Januar. Der zur Notifizirung der Thronbesteigung Sr. Majestät des Königs Friedrich Wilhelm I. von Preußen hierher gesendete General von Wussow und dessen beide Adjutanten wurden heute Nachmittag zuerst von Sr. Majestät dem König und dann von Jhrer Majestät der Königin in beson- deren Audienzen empfangen. (N. C.)

— 26. Januar, Der Herzog von Modena ist Donnerstag Nachts hier eiugetroffen und im Wittelsbacher Palais abgestiegen. Der Herzog wird mit seiner bereits anwesenden erlauchten Ge- mahlin einige Wochen hier verweilen. — Bei Sr. Majestät dem König Ludwig war gestern Familientafel und wurde das Geburts- fest der jugendliben Erzherzogin Mathilde, welche mit ihrer er- lauchten Mutter hier anwesend ist, festlih gefeiert, (N. M. Z.)

Oesterreich. Wien, 26. Januar. Die „WienerZeitung“ meldet in ihrem amtlicben. Theile: „Se. K, K, Apostolische Majestät haben mit der Allerhöchsten Entschließung vom 24. Januar d. J. Se. Majestät Franz 11., König beider Sicilien, dann Jhre König- lichen Hoheiten die Prinzen beider Sicilien: Ludwig Grafen von Trani, Alphons Grafen von Caserta und Franz de Paula Grafen von Trapani, zu Rittern Allerhöchstihres Militair-Maria- Theresien-Ordens- allergnädigst zu ernennen geruht,“

Großbritannien und Jrlaud. London, 26. Januar. Gestern und heute war Ministerrath in Lord Palmerston's Amtswohnung. |

Die Adresse im Unterhause, sagt der „Globe“, wird von Sir E, Colebrooïe beantragt und von Mr. Charles Paget, Parlamentsmitglied für Nottingham, sekundirt werden,

Das Geschenk, welches dem früheren whiggistishen Par- laments - Agenten Sir W. Hayter am 8ten des nächsten Monats feierli überreiht werden wird, besieht aus einem funstvoll gear- beiteten silbernen Tafelaufsay von 1100 Unzen im Gewicht, mit folgender Jnschrift: „Dem sehr ehrenwerthen Six William G. Hayter Baronet, M. P.,, gewidmet von 335 Mitgliedern des Unterhauses zum Andenken an seine höfliche und ersprießliche Amts- führung als politischer Secrxetair der Schaßkammer während® der Periode von 1854 — 1859.“

Jn den Werften von Woolwich und Devonport- wird

im fommenden Monat die Zahl der Arbeiter wesentlich verringert |-

werden, Die nöthigen Einleitungen dazu sind getroffen, g

Frankreich. Paris, 26. Januar. Die „Patrie“ erklärte gestern die Berichte, daß die französischen Truppen sih marschfertig zum Abzuge von Rom machten, für falsch.

General Lamoricière hat den Ehrendegen, den eine große -An- ¿ahl Katholiken- ihm Zur Anerkennung für seinen vorjährigen Feld- zug in Jtalien zugedacht, in einem an ein Mitglied des pariser Comité’s gerichteten Briefe abgelehnt. Der Brief ist aus Prouzelle bom 12. ‘d, M. datirt und entwickelt: die Gründe der Ablehnung wie folgt: „Das außerordentliche Wohlwollen, mit dem: man meine

Anstrengungen für die Vertheidigung der Macht des heiligen

Stuhles; welche praktis erfolglos geblieben sind, beehrt, rührt mich tief; aber es ist meine Pflicht, Jhnen zu bemerken, daß, wenn ih den mir angebotenen Degen annähme, ih-allen Traditionen und allen in unserem Lande gebräuchlichen Gewohnheiten, wo alles, was militärische Fragen betrifft, die Angelegenheit Jedermanns is, zuwider

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Und die ganze Armee gerieth in Gefangenschaft.

handeln würde. Diesen Traditionen zufolge giebt man einem General einen Ehrendegen für eine gewonnene Schlacht, einen unter denfkwürdi- gen Umständen genommenen befestigten Plak, oder für eine über die von Sachverständigen bezeihneteZeit hinaus tapfer vertheidi teFestung. Nun abèr weiß män nux zu gut, daß ih nichts von alldena gethan welche ich vertheidigte, wurden erobert, das Kriegs - Material ging verloren, d 1 i enn au seit unserem Unglück die moralische Lage der weltlichen Macht des hei- ligen Stuhles sich zu besfecn scheint; wenn auch das Vertrauen und die Kraft zu den Vertheidigern des Rechtes zurückgekehrt ist und der Geist der Spaltungen, der Unsicherheit und des Schwins dels fih der Feinde bemächtigt hat; und wenn auch Frankrei, dieser edle und alte Kämpe für die Sache Gottes, sein Herz von jener Ergebenheit und Tapferkeit bewegt fühlt, die ihm nie in seinen großen Tagen fehlten: so is es nicht die Hand des Men- schen, welche man in all diesem suchen soll, und ih fann nicht ver- gessen, daß ein General, welcher nur die Ehre seiner Fahnen rettete, weder eine Belohnung verdient, noch eine solche aunehmen kann.“

Heute protestirt die „Patrie“ gegen die Gerüchte, daß Frank- reich Dänemark zum Widerstand ermuthige. Sie glaubt ver chern zu können, daß diese Behauptung vollständig ungenau sei. _ Frank- reih , meint sie, das fich zum Prinzip der Nicht-Jutervention bé- fene, mishe sich nur in die Angelegenheiten, die es direkt an- gehen. Aus reiner Freundschaft für alle in diesen Streit ver- wickelten Mächte habe es nur dem kopenhagener Kabinet angerathen, dem nationalen Gefühl in Deutschland alle Konzesfionen zu machen, um die zahlreihen Bevölkerungen in Holstein, die an der deutschen Nace halten, za4 befriedigen, Die „Patrie“ widerlegt auch die Nachricht , daß eine Flotte für die Ostsee seitens Frankreichs ge- bildet werde,

Der französische „Moniteur“ will sichere Nachrichten über das haben, was bei Spuz vorgefallen is, Ein Angriff auf diese tür- fishe Festung ist niht gemaht worden. Am 9. Januar waren Türken (Jrreguläre) auf montenegrinisches Gebiet gekommen, um Holz zu s{lagen, und hatten die Mahnung, sich zurüczuziehen, mit Flintenshüssen beantwortet, Aus dem Zank wurde bald ein wirxk- lihes Gefecht, weil die Garnison und Artillerie von Spuz die túr- kischen Holzfrevler unterstüßte; indessen scheine es falsch zu sein, daß „die Köpfe der beiden dabei gefallenen Montenegriner auf der ¿Festungsmauer ausgestellt gewesen sind.“

Gestern wurden vor dem Civil-Tribunal die Debatten im Pir o -

abe. Die Provinzen, die Städte genommen,

dessé der Madame Bonaparte-Patterson gegen den Prin-

zen Napoleon, als Erben des Prinzen Jerome, eröffnet, Eine ge- wählte. Versammlung hatte sih in dem Saale eingefunden, um die- ser höchst interessanten Sizung anzuwohnen. Benoist Champy prä- sidirte derselben. Herr Berryer, Advokat der Frau Bonaparte- Pattexson, erhielt zunächst das Wort, Er kündigte an, -daß er die Absicht habe, si gänzlich in den Grenzen der gerichtlihen Dis- fussion des Prozesses zu halten. Er besprach darauf die Dokumente, deren Authenticität nicht bestritten werden könne. Nachdem er in klarer Weise das Thatsächliche vorgeführt hatte, widmete er seiner Klientin folgende Worte: „Sie war jung und schön, als sich die Haud von ihr zuiückzog, welche fie mit Vertrauen angenommen hatte. Sie suchte eine Zufluchtsftätte in dem väterlichen Hause, dem heiligen Asyl ihrer Verlassenheit und Erniedrigung. Sie wartete in Geduld und Demuth, und als sich die Gelegenheit darbot, sich Gerechtigkeit zu verschaffen, fam sie troß ihres hohen Alters über das Meer und nun ftebt sie vor Jhnen, um vor unabhängigen Richtern den Beweis zu führen, daß alle Geseße der Welt das Band der Ehe als unauf- lôslih betrachten.“ Berryer bestritt hierauf die. in der Histoire du Consulat et de lVEmpire enthaltene Behauptung, der zufolge Madame Patterson als Entschädigung eine Penfion angenommen habe, Berryer führt noch Cambacérès an, der in seiner goldge- ftickten Uniform eines Erz-Kanzlers das einfache Kleid des Richters bewahrt und Napoleon 1. freimüthig gesagt habe: „Sie thaten Unrecht, kein Urtheil fällen zu lassen.“ chließlih rief Berryer noch die Unparteilichkeit der Richter an und beendigte sein Plai- doyer unter großer Erregung der Gemüther, Nach Berryer war das Wort an dem Staatsanwalte, Die weitere Verhandlung wird in aht Tagen stattfinden.

Spanien. Madrid, 26. Januar. Unter ‘diesem Datum wird telegraphisch gemeldet, Tetuan werde bis zur vollständigen Ausführung dés Friedensvertrages mit Marokko beseyt bleiben müssen. f Die Regierung läßt dur die „Correspondencia“ erklären, es sei unbegründet, daß die Königin Jsabella Geld 'nach Gaeta ge- shicki habe. Die „Correspondencia“ fügt hinzu, der spanische Gesandte werde so länge an des Königs Seite in Gaeta bleiben, als dieser si ‘ni{t von neapolitanishem Gebiete entfernt habe.

Italien. Turin, 24. Januar, Die Munieipalität von

Mailand hat dieser Tage die Herren Graf von Cavour, Ritter

Farini, Baron Ricasoli und General Garibaldi zu Ehrenbürgern

“ernannt, General Garibaldi hat den General Türrx, welcher ihm