1861 / 31 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

216

E

Name n der Städte. Weizen. |Roggen. Durchschnitts-Preise der 13 preußisch. Städte - 8 posenshen Städte „5 brandenb. Städte - 5 pommersh.Städte -13 sch{lesishen Städte - 8 sächsischen Städte L. | -13 westphäl. Städte 2. L r - 16 rheinisch. Städte ; 1E Jm preußischen Staate überhaupt .......+ t

90 is

Kriegs - Ministerium.

Die ntendantur - -Referendarten Kienlin vom Zten und r vom 2ten Armee-Corps sind zu Jntendantur- Assessoren

ernannt worden.

Se. Majestät der König haben zu der von des Fürsten zu Ln craiSeduiten Hoheit beschlossenen Verleihung des Fürst- lich Hohenzollernschen Haus-Ordens an die nachbenannten Personen Allerhöchstihre Genehmigung ZU ertheilen geruht. Es haben er-

halten: . : Das Ehren- Kreuz erster Klasse: Der Kaiserlich russische Staatsrath Arnold von Tiedeboehl;

Das Ehren-Kreuz zweiter Klasse: Der Kaiserlich russische Kollegien - Rath Matthaeus von Neinhardt, und

Die goldene Ehren-Medaille: H ; Der Kaiserlich russische Kollegien-Registrator Jw an Jwanoff.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 30. Januar. Jn der heutigen Sihung des Herrenhauses erstattete der Präsident zuvörderst Bericht über die Ueberreichung der Adresse des Hauses an des Königs Majestät. Dieselbe -sei- durch -die dazu erwählte Deputation -am Sonnabend, den 26sten d., überreiht worden und Se. Majestät der König hätten geruht, darauf Folgendes zu erwidern :

_oDie Worte , mit welchen Sie Mir die Adrésse des Herren- hauses übergeben , find Meinem Herzen theuer, da J in den- selben die Treue und Ergebenheit für Mich, Jhren nunmehrigen König, in erfreulicher“ Art ausgesprochen finde.

Der Jnhalt der Adresse und die daruber im Herrenhause ge- pflogenen Verhandlungen sind Mir nach dem Geschäftsgange be- kannt, Der dabei dargelegte ‘Ausdruck des tiefen Schmerzes über den Verlust des heimgegangenen Königs, so wie die Gesinnungen für Mich, sind ganz so, wie Jch sie von dem Herrenhause erwartet habe, und Jch sage demselben dafür dur Sie Meinen Dank, Die Grundsähe Meiner Regierung habe Jch bei Uebernahme der Regentschaft dargelegt. Was Jch will, habe Jch offen und bestimmt ausgesprochen. J -will keinen Bruch mit der Vergangen- heit; aber Jch will, wo Meine Ueberzeugung es Mir eingiebt, die bessernde Hand an unsere Landes Jnstitutionen legen, wie dies der König, Mein hoseliger Vater, auch that, bei dem man gewiß kein Vergessen der Vergangenheit Preußens erkennen kann, der aber aus den Erfahrungen Seiner verhängnißvollen Zeit die Uéber- zeugung s{öpfte, daß ‘die bessernde Händ an die Jnsiitutionen des Landes zu legen sei, ‘woraus ‘die Gesehgebung von 1808 hervor- ging. Ebenso ist auch der König, Mein. hochseliger Bruder, vex- fahren, als Er aus Erlebnissen Seiner Epoche die durchgreifendsten

Reformen vornahm. i a2 E A E tai wie weit Jch gehen kann, und | ediese Linie bestimmt innehalten, da jede Regi ihre: eige Aufgabe hat. h , Î egierung ihre: eigene

F erwarte zuversichtlih von dem Herrenhause, daß es Mir

‘einem Wege ‘folgen wird. ¿Wir können uns nicht verhehlen , daß [wir vielleicht schweren Zeiten entgegengehen. Mit Rücksiht darauf wird Alles darauf anfommen, daß das Land in seinen Vertretern mit Mir einig sei. Das wünsche, das hoffe, das erwarte Jch von den bevorstehenden

auf

Verhandlungen, Nur so werden wir-nach Junen und Außen stark

und die Vorlage mehrerer

und getrof der Zukunft entgegensehen können ; dann werden wir, auch “is sich abweichende "Ansichten 1m Laufe der Verhandlungen

geltend ‘machen, bei deren Swlusse als Freunde scheiden fönnen,“

Nach diesem Bericht folgten weitere geschäftliche Mittheilungen é Geseßz-Entwürfe. Der Minister Gesetzentwürfe: 1) das «Ein - Einkaufs8geld in den e pr s s

den nach der Landgemeinde - Vrdonung ers A tttan Städten der Provinz Westfalen, 2) das Einzugs- und Einkaufsgeld in den nah der Gemeinde- Ordnung vom 23. Juli 1845 verwalteten Gemeinden der Rheinprovinz betreffend; so wie 3) einen Geseßhz- entwurf wegen Abänderung und Ergänzung der Städte-Ordnung für die 6 östlichen Provmzen der Monarchie vom 30. Mal 1852, Der Justiz - Minister sodann 1) einen Gesetzentwurf, das Eherecht betreffend, 9) den Entwurf einer Declaration, betreffend die Befugniß des überlebenden Ehegatten na den in den Fürstenthümern Paderborn und Minden, den Grafschaften Ravensderg und Rietberg, .d.e.n Hr - schaften Rheda und Gütersloh und dem vormaligen Amte Reckebergck geltenden Gütergemeinschaft, wáäh- rend der communio prorogata über das gütergemein- scbaftlicbe Vermögen zu dispoutiren. Zur Berathung dieser Geseh - Entwürfe wurde die Bildung von vier besonderen Kommissionen beschlossen. Scbließlich erfolgte die ‘Wahl eines Schriftführers in Stelle des Grafen von Carmer, welche mit ‘72 unter 91 abgegebenen Stimmen auf den Freiherrn ron Nomberg fiel. Die Kommission des Abgeordnetenhauses bat nach-

stehenden En:wurf a E Se. Majestät den Kön1g z!! rich- 1den Adreffe geneymtgk : i E E M e T UPRS I: Gro ßmáächtigster König! Allergnädigster König und Herr! i Eurer Königlichen Majestät nahen si die Abgeordneken des preußischen “Volkes in Hingebung und Lreue; M nahen ‘sich in wehmüthiger Trauer und hoffnungSreicer Zuversicht.

des Junnern überreichte zwei

zugs- und

Edle und Gute erstrebte.

Berufe angehörte, und die Geschichte wird es verzeichnen , daß exi g dri M ZBihdalmc Y. den festen Grund verfassungsmäßiger

hauses bewährt, sie hat Preußen -im Junern gestärlt,

sein werden,

daß Allerhöchst dieselben nie aufhôren werden, die Verfassung und die Geseze des Landes zu schirmen und die sorglihe und bessernde

der Zeit Laufendes sich zeigt. Zustimmung "die Manner begrüßt,

das Selbstgefühl des “Landes

samkeit zugewendet.

prüfen.

e für -das Heer ohne zu große Belastung des Landes zu ecken.

Angelegenheit herbeiführen werden, damit | fortan alle Preußen, bedúürfnissen gleichmäßig beisteuern. Reform des Eherechts endlich ihre befriedigende Lösung finde.

Jn dem heimgegazgenen Königlichen Herrn, zin welchem Eure » Majestät den geliebten Bruder beweinen, hat das Land den Herr- i \cer- verloren , -déssen hoher , frommer, Königlicher Sinn nux das Ff Das preußische Volk wird nie vergessen, | mit welcher Treue der verklärte Monarch seinem Volke und seinem f

Zu Eurer Königlichen Majestät ‘wendet si trostvoll unser Bli. | Die Regentschaft hat den echten Sohn des Hohenzollernschen Herrscher- H | sein Ansehen | in Deutschland, in Europa gehoben. Das Land sagt Eurer Majestät | für dieses Königlibe Walten ‘den aufrichtigsten und ehrfurchts- | vollsten Dank und freut sih der Versicherung, daß die Grundsähe , des Regenten, dur die Erfahrung erprobt, auch die des Königs |

Wir wissen aus Eurer Königlichen Majestät eigener Erklärung, [

Hand ‘da anzulegen, wo: Willkürliches und gegen die Bedürfnisse | Wie wir demzufolge mit freudiger | unn mit denen Eure Königliche | Majestät den Thron umgeben haben, so hegen wir auch das Ver- f trauen, daß Eurer Königliben Majestät Negierung bestrebt sein f wird, die nothwendige Einheit in der Verwaltung immer mehr zu | befestigen, in deren wesentlichem Juteresse es liegen muß, ihre An- L ordnungen durch solche Organe ausgeführt zu sehen, welche“ dem | Regierungssystem ihre volle und aufrichtige Unterstüßung darbieten, /

Eure Königliche Majestät haben, um die Machtstelung und F : , zu erhöhen , der Ausbildung und f Verstärkung unserer Heereskraft Allerhöchstihre besondere Aufmerk- F Die Voranschläge, „welche uns zu dicsem Be- F huf vorgelegt sind, werden wir. mit der strengsten Gewissenhaftigkeit L Es wird uns zur Genugthuung gereichen, die in der F Armee getroffenen neuen „Anordnungen als solche zu erkennen, F welche sich innerhalb -der geseßlihen Grundlagen unserer Heeres- F Verfassung bewegen , und die Ueberzeugung zu gewinnen, daß die F vorhandenen Hülfsquellen ausreichen, die in Antrag gestellte. Mehr- F

Mit Eurer Königlichen Majestät hoffen wir, -daß -die -Geseh- Y Entwürfe, welhe uns über [die Grundsteuerfrage vorgelegt sind, F die endliche Erledigung dieser für Krone ‘und Land gleich wichtigen L wie sie die Wehrpflicht. gleihmäßig tragen, so auch zu den 'Staats- i

Gleicher Weise können wir nur dringend wünschen, daß die :

Die anderen wichtigen Geseze, deren Vorlage uns in Aussicht

gestellt ist , werden wir einer sorgfältigen Berathung unterziehen. Eine: erhöhte Thätigkeit der Gesehgebung ist unerläßlich, um den Ausbau unserer Verfassung zu vollenden und eine richtigere Ab- Sa ee der Gebiete der Justiz und der Verwaltung herbei- uführen. : s Mit besonderem Dänfe werden wir es erkennen, wenn. Eurer Königlihen Majestät Regierung sfortfahreu wird, eine größere Nechtseinheit des deutschen Volkes anzubahnen. i

Die weitere Förderung des Verkehrs wird für das Wohl des Landes von den heilsamsten Folgen sein. Die Aufhebung der

Durcbgangs - Abgaben und die Herabsezung der NRheinzólle sind

bedeutsame Schritte in dieser Nichtung. Wir sind gewiß, daß Eurer Königlichen. Maj stät Regierung in diesem Sinne auch ferner thätig: sein und namentlich. fortfahren wird, den Grundsaß der freien Flußschifffabrt kräftig zu vertreten.

Daß Eurer Königlichen Majestät Negierung im Begriff steht, mit der Kaiserlich. französischen Regierung über die vertragsmäßige Gestaltung der Verkehrsbeziehungen zwischen dem Zollvereine und Frankreich in Unterhandlungen zu treten, haben wir mit besonderer Befriedigung vernommen. Es wird dadur nicht allein die Hoff- nung auf eine wesentliche Förderung des Verkehrs erweckt, sondern auch die erfreulihe Aussicht eröffnet, daß zwei große Nationen in erhöhtem Maße Gelegenheit finden werden, in den Arbeiten des Friedens mit einander um den Preis zu ringen.

Da Eurer Königlichen Majestät im verflossenen Jahre gelun- gen ist, die Beziehungen zu den- Großstaaten durch persönliche Be- gegnungen mit deren Monarchen immer erfreulicher zu gestalten und dadurch Bürgschaften für den europäiscen Frieden zu gewin- nen; so dankt das Land Allerhôöcbstihnen ehrfurhtsvoll für diese edlen Bestrebungen und hat insbesondere mit greßer Genugthuung vernommen, daß Eure Königliche Majestät die Wahrung der Jn- tegrität des deutshen Bodens für die erste Aufgabe Jhrer deut- schen, Zhrer europäischen. Politik erklärt haben.

_ Auch wir wünschen, daß es Eurer Königlichen Majestät Re- gierung gelingen möge, eine Revision der Kriegsverfassung des Bundes in einer der Sicherheit und der Macht des Gesammt- vaterlandes entsprechenden Weise herbeizuführen. Vber, Aller- gnädigstèr König und Herr! wir fühlen uns gedrungen , unsere Ueberzeugung offen auszusprehen, daß eine zweckmäßigere Gestal- tung der Heeresordnung allein nicht genügen wird, die berechtigten Wünsche des deutschen Volkes zu erfüllen. Das einmüthige Zu- sammengehen Aller deutschen Regierungen und Stämme trägt doch, auch wenn es crreiht ist, nur dann die Gewähr der Dauer und der evergischen Wirksamkeit in si, wenn es in zeitgemäßen, dem Draunge der deutschen Nation nach größerer Einigung ihrer Stämme entsprechenden. politischen Jnstitutionen ausgeprägt ist. Daß dann Preußen die ihm dur) Jellle Wrg n fet O Llu afi Sl ti{so gebührende Stellung eingeräumt werde, ist eine Forderung, welche in- dem unzertrennlihen Juteresse Deutschlands wie Preußens ihre Begründung findet.

Daß Eurer Königlichen Majestät treue, wohlzemeinke und gemäßigte Rathschläge den Verfassungsstreit in Kurhessen nicht zum Austrage haben führen fönnen, beklagen wir tief. Wir vertrauen, daß es Eurer Königlichen Majestät Regierung ge- lingen wird, dur energische Anwendung aller geeigneten Mitt-:l den verfassungsmäßigen Zustand des Landes wieder herzustellen und einem gesezestreuen, festen Deutschen Stamme sein gutes Recht zurückzugeben.

Wir theilen Eurer Königlichen Majestät lebhaîtes Bedauern, daß die unter der Herrschaft des Königs von Dinemark vereinigten Deutschen Herzogthümer noch. niht zu dem Genusse eines den be- stehenden. Vereinbarungen entsprechenden geregelten Versassung§- Zustandes gelangt sind. Auch wir erkennen es als cine nationale Pflicht an, daß Preußen mit seinen Deutschen Verbüudeten die gebührende Lösung dieser Frage herbeiführt.

Mit Bestimmiheit seßen wir voraus, daß, wenn eine Bundes- execution für das Herzogthum Holslein stattfinden sollte, das Recht ODeutschlands in Beziehung auf das Herzogthum Schleswig vor- behalten bleibt. j

Eurer Königlicben Majestät Regierung hat in bewegter Zeit begonnen. Preußen wird unter Eurer Königlichen Majestät Scep- ter si selbs treu bleiben. Preußen wird eingedenk sein des hohen Wortes : „daß es nicht bestimmt ist, dem Genusse der erworbenen Güter zu leben.“ Stets bereit, für die nationalen Juteressen Preußens und Deutschlands nur diesen gehört das Vlut seiner Söbne mit allen. Kräften einzutreteu, wird unser. Volk unter der weisen. Fortentwickêlung seines Rechts- und VerfassungSlebens an politischer Bildung und Tüchtigkeit wachsen, und so das sicherste Mittel gewinnen, den Geist des Umsturzes von sich fern zu halten,

Das Land steht in guten und bösen Tagen in unverbrüchlicher Tréue zu Eurer. Königlichen Majestät.

Jn tiefster Ehrfurcht ersterben wir

Eurer Königlichen Majestät allerunterhänigfte, treugehorsamste das Haus der Abgeordneten:

217

Aus Anlaß der auf Donnerstag, den

sagten Trauer-Cour bei T A: ‘Rue M auf Ce Ian Sißungen des Plehums unt Var Abtheilungen des Abgeordnetenhauses Frei verlegt L g hauses auf Freitag, den 1. Februar, _ Naumburg, 28. Januar. Jn der vergangenen Nacht ist die Saale, in Folge des anhaltenden Thauwetters, über ihre Ufer ge- gangen und hat einen großen Theil des hiesigen Saalthales über- shwemmt , die Unstrut dagegen führt noch fein Gebirgswasser Jn hiesiger Gegend ist der Schnee, der massenhaft gefallen war, fast vollständig ge'{wunden und hat sih größtentheils in die Erde ea js

Werden, 27. Januar. Gestern bot. die Ruhr hi i den interessanten Anblick eines A, jedo rrbiaen ESLUT, ges, ohne daß dab.i eine merkliche Aenderung im Wasserstande eintrat. Vermuthlih waren das die lezten Reste des Eises der obern Nuhr. Seit gestern Abend is das Wasser von 7 Fuß 2 Zoll bis auf 9 Fuß 10 Zoll’ gestiegen. So heute Vormittags 11 Uhr. Nacschrift. Die Ruhr ift fortwährend im Wachsen. Jn diesem Augenblick (44 Uhr Nachmittags) z-igt der Unterpegel 10 Fuß 10 Zoll, der Oberpegel 12 Fuß. Das Wasser steht auf dem Lein- pfade die Jusel ist ganz überschwemmt. (E. Z.) :

__ Wesel, 28. Januar. Jn vergangener Nacht hat sich das Eis von hier bis Emmerich in Bewegung geseht und treibt überall ungehindert dur, Zu Görsiker stehen die Eisdämme noch. fest. So weit das Auge reicht, is der Strom gänzlich vom Eise be- freit. Soeben, Nachmittags 4 Uhr, treibt das Duisburger Treibeis hier vorüber. Da hier der Rhein nur mwen'g. Eis“ mehr hat, passirte das Eis ruhig ohne Anstoß weiter, Jn ¿Folge des gallens des Wassers von 23' 5“ auf 18‘ seit heute Morgen find die Wiesen beinahe wieder frei, obgleich noch viele Eisklumpen darunter einige haushohe, sich darauf befinden. ¿

Bonn, ‘28. Januar. Zum. 29. Jauiar, dem Tagk an welcwem Arndt aus dem Leben schied, hat der geschäftsführende Ausschuß für Arndt's Denkmal hier einen Rechenschaftsbericht veröffentliht, Es sind bis jeßt eingegangen 41,465 Thlr. 23 Sgr. 4 Pf., darunter 17,073 Thlr. aus Preußen. Beiträge sind aus allen europäischen Ländern, ferner aus der Capstadt, Amerika und Japan gekommen, Es is somit nicht blos ein ehernes Denkmal, sondern auch der Ankauf des Arndtshen Grundstückes gesichert.

_ Württemberg. Stuttgart, 29. Januar. Der heutige „Staats-Anzeiger für Württemberg“ meldet amtlih: Se. König- liche Majestät haben am 24. d; M. den Königlich“ preußischen Kammerherrn, Herrn von der Schulenburg-Priemern, in Audienz zu empfangen geruht, um aus dessen Händen das“ Schrei- ben Sr. Majestät des Könizs Wilhelm 1. von Preußen entgegen- U au R derselbe, aufs Neue als Königlich preußischer gen Hofe dveglaubigt wird. Ferner* haben Se, Kömgirche Majestät an dem gleihen Tage den. von, Sr. M ajestát dem Könige von Preußen in“ außerordentlier- Sendung an den hie- sigen Königlichen Hof abgeordneten Königlich preußischen Gene» rallieutenant Vogel von Falckenstein empfangen und, aus dessen Händen- ein weiteres Schreiben Sr. Majestät: des. Königs von Preußen entgegengenommen, wodurch Höchstdenselben von dem Ableben Sr. Majestät des Königs Friedrich Wilhelm IV. von Preußen und der stattgehabten Thronbesteigung Sr; Maje- stät des nunmehr regierenden Königs von Preußen Kenntniß gegeben worden ist.

Bayern. München, 28. Januar. Gestern hat Seine Majestät dex König. den Fürsten, von Löwenstein-Wertheim in besonderer Audienz empfangen, um aus dessen Häuden: das neue Kreditiv. entgegenzunehmen, durch - welches. derselbe als außerordent- licher Gesandter und bevollmächtigter Minister Sr. Majestät des Königs. Wilhelm von Preußen beglaubigt wird. General von Wussow ist. nah Vollbringung der von seinem Souveram ihm übertragen gewesenen Mission heute wieder zurückgereist.

Hefterreich. Verona, 18. Januar. Eine.Korrespondenz der „K.Z.“ berichtet : Alle Truppen sind zum Ausmarsch bereit. Jn Verona, Vicenza und Padua sind Feldspitäler aufgestellt, in. 20. Orten Feldbacköfen errichtet und Vorräthe aufgespeichert und die Batte- rieen zu ihren betreffenden Brigaden abgerückt. Jn allen Regi- mentern werden- die Vorarbeiten zur Aufstellung der vierten Bas taillone getroffèn. Alle Truppen wurden von den Chef - Aerzten visitirt und“ sämmtliche minder taugliche , fchwächliche und defefte Judividuen ausgeschieden, um beim Eintreffen der schon in Mars geseßten Ersazmannschaften sogleich in die Werbe -- Bezirke der Re- gimenter zurückzugehen, Die Bagagen“ der Truppen werden auf die- Hälfte reduzirt-,. so daß skatt einer Compagme 1m nächsten Feldzuge immer nur: zwei Compagnieen zufammen einen Bagage- Karren mitführen werden. Auch. für“ die Erleichterung des Js fanteristen ift dur die vom früheren Armee - Kommandanten, ge- genwärtigen Kriegs-Minifter, eingeführte. Pakörbnung Wesentlihes ges{chchen. Die- österreichifche Feld - Artillerie besteht“ gegenwärtig hier in Venetien aus“ sehr verschiedenartigen Geschüten. Es bes