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durch Dampf odex andere Flüssigkeiten bewegte Maschinen ift er- JToschen,

Das 5te Stück der Geseß- Sammlung, welchbes heute aus- gegeben wird, enthält unter Ï Nr. 5310, das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Kreis-Obligationen des Pr. Holländer Kreises im Betrage von 60,000 Thlrn. Vom 3, Dezember 1860, und unter

„… 95311, die Vékanntmachung der Ministerial - Erklärung vom 17. Januar 1861, betreffend die Etappen-Convention mit dem Herzogthum Sachsen - Coburg - Gotha, Vom 17. Januar 1861.

Berlin, den 2. Februar 1861.

Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Justiz-Ministerium.

Die Advokaten Dumont, Lehmann, Carfianjen und Welter find zu Anwalten, die drei ersteren bei dem Landgerichte zu Cöln, der lehtere bei dem Landgerichte zu Aachen, ernannt werden.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant, General- Adjutant Sr. Majestät des Königs und Gouverneur von Luxem- burg, von Brauchitsch, nah Luxemburg.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. Februar. Se, Majestät der König nal men beute den Vortrag des mit der interimistisen Leitung des Ministeriums des Königlichen Hauses beauftragten Wirklichen Geheimen Ober-Finanz-Rath von Obsifelder, so wie- die Rapporte der Commandeure des 1. Earde-Regiments, des Regi- ments Earde du Corps und der Leib-Compagnie des 1. Garde- und des Garde du Corps-Regiments entgegen. Außerdeuì em- pfingen Se. Majestät den Premier-Lieutenant im 2. Landwehrx- Dragoner-Regiment von Gerlach, welcher die Orden seines ver- storbenen Vaters, des Generals der Junfanterie, General-Adju- tanten von Gerlach, übergab.

: — Am 31fsten d. Mts., Mittags um 2 Uhr, fand bei Jhrer Majestät der Königin in den Paradekammern des Königlichen Schlosses hierselbst| Trauer-Cour statt. Das Gemacb, in welchem die Cour abgehalten wurde, war die Rothe-Sammetkammer, welcbe zwischen der s{hwarzen Adlerkammer und der aiten Kapelle gelegen 1st. Unter einem Dais von schwarzem Sammet, den Fenstern gegenüber, deren Krepp - Vorhänge zugezogen waren, stand der mit violettem Sammet bekleidete Thronsessel. Der Spiegel, dem Throne gegenüber, war durch Krepp verhülit und das Gemach durch die Lichte der Wand- und Kronleuchter nur spärlich erhellt. Auch die alte Kapelle, die Schwarze Adlerkammer und der Rittersaal waren durch Verhängung der Fenster verfinstert. Es lag gewiss:rmaßen

ein Trauerschleier über jene festlihen Hallen ausgebreitet, welche

sonst dem strablenden Glanze des König3-Hofes gewidmet sind. Von der Garde-Unteroffizier-Compagnie waren an den Thüren sämmtlicher Paradegemächer Doppelposten aufgestellt, im S chweizer- saale befand sih eine Extrawache. An. den Thüren des Thron- zimmers standen innerhalb je 2 Leibpagen in ihren rothen Galla-

“leidern, außerhalb je 2 Kammerdiener in braunen mit Gold gall o-

“nirten Röôen,

_Zhre Majestät die Königin erschien,

Majestät dem Könige, Allerhöchstwelcher bis zur. Beendigung der Lour der Damen rets von Jhrer Majestät Thronsessel stehen

-_

geführt von Sciner:

blieb. Die Königlichen Hof-, Ober-Hof- und Hofchargen traten

Zhren Majestäten vom Shweizersaale aus vor und nahmen im

Thronzimmer ihre & tellung vom Throne links, während die Ober- Hofmeisterin, die Hofdamen und der Kammerherr Jbrer Majestät der Königin rechts vom Throne fanden,

Nacdem Jhre Majestät die Königin dem Ober- Ceremonien- meister den Auftrag ertheilt hatten, Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen und die Prinzen des Königlichen Hauses davon zu unterrichten, daß Allerhöchstdieselben die gedachten HöchstenHerrschaften zu empfangen bereit seien, begab sich derselbe nach den Appartes ments Königs Friedrich 1, Majestät und führte Jhre Königlichen Hoheiten dur die Paradekammern, den Rittersa l und die Schwarze Adlerkammer in tas Thronzimmer ein. Jhre Königlichen Höheiten die Prinzessinnen und Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen tra- ten einzeln in das Thronzimmer ein und stellten si, die Prinzes- finnen vém Throne rcechts, die Prinzen vom Throne links auf, Nachdem der legte Prinz Jhrer Majestät der Königin die Cour gemacht hatte, geruhten Allerhöchstdieselben Jhre Königlichen Ho- heiten zu entlaffen. 5 :

Auf einen vom Ober-Ceremonienmeister gegebenen Wink wur- ten nunmebr die nach der alten Kapelle und der Bildergallerie hin gelegenen Thüren des Thronzimmers geöffnet, und es traten die zur Cour erscbienenen Personen ein, zunächst die Fürstin- nen und Fúürsteu“ aus medtatisirten Häusern, vor deuselben die Frau Herzogin von Sagan, nach denselben die ‘dem Königlichen Hause anverwandte Fürstlich Radziwill'sde Familie. Hierauf folgte das diplomatishe Corps, dann die landsässigen (Preußischen) Fürstenfamilien und hierauf sämmtlicve' Damen, vorab diejenigen, welbe das Prädicat Excellenz besiken. Den Damen folgten die Excellenzen- Herren, die General-Majors und die Räthe erster Klasse, fo wie das Maison du Roi (Hofctargen, Flügel-Adju- tanten, Kammerherren 2c,). An diese schlossen sib die auwesenden. Mitglieder der beiden Häuser des Landtages, dann die Räthe zwei- ter Klasse, die Geistlichkeit, der Rector Magnificus, die beständigen Secretaire der Afademie der Wissenschaften, der Ober-Bürger- meister, der Bürgermeister, der Stadtverordneten-Vorsteher 2. Den Bescbluß bilcketen die fehr zahlreich erchienenen Offizier-Corps,

Na Beendigung der Cour verließen Jbre Majestät die Köô- nigin, unter Vortritt der Hof-, Ober-Hof: -und Obersten Hofchargoen das Thronzimmer.

— Jn der heutigen (7.) Sizung des Hauses der Abgeord- neten brachten die Abgeordneten Reichenheim und Gen. den Ent- wurf cines neuen Gewerbege seßes ein, die Abgeordneten Lich und Gen. thren Antrag wegen Regulirung der Verhältnisse der Mennoniten, und die Abgeordneten Rohden und Gen. einen Antrag wegen Ermäßigung der Stempelabgaben bei verfäuflihen-Gutsüberlassungen an Descenden- (2n. — Es folgten Wahlprüfungen,

Potsdam, 30: Januar, Be Allgemeine Laldes- Stiftung als National - Dank hat bekanntli aus Veranlassung der Geburt Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedri Wilhelm Victor Albert eine Spezial - Stiftung zur Unterstüßung hülfs- bdedürftiger und würdiger Veteranen der preußischen Armee ge- gründet, deren Revenuen na §. 4 der Höcbstbestätigten Urkunde vom 13. Juli 1859 alljährlich auf die Dauer eines Jahrés am 27. Januar, dem Geburtstage des jungen Prinzen, vergeben werden. Am 27. Januar 1€61 hat die Vertheilung zum zweiten Male stattgefunden.

Breslau, 30. Januar. Der cingetretene, wenn auch gelinde, doch andauernde Frost hat die Vefürchtungen eines gefahrdrohenden Eisganges und Hochwassers glücklich beseitigt. Das Wasser wächst so langsam, daß nur ein schr mäßiges Steigen bemerkbar ist, und dasselbe nit stark genug zu sein scheint, die gewaltige Eisdecke zu heben und fortzuführen. So zeigte heute Morgen der Oberpegel eine Wasserhöhe von 16 Fuß 2 Zoll und Mittags nux einen Zoll mehr, nämlich 16 Fuß 3 Zoll; der Unterpegel aber 5 Fuß 11 Zoll. Junerhalb des Weichbildes der Stadt, so wie oberhalb desselben (bei Grüneiche, Schaffgotsbgarten 2c.) stebt das Eis noch fest, dagegen hat es in der alten Oder sich gestern in Be- wegung geseßt und' an den Eishrechern vor der Brücke der Trebniger- Chaussee sid aufgeshichtet. Man bemerkt hi:r Eisschollen von einer Dice von 6 —- 12 Zoll. Nichtsdestoweniger fährt man mit den Lüften und Theilen des Eises fort, obwohl gewöhnlich der Nacht- frost die Arbeit des Tages, wenigstens lheilweise, vernichtet und die gehauenen Rinnen und Lücken mit neuem Eise ausfüllt,

__Düsseldorf, 30, Januar. “Der Rhein if jebt hier frei von Eis. Zwischen der Ruhrmünd.ng und Wesel waren die Dämme bei einem Wasserstande von zwischen 23 und 24 Fuß gestern - in

großer Gefahr, da viel Eis ging und das Wasser fast an die Krone der Dämme reichte, Doch war gestern Abend die Gesahr

Entschließung vom -28, d.

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überwunden, da der Wasserstand. von Orsoy ab zu sinken begann, Vom Mittelrhein wird gemeldet, daß sich gestern das Eis im Néckar und im Main in Bewegung gesezt hat. F pflegt das Eis gefahrios. zu sein, da dasselbe hier ganz zertrümmert anfommt. Während man in Holland fast stündlich erwartet, daß in Folge der warmen Witterung das Eis des Nheins. und der Waal forttreiben werde, wird aus der Schweiz (Basel vom 27.) gemeldet, daß dort der starke Froft andauert.

Coblenz, 30, Januar. Die Nacht über trieb der Rhein ziemli viel Main-Eis bier vorbei, gegen 6 Uhr hatte es sich ver- mindert. von 74 Uhr an dagegen wieder sehr vermehrt, Wasfer- fland 14° 59", (E, Z)

Emmerich, 30. Januar. Noch nie ist hier eine derartige Wasserfluth gewesen , dieselbe übersteigt selbst die von 1809 und 1814 noch um vieles. Die ganze Stadt mit Ausnahme eines Theiles des großen Marktes und einige Endpunkte einiger Straßen find frei. Die Communication kann nur vermittelst Nachen ge-

\chehen.

— 341. Januar, 3; Uhr Nachmittags. Eine telegraphische Depesche der „K. Z.“ berichtet: Bei Babberich hat ein Damm- Durchbruch von 40 Ellen Länge stattgefunden, und Elten ift da- durch überschwemmt worden. Wasserstand bei Emmerich 244 Fuß. Das Rheineis hat sich um 2 Uhr Nachmittags in Bewegung geseht.

Baden. Baden, 29. Januar. Jhre Majestät die Königin von Preußen hat geruht, auch in der Ferne unserer Stadt huldvoll zu gecenken. * Höchstdieselbe hat aus Anlaß des harten Winters den ' hiesigen Armen ein namhaftes Geschenk zu- stellen lassen. — Heute Vormittag hatte in der hiefigen. Pfarrkirche ein feierlicher Trauer-Gottes dienst zum Gedächtniß der höchst- seligen Großherzogin Stephanie statt. (Karlsr. 3.)

Baztern. München, 30. Januar. Durch eine, Allerhöchste ist die nah dem Titel VIl. §./ 22 der Verfassungs - Urkunde zu Ende gehende Dauer der Sitzungen des gegenwärtigen Landtages bis zum 4. April einchließlich vers längert worden.

Die diesjährigen Karneval-Festlichfkeiten am Königlichen Hofe werden sich auf drei Bälle’ beschränken.

Die Abtheilungen unserer Garnison, welche verlegt werden, um den neu- eintretenden Rekruten Plah zu machen, sind: Das Z, Bataillon vom Jnfanterie-Leibregiment, Véajor Frhr. v. d. Tann, nach. Bruck; das 2. Bataillon vom 1. Jnfanterie-Regiment König Ludwig, Major Graf Bothmer, na Landsberg, und das 2. Va: taillon vom 2. Jufanterie-Regiment Kronprinz, Major Dietl, nach Venedictbeuern. Sämmiliche drei Bataillone marschiren am Vîor- gen des 31. d. nah ihren neuen Gartisonsorten ab. (N M, Z.)

Niederlande. Haag, 29, Januar. Jn unseren Flüssen ist das Eis noch fast überall fest, und man lebt in großer Un- ruhe. Heute ist die Maas vor Rotterdam frei geworden, und das englisle Dampfbooct „Albatros"“ hat seine erste Reise wieder an- getreten.

Großbritannien und Jrlaud. London, 30. Januar. Heute Nachmittags war Ministerrath in Lord Palmerston's Amtswohnüng.

Bright hielt gestern Abend vor seinen Wählern in Vir: mingham eine Rede, - die seit Wochen angekündigt war. Nachdem er auseinandergeseßt hatte, wie die énglischen Staatsausgaben in den leßten 30 Jahren von 53 auf 71 Vill. Pfd. gestiegen wären, kam er auf die auswärtige Politik zu sprechen. Seit dem Abs{lusje des russischen: Friedens sei eine: gewisse Partei im Lande fortwäh- rend: bemüht gewesen, Mißtrauen gegen Frankreich zu'erwecken. Nun habe England aber gemeinschaftlich mit Frankreich zwei ¡Feldzüge ohne Noth gegen China durchgemacht, und in Jtalien seien Transactionen geschehen, vornehmlich zur Durchführung der englischen Politik, Denn England und nicht Frankreich fei es um ein einiges Jtalien zu thun. Gegen diesen Plan habe der Kaiser der Franzosen nit un- mittelbar angekämpft, er habe sich damit begnügt, der Entwickelung der Dinge aufmerksam zu folgen, und werde, Brights Ansicht nah, der Einigung Jtaliens {ließli nichts in den Weg legen. Aus deni Allen gehe: hervor, daß die Politik des Kaisers England gegenüber bisher eine billige, freundliwe und versöhnlihe war, Er-

wäge man überdies den Abschluß des Handelsvertrages und- die

Abschaffung: der Pässe, so müsse man füglich zugestehen, daß kein französischer Monarch früher. so viel gethan habe, um beide Nationen einander náher zu bringen und dem alten Hader ein Ende zu machen. Von Anzeichen eines Krieges sei! nirgend eine Spur zu entdecken. Allerdings verwende Frankreih mehr Geld: als billig auf Nüstungen, do’ solle man bedenken, daß der Kaiser ganz gut wisse, wie wenig Freunde er unter den „orthodoxen Monarchen Europa's “ besihe, wie unbeliebt er und seine Familie! bei der englischen Aristokratie, deren Organ die „Times“ ist, sei, und endlich, daß die englische Kriegsflotte

vûr den Niederrhein |

mit 84,000 Matrosen und Schiffsjungen bemannt sei, -während di

franzöfische Flotte deren 50,000 Sd E Elder dabe E weiter zu thun, als si von cken Händelh Anderer fern zu halten

in welchenr Falle au kéine der übrigen Mäcbte, und äm allerweni sten der Kaiser der Fränzosen, sih einmisch:-n würde. Das französische Volk wolle Frieden mit Europa, zumal mit England, und wollte die engliswe Regierung Herrn Cobden nur den Auftrag anver- * trauen, sih zu erkundigen, ob die französishe Regierung sich dazu verstehen würde, daß die Flotten beider Länder nicht weiter ver- stärkt werden sollen, gewiß, ein Vorschlag dieser Art würde von ior eben so herzlich, wie der Plan zum Handelsvertrag aufgenom- men werden, Der Redner {ließt mik abermaligen Bemerkungen gegen- die Höhe des Armee- und Flottenbudgets. '

Der „Globe“ fieht nicht: ein, welhe Schritte der Vischof von London gegen die Wirkung oder dié Verfasser der (gestern erwähn- ten) „EsSays and Reviews“ thun fômite, Eine Entscheidung über streitige Doktrinen innerhalb" der -Staatsfirhè stehe! höchstens dem Geheimvrath: (Privy Comneil) zu und von dieser Körperschaft werde man vergeblich ein befriedigendes Urtheil erwarten,

Auf der Sü dwestbahn, die nah Portsmouth führt, hat - sid gestern wieder ein Unglück ereignet, Dér Tender riy fich mit einigen Wagen von der Maschine los und stürzte etwa 20 Guß einen Damm hinab, Zwei Passagiere blieben auf der Stelle todt, mebrere andere sind schwer verleßt worden.

Die diesjährige Kunstausftellung der Akademie wird, wie verlautet, einige Wochen später als gewöhnli eröffnet werden, da der Umbau des Ausstellungslokal s nit zur bestimmten Zeit vollendet fein dürfte.

Fraukvreic. Paris, 30. Januar, Der „M oniteur“ mel det, daß der Kaiser in Person am 4 Februar die Eröffnung der legislativen Session von 1861 vollziehen und “den Eid der neu eingetretenen Mitglieder des Senats und des géschgeben- den Körpers empfangen witd. — Der Kaiser hat auf nächsten Sonntag seinen Gehcimenrath einberufen, um denselben mit der Erôffuungsrede bekannt zu machen,

Wie das amtlihe Blatt meldet, ist General Willisén mit seinen Begleitern gestern von der Prinzessin Mathilde empfangen worden.

Der Entwurf der Setrats-Ko mission für das Senatus-Consult lautet, wie folgt : ¿

Axt. 42 der Constitution wird folgendermaßen abgeändert :

Die Sizungs - Debatten des Senats und des geseßgebenden Körpers

. wérden stenographish wiedergegeben und ia exténso ins amtliche Blatt

des folgenden Tages eingerückt. Außerdem werden die Sißungs - Proto- folle, von den unter dem Präsidenten jeder Versammlung stehenden! Re- dactions-Secretairen ausgearbeitet, jeden Abend allen Zeitungen zur Ver- fügung geftellt. Der Berichk, welcher durch die Zeitungen oder auf irgend welche andere Weise der Veröffentlichung über dié Sißungen- des Senats und des geseßgebenden Körpers erstattet wird, darf nur in dem Wieder- abdruck der in extenso ins amtliche Blatt eingerückten. Debatten odex des unter Aufsicht des Präsidenten verfaßten Protokolls, . den vorstehenden Bestimmungen gemäß, bestehen. Wenn indessen über mehrere Voxtlägen oder Petitionen in- einer Sihung verhandelt worden. ist, so: wird: es ge- stattet sein, nux die Debatten über cine einzelne Vorlage oder eine ein- zelne Petition wiederzugeben ;. doch darf in keinem. Falle die Diskussion auseinandergerissen (scindée) werden. Ver Senat kann auf Antrag von fünf Mitgliedern beschließen, sich zur geheimen Sißung zu formiren. Der Artikel 13 des Senatus- Consults vom 25. Dezember 1852 ist auf- gehoben.

Herr v. Castelnau, Ordonnanz-Offizier des Kaisers, geht nach Jtalien, Einigen zufolge nach Gaeka. — Prinz Napoleon will. seine Reise nah Turin. am 7, Februar antreten. — Das Gerücht, Charles Lafitte begebe sich nach Turin im Juteresse eines mit der sardinischen Regierung abzuschließenden Anlehens, wird befstritken.

Italiem. Gaeta. Der neapolitanische Minister Cas ella hat: unter dem 18. Januar au die bei dem König Franz W. be- glaubigten Gesandten 'der. europäischen WVächte ein Schreiben ge- richtet, in welchem er im Auftrage seines Monarchen dieselben ein- ladet, auch nach Ablauf tes Waffenstillstandes“ in dem belagerken Platze zu bleiben. Sobald, heißt es'in dem Schreiben, die Ver- bindung zur See abgeschnitten, höre der Verkehr mit Rom auf, „Se. Majestät aber könne und“ wolle. nit das Vergnügen ent- behren, -die Vertreter der verschiedenen Regierungen bei fich zu haben“; denn! als Se. Majestät erwogeñ, ob er bis! zum lehten Momente Widerstand leisten wolle, aber: auch an die Möglichkeit gedacht habe, gefangen geuommen- zu werden und iu. seiner Person die Königliche Würde erniedrigt: zu sehen, da habe der König den Nathschlägen der Gegenwehr Gehör gegeben; jeßt bedürfe er des- halb auch der Anwesenheit der Diplomatie, damit fie ihm mit Rath und That zur Hand gehe. Uebrigens wolle der König Niemanden zwingen; er lade Alle zum Bleiben ein, habe da® beste und sicherste Lokal in- Gaeta: für die Herren Gesandten auSsucen lassen und werde auc) nach Möglichkeit für: ihre Bequemlichkeit sorgen, für die Anderen: aber’ die nit bleiben wollten, stehe ein Dampfer in. Bereitschaft, der in Civitavecchia: und Terracina anlegen werde.