1861 / 37 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Magdeburg, 5. Februar. Die Elbe ist siark im Fallen

begriffen. Das am neuen Pegel.

Wolmirstedt, 4. Februar. Zwischen Sandfurth und Keh- nert ist das Bett der Elbe durch Eis ganz verstopft; der Elb- strom hat sich an beiden Seiten Bahn gebrochen; die untern Häu? ser in Kehnert liegen ganz in Wasser. An den Treuel-Deichen ist das Wasser bis jeßt noch nit sehr bedeutend,

Neuwied, 2. Februar. Einer betrübenden Nachricht, laut welcher unsere allgemein verehrte, hocbbetagte Prinzesfin Louise zu Wied gestern das Unglück gehabt hat, bei einem Falle im hie- sigen Schlosse ein Bein zu brechen, wendet sih heute die allgemeine Theilnahme unserer Einwohnerschaft zu. (Neuwieder Z.)

Nassau. Wiesbaden, 4. Februar, Das mit den Stän- den vereinbarte Domänengesehß hat die Sanction des Herzogs und sämmtlicher Agnaten des Herzoglichen. Hauses erhalten, Jn einer so eben ausgegebenen Nummer des „Verordnungsblattes“ wird das Geseh publizirt, Angefügt sind dem Gesehe die zustim- menden Erklärungen der genannten Agnaten. (Rh.-L.-Z.)

Bayern. München, 3. Februar. Der Finanzaus- \chuß der Kammer der Abgeordneten hat in seiner Sizung vom 24, Januar die Vorträge seines Referenten, Abgeordneten Neuffer , ber die Nachweisungen bezüglich der Postanstalt, der Donau - Dampfschifffahrt, des Ludwigskanals , der Telegraphen- Anftalt und der Zolleinnahmen in den Jahren 1855 —59 berathen und auf Antrag des Referenten beschlossen, es sei diesen Nach- weisungen die Anerkennung zu ertheilen, Bei der Besprechung der Nachweisungen der Telegraphen - Anstalt wurde die Er- weiterung des Telegraphen - Neßes als unumgänglich nothwendig, und . die Benütung des Bahntelegraphen der Ostbahn für das Puklikuüm als in hohem Grade wünschenswerth bezeihnet, von der Formulirung von Anträgen in dieser Richtung aber Umgang genommen, indem von Seite des Königlichen Staats- Minifteriums des Handels und der öffentlichen Arbeiten die Erklä- rung erfolgte, daß bereits eine Vorlage an die Kammern auf Er- weiterung des Telegraphenneßes vorbereitet und voraussichtlich sehr bald eingebrackt werde, daß aber die Benußung des Bahntelegraphen der Ostbahnen von Seite des Publikums, obwohl angetahnt, wegen

der hiermit verbundenen unrerkennbaren Schwierigkeiten noch nicht erret amb Banden (M Le Ly D)

_Dessterrei{. Wien, 5. Februar. Die heutige „Wiener Zeitung bringt die Kaiserlichen Erlasse, durch welche die bereits gefteru telegraphisch gemeldeten Veränderungen in den ch- fen Verwaltungsstellen angeordnet werden.

Der „Siebenbürger Bote“ bringt aus der Nationalver- fammlung der Romänen einen dem Protokolle der Versamm: lung entnommenen Bericht. Die Romänen sprechen ihre Unzu- friedenheit mit den bisherigen Schritten des Freiherrn Franz Ke- mêny, provisorischen Präsidenten der siebenbürgishen Hofkanzlei, ‘aus, und zwar a) Bei der Organisirung der Hoffanzlei wurde die ¿Ordnungswidrizgkeit begangen, daß lediglich ein romänischer Rath und ein romáänischer Secretair ernannt wurde. b) Für die Karlsburger Konferenz wurden aus der ungarischen Nation, die 900,000 Seelen zählt, 24, aus der sächsishen Nation mit kaum 175,000 Seelen 8, aus der 1,354,550 Seelea zählenden romänischen Nation aber nur 8 Mitglieder ernannt, Diese „Ordnung8widrig- Teit“ betrachtet die Versammlung als ein nationelles und konfessio- nelles Gravamen, das Sr. Majestät zu dem Zwecke unterbreitet werde, um bei dem nächsten siebenbürgischen Landtage unter den Königlichen Propositionen an erster Stelle aufgenommen zu werden, damit die romáänische Nation in Hinkunft nicht nur bei den Er- nennungen für ‘die Hoffanzlei, sondern auc bei den Übrigen Ver- waltungsämtern berücksichtigt werdè. Ferner wurde cine Adresse an Se. Majestät beschlossen, daß Allerhöcstdieselbe in einer Königlichen Proposition von dem nächsten fiebenbürgischen Land- tag die Aufnahme der romänischen Nation als einer politischen Natio- nalität in das siebenbürgische Staatéësystem verlange.

asser stand heute Vormittag nur noch Nr. 10

___ Niederlande. berichtet die „Köln Ztg“ ferner: ¿Das Wasser strömte bei dem Bruche mit einer so fur{tbaren Gewalt nach innen, daß fünf Schiffe, darunter ein mit Heu beladenes, aus dem Flusse mit durch die Oeffnung hindurch gerissen wurden, Ein früherer Durchbruch inundirke, wie békannt, ‘den Bommelerwaard von ZWoudrichem ‘bis zum Fort St. Andries, wo die Maas und Waal zusammentreffen , der jeßige überströmte aber die noch bei Weitem größere Strecke vom Fort St, Andries bis Nymwegen, D ‘der ganze, unter dem Namen Land von Maas und | aal befannte fruchtbare Strich inundirt worden ist, Unsere nete telegraphische Depesche aus Arnhe.im von gestern Atends autet: Das &luthwasser in dem inundirten Lande zwischen Maas

Ueber den Deihbruch bei Leeuwen

und Waal is voch steigend, wodurch das Unglück immer mehr vergrößert wird. Der Rhein is bei Arnheim eisfrei, und das Wasser fällt, niederwärts aber steigt es. Das Waal - Eis steht unterhalb Tiel noch fest, Die Wasseraufstauungen bedrohen jeßt au die Landstriche zwishen der Waal und dem Rheine. Der König und die Prinzen suchen sich allerwärts mit eigenen Augen über die Lage der Unglückliben zu unterrichten und leisten, troß der ihnen drohenden Gefahren , viel Hülfe. Aus Rotterdam wird uns berichtet, daß man den Versuch gemacht hat, mit einem starken Dampfboote, unter Aufsicht eines Wasserbau-Jngenieurs, von dort aus aufwärts zu fahren, um in der Richtung des Leks das Eis zu brechen. Scbon auf der Höhe von Vsselmonde begegnete man einem starken Eisdamme, weler quer im Flusse lag. Einundzwanzig Vial dampfte man mit voller Kraft dagegen an und gewann jedesmal so viel, daß man den Damm bis auf fünf Ellen durchbrach. Troß der Schadhaftigkeit, welche das Boot inzwischen erlitten hatte, arbeitete man tapfer weiter, als mit dem vierundzwanzigsten Anprall der Damm ganz dur{brochen war. Jebt aber mußte man nach Rotterdam zurück- kehren, um den Schaden auszubessern. Man will den Versuch wiederholen und den Lek zu erreichen suchen.“

Großbritannien und Jrlaud. London, 4. Februar. Heute Mittag wird der Hof von Windsor im Buckingham- Palast eintreffen, wo eine Sißzung des Geheimraths zur lehten Beschluß- nahme über die Thronrede statthaben wird. Zu Anfang des näch- sten Monats gedenkt Jhre Majestät auf 8 oder 10 Tage fich nach Osborne zu begeben und Ende März auf Ostern nah Windsor zurückzukehren. Früher als gewöhnlih soll dies Jahr die Fahrt nah Schottland angetreten werden, so daß die Königiu ihren Ge- burtstag (24. Mai) in Balmoral feiern wird. (Ueber die Thron- rede zur Eröffnung des Parlamentes liegt bereits eine telegraphische Depesche: vor. S, Telegr. Dep.)

Die „Times bemerkt über ‘die innere Situation: „Es wird allseitig zugestanden, daß. die politische Zufriedenheit in Eng- land beinahe an Apathie grenzt. Einige nennen es eine konserva- tive Reaction, Andere ein blos behutsameres Fortschreiten auf einer Bahn, von der die Nation weder nah rechts, noch nach links ab- weichen kann, Jedenfalls wird der Hauptcbarakterzug von 1861 sein, daß die Regierung keine politischen Maßregeln vorschlagen, und daß das Land die Unterlassung verzeihen wird. Die Leute denken mehr an das auswärtige Melodrama als an das Ballot. Weder das Kabinet noch das Unterhaus wird Lord John Russell zur Vorlegung einer Reformhbill ermuthigen.“

eFraufreih. Paris, 5. Februar. Gestern um 1 Uhr fand die Eröffnung der Kammer-Session statt. Die Kaiserin, der ganze Hof, das diplomatische Corps und viele andere hoch- gestellte Persönlicbkeiten wohnten dieser Feierlichkeit an. Jn dem Gefolge der Kaiserin befanden sih die Prinzessinnen Clothilde und Mathilde und die übrigen Prinzessinnen der Kaiserlichen Familie. Um 17 Uhr erschien der Kaiser. Der Rede des Kaisers folgte die Eidesleistung der neuen Mitglieder, Unmittelbar darauf zogen sich der Kaiser und die Kaiserin zurü

Ein Kaiserliches Dekret vom gestrigen Tage sett die neue G e- schäft8-Ordnung der geseßgebenden Staatskörper fest und hebt zuglei die alte, unterm 31. Dezember 1852 dekretirte auf. Die ersten fünf Artikel betreffeu den die Gesetzentwürfe vor- bereitenden Staatsrath, Art. 6— 46 den Senat, Ark. 47—102 den geseßgebenden Körper und ein Schluß- Artikel die Mililtairwache, welche der Kriegs-Minister während der Session den Geset- gebern zur Disposition stellt, Die Bestimmungen über die Adreß - Debatte sind für Senat (Art, 43) und Legislative (Art. 90) fast ganz gleichlautend : Der Entwurf der die Rede des Kaisers beantwortenden Adresse wird von einer Kommission redigirt, welche aus dem Präsidenten und je einen bon jedem Büreau der Versammlung ernannten Mitgliede besteht. Er wird in der allgemeinen Sizung des Senates (im Comité der Legislative) verlesen, gedruckt und vertheilt. Die Diskussion findet in der Plenar-Versammlung (öffeutlichen Sißung) statt, Die Amen- dements werden schrifilich dem Präsidenten eingeïreict und den Re- gierungs-Kommissarien mitgetheilt, Kein Amendement wird verlesen und zur Diskussion gestellt, wenn es niht von fünf Mitgliedern unterzeichnet ist. Die Verweisung an die Kommission ist immer ge- rechtfertigt, wenn die Negierungs-Kommissarien oder die Kommission es verlangen, Zuerst wird über.den Adreß-Entwurf paragraphenweise, daun im Ganzen abgestimmt. Die Abstimmung fiudet nach den he- sonderen Bestimmungen dieses Dekrets statt. Die Adresse wird dem Kaiser durch eine Deputation von zwanzig in öffentlicher Sitzung

‘durchs Loos bestimmten Mitgliedern überreicht. Präsident und Büreau

sind immer dabei, Der Präsident führt das Wort. Ueber die Ab- stimmung verfügt diese Geschäftsordnung Folgendes: Die Abstim- nus im Senat ist laut Artikel 12 niht geheim; absolute Ma- jorität entscheidet, doch muß mehr als ein Drittel aller ‘Mitglieder daran Theil genommen haben, Jn der Legislative wird über die Paragraphen durch Aufstehen und-Sigenbleiben, über das Ganze-laut

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Art. 67 dur öffentlihes Scrutinium abgestimmt ; absolute Majo- rität entscheidet, do muß mehr als die Hälfte aller Mitglieder anwesend sein. Nach Art, 84 stehen die Redaction ‘der Sizungs- Protokolle, die ausführlihe Wiedergabe der- Debatten und die durch das Senatus- Konsult vom 2, Februar d. J. vorgeschriebenen kurzen Berichte unter der Leitung des Präfidenten und sind be- sonderen, von ihm dazu ernannten und auch wieder abseßharen Redacteuren überwiesen, Die kurzen Berichte geben, laut Art. 87, die Namen der Redner und ein Refumé ihrer Meinungs - Aeuße- runden. Eine besondere Verfügung des Präsidenten bestimmt, wie B Sizungs-Berichte den Zeitungen zur Verfügung gestellt werden sollen.

Gestern besichtigte der Kaiser das kürzlih in Vincennes an- gekaufte Terrain, welchbes zu einer großartigen Erwei'erung des dort befindlichen Artillerie - Parks bestimmt ift. Er machte auch einen Besuch in dem Vincenner Walde, um sich von dem Stande der daselbst unternommenen Verschönerungs- Arbeiten zu Überzeugen. Man wird demnächst Versuche mit Zuaven zu Pferde an- stellen, vorläufig nur mit einer Compagnie. Wenn die Sache sich aber bewährt, so sollen mehrere derartig kostümirte Kavallerie-Re- gimenter gebildet werden.

Italien, Gaeta. Das „Giornale di Verona“ theilt das nach- stehende, angebli ibm direft aus Gaeta zugefommene „Statut für Sicilien 1861“ mit. Jun der einleitenden Ansprache an die Sicilianer wird darauf hingewiesen, wie der König troy des schänd- lichen an ihm begangenen Verrathes heldenmüthig in Gaeta und Mefsina Widerstand leiste, wie man unter dem Trugbild der italieni- schen Einheit Sicilien um seine nationale Autonomie gebracht habe. Sicilien möge sich ermannen und zu der rechtmäßigen Dynastie zu- rückehren; der König wende si mit väterlihem Herzen an die Nation und verleihe das Statut von 1812, das alle Interessen garantire. Die zehn Artikel des Statuts lauten: 1) Die Con- stitution von 1812 wird wieder in Kraft geseßt, abgesehen von den Modificationen, die im Einvernehmen mit dem Parlament behufs der Vereinigung der beiden Kronen auf dem Haupte eines einzigen Fürsten, den Zeitumständen angemessen, für nothwendig er- achtet werden sollten, 2) Es wird vollständige Amnestie und gänzlihes Vergessen aller früheren Ereignisse mit der ausdrülichen Zusicherung veröffentliht werden, daß die Män- ner aller früheren Parteien zu den öffentlihen Aemtern zugelassen werden sollen, falls sie nur wahrhaft freimüthig und loyal zur erblihen Monarchie stehen und die nöthigen Erfordernisse der Moralität und Befähigung beflyen. 3) Dir voll?ändigo ad. ministrative und finanzielle Unabhängigkeit der beiden unter einem König mit getrennten Parlamenten vereinigten Sicilien wird im Prinzip angenommen, 4) Die Repräsentanz nach außen ist für beide Staaten gemeinsam; in Anbetracht, daß nur ein König re- giert und das * Juteresse der Völker ein gemeinsames “ist , kann auch nur eine Repräsentanz nach außen und nur ein Ministerium des Aeußern bestehen. 5) Da das Recht über Frieden und Krieg dem König zusteht und die Vertheidigung der Gebiete beider Sicilien Einheit der Leitung und der Vollstreckung erheischt, so kann auch im Hinblick auf die topographishe Gestaltung beider Länder nur eine einheitlicde Armee und Flotte bestehen, weshalb die Minister des Krieges und der Marine gemeinsam für beide Sicilien sein müssen. 6) Dasselbe gilt von allem, was sich auf die Person des Königs und die Königliche Familie, auf die Ritterorden und die Staatsfanzlei, auf das Archiv und die Veröffentlichung der Geseße und andere zu den untheilbaren Prärogativen der Souverainetät gehörige Akte bezieht. 7) Sicilien wird zu den Ausgaben, die zu den Rubriken unter 4, 5 und 6 gehören, im Ver- hältniß von Z : F beitragen. Nichtsdestoweniger erheischt die Dringlichkeit des staatlihen Wiederaufbaues und der Bildung einer Armee und der Hinblick auf die gegenwärtige politische Lage Jtaliens, daß. Sicilien für jeßt „und bis zum Zusammentritte des Parlaments den Unterhalt für 40,000 Maun zu bestreiten haben wird; diese Armee soll aus Freiwilligen, angeworbenen und frem- den Miethtruppen beftehen, damit der Jnsel, abgesehen von den Bestimmungen, welche das Parlament künftig hinsichtlih der Ne- frutirung treffen könnte, die Last der Militairstellung erleichtert werde. Die erwähnte Geldquote ist für dieses eine Mal und, wie wiederholt bemerkt wird, bis zum Zusammentritt des Parlaments und seiner Bestimmungen auf 600,000 Unzen, möglichenfalls au auf weniger festgeseßt, 8) Die sicilianishen Minister, ‘den Ministerpräsidenten mit inbegriffen, werden von denen des Kontinents gänzlich unabhängig sein, 9) Der Köuig wird drei bis vier Mo- nate jährlich auf der Jnsel residiren; diese Zeitbestimmung steht im Verhältniß zur Bevölkerung und Zahl der Provinzen beider Staaten. 10) Während der Zwischenzeit wird der König einen Prinzen ‘aus seiner Familie oder ‘einen ausgezeichneten Sicilianer als Viceköôönig bestimmen, dessen Vollmachten der Amtsdauer ange- messen sein werden. Gaeta, 15, Januar 1861. Franz Il, m. p. Gesehen, der Ministerpräsident Casella,

Eine Depesche der „Patrie“ aus Turin vom Sten Fe versichert, daß die sardinische Regierung ihrer Moll uar geschrieben habe, sih vor Gaeta auf Blokirung des Hafens zu be- schränken. Die italienische Flotte sei für die Zukunft von zu großem Werthe und Nuyzen, als daß man sie in einem zwecklosen Unter- nehmen blosftellen sollte. Dieselbe Depesche meldet, daß die pie- montesishen Truppen eine große Energie in den Abruzzen ent- wickelten , daß aber denno die Jnsurrection noch nit ganz be- wältigt sei, da zahlreihe Banden von Parteigängern noch immer die Berge beseßt haben,

Aus Palermo wird gemeldet, daß Amari zum Präsidenten des neuen Statthaltereirathes ernannt wurde, Torrearsa aber die Finanzabtheilung verwaltet, bis sein Nacfolger ernannt ist,

Nußland und Polen. St. Petersburg, 29. Januar, Der General-Gouverneur ron Westsibirien, General Hasfort, hat aus Gesundheitsrücksichten seine Entlassung nachgesucht und erhalten, General - Lieutenant Duhamel ist zu seinem Nachfolger als General-Gouverneur von Westsibirien und als Chef des abge- sendeten fibirischen Corps ernannt worden. General-Lieutenant Fürst Bagration-Muchransky, der bisherige Commandeur der 18ten Znfanterie - Division, übergiebt das Kommando der Division an seinen Adjunkten, den General. Lieutenant Linjewitsb, bleibt aber der faufasishen Armee ohne Spezial-Kommando attachirt,

Aus der Provinz Terek in Kaukasien liegt ein neuer Bericht bor, demzufolge wieder mehrere Scharmütßel mit den Bergbvölkern stattgefunden hatten. Die Unzuverlässigkeit derselben ¿wingt die russiscen Truppen , den Kampf fortzuseßen, die Aule zu zerstören, und die Bewohner zwangsweise in die Ebene überzuführen, wo ihnen neue Dörfer zu Wohnungen angewiesen werden, Der rus- sische Verlust bei diesen Kämpfen ist nicht ganz unbedeutend ge- wesen, (9, C)

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wol ff’\{hen Telegraphen-Büreau.)

London, Dienstag, 5. Februar, Nachmittags. Die Königin hat das Parlament in Person eröffnet, Jn der Thronrede heißt es in Betreff der auswärtigen Politik unter Anderem: Meine Be- ziehungen zu den auswärtigen Mächten sind fortdauernd freund- schaftlich und befriedigend. Jch hoffe, daß die Mäßigung der

europäischen Mächte eine Unterbrehung bes Friedens verhindern mert, SEriigulsse wun pre It E L s Ml Ota.

lien zugetragen. Da Jch glaubte, daß es den FJtalienern überlassen bleiben müsse, ihre eigenen Angelegenheiten zu ord- nen, so erachtete Jh es nicht für gerecht, eine aktive Juter- vention in dieser Frage auszuüben, Die betreffenden Papiere wer- den Fhnen vorgelegt werden. Es wurde ein Uebereinkommen ge- s{chloffen, um dem Sultan einen zeitweiligen militairischen“ Beistand zur Wiederherstelung der Ordnung in Syrien zu leisten; Dieser Beistand ward durch ein französishes Truppen - Corps geleistet, welches nach Syrien geshickt wurde als Repräsentant der Mächte. Auch ‘der Sultan stellte in Syrien unter einem geschickten General beträchtliche Streitkräfte auf. Jh hoffe, daß die Ruhe in Syrien bald wieder hergestellt und daß die Zwecke der Convention voll- ständig erreicht fein werden.

Die Operationen der Streitkräfte der Alliirten in China sind vom besten Erfolge gekrönt worden, Während aller dieser Ope- rationen und Unterhandlungen herrschte zwischen den Kommandi- renden und Gesandten Englands und Frankreihs das freund- schaftlihste Einvernehmen,

Der Zustand Jndiens hat sich gebessert.

Es haben ernste Differenzen in den Vereinigten Staaten von Nordamerika statt. Jch kann unmöglich ohne Sympathie Ereig- nissen zuschauen, welche auf das Glück eines mit Meinen Unter- thanen so innig verbundenen Volkes influiren könnten. Jh wünsche, daß diese empfindlichen Differenzen eine befriedigende Lösung finden mögen. Die Rede kündigt schließlich mehrere Geseßentwürfe, aber kein Néformprojeft an.

London, Dienftag, 5. Februar, Nachts, Jn der heutigen Sizung des Unterhauses wurde von Collebro.oke und Pagent die Adresse auf die Thronrede vorgeshlagen. Jn der Debatte über dieselbe brahte White ein Amendement des Jnhalts ein: Das Haus bedauere, daß die Thronrede die Reformfrage mit Stillschweigen übergangen habe. Seymour unterstüßte dieses