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viel von der erkannten Strafe auf die eine und wie viel auf die andere That zu rechnen ift.- g des E De Diejenigen Fälle aber, in denen Zweifel über das Maß der Anwendbarkeit des Allerhöchsten Erlasses entstehen, sind von den Obergerichten, beziehungsweise von den Ober-- - Prolkuratoren, in eine tabellarische Uebersicht aufzunehmen und mit ihrer gutactlihen Aeußerung über die entstandenen Zweifel versehen, hierher einzureichen, damit der Justiz- Minister die Allerhöchste Entscheidung einbolen kann. Was die noch nicht rechtskräftig verurtheilten Personen be- trifft (Nr. IL des Heese de 4M L E l iebungsweîse in der Rheinpro her- Mies N am Schlusse des Monats Junt
Profkuratoren aufgefordert, @ Wi : A tabellarische Üebersicht, in welche alle diejenigen Fälle
men sind, in denen am 12. Januar d. J. ein rechts- ie Seteuniniß noch nicht vorlag, dem Justiz-Minister einzureichen, und unter Ausfeßung der Strafvollstreckung und Kofteneinziehung in einer besonderen Kolonne jener Uebersibt sich darüber zu äußern, ob und welce Bedenken einer Allerhöchsten Gnadenerweisung etwa entgegenstehen möbten. Denjenigen Personen, welce fi der Untersuchung oder der gerichtliben Aburtelung wegen eines der in dem Allerhöchsten Erlasse aufgeführten Verbrehen oder Vergehen dur die Flucht entzogen haben , ist in der Nr. 111, daselbst die un - ehinderte Nükkehr in die Königlichen Staaten gestattet, Es folgt daraus, daß die Gerichte und die Beamten der Staatsanwaltschaft , wenn solche Personen von der ihnen durch die Allerhöchste Gnade ertheilten Erlaubniß Gebrauch machen, von ihrer Verhaftung Abstand zu nehmen haben, und daß etwa gegen sie erlassene Steckbriefe zurückzunehmen sind. Sollte eine rechtsfkräftige Verurtheilung “demnächst ein- treten, so ist unter Aussezung der Vollstreckung des Erkennt- nisses in jedem einzelnen Fall an den Justizminister zu
berichten,
7) Jn den einzureichenden tabellarishen Uebersichten if eine |
Kolonne für diesseitige Bemerkungen freizulassen,
v. Henning- auf Shönhoff, v. Bomsdorff, v. Kröcher, Sec. C Garde-Füs, Negt., v. Unruh, v. Kleist, Sec. Lts. vom 3. Garde-Regt. z. F, v. Schmeling, Sec. Lt. vom 4. Garde-Regt. z. F., v. Saint-Paul, Sec. Lieut. vom 6b. Ostpreuß. Jnf. Negt. (Nr. 43), Sinh uber, Sec. Lt, . vom 8. Ostpreußischen Infant. Regt. (Nr. 45), Burchardt, Seconde - Lieut. vom 6. Pemmerschen Jnfant. Regt. (Nr. 49), v. Frankenberg, Sec. Lt. vom 7. Pomm. Jnf. Regt. (Nr. 54), v. Na so, Sec. Lt. vom 2. Pomm. Ulanen - Negt. (Nr. 9), v. Flotow, Sec. Lt. vom Brandenb. Kür. Regt. (Kaiser Nicolaus 1. von Rußland) (Nr, 6), v. Holtßenbecher, Sec. Lt. vom Brandenb. Drag. Negiment (Nr. 2), v. Carlowiß, Sec. Lt. vom 2. Magdeb. Juf. Negt. {Nr. 27), v. Blumenthal, Sec. Lt. vom 1. Thür. Juf. Regt. (Nr. 31), Loel- hoeffel v. Löwensprung, Sec. Lt. vom 2. Thür. Jnf. Negt. (Nr. 32), v, Trotha Il., Sec. Lt. vom 4. Magdeburgischen Jnf. Regt. (Nr. 67), p. Schlegell, See. Lt. vom 3. Thür. Jnf. Régt. (Nr. 71), v. Wan- genheim, Scec. Lt, vom 4. Thür. Juf. Negt. (Nr. 72), Cran ß, See. Lt. vom Magdeb. Kür. Negt. (Nr. 7)., b. Bock- u. Pollach, Sec. Lt. vom 6. Westfäl. Jnf. Regt. (Nv. 55), Hedinger, Sec. Lt. vom 7. Westfäl. Juf. Negt. (Nr. 56), Wolf Il., Sec. Lt. vom 8. Westfäl. Jnf. Regt. (Nr. 57), Ve eß, Sec. Lt. vom 4. Rhein. Jnf. Regt. (Nr. 30), v. Da lwig, Sec. Lt. vom Schles. Füs. Negt. (Nr.38», v. Khayn a, Sec. Lt. vom 6: Rbein. Juf. Regt. (Nr. 68), Albrecht, Sec: Lt. vom 7. Rhein..Juf. Negt. (Nr. 69), von Garn, Sec. Lt. vom 8. Rhein. Juf. Regt. (Nv. 70), v. Hagen, Sec. Lt. vom 2. Rhein. Huf. Regt. (Nr. 9), Patente ihrer Charge vom 14. Dezember 1860 verliehen. v. Hoh wäcchter, außeretatsm, Sec. Lt. von der Westf. Art. Brig. (Nr. 7), die Anciennetät als Offizier von der Armee vom 14. Dezember 1860 verliehen. Den 24. Ja nuaLr. v. Wurmb, Sec, Lt. vom 1. Scles. Gren. Regt. (Nr. 10), in das 3, Garde-Gren. Regt. verseßt. Den 20: Fu ar v. d. Becke, Major vom großen Generalstabe, zum General-Kom- mando des 1. Armee - Corps, v. Alvensleben, Hauptmann vom Ge- “neralstabe der 12. Divifion, zum General - Kommando T1, Armee: Corps verseßt. , ses B. Abschiedsbewilligungen 2c. Den 29, Januar. b. Bredow, Pr. Lt. a. D., zuleßt im Kaiser Alexander Gren. Negt., jeßigen Kaiser Alexander Garde-Gren. Regt. (Nr. 1), unter Ver- leihung des Char. als Hauptm., die Erlaubniß zum Tragen der Uniform
dieses Negts. ertheilt. j er Landw hr
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Berlin, 6. Februar 1861.
Der Justiz - Minister von Bernuth.
An sámmtlihe Gerichte und Beamte der Staatsanwaltschaft,
Tages: Ordnung.
13te Sißung des Hauses der Abgeordneten am Montag, den 11. Februar 1861, Vormittags 11 Uhr.
1) Wahlprüfungen.
2) ‘Erster Bericht der Kommission für Petitionen.
3) Erster Bericht der Kommisfion für das Gemeindewesen.
A) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts- Etats über den Etat für 1861 im Allgemeinen und über die Wahl einer besonderen Kommission zur Prüfung des Etats der Militair - Verwaltung und der besonderen sih auf diesen beziehenden Vorlagen. ;
Ang ekommen: Jhre Durclaucht die Prinzessin Elisabeth
zu Wied, von Neu-Wied. i Se. Excellenz der General-Lieutenant und General - Adjutant
Sr. Majestät des Königs von Willisen, von Paris. Abgereist: Der General-Jutendant der Königlihen Schaus- spiele, Kammerherr von Hülsen, nah Dresden.
Berlín, 9, Februar. Se. Majestät der König haben Aller- náädigst geruht: Dem Lieutenant a. D, und Rittergutsbesizer Srafen Emil von Hompesch auf Rurich, im Kreise Erkelenz, die, Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Johanniter- Malteser-Ordens zu ertheilen,
Personal - Veränderungen. L, Ju der Armee.
Offiziere, Portepee-Fähnriche 2c À. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.
Den 18. Januar. | Kurts, Sec. Lt. vom Kaiser Alexander Garde-Gren, Regt. (Nr. 1),
De : Don: 29: Januar. | Giesche, Major a. D., zuleßt Hauptmann bei den Pion. 1. Aufg. | des 1. Bataillons 3. Brandenburgischen Negiments (Nr. 20), die Er= | laubniß zum Tragen der Uniform für Landw. Pion. Off. ertheilt
E. in der Marine. Offiziere, Portepee-Fähnriche 2c.
Ernennungen, Beförderungen, Versezungen. 7 Den. 22. Ja ha r. Frhr. v. Vin cke, Bootsmannsmaat, zum Auyriliar- Offizier ernannt.
De tchtautliches.
Preußen. Berlin, 9. Februar. Jhre Majestät. die Königin hat mit Sr. Majestät dem Könige gestern Jhrer Majestät der verwittweten Königin in Sanssouci einen längeren Besuch gemacht, Jm Laufe dieser Wocbe hat Jhre Majestät fortgefahren, den fih meldenden Damen Audienzen zu gewähren.
— Jn der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses wurde die Adreß-Berathung zu Ende geführt. Zu der Stelle, wele sich auf die Angelegenheiten Holsteins und Schleswigs be- zieht, wurde ein Abänderungs - Vorschlag des Abg. Stavenhagen angenommen. Die betreffende Stelle wird demnach in der Adresse lauten: „Mit Bestimmtheit segen wir voraus, daß, wenn eine Bundes - Execution für das Herzogthum Holstein stattfinden sollte, das Recht Deuntswlands in Beziehung auf das Herzogthum Schleswig gewahrt (im Adreß-Entwurf hieß es: „vorbehalten “) bleibt,“ — Die Annahme des Ganzen der Adresse erfolgte bei namentlicher Abstimmung mit 204 gegen 105 Stimmen. — Während der Ermittelung des Resultates der Abstimmung hatte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten einen von- Preußen für sih und den Zollverein einer- und der Republik Paraguay andrerseits abgeslossonen Handels- und Schifffahrts-Ver- trag überreicht.
Emmerich, 7. Februar, Die Communication bis Arnheim ist seit gestern wieder vollständig hergestellt. Der Rhein ift in sein Bett zurückgekehrt, doch hat er ungeheure Eisdämme vor der Stadt zurückgelassen, Durch die Strömung des Wassers find eine Menge Scheidemauern zwischen den Gärten hinter den Häusern ünterwühlt und eingestürzt oder drohen noch den Einsturz. Eine bedeutende Versenkung ist am Hafenmund entstanden ; es hat si nämlich die im Jahre 1848 gebaute Umfassungsmauer durch die dahinter lie-
gende Erde vornübergebogen. S annover , 6. Februar, Jn der Mitte dieses Monats
‘Nacrichten sind die Befürchtungen, welche man glülicher Weise niht eingetroffen.
‘erheblihen Unglücksfällen verlautet nichts.
wird in Franffurt eine Militairkommission zusammentreten, welche
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die deutschen Eisenbahnen über Einrichtungen und Trans- portmittel in Bezug auf militairishe Zweccke inspiziren soll. Von hannoverscher Seike wird zur Theilnahme an den Kommissions- Arbeiten der Major Rudorff vom Generalstabe abgeordnet werden. — Seit gestern tagen hier Deputirte der vier größeren lutheri- \cchen Konsistorien des Landes unter Zuziehung des bedeutend- sten Theologen der Landes-Universität, Abt Ehrenfechter, um über die Voxlage der Regierung wegen Einrichtung eines Ober-Konsisto- riums zu berathen,
Der neueste Harburger Handelsberiht glaubt aus bester Quelle versichern zu dürsen, - daß die Regierung mit Bestimmtheit darauf rene, die BrunSs8häuser Zollstätte mit dem 1. Juli d, J. aufheben zu können. Es scheine also begründete Aussicht vorhanden zu fein, daß die Verhandlungen, welche mit verschiede- nen Staaten wegen Ablösung des ElbzoUs augenblicklich gepflogen werden, bis dahin ihren Abschluß finden.
Sachsen. - Dresden, 8, Februar, Heute haben beide Kammern Sibßungen gehalten. Die Erste Kammekt beendigte in der ihrigen die Berathung des Entwurfs der Kirhen-Orduu ng, nachdem sle 22 Sizungen derselben gewidmet- hatte, und lehnte bei Der Shlußabstimmung den auf Annahme gericteten Antrag der Majorität der Deputation mit 22 gegen 16 Stimmen ab. Sodann genehmigte sie einhellig die ersten beiden von den Separatvotanten gestellten Anträge, welche in Uebereinstimmung mit demselben fol- gende gassung erhalten: „ a) Die Kammer wolle-die bei Durchbe- rathung der Vorlage gefaßten Beschlüsse der Staatsregierung mit dem Antrage überreichen, auf Grund derselben die borgelegte Kirchen - Orduung ener weitern eingehenden Erwägung zu unter- werfen; demnächst aber beantragen, b) daß die hohe Staatsregie- rung ium Verordnungswege inmittelst, untex Aufhebung der kirchen» rechnungen in loco , ein einfacheres, minder fostspieliges Verfahréèn
Für dieselben einfübre,“
Weimar, 5. Februar. Nach den uns zugegangenen während der strengen Wintertage für das Eisenacher Oberland hegte, Die Communication if dort faum mehr gehemmt gewesen, als in anderen Gegenden, und von Selbst in den bei der- artigen Vorkommnissen in der Regel hart bedrängten Rhönortschaf- ten Birx und Franfkenhain, welche, abweichend von den im Alige-
meinen guten Ernteergebnissen des Oberlandes im vorigen Jahre,
‘durch eine vollständige Mißernte, namentli der Kartoffeln, {wer
beimgesucht mardon sind. ist ein eigentlicher é (
getan; “ Sabs eis ind haben hierbei freifit fan et Bene Es der Staatskasse gewährten Unterstüßungen die von Jhrer König- lihen Hobeit der Frau Großherzogin den betreffenden Behörden aus Privatmitteln zur Verfügung gestellten bedeutenden / Geld-
{ummen mitgewirkt. Außer den direkten Unterstützungen, zu welchen
dieselben die Mittel boten, ist eine namhafte Summe nach höchstet Anordnung zum Ankauf von Flachs verwendet worden, welcher gegen angeinesseuen Lohn gesponnen und dann verwebt wird. Es läßt fich hoffen, daß- diese, auch für fernere Zeit getroffene Ein- richtung geeignet ist, dauernd einem wirklichen Nothstand in jener Gegend zu begegnen. (W. Z.)
Meiningen, 5. Februar. Der Herzogliche Hof feierte gestern
den hundertsten Geburtstag des weil. Herzogs Georg, Vaters des
regierenden Herzogs. Der Leßtere hat zur Feier des Tages in einem Dekret an das Staats-Minifterium die- Gründung „eines Sicchenhauses" zur Aufnahme alter kranker, gebreehlicher Leute“ be- fohlen und zu dem Zwecke 10 000 Gulden zur Verfügung gestellt. — Die Krankheit der Herzogin Marie scheint zu ernsten Besorg-
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nissen keinen Anlaß mehr zu bieten und schreitet die Besserung langsam vor. ;
Sessen. Darmstadt, 6. Februar. Die „Darmst. Ztg." meldet: Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben gestern, Nachmittags um 2 Uhr, den Königlih preußiswen General- Lieltenant Vogel von Falkenstein in besonderer Audienz empfan- gen, Derselbe überreichte das den Tod Seiner Majestät des- Königs Friedri Wilhelm V. von Preußen und die Thronbestei- gung Sx. Majestät des Königs Wilhelm 1, betreffende Königliche Notifications schreiben. — An demfelben Tage, Nachmiitags um 25 Uhr, geruhten Se. Königliche Hoheit der Großherzog, dem
Freiherrn Julius von Canit: und- Dallwit eine besondere! Audienz |
zu ertheilen und aus dessen Händen däs neue Beglaubigungs- f{reiben entgegenzunehmen, durch welches derselbe in seinex Eigen- schaft als Königlich preußisher außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigtec Minister am: Großherzoglichen Hofe bestätigt wor- den ist: — Hierauf hatten General-Lieutenant von Falkenstein: und Freiherr von Canigz die Ebre, zu der Großherzoglichen Tafel ein- geladen zu werden. ;
Frankfurt a. M., 3. Februar. Die „Poftamts-Zeitung“ theilt den Vortrag: des am 29. Oktober 1857 niedergesezten Aus- \ch{usses und: der: Sxecutions-Kommission, die Verfassuüungs-An- gielegenheit : „c Herzogthümer Holstein und Lauen- burg betreffend, in vollständigen Wortlaut mit, h,
Bayern. München, 7. Fèbruar. Die Ka i Abgeordneten hat in ihrer Baaenids Sitzung den Mute : pee Let; Dees der Zölle, Posten, Donau-Dampf-Schiff-
, K und Lelegraphen-Ansftalt i | I — L E fnertennuny erie falt in den Jahren 1855 — 1859
Zm Buödget für die VIII, Finanz-Periode is der Militai Etät auf 12 Millionen Guildet en ivi vtrantblaa, 1 U 10,073,000 Gulden auf die aftive Armee, das Uébrige auf Gendarmèrie , Pensionen und so weiter trifft. Jm Budget sür die dermalige V1, Finanz - Periode war der Militair - Etat nur mit 9,075,000 Fl, eingestellt, wovon 75 Millionen für die aktive Armee; es haben aber bekanntlich in den leßten Jahren be- deutende Mehrausgaben stattgefunden, welche theils dur bewilligte besondere Kredite ihre Deckung fanden, theils dem Reicbsteserve- Ee wurden. i
peher, 7. Februar, Die Wahlen zur Generalsyno sind nun sämmtlih befännt ; mit verbälftißmäßig Reine ms nahmen sind die Gewählten sämmtli auf Seite des Konsistoriums. - F t L
Niederlande. Rotterdam, 6. Februar. L S bisr. boot „Brouwer8haven“ hat seine eisbrechenden Fahrten ferner sortgeseßt; auf der Höhe der sogenannten Horden brath man das Eis in einer Länge von übér 1500 Ellen, wobei das ESiff arg in die Klemme kam. Vor den Eismassen bei Lexmond hat es den Rückweg antreten müssen und if dabei quer auf den Sánd ge- fahren, wurde jedoch gegen Erwarten schnell wieder flott. Man scheint aber von weiteren Unternehmungen im Lek abgesehen zu haben und hat das Boot über Dordre(t in die Merwede únud Waal gesandt. |
„Arnheim“ 7. Februar. Eine. telegraphishe Deve „Kölnischen Zeitung“ meldet : Das Dámbfvedl, Dri able: unter Leitung des Jugenieurs. Waldorp hät auf seinem Wege die E A i Cisverstopfung von 2500 Ellen Länge verntchtet; es richtet jeßt seine Kraft auf di chli iS- verstopfungen in der Waal | E
_ Großbritannien und Jrlaud. London, 7. Februär. Die Königin nahm heut Nachmittag die Adressen der beiden Häuser des Parlaments mit dem üblichen Ceremoniell in Empfang.
Contre-Admiral Sir Balduin W. Walker is zum ODher- tommandanten der Flottenstationen am Cap und der Westküste Afrikas, und Contre-Admiral Sir Henry Keppel, welcher bis- her daselbst den Oberbefehl geführt hatte, zum Oberkommandanten der sÜdáßli4--= Jlvurcusfunoll in Umertira ernannt morden.
L Jn der Nachmittagssizung des Unterhauses ani 6. Fe - Gs A N As sih das Wort zu einigen J. Russell's Erklärungen. ebatte und speziell úber- Lo
daß die Opposition der Réegierung- ihre Alytfbe angenommen, zum Vorwurf mache. Aber das Gegentheil sei der Fall. Man werfe ihr vor, daß fie fich zur Politik der Nichtintervention bekenne, ohne diese Politik zu b.folgen, und daß sie Aktenstücke veröffent- lihe, die der Nichtinterventions-Lehre- zuwiderlaufen, Der edle Lord habe sih über die erste seiner zwei widersprehenden Depeschen, aber nicht über die zweite ausgesprohen, Diese lehtere, vom 27. Okiober datirte Depesche nehme an, daß ein fremder Staat das Recht besie, zu Gunsten eines Volks gegen dessenHerrscher einzusehreiten, wenn das Volk gerechten Grund zur- Beshwerdé habe. Da er nun vorau?feze, daß ein Volk über seine Beschwerden allein am besten urtheilen fônne, und da fein Aufstand in der Welt -vor- tomme, ohne daß die Aufständischen sehr mißhandelt zu sein glau- ben, so predige der edle Lord die Lehre, daß- és einem liberalen Staat wohl. anstehe, bei jedem Aufstande auf Erden den Rebellen zu Hülfe zu kommen. Sei dies Nichtintervention oder das Gegen- theil? Der edle Lord denke gewiß zu logisch, um nicht zu erfen- nen, daß dies zweishneidige Prinzip ebenso gut zu Gunsten eines nach verlorener Freiheit ftrebenden Volkes, wie cines um einè ge- raubte Krone ringenden Fürsten geltend gemacht werden könne. Die Doktrine des cdlen Lords habe nicht einmal das Verdienst der Originalität, denn vor etwas über se{ch8zig Jahren habe: der französische National - Konvent dieselbe Sprache geführt, nur mit dem Unterschiede, daß der Konvent seinen Wortew durch Thaten Nachdrueck vexlieh, was der edle Lord nit thue. Es sei endlich gestern nicht gelungen , den- edlen Lord zu einer klaren Auskunft über die Beziehungen- zu Frankreich zu vermögen, er wünschte daher zu erfahren, ob bér edle Lord Überzeugt sei, daß kein Vertrag zwisehen ¿Frankreich und Piemont zur Abtretung der Jnsel Sardinien oder êtnes audern Gebietstheiles als Entschädigung für französische Waffen- dienste bestehe? Ferner was vom Stande der Dinge in Syrien zu halten? Wenn die französische Occupation Syriens verlängert werde, so fürchte er, daß der jüngste Maun im Hause die Entfer- uÚúng der Franzosen aus jenem Lande nicht mehr erleben werde. — Lord John Russell: „Wenn der ehrenwerthe Gentleman die Depesche vom 27. Oktober verdammt, weil sie älle Jusurrectionen im Allgemeinen aufmuüntere, so muß er entweder jeder fremden Macht überhaupt jedes Recht der Dazwischenkunft absprechen“ oder