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Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Lin! u es Sfr y ist,

A Dea bis 3 ane E E f fels Aabrea, von heute an i ar de lge Zak heu

S fat en jährlih in gleicher Münzsorte mit jenem

verzialek: 21 des Kapitals erfolgt gegen bloße

i der Zinsen und de | olgt gegen t

Rütgabe h wgr A Zinscoupons , beziehungsweise dieser Schuld

A ; : auch in ; i de is - Kommunalkasse in Culm, und zwar au der nach dem Ein des Kapitals präsentirten Schuldver-

catedims nd E L brigen Zinscoupons der späteren Fällig-

keitstermine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinécoupons wird der Beirag vem AUetE gezege elche innerhalb dreißig Jahren ) S kt etrâge, weiche inn E y R E auadterinine nicht erhoben werden, so wie die innerhalb nach dem À Et erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten des O, E O Aufgebot und die “Amortisation verlorener oder vernichteter

i Vorschrift der Allgemeinen Gerichts- Srknung, 2h. L Lit. 51 G 120 seq. bei dem Königlichen Kreisgerichte

ae s f weder aufgeboten, noch amortifirt werden. Doch [l T meer f den Verlust von Zinscoupons vor ee s so jähri l Verjährungsfrist bei der Kreis8verwaltung anmeldet per uit sablgchabten Vefiß des E Weis O 0A i in glaubhafter Weise dar t Abl, j E e n D 4 angemeldeten und bis dahin nicht ver- E aR D Zinscoupons gegen Quittung ausgezablt werden. bid ebt Mit dieser Schuldverschreibung sind zwölf ha NIohr ge Z iteve Aelt bis zum Schlusse des Jahres 18... ausgegeben. U ie wei werden Zinscoupons auf fünfjährige Perioden ausgegeben. A Die Ausgabe einer neuen Zinscoupons-Serie erfolgt bei e Kommunalkasse zu Culm gegen Ablieferung des der älteren ‘Ja A Serie beigedruckten Talons. Beim Verluste des Talons Ee Fut händigung der neuen Ba Ser e hu ib ' orzeigung rechtzeitig en ist. 04 E Mea Dee bier neo etn Verpflichtungen haftet der

is mit sei Vermögen. S M E Slben wir diese Ausfertigung unter unserer Unter

{rift E L d Die ständische Kommission für den Chausseebau im Culmer Kreise.

i i i ‘der. in! ußen, Regierungs - Bezirk Marienwer Provinz Preuß i e E ia zu der E E i reifes. . Emission). E . N E i E f A She zu . Prozent Zinsen über s : Thaler .… Silbergroschen.

Der Jnhaber dieses ; in der Zeit bom 26. Juni 18-. ber 18.. bis 3. J 1 agi 145 L Eon Me u Spe Silbteré Gon bei Buchstaben) e

Kommunalfasse zu Culm. den. L ¿4 18.

Die ständische Kreis - Kommission für den Chaufseebau im Culmer Kreise

Dieser Zinscoupon ist ungültig, wenn dessen Oalbbeteas nicht innerhalb vier Jahren nach der Fälligkeit, vom Schluß des betreffenden Halbjahrs an gerehnet, erhoben wird. E j i, Regierungs - Bezir artienwedecr. Provinz Preuße1 0 / 1g zur Kreis -Obligation des Culmer Kreises. (I[Il. Emission ).

iese s empfängt gegen dessen Rückgabe, sofern E Siu (8 N der Obligation N Ir ozen

e funf Jahre 18. bis 18.

nicht rechtzeitig ein Widerspruch erhob Kreises Liitr. M | Zinsen die te Serie Zins - Coupons für di bei der Kreis-Kommunalkasse zu Culm.

den ten 18

über Thaler à

Die ständische Kreis - Kommission für den Chausseebau im Culmer Kreise,

Ö : : 18601 — ber Allerhöchster Erlaß vom 10. Januar 18 treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte

i ins - Coupons empfängt gegen dessen Nückgabe #1 bis 2, Zuli 18... (resp. vom Ra

L I ! 2 ‘ O n - anuar 18...) und späterhin die n der E der Kreis-

in Bezug auf diese Straße, Zugleih will Jch den genannten Ge- in Ceberna n der 2A chausseemäßigen eedattung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseege es nach den Bestimmungen des für die Staats - Chausseen al geltenden Chausseegeld - Tarifs , einshließlich der in demse q enthaltenen Bestimmungen - über die A so wie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlichen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf decn Staats-Chausseen von Jhnen ange- wandt werden, hierdurch verleihen, Auch sollen die dem Chaussee- geld-Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee - Polizei - Vergehen auf die gedachte Straße zur en,

E eiae Erlaß ist durch die Geseßz-Sammlung zur öffentliben Kenntniß zu bringen.

Berlin, den 10. Januar 1561.

V ilhelm.

von der Heydt. von Patow,

An i: | : den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten

und den Finanzminister.

inisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche N Arbeiten.

Dem Kaufmann J. H. F. Prillwißtz in Berlin ist unter dem 3. Februar d. F. ein Patent i N j D auf ine Kettensheer-Maschine, \o weit dieselbe nach der vorgelegten Zeichnung und Beschreibung als neu und eigenthümlich“ erachtet worden ist, ohne Andere in der Anwendung bekannter Theile dieser Maschine zu be- chránfen, |

auf fünf E von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des Preußischen Staats ertheilt worden,

Ministerium für die- landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Zitel „Professor“ beigelegt worden.

-

Finanz - Ministerium.

Königlicher Klassen-Lotterie fiel ein Gewinn pon 200 Nr, 19,425. 1 Gewinn von 600 Thlr. auf Nr. 52910,

winn von 200 Thlr, auf Nr. ( 4

fielen auf Nr. 40,129 und 89,962,

Berlin, den 14. Februar 1861, | i Königliche General-Lotterie-Direction.

Justiz - Veinisterium.

lationsgerihts zu Arnsberg sind ernannt worden :

für den Bauund die Unterhaltung einer T Ein egavdas Chaussee von Driesch an derx Eynatten-Röttgener Kommunal - Chaussee über Raeren, Schmidthof und bei Walheim vorbei, im Regierungsbezirk Aachen, bis zur Aachen- Trierer Staatsstraße.

N i Srlaß vom heutigen Tage den Nachdem Jch durch Meinen Er a an der Ehnatteu-Nôtt- gener Kommunal-Chaussee über Raeren, Scmidthof und bei Bals heîm vorbei, im Regierungsbezirk Aachen, bis Zur Aachen - Trierer Staatsstraße genehmigt habe, verleihe Jh hierdurch den bauen- den Gemeinden Raeren und Walheim das Expropriationsreht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke, imgleichen - das

Bau einer Gemeinde-Chaussee von Dries

in Balve,

Burbach

Dem Lehrer der Naturwissenschaften an der landwirthschaft- lihen Akademie zu Waldau bei Königsberg Dr. Körnidcke ist der

VE Daf ‘Me ‘endigten Ziehung der 2ten Klasse 123ster Bei der heute beendigten Ziehung 2000 Thlr. auf 1 Ge-

Nr, 9927 und 2 Gewinne zu 100 Thlr.

Unter Verleihung des Notariats im Departement des Appel-

der Gerichts - Assessor Arndts zum Rechtsanwalt bei dem M Kreisgericht zu Arnsberg, mit Anweisung seines Wohnsitzes

der Gerichts - Assessor Kloidt zum Rechtsanwalt bei dem Kreis- geriht zu Siegen, mit Anweisung seines Wohnsigzes in

iht é sessor lets i ben der Gerichts - Assessor Pape zum Rechts anwalt bei demsel Kreiêgericht, mit Anweisung seines Wohnsißes in Hilchenbach

Tages Hrdnung.

6te Sißung des Herrenhauses am Sonnabend, den 16. Februar 1861, Mittags 12 Uhr.

1) Vereidigungen.

nach

Recht zur Entnahme der Chausseebau- und Unterhaltungs-Materialien Maßgabe der für die Staats-Chausseen bestehenden Vorschriften

2) Bericht der Fünften Kommission über

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1, den Geseß-Entwurf, betreffend das Einzugs- und Ein- faufsgeld in den Landgemeinden und den nah der Land emeinde-Ordnung verwalteten Städten der Pro- vinz Westphalen,

. den Geseß-Entwurf, betreffend das Einzugs- und Ein- faufsgeld in den nach der Gemeinde - Ordnung vom 23. Juli 1845 verwalteten Gemeinden der Rhein- Provinz,

3) Bericht der Justiz: Kommission, den Entwurf einer Declara- tion, betreffend die Befugniß des überlebenden Ehegatten, nah der in den Fürstenthümern Paderborn und Minden ¿c geltenden Gütergemeinschaft, während der communio proro- gata über das gütergemeiuschaftliche Vermögen zu disponiren.

l5te Sizung des Hauses der Abgeordneten am Montag, den 18, Februar 1861, Mittags 1 Uhr.

1) Prüfung einer Ersaßwahl.

2) Erster Bericht der Kommission für das Justizwesen über Petitionen.

3) Zweiter Bericht der Kommission für Petitionen.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Nath, Erbhofmeister in der Kurmark Brandenburg, außerordentlihe Ge- sandte und bevollmächtigte Minister am. Königlich niederländischen Hofe, Kammerherr Graf von Königs8marck, aus dem Haag.

Se. Excellenz der Großherzoglich mecklenburg - shwerinsche Staats-Minifter Dre. von Schroeter, von Schwerin.

Adgereist: Der Ober- Präsident der Provinz Pommern, Greiherr Senfft von Pilsach, nah Stettin.

A" E

Verlin, 14, Februar. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Ober-Poft-Direktor Meyer zu Trier die Erlaubuiß zur Anlegung des von des Großherzogs von Olden- burg Königlicher Hoheit ihm verliehenen Ehren-Komthur-Kreuzes vom Haus - und Verdienst - Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig zu ertheilen,

P ichtamtliches.

Preußen, Berlin, 14, Februar. Seine Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Kriegsministèrs und des General-Majors Freiherrn von Manteuffel ; so wie desStaatsministers von Auerswald entgegen,

— Jn der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wur- den, nach dem bereits mitgetheilten Bericht des Präsidenten über die Ueberreichung der Adresse an Se, Majestät den König, die Gesetz- entwürfe wegen Abänderung des Vereinszolltarifs, Er- mäßigung der Rkbeinzölle und Aufhebung dev Du r ch- gangsSabgaben ohne Debatte angenommen. — Bei der Präsidenten- wahl für die Dauer der Sesfion wurde Präsident Simson mit 193 Stimmen, erster Vice-Präfident Grabow mit 176, zweiter Vice-Präsident Mathis mit 140 wiedergewählt, Der Präsident Simson kündigte eine Reihe von Vorschlägen zur Abänderung der Geschäftsordnung an,

Münster, 12, Februar. Die im Jahre 1857 vom Brand- unglücke betroffenen Bewohner der Stadt Verden haben dieser Tage, in dankbarer Anerkennung der ihnen damals von Holland aus gewordenen Unterstüßung, eine nach ihren Verhältnissen gewiß sehr bedeutende Summe von circa 400 Fl. für die von der Ueber- sbwemmung heimgesuchten niederländischen Nachbarn zusammen- gebracht, (Westf. M )

Emmerich, 11. Februar, Noch immer find die Ufer des Nheins mit gewaltigen Eismassen, die der Eisgang darauf gewälzt hat, bedeckt. Wahrhaft interessant war es, in den ersten Tagen, nahdem der Fluß von Treibeis wieder frei war, in einem Kahne auf demselben eine &ahrt zu machen. Man glaubte sich ganz in die arktischen Regionen verseßt; denn in den mannigfaltigften For- mationen, als Kuppen, Bogen, Säulen, Höhlen, oft die Spike des Mastes überragend, sah man sih von den maffenhaften Eis- bergen umgeben. Nicht selten stürzte ein von den Wellen unter- waschener Eisblock frachend in die &luthen , daß das Wasser ho aufsprißte, so daß es gefährlih war, sich zu sehr dem Ufer zu nähern. Manche dem Ufer nahe liegende Häuser sind fast wie durch ein Wunder vor dem Einsturze bewahrt geblieben. Die größten Eis - und Wassermassen haben übrigens durch das Bette des alten Rheins ihren Abfluß gefunden, woraus es zu erflären ist, daß man in dem am alten Rheine liegenden Griethausen

eine Pegelh öhe bon 27 Fuß 2 Zoll beobachtete, während in Em- merich der höchste Pegelstand 25 Fuß 7 Zoll war. (Elb. 2.)

___ _Sessen. Darmstadt, 13, Februar. Das heutige Re- gterungsblatt enthält u, A. eine Verordnung, die Aufhebun der Durchgangs-Abgaben des Zollvereins betreffend,

Baden. Karlsruhe, 12. Februar, Das heute erschienene Regierungsblatt enthält das provisorische Geseß, die Aufhebung der Durchgangszölle und der die Stelle von solchen vertre-

tenden Aus gangszólle betreffend,

Oesterreich, Wien, 12. Februar. FZM. Ritter v. Bene- dek hatte heute längere Besprechungen mit den Ministern Grafen v. Degenfeld und v, Rechberg.

Baron Vah ‘ift heute in Begleitung seines Sohnes, des Hof-

concipisten Baron Nicolaus Vay, nah Pesth abgereist. Die Nachricht des „Pesther Lloyd“, die Stadt Pesth habe auf ihre Bitte, der Landtag imôge nicht in Ofen ; sondern in Pesth abgehalten iverden, eine abshlägige Antwort erhalten, ist, wie man dem „Sürgöny“ aus Wien schreibt, begründet und auch nit - be- grüundel, Die Stadt Pesth hatte nämli den Plan zur Einrich- tung der Neitshule für den Landtag nebs einem begleiten- den Schreiben eingesendet, in welchem die Vorausseßung ausgedrückt war, daß der Landtag dem Geseße vom Jahre 1848 gemäß in Pesth abgehalten werden wird, Auf diese Unterbreitung der Stadt Pefth ist ein Bescheid erfolgt, Se. Majestät habe den Landbtág schon nach Ofen einberufen; die Unterbreitung sei alfo úberflüssig. Zndeß habe die Stadt Pesth eine zweite Neprásentation unter- breitet, in welcher auSeinandergesetßt wird, warum der Landtag in Pesth und nicht in Ofen abgehalten werden möge. Auf diese Ein- gabe, die am 7ten na Wien gelangte, war am Sten und 9ten noch keine Antwort erfolgt.

Jn Pesth ift folgende Bekanntmachung der General - Landes- Direction erscbienen :

Das Ergebniß der am 2. Januar d, J. begonnenen Tabaks - Ein- lôsung bestätigt die bedauerliche Thatsache, daß biele Gemeinden nit die Hälfte derjenigen Tabaks - Quantitäten eingeliefert haben , welche die voranuSgegangenen amtlichen Berechnungen der Productions - Ergebnisse herausgestellt haben ; es muß daher entweder ein großer Theil der Ex- zcUgung monopolwidrig bereits bverbrauht oder aus gleiher Absicht noch zurückgehalten werden. Jn Folge hoher ¿inanz - Ministerial- Verordnung bom 28, Januar tverden daher alle tabakerzeugenden Gemeinden und einzelne Tabak - Produzenten mit Bezug auf das bon Sr. Majestät am 15. Januar d, &, ie Komitats- und Orts- Behörden Ungarns erlassene allerhöchste Neskript auf die betreffende Ver- pflichtung, wonach sie zur vollständigen Ablieferung aller für Rechnung des h. Aerars erzeugten oder für dessen Rechnung zur Einlösung ange- nommenen Tabaksmengen verpflichtet find, aufmerksam gemacht und ibnen die aus der Nichtachtung diefer Verpflichtung entspringenden nachtheiligen ¿olgen vorgehalten, nämlich, daß die betreffenden Tabak - Produzenten in Unterfuchung gezogen und bestraft werden , .so wie die fernere Tabaks- pflanzung ihnen verboten werden wird. Mit Genehmigung des hohen Finanzministeriums wird ausnahmstwveise für dieses Jahr und ohne jedes Präjudiz für die Zukunft den fich verspätet habenden Tabak - Produzenten über den für ibren Einlösungsbezirk bestimmten Endktermin noch eine wei- tere Frist von vierzehn Tagen gewährt, in der die im Jahre 1860 ver- späteten Tabafsmengen dem Aerar vollständig abgeliefert werden müssen, nah deren erfolglofem Ablauf die Strenge des Geseßes angewandt wird.

Die serbische Shnode in Carlowißt ift, wie der „Wan- derer” aus glaubwürdiger Quelle vernimmt, wegen Kränklichkeit des Patriarben Rajacje auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

Großbritannien und Irland. London, 12. Februar, Parlamentsverhandlungen am 11. Februar. Jm Oberhause legt der Lord-Kanzler eine Bill vor zur Abschaffung gewisser Parlaments- aften, Diese Maßregel soll die Konsolidirung des Statutenrehts an- bahnen helfen und gelangt fofort zur 1, Lesung. Auf eine Frage des Earl Shaftesbury erklärt Lord Wodehbouse, der Unter - Staats- secretair des Auswärtigen, daß die durch den Macdonald-Prozeß in Bonn beranlaßte amtliche Korrespondenz zwischen England und Preußen noch nicht zum Abschluß gelangt fei und, sobald dies geschehen, vorgelegt werden solle, Lörd Normanby nimmt, wie er an- gekündigt hatte, das Wort über die Adresse, welche die Pro- testant Alliance an Lord Zohn Nussell gerichtet, um ihn zur Ver- ivendung für die in Spanien verfolgten protestantischen Konvertiten zu bewegen. Es kämen in der Adresse Ausdrücke vor, die entweder von eng- herziger Unduldsamkeit oder schr ungeschickter Nedaction zeigen. So lese man darin, daß in Malaga die „Christen“ bderfolgt würden, als gebe es außer den Verfolgten nux Mauren in jener Stadt; daß der oder jener be- straft wurde, weil er ein „Christ“ sei und die römische Kirche verlassen babe. Es sehe darnach aus, als ob die Protestant Allianee einen Katholiken nicht als Christen anerkennte. Auf die spanischen Behörden könnte dies einen dem Streben der Pro- testant Alliance ungünstigen Eindruck machen. Lord Wod ehouse und der Earl Shaftesbury entgegnen, daß mit jenen Ausdrücken weiter nihts gemeint sei, als daß die Verfolgten, obgleich fie fih zum protestan- tischen Glauben bekehrt, gute Christen seien; der spanische Sprachgebrauch E bekanntlih unter einem guten oder wahren Christen nur einen Katholiken. '

"A Unterhause sezt Sir C. Wood, Staatssecretair für Indien, auf Befragen noch einmal auseinander, daß, feiner Berehnung nach, die Negierungs - Ausgaben und Einnahmen Jundiens fich im nächsten Jahre nahezu decken würden. Der Attorneh - General Sir Nichard Bethelk bringt darauf einen Bankerut- und Znsolvenz-Geseßentwurf ein, der das