1861 / 59 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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der zu dieser Kötkurrênz bestimmten Atbeiten ift. ebenfális auf den 25, Juli d. J. festgesest und muß jede derselben mit folgenden Attésken berféhèn fein : O 1) daß t nätaeiitlic zu bezeihnende Konkurrent fih zur jüdk: {hen Religion bekennt, ein Alter von 22 Jahren erreicht hat und Zögling einer Deutschen Kunst-Akademie it; : 2) daß die eingesandke Arbeit von den Konkurrenken selb er- funden „und _ ohne fremde Beihülfe für diese Konkurrenz von ihm ausgeführt worden is; in welcher Hinsicht jedoch eine nachträgliche Prüfung nöthig befunden werden fann. Vorläufigé Meldungen zu dieser Konkurrenz sind niht er- forderlich, : E A Die Zuerkennung des Preises, bestehend in einem einjährigen Stipendium von 500 Thlr. zu einer Studienreise nah Rom, erfolgt in der ösffentlihen Sihung der Akademie am 3, August d. J. Berlin, den 1. März 1861,

Die Königliche Akademie der Kühste,

Professor Herbig, Professor Dr. E. Guhl, Vice-Direktor. Secretair.

Tages ODrdunng.

10te Sißung des Herrenbauses am Donnerstag, den 7. März 1861, Mittags 12 Uhr.

1) Vereidigung. i

2) Bericht der Zehnten Kommission über den Geseh-Entwurf, betreffend die Pensions - Berechtigung der Gemeinde - Forst- beamten in der Rhein-Provinz.

3) Bericht der Kommisfion für Handel und Gewerbe über den Geseß-Entivurf wegen Abänderung- mehrerer Vorschriften der Preußischen Porto- Taxe. :

Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe, betreffend den mit der Regierung des Freistaats Paraguay -abgeschlosse- nen Handels- und Schifffahrts-Vertrag vom 1. Auguft 1860,

20 ste Sißung des Abgeordnetenhauses am Dienstag, den 5. März 1861, Vormittags 10 Ußr,

1) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts-

Etats über die Etats der Domainën- und Forst-Verwaltung und der üatt Verwaltung der Domainen und Forsten.

2) Bericht der Kommisfion für Finanzen und Zölle über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die anderweite Regelung der Grundsteuer.

Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle über den Entwurf eines Gesehes, betreffend die Einführung einer all- gemeinen Gebäudesteuer.

Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle, betreffend die für Aufhebung der Grundsteuer-Befreiungen und Bevor- zugungen zu gewährende Entschädigung.

Bericht der vereinigten Fommissienen für Finanzen und Zölle und für die Agrar-Verhältnisse über den Entwurf einer An- weisung für das Verfahren bei Ermittelung deë Reinertrags der Liegenschaften behufs anderweiter Negelung der Grund- steuer. Ad T. des Grundsteuer-Gesetes §. 6.

__ Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant, General- Adjutant Sr, Majestät des Königs und Commandeur der 2ken Garde-Jnfanterie-Division, von Bonin, von Turin,

Nichtamtliches.

Preußea, Berlin, 4. März. Seine Majestät der König nahmen heute die Vorträge der Staats - Minister von AuersSwald und Freiherrn von Schleinihß, des mit der inte- rimistishen Leitung der Geschäfte des Ministeriums des Königlichen Hauses beauftragten Wirklichen Geheimen Ober - Finanz - Nathes von Obstfelder, des Geheimen Kabinets - Rathes Wirklichen Geheimen Rathes Jllaire und des Wirklichen Geheimen Ober- Regierungs-Nathes Costenoble entgegen und empfingen im Bei- sein des Kommandanten, General-Lieutenants von Alvensleben, die Meldungen des Generals der Junfanterie von Peucker, des General-Lieutenants von Bonin, Commandeurs dér 2, Garde- Jnfanterie-Division, und mehrerer anderer Offiziere. „Sberhausen „L März. Gestern und heute hat eine amt- lihe Begehung der Strecken Duisburg - Mülheim und Duishburg- Oberhausen von der Witten-Duishurger Eisenbahn wegen

Féststéllung der añzWlegenden Uebergänge stattgefunden. Zu gleicher Zeit war die Expropiiations - Kommission hier thätig. : : (Ess. Ztg.)

. Sachsen. Dresden, 2. März. Das „Dr. J meldet: Es ist der sorgsamen Pflege und angewandkên ärztlichen Hilfe nicht gclungeù, das theure Leben der seit dem 24, Februar in Folge eingetretener Zahnentwicelung erkrankten Prinzessin Marie, Tochter Jhrer nöniglihen Hoheiten des Prinzen Georg und der Prinzessin Maria Anna, zu erhalten. Sie vêrschied sanft heute früh 20 Minuten nah 5 Uhr zum großen Schmerz Jhrer Durch- lauchtigsten Eltern, Jhrer Königlithen Großelterh und der gesämm- ten Königlichen Familie, in einem Alter von §8 Monaten 1 Woche I TAgen,

Franftfurt a. M., 2. März. Die offizielle Mittheilung Über die Bundestagssißung vom 28. Februar lautet: Jn der heutigen Sizung brachte zunächst Württemberg zur An: zeige, daß die Königliche Regierung seiner Zeit dem §. 2 Absäß 2 des Bundesbeschlusses vom 6. Juli 1854 zur Verhinderung des Mißbrauchs der Presse die Anslegung gegeben ‘habe, wonach die hierin bezeichnete Maßregel nicht in das Belieben der einzelnen Regierungen gestellt, sondern als bindende Norm für alle festgesezt sei, daß die Entziehung der Konzession im Falle des Mißbrauchs des Gewerbebetriebs auch auf administrativem Wege müsse getroffen wérden fönnen, Nachtem jedoch andere Staaten die mildere Auslegung jenes Bundesbeschlusses angenommen haben, ohne bis jezt Widerspruch seitens der Bundesversammlung zu ér- fahren, so gedenke die Königliche Regierung, die strengere Auf- fassung vorerst auch nicht ferner zum Vollzug zu bringen, gebe in- dessen zügleih der Bundesversammlung anheim, ihren früberen Beschluß dahin zu interpretirén, daß es von dem Eriméssén déx einzelnen Staaten obhänge, ob sie die Administrativ-Entziehuñg in ihren Geseßen für zulässig erklären wollen oder nicht. Diese An- zeige wurde dem politischen Ausschusse überwiesen. Sodamt wurden vom Militair - Ausschusse- mehrere, Festung s- Angelegenheiten betreffende Vorträge erstattet und hierauf insoweit solche nur den Vollzug früherer Anordnungen bezwecken sofort Beschluß gefaßt, im Uebrigen aber die Scplußfassung aus- geseßt, :

WBayern, München, 2, März. Das heutige Bülletin über das Befinden des Königs Ludwig lautet: „Nachdem Se, Majestät bere:ts in das Stadium der Genesung getreten, so glaubt man das Bekanntgeben weiterer Berichte von jeßt an unterlassen zu dürfen, nur fügt man bei, daß, obgleich die geistigen Kräfte start und die Stimmung eine heitere ist, die physischen doch noch

in Folge der Krankheit einigermaßen angegriffen sind und für | Gezeicnet |

einige Zeit noch der Schonung bedürftig sein möchten. Dr. Gastreciter.? j i

Der telegraphisch erwähnte Beschluß des besonderen Aus- schusses der Kammer der Abgeordneten über den Völk’schen Antrag lautet: „Die Kammer der Abgeordneten, festhaltend an Bayerns constitutioneller Auffassung seiner Stellung zum deutschen Bunde, und in Erwägung, 1) daß der Bundesbeschluß vom 27, Wärz 1552, im Widerstreit mit dem klaren Wortlaute des Art. 56 der Wiener Scblußakte, dem Bundestage die Gewalt vindizirt, die Berfassung eines deutschen Staates ohne Beobachtung der im ge- nannten Artikel geforderten Vorausseßungen außer Wirksamkeit seßen zu lassen; 2) daß aber auch die Motive, auf welchen jener Be- {luß fußt, auf alle Verfassungen Deutschlands anwendbar, eine Einwirkung der Bundesversammlung auf die innern Angelegenheiten der Einzelstaaten, also auch Bahérns, zulässig erscheinen ließen, w0- durch die Unabhängigkeit Bayerns in feinen innern Angelegenheiten und verfassungsmäßigen Zuständen dringend gefährdet ist 4 3) daß endli die beklagenswerthen Wirkungen jenes rechts8widrigen Bun- desbeshlusses in den Verfassungswirren Kurhessens thatsächlich her- vorgetreken, deren Beseitigung nicht minder ein deutsches als ein furhessishes Bedürfniß ist —: legt feierlihe Vérwahrung gegén den

Bundesbeschluß vom 27, März 1852 und die ihm zu Grunde ge |

gon Hretive, ly, In der zuversihtlichen Erwartung, daß von Seite Bayerns z erherstellung des Rechtszustandes in Kurhessen in geeigneter Weise mitgewirkt werde,“ i

Desterreich. Wien, 3. März. Die „W. Z.,“ meldet amilich, daß der FZM. Ritter v. Benedek in seiner gegenwärti- gen Anstellung als Kommandant der Armee im lombardisch - vene- tianishen Königreiche auf sein Ansuchen von der Leitung des General-Quartiermeisterstabes enthoben und mit dieser Leitung der &ML. Ladislaus Freiherr Nagh v, Also -Szopor betraut worden is,

Aus Anlaß der Verfassungs-Verleißhung hat auch in Laibach am 28. Februar eine große Jllumination stattgefunden und im Theater wurde die Volkshymne gesungen, Jn Graz wurde gleibfalls illuminirt und in Brünn Ritter v. S{wmerlin g zum Ehrenbürger ernannk, Gleichzeitig wurde in lebterer Stadt be- schlossen, èine Dankadresse nah Wien zu fenden und die Octroyi- rang der Ver fassung dur einen großartigen Wohlthätigkeitsakt

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Nach dem Durchscbnitt8course vom Monate Februar sind die im März verfallenden Nationalanlehenszinfen mit 46 pECt. Aufgeld zu bezahlen. Bei Ablieferung von Obligationen dés neuen T DE Anlehens sind, nach ciner Kundmachung der Börsekammer, die laufenden Zinsen mit 45 pCt. (nämlich abzüglich der Einkommensteuer) vom Nominalbetrage zu vergüten.

Schweiz. Bern, 28. Februar. Der französische Kon- ful in Genf weigert fi, Jemand von seinen Angehörigen, der vor die Gerichte in Genf citirt worden, erscheinen zu lassen, und beansprucht Exterritorialität, welhe au schweizerische Kon- suln in Frankreich genießen. Der Bundesrath erkèunt feine Éx- territorialität für Konsuln, soudern nur für diplomatische Vertreter, und verlangt auch keine für unsere Konsuln, Der Bundesrath hat die Frage über den Abscbluß eines Handelsvertrags mit Frank- reich noch einmal- an das Handels- und Zoll-Departement zurück- gewiesen, (Fr. P. Z.)

Niederlande. Haag, 2. März. Jn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer küändigle der Minister des Innern an, daß die Näâthe der Krone unter den gegebenen Umständen dem Könige zu erkennen gegeben hätten, sie fönnten zum Nuken des Landes die Negterung nicht länger führen und ersuhten Se. Ma- jestät, ein anderes Kabinet zu bilden.

Großbritannien und Jrland. London, 2, März, Parlamentsverhandlungen vom 28. Februar. Oberhaus- Sißung. Lord Derby überreiht und befürwortet eine Petition von Arbeitern und Tagelöhnern, die fih darüber bekagen, daß Tausende von ihnen duxch die neuen tief in die Vorstädte Londons eindringenden Eisen- bahnbaut n aus ihren Wohnungen verjagt und in übexrfüllte oder von ihrem Arbeitsoxt allzu entfernte Quariiere getrieben werden, Lord Shaftesbury, der Bischof von London und andere Lords sprechen sehr lebhaft gegen die Neubauten. Earl Granville und Lord Stanley of Alderley weisen auf die Nüglichkeit und Nothwendigkeit derselben hin. Es wird zuleßt genehmigt, daß die Petition aufliege. i

Unterhaus-Sißung. S. Fißgerald, der eine Syrien be- treffende Interpellation zu stellen hat, erinnert an die 1859 vom Fürsten Gortschakoff selbst zugestandene Existenz eines russisch-französischen Einver- ständnisses über die Dinge im Orient. Obgleich nun Fürst Gortschakoff damals hinzufügte, daß dies Eiuvernehmen nichts den englischen Juteressen Feindliches bezwecke, gehe doch aus dem bisherigen Verlauf der Ereignisse flar hervor, daß es Vieles bezwecke, was den Junteressen der Türkei nicht freundlich ist. Juterpellant sucht nachzuweisen, daß die shrishen Meße- [eien und Verwickelungen die Frucht jenes Einvernehmens seien, und fragt, ob der Staatssecretair des Auswärtigen von der Note unterrichtet sei, die Fürst La- banoff dem Minister des Auswärtigen in Constantinopel überreicht hat; ob es wahr sei, daß der französische Gesandte die Note unterstüßt habe und daß sie der Pariser Konferenz zur Erwägung vorgelegt werden soll Er erlaubt sich, die englische Regierung vor jeder Spur von Wankelmuth oder Schwäche auf dieser Konferenz zu warnen, denn Großes stehe auf dem Spiele. Zum Schluß ersucht ex Lord J. Russell im Namen der Humanitar uuv Gerech- tigkeit, unverzügliche Schritte zur Rettung bon Said Bey zu thun, dem hunderte von Christen das Leben verdanken, der jeßt zum Drittenmale vor Gericht gestellt worden, weil die beicken ersten Gerichte thn nicht verurtheilen konnten, und gegen den fortwährend falsche Zeugnisse geshmiedet werden. Eir J. Fergusson, der si den Aeuße- rungen des Vorredners anschließt, bemerkt über die französische Occus pation Syriens, daß, falls sie jeßt verlängert würde, Niemand sagen könnte, wann sie aufhören werde. Es sei Pflicht des Hauses, die Negie- rung zum Widerstande gegen die rusfisch-französischen Umtriebe änzueifern, damit das Land nicht wieder in jene Politik hbineingerathe, durch die es in den Krimfkrieg hineintrieb. Der ehrenwerthe Baronet ergeht sich dar- auf in den furchtbarsten Anklagen gegen die französischen BesaßungStrup- pen; er schildert, wie unter ihrem Scbuß und unker den Augen der fran- zösischen Offiziere der maronitishe Pöbel die g-ausamsten Nachethaten ber- üben, Kindern und Weibern die Köpfe abschneiden durfte, und wie die französischen Truppen selbst bei einer Gelegenheit ein Dexrf plünderten, obgleih dasselbe von den Türken besezt war. Ueberhaupt arbei- teten die Franzosen shstematisch darauf bin, die Autorität der Türken zu untergraben. + Den türkischen Vertheidiger von Kars, Jsmael Pascha (Kmety), hätten fie

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durch ihr Treiben gezwun- gen, seine Entlassung einzureichen, und dies sei nur eines von vielen Beispielen. Das Gerichtsverfahren gegen die Drusenhäuptlinge, die sich freiwillig gestellt hatten, teil der britische General-Konsul thnen ein un- parteiisches Gericht versprach, sei ein wahres Possenspiel gewesen, und wenn Said Pascha's Haupt fallen sollte, so \vürde England entehrt sein. England sci für alles von den Franzosen in Syrien angerichtete Unheil mit verantwortlich, denn es werde durch sie vertreten, und sollte mindestens einige eigene Truppen zur Wahrung seiner Ehre neben den französischen in Sh- rien haben. Lay ard sagt, der Gegenstand sei zu wichtig, als daß das Haus fich längex enthalten dürfte, seine Meinung darüber ganz unum- wunden auszusprechen. Er glaube, die Convention zur Beseßung Syriens wegen der Prinzipien und Präcedentien , welche fie aufgestellt , für ein höchst unglüfeliges Ereigniß erklären zu müssen. Man werde ihm ein- wenden, daßdie Türkei in dieselbe eingewilligt habe. Ja, aber man habe dieTürkei zur Einwilligung gezwungen. Jhre Einwilligung glich der tes Mannes, von welchen Dre. Johnson erzählt, daß er aus dem Fenster geworfen wurde und sich dábei den Rath geben ließ, weich zu fallen. Das Prinzip der Besezungs-Convention gebe Rußland ein Net, ünter ähnlichen Ver- hältnissen Bulgarien zu besezen. Die Bulgarei habe eine gemischte Be- völkerung, und er zweifle niht, daß es rufsishen Agenten ein Leichtes wäre, binnen wenigen Tagen eine bulgarishe Bewégung in Scene zu seßen. Rußland würde dann mit Fug und Recht sägen fônnen: „Jch werde - die Unruhen in der Bulgareï Uunterdrücken , Wie Frankreich “dies

denn die Bulgäkei liegt meinen Grenzen näher,

in Syrien gethan -hat, und ich- babe ein grseres Vecht dazu, E : a rién ' Frankreichs.“ Die Verwunderung manchex * Leute iwd t geme Rußland so leiht in die Occupation“ Syriens durch die Franzosen willigte, sei daher gauz ungegründet gewesen Lord J. Nufssell ér- widert: JZch will mich* in Bezug auf diése sebr hedeutuhngsvolle Exdrte- rung der gr. ßtmöglichen Unparteilichkeit befleißigen. Daß die Geutlemen berechtigt sind, Vieles von dem in Syrien Geschehenen zu’ tadeln, will ich nicht in Frage stellen, aber män sollte gegen die Negierung oder die Armee einer großen Nation, mit der wir alliirt sind, keine Anklagen erheben, wenn man nit die stärksten Beweise für ihre Wahrheit in Händen bat. Man erinnert sich dessen, was ich voriges Jahr über die Vorgänge in Peters- burg und über die borgeschlagene europäische Kommission mitgethcilt habe. Zch war überzeugt, daß eine solche gemeinsame Kommission der Autorität der türkischen Regierung Eintrag thüun würde; und durch Füxst Gortscha- foff's Antwort auf meine Einwendungen wurde ih in meiner Ueberzeu- gung bestärkt. Man gab den Plan einer europäishen Kommission auf. Neulich wurde ein anderer Vorschlag ih weiß niht ob in einer Note oder nicht gemacht, daß in Konstantinopel selb eine Untersuchung unter dem Vorsig des Großbeziers oder eines andern hohen türkischen Staats- dieners eingeleitet werden sollte; aber die türfishe Negierung wies ihn von der Hand, und er würde nicht erneut. Die russishe Regierung hat ab.rmals einen Vorschlag gemaht, nämlich, daß der Großvezier' seine Neformpläne den fremden Gesandten mittheilen soll. Unser Gesandter, Sir H. Bulwer, pflichtete demselben bei und hielt den Schritt für wün- schenswerth. Auch i bin dieser Ansicht; aber’ es ist natürlich nicht ge- meint, daß die freinden Gesandten mehr thun sollen, als etwa andeuten, wie die beabsichtigten Reformen durhgeführt werden könnten, es der tür- fischen Negierung anheimstellend, ob sie von solchen Winken Gebrauch machen will oder niht. Was die von dem ehrenwerthen Gentleman er- wähnte Note betrifft, so is es nicht nothwendig, sie der Pariser Konferenz vorzulegen. Sie behauptet, daß derx vom Sroßvezier an den Sultan “abgestattete Bericht sich auf mangelhafte Aussagen und Erfundigungen gründe ‘und daher viele “Uebelstände und Mißbräuche ignorire. Diese Frage geht nicht die Konferenz, sondern die Pforte an. Wir haben in Konstantinopel uns dahin ausgesprochen, daß wir wünschen, der Großvezier möge die Note beantworten, weil fie sehr schwere Anklagen enthalte, die man nicht unbeachtet lassen könne. Jch komme jetzt zu den syrishen Angelegenheiten, und leider sehe ih mi durch die uns zugekommenen amtlihen und Privat - Mittheilungen gezwungen, dem ehrenwerthen und tapfern Mitgliede für Ayrshire (Sir J. Fergusson) beizustimmen. Wie auch ex bemerkt hat, sind theils die fremden Einflüsse anzuklagen, aber eben so die Fehler der türktishen Verwaltung. Die türkischèn Provinz- Gouverneure find in manchen Fällen würdige und redliche Männer; aber andere denken nur daran, rasch durch Erpressung und Unterschleife reich zu werden, Solche Umstände darf man nicht aus dem Auge verlieren. Es ist _nicht unwahr- scheinlib, daß ein gewisser Bischof den französischen Konsul zu besuchen pflegte und den Maronitenhäuptlingen dann den Glauben beibrachte, daß, da der Konsul ihn so gern empfange, dies ein gewisses" Zeichen sei, daß die französische Regierung sie in jedem Nothfall unterstüßen werde. Kon- fuln lieben es oft, sich wichtig zu machen und in lokale Angelegenheiten zu mengen, was dann bon Pra Eingebavanon is nach den Umständen be- nußt toird. Aber wir können nicht ‘vergessen, daß die Drusen 1n eimgen Städten uud Odrfern alle Mannspersonen, Bewaffnete wie Unbewaffnete, niedermachten, bis der Leichengeruch in den Straßen unerträglich gewor- den war. Ganz Europa war entsezt. Jn Damaskus war noch nichts vorgefallen, wurde aber das Aergste befürchtet. Da trat die Konferenz in Paris zusammén, und ih habe von demjel- ben Gentleman, auf den ‘sich der ehrenwerthe Baxonet zu berufen scheint , mir sagen lassen, daß ohne die Sendung fremder Truppen die- sclben Mezeleien in Bagdad und Jerusalem stattgefunden haben würden. Wenn der Sultan nicht in die Expedition gewilligt hätte, so würxde ich unsern Gesandten in Paris beauftragt haben, fein Protokoll zu unter- zeichnen. Es war freilich eine widerstrebende Einwilligung , die er gab, und sie wurde ihm, glaube ic, durch die Erwägung abgewonnen, daß die Megzeleien leicht in anderen Provivzen Nachahmung finden und dann „die Einmischung mehrerer Mächte nöthig machen könnten. Und diese Ein- mishung hätte sich dann nicht auf Syrien beschränkt. Unjer Sireben war darauf gerichtet, das Unglück so sehr als möglich zu begrenzen. Die französische Regierung bot uns an, und ih glaube, daß fie es sehr auf- richtig meinte , sich mit uns in die Occupation zu theilen, aber eine ge- meinschaftliche Occupation hat große Uebelstände. Schon in Canton, wo weder Engländer noch Franzosen mit den Chinesen sympathisiren, verursacht fie Streitigkeiten und Eifersüchteleien. Wie wärê es erst in Syrien, wo die Einen für die Maroniten, die Andern für die Orusen Partei nehmen würden. Unzweifelhaäft ist , daß die Maroniten unter dem Schuß der Franzosen grausame und feige Nache geübt und selbst Kinder gemordet haben. Für Said Pascha wixd Loxd Dufferin Alles aufbieten, und ich erwarte, ‘daß ‘er gerettet wird. Was nun die Konferenz betrifft, so schil- derte der französische Minister des Auswärtigen die in Syrien herrschende Angst, daß nach dem Abzug der Franzosen die alten Gräuel wisder auébrechen würden, während der türkische Gesandte diese. Befürchtungen widerlegte. Aber der Gesandte Oesterreichs und Oesterreich meint es ebenso aufrichtig mit der Unabhängigkeit der Türkei schlug einen festen Termin; den 1. Mai, als Ende dek Occupation vor. Der tüxfische GBe- sandte ‘ging auf den Vorschlag ein und hat darüber nach Konstantinopel berichtet. So stehen die „Dinge. Jch werde mein Möglichstes thun, der franzöfischen Occupation ein Ziel zu schen; ich glaube, daß sie anfangs nüßlich war, aber daß ihre Fortdauer sehr viel Unheil anrichten könnte. Hört! Höôrt 1)“

d E inan 1624 anbei ding pom 1. März. Obexhaus- Sißuñg. Marquis Normanhy beantragt Vorlage des Depeschen- wecsels über die Anerkennung der Blockade pon Gaeta , über die Ab- stimmungen in Jtalien, über „die theilweisen Neuwahlen in Jtalien im