1861 / 68 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Kirche zur Staat8gewalt nux unter ‘der Bedingung æin-

utreten vermöge, wenn rags, ‘fondern ‘wie Yenderung durch die und wenn zugleih die in Ausführung der Convention im Wege der Verordnung erlassenen sendeu fügungen als solhe Maßnähmen anerkenne, wéelthe der späteren Aenderung im Verordnungs- oder Geseßgebungs- wege nicht entzogen seien. Die Minderheit dagegen stéllt den Antrag: Die Kammer der Abgeordneten wolle beschließen, daß sie die mit dem päpstlihen Stuhl zur Regelung der Angelegen- heiten der fatholishen Kirhe in Württemberg am 8. April 1857 abgeschlossene und zur allgemeinen Kenntniß gebrachte Vereinbarung als unverbindlih betrachte, demgemäß gegen deren Vollzug Ver- währung einlege und an die Königlie Staatsregierung die ehr- furchtsvolle Bitte stelle, in dieser Erwägung die Verordnung vom 21, Dezember 1857, betreffend die Bekanntmachung jener auf die Verhältnisse der katholischen Kirche bezüglihen Vereinbarung, außer Wirkung zu seßen und diese Verhältnisse im Wege der Landes- geseßgebung zu ordnen. 7

12. März. Seit einigen Stunden ist die Debatte über das Concordat bei ungeheurem Menschenzudrang in der Zweiten Kammer eröffnet. Prob st vertheidigt den Majorikäts-Antrag und bittet um Diskussion über die Regierungsvorlage nicht als binden- den Vertrag, fondern erst nachdem die Regierung die Erklärung abgegeben, daß fie solch' bindenden Charakter des Vertrags nicht anerfenne, vielmehr die daraus hervorgehenden Geseße und Verord- nungen feinon anderen ftaatsrechtlihen Charafter haben, als andere Geseze ‘und Verordnungen auch, Der Cultdepartements - Chef von Rümelin giebt eine solhe Erklärung ab und schließt sich dem Majoritäts-Antrag an, damit der lange Streit endlich sein ‘Ende finde. Bei Abgang der Post spriht noch Sarwey, der Be- rihterstatter der Minorität, welcher aub den Jnhalt der Conven- tion angreift und für gefährlich erklärt, und daher den Minoritäts- Antrag empfiehlt.

Desterreih. Wien, 13. März. Die „Wiener Zeitung“ schreibt: Der Gemeinderath der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien hat in seiner Sizung vem Sten d. M. den Beschluß gefaßt, Sr. K. K. Apoftolischen Majestät für die der Monarchie Allergnä-

fünftige Gesehgebung Königlihe Regierung die von “ihr mit dem päpstlthen Stuhle

Reichshauptstadt dur eine Deputation auszusprechen. Diese Depu-

hatte die Ehre, von Sr. Majestät-am 11, d. M. um 10 Uhr in der K. K. |

Hofburg empfangen zu werden.

widern.

Freude, welche ‘die Deputation aus Anlaß der ertheilten Grundge- ‘fehe an ‘den Tag gelegt hatte.

zuversihtliche Hoffnung gegründet sei, sie werde diesen

Reife jet, wo die gesetzlichen Versammlungen in ihrer Mitte statt- finden sollen, auch während der Dauer derselben bewähren.

_ Dieselbe Zeitung bringt folgende Antwort des beider Sicilien auf den Brief des Marschalls Fürsten Windisch-Gräß: :

Mein Fürst !

Sie im Namen der Mitglieder des Kaiserlichen Marie Theresen-Ordens an mi gexichtet baben und’ es ist mein exster Wunsch sowohl Ihnen als Allen für die edlen Gesinnungen und das liebevolle Mitgefühl zu danken, Bas würdigen und woblwollenden

aben.

Es is s{on eine fköstlihe Belohnung für mi, Jhr Gefährte zu sein, da ih ‘weiß, daß in den Orden, dessen Glieder wir find, nur loyale und tapfere Zerzen aufgenommen werden, die muthig ihre Pflichten dadur erfüllt baben, daß fie, ein Jeder in seinem Vaterlande, der Sache der Gerechtig- keit und Ehre dienten. Jn diesem Sinne fühle ich mich und werde i mi stets durch die Auszeichnung geehxt fühlen, welche wir Se. Majestät der Kaiser so gütig hat zu Theil werden lassen.

Séhr gerührt bin ih über das Urtheil, welches Sie über meine der | Vertheidigung des leßten Bollwerks meines Königreihs gewidmeten Be- | daß, indem ich um mich eine kleine |

mühungen fällen. Jch war sicher, Schaar von Tapferen fammelte, um den ungerechtfertigtsten Angriffen Widerstand zu leisten, ih mehr als meine Krone, die Grundsäye ‘der etwi- gen Gerechtigkeit und des öffentlichen Nechts vertheidigte, welche die Grund-

Tage zu dem Ansehen der Fürsten und zu der Unabhängigkeit der Völker |

bilden.

Vie Königin beauftragt mi, Jhuen für die edlen und würdigen Worte zu daukfen, welche Sie ihr in ch gh Briefe widmen, und ih freue mich _weinerseîits, zu sehen, welche Gerechtigkeit man ihrer tapfern Hingebung zollt. Sein Sie, mein Fürst, von meiner vollen Freundschaft und Hoh- atung überzeugt. Jhr ergebener

Rom, 23. Februar 1861. Franz, w. p.

dieses Geseh nitht in Ausführung eines ° andere Geseße unter dem Vorbehälte der erlassen ‘werde, |

wid noch gzu erlase

Die Ansprache des Bürgermeisters | gab den Gefühlen der Freude und Dankbarkeit über die von Sr. | Majestät in landesväterliher Huld und Macbtvollkommenheit ge- | Wle | ATIE ( gébenen Jnstitutionen Ausdruck mit den gnädigsten Worten zu er- | E is E zu stellen, und daß diese N} : Allerhöstdieselben ‘dankten der Deputation für den Aus- | blabe “feine e Nete er lpftere Auvasion Englands druck der Treue und Anhänglichkeit der Stadt Wien und der | id

d Die Stadt Wien habe in der lez- | ten Zeit ihren Sinn für Geseßlichkeit so sprechend gezeigt, daß die | -aufnebhm ? Einn, ihr | zösische Handelsmarine nit so viele Matrosen wie die englische Kricgsflotte Maßhalten im Genusse der verliehenen Rechte und ihre politische | hle. Brigk

] i : +, | dieselbe übersteige alles Maß, das ein rationeller Minister vors{lagen oder eiu | rationelles Parlament bewilligen würde. ‘bor a ia 84,000 Matrosen gehalten, KoNntgs | die Fischer mitgerechnet , R, Elphinstone mat hingegen darauf | ohne einen nennenswertben Seehaudel zu treiben,

| Secretair im Allgemeinen einverstanden. E die Admiralität zu ermabnen , : L L 2 : M | Disziplin auf der Flotte ja keinen Täuschu i ? 3 digst gewährten Staatsgrundgeseße den ehrfurchtsvollen Dank der | E | Ü j: fn Sa GUtgen yingeve , Urs UUS | : U * Veputa j D epU- | schaft abzuhelfen, tation, mit dem Bürgermeister &reiherrn von Seiller an der Spike, |

‘Großbritaunien und Jrland. London, 12. März, Parlaments - Verhandlungen vom '11. März. Oberhaus. Der Lord-Kanzler bringt einen die gemishten Ehen in Zrland betreffenden Gesezentwurf ein und beantragt die Ernennung eines Sonder- Aus\chusses, welcher dahin streben soll, das schottis{he Ehescheidungsret

\ mehr, als gegenwärtig der Fall ist, mit dem englischen in Einklang zu

bringen. Der Antrag wird genehmigt. 2A Unterhaus. Baring erkläxt auf Befragen, daß die in China befindlihe Truppenma cht «aus "7657 Mann und außerdem aus 3849 Soldaten aus Indien, im Ganzen aus 11,497 Mann bestehe. Jm Subsidicn-Comité beantragt Lord Clarence Paget (Admiralitäts-Secre- täir) die Bewilligung der Flotten - Voranschläge. Die erforderliche Géldfumme sei auf 12,029,475 Pfd. auf 806,625 Pfd. weniger , als im ablaufenden Finanzjahr veranschlagt; die Mannschaft aller Dienst: klassen auf 78,200. Die Reduction in der. Zahl der Leute betrage 7300. Die Reserve bestehe aus 4000 Mann eigentlicher Flottenreserve, 7000 Küsten-Volontairs, 4000 Küsten-Wachtmännern, 1500 UVebexrzähligen in heimischen Häfen, 8000 Marinesoldaten am Lande und 2000 Schiffs- jungen, die in der Ausbildung begriffen sind im Ganzen aus 26,000 Leuten, die zur Bemannung einer starken Kriegsflotte jeden Augenblick verfügbar seien. Er giebt dem Hause die Versicherung, daß troß Allem, was über die Stimmung auf der Flotte in legter Zeit borgebraht worden, weder von einer Unzufriedenheit der Be- männung im Ganzen genommen, noch von einem Mangel an Disziplin die Rede sei. Die Negierung habe die Ratbschläge der Kommission über die Flottenbemannung nicht unbeachtet gelassen uud besibke nun 9639 Schiffsjungen , die mit der Zeit als tüchtige Matrosen einzutreten im Stande sein würden. Es vergleicht den Flottenstand Frankreichs, Nuß- lands, Spaniens und Englands, um zu zeigen, welche Riesenanstrengungen jéde europäische Seematht, Jtalien ni{ht ausgenommen, sih auferlege, um ihre Flottenkraft zu mehren, und erklärt, daß England jeßt niht weniger als fieben eisengepanzerte Schiffe auf dem Stapel habe, von denen zivei, „The Warrior“ und „The BVlack Prince“, bereits flott seien, Die mit der französishen „La Gloire“ angestellten Versuche hätten bewiesen, daß die gepanzerten Fahrzeuge niht nur als Küstendeckung, sondern auch als Hochsee - Schiffe bon erheblicher Geschwindigkeit große Dienste leisten könnten. “Six John Pakington kann den von der Ad- miralität beabsichtigten Schritten seine Billigung nicht vorenthalten, Er lege auf die gepanzerten Schiffe großen Werth und freue sich, daß die Regierung so viele zugleich bauen will. Die „Gloire“ werde auf bober Sce kein Schiff ersten Nanges sein , aber der „Warrior“ verspreche, allen Erwartungen zu entsprechen. So weit sei er mit dem Admiralitäts- Aber er halte es für seine daß sie sich über den Stand der

Möaliche thun möge, um den etwaigen gerechten Beschwerden der Mann- Boxter besteht auf Reduction der Voranscbläge ;

einem Friedenszustande ganz unvereinbar und offenbar auf eine übertreibeude Schäßung der französischen See- rüstungen gegründet. Bentinck glaubt, daß die Disziplin auf der ¿Flotte Manches zu wünschen übrig lasse, obgleich man das Uebel übertreibe. Daß die französische Kriegsflotte seit einigen Jahren Niesenschritte mache, und daß diese Nüstungen keinen anderen haben könnten, j Ueberzeugung. Lindsay glaubt kein Wort von all! dem Gerede über die angeblichen boshaften Pläne des französiscken Kaisers. Aber wenn Napoleon Til. auch in der That sich in bösen Träumen wiegte, fo könne die englische Seemacht es mit einer Liga aller Flotten der Welt

aufnebmen; und Mannschaft würde auch nicht fehlen, da die gesammte fran-

dieselben seien mit

Bright verdammt die ungeheuere Ausgabe für die Kriegsflotte;

l e. England habe boriges Jahr während die französische Bemannung, felbst nicht über 34 000 Mann betragen babe. Sir aufmerksam, daß Frankrei, auf allen Enden der

/ : | Erde, und zwar so nabe als möglich an den britis See ¿rafe Mit dem lebhaftesten Vergnügen habe ih den Brief empfangen, den | Ó R Ati IN fischen Seehandelsstraßen,

Dolmetscher Sie sich gemacht | w “+ | Zahrensfei es Frankreichs Politik, eine der britischen ebenbürtigen, wo nicht über-

mächlige Flottenstationen gründe. Lord Palmerston spricht die Ueber- zeugung aus, daß Mr. Bright, wenn er nur kurze Zeit auf der Minister- bank säße, sih zu ganz anderen Ansichten bekebren würde, denn es feble ibm nicht an sehr s{arfem Bli&ck 1nd Urtbeil, nur an der Kenntniß ge- isser Data und am Gefühl der Verantwortlichkeit. Seit einer Neibe von

legene Seemachtzu halten. Ertadle Frankrei nit darob, alleines folge daraus für England die Nothwendigkeit, sich schon um seiner Kolonieen tsen nicht überflügeln oder nur einholen zu lassen, denn seine Sicherheit berube auf jener Meerherr schaft. Jn dem unglücklichen Fall eines Bruches zwischen den zwei Nationen müßte England auf jeder seiner zablreichen fremden Stationen eine der franzöfischen vollkommen gewachsene Streitmacht be- sigen. &ranfreih habe eine geringere Handelsmarine zu deckcn und all seine Mannschaft in beimisher Nähe, die englische Matrosentwelt sei über alle Meere verstreut , und Viele würden, im oben erwähnten Falle, die „ersten Nachrichten vom Kriegss{auplaze als Gefangene in Frankreih lesen. Um auf Freundesfuß zu Frankreich zu bleiten, müsse man vor Allem auf festen Füßen stehen und nicht dur eine fhwache Haltung zum Angriff reizen. Es gebe zwischen zwei mächtigen Nationen keine dauerhafte Freundschaft, wenn beide nicht so bewehrt seien, daß feine sih versucht fühlen kann, einen Angriff auf die andere zu unternehmen. Er halte die britiscde Kriegsflotte, wie fie jeßt beschaffen 1st, für die herrli{ste der Welt, und es fehle ibr nur noch an einer Anzahl g: panzerter Schiffe. Man vergesse nicht, daß Frankreich zu Lande sechs Mal so stark wie England dastehe. Die Voranschläge seien so niedrig, als fie unter den Umständen sein könnten. Die Hauptposten, Mannschaft, Sold und Lebensmittel, werden bewilligt, worauf das Comité

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vertagt wird. Die Rothe - Meer- und Jndien - Telegraphen - Bill geh duxch die. Comité-Berathung: h, j /

Frankreich. Paris, 13. März. Der heutige „Möniteux“ melbet amtlicch, daß: der Kaiser das Antwortséschreiben. des Gro ß- herzogs von M ecklklenburg - Streliß auf das Sthreiben- empfangen hat’, durch welches Se. Majestät Herrn Cintrat als außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei Sr, Königlichen Hoheit bestätigt hatte. Jm politisben Bülletin des amtlihen Blattes liest man: „Den guten Diensten der RNe- gierung, des Kaisers ist es gelungen, neues Blutvergießen in Jtalien zu verhüten und die Stadt Messina vor Ge- fahren zu bewahren, mit denen ein hbevorskehender _Zus- sammenstoß sie bedrohte. Die sardinishe Regierung hat einge- willigt, auf die Garnison der Citadelle von Meisina und von Civi- tella del Tronto, mit geringen Abänderungen, die Bestimmungen der Capitulation von Gaeta auszudehnen, und ein Dampfschiff überbringt dem General Fergola din Befehl des Königs Franz Il,, diese Bedingungen anzunehmen, Zu demselben Zweck begiebt: sich ein Parlamentair nah Civitella del Tronto.“

Die „Patrie* schreibt: Die syriscche Konferenz hat sich am Montag im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten versammelt. Man versichert, ein alle Parteien befriedigendes Ab- fommen über diese Frage werde bald zu: Stande kommen.

Jn der gestrigen Sigzung, des Gesehßgebungskörpers wurde die Adreßdebatte fortgeseßt. Plichon bekämpft die Regierungspolitif mit großer Bitterkeit, Frankreich: könne: die Bil- dung großer Reiche an seiner Grenze nit dulden, Man solle auf das russische Bündniß nit rechbnen und lieber auf die Verein- barungen vou Villafranca! zurückgehen. Den päpstlichen Kämpfern bet Castel-Fidardo spendet er Lob, dem Verfahren Viktor Emanuel's bitteren Tadel: und wird deshalb vom Präsidenten unterbrochen. Der Minister Baro che protestirt gegen die Rede. Herr Plichon habe Lob für die Herrscher, welche gegen Frankreich gestanden baben, und stelle den Namen Napoleon's Ulli. als einen Gegen- stand des Mißtrauens für Europa hin. So sei die Kaisecliche Regierung selbst in England und Oesterreich nicht angegriffen wor- den, Auf eine Frage Flavigny's über die Bedeutung der Rede des Prinzen Nirpolkon gebt der Minister nicht em

Ernest Varoche, Sohn des Staatsraths - Präsidenten, Di- reftor der auswärtigen Handelsbezichungen im Ministerium des Handels und des Adckerbaues, tritt eine längere Reise nach Deutschland an, um die Organisation des deutschen Zollvereins zu sludiren. lauf i

Dem Vernehmen nach ist der bekinnte republikanische Chef Blanqui, der seit 22 Jahren über 21 Jahre im Gefängniß zu- gebracht hat (er wurde bei Gelegenheit der allgemeinen Amnestie in Freiheit geseßt und war 1848 drei Monate in Freiheit), vor- gestern wieder verhaftet worden, Wie die „Patrie“ wissen will, wurde ein getwoisser Senique mit ihm verhaftet, Die Anklage lau- tet, dem genannten Journale zufolge, auf Theilnahme an einer geheimen Gesellschaft. E

Herr Solar so si{ der polizeiliHen Aufficht, der er wegen des Mirèsschen Prozesses unterworfen war, polizeilich zu entziehen gewußt haben und: nach- Londou eutflohen sein,

Italien, Nom. Das RNeutersche. Büreau bringt telegra- phische Nachrichten aus Nom vom 10, d. M., welchen zufolge der Herzoz von Grammont den Auftrag erhalten. hätte, den Papst da- vou in Kenntniß zu seße, daß der Kaiser der Franzosen die vom Prinzen Napoleon im Senate gehaltene Rede desavouire. Die Franzosen, welche nach Rom gekommen waren, um Sr. Heiligkeit ihre: Dienste anzubieten, hatten- einen Klub gebildet und wollten ein politisches Blatt gründen. i

Amerika. New-Vork, 28. Februar, Präsident. Lincoln ist, nachdem er dèn leßten Theil“ seiner Reise in großer Hast zurück- gelegt hatte, nun wohlbehalten in Washington angelangt. Am 2often empfing er das diplomatishe Corps und: hatte mit General Scott, Senator Seward und anderen Führern lange geheime Be- rathungen über das Ceremoniell der Einweihungsfeier. Dann hielt er Lever, bei dem mehrere hundert Herren anwesend: waren, und spâter statte:e er dem Senate und Repxäsentantenhause eimen Besuch ab, Jn ersterem wurde er von allen, Seiten sehr warm empfan- gen, im leßteren war die Begrüßung von Seiten seiner eigenen (dex republifaniscen) Partei die allerherzlichste ; aber auch die grô- ßere Zahl auf der Seite der Demokraten erhoben fih bei seinem Eintritt, um Händedrücke mit ihm zu wechseln.

Telegraphische Depe schen. (Aus dem Wol ff’schen Telegraphen-Büreau.)

Breslau, Donnerstag, 14, März, Morgens, Die „Schle- sische: Zeitung“ theil mit: Die Búürgerdeputation hat: beim: Fürsten Gortschakoff nochmals’ die Freilassung der politishen Gefan- genen, beantragt. Fürst Gortschakoff hat den. Beamten auf das Strongste verboten, sich an der Adresse zu betheiligen. Jn. den

“Provinzialftädten werden ebenfalls Bürgergarden gebildet.

materielle Unorbnúng dulden.

ES herrs{te überall Ruhe: :

Triest, Mittwoch, 13. März, Die mit der Ueberlandpost eingetroffenen Berichte aus Shanghay reichen bis zum 26. Ja nuar, die aus Canton bis zum 30, Jn Cochinchina haben die Franzosen am 1. Januar einen Sieg erfochten und 2 Forts ge- nommen, Die Feinde hatten. bei dieser. Affaire 690 Todte , die Franzosen nur 6 Verwundete, Es sind aber in ihren Lagern viele Kranke.

Fiume, Mittwoch, 13. März. Die neue Munizipaloertretung, hat in: ihrer“ gestrigen Sißzung beschlossen, an. die frühere Munizipal- vertretung eine Dankadresse zu rihten, weil dieselbe die Rechte und die Autonomie Fiume's muthig. vertheidigt. hat; danm eine: Adresse: an den Kaiser um Wiedereinverlèibung in Ungarn: Fernec wurbe- beschlossen, feine Deputirten zum fkroatishen. Landtag abzusenden, sich vom Komitate gänzli unabhängig zu erklären und- endlich die Zahlung der Provinzial-Steuerzuschläge- zu suspendiren.

L'on:d on, Mittwoch, 13, März. Der zuleßt von New-York hier eingetroffene Dampfer bringt Nachrichten aus Washington vom 2. d. M. Nach denselben war das Gerücht verbreitet, daß; die ersten Akte Lincoln’ s in Absendung von: Truppen zur Ver- stärkung. nah dem Fort Sumter, und von Kriegsschiffen zur Skeuer- Erhebung bestehen würden. Es hieß, der Präsident. der: südlichen Union, Dawvis, treffe Vorbereitungen für einen etwaigen blutigen Konflikt.

London, Donnerstag, 14, März, Morgens. Nach weiteren Berichten aus. Washington vom! 2en. d. hat der Kongreß: be- s{lossen, Neu-Mexiko in dieUnion aufzunehmen, und zwar: je na dem Volfswillen mit oder ohne Sklaverei, Man. hielt bei Abgang des Dampfers aus New-York die Situation: für bedenklich.

Paris, Mittwoch, 13. März, Abends. Ein hier cingetroffe- nes offizielles Telegramm aus Messina vom heutigen Tage mel- det die Uebergabe der Citadelle,

Nach der. heutigen „Patrie“ wird: der Prinz Napoleon in der nöchsten Zeit sih niht nah Ftalien begeben,

Paris, Donnerstag, 14. März, Morgens, Jn der gestrigen Sikung der Legislativen griff der Deputirte Keller bei Gelegen- heit der Adreßdebatte die Politik der Regierung heftig an. Er sagt, sie sei die Ausführung' des Programms, welches der im Moniteur“ veröffentlichte Brief Orsini's enthalten- habe. Die Politik der Regierung sei weder aufri{chtig revolutionär, noch auf- rihtig konservativ. Er will, daß die Regieruug: endlich gegen die Revolution vorgehe und auf Villafranca zurückomme: Der. Mi- nister Billault antwortete: Er protestire gegen die Auslegung, ais sei: die Regierung: vor: dem: Dolche von Meuchelmördern zurück- gewichen, beklagt die heftigen Angriffe und vertheidigt energis{h: diè Politik der. Regierung, Hiermit ift die allgemeine Diskussion. ge- schlossen.

St. Petersburg, Donnerstag, 14. März, Vormittags. Jn Folge der Warschauer Adresse hat d¿r Kaiser unter: dem: 25. a. St. (9: März) aw den Statthalter des Königreicß8 Polen; Fürsten Gortschakoff, ein Reskript. erlassen., in. weichem: es heißt: Jh sollte: die Petition als nicht vorhanden, als niht angekommen betrachten. Jch will indessen in der=- selben nur eine Uekbereilung sehen. Jch weihe alle Sorgen, den. in Meinem Kaiserreiche durch. die Zeit und dur die Entwickelung; der Jntkereffen“ nöthigen Rebrmen. Meine Unterthanen im König- reiche Polen sind- ein: gleicher Gegensfand- Meiner Fürsorge. J habe bewiesen, daß es Mein Wunsch is, sie an dên Woßhl- thaten progresfiver Verbesserungen Theil nehmen zuw lassen. Jch- bewahre dieselben Absichten, die‘elben Gefühle. JH habe das Recht , darauf zu rechnew, daß sie nicht verkannt werden und ge- lähmt durch unzeitige oder übertriebene Forderungen, die Jh mit dem Wohlergehen Meiner Unterthanen niht würde vereinbaren. können. Jch- werde alle Meine: Pflichten- orfüllen; werde aber keine" Man erbauet nichts“ auf diesem Terxain. Die. Bestrebungen, welche auf demselben. eine Stüße suchen sollten, würden sich: von: vornherein verdammen. Sie: wür-