1861 / 79 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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meistereigrenze bei Ondenval, in der “Richtung auf Amel, im Kreise Malmedy des ‘Regierungs-Bezirks Aachen; unter : Nr, 5341. den Allerhöchsten Erlaß vom 11. März 1861, -betref- g fend die Abänderung des §. 91 des revidirten Regle- ments für die wesifälisbe Provinzial - Feuer - Sozietät, vom 26. September 1859; und unter den Allerhöchsten Erlaß. vom 23. März 1861, betref- fend die Kündigung der von der vormaligen Nieder- \{lesisch: Märkischen Eisenbabn-Gesellshaft auf Grund des Privilegiums vom ‘25. Juni 1851 emittirten fünf- prozentigen Obligationen zum Betrage von Einer Million Thaler, behufs der Konventirung in vier ein halbprozentige. Berlin, den 28. März 1861. Debits3-Comtoir der Geseß-Sammlung.

9942.

Minéisterium der geistlichen , Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten.

Am Gymnasium zu Saarbrück is der Schulamts - Kandidat Dr. Be cker als ordentlicher Lehrer angestellt worden.

Ministerium des Junern-

Cirfular-Erlaß vom 5. Dezember 1860 betref- fend das Verfahren bei Entl assung von Mann- schaften aus dem Reserve-Verhältnisse,

Die bisher ausschließlich vom Königlichen Kriegs-Ministérium ertheilte Genehmigung zur Entlassung von Mannschaften aus dem Resérve-Verhältnisse behufs der Auswanderung is nah einer Mit- theilung des Herrn Kriegs-Ministers den Königlichen General-

ommandos Übertragen worden.

Indem ich die Königliche Regierung hiervon in Kenntniß seße, bemerke ih, daß im Uebrigen das bei Erledigung er bezüglichen Anträge bestehende Verfahren,

nah welchem zuvövderst der Landwehr - Bataillons-Commandeur die Erklárung abzugeben hat, daß der Auswanderung des Be- theiligten Nichts entgegenstehe, und, sofern diese zuftimmende Er- tlärung ertheilt wird, demnächst die Königliche Regierung, vor- ausgefeßt, daß aub Sie gegen das Auswanderungs-Gesuch kein Bedenken findet, den Antrag auf Entlassung aus dem Reserve- Le: unter Beifügung des Reserve-Passes und Führungs- Attestes, bei dem zuständigen General-Kommando zu formiren hat, keine Aenderung erleidet.

Anträge auf Entlassung von Mannschaften aus der Marine- Neserve zum Zwecke der Auswanderung find statt an das König- liche General-Kommando direkt von der Königlichen Regierung an das Königliche Ober-Kommando der Marine zu richten,

Berlin, den 5, Dezember 1860.

Der Minister des Junnern. Graf von Schwerin.

Anu sämmiliche Königliche Regierungen und an das Polizei-Präsidium zu Berlin. i

Justiz: Ministerium.

Der bisherige Gerichts - Assessor Rötger is zum Rechts- anwalt bei dem Kreisgerichte zu Rothenburg und zuglei. zum Notar

im Departement des Appellationsgerichts zu Glogau, mit Anweisung seines Wohnfißes in Muskau, ernannt worden.

__ Verlía, 27, März. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem ordentlichen Professor der Rechte an der Ï niversität zu Bonn, Geheimen Justiz-Rath Dr. Walter, die Er- Uo patltb e Bee von qr Königs von Sachsen Majestät

i omthur - r wei ; Oels Ju ertheilen, ir - Kreuzes zweiter Klasse des Albrechts

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 27, März. Seine Majestät der König präsidirten heute, in Gegenwart Sr. Königlichen Höheit des Kronprinzen, einer Berathung, zu welcher Se. Hoheit der Fürst von Hohenzollern, der Staats-Minister von Auerswald, der Minister der auswärtigen Angelegenheitenund der Kriegs-Minister im König- lichen Palais versammelt waren, und nahmen- außerdem deu ver- einigten Vortrag des Ober - Schloßhauptmanns Grafen von Keller, des Ober-Hof- und Haus-Ma1rschalls Grafen von Plickler, des mit der interimistishen Leitung des Ministeriums des Königlichen Hau- ses beauftragten Wirklichen Geheimen Ober-Finanzraths von Obst

P felder und des Geheimen Ober-Bau- Rathes Stüler entgegen.

Jhre Majestät die Königin haben am vorigen Sonn- tage dem Gottesdienste im Dome beigewohnt, und mit Jhren Ks- niglihen Hoheiten dem Großherzoge und der Großherzogin. bon Sachsen Jhre Majestät die Königin-Wittwe besucht. Die Fa- milientafel fand im Königlichen Schlosse bei Sr, Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Sachsen statt, der sih darauf „vou Jhren Majestäten verabschiedete. Am Montage besuchte Jhre Majestät die Königin die Blumen, Ausstellung und wohnte gestern Abend der liturgishen Andacht im Dome bei.

Greifswald, 22. März.

akademische

steht, und schilderte hierauf die Grundsäße, welche König Wilhelm

zur Richtschnur Seines Lebens und Seiner Regierung erwählt hat, |

Schließlich legte der Redner die Gefinnungen dar, welche die Mit- glicder der Universität bei dieser vaterländischen Feier beseelen.

Den Schluß der Feier bildete der Gesang des Liedes „Heil Dir | im Siegerkranz“, in welches die ganze Versammlung, von den Sibhen F

sich erhebend, einftimmte.

Braunschweig, 25. März. Jn der heutigen Sißung

der Landesversammlung wurde ohne alle Debatte die Pro- |

position der Regierung, den Bau einer Eisembahn von Krei- ensen nah Holzminden und

zwar durch Annahme gegen eine Stimme folgender Anträge der Kommission: 1) zudem Bau einer Eisenbahn von Kreiensen bis

an die Landesgrenze bei Holzminden in der ‘projektirten Richtung | die angeforderte Summe von 4,000,000 Thlr. zu bewilligen und }

der herzoglichen Landes8regierung außerdem zur Deckung unvorher- gesehener unvermeidliher Mehrausgaben eine fernere Summe von 400/000 Thaler zur Disposition zu stellen; 2) eventuell zu dem “Bau der projektirten Jerxheim - Börßumer Summe von 927,000 Thaler, uud wenn der nicht auszuführen sein follte, noch weitere zur Disposition zu stellen, zugleih aber

Bau

den Beginn 3) die

auszuführen ‘sein sollte

worden, die Geldmittel zum Bau einer Eisenbahn von Zerxheim

nach Börßum bis zur Summe von 927,000 Thlrn. und wenn |

damit der Bau nicht auszuführen sein sollte weitere 73,000 Thlr. - aus Herzoglicher Leihhaus - Kasse angeliehen werden.

Dem Kommissionsberiht und den Anträgen der Kommission zu dem |

Antrage des Abgeordneten Höpner, die kurhessishe Frage be- treffend, entsprechend, beschloß die E t iebe De- batte und dur Erheben von den Sigzen einstimmig: „Die Landes- versammlung hat nur mit Befriedigung Kenntniß davon nehmen können , wenn die Herzogliche Landesregierung die Befeitigung der kurhessischen Verfassung dur den Bundesbeshluß vom 27. März 1852 mittelst ihres Separatvotums zu diesem Bundesbeschlusse zu verhindern bemüht gewesen ist, und beschließt in Erwägung, daß 1) der Bundesbeschluß vom 27. März 1852 dem klaren Wortlaute des Art. 56 der Wiener Schlußaäkte zuwiderläuft, nah welchem die in anerkannter Wirksamkeit bestehende Verfassung eines deut- shen Staates nur auf verfassungsmäßigem Wege wieder ab?

Das Geburtsfest Sr. Ma- F jestát des Königs wurde von der Universität durch eine | Feier in der Aula begangeu, zu welcher der Professor | der llassishen Litteratur Geheimerath Þr. Shômann durch ein F Programm : „„Schediesma de Theognide““ eingeladen hatte. Die ‘eier, zu der sich cine sehr zahlreihe Versammlung aus allen | Ständen eingefunden hatte, wurde durch ein von Löwe komponuirtes F „Salvum fac regem“ unter Leitung des Universitäts-Musikdirektors | Bemmann eröffnet, Hierauf bestieg der ordentliche Professor der j Geschichte Dr. Schaefer die Rednerbühne und hielt die Festrede, F Der Vortrag ging aus von dem. Wesen des preußischen Königthums f und dem Verhältniß, in welhem dasselbe zum preußischen Volke F

e h ; nd einer Verbindungsbahn zwischen Jerrxheim und Börßum betreffend, erledigt, und |

Bahn die

damit | 73,000 Thaler | i dieses Ff Baues von der Zustimmung des Ausschusses abhängig zu machen; j Zustimmung dazu zu ertheilen, daß die zum Bau der | Holzmindener Bahn 'erforderiihen Gelder bis zur Summe von | 4,000,000 Thlr. und wenn der Bau mit dieser Summe nil | : eine fernere Summe von 400,000 | Thlrn. aus der Herzoglichen Leihhaus - Kasse zu dem Zinsfuße von f 4 Prozent uach dem Bedürfnisse successiv angeliehen und darüber | auf den Jubaber lautende Landesschuldverschreibungen in den ge- | selichen Beträgen ausgefertigt werden, eventuell auch darin zu | fonsentiren; 4) daß in derselben Art, wie vorstehend angegeben |

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werden kann, daß 2) dieser Bundesbeschluß in

eändert

seinen auf alle Verfassungen anwendbaren Motiven der Bundes-

versammlung die Macht einer Einwirkung auf die inneren Angelegenheiten eines jeden Einzelstaates, also auh des Herzog- thums Braunschweig, beimißt, welche dessen Unabhängigkeit in sei- nen inneren Angelegenheiten und Verfassungszuständen dringend gefährdet, das 3) auf dem von: der Bundesversammlung einge- shlagenen: und ‘noch im. Beschlusse vom 24. März 1860 weiter ver- folgten Wege die Herstellung des verfassungsmäßigen Zustandes in Kurhessen nicht hat erzielt werden können , die Beseitigung der zur Beunruhigung Deutschlands fortdauernden kurhessischen Ver- fassungswirren aber welche in ernster Zeit die zur einheitlichen Machténtwickelung unumgänglih nöthige Eintracht zwischen Fürst und Volk verhindere nicht minder ein deutscbes als kurhessisches Bedürfniß ist: feierlihe Verwahrung gegen den Bundesbeschluß vom 27. Márz- 1852 und seine Motive einzulegen , mit dem drin- genden Ersuchen, Herzögliche Landesregierung wolle unablässig: da- hin wirken, daß’ die kurheffishe Verfassung vom 5. Januar 1831, so weit sie niht bundeswidrige Bestimmungen enthält, wiederum zu thatsächlicher Geltung gelange.“ (D. N. Ztg.)

Holstein. Jheho e, 25. März. Ju der7, Sizungder Stände- Versammlung siand auf der Tagesordnung die Shlußberathung über die Regierungsvorlagen, Auf den Antrag des Berichterstats- ters, Pastor Versmann, ward aber mit Einwilligung der Versamm- lung die Vorberathung über den 2. Abscbnitt des Ausshußberichts, betreffend die provisorishe Stellung Holsteins hinsicht- lih der gemeinschaftlichen Angelegenheiten der Mo- narcie, wieder eröffnet. Der Königliche Commissair hatte nám- li in der Vorberathung zum leßten Passus des § 13 des. bezüg- lihen Gesezentwurfs: „Für das Finanzjahr vom 1, April 1861 bis zum 31, März 1862 sollen diejenigen Bestimmungen, welce durch Unsere Allerhöchste Resolution vom 23, September 1859, betreffend den von dem Herzogthum Holstein zur Deckung der ge- meinshaftlicen Ausgaben der Monarchie während der Finanz- Periode vom 1. April 1860 bis zum 31. März 1862 zu leisten den Beitrag, getroffen find, maßgebend sein,“ bemerkt, daß die Regierung den Ständen dur diesen Passus volle Gelegen- heit gegeben habe, den Antheil Holsteins an dem Budget für die gemeinschaftlichen Angelegenheiten pro 1860—62 nach allen Seiten zu erörtern und bereit gewesen sei, im dieser Beziehung alle erfor- derlichen Aufklärungen zu“ geben; diese seien aber nicht gefordert worden, Obgleich nun weder der Ausschuß, noch die Versammlung diesen Sinn in den citirten Worten des Geseßzentwurfs gefunden, hatte der Aus\{chuß dennoch unter dem Einfluß der in den Zeitungen aus dem englishen Oberhause zur selben Zeit vom Unter-Staats- secretair Lord Wodehouse gegebenen Erklärung befürchtet, daß die Regierung diese Aeußerung des Commissairs nah dem Schlusse der Session zu der Behauptung benußen werde, den holsteinischen Stän- den sei das betreffende Budget vorgelegt, aber‘von ihnen unberücksichtigt gelassen, Der genannte Berichterstatter verlas daher im Namen des Aus- schusses eine Erklärung, in welcher derselbe gegen diese etwaige Be- hauptung ausdrückliche Verwahrung einlegt und eben darin nac- weist, daß es unmöglich die Absicht der Regierung gewesen seî, eine Beshlußnahme über das Budget zuzulassen, daß die Resolution vom 23. September 1859 keine Aehnlichkeit mit dem, sämmtliche Einnahmen und Ausgaben für die ganze Monarchie befassenden Budget habe, da sie nur einen ünaginairen Quotantheil Holsteins auf- stelle, und daß es zu dem Ende einer Aufhebung des für Schles- wig - Dänemark bereits erlassenen Budgets bedurft hätte. Der Berichterstatter begleitete diese Erklärung mit dem Bemerkén, daß der Ausschuß sich glücklid s{chähßen werde, wenn der Commissair seine Befürchtuugen durch eine unumwundene Erklärung beseitige, widrigenfalls er. bitten müsse, die Verwahrung in das demnächst zu erstattende Bedenken aufzunehmen. Der Königliche Com- missair räumte ein, die obgedachte Mittheilung gemacht zu haben und fügte hinzu, daß sie im Anfange kein allgemeines Juteresse in der Versammlung erregt habe, daß Jeßt aber ihre Tragweite an- erfannt zu werden sceine. Er sei augenblicklich außer Stande, auf eine fo bestimmte, ernste Frage bestimmt zu antworten, behalte sich jedoch eine Erklärung vor und finde es angemessen, daß die Ver- handlung über diesen Gegenstand einstweilen sistirt werde. Dies geschah. -Der erste Abschnitt des Verfassungsberichts, in welchem der Ausschuß-: die Versammlung zu der Erklärung auffordert , daß sie auf solche Vorschläge für die Organisation der Monarchie, wie sie durch die Allerhöchste Eröffnung in Aussicht gestellt sind, nicht werde eingehen können, ward einstimmig angenommen. (H: B. H.)

Sachsen. Gotha, 24, März. Die V'erfassung®- Kommisfion, welche vom gemeinschaftlichen Landtage zur Vor- berathung des Entwurfs über die Vermehrung des gothai- \s{hen Sonderlandtags gewählt worden ist, hat ihren, den Mitgliedern der Versammlung mitgetheilten Antrag dahin gestellt, das Eingehen auf den Gesehentwurf abzulehnen, (W. Z)-

Großbritannien und: Jrland. London, 25, März, Die Bestattung der Herzogin von Kent hat, ihrem eigenen Wünsche entsprechend , heute in stiller Weise stattgefunden. Um

| Roma” veröffentlicht die ‘von

11 Uhr waren die Mitglieder der Königlichen Familie und alle Personen , welche auf Befehl der Königin an der Feier Theil zu. nehmen hatten, inder St. Georgs-Kapelle von Windsor versam- melt, Zu Häupten des Sarges. saß als erster Leidtragender der. Prinz - Gemahl , ihm zur Seite der Prinz von Wales und derx Prinz von Leiningen, Beide Enkel der Verstorbenen. Die Hof- damen, welche die Zipfel des Sargtuches getragen: hatten, nahmen: auf niedrigen Sißen zu beiden Seiten des Sarges Plah, und diesem zu Füßen stand der Oberst -Kämmerer, dem Wappen- fónig gegenüber: Sonst waren. von fürstlidjen Personen als Leid- tragende anwesend: Prinz Arthur, der Herzog von Cambridge, der Graf von. Paris, die Herzöge von Nemours, Chartres und Alençon,, der Herzog Philipp von Württemberg, nebst, den Prinzen Eduard: von Sachsen - Weimar, Friedri von Sbleswig- Holstein-Sonder- burg-- Augustenburg und Victor von Hohenlohe-Langenburg. Die beiden Lehtgenannten waren vorgestern aus Deutfland eingetroffen, um der ents{hlafenen Verwandten die leßte Ehre zu erweisen, während der König von Hannover durch Baron Hammerstein und der Herzog von Coburg-Gotha dur dén Baron von Löôwenfels vertreten war. Von allen Kirhthürmen Londons und. wahrscheinlich auch der

‘übr'gen Städte im Lande erscholl Trauergeläute von 11 bis 1 Uhr,

und in allen. Forts und Kriegshäfen wurden in gemessenen Hte abständen Kanonenschüsse zum Zeichen der Landestrauer gelöst. Von den Regierungsämtern und öffentlichen Anstalten blieben die meisten heute ges{lossem, Dasselbe gilt von vielén Läden im Westende,

Die Königliche Familie wird einer Mittheilung im „Courkt Journal“ zufolge, unmittelbar nach der Leichenfecier, von Windsor nach London kommen, hier ein oder zwei Tage verweilen und fi dann nach Osborne auf der Jnsel Wight begeben, um daselbst die nächsten 4 oder 5 Wochen in stiler Zurückgezogenheit zuzubringen.

Nach. den Ofsterferien bezieht Lord John Russell das interis mistishe auswärtige Ant in Spring-Gardens (zwisben Tra- falgar square und dem St. James-Parf). Es is dies ein eben. fertig gewordencs stattlihes Gebäude, welches für das Ministerium der öffentlichen Arbeiten bestimmt ist und die Büreaus des aus- wärtigen Amtes so lange aufnehmen wird, bis die Neubauten in Downing Street fertig sind, Mit der Niederreißung des alten Foreign-Office und der angrenzeuden baufälligen Häuser soll. sofort begonnen und der Bau eines n-uen auswärtigen Amtes und des Ministeriums für das indische Departement ohne Verzug in An- griff genommen werden. Lord Palmerston bat veranlaßt, daß diese Bauten nit im anglo-gothischen, sondern'im leicht italienischen Style- aufgeführt werden. :

Fraukreih. Paris, 25. März, Der Kaiser hielt heute im Hofe der Tuilerieen eine Revue über die Garde (die Zuaven, drei Grenadier-Regimenter, die Dragoner der Kaiserin und zwei Batterieen Artillerie bildeten den Bestand) ab. Der Kaiser stieg um 2 Uhr zu Pferde. An seiner Seite befand sih der kaiser- licbe- Prinz, der einen Pony ritt, welchen ihm der. König.von Sar- dinien zum Geschenk gemact hat. / s

Die „Opinion nationale“ beantragt die Auflösung! des geseßgebenden Körpers, weil die dur die Parteien in: der Adreß-Debatte klar genug. gezeichnete Situation neue Männer fordere. i eet Nach offiziellen Dokumenten besißt die französise Mariue gegenwärtig: 475 Fahrzeuge, theils segelfertig, theils auf den Werften; davon / sind 349 Dampfer und 126 Segel - Fahrzeuge. Unter ersteren befinden. fi: 37 Schraubenschiffe, 6 gepanzerte Schrauben - Fregatten , 47 Räder - und Srauben-Fregatten , 17 Schrauben - und Näder - Korvetten, 126 Schrauben - und Räber= Avisos, 14 s{wimmende Schrauben - Batterieen , 57 Schrauben- Kanonenboote , 44 Schrauben - Transportschiffe und 1 besonderes Fahrzeug. Die 126 Segelschiffe bestehen aus: 8 Linienschiffen, 25 Fregatten, 13 Korvetten, 21 Briggs, 26- leichten Fahrzeugen und 33 Transportschiffen. :

ieu. Nom, 20. März. Das“ heutige „Giornale di

Mas dém Papste am 18. d. M. in dem geheimen Konsiiütorium gehaltene Allocution.. Dieselbe lautet im Wesentlichen: :

Abrdiibite Brüder! Seit langer Zeit gewahren Wir, durch welch unglückseligen Zusammenstoß zwischen Wahrheit und Jrrthum, zien Tugend und Laster die bürgerliche Gesellschaft, namentlich aber ges e jeßt, aufgeregt wird. Denn die Einen vertheidigen das, was sie: vôm s Civilisation zu nennen belieben, die Anderen dagegen kämpfen ge ie Rechte der Gerechtigkeit und" unserer ‘heiligen Religion. Die e verlangen, daß dex römische Oberhirt sicch mit dem Fortschri versöshne und vertrage, mit dem Liberalismus, wie sie es nennen, und der modernen Civilisation. Die Leßteren wollen mit gutem Neht, daß die unerschütterlichen und unbeweglichen Prinzen, Vin ewigen Gerechtigkeit unverlekt und in ihrer R, Z 0 A digkeit gewahrt werden und die so hxilsame Kraft unserex gd L M D ligion ungeshmälert erhalten bleibe; denn fie erhöht die Ehre t n gewährt so vielen Uebeln, dur welche das Menschengeschlecht ch MENEE wird, wirksame Heilung, sie allein ist die: wahrhaftige ünd Lm e el, und nur dur sie gelangen die Menschenkinder, nachdem Ms n t irdischen Leben alle Tugenden geübt, inden Hafen ‘der himmlischen Glüde