1861 / 88 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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H der Schifffahrts - Freq'ienz auf dem neuen Schifffahrts- und Louisenstädtishen Kanale, so wie dex von den Schiffsgefäßen und Floßhölzern erbobe Shleusen- und Brückenaufzugsgelder für das Jahr 1860 in Vergleichung mit dem vorhergehenden abre V Bra

im Jahce im Zabre mithin im Jahre 1860 1860 1859 É |

Stück Stück Stüd

weniger Stüd

die untere Schleuse « Oberen Schleusen

1) An Fahrzeugen passirten : überhaupt

mithin durchschnittlich pro Tag 19 19 6

2) An Floßhölzern sind:

durch die untere Schleuse _ Dberen S@leufen

a) eingegangen überhaupt

b) ausgegangen überhaupt 3) An Fahrzeugen sind eingegangen:

leer

beladen a) bei der unteren Schleuse

» zusammen

davon: haben im Kanal aus- resp. eingeladen find direkt durhgegangen

beladen | leer

zusammen

b) bei den oberen Schleusen

davon: haben im Kanal aus- resp. eingeladen sind direkt durhgegangen

4) An Fabrzeugen sind ausgegangen:

a) bei der unteren Schleuse

| beladen

zusammen beladen b) bei den oberen Schleusen | zusammen

5) Es sind erhoben worden:

a) an Scleusengeldern / bei der unteren Schleuse

„den oberen Schleusen

b) an Brücken-Aufzugsgeldern. . | den oberen Schleusen

a, und b, zusammen

durch die untere Schleuse v Oberen Schleusen

Pal Dor UNtrcii Se... .......... O : 91119

17,630 18,440 n 1148 8,239 2092

28,817 26,675 2,142

810

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9,321 1,3949 1,982 33,999 40,971 6,984 42,802 34,916 8,906 39,196 21,093 L008

8,916 6,646 1,670 45,012 94,099 0,919

9.4139 10,0595 : T3 763 210

10,106 10,818

8,581 9,145 1,525 1,673 | 3,937 507

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2,098 2/038

2,800 : 9,262 24 1,622 s 1,305 1,340 2, 094 1,036 4,099 2,316

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Nichtamtliches.

: Preußen. Berlin, 9. April, Bei Sr, Majestät dem Könige fand um 9 Uhr ein Minister-Conseil statt, Später em- pfingen- Se. Majestät die Vorträge des Polizei-Präsidenten v. Zedliß, des mit der interimistischen Leitung der Geschäfte des Ministeriums des Königlichen Hauses beauftragten Wirklichen Geheimen - Ober- Finanzraths v, Obfifelder und des General - Adjutanten General- Majors Freiherrn v. Mankeuffel, Diniren werden Se. Majestät bei Sr. Königlichen Hoheit dem Kronprinzen.

Jn der heutigen Sißung des Hauses der Abgeord- neten wurde der Bericht der Budget - Kommission über den Etat der Bergwerks-, Hütten- und Salinen-Verwaltung im. Wesentlichen nah den Anträgen der Kommisfion erledigt; die verlangten Mittel für die laufenden ordentlihen Ausgaben der bier errichteten Berg- Akademie wurden nicht gestrichen, Die Novelle zur Gewerbe-Ordnung wurde, so weit“ das Er- gebniß der Berathung bis zum Schluß unseres Blattes vorliegt, unter Ablehnung aller Amendements nah den libereinstimmenden Anträgen der Regierung und der Komnission angenommen.

__ Holstein. Jbehoe, 7. April. So eben sind die in der Königlichen Eröffnung an die Stände erwähnten finanziellen Zu- sammenstellungen in gedruckten Exemplaren unter die Abgeordneten vertheilt worden. Die einleitenden, vom 5, April datirten Worte des Königlihen Commissairs an das Präsidium der Stände- ano lauten :

achdem die in der gestrigen Sißung von mir in Aussicht gesteliten finanziellen Mittheilungen uit ben heutigen Post Ee gangen sind, verfehle ih nit, dieselben, nämlich :

1) eine Uebersicht über Holsteins Antheil an den gemeinschaft- lichen Ausgaben und Einnahmen der Monarchie, gemäß der Allerböchsten Resolution vom 23. September 1859, so wie an dem außerhalb des Normalbudgets liegenden Theil des

Budgets für das Finanzjahr 1861—62, sämmtlich unter Be- zugnahme auf die Hauptconti des Budgets;

2) Uebersihten über die Vertheilung der leztgenannten Beträze auf die einzelnen Spezia!conti als Beilage zu den unter 1 aufgeführten Uebe: sichten ;

93) eine Zusammenstellung, welbe nachweist, wie sich die Sum- men in den unter 1 aufgeführten Uebersichten ergeben,

dem Präsidium in Uebereinstimmung mit dem desfall3 geäußerten Wunsche hierbei zu übersenden. Schulte,“

Die Regierung betractet also das seiner Zeit vom Reichs- rathe in Gemäßheit des §. 52 des Verfassungs - Geseves für die gemeinschaftlihen Angelegenheiten der Monarchie festgestellte Nor- mal-Budget noch immer als für das Herzogthum Holstein geltend, obglei das Patent vom 6, November 1858 dieses Verfassungs- Gesez unter ausdrückliher Bezugnahme auf den Bundesbeschluß vom 11. Februar 1858 für die zum deutschen Bunde gehörenden Herzogthümer Holstein und Lauenburg aufgehoben hat. i

Da nun der Königliche Commissair bei seiner offiziellen Theil- nahme an den Berathungen des Ausschusses erklärt hat, daß die etwa von ihm verlangten Aufklärungen nicht über die Grenze dieser Zusammenstellungen hinausgingen, so ist es klar, daß den Ständen für das Finanzjahr 15861—62 nit einmal ein den Antheil Hol- steins. an den gemeinscaftlihen Einnahmen und Ausgaben der Monarchie betreffendes Budget vorliegt. (H. B. H.)

Sachsen, Dresden, 8, April. JZhre Majestät die Köni- gin, Allerhöcstwelche sich gestern Nazhmittag zu E Besuche bei Jhrer Majestät der verwittweten Königin von Preußen nah Sans- souci begeben, ist von der Oberhofmeisterin Baronesse von Friesen und dem Oberhofmeister Wirklichen Geheimen Rathck Freiherrn ó Byrn begleitet. Die Rükehr Jhrer Majestät wird Ende dieser Woche erwartet, .

Die Zweite Kawmmer hat heute ihre Sißuygen wieder auf- genommen und hierbei zunächst den Antrag des Abgeordneten Cichorius auf Prüfung der Verfassungs8mäßigkeit der seit dem leh-

5000 Fl. jährlich.

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ten Landtage publizirten Vêrordnungen durch eine Deputation, mit 34 gegen 30 Stimmen abgelehnt. (D. J.)

Meimar, 8. April. “Am Großherzoglichen Hofe sind zum Besuch eingetroffen : gestern Nachmittag Se, Königliche Hoheit der Großherzog von Oldenburg, vergangene Nacht Jhre: Majestät die Königin von Preußen.

Außerdem w:rd noch erwartet Se. Durchlaucht der Erbprinz von Reuß - Gre'z. Von diplomatischen Personen häben sich zur

eier des höchsten Geburtstages Jhrer Königlichen Hoheit der rau Großhérzogin hierher begeben: der Königlich niederländische Gesandte am ÖVresdener und am hiesigen Hofe, Baron von Scbimmelpennig, so wie die diesseitigen Gesandten in Berlin und in Frankfurt a. M., Graf von Leust und. Herr von Frit. (Weim. Ztg.)

Gotha, 6. April. Dem gemeinschaftlichen Landtage liegk der Etat vor über die beiden Herzogthümern gemeinschaftlichen Ein- nahmen und Ausgaben. Nach demselben sind die erstereu auf 214,693 Thlr. 29 Ngr. (darunter 203,912 Thlr. Zolleinkünfte), die leßteren auf 135,714 Thlr. 21 Ngr. 7 Pf. etatisirt, doch ist darunter der Aufwand auf das Militairwesen nicht begriffen , hinsichtlich dessen eine besondere Vorlage erfolgen soll. (L. Ztg.)

Schwarzburg. Rudolstadt, 6. April. Wie sich aus den Berathungen des Landtages über den Staatshaushalts - Etat von 1861— 1863 ergiebt, betragen die Staatsausgaben: für das Fürstlicde Haus 110,400 Fl. vorbehaltene Kameralrente, und Z4 897 Fl. Apanagen-, Witthums- und Sustentationsgelder, für das Ministerium und die Landesfollegien 54,042 Fl. Besoldung, für das Militairwesen 71,678 Fl, für firliche Anstalten und Stiftungen 10,250 Fl., zur Schullehrer - Zulagekasse 10,500 Fl, zur Verzinsung der Passivkapitalien 35,040 Fl, zu deren Tilgung Das Budget wurde fast durchweg nach den Vorlagen genehmigt. 7

Hessen. Darmstadt, 7. April, Der besondere Ausschuß der Zweiten Kammer, welcher mit dem Berichte über den von der Regierung dem Landtage vorgelegten Entwurfe eines Kriminal- Prozeßgesehes beauftragt ist und seit der Vertagung der Stände hiermit beschäftigt war, hat, wie man vernimmt , diese Arbeit im vorigen Monate beendigt und sein Gutachten dem Justizministerium und der Ersten Kammer mitgetheilt. Da nun erst noch weitere Verhandlungen mit dem Ministerium und dem Ausschusse der Ersten Kammer erfolgen, bis der {ließlihe Bericht an die Kam- mern erstattet werden kann, so dürften mindestens noch einige Monate hingehen, bis diese selbs wieder zur Berathung des Ge- sezentwurfs zusammentreten können. : O

Frankreich. Paris, 7. April. Ein Kaiserliches Dekret vom 9. März bestimmt, daß Agenten zur Beförderung bon Aus- wanderern die Ermächtigung dazu nur erhalten können, wenn sie eine Caution von 15-—40,000 Fr. stellen, | i

Im Senate kam gestern die Petition eines Herrn de Vauxonne zu Lyon vor, daß die vom Kaiser Napoleon I. verliehenen Adels- titel für erblich erklärt werden möchten, auch wenn fein Majorat vorhanden, an dem sie haften. Die Kommissien (Berichterstatter Graf Casabianca) befürwortet dieses Anliegen und empfiehlt die Ueberweisung der Petition an den Justiz-Minister. Graf Grossolles Flamarens verlangt, die Petition , die hôckst wichtig sei, erst ge- druckt zu sehen, und will die Diskussion darüber verschoben wissen, was auch gescbieht.

Es wird berichtet , daß Herr Gaiffe, Mitglied der Redaction des Journals „La Presse“, gestern verhastet und nach Mazas ge- bracht worden, - Die Verhaftung soll mit der Mirèsschen Angele- genheit in Verbindung stehen.

Auch in Algerien foll_in diesem Jahre, laut Kaiserlichem De- kret, eine Zählung der europäishen und eingeborenen Bevölkerung vorgenommen werden.

Strasburg, 7. April, Die feierliche Eröffnung der Rhein- brüdcke, wie der Strasburg - Kehler Eisenbahn fand gestern statt. Von der französischen Ostbahn waren die Herren Perdonnet, Baude, Emil Perreire, Roux, Touchard, Dubauchet als Verwalter, so wie die Herren Direktoren Sauvage und Jaquemin anwesend. Baden war durch den Präsidenten des Handelsministeriums, Geheimerath Weizel, Referendar Pr. Dieß, die Direktoren der Straßen- und Wasserbauten, so wie des Direktors der Verkehrs-Anstalten, Herrn Zimmer, vertreten. Fast sämmtliche deutsche und französische Eisen- bahnen hatten Vertreter gescbickt. - Heute findet eine Fahrt nach Baden-Baden statt. Dem Publikum wird die Strashurg-Kehler Eisenbahu hoffentlih in wenig Tagen eröffnet werden können.

Ftalien. Turin, 6. April, Jn der heutigen Sihung nahm das Haus der Abgeordneten nah Verwerfung von einem Duyend motivirter Tagesordnu gen folgenden Anirag der Abgeord- neten Torrearsa und Mamiani an: „Die Kammer geht zur Tages- ordnung über, indem sie Akt von den Erklärungen des Ministeriums in Betreff der genauen Beobachtung der Geseßze nimmt, da sie das Vertrauen hegt, daß das Ministerium die geeignetsten Maßregeln treffen werde, um die Verwaltungsgleichheit der neapolitanischen und sicilianishen Provinzen zu beschleunigen, und indem sie auf

sofortiger und wirksamer Bekanntmahung der v:n der Regierung zugesagten Maßregeln in Betreff der öffentlihen Sicherheit und der öffentlichen Arbeiten besteht.“ Ein Gesehentwurf, den der Minister des Junern dem Abgeordnetenhause vorgelegt hat, be- zweckt die Einführung des shweizerishen Systems E Schießstände in allen Gemeinden Jtaliens, wozu derx Minister Eröffnung dex erforderlichen Geldmittel vom Staate verlangt.

Die von dec italienishen Regierung eingeseßte Kommission, welche die verschiedenen Alpen-Eisenbahn-Projefte zu prüfen hatte, hat fich für den Lukmanier entschieden, und der Minister der öffent- lien Arbeiten wird den betreffenden Plan nächstens dem Parla- mente vorlegen.

König Franz [1. hat seine rómishe Besißung, den Palast Faruese, welchen er zuerst der Königin Jsabella angetragen, nun- mehr an deu Kaisec Napoleon verkauft, aber mit der Klausel, daß er während der ersten fünf Jahre diesen Palast jeden Augenblick gegen Rückerstattung des Kaufschillings wieder erwerben kann.

General Fanti hat an alle Corps - Kommaudanten folgendes Nundschreiben gerichtet :

Eine gute Anzahl ton Freiwilligen aus Venetien, deren Dienstzeit zu Ende ist und die nicht mehr dienen wollen, verlangen ihren Abschied. Die Absicht der Regierung ist, daß die Corpschefs, indem sie die venetia- nischen Freiwilligen verabschieden , ihnen doch jeden Neiseschein verweigern. Vielmehr sind diese Leute an den Jntendanten oder Gouverneur der Pro- vinz zu schicken, welcher ihnen im Einklange mit den vom Minister des Junern getroffenen Maßregeln eine Permanenzkarte (Jnterimsschein) aus- folgen wird. Der Minister Fan ti.

Griecheuland, Athen, 2, April. Gestern hat die Kam- mer der Abgeordneten die Mandate ihrer Mitglieder geprüft. Die Sache war rasch abgemacht; binnen einer Stunde waren die Wah- len aus 37 Provinzen gutgeheißen. Jm Senate begannen am 29, März die Verhandlungen über die Beantwortung der Thron- rede. Das Budget für 1861—62 sol demnächst vorgelegt werden, und zwar figuriren die Ausgaben für das künftige Jahr mit 27 Mill, Drachmen, während die Einnahmen die Summe von 23 Mill. Drachmen kaum übersteigen dürften. Wie verlautet, ist General Kalergis, der Vertreter- Griehenlands in Paris, beauf- tragt, wegen einer Anleihe von 20 Mill. das Terrain zu sondireu. Eine weitere Sendung gezogener Gewehre is von Frankreich hierher gelangt und wurde in das Arsenal von Nauplia abgelie- fert, da die Regierung in der Hauptstadt keine Räumlichkeiten dazu besißt, indem sie mit Ausnahme des Münzgebäudes, des Militair- Hospitals und der Königlichen Typographie in Athen kein Eigen- thum hat; sämmtlihe Ministerien arbeiten in gemietheten Privat-

wohnungen, (Köln. Z.)

Nußland und Polen, St. Petersburg, 2. April. Die heutigen Zeitungen bringen den Kaiserlichen Ukas, enthaltend die, weitere Entwickelung und Verbesserung“ der Justitutionen in Polen. Das „Journal de St. Petersbourg“ bringt das Cirkular des Fürsten Gortschakoff, Ministers des Aeußern, an die russischen diplomatischen Agenten in Anlaß der Vorgänge in Warschau und der hierauf gemachten Kaiserlichen Zugeständnisse. Es heißt darin : Der Kaiser habe nur eine Fortreißung in Folge der Aufregung in dem erblicken wollen, was in Anbetracht des Straßentumults eine strengere Beurtheilung verdient hätte ; es sei der Aufregung ein weiter Spielraum Angesichts der Repressivmaßregeln gelassen worden, zu wel- chen die Negierung zu greifen das Recht und die Macht hatte, um der Aufregung Zeit zur Beruhigung zu gewähren. Doch wollte der Kaiser seine Nacbsict nicht blos darauf beschränken, Der feter- licbe Aft der durch Manifest vom 19. Februar angebahnten Eman- cipation bezeuge die große Sorgfalt des Kaisers um das Wohl der von der Vorsehung ihm anvertrauten Völker. Nußland und Europa haben daraus ersehen, daß der Kaiser, weit entfernt, die Reformen, welche fortgeschrittene Jdeen und Interessen erfordern, hei Seite zu schieben oder zu vertagen, dazu selbst die - Jnitiative ergreift und sie mit Beharrlichkeit verfolgt. Dieselbe Sorgfalt erstrecke si auch auf seine Unterthanen in Polen; er habe nicht gewollt, daß ein peinlicher Eindruck den Lauf seiner wohlwollen- den Absichten hemme. (Es folgt die Aufzählung dessen, was Polen zugestanden und bereits bekannt ift.) Dann heißt es weiter : Die moralishen und materiellen Jnteressen des Landes erhielten durch diese Justitutionen neue Bürgschaften, ein geseßliher Weg zum Ausdruck der Wünsche und Bedürfnisse sei gesichert und Raum gegeben zu Verbesserungen, welche die Erfahrung nachweisen wird, deren Lehren in den Grenzen des Möglichen und Rechten stets zu Rathe gezogen werden sollen, Die praftishen Resultate

dieser Maßregeln werden in Zukunft davon abhängen, wie die

Unterthanen des Kaisers im Königreiche das Vertrauen reht- fertigen, von dem Se. Majestät ihnen einen Beweis liefert. Der Kaiser will, es soll, was er gewährt, eine Wahrheit werden. Er glaubt eine Pflicht gewissenhafter Sorgfalt erfüllt zu haben, indem er dem Königreiche Polen den Weg geregelten ¿Fortschrittes - er- öffnete. Der Kaiser wünscht lebhaft, daß es auf demselben bleibe und gedeihe. Der Monarch hegt die feste Ueberzeugung, daß diefes Resultat erreicht wird, wenn feine Absichten von der Einsicht des Landes gewürdigt und unterstüßt werden, Aus dem Kaukasus