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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 10. April. Jhre Majestät die Königin hat am vorigen Sonntag dem Gottesdienste in der

Kapelle von Bethanien beigewohnt und mit Sr. Majestät dem

Könige die Blumen-Ausstellung besucht. i

Vom Besuche am“ Großherzoglihen Hofe zu Weimar kehrte Jhre Majestät die Königin gestern Abend zurück. Heute besucht Allerhöchstdieselbe die verwittwete Königin und die Königin Amalie von. Sachsen in Sanssouci. E

Bei Jhren Majeftäten findet heute im Palais ein Diner zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen von Württem- berg und der zum Besuch hier eingetroffenen Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin statt.

— Jn der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses „wurde die Berathung über den Geseßkentwurf, betreffend die Ab- änderung einiger Bestimmungen der Allgemeinen Ge- werbe-Ordnung vom 17. Januar 1845, bis zum §. 173 fort- geführt.

Jn der heutigen Sißung des Hauses der Abgeord- neten wurde bei der Schlußberathung der Novelle zur Ge- werbegeseßgebung die von der Kommission beantragte Auf- hebung der §§. 1—4 des Preßgeseßes von 1851 mit großer Mas jorität abgelehnt, nachdem der Minister des Jnunern Namens der Regierung erklärt hatte, dieselbe würde in diesem Jahre eine Aenderung des Preßgeseßes weder beantragen noch annehmen, — Die Berathung der Novelle zur Gewerbesteuergeseßhge - bung folgte.

Braunschweig, 8. April. Nach einer heute erlassenen amt- lichen Bekanntmachung ift der Geheimerath La ngerfeldt, Mit- glied des Staats - Ministeriums, auf sein Ansuchen in den Ruhe- ftand verseßt worden.

Ju der beutigen Sizung der Abgeordnetenversammlung wurden bei Berathung des Kommissionsberihts über die Propo- sition Herzoglihen Staats - Ministeriums, den Executions - Etat für die abgelaufene Finanzperiode betreffend, ‘die Anträge der Kommission ohne Debatte dahin angenommen: 1) Die eingetretenen Ueberschreitungen des für die abgelaufene Finanz- periode festgestellten Staatshaushalts - Etats und deren er- folgte Deckung durch die Mehreinnahmen und Minderausgaben im Allgemeinen für gerechtfertigt anzuerkennen, vorbehaltlich der wei- teren speziellen Nachweisungen bei Vorlegung der Rechnungen. 2) Die Zustimmung dazu zu ertheilen, daß der Haupt-Finanzkasse bon dem vorhandenen Kassenbestande ein Betriebsfond von 225,000 Thlr. belassen und der Betriebsfond der Kammerfasse auf 100,000 Thlr. festgeseßl werde. 3) Zu beschließen, daß der Ausschuß auch mit der 0E: der erwähnten Rehnungen aus der Finanz- periode 1858—60 beauftragt werden solle. (D. R. Ztg.)

Solsteiu. Jhehoe, 8. April, Die bereits telegraphisch mitgetheilte Erklärung des Verfassungs-Ausschusses über die König- lie Eröffnung vom 4. d. M. lautet im Auszuge wie folgt:

Von der im Schlußsaye der gedachten Eröffnung auf die Frage, ob im §. 13 des Budgets über die Einnahmen und Aus- gaben für die gemeinschaftlihen Angelegenheiten der Monarchie den Ständen zur Beschlußnahme habe vorgelegt sein sollen, ertheilten Antwort, ist nur der erste, der negative Sah völlig in der Wahrheit begründet. Es is wahr, ein Budget für die Monarchie ist den Ständen nicht borgelegt. : Der po- fitive Theil der Antwort dagegen is nicht der Wahrheit gemäß : den Ständen ist überall kein Budget vorgelegt. Unter einem einer ständishen Versammlung mitgetheilten Bud- get kann nur ein Voranschlag Behufs anno festzustellender Einnahmen und Ausgaben verstanden werden, Es if den Stän- den aber von Anfang an nur die s{chon in das Gesehblatt von 1859 aufgenommene Allerhöchste Resolution vom 23. September f. J. mitgetheilt, durch welche der Antheil Holsteins an den ge- meinschaftlihen Einnahmen und Ausgaben der Monarchie für die eFinanzperiode von 1860—62 längst festgestellt ift. Nachträglich sind freilich dem Auss{huß unterm 5. d, M. die in der Königlichen Eröffnung erwähnten Zusammenstellungen zugegangen, wenn auch nur in Einem geschriebenen Exemplare. Dieselben enthalten aber außer ‘den in erwähnter Resolution aufgeführten Summen nichts Anderes, als eine Uebersicht darüber, wie viel von diesen Summen auf den einzelnen Conti für das Jahr 1861—62 außerhalb des Normalbudgets vom 28. Februar 1856 liegt. Die Lage der Sace ist daher noch ganz dieselbe wie zu Anfang der Diät: der Stände- versammlung is überall fein Budget vorgelegt.

Es is nit wahr, daß die Resolution in dem §. 13 des vor- gelegten Gesehentwurfs aufgenommen is; sie is dort nur allegirt und nur den Motiven als Beilage beigegeben, Aus den Motiven ae aber noch, deutlicher als- aus _ der Fassung des §. 13 hervor, daß es sich. nux darum handelte, ob die im Entwurf getroffenen B en, hinsihtlich der finanziellen Stellung Holsteins, so-

Ze immung F, fort oder erst mit dem 1, April 15862 in Kraft treten sollten, Es

ist darin namentlich hervorgehoben, daß die Bewilligungen für die Sinanzperiode 1860— 62 bereits längst vorlägen. Daß die einzelnen Ansähe der Resolution einer Prüfung der Stände hätten unter- breitet werden sollen, war mit keinem Worte angedeutet, und die Kürze der der Versammlung zugemessenen Zeit ließ au einen “ folchen Gedanken nicht auffommen. Jm Gegentheil war in der ersten Regierungsvorlage bestimmt erklärt, daß es der Regierung unthunlich erscheine, dem Bundesbeschluß vom 8. März v. J. Folge u geben, und dadurch die Annahme von selbst ausgeschlossen, daß fie gleichzeitig eine der wichtigsten Forderungen desselben durch Vorlage des Budgets stills{chweigend genügen wolle. “Es sind frei- lih in der jüngsten Königlichen Eröffnung Aeußerungen der Art gethan, daß den Verhältnissen ferner Stehende versucht sein könnten, anzunehmen, daß den Ständen in Wahrheit eine beschlicßende Be- fugniß - eingeräumt sei. Das if aber nicht der Fall. Die Aller- höchste Resolution vom 23. September 1859 besteht nah wie vor in voller Kraft und. im Anschluß an dieselben bestehen gleichfalls in voller Kraft die mit dem Reichsrath vereinbarten und von dem Könige sanctionirten Bewilligungen für den Antheil Dänemarks und Schleswigs für die Finanzperiode 1860— 62.

Wenn also die Versammlung sich bei näherer Prüfung der ihr mitgetheilten Zusammenstellungen veranlaßt finden sollte, eine Herabsezung der ausgeworfenen Summen in einem oder dem andern Punkte zu beschließen, und die Regierung entsprechende Beschlüsse des Reichsrathes nicht soUte bewirken können, odcx aus anderen Gründen die allerhöchste Sanction verweigert würde, fo würde es bei den Bestimmungen der Resolution vom 23, Sep- tember 1859 einfach sein Bewenden behalten; keinesweges aber würden die bon den Ständen beanstandeten, über das Normal- Budget vom 28. Februar 1856 hinausgehenden Positionen hin- fällig werden, wie das stets der Fall is, wenn zwischen der Re- gierung und dem Reichsrathe eine Einigung nicht erzielt wird. Auch die Eröffnung hebt es ausdrücklich hervor, daß die Beschlüsse, welche die Versammlung etwa fassen möchte, nur als Vorschläge zu betrachten seien, Den Ständen ist mithin au in diesem Augen- blick nichts Anderes eingeräumt, als das Recht einer nac- träglicben gutachtlihen Berathung über den Antheil Holsteins an den das Normalbudget vom 28. Februar 1856 über schreitenden Ausgaben für 1861 —62, Und dieses Recht ift ihnen nur für dies Eine Mal ausnahms- weise zugestanden,

Der Ausschuß hält es endlih auch für nothwendig, daß die Versammlung, so lange nicht eine vollständig befriedigendé Ord- nung in Aussicht steht, sih jedes Schrittes enthalte, durch welchen der bundesrechtlihen und vertragsmäßigen Erledigung der Diffe- renzen in irgend einer Weise vorgegriffen werden könnte. Er muß ihr namentlich dringend abrathen, auf die vom Bunde für sie ge- forderte beshließende Mitwirkung bei Feststellung des Budgets dur die Stellung gutachtliher Anträge nah Maßgabe dex Eröff- nung vom d4ten d. M, zu verzichten- Die Jnteressen, welche hier- durch gefährdet würden, stehen in gar keinem Verhältnisse zu dem höchst prekâären Rechte, zu dessen Ausübung die Regierung den Ständen ausnahmsweise Einmal die Gelegenheit hat geben wollen.

Diese Erklärung stieß in der heutigen 11ten Sikung auf keinen Widerstand. Selbst der Königlihe Commissair begnügte fich im Wesentlichen mit formellen, gegen die Schärfe des Ausdrucks ge- richteten Ausstellungen und flüchtete sih in der Hauptsache hinter sein Kommissorium, welches die in Betreff der Regierungs - Vor- lagew regierungsseitig ertheilten Aufklärungen . und Ausstellungen als abgeschlossen betrachtet» — Auf die in der lezten Sihung von Seiten des Berichterstatters gestellte Frage, ob die den fremden Mächten über die Budget-Vorlage regierungsseitig gemachten Mit- theilungen denjenigen enisprähen, welche der frühere Commissair vor Ostern und der jezige dur Verlesung der Königlichen Eröffnung vom 4. d. M. den Ständen habe zukommen lassen, crkiärte der Königliche Commissair, nach höheren Ortes eingeholter Jnstruction, erwidern zu nüssen, daß die Beziehungen der Regierung zu den fremden Mächten außerhalb der Kompetenz der Versammlung lie- gen, Der Prásident protestirte aber gegen den in dieser Antwort etwa gegen den Auss{chuß enthaltenen Vorwurf, Der Ausschuß sei berehtigt gewesen, den fraglichen Aufschluß zu verlangen, wenn es gleih der Regierung freistehe, denselben zu verweigern.

Nachdem Justizrath Rötger noch in Betreff der Frage, wie das - Ausschuß-Bedenken einzurichten sei, da die Regierung die Ent- gegennahme, im Falle die innern Zustände Schleswigs darin be- sprohen wären, verweigert habe, ein Amendement angekündigt, schloß der Prásident die Vorberathung über den die provisorische Stellung Holsteins hinsichtlih der gemeinschaftlichen Angelegenhei- ten betreffenden Theil des Auss{chuß-Berichkes und seßte die Schluß- berathung über den 2,, 3. und 4, Theil auf morgen Mittag 12

Uhr añ, (H V. H.) __— 9, April. Die Ständeversammlung hat ín ihrer heutigen Sißung fämmtliche Schlußanträge des Verfassungsaus\chusses ein-

stimmig angenommen,

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Sachsen, Dresden, 9. April. Die Zweite Kammer er- theilte dem von der Staatsregierung vorgelegten Nachweise über den Stand des Domainenfonds und die Veränderungen-des Staats- gutes 1hre Genehmigung und hat sodann die Berathung des De- putationsberihts über die furhessische VerfassungZangelegenheit begonnen. Von dem Abgeordneten Reiche-Eisenstuck wurde hierbei zu dem Majoritäts8antrage, auf die Verfassung von 1831 zurü@ck zu fommen, die Einschaltung beantragt: ,„ im Fall eine andere Ver- einigung zwischen Regierung und Skänden nicht baldmöglichst zu Stande -fommen sollte.“ (Dr. J.) ;

Weimar, 9. April, Zum hôchsten Geburtsfest Jhrer König- lihen Hoheit der Frau Großherzogin fand am gestrigen Tage zu gewohnter Stunde große Cour ftatt, zu welcher sih außer den schon gestern genannten Fürstlichkeiten und Diplomaten auch die Königlich preußische Generalität von Erfurt und andere Personen von Distinction eingefunden hatten, später Tafel und am Abend Festtheater, an welchem mit Jhreu Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Frau Großherzogin, so wie der Prinzessin Marie, Hoheit, auch die höchsten und hohen Gäste des Hauses Theil nahmen. Als zuerst Jhre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin an die Brüstung der Loge vortrat, ershoU dreimaliger Tush der Mußikf und anhaltendes, lebhaftes Lebehoch- rufen aus dem in allen Räumen dichtgedrängten Hause. Das Gleiche wiederholte sich beim Erscheinen Jhrer Majestät der Köni- gin von Preußen der durchlauchtigsten Tochter unseres hoh- verehrten Fürstenhauses, (Weimar. Ztg.)

Meiningen, 8. April. Jn der heutigen Sißung genehmigte der Landtag vorläufig die bei dem Schiedsgericht einzureichende Schrift, wonach alle Theile des Domainen-Vermögens, einige unerhebliche Stücke ausgenommen, für das Land in Anspruch ge- nommen werden follen. Die Wahl des Scbied8gerichts wird in den nächsten Tagen stattfinden, Besonders verdient hierbei her- vorgehoben zu werden, daß der Landtag das Schiedsgericht zwar eventuell anrufen wird, dasselbe aber zur Zeit nicht für zuständig erachtet, weil er das bezüglihe Geseß nicht für rechtsgültig be- trachtet, dann weil er dasselbe anders interpretirt, als die Regies- rung thut. (L. Z.)

Frankfurt a. M., 9. April. Von der geseßgebenden Versammlung wurde als Zusaß zu dem Gewerbegeseßentwurf in der gestrigen Sißung folgender Antrag angenommen : „Die Polizei- taxen der Lebensmittel sind aufgehoben und wird hoher Senat er- sucht, eine Revision der übrigen Taxen vornehmen zu lassen,“

Baden. Karlsruhe, 8. April, Heute sind in München Commissaire der bei der beantragten Abschaffung der Mainzölle be- theiligten sechs Staaten zusammengetreten. Baden ift durch den Finanzrath Schmidt vertreten. (Karlsr. Ztg.)

Großbritannieu und JFrlaud. London, 8. April. Dem in Portsmouth kommaudirenden Vice-Admiral is der dru- gende Befehl ertheilt worden, die Yacht „Victoria und Albert“ so rasch als nur möglich zur Abfahrt fertig zu machen, um Jhre Ma- jestät die Kaiserin von De sterreich von Madeira abzuholen und nah Triest zu führen. “Auch is bereits nah Malta die Wei- sung gegangen, alles in Bereitschaft zu halten, um die Yacht bei ihrer Ankunft daselbst, sei es auch mitten in der Nacht, ohne Ver- zug mit frishen Kohlen zu versehen. i ¿l :

Heute Abend beginnt das Parlament wieder seine Sißun- gen. Sämmtliche Minister sind in der Stadt. N

Die Dampferflotte, die als Reserve gegenwärtig im Medway bei Chatham liegt, besteht aus 4 Divisionen. Die erste Division, die ihre Geschüße an Bord hat und, wenn es Noth thut, in wenig Tagen auslaufen kann, besteht aus 11 Schiffen mit 202 Kanonen und 1980 Pferdekraft. — Die zweite Division, die wohl keine Armatur und Provision an Bord hat. im Uebrigen aber segelfertig ist, besteht aus 29 Schiffen mit 733 Kanonen und 8600 Pferde- fraft, — Die dritte Division zählt 22 Schiffe mit 310 Kanonen und 4600 Pferdekraft, und die vierte, deren Maschinen reparirt werden, aus 7 Schiffen mit 277 Kanonen und 2400 Pfei dekraft. Die Reserve - Dampfflotte im Medway zählt somit zusammen 69 Fahrzeuge mit 1522 Geschüßen und Maschinen von nominell 17,580 (effektiv über 24,000) Pferdekraft. , i

Nachdem für die Nothleidenden in Jndien mit dem leß- ten Postdampfer 20,000 Pfd. abgegangen sind, liegen heute weitere 8000 Pfd. zu demselben Zwecke bereit. Es sind dies noch immer blos Beiträge aus London. “ Das“ Ergebniß der Sammlungen in den Provinzstädten, in Schottland und Jrland läßt sih noch nicht ermessen, i

Bie ausgefüllten Cenfuslisten sind im ganzen vereinigten Königreich heute aus allen Häusern wieder abgeholt worden. Es sollen jum Dru derselben über 200 Ctr. Papier gebraucht worden sein.

Frankreich. Paris, 8. April. Die „Patr e“ meldet, daß schon wieder drei englische Linienschiffe nah dem Mitteimeere beordert sind, :

Der „Moniteur“ veröffentlicht heute den Bericht, den der Akademiker Coste dem Kaiser über die Organisation der Seefischerei

Behufs Erweiterung und Erhöhung der französischen Seematht erstattet hat.

Das Gerücht, als werde bei Chambery ein Lager errichtet werden, wird der „Jndépendance“ als durhaus unbegründet be- zeichnet. Die Zahl der Savoyischen, welche sih in die Annexion an Franfreih nicht fügen wollen, sondern sih für ‘die ‘italienische Nationalität entschieden haben, beläuft fich, wie aus Chambery ge- méldet wird, auf 8400.

Die Redemptoristen - Congregation in Douai is aufgehöóben worden, und die auswärtigen Brüder bei den Redemptoristen in Lille und Hazebrouk haben die Weisung ‘erhalten, Frankreih zu verlassen.

Aus Cochinchina wixd gemeldet, daß dort am 13, Februar fast die ganze franzöfische Flotte aus China eingétroffen war und der spanishe Bevollmächtigte, Oberst Palanca, am 8. Februar “an Bord der „Jmperatrice Eugenie“ den Vice - Admiral Charner be- willkommt hatte,

Italien. Turin, 7. April. Die Haussuhungen zu Genua in den Garibaldi’s{hen Bewaffnungs - Büreaus haben ein wichtiges Resultat ergeben. Die Behörde wollte wissen, ob vvn Garibaldi’shen Führern gegenwärtig Werbungen von Freiwilligen bet rieben würden; man fand aber in dieser Beziehung nichts als eine Anzahl von Briefen und Antworts-Copieeu, worin auf An- fragen wezen Eintrittes für den nächsten Krieg jedesmal geant- wortet wurde: „Nein; denn es i|ff Garibaldi's ausdrückliher Be- fehl, daß für den Augenblick keine Anwerbungen, gleichviel, welcher Art, statt haben sollen.“

Garibaldi hat folgenden Brief an die „Gesellschaft für die italienische Einheit“ in Mailand gerichtet, welche ihm das Ehren- Prásidium augetragen hatte:

Jch nehme mit Dank das Ehren - Präsidium der Gesellschaft für die Einheit Jtaliens an. Jh bin stolz darauf, einer Gesellschaft anzugehören, welche so viel für die italicnishe Sache gethan hat und welche deren Emancipations- Bestrebungen vertritt. Das Mögliche zu thun, um Mittel aufzubringen und die Männer zur vollständigen Befreiung des Vaterlandes und zur Handhabung der Waffen vorzubereiten, so wie um sih von der feigen Furcht derer freizuerhalten, welche die italienische Ehre in den Koth gezerrt haben, und welche nicht zu begreifen vermögen, daß die italienische Nation, um die Fahne des Königs Galant-Uomo geschaart, den Angriffen aller Feinde die Stirn bieten kann, das find die Pflichten jedes guten Ftalieners.

Mit Dankbarkeit und Liebe G. Garibaldi.

Caprera, den 30. März 1861.

Neapel, 6. April, Der Herzog von Cazariello wurde wegen brieflihen Verkehrs mit König Franz IL, verhaftet; außerdem fand die Verhaftung eines bourbonishen Comités ftatt. .

Es geht das Gerücht, daß eine große „Verschwörung“ ent- deckt sei, in welcher fünf Bischöfe verflochten find,

Türkei. Aus Beyrut, 24, März, schreibt der Spezial- Korrespondent der „Post“: Die Zustände in Damaskus scheinen unruhiger Art. Vorige Woche sind über 1000 Personen von dort fortgezogen. J hôre sogar, daß Abdel Kaders Algierer wegen dessen, was sie zum Schuß der Christen gethan, von den Moslems unlängst mißhandelt worden find. Jn Hasbaya konnten die tür- kishen Truppen, die vor einigen Tagen dahin gingen, nit die Ka- sernen beziehen wegen der Leichen, die darin seit Monaten noh unbegraben liegen. Eie warfen daher die (eben erst-zurückgekehrten) Christen aus ihren Häusern und gebrauchten sogar einige der Häuser als Brennholz. Diese Christen sind natürlich abgereist. Jm Kesrowan, wo vor zwei Jahren ein Aufstand stattgefunden hat, zeigt sich leb- hafte Furcht vor dem Ausbruch neuer Unruhen. Aus Konftantinopel erwartet man 6 Bataillone Jnfanterie und 3 Regimenter Kavallerie. Eine Anzahl verhafteter Drusen wurde unlängst na Tripoli ge- s{hickt; ungefähr 200 sandte man nah Konstantinopel. Heute wur- den folgende Drusen der Haft entlassen: Sheikh Mahmud und seine drei Söhne, Morgen wird Amri Mahomed el Basalan, ehe- maliger Kaimakan aus Shewifat, freigelassen werden. Das Urtheil, welches das außerordentliche Gericht in Beyrut über die türkischen und drufischen Gefangenen zu fällen besbloß, ist den europäischen Bevollmächtigten mitgetheilt worden. Sie erklärten si sehr er- staunt über die unerklärliche Milde in der Beurtheilung der türki- shen und die gleichmäßige Strenge in der Aburtheilung der dru- fischen Angeklagten. Eine ziemli lange Erörterung, die réfultat- los blieb, wurde von Fuad Pascba mit der Erklärung geschlossen, daß er über die Angelegenheit nah Konstantinopel berichten müsse.

Rußland und Polen. Aus Warschau, den 9. April, wird dem „Dr. J.“ telegraphisch gemeldet: Gestern haben die Volkszusammenrottungen sich wiederholt. Das Militair ist {arf eingeschritten; viele Verwundete und Todte. Jnfolge dessen ift die Stadt heute militairisch beseßt worden, A

Ein zweites dem „Dr. F.“ zugegangenes (offizielles) Telegramm aus Warschau vom heutigen Tage lautet: :

Gestern Zusammenrottungen vor dem Stblosse. Aufforderun- gen zum Auseinandergehen erfolglos. Die Zerstreuung dur Kavallerie fand Widerstand, worauf ein Angriff der Jnfanterie