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4 Justiz: Míuisterium.
Es find ernannt worden :
1) der bi8herige Kreisrihter Bucher in Minden zum Rechts- anwalt bei dem Kreisgeriht in Minden und zugleih zum Notar im Departement des Appellation8gerihts zu Pader- born, mit Anweisung seines Wohnsißes in Petershagen ;
2) der bisherige Kreisrihter Kindermann in Wiedenbrück zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgeriht in Warburg und zu- gleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Paderborn, mit Anweisung seines Wohnsißes in Warburg; der bisherige Kreisrichter von Bruchhausen in Oelde zum Recht8anwalt bei dem Kreisgericht in Lüdenscheid und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Hamm, mit Anweisung seines Wohnsizes in Altena.
Se. Majestät der König haben zu der von des Fürsten zu Hohenzollern - Sigmaringen Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes dritter Klasse des Fürstlih Hohenzollernshen Haus- Ordens an den Vorftand des Artillerie-Depots zu Berlin, Haupts- mann von Erhardt, so wie der goldenen Verdienst-Medaille an den Haushofmeister weiland Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Groß- herzogin Stephanie von Baden, Richard, Allerhöcbftihre Geneh- migung zu ertheilen geruht.
Abgereist: Se, Excellenz der Wirklihe Geheime Rath und bevollmächtigte Minister bei der deutshen Bundesversammlung, Kammerherr von Usedom, nah Frankfurt a. M.
Der General-Major und Kommandant von Minden, Jlgner, nah Minden.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 17, April, Se. Majestät der König besichtigten gestern früh auf dem Tempelhofer Felde ein Bataillon des Kaiser Franz Grenadier-Regiments.
— Jhre Majestät die Königin wohnte mit Seiner Ma- jeftät dem Könige am vorigen Sonntag dem Gotte8dienfte in der Garnisonkirhe bei. Mit Jhren Majestäten speisten Se. Königliche Hoheit der Kronprinz, die Frau Kronprinzessin, der Fürst und der Erbprinz von Hohenzollern auf Schloß Babelsberg.
Am Montage empfingen Jhre Majestät die Königin die Ges- sandten Chevalier d’Araujo, Aristarhi-Bey und den Grafen von Goertz, wohnten dem lehten diesjährigen Vortrag im Evangelischen Verein bei und erschienen hierauf mit Sr. Majestät dem Könige zum ersten Mal im en Opernhause.
hre Majestät die Königin Marie von Sachsen trifft heute zum Besuch bei Jhrer Majestät der verwittweten Königin im Schlosse Sanssouci ein.
Sachsen. Dresden, 16, April, Jn beiden Kammern if heute die ständishe Schrift über das Gewerb egeseß vorgetragen und genehmigt worden. Die Erste Kammer hat die Berathung des Ausgabe-Budgets für das Jusftiz- Departement begonnen und heute die allgemeine Debatte beendigt. Die Zweite Kammer be- willigte heute ohne Debatte 30,000 Thlr. zur Herstellung eines Schießplaßes für die gezogenen Kanonen. (Dr. J.)
Frankfurt a. M. Die offizielle Mittheilung über die Bundestags-Sihßung vom 13. April lautet wie folgt :
Práfidium eröffnete die Sißzung mit der Anzeige, daß Se, Königlirhe Hoheit der Kurfürst von Hessen den bisherigen Bundes- tagsgesandten, jetzigen Justizminister Abbée, abzuberufen und da- gegen den Kammerherrn und Ober-Gerichtsrath von Heßberg zu pie A O Bundestagsgesandten zu ernennen geruht haben, Die
ierüber ausgestellte Vollmacht, so wie ein Abschiedsshreiben des bisherigen Gesandten wurden verlesen und beschlossen, erstere im Archive zu hinterlegen, leßteres in entsprehender Weise zu erwidern.
Hannover gab Kenntniß von einer in- Folge des Ablebens des Fürsten Georg Wilhelm von Schaumburg» Lippe zwischen der Königlichen und der Fürstlih shaumburg-lippesben Regierung ent- standenen Differenz über den Besiß eines Theils des Steinhuder Meeres, und nahm, unter näherer Darlegung des Streitgegen- standes, in Gemäßheit der Austrägal - Ordnung zunächst die Ver- mittlung der Bundesversammlung und eventuell die Niedersezung einer e dit in Anspruh. Die Bundesversammlung beschloß die Niederseßung eines Vermittlungs-Ausschusses, welcher in der nächsten Sizung gewählt werden soll,
Baden erstattete aus Anlaß der bevorstehenden Eröffnung des Betriebs auf der Kehler Eisenbahnbrücke Anzeige über den Stand der in Folge der Bundesbeschlüsse vom 5, Juni und 4, November
51 | 1858 errichteten fortififatorishen Anlagen und erlegen Schuh- :
maßregeln, wonach dieselben im Wesentlichen vollendet sind.
Dänemark wegen Holstein und Lauenburg brachte in Bezug- F nahme auf die früher gemachte Mittheilung über die Einberufung F einer außerordentlihen Versammlung der holsteinischen Provinzial. E stände vorläufig zur Kenntniß, daß die Königliche Regierung den E Abschluß der ständishen Verhandlungen, für welche die Frist in. E zwischen verlängert worden sei, abwarten zu müssen glaube, bevor È sie die in dem Bundesbeshlusse vom 7. Februar d. J. vorausge: È fehßte Erklärung Überreichen lasse. :
einigten Ausschüsse.
wurde.
Gutachten erstattet, welhes von der zu Berathung eines Handels-
&.
eines Bundes-Kanzleibeamten Beschluß gefaßt.
Nassau. iesbaden, 15, April. Ständeversammlung äußert sih in seinem Berichte zu dem Budget des Herzoglichen Finanz - Kollegiums über den Anspruch der freien | Stadt Frankfurt hinfihtlih der Rheinoctroi-Rente fol- | gendermaßen: „Durch das austrägalgerichtliche Erkenntniß seien die | Rheinufer -Staaten Preußen, Bayern, Baden, Hessen und Nassau |
verurtheilt, die Ansprüche der freien Stadt Frankfurt, so weit die- |
selben am 1. Dezember 1817 fällig waren, später fällig geworden find und resp. noch fällig werden, zu befriedigen. Eine Feststel- lung der auf die einzelnen Staaten fallenden Quoten habe zwar noch nicht stattgefunden; es müsse einer solchen vielmehr eine rech- nungsmäßige Ermittelung aller in dem angegebenen Zeitraum er- | fallenen Rheinoctroi-Ueberschüsse, nah Abzug der darauf haftenden Abgaben, vorhergehen. Allein in jedem Falle sei eine beträchtliche Summe zu bezahlen , deren baldige Abführung im Interesse der
insenersparniß geboten sei. Es- müsse also die pro 1861 in Aus-
icht genommene Abschlagszahlung von 150,000 Fl, zur Bewilli- |
gung empfohlen werden,“
Württemberg. Stuttgart, 15. April. Gestern Abend traf Jhre Kaiserliche Hoheit die Soi Kronprinzessin von St. Petersburg ein. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz war seiner
hohen Gemahlin nach Bruchsal entgegengereist , um sie daselbst zu |
empfangen. (Schw. M.)
WVayern. München, 15. April. Ueber den Stand der Verhandlungen der bezüglih der Mainzölle hier tagenden Konsfe- renz wird dem „N. C.“ mitgetheilt, daß zwar die volle Aufhebung der Mainzöôlle, wie Bayern und Frankfurt wünschen, nicht zu er- warten steht, wohl aber eine bedeutende Ermäßigung derselben, #0 wie die völlige Aufhebung der Recognitionsgebühren. Die Ver- handlungen konnten noch nicht- zum völligen Abschlusse gebracht werden, weil der Bevollmächtigte Badens noch weiterer Jnfstruc- tionen bedarf.
Desterreich. Prag, 15. April. Wegen Unpäßlichkeit des Landmarschalls präsidirte Wanka. lassen zu wollen, wird mit Jubel aufgenommen, Lemberg, 15. April.
Diese Anzeige ging an die ver: F
Schaumburg - Lippe legte eine Liquidation über die durch ben Î Ausmarsch des fürstlihen Kontingents nah Luxemburg im Jahre F 1859 wegen Unterkunft der Offiziere 2c. erwachsenen Koften vor, F welche an die Militair - Kommission zur Aeußerung abgegeben F
Von dem betreffenden Ausschusse wurde Vortrag über das l geseßbuhs niedergeseßten Kommission weiter darüber erstattet wor- den ist, in welher Weise sowohl bezüglih der Ausführung des Art. 2 der allgemeinen deutshen Wechselordnung, als auch der Übrigen in Betreff der leßteren bestehenden Controversen eine Ueber- * einstimmung zu erzielen sei. Es wurde beschlossen, das Ergebniß k der Berathungen jener Kommission empfehlend zur Kenntniß der f Bundesregierungen zu bringen, und dieselben zu ersuchen, si über ? die Annahme jener Kommission8vorschläge , eventuell über die der F Durchführung entgegenstehenden Bedenken äußern zu wollen. Ï
Schließlih wurde wegen gerichtlihen Austrags des Eigen- k thum8anspruhs der Bundesfestung Luxemburg an den sogenannten ? Crispinus8felsen, ferner wegen Auffrishung der Proviantvorräthe f in der Bundesfestung Ulm, endlih wegen Erhöhung der Besoldung
Der Aus\ch{uß der '
Die Antwort auf die f Krönungsadresse, in welcher der Kaiser erklärt, sih in Prag fkrônen |
Der Landtag wurde heute nach vor- | hergegangenem Gotte8dienste in den Kirchen beider Riten um}
125 Uhr Mittags unter ungewöhnlihem Volk8andrange eröffnet.
Nachdem die Wahl des Landmarschalls zum Abgeordneten dur |
Acclamation als giltig anerkannt worden war, wurde derselbe, #0 wie der Landmarschalls - SteUvertreter beeidet. Sr. K. K, Aposto- lischen Majestät ein Vivat ausgebracht und die Absendung einer Dankadresse mit Acclamation beschlossen. Großbritannien und Jrlaud. London, 15, April. Jhre Majestät die Königin wird, wie verlautet, noch im Laufe
dieser Woche die Kabinetsmitglieder. zu einer Geheimrathssißunz |
nach Osborne berufen. Die Kanzlerstelle der Universität von Aberdeen is vermittelst
einstimmiger Wahl dem Herzog von Richmond übertragen
worden. j Am Sonnabend Abends fand in St. James - Hall ein Diner
der londoner freiwilligen Shühßen-Brigade unter Vorfiß ihres Be-
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fehlshabers, des Herzogs von Cambridge, statt. Se. König- lihe Hoheit sprach sih bei dieser Gelegenheit mißbilligend über ein roßes Scheingefecht aus, welches ein Theil der hauptstädtischen Freiwilligen am Oster - Montage veranstaltet hatte, indem er be- merkte, wenn man von den Freiwilligen in ihrem jeßigen Stadium der Ausbildung verlangte, derartige künstlibe Manöver auszufühs- ren, so wäre das eben so unfinuig, wie wenn man von einem Kinde, das noch nicht gehen föônne, verlange, daß es laufe.
Der Ertrag der verschiedenen, von Gladstone im vorjährigen Budget eingeführten Pennhstempel hat den Erwartungen bei Wei- tem nicht entsprochen. Auf alle importirten und exportirten Colli sollte ein Pennystempel geklebt werden, und davon erwartete der Schatzkanzler eine Netto - Revenue von mindestens 300,000 Pfd. Statt dessen betrug die Einnahme blos 130,000 Pfd. Andere in ähnliher Weise dekretirte Pennystempelungen , von denen er je 100,000 Pfd. erwartet hatte, brachten ihm blos 9000 und 500 Pfund ein.
Bei dem lehten Meeting des Comités zur Unterstüßung der Nothleidenden in Jndien berehnete Sir John Lawrence, daß im Ganzen 2,000,000 Menschen in Jndien sich in der dringendsten Gefahr des Verhungerns befinden. Diese Gefahr werde volle 8 Monate dauern; und für weniger als 1 Sh. die Woche sei es unmöglich, selbst dem genügsamen Hindu, nur das nackte Leben zu retten. 1,500,000 Pfd. oder 2,000,000 wären gar nicht zu viel, auf die Speisung der Brodlosen zu verwenden, und er wünsche, daß in England mindestens einige Hundert Tausend Pfund gesam - melt werden könnten.
Vor einigen Tagen fand in London ein zahl- und einfluß- reihes Meeting statt, um gegen die wieder im Unterhause einge- brachte Bill zur Veränderung der Ehegeseßze (Ehe mit der Schwester der verstorbenen Gattin) zu agitiren. Vice-Kanzler Sir W. Page Wood „saß vor.“ Reden hielten J. Napier, Mr. B. Hope, Mr. Colquhone und der Bischof von Salisbury.
Die lehten Nachrichten aus Neuseeland (11. Februar) bereh- tigen zu der Annahme, daß der von einem großen Theile der Waikatoes unterstützte Eingebornenstamm der Nyatiamo's entschlossen war, den Kampf gegen die Kolonisten hartnäckig fortzuseßen. Wenigstens war der englishe Befehlshaber auf der Jnsel, General Pratt, dieser Ansicht und traf Vorbereitungen zur Eröffnung keines regelmäßigen Feldzuges.
Frankreich. Paris, 15. April. Neben der Petition, welche, vom Comité für Syrien aufgeseßt, jeßt überall zur Unter- zeihnung aufliegt, ist jeßt eine andere in Umlauf gesezt, welche gerade umgekehrt die Expeditions - Truppen aus Syrien abberufen wissen will. , | E
Ein der Legislative vorgelegter Gesehentwurf betrifft die Ein- richtung regulärer Postdampfer - Fahrten in den afiatishen Meeren, Allmonatlih sollen Dampfer von Suez über Aden, Point de Galle und Singapur nach Saigun (1900 Seemeilen), von Aden nah Reunion (§25 M.), von Point de Galle über Pondichery und Madras nach Chandernagor (450 M.), von Singapur nah Ba- tavia (180 M.), von Saigun nach Manilla (300 M.) und über Hongkong nah Schanghai (570 M.) expedirt werden. Die Kaiser- lihe Messagerie-Compagnie, welche diese Fahrten einrichten soll, wúrde dafür 24 Jahre lang jährlich 6 Millionen Fr. erhalten. Die Dampfer der Hauptlinien, sechs an der Zahl, sollen 500 und die aht Dampfer der Nebenlinien 228 Pferdekraft haben. :
Unter den „Vermischten Nachrichten“ des „Moniteurs“ liest man die (bereits telegraphisch gemeldete) Notiz: „Eine Broschüre, welche den Titel: „Brief über die Geschichte Frankreihs8“ führt und Herrn Dumeneray zum Herausgeber hat, ist mit Beschlag belegt worden.“ Daß eben diese Broschüre mit „Heinrih von Orleans“ unterzeichnet is, wird mit Schweigen übergangen. Gleich hinter dieser Notiz folgt die Mittheilung, daß die Londoner Friedens- Gesellshaft an das französishe Volk eine Adresse veröffentlicht habe, worin die Gefühle der Bundesgenossenshaft und des Ver- irauens zwischen den beiden Völkern ausgedrückt seien; an zahl: reicher Zustimmung in Frankreich werde es nicht fehlen.
Die „Patrie“ sagt, der König Negus habe in Abyssinien gegen den Kaiser Theodor zwar eine Schlacht, aber nicht das Leben ver- Iloren. /
Die indirekten Steuern und Zölle haben im ersten Quartal d. J. 257,231,000 Fr. eingebracht, also 9,931,000 Fr. weniger, als im gleichen Zeitraum des vorigen Jahres. Im Taba ist eine Zunahme um 7,637,000 und in den Getränken um 4,842,000 Fr, dagegen ist der Ausfall im Zucker über neun und in verschiedenen Waaren über aht Millionen. aft
Die Summe der Schaßbons, welhe gegenwärtig ausgegeben wird, soll durch eine Verfügung des Finanz-Ministers sih bis auf nahe an 300 Millionen Fr. belaufen. — Graf Zamoysfi, der Warschau verlassen hat , wird in Paris und London erwartet. — General Bixio reist heute Abends von hier nah Turin zurü.
Spanien. Aus Madrid, 14. April, wird telegraphirt: „Oberst Riso - is von der Havannah in Madrid mit einer San
Domingo betreffenden Missión des General - Capitains von Cuba
angekommen.“
__Dánemark. Papen bagen, 15. April. Die „Berlingscbe Zeitung“ bringt heute die vom 13. d, M. datirte Bekanntmachung an die Armee, durch welche die Ernennung der Commandeurs und Offiziercorps für die verdoppelten Bataillons der Jnfanterie, durch welche die Jnfanterie von 22 auf 44 Bataillons gebracht wird, publizirt wird, Die Verdoppelung tritt mit dem 22, d. M. ein und die Maßnahme wird in der Bekanntmachung als zum Be- hufe der „Einübung“ getroffen bezeihnet. Die neuformirten Ba- taillons werden zur Hälfte von Majors, zur Hälfte von Capi- tainen befehligt. Alle wegen Privat - Angelegenheiten beurlaubten Offiziere müssen sih spätestens bis zum Ende d. M. bei ihrem Corps einfinden.
Auf dem Linienschiffe „Danebroge“ ist der Kommando-Wimpel heute aufgezogen worden und das Schiff wird morgen auf die Rhede hinauslegen, Es sollen noch mehrere Linienschiffe nebst Fregatten und Korvetten ausgerüstet werden,
Das 7. und 20, Jnfanterie-Bataillon gehen auf dem „Holger Danske“ heute Nachmittag nah Schleswig ab, das eine ist nah Alsen, das andere uach der Stadt Schleswig bestimmt,
Amerika. New - Vork, 30. März. Als Antwort auf eine im Senate zu Washington am 25, d, Mts. angenommene Re- solution, welche den Präsidenten ersucht, dem Senate die Korrespon- denz zwischen dem KriegSministerium und Major Anderson vorzulegen, falls er das nicht für unverträglih mit dem Staatsinteresse halte, sandte Herr Lincoln eine kurze Botschaft ein, in welcher er erklärt, cr sei zu dem Schlusse gelangt, daß die Veröffentlihung der Korrespon- denz im gegenwärtigen Augenblicke nicht rathsam sein würde. Am selben Tage beantragte Breckinridge die Wiederaufnahme seiner Resolution, welche dem Präsidenten den Nath ertheilt, die Bundestruppen aus den ausgeschiedenen Staaten zurückzuziehen. Er erklärte, wenn er mit seinem Antrage durchdringen sollte, so würde er fih mit Cling- man's Vorschlage einverstanden erklären, welcher dem Präsidenten rathe, von dem Versuche abzustehen, in den ausgetretenen Staaten die Abgaben zu erheben, Eine lebhafte Debatte folgte. Senator Wade aus Ohio äußerte unter Anderm: „Sieben Staaten sind aus der Union ausgetreten und sind unter das Joch einer ujurpatorischen Gewalt gebeugt. Das Volk hat dort keine Stimme bei Errichtung der Regierung gehabt, sondern is von einem Militair - Dispotismus unter die Füße getretên worden, Hätte es die Macht, so würde es uns zur Wahrung seines Rechtes anrufen, und die Verfassung verleiht uns Befugniß, es zu thun. Als man zur Abstimmung über den Aùñtrag Breinridge's schritt, stellte sich heraus, daß nicht die be- s{lußfähige Anzahl von Senatoren anwesend war. Am 27, ver- tagte sich der Senat auf unbestimmte Zeit, nahdem er alle ihm vorgelegten Ernennungen bestätigt und von dem Präsidenten die Anzeige erhalten hatte, daß dieser ihm keine weiteren Mittheilungen zu machen habe. Den Kommissaren des Südens gegenüber hat fih die Regierung nicht über die von ihr beabfichtigte Politif aus- gesprochen. Bei den Ernennungen is die Presse niht unberück- sichtigt geblieben , indem manchen Vertretern derselben wichtige Posten verliehen worden sind. Am besten ift in dieser Hinsicht die „New-York Tribune“ gefahren.
Berichten aus Washington in der „New-York Post“ zufolge war Fort Pickens verstärkt worden, und hatte die Regierung Be- fehl ertheilt, alle aus den südlihen Häfen kommenden Waaren, wenn sie nicht vorschriftsmäßig verzollt werden , zu konfisziren, Diese beiden Mittheilungen stehen mit allen anderen Maßregeln des Kabinets so sehr in Widerspruch, daß es rathsam sein wird, ihre Richtigkeit vorerst zu bezweifeln. — Unter den in Washington stehenden Truppen sollen leßter Zeit viele Desertionen nach dem Süden vorgekommen sein, — General Lamon , der vom Fort Sumpter in Washington eingetroffen war, stattete über die Lage der dortigen Besaßung einen günstigen Bericht ab, doch ist au er der Ansicht, daß sie ohne E Opfer unmöglich verftärkt werden fônne, nachdem die Regierung der südlichen Staaten in tüchtiger Weise ausgedehnte militairisHe Vorbereitungen getroffen hätten. — Im Kongreß war nichts Entscheidendes beschlossen worden. — Aus Havannah schreibt man vom 25. ult.: Hier herrsht von wegen der Annexation St. Domingos in Spanien große Aufregung. Planmäßig scheinen seit langer Zeit Einwanderer nah der Jnsel geschickt worden zu sein, die später auf Befehl die spanischen Farben aufziehen sollten. Das geschah nun wirkli am 16., zum nicht ge- ringen Erstaunen der Eingeborenen, So wie die große Neuigkeit Havannah erreichte, wurde die Fregatte „Bianca nach. St. Do- mingo geschickt, und zwei andere Fregatten mit 5000 Mann an
Bord sollen ihr folgen. Telegraphishe Depeschen. (Aus dem Wol ff'shen Telegraphen-Büreau.)
Breslau, Mittwoch, den 17. April, Morgens. Nah der heutigen „Breslauer Zeitung“ sind die Unterhandlungen der russi-