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72 Gewinne zu 200 Thlr, auf Nr. 20. 1760. 2256. 4221. 6446. 11,092. 12,089. 13412. 13,120. 15,265. 18,152. 18,241. 18/364. 18,722. 20,702. 21,401. 27,162. 27,925. 28,018, 29,733. 29,930. 30,102. 30,268. 30,419. 30,654. 31,639. 32,293. 32,992. 33,241. 35,326. 36,192. 38,718, 43,010. 46,030. 47,029. 47,593. 49,046. 49,716. 49,911. 50,798. 50,829. 52,907. 55,506. 57,062. 57,824. 58,203. 58,411. 61,746. 63,953. 64,086. 65,443. 66,709. 69,018. 70,992. 71,373. 71,555. 71,633. 71,918. 74,589. 75,111. 75,534. 76,809. 78,042. 81,356. 81,649. 81,704. «84,487. 86,339. 87,206. 87,775. 92,163 und 92,503.

Berlin, -den 1. Mai 1861. i : :

Königliche General-Lotterie-Direction.

Haupt-Verwaltung der Staatsschuldeu.

Bekanntmachung, betreffend die Herabseßung des Zinsfußes der Prioritäts-Obligationen Serie I, der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn.

Nachdem mit Allerhöchster Genehmigung beschlossen worden ist, den Zinsfuß der zufolge des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. Juni 1851 (Geseß-Sammlung Seite 442) mit einer Million Thaler auégegebenen Prioritäts - Obligationen Serie IV. der Nieder schlefisch:Märkischen Eisenbahn vom 1. Juli d. J. ab von 5 Prozent auf 45 Prozent herabzuseßen, werden diese Obligationen behufs der Rückzahlung des Kapitals zum 1. Juli d. J. hierdurch gekündigt. ,

Diejenigen Obligations - Jnhaber, welhe mit der beschlossenen Zinsherabseßung einverstanden sind, haben dies spätestens bis zum 15, Mai d. J. durch Einreichung ihrer Obligationen bei der Haupt- fasse der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn, welche dieselben in den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr Vormittags entgegen- nehmen wird, zu erkennen zu geben, und es werden ihnen die Obligationen sodann, mit dem Reductionsstempel bedruckt, und mit einer neuen Serie Coupons über die 4zprozentigen Zinsen für die Zeit vom 1. Juli 1861 bis dahin 1565 nebst Talons ver- sehen, zurückgegeben werden. Auswärtige Jnhaber von Obligatio- nen können die Einreihung durch Vermittelung der Post tewirken. Die Versendung der Obligationen erfolgt im Jnlande portofrei, wenn auf dem Couverte bemerkt ist: „Niederschlesisch - Märkische Eisenbahn-Prioritäts-Obligationen Serie 1V. zur Couponbeifügung.“ Formulare zu den Verzeichnissen, mit welchen die Obligationen zur Abstempelung und Beifügung der neuen Zins-Coupons und der Talons einzureihen sind, werden bei der Hauptkasse der Nieder- \{lesis{ch-Märkishen Eisenbahn unentgeltlih verabfolgt werden.

Von denjenigen Jnhabern ven Obligationen, welche diese ni@{t bis zum 15. Mai d. J. bei der gedachten Kasse eingereicht haben, wird angenommen, daß sie auf die Zinsherabsezung nicht eingehen wollen, und die Rückzahlung des Kapitals vorziehen. Dieselben werden daher hierdurch aufgefordert, das Kapital gegen RNückgabe der Obligationen und Quittung vom 1, Juli d. J. áb an den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr Vormittags bei der Haupt-Se ehandlungskasse hierselbst in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. Juli d; J. hört die Verzinsung der nicht conventirten Obligationen auf,

Berlin, den 26. März 1861.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden, Gamet. Guenther. Löwe.

Kriegs -Ministeriuur.

Eriaÿ vom 23. April T861 betreffend die Anbringung der Reclamationen in Steuer-An- gelegenheiten Seitens der Offiziere und Militair-Personen,

E8 sind in neuerer Zeit mehrfach Beschwerden von Offizieren und Militairpersonen in Steuer - Angelegenheiten niht von ‘dem Betheiligten selbft, sondérn von den betreffenden Truppen-Komman- dos Namens der leyteren erhoben und im Dienstwege verfolgt wdrden. Jn Folge einer hierauf bezüglichen Mittheilung des Hexrn Finanz - Ministers findet sich das Kriegs - Ministerium ver- anlaßt , darauf aufmerksam zu machen , daß die Offiziere 2c. — ‘wénn fle zur Ungebühr zur Steuer herangezogen, ‘beziéhungsweise überbürdet zu sein glauben — die Reclamation oder ‘den Rekurs auf dem gesézlih ‘vorgeschriebenen Wege selbst anzubringen haben, wenn sie- dén geseßlichen Naththeilen, welche aus der nicht recht- zeitig angebrachten Reclamation ihnen erwachsen würden, entgehen wollen, Eine Mitwirkung der vorgeseßten Truppen-Kommands?s 2c. erscheint nur dann angemessen, wenn es sich um Prinzipienfragen — namentli solche, ‘welhe verschiedene Ministerial - Ressorts ‘be- rühren — handelt, in denen daher das Kriegs - Ministerium die

entsprechènte Vcrmittelung in geeigneten Fällen Berlin, den 23. April 1861. Kriegs - Ministerium. von Noon.

Tages-OHOrduung.

22ste Sihung des Herrenhauses am Donnerstag, den 2, Mai 1861, Vormittags 10 Uhr, 1) Vereidigungen.

2) Nochmalige Abstimmung über den Verbesserungs-Antrag deg 5 Grafen v. Jbenplih zu §. 49 des Geseßentwurfs, betref, F fend die Abänderung einiger Bestimmungen der Allgemeinen F

Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845. Bericht der verstärkten Finanz-Kommission : A.

3)

ab betreffend die anderweite Regelung der Grund, k

Teuer: :

- über den Entwurf einer Anweisung für das Verfahren | bei Ermittelung des Reinertrages der Liegenschaften hbe- k? hufs anderweiter Regelung der Grundsteuer ; '

. fiber den Entwurf eines Gesehes, betreffend die Einfüh- | rung einer allgemeinen Gebäudesteuer, und /

. Über den Gesehentwurf, betreffend die für die Aufhebung | der Grundsteuer - Befreiungen und Bevorzugungen zu ge- währende Entschädigung.

Angekemmen: Se, Durclauchkt der Fürst zu Solms |

Lich und Hohen-Solms, von Lich. Se. Durclaucht der Fürst zu Bentheim-Tecklenburg-| Rheda von Rheda. Der Fürst von Haßfeldt, von Trachenberg. L Se, Durchlaucht der Erbprinz Heinreich XU1V. Reuß, von Bera. Der General - Major und Commandeur des Kadetten - Corps, von Rosenberg, von Bensbkerg.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. Mai, Seine Majestät der König besichtigten heute das Kaiser Alexander Garde - Grena- dier - Regiment auf . dem Tempelhofer Felde, empfingen hierauf die

*auch ferner über E nehmen wind. - : L

Über die die Grundsteuer betreffenden drei Geseßentwürfe L im Allgemeinen und speziell über den Entwurf eines Ge: F

Meldung der Commandeure des 1. Garde- und des Ga1de du Corps - Regiments, so wie der Garde-Artillerie-Brigade und nahmen den Vortrag des Geheimen Käbinets - Raths Wirklichen Geheimen Raths Jllaire entgegen.

— Jhre Majestät die Königin haben am vorigen Sonn- | tag mit Sr. Majestät dem Könige der verwittweten Königin | einen Besuch abgestattet, nahdem Allerhöchstdieselbe zuvor dem Gottesdienste in der Garnison-Kirche zu Potsdam beigewohnt hatte, |

— Den Kammerherren - Dienst bei Jhrer Ma lestät der. Königin haben für die nächsten vierzehn Tage der Kammer- herr Graf von Scbwerin, Erbküchenmeister auf Schwerinsburg, und der Kammerherr Ewald von Kleist auf Tyhow von heut ab an- getreten.

— Jn der heutigen Sihung des Hauses der Abgeord- | neten brachte der Handel8minister einen Staatsvertrag mit Frankreich ein über Herstellung einer schiffbaren Verbin- dung zwischen dem Nhein-Marne-Kanal und der Saar. Französischerseits ist das betreffende Geseh - bereits publizirt. Dies- seits werden die Gesammtkosten sich auf 900,000 Thlr. belaufen ; wegen der Deckung werden in der nächsten Session Vorschläge ge- macht werden, — Die Geseßentwürfe wegen der Kölnischen De- positenkasse und wegen Anlegung von Hypotheken-Folien für Stein- und Braunkohlen-Berechtigungen in den vormals Königlich sächsishen Landestheilen wurden ohue Diskussion nah den von der Regierung genehmigten Kom- missions - Auträgen erledigt. — Ueber die Frage der Ausdeh- nung der Gemeinheitstheilungs-Ordnung erhob sich eine längere Diskussion.

_ Sachsen. Dresden, 30, April. Die Erste Kammer hat heute die (allgemeine) Berathung des Deputationsberichts über den Entwurf eines neuen bürgerlichen Geseßbuchs begonnen, — Die Zweite Kammer hat eine Petition der Verwaltung des ger- manischen Museums, so wie eine Petition auf Abänderung der Armen - Ordnung der Regierung befürwortend zur Erwägung zu übergeben beschlossen und ist sodann zur Berathung des Dekrets über die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsverhältnisse über- gegangen. (Dr. J.)

Coburg, 29, April. - Dem heute wieder zusammen- getretenen hiesigen Sonderlandtage sind von der Herzoglichen Staats- regierung mehrere Vorlagen gemacht worden, von denen außer den Etats eine neue Medizinalordnung, ein Geseßentwurf über die

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Zusammenlegung der Grundstücke und das deutsche Handel3ge- sezbuh hervorzubeben sind. Die demnächstige Vorlegung eines OGewerbegeseßes wurde angeküudigt. — Se. Hoheit der Herzog, der mehrere Tage hier anwesend war, ist vorgestern wieder nah Gotha zurückgekehrt, (L. Ztg.)

Frankfurt a. M., 30. April. Die offizielle Mittheilung über die Bundestagssißung vom 27. April lautet: In der heutigen Sißzung legte zunächst Präfidium eine bon der Bundeskassen - Verwaltung gelieferte Rechnung über die Verwaltung des Fonds der „Gesellshaft für Deutschlands ältere Geschichtskunde“ im Fahre 1860 vor, deren Richtigkeit anerkannt wurde. Darnach betrug die Einnahme aus Beiträgen der Regierungen 10,237 Fl. 21 Kr. und der am 1. Januar 1861 verzinslih angelegte Fond 23,758 Fl. 9 Kr. Bayern ließ anzeigen, daß dem erblichen Reichsrathe Grafen von Gieh als Besißer der Herrschaft Thurnau die Eigenschaft eines Standes- herrn im Sinne des Art. 14 der Bundesakte zuerkannt worden sei. Der Königlich dänische Gesandte gab in Anlaß des Bundesbeschlusses vom 7. Februar l. J. in der Verfassungs- Angelegenheit der Herzogthümer Holstein und Lauenburg eine ausführliche Erklärung ab. Jndem die Königlich Herzogliche Negierung davon ausgeht, daß den holsteinischen Ständen eine allgemein beshließende Befugniß rüksihtlih der gemein- schaftlihen Angelegenheit der dänischen Monarchie rechtlich nicht zustehe und daß eine solbe Kompetenz ohne gewisse Vorbedingungen und Garan- tieen praftisch kaum ausführbar sein würde: läßt dieselbe der Bundes- versammlung die der leßten holsteinischen Provinzial - Ständeversammlung in der Hoffnung auf eine Verständigung gemachten Eröffnungen und Vorlagen überreichen, um daraus den Nachweis zu führen, daß fie da- durch dem Fnhalt und Zweck des Bundesbeschlusses vom 8. Márz vori- gen und 7. Februar dieses Jahres nach Möglichkeit genügt habe. Die Königliche Regierung habe nämlich: —— 1) durch Vorlage neuer Grundzüge für eine gemeinschaftliche- Neprä- sentation der ganzen Monarchie die gegen die frühere Organisation

des Neichsraths erhobenen Bedenken beseitigen wollen,

2) durch gleichzeitige Vorlegung cines Entwurfs provisorischer Bestim- mungen über das Verhältniß Holfteins zu den gemein- schaftlichen Angelegenheiten einen haltbaren Uebergangszuftand herbeizuführen gehofft, indem den Ständen des Herzogthums die Gleichberechtigung mit und neben dem Neichsrath und ein ver- bürgtes Recht zu constitutioneller Selbstbestimmung angeboten, auch namentli hinsihtlih Feststellung der Beiträge zu den gemeinschaft- lichen Ausgaben alle Einräumungen gemacht seien, welche mit den Nechten des Landesherrn und dem geregelten Gang der Regierung

__ bereinbar geschienen, j

9) in dem Entwurfe einer neuen Provinzialverfassung die früheren ständischen Anträge in entgegenkommendex Weise berüdcksichtigt. Kerbei ist insbesondere ausgeführt, daß die Königliche Negierung

zwar nicht die durch den Bundesbeschluß vom T7. Februar aufgestellten Bedinungen als in den bestehenden Nechtsverhältnissen begründet an- erkente, jedenfalls eine unbedingte Anerkennung für unthunlih erachten müsse, doch gerade in dieser Beziehung ihr ernstes Bestreben darauf ge- richtet habe, dem Juhalt des Beschlusses unter I. entgegenzukommen. Sie hbe daher das Patent vom 25, September 1859 durch den §. 13 in fin( des Gesehentwurfs für die provisorische Stellung Holsteins den Ständi nachträglich zur Behandlung und Beschlußfassung vorgelegt und glaube)amit dem gegen die Rechtsbeständigkeit der Finanzgeseße des lau- fenden ¡jinanzjahres geriteten Passus des Bundesbeschlusses vom 7. Fe- bruar lllständig genügt zu haben.

Di Erklärung schließt mit der Angabe, daß bon den Ständen sämmt-

liche Vlagen der Regierung theils ganz abgelehnt , theils mit Bedin-

gungen nd Wünschen in Verbindung gebracht seien, welche nach Ansicht der Regung unzulässig und unmöglich seien, auch als über die Absicht jener Bdesbeschlüsse hinausgehend angeseben werden könnten. Hierzu müsse dKönigliche Regierung namentlich das von den Ständen bean- spruchte ‘cht zur Beschlußfassung über das Budget der gesammten Mo- narchie d das Verlangen einer aussch{ließlichen politishen Verbindung

Holsteindit dem Herzogthum Schleswig zählen, da diese Verlangen der

bestehendStaatsordnung und der Unabhängigkeit der anderen Landes-

theile wilprächen, auch über die Kompetenz der Stände hinausgingen.

Wenn hiäch zum Bedauern der Negierung die gehoffte Verständigung

s A Hen, so müsse sie die Verantwortlichkeit hierfür von sich ab-

e Cha -

Bie (ärung wurde an die vereinigten Ausschüsse verwiesen. Nach

einigen wéeen Mittheilungen einzelner Negierungen, unter denen hervor-

zuheben ishaß die Großherzoglich hessische Regierung sich mit den eine allgemeine ereinstimmung binsihtlih der Wechsel - Ordnung bezweckcn- den Komm 4svorschlägen cinverstanden erklärte, kamen Berichte in

Festung® ° Slegenheiten zum Vortrag. Auch wurde auf Grund eines

Vortrags dusschusses zur Vollziehung des Art. 14 der Bundesakte

beschlossen, Föniglich bayerisbe Regierung zu ersuchen, über cine auf

diesen Artike „pündete Beschwerde des Grafen zu Erbach - Erbach und

von Wartenbeine Erklärung abzugeben. Ó A

Schließligrd das Ergebniß der in der leßtvorangegangenen Sitzung stattgehabten immung über cinige Vorfragen zur Revision der „Nähe- ren Bestimmus dey Kriegéberfassung des Bundes konstatirt und" hier- nach folgenderp[uß gezogen:

1) daß unte, obwaltenden Umständen von Revision der bestehenden

__ Bunde] abzusehen sei;

2) daß die ‘cheidung von Haupt- und Reserve-Kontingent weg- fallen, p beiden Kontingente fortan unter der Benennung «HA: Kent“ zusammengefaßt und dem Ersaßz:- Kontingente

a: T T t werden sollen;

3) daß das Ax 9ereinigung des' bisherigen Haupt- und Reserve-

4) daß das E -’Konti L 1 E i : höhen S rsaß - Kontingent von % auf 5 pCt. der Matrikel zu er- 9) daß die Bestimmung im §. 1 der revidirten Ab nitte dex Kriegs- E nos ae Bus - Kontingént m E nachzu]endenden Ersaßes im eigenen Staat ï i E verändert beizubehalten sei; s Hte MAINENROS, „R

6) daß die Reserve-Jnfanterie-Divifion unter Fort ‘

bon Stellung der Epezialwaffer belzubehallon fee e Mreuus

7) daß der Militair - Kommission in Erwiderung ihres Berichtes vôm

4. Juni v, J. hiervon mit dem Auftrage Kenntniß zu geben sei

die Revision der KriegSverfassung unerwartet der auf ihre Berichte bom 11. und 29. April v. J. erforderlichen Beschlußnahme fortzu- seßen, dabei insbesondere auch auf diejenigen Punkte Bedacht zu nehmen , deren gleichförmige Negelung im Gege der Schlag- fectigkeit des deutschen Bundesheeres unter allen Umständen nöthig und wünschenswerth ist, und ferner über die gesammte Armeecorps-

Eintheilung, so wie auf Grund des Bundesbeschlusses vom 9. De-

zember 1830 über die Eintheilung und Verwendung der Kontingente

der Reserbe - Jufanterie - Division zur Kriegêbesazung der Bundes- festungeu neuerdings zu berathen und bei der diesfälligen Berichts- erstattung zweckmäßige Vorschläge hierüber zu machen.

Baden. Karlsruhe, 27. April. Sicherem Vernehmen nah wird Se. Königliche Hoheit der Großherzog die demnächst zu- sammentretende evangelishe General-Synode in eigener Person eröffnen, was bisher nie geschehen ist, (Karlsr. Z.)

Großbritannien und Jerland. London, 29, April. Die Königliche Familie is vorgestern glücklich von Osborne hier eingetroffen und lebt in ftiller Zurückgezogenheit,

__Jn der lehten Unterhaus-Sizung sprach ein Mitglied, Mr. Vincent Scully, seine Meinung dahin aus, daß in dexr Mac- donald- Angelegenheit die englische Regierung nicht im Rechte zu sein scheine, Seine Aeußerung fehlt in den sonst sehr vollständigen Berichten der „Times“, Der „Globe“ widerlegt Mr. Scully, giebt aber doch zu, daß man die dem Capitain Macdonald wider- fahrene Unbill ein wenig übertreibe.

Frankreich. Paris, 29. April. Gestern haben, wie der „Moniteur“ amtlich meldet , in der Tuilerieen - Kapelle der neue Erzbischof von Auch, Msgr. Delamare, und die neuen Bischöfe von Nevers, Troyes, Annecy, Soissons und Perigueux, die Msgrs. GForcade, Ravinet, Magnin, Christophe und Baudrh, dem Kaiser den Eid abgelegt.

Die gegen Zerstückelung des Luxembourg - Gartens gerichtete Petition fommt im Senate erst übermorgen zur Berathung, da Herr Haußmann in der vorgestrigen Sigung wegen Unwohlseins fehlte, Ueber eine andere Petition, welche fih über die hohen Miethen in Pari3 beschwerte, ging der Senat vorgestern zur TageS8ordnung uber, da die Preise überhaupt in Paris gestiegen seien. Bei dieser Gelegenheit wurde festgestellt, daß alljährlich immer doch noch mehr Häuser gebaut als niedergerissen werden. So find seit 1850 nur 16,300 Häuser verschwunden , dagegen 24,217 neu entstanden. Auf den weiteren Antrag der Petenten, eine Kommission von 12 verheiratheten Arbeitern einzuseßken, ließ sich der Senat gar nicht ein. Jene Kommission follte nämli „die dringenden Bedürfnisse des- Arbeiterstandes, die Gebrechen der Gesellschaft und alle möglichen Mißbräuche in der Regierung“ zu prüfen haben.

__— 90. April. Gestern ward im gesehgebenden Körper ein Geseßentwurf, welcher 100,000 Mann * der Altersklasse von 1861 unter die Fahnen ruft, eingebraht. Die Session ward hierauf bis zum 4, Juni prorogirt,

Portugal. Lissabon, 28, April, Die Wahlen zu den Cortes sind ruhig verlaufen, Jn Lissabon und Oporto sind lauter regierungsfreundlihe Kandidaten gewählt worden, Auch in den Provinzen hat die Regierung eine große Majorität. Sämmtliche

Minister sind wiedergewählt worden.

Italien. Mailand, 28. April, Der heutigen „Perse-

beranza“ wird aus Neapel vom 26. d, M. gemeldet: Eine Abthei- lung Nationalgardisten, gefolgt vom Pöbel, drang angeblich wegen

eines von Spaventa an die Gouverneure gerichteten Rundschreibens,

worin der Nationalgarde das Tragen der Uniform außer dem Dienst verboten wird, in den Palast des Ministeriums ein, bedrohte Spaventa, zog hierauf in seine Privatwohnung und plünderte die- selbe gänzlih aus. Weitere Exzesse wurden durch die herbeigeeilte Nationalgarde unterdrückt.

Verona, 29. April, Neuerlihe Nachrichten über die am

24. d. M, stattgefundenen Demonsftrationen in Mailand sagen: Bei 3000 in rothen Hemden gekleidete Männer durchzogen die Straßen Mailands mit einem Wagen, auf welchem Garibaldi's Portrait unter den Rufen: Viva Garibaldi, viva republica berum- geführt wurde, begleiteten den Zug.

Bei 3000 andere Menschen, au viele Wagen, Beim Thore Ticinese stieß dieser Zug auf

bewaffnete Mat und wurde dort auseinander getrieben, bei welcher Affaire Verwundungen vorgekommen find. Derlei Demonstrationen sollten am 24, d. M. in Neapel, Florenz, Genua, Mailand gleich- zeitig vorfallen.

een solle dete Haupt-Kontingent 12 pCt. der Matrikel be-

Türkei, Der „Agramer Zeitung“ vom 29sten April wird aus der Herzegow ina gemeldet: Am 1lten d, M. wurde von Gacko