1861 / 108 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Pasfssitya, | 6) Banknoten “im Umlauf... ............», ., 83213/000: Thlr, 7): Dopokten=Kapilalien .............-..,. 229795,000 , 8) Guthaben ‘der Staats - Kassen, Jnstitute und Privat - Personen, mit Einschluß des E s T epo eéand eas Ce Berlin, den 30. April 1861.

Königlich Preußishes Haupt - Bank- Direktorium:

v. Lamprecht. Meyen. Schmidt. Dechend. Woywod& Kühnemann.

347400.

Berlin, 3. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht : Dem Baumeister Slu h,kerman van Lanqge- wehde, zur Zeit in Sondershausen, die Erlaubniß zur Anlegung dés von des Fürsten von Schwarzburg: Sondershausen Durchlauchk ihm verliehenen FürstliÞ Echwarzburgshen Ehren: Kreuzes dritter Klasse zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 3. Mai. Sekne Majestät der König begaben. Allexhöchstsich heute Morgen nach .dem Exerzierplaze hinter der Hasenhaide und besichtigten daselbst das Garde-Füsilier-Re- giment und das 2. Garde - Regiment zu Fuß. Sodann nahmen Allerhöchstdieselben im Palais die Vorträge des Ministers der auêéwärtigen Angelegenheiten, des Kriegsministers und des General- Adjutanten General-Majors Freiherrn von Manteuffel, so wie des mit der interimistishen Leitung der Geschäfte des Ministeriums des Königlichen Hauses beauftragten Wirklichen Geheimen Ober-Finanz- Raths von Obstfelder und des Wirklihen Geheimen Ober-Regie- rungs - Raths Costenoble entgegen, und empfingen den Oberst- Lieutenant Grafen von Gneisenau, Commandeur der Herzoglich E Truppen, und den Kommerzien - Rath Krupp aus

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Das Herrenhaus seßte heute die General - Diskussion über die Grundsteuer-Vorlagen fort. Es betheiligten fich an derselben die Herren Camphausen (Berlin), Pr. Stahl, Tellkampf, Graf von Voß:-Buch, Graf ven Ritiberg, Hasselbach, Dr. Brügge- mann und; der. Finanz-Minister.

Die in der gestrigen Sihung des Abgeordnetenhau'- \e8 verlesene Jnterpellation des Abg. v. Vinccke über die Ma c- donaldschche Angelegenheit lautet: „Die Zeitungen bringen eine Note des Königlichen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten vom 27. Februar d. J., in welcher die Reclamalionen der engli- schen Regierung in der Macdonaldschen Angelegenheit in würdiger energisher Sprache zurückgewiesen werden. Die von Lord Pal- merston in der Sihung des englischen Hauses der Gemeinen vem 26. v. M. abgegebenen Erklärungen veranlassen den Unterzeichne- ten zu der Frage an das Königliche Staalsministerium: 1) Jt die Note vom 27. Februar authentisch? 2) Hat seitdem ein Scbrift- wechsel in der beregten Angelegenheit mit der englischen Regierung stattgefunden und ift in diesem Falle das Königliche Staatäministe- rium bereit, die betreffenden Aktenstücke dem Hause der Abgeordne- ten vorzulegen? Nach dem Schluß der allgemeinen Diekussion über die Städte-Ordnung wird der §. 1, gegen welchen der U des Junern wiederholt das Wort genommen hat, ab- gélehnt.

Die heutige Sihung des Hauses derx Abgeordneten war dèr Berathung der Novelle zur Städte-Ordnung ge- widmet. Eine längere Diskussion knüpfte sich an den Y. 5 des Kommisfsions-Antrages, das städtische Wahlrecht betreffend.

Hessen. Darmstadt, 4, Mai. Heute erhält man hier (wie im gestrigen Blatt telegraphisch gemeldet wurde) die freudige Kunde von der offiziellen Anzeige der Verlobung des Prinzen Ludwig, präsumtiven Thronfo'gers im Großherzogthum Hessen, mit Alice, Königliche Prinzessin von England, welche gestern die Königin ihrem geheimen Rathe in London gemacht hat. Prinz Ludwig, ältester Sohn des Prinzen Karl von Hessen, Bruders des Großherzogs, und der. Prinzessin. Elisabeth von Preußen, ist ge- boren am 12. September 1837, steht also im 24. Lebensjahre, während. seine hohe Verlobte, die Piinzessin Alice, zweite Tochter der Königin Vicfkoria von Großbritännien und Jrland, dieler Tage das 18. Lebensjahr zurückgelegt hat, Sie ist geboren am 25. April

bes“ Neichsraths if heute Vormittag 11 Uhr durch Se.

1843. Bekanntlich steht, Priuz Ludwig mit- seinem ein Zahr

jüngerew Bruder; dem PrinzenöHeinrich, als Hauptmann im König: |

lih preußishen 1. Garderegiment zu Fuß in Gärnifon zu Potsdam

(Fr. P. Ztg. HDesterreich. Wien, 1. Mai. Die fiette Edin

aposkolische Majestät mit folgender Eröffnungsrede (deren 9E

- halt’ bereits telegraphisch gemeldet wurde) vollzogen worden,

Geehrte Mitglieder Meines Reichsraths.

Judem Jch Jhre erste Session ‘eröffne, gereicht es mix zur Befriedi: gung, die Erzherzoge Prinzen “Meines Hausoss, so viele -hohe Kirchenfürsten und Häupter erlauchter Familien des Reichs, so: wie die-ausgezei{niten Männer, die ih auf Lebensdauer in das Herrenhaus berufen habe, hier versaminelt zu seben und herzlich zu begrüßen.

Ebenso heiße Jh auch Sie herzlih willkommen, Meine Herren Ah. geordneten. Jch bin noch freudig bewegt von der vielen Dankes-Adressen welche Mir aus der Mitte der Landtage zugekommen sind. i

Diese Kundgebungen der Loyalität und des Patriotismus sind Mir Bürge, daß Jch Sie, Meine Herren, als die Mir-bon denselben Versamm: lungen zugesendeten Boten eines für alle Theile heilsamen Einverständ- nisses und einer boffnungreichen Zukunft betrachten darf, welche wir- dur M Was Vertrauen, durch Gerechtigkeit und Thatkraft herbeiführen wollen.

Jh halte fest an der Ueberzeugung, daß freie Junstitutionen unter gewissenhafter Wahrung und Durchführung der Grundsätze der Gleich:

berechtigung aller Völker des Neiches, der Gleichheit -aller Staatsbürger F bor ‘dem Geseße , und der Theilnahme der VolkSvertretèr an dex Geseh: F gebung, zu eïner heilbuingenden Umgestaltung der Gesammt-Mödnarchie F

führen werden.

Das sind die Prinzipien , welche nunmehr im Sinne des Diploms E und der Grundgefeße vom 26. Februar d. J, f

vom 20, Oktober v. J. unter Gottes Beistand. verwirklicht werden sollen.

_ Dieses Ziel vor Augen, habe Jch: die staatsrechtliche Gestaltung des F Neiches auf Grundlage dex so-weit als möglich ausgedehnten E elbststän: E digkeit der Länder und zugleih auf Grundlage jener Einheit, welche dur E die nothwendige Machtstellung des Neiches gefordert ist, zu Stande zu | bringen uuternommen, in beiden Beziehungen aber die Anwendung erprobter F constitutioneller Formen bei der Mitwirkung der Vertretungskörpev an E

der Gesekgebung sanctionirt.

Jch will dieses Werk, den Grundsäßen einer offenen und freisiïüigen E

Politif gemäß, in allen Theilen des Reiches einer gleichmäßigen Entwie-

lung eutgegenführen, und zwar nah Recht und Villigkeit mit Nüsicht \

auf die Vergangenheit der einzelnen Königreiche und Länder, so wie mit gleicher Liebe und Sorgfalt für jede der vielen edlen Nationen, welche unter dem Scepter Meines Hauses seit Jahrhunderten brüderlich ver- cinigt sind.

Schon sind die Landtage fast in allen Ländern nicht nur verfassungs- mäßig geordnet, fondern auch zusammengetreten. Sie sind nicht mehr cin Problem, sondern cine Thatsache; in regelmäßig wiederholten Versamm- lungen wird diese Thatsache cine von Jahr zu Jahr wachsendè Bckräf-

tigung erlangen; denn die beste und sicherste Gewähr der Jdee ist die That. F Auf solche Art werden die Länder durch den Mund ihrer Vertreter zu Mir sprechen; durch diesen unmittelbaren Ausdruck werde Jch zuver- |

lässig in Kenntniß dissen gelangen, was sie für heilsam erachten; es wird |

mögli fein nüßliche Einrichtungen zu begründen und Gescbe zu {afen welche den Bedürfnissen und Wüns èn dex Völker: cntsprecken.

Für dieses Jahr kann jedoch die glü&cklih begonnene Thätigkeit der J Landtage erst später zum Abschlusse kommen; durch die No:hwendigkiit der F Lösung dringender Aufgaben allgemeiner Natur, welche dem Reichsrathe F

obliegen, ist für jeßt ihre Vertagung bedingt.

4 7 1A S f 41 ; T 2 ; E Die Aufgaben, die an uns heranrücken, wir dürfen es uns nicht ver- |

hehlen, sind schwere Aufgaben.

Es gilt aber, der Welt zu zeigen, daß die politischen, nationalen und F kirchlichen Verschiedenheiten, welche auf dem Gebiete der österreichischen E

Monarchie sich so nahe begegnen und: dur{dringen, keine solchen Hinder-

nisse vernünftiger Verständigung sind, wêtkche nicht unter dem vermitteln- den Einflusse fortgeschrittener Kultur bei gegenseitiger Billigkeit und ver- F

söbhnlicher Etimmung überwunden werden könnten.

ic Etaat, dessen Regierung es sich zur Pflicht macht, jede Nationa- r lität zu shüpen und den Grundsaß der Duldsamkeit in den Nechte- und F Verkehrsbeziebungen der einzelnen Völkerstämme des Neiches zur Geltung E

zu bringen, bietet nit nux hinlänglichen Naum zum unbchinderten Ge-

deihen der nationalen Entwickelung, sondern auch die sicherste Garantie B

der Unabhängigkeit und ciner Achtung gebietenden Welistellung und

Macht, welche einerseits im Junern befriedigt, weil sie auf Freiheit beruht, und anderseits nach Außen. keine Besorgnisse“ einflößen darf, weil sie ihrer F Natur nach die leidenschaftlichen Erregungen zu vermeiden sucht, welche

sich im Gefolge aggressiver Kriege einzufinden pflegen.

Jn Meinem Manifeste vom 20. Oktober v. J. habe Jch ‘erklärt, daß |

J@h- der gereiften Einficht und dem patriotischen Eifer Mtiner Völkér-die gedeibliche Entwicklung und Kräftigung der von Mir“ gegebenen odex wieder erweckten Jnstitutionen mit voller Bêvuhigung anvertraue.

Sie werden, Jch bin es überzeugt, das nahahmungéwürdige Beispiel |

von Thatkraft und zugleich bow jener Selbsibeherrshung zu geben wissen, welche den Prinzipien der Ouldsamkeit N O E, det A fehlen, daß Sie am S{lusse der Sessicn sich sowohl in Zhrer EStcllung lefestigt sehen, als auch dur den Dank Jhres Monarchen und des Va- terlandes geehrt fühlen" werden.

Sie werden sich aber auch die Sympathieen allèr Deérjenigen crwer- ben; welche in dex Begründung verfassungemäßiger Zustände cine neue Bürgschaft der Wohlfahrt und Kraft des Vaterlandes exkennen,

Jh darf erwarten, daß auch die: Froge der Vertretung Meiner Königreiche Ungarn, Kioatien, Elavonien und des Großfürstenthums Siebenbürgen im Reicherathe, nah Maßgabe Meiner darauf. bezüglichen

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Handschreiben vom 26. Februar d. J. bald eine günstige Lösung erlan- rde.

E 0 vertraue diesfalls einerseits auf die Gerechtigkeit der Sache und andererseits auf die zuverlässig bald von allen Hemmungen. und Bedenken sich befreiende und siegreich hervortretende Einsicht Meiner Völker. Sie werden, sobald ‘das Verständniß der wahren Sathlage, der Nothwendigkeit und der Vortheile der von mir festgestellten Einrichtungen -durchgedrungen sein wixd, Mein Vertrauen nicht täuschen, sondern thatsächlich rechtfertigen. Wie sonst , so_ werden sie auch jeßt treu zu ihrem rechtmäßigen Herrscher stehen, und Jh werde sohin mit Béfriedigung ‘die Vertretung ‘der ge- sammten Monarchie um Meinen Thron versammeit sehen. ;

Jch gebe Mich der Hoffnung hin, daß wir uns der Segnungen des Friedens ungestört werden erfreuen können. V Guropa hat das Géfühl, derselben zu bedürfen, um, von den Auf- regungen -der leßten Jahre ausruhend, ins Gleichgewicht zu kommen und nothwendigen inneren Verbesserungen seine volle Kraft zuwenden zu ónnen. n Die wohlbegründete Allgemeinheit dieses Gefühls legt den Mächten die Pflichi a1 L des, rie el zue

Oesterreih erkennt die Solidarität dieser Pflicht an, und ist über- zeugt, daß fie auch von anderen Mächten anerkannt wird. “Um so erfolgreicher werden wir uns den Arbäiten hingeben können, welche auf die dauernde Begründung einer neuen Epoche der Wohlfahrt durch Steigerung jeglicher Thätigkeit auf dem Gebiete der geistigen und materiellen Interessen, durch Belebung der Bodenproduction, der Jndustrie und des Handels hinzielen. :

Mein Ministerium wird Jhnen die Voranschläge für das kommende

Jahr vorlegen, woraus Sie ersehen werden, daß die Brmühungen im 0oxr- | dentlichen Staatshaushalte das Gleichgewicht herzustellen fortgeseßt werden. |

Dieses beharrlich angestrebte Ziel konnte zwar; der Jhnen bekannten Verhältnisse wegen, noch nicht erreicht werden. i s Allein die bevorstehende Durchführung der Landes -, Kreis - oder Bezirks - , und der Gemeinde - Autonomie , dann die Verminderung des Heeres - Auswandes bei der gehofften Wiederkehx regelmäßiger internatio-

naler Verhältnisse 1äßt eine namhafte Erleichterung des Neichs-Budgets, |

und in deren Gefolge die Herstellung des Gleihgewichts im S taatshaus halte überhaupt, in nit allzu ferner Zukunft erwarten. i

Da Meine Regierung in einigen Zweigen der Besteuerung wünschens- werthe Modificationen einzuführen beabsichtigt, so werden Jhnen die hier- auf bezüglichen Geseßentwürfe übergeben werden.

Zugleich werden Sie die Nachweisung des Ergebnisses der Finanz- | Gebarung des Jahrès 1860 und die Rechkfertigung der aus Dringlich- | feitégründen ohe Zustimmung des Neichsrathes ergriffenen Finanzmaß- |

regeln erhalten.

tionalbank, mit denen vor Allem die Sicherstellung der Unabhängigkeit der leßteren bezweckt wird.

Auch andere wichtige Angelegenheiten, welche theils in die Kompetenz |

des gesammten, theils indie des engeren Neichsrathes einschlagen, werden

Jhre Aufmerksamkeit und eindringende Erörterung in Anspruch nehmen, |

indem Jch befohlen habe, daß Jhnen die hierauf bezüglichen Geseßentwürfe vorgelegt werden. f Die Perioden der Geschichte, in welchen es den Völkern gegönnt ist, auf bereits gebahnten Wegen vorwärts zu schreiten, werdén im Laufe der Jahrhunderte ren Zeit zu Zeit von entscheidenden Wendepunkten unter- brochen. l Bf ward das Glück einer ruhigen, klaren Epoche nicht zu Theil. Die Aufgabe, welche dur die Nathschlüsse der Vorsehung uns zu- gefallen ist , besteht darin, die Geschicke des Vaterlandes über den s{wie- rigsten aller Wendepunkte glücklich hinüber zu leiten.

Ausdauer , nicht ohne Opfer an Gut und Blut lösen; aber gelöst müssen sie werden.

Sie, Meine Herren, wollen Mir, Jch. bin es überzeugt, gewiß bei- stehen mit jener altösterreichischen Treue, Aufopferungsfähigkeit und Hin- gebung, welche sich bei allen Völkerstämmen des Reichs, zum sichersten Beweise ibres cdlen Kerns, gerade in schwierigen Lagen am glänzendsten bewährt hat.

Meine treugesinnten Völkex haben in. ihren leßthin an Mich gelang- ten Ansprachen mit kräftigen Worten dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß die Bedingungen des Verbandes aller Länder Meines Kaiserreichs aufrecht erhalten werden müssen. :

J erkenne es als Meine im Angesichte aller Meiner Völker über- nommene und durch jene Kundgebungen nachdrücklich bekräftigte Regenten- pflicht im Sinne der im Diplome vom 20. Oltober vorigen Jahres aus- gesprochenen und in den Grundgeseßen. vom 26. Februär l. J. zur Ourch- führung gelangten Jdeen , die Gesammtberfässung als das unantastbare Fundament Meines einigen und untheilbaren Käiserreiches, dem in feier- liher Stunde geleisteten Angelöbniß getreu, mit Meiner Kaiserlichen Macht zu schüßen , und bin festen Willens, jede Verleßung derselben als einen Angriff auf den Bestand der Monarchie und auf die Nechte aller Meiner Länder und Völker nachdrücklich zurückzuweisen. i :

Und fo wie es dann an dem Zusammenwirken unserer eigenen Krâfte nicht fehlen wird so wolle Gott, Unser Beginnen und Vollenden seg- nend, die Krone und das Reich, die Völker und ibre Vertreter {üen und {irmen mit seiner allwaltenden Macht. : ;

Schweiz. Bern, 30. April. Die Lukmanier: Bahn ist das Ereigniß des Tages, Von den Dekreten der Großen Näthe von St. Gallen, Tessin und Graubündten is man räsh zur that- kräftigen Ausführung geschritten, und der Telegraph. meldet heute aus dem Canton Tessin, daß gestern zwischen Bellenz und Biasca die Erd- Arbeiten der Lukmanier-Bahn begonnen worden, Dem bedeutungsvollen Akte wohnten Abgeordnete des tessinischen Staats-

auf, ‘das kostbare Gut des Friedens feiner Gefahr auszuseßen. |

| den Kaiser Napoleon“,

rathes, der Bezitks- und Gemeinde - Behörden von Bellénz ‘béi. Man erwartet die Nachricht, daß auch auf der italienischen Seite diése Alpen-Bahn in Angriff ‘genoñinén werbe.

Großbritäntieau und Jrläand. London, 1. Mäï. Jm Unterhause war gésterü um 4 Uhr die beshlüßfähige An- zahl (40) Mitgliedèr nicht jusammengekönmen, so daß kéine Sihung stattfinden konnte.

__ Gestern fand in St, James Hall unter dem Voksiß dés Earl of Shaftesbury ein Mesting im Juteresse der in Spanien verfolgten Protestanten stätt. Der Vörsißende hielt eine An- rede, worin er Sir Robert Peel als den „großen VorfeWhtér der Verfolgten in Spanien“ pries „einen Mann, der einén ge- schich{chtliden Namen führt, und der, wie Howard, die Gefangenen in ihren Kerkerzellen besucht, ihr Elend und ihre Leiden gesehen hat und jeßk zurügekehrt ist, uin zu verkünden, was er geshaut.“ Six Nobert Peel beantragte hierauf die Resolution, daß eine Petition an Jhre Majestät gerichtet werde, mit der Bitte, die Jhrer Majestät geeigneten Schritte zu thun, um die spanishe Regierung recht auf-

| merfsam zu machen auf den bösen Eindruck, deu die Verfolgung | derjenigen, die ih zu denselben Prinzipien wie Jhre Majestät und

Millionen ihrer Unzerthanen bekennen, auf einen sehr großen Theil der englischen Nation maht, Mr, Baines sekundirte und sprach die Hoffnung aus, daß, so wie Mr. Gladstone die Befreiung

| Poerio's zu Wege gebracht, die spanischen Protestanten ihre Er-

lô)ung den Anstrengungen Sir Rob, Peel’s verdanken würden. Der Bischof von Ripon erklärte offen, gegen die rômisch:katho- lische Kirche nihts Verlezendes sagen zu wollen, was sie nicht ver- diente, Auch der De. Cumming und Andere spracen für die Resolution, mit dèren einmüthiger Genehmigung das Meeting s{loß.

_ Frankrei. Paris, 1. Mai, Das „Pays“ schreibt: Auswärtige Journale haben angezeigt, daß die französische Negie- rung gegen das, was in Hahti vorgegangen ist , protestirt habe. Es ist dies ein Jrrthum, Der Vertreter Frankreichs hat sich da- mit begnügt, seine Flagge einzuziehen. Diese in derartigen Fällen üblihe Maßregel ift ein einfacher Aft des Abwartens,“

Der „Propagateur“ meldet, daß an den neuen Befestigungs- werfen von Lille mit großer Thäligkeit gearbeitet wird. Ungefähr 1000 Arbeiter sind damit beschäftigt.

Die siamesischen Gesandten, welcbe nach Frankreich kommen,

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Jhrer erleuchteten und reiflihen Erwägung empfehle Jch die VBor- haben sich auf der „Gironde“ eingeschifft, die bereits in Singapur

{hläge zur Negelung des Verhältnisses zwischen dem Staate und der Nas=- |

angetommen ist.

Spanien, Aus Madrid, 1. Mai wird telegraphisch ge-

| meldet, daß die Kaiserin von Oesterrei, welhe am 30. April in

Cadix landete, der Königin Jsabella zur Wiedercinverleibung der Republik San Domingo in die spanishe Monarchie Glü gewünschk habe, Während die madrider Blätter den Brief des Herzogs von Aumale nicht bringen durfken, und zwar „aus Rücksicht gegen haben die Blätter, dié in Barcelona, Va- lencia und Bilbao crscheinen, den Brief ungestört gebracht, der Minister des Jnnern hakt jedoch nachträglich, „der Schicklichkeit halber“, gegen diese Zeitungen einèn Prozeß anhängig gemacht, der indeß nichts auf sich hat, da dieser Abdruck unter CGenehmi- gung der Lökalbehörden erfolgte.

Atalíets, Turin, 1, Mai. Nach den neuesten Nachrichten

Solche Aufgaben lassen sich niht ohne Anstrengung und mannhafte aus Neapel werden daselbst neue Neaktionsversuche béfürchtet und

herrs{cht wenig Vertrauen in die gegenwärtige schcinbare Ordnung.

Garibaldi traf am Morgen des 30. April in Genua ein, wo seine einzige Tochtèr Teresita si am 1. Mai mit Herrn Canzio, einem Garibaldi'’shen Offizier, verheirathet, Nach been- digtem Hochzeitsseste wird die ganze Familie Garibaldi's sih nah Caprera einschiffen.

Neapel, 30. April. Jn! Palermo wurde eine Garibaldi’sche Demonstration dón der Nationalgärde unterdrüdt.

Türkei. Aus Konskantinopel, 30, Aptil, wird telegrä- phirt, daß England und: Frankreich über die Reorganisation Shriens vollständig mit einander einverstanden seien und nur noch übér die Einzelheiten der Ausführung verhandeln.

Aus Beyrut, 22. April, erfährt man über Marseille, daß General Beaufort mit einer Kolonne von 500 Mann nach deim Süden Shriens ausgerückt und fünf türkishe Dampfer mit Trüp- pen von Konstantinopel angekommen waren. Eine von allei euro- päischen Residenten unterzeichnete gedruckte Adresse crbittet von den Großmäebten- die Negelung der Entschädigungs-Frage und energisché Maßregeln zur Sicherung der Christen. Mai

Laut Berichten aus Marseille vom 1. Mai scickte Omér Pascha sich zur Abreise «an. Er is Ueberbringer etner Ptotla»- mation, welche beruhigende Versicherungen für die Bevölkerungen enthält und den Vertrétern der Großmächke mitgetheilt iporden ist. Omer Pascha wird energisch gegen die Montenegriner vorgeben. Auf Dampfern! sind wiederum Truppen nach dem Adridtischèn Meere abgegangen, um: das Operationsheer zu verstärken, Eine vollständige Brigade hat sich na Syrien ecinges{iffft, Fuad Pascha' witd 35,000 Mann zur AufreWterhältung der Ruhe unter seinem Befehle haben. Auf den Rath Frankreichs und Englands ver-