1861 / 114 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nichtamtlicþ es.

Preußen. Berlin, 11. Mai. Se. Majestät der König begaben fih heute früh nab der Hasenheide, wohnten da- selbs dem Exerciren der 2. kombinirten Garde-Jnfanterie-Brigade bei und nahmen nah der Rückehr die Vorträge des General- Adjutanten General - Majors Freiherrn von Manteuffel, des Ge- heimen Kabinets - Raths Wirklichen Geheimen Raths Jlaire und des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten entgegen.

Jhre Majestäten der Königund die Königin waren am Himmelfahrtstage bei dem Vortrage zugegen, welchen der Dr, Wichern über Gegenwart und Zukunft des Johannisstiftes gehalten hat. Beide Königlihe Majestäten wohnten gestern Abend der feierlichen Trauerfeier am Sarge der Fürstin von Fürstenberg in der Dorotheenkirche bei.

Jhre Majestät die Königin hat die Wilhelmine Amalien- Stiftung des verstorbenen Stadtrathes Hollmann mit Allerhöchst- ihrem Besuche beehrt.

Das Herrenhaus beschäftigte sih in seiner heutigen Sißung mit Berathung von Petitionen und trat sodann in die Debatte über den Geseßentwurf, betreffend die Ergänzung 2c, des Geseßes vom 15, April 1857, bezüglich der Ab- lôsung der den geistlihen 2c. Jn stituten zustehenden Reallasten, ein. Beim Schlusse unseres Blattes war die Ge- neral-Diskusfion noch nicht beendet.

In der heutigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurden Petitionsberichte im Wesentlichen nah den Kommissions- Anträgen erledigt.

Oldenburg, 8. Mai. Jn der heutigen Sihung des Lan d- tags stand auf der Tagesordnung der Bericht des Ausschusses, betreffend die Geseßentwürfe über die Gerichtsverfassung in den Fürstenthümern Lübeck und Birkenfeld; fie wurden mit geringen Abänderungen ‘in erster Lesung angenommen.

Sachsen. Dresden, 10, Mai. Die Zweite Kammer hat heute in fortgeseßter Berathung des Budgets für das Departe- ment des Kultus die Positionen, die Gelehrten- und Realschulen, die Schullehrerseminare und die Volksschulen betreffend, bewilligt. Hierbei wurde ein Antrag auf Vorlegung der Realschulordnung an die Stände mit 34 gegen 31 Stimmen abgelehnt, wogegen ein Antrag gegen 2 Stimmen Annahme fand, dahin gehend: die Re- gierung wolle in Erwägung ziehen, ob die Ausdehnung des Unter- ribts und der mit diesem zusammenhängenden Beschäftigungen außer den Lehrstunden in den Schulen des Landes und solchen höhern Lehranstalten, in welhen bestimmte" Lehrpläne. geseßlich gelten, der Art geregelt sind, daß die körperlihe Entwickelung der Jugend mit der geistigen in solher Weise Hand in Hand geht, wie nothwendige Erhaltung der physischen Kräfte nah rationeller ärztliher Anschauung bedinge. (Dr. J.)

Coburg, 8. Mai. Nach einer im neuesten Regierungsblatte enthaltenen Bekanntmachung hat die Königin von England in Er- innerung an die am 1. Oftober vorigen Jahres hier erfolgte Rettung des Prinz-Gemahls aus großer Lebensgefahr eine Stif- tung unter dem Namen Victoria-Stiftung“ in hiesiger Residenz- stadt gegründet, gemäß welcher jährli vier jungen Leuten, zwei männlichen und zwei weiblichen, aus der hiesigen Stadt und Um- gegend, welche durch exemplarisch moralishes Betragen und dur Fleiß sih auszeihnen, je 100 Gulden als Unterstüßung geschenkt werden sollen, Die Verleihung geschieht alljährlich am 1. Oktober und zwar durch den Bürgermeifter und Generalsuperintendenten der hiesigen Stadt,

Frankfurt a. M., 10, Mai, Die offizielle Mittheilung Über die Bundestagssißung vom 8, Mai lautet: Nachdem in Folge der Bundesbéschlüsse vom 28. Juni und 22. November v. J. am 10. Januar 1. J. hier in Frankfurt eine Kommission Sachverständiger zusammengetreten war, um ein Gutachten wegen Einführung gleihen Maßes und Gewichtes in allen Bundesstaaten - auszuarbeiten , kam heute mit Bericht des Präsidirenden dieser Kommission das von derselben ausgearbeitete Gutachten nebft Pro- tofollen zur Vorlage und ward an den handelspolitischen Ausschuß verwiesen.

Bayern und Oldenburg machten im Hinblick auf den Bundes- beschluß vom 13ten v. M. die Anzeige, daß fie, vorbehaltlich stän- disher Zustimmung, geneigt seien, den eine allgemeine Uebereinstim- mung binsichtlih der Wechselordnung bezwedenden Kommissions- Vorschlägen ihre Zustimmung zu ertheilen,

Der handelspolitishe Ausschuß erstattete im Betreff des in der Sihßung vom 16. März l. J. vorgelegten , von der in Nürn- berg versammelt gewesenen Kommisfion ausgearbeiteten Entwurfs eines allgemeinen deutshen Handelsgeseßbbuchs einen Vortrag, in

welhem er, davon ausgehend, daß es wohl keines näheren Nag. weises bedürfe, wie wünschenswerth. es sei, daß der vorliegende Entwurf nun baldmöglichst in allen Bundesstaaten Geseßeskfraft erlange, um durch Gemeinsamkeit des Rechtes in diesem wihtgen Gebiete des Vöólkerlebens einem allseitig gefühlten Bedürfnisse V,, friedigung zu gewähren und für weitere Entwicklung der Rechts, einheit in der deutschen Nation tine Grundlage zu gewinnen, fol, gende Anträge stellte :

1) Der in der Sißung vom 16, März d. J. zur Vorlage ge, fommene Entwurf eines allgemeinen deutschen Handelsgeseh, buches sei in allen seinen Theilen als nach den Anordnun- gen des Bundesbeschlusses vom 18, Dezember 1856 regel: mäßig nnd vollständig berathen anzusehen und seine Vorlage als die befriedigende Ausführung - dieses Bundesbeschlusses anzuerkennen ; es sei die freudige Anerkennung der Gewissenhaftigkeit, des unermüdlihen Eifers und der Sachkenntniß auszusprechen mit welchem sämmtlihe Mitglieder der zu Nürnberg und Hamburg versammelt gewesenen Kommisfion, insbesondere der

Präsident und die Referenten derselben, die ihnen gesezt: |

Aufgabe glücklich gelöst haben ; es sei der. Königlich bayerishen Staatsregierung und dem

Senate der freien Stadt Hamburg für die bundesfreundlige |

Aufnahme und Unterstüßung der Kommission zu danken; -

es werde nunmehr an sämmtliche höchsten und hohen Bundes: |

Regierungen die Einladung gerichtet, dem in der, Sißung

vom 16. Márz d. J. vorgclegten Entwurfe eines ‘allgemeinen | deutschen Handelsgeseßbüches baldmöglichst und unverändert | im geeigneten Wege Geseheskraft in ihren Landen zu ver-

schaffen , so wie der Wunsch ausgesprochen, daß die betreffenden höchsten und

hohen Regierungen mit der Anzeige über die Einführung des |

Handel sgeseßbuches die Bereitwilligkeit erklären, möchten, etwa

später als wünschenswerth erscheinende Abänderungen oder |

Ergänzungen dieses Gesezbuches nicht einseitig, sondern viel-

mehr in derselben Weise, wie dasselbe ins Leben“ gerufen

worden, zur Ausführung zu bringen,

Eine Minorität des Ausschusses hatte in mehreren Punkten eine abweichende Ansicht und stellte nachstehende Anträge :

1) Es sei die freudige Anerkennung der Gewissenhaftigkeit, des | unermüdlichen Eifers und der Sachkenntniß auszusprechen, mit | welchem sämmtlihe Mitglieder der zu Nürnberg und Ham- |

burg versammelt gewesenen Kommission, insbesondere der Präsident und die Referenten derselben , die ihnen geseßte Aufgabe glücklich gelöst haben ;

es sei der Königlich bayerishen Staatsregierung und den Senate der freien Stadt Hamburg für die bundesfreundlice Aufnahme und Unterstüßung der Kommisfion zu danken;

es werde nunmehr an sämmtliche höchsten und hohen Bundes: regierungen die Einladung gerichtet, dem in der Sißung vom 16. März d. J. vorgelegten Entwurfe eines allgemeinen deutshen Handelsgesezbuches baldmöglihst und thunlichst

unverändert in geeignetem Wege Gesehßeskraft in ihren Landen |

zu verschaffen. Die Beschlußfassung wurde ausgeseßt.

Endlich wurde beschlossen, dem Gemeinderath der Stadt Ra-

statt auf cine Eingabe desselben eröffnen zu lassen, daß der gestellten

Bitte um Erbauung eines bombensicheren Civil-Hospitals in Rastatt |

eine Folge nicht gegeben werden könne, Großbritannien und Jrland.

Die Königliche

ist, blos. bis zum 17. oder 18. dieses in der White Lodge von

London, 9, Mai.

Richmond Park verweilen , dann zurück nah Osborne gehen und f

erst nah dem Geburtstag der Königin (24. Mai) entweder nah Windsor oder London zurückkehren.

Die Königlichen Commissaire für die Ausftellung- des nächsten | Jahres haben von mehreren auswärtigen Regierungen Mittheilun- der Aus- |

gen über deren betreffende Anordnungen zur Beschickung stellung empfangen ;- aus Portugal, daß daselbst eine Kommisfion gebildet worden ist, deren Präsfidentshaft der König Ferdinand |l, Übernommen hat; aus Belgien die Anzeige von der

werden die Jnteressen des Staates durch den Dr. von Steinhus, den A der Centralstele für Handel und Jndusfirie , vertre- ten sein.

Lord Stratford hat für morgen folgende, die syrishe Angelegenheit ‘betreffende Resolutionen im Oberhause angekündigt: „a) Das Haus würde mit tiefem Bedauern jeden Umstand wahr- nehmen, der eine wenn auch noch so kurze Verlängerung der Occu- pation Syriens durch fremde Truppen über den 5, des nächsten Monats hinaus, d. h. über die laut der pariser Convention vom 15. Márz zur vollständigen Räumung angeseßten Frist, veranlassen würde. b) Das Haus ist der Anficht, daß .die leßten unglücks- \chweren Ereignisse in Syrien niht ausschließlich lokalen Veran- lassungen, sondern auch, und zwar hauptsächlih, der allgemeinen

Familie wird, so weit es bis jeßt beschlossen |

ildung einer f Kommission, die aus 18 Mitgliedern besteht. Jn Württemberg |

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Laze des türkishen Reiches, zumal den finanziellen Zuständen und der Verwaltungsmethode, beizumessen seien. Und c) das Haus ift durchdrungen von der dringlichen Nothwendigfeit, von Seiten der Pforte eine rashe Annahme und strenge. Durchführung - solcher Maßregeln zu erlangen, die im Geiste des vom Sultan im Jahre 1856 erlassenen Hatti-Humayum die verläßlisten Bürgschaften gegen die Erneuerung jener blutigen Konflikte bieten würden.“

Jm Unterhause will Mr. Freeland heute folgende Juter- pellation an Lord John Russell stellen: „Ob Ratificationen eines Handelsvertrages . zwishen England und der Türkei ausgetauscht worden find, und wann eine Abschrift des Vertrages dem Hause vorgelegt werden soll? Ferner, ob in Bezug auf den Abschluß eines ähnlihen Traktates zwischen Frankrei und der Türkei irgendwelhe Korrespondenz zwischen der englishen und französi: schen Regierung stattgefunden habe, und ob es in diesem Falle

statthaft sei, besagte Korrespondenz dem Hause in Abschrift vorzu-

legen ?“

Lord Elgin, dem zu Ehren gestern der Lord - Mayor ein Banket “veranstaltet hatte, sprach sih bei dieser Gelegenheit sehr ausführli über seine chcinesiswe Mission aus, Nachdem er einen historishen Abriß des Krieges und der diplomatischen Unterhand- lungen gegeben hatte, bemerfte er im Wesentlichen noch Folgendes: Aus dem Mitgetheilten sei ersihtlih, daß England fich erst dann zu Gewaltmaßregeln ents{hlossen habe, als alle friedlichen Aus- gleichungsversuhe gescheitert waren. Der Erfolg der Expedition sei ein überrashend glänzender gewesen, aber wie werde es sih weiter gestalten? Das hänge ledigli davon ab, wie die Europäer sih mit der chinesishen Bevölkerung stellen werden, Gelingt es ihnen, si diese zu befreunden, dann werde si dem Verkehr ein ungeheures, faum zu ershöôpfendes Feld eröffnen. Ein großer Schritt sei durch die Etablirung permanenter Gesandtschaften in Peking gesehen, und wie wichtig dies für die Stellung der Europäer sei, habe sich erst vor kurzem in Japan herausgestellt. Als dort ein amerikanischer

Bürger ermordet wurde, habe der britishe Gesandte sih weislich | von der Hauptstadt entfernt und mit einem Abbruch der diploma- |

tischen Beziehungén gedroht. Eine Drohung dieser Art hätte nicht den leisesten Eindruck hervorgebracht, wenn der Gesandte statt in der Hauptstadt in irgend einem Außenhafen residirt hâtte.

der Centralregierung wahrsceinlich mit stolzem Selbstbewußtsein gemel- det haben, daß er den Barbaren aus der Stadt hinausgeschmissen habe. So aber sei der britishe Gesandte mit aufgehobenen Händen gebeten worden, na Jeddo zurüczukehren, wo er alle erdenklihen Bürgschaften für seine und seiner Leute Sicherheit erhalten werde. Aehnlich sei das Verhältniß den Chinesen gegenüber, und die Bedingung, daß eine englische Gesandtschaft in Peking refidire, sei nicht gedanfenlosem Uebermuthe entsprossen. Nun aber dieser Punft erreicht ist, hänge das Weitere von den Europäern ab, die als Gäste, Reisende und Kaufleute das Land besuchen. Leider gebe es unlker den pielen an- ständigen Kaufleuten immer einige schuftige Gesellen, die den Namen Engländer schänden und bei den Chinesen verhaßt machen. Diesen das Handwerk zu legen, sei nur die öffentliche Meinung Englands und vornehmlich der Londoner Kaufleute im Stande. Die Diplo- matie und die Armee habe Alles geleistet, was man von ibnen bil- ligerweise nur immer “erwarten konnte, Das Weitere müsse den Europäern, und unter diesen in erster Reihe den englischen Kauf- leuten, anheimgeftellt bleiben,

Jn der Nachmittagssißung des Unterhauses am Mittwoch, Sten Mai, zeigt Mr. Maguäire auf nächsten Abend die Jnterpellation an, ob der Schapkanzler einen Sonderausshuß genehmigen würde über den Ein- fluß des Ausfuhrzolles auf fremde Lumpen und des Einfuhrzolles auf fremdes Papier. Sir L. Palk beantragt die 2. Lesung der Labourers' Cottages Bill, welche die Errichtung besserer Wobnungen für die Klasse der armen Feldarbeiter erleichtern soll. Die Ueberfüllung der Arméèn- Ouartiere in größeren Städten habe der moralischen und sozialen Uebel genug zur Folge, aber noch furchtbarer sei es damit auf dem Lande be- stellt. Sir J. C. Lewis hält die Schilderung für übertrieben, insofern fie niht auf alle ländliche Bezirke passe und in manchen lobenswerthe Versuche seitens der Grundbesißer gemacht würden, bessere Wohnungen zu errihten. Er ist jedoch nicht gegen die 2. Lesung. Mehrere Mitglieder erheben Einwendungen technischer Art gegen die Bill, aber fie gelangt {ließlich zur 2. ch6 50h

Frankrei. Paris, 9. Mai. Am 20. Juni v, J. legte die Regierung dem geseßgebenden Körper einen Gesehentwurf vor, welcher an die Stelle des bisherigen Ausfuhrverbots für Lumpen einen Ausfuhrzoll von 12 Fr. geseht wissen wollte. Die Kom- mission fand den Zoll zu niedrig und {lug 30 Fr. vor, Der Staatsrath aber fand diesen Saß wieder zu hoh und beantragte 18 Fr. Jnzwischen wurde die Session geschlossen. FJebt ist in dem mit Belgien abgeschlossenen Handelsvertrage der ursprünglicbe

. Sah von 12 Fr. wieder angenommep worden und darüber unter

den Papier- Fabrikanten große Unruhe und Besorgniß entstanden.

“Gestern fam diese Sache im geseßgebenden Körper zur Sprache, “Hr. Paul Dupont fragte , was die 1 l * weiter thun solle, und Vicomte de Kerveguen flagte die Regierung

Kommisfion denn jeßt noch

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an, sihtslos vernachläsfigt zu

das Jnteresse der Fabrikanten

Der | N ï2 E 7 betreffende Gouverneur der Hafenstadt würde in einem solchen Falle | enthält, ist von den Truppen des Staats genommen.

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haben. Dér Präsident erklärte, die Kommission habe ihre Pflicht zu“ thun, d. h. da die Regierung den Geseßentwurf nicht zurück- gezogen habe, Bericht zu erstatten; das Weitere werde sich finden.

Von Herrn Mirès if heute im ., Moniteur die Rede. „Mehrere Zeitungen“, sagt das amtliche Blatt, „haben einen Brief veröffentlichen zu fönnen geglaubt, in welchem man (nämlich Frau

| Mirès) bei der Behauptung verharrt , daß die Haft dieses Ange-

flagten mit ausnehmender Strenge gehandhabt werde. Die Wahr- heit ist, daß das Geseß und die Reglements in diesem Falle, wie in jedem anderen, zur Anwendung kommen; ganz ohne Grund also bemüht man si, die öffentlihe Meinung dadurch in Leidenschaft zu seßen, daß man Maßregeln, die sid aus sich selbst rechtfertigen, den Anstrich der Verfolgung giebt.

Dem geseßgebenden Körper sind gestern zwei Finanzvorlagen gemacht worden, Die eine fordert die Bewilligung von 45 Mil- lionen für die großen gemeinnützigen Arbeiten, die andere die Ge- nehmigung zur Ausgabe von dreißigjährigen Schaß-Obligationen im Betrage von 104 Millionen, welche für den Bau folgender Eisenbahnen bestimmt sind: Rennes-Brest, Tou!ouse-Bayonne, Per- pignan-Port-Vendres, Grenoble Montmelian, Thonon-Collonges und Aix- Annecy. E

Die Anweisung der 300,000 Fr. für -diè Kunst- Ausstellung wird heute als Geseh publizirt, der Erlôs aus den Eintrittsgebühren, Katalogen 2c. fällt der Staatskasse zu. :

Italien. Es wurde früher gemeldet, daß aus dem Römischen eine bourbonistishe Bande von sechs- bis ahthundert Mann die Angaben s{chwankten über Terracina auf Fondi gerückt sei, um von dort aus weiter ins Neapolitanishe einzudringen. Wie aus Neapel, &. Mai, telegraphirt wird, sind 200 Mann von diesen Leuten bis in die Dorfschaften bei Capua vorgedrungen und dort am 8. Mai mit Nationalgarden handgemein geworden, Die Bour- bonisten waren am 9., bei Abgang der Depesche aus Neapel, zu Caserta Vecchia und Morrona von Nationalgardisten und Bersaglieri umzingelt; einige der Bourbonisten wurden bereits gefangen in Neapel eingebracht.

Amerika. New- Vork, 26. April. Die Eisenbahn - Ver- bindung von Baltimore ist noch unterbrohen. Das Fort Smith in Arkansas, welches Eigenthum im Werthe von 800,000 Dollars Die Flagge der verbündeten Staaten weht vom Fort. Der Gouverneur von New-York hat einen Aufruf um 21 neue Regimenter erlassen. Die öffentlihen Gebäude in Washington sind verbarrifkadirt, Der Gous- verneur von Delaware hat dem Aufruf des Präsidenten Lincoln um Truppenstellung entsprochen.

27. April. Die Dampfer „Fulton“ und „Glasgow“ sind ersterer mit Depeschen an die britische Regierung nah Eu- ropa abgesegelt. Die Bundesregierung miethet alle Dampfer, die zu haben find, zum Transportdienst und als Kanonenboote. In Marvland erwacht das Unionsgefühl. Jn einigen Gegenden droht das Volk seine Abgeordneten aufzuhängen, falls sie für Lostren- nung stimmen. Die südlihen Truppen marschiren in Abtheilungen gegen Washington.

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wol ff {en Telegraphen-Büreau.)

Wien, Freitag, 10, Mai. Seitens des Herrenhauses ift heute die Adresse überreiht worden, y

Das Abendblatt der „Presse“ enthält ein Telegramm aus Triest vom heutigen Tage, nah welchem die agramer Statthal- terei eine zweite direkte Wahl in Fiume zum kroatishen Landtage anbefohlen hat.

Wien, Freitag, 10. Mai, Nachmittags, Nach der „Oester- reihishen Zeitung“ haben sämmtlite zu Abgeordneten des Reich3- raths gewählte Venetianer abgelehnt, weil sie in der geringen Zah! der Gemeinden, welhe gewählt haben, den Landeswillen nicht an- erkennen können. i

Wien, Freitag, 10. Mai, Nachts.

Jn der Antwort des Kaisers gelegentlich der vom Herrenhause überreichten Adresse heißt

Die Adresse gewährt Mir die Gewißheit, daß das

es ungefähr: : Meine Absichten rihtig würdigend , entschlossen sei,

Herrenhaus ,

‘als einer der verfassungsmäßigen Faktoren der Geseßgebun g Meine

Bemühungen für das Wohl des Vaterlandes kräftigst zu unter=- stüßen, Jn den Worten der Adresse erkenne Jh den Ausdruck der edlen Gefinnung, in welcher das Bewußtsein traditioneller Treue und Anhängigkeit an Mich und Mein Haus mit einer freisinnigen Auffassung der neuen Pflichten sih verbindet,

London, Freitag, 10, Mai, Nachts. Russell sagte auf