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im §. 3 dazu bestimmten Tage in Breslau von der Gesellshafts-
Haupt-Kasse nah dem Nominalwerthe an die Vorzeiger der Oblis gationen
fälligen Zins - Coupons, Werden die Coupons nicht mit abgelie-
fert, so wird der Betrag der fehlenden von dem Kapitalbetrage der Prioritäts-Obligation gekürzt und zur Einlösung der Coupons ver-
wendet, sobald dieselben“ zur ablung präsentipt werden. | esellshaft zur Verzinsung Jahr Prio-
Die Verbindlichkeit der ritäts - Obligation erlischt mit dem 1, Juli desjénigen welchem dieselbe ausgeloost und, daß dies geschehen , öffentlich be- kannt gemacht worden ist. Die im Wege der Amortisation ein- gelösten Obligationen werden in Gegenwart zweier vereideter Ytotare verbrannt, und es wird eine Anzeige darüber dur öffent- lihe Blätter bekannt gemacht.
g. 9.
Die Rummer der zur Zurückzahkung fälligen, nicht zur Ein- lôsung vorgezeigten Obligationen werden jährlich während zehn Fahren von dem Direktorium der Gesellshaft Behufs Empfang- nahme der Zahlung öffentlih einmal aufgerufen, Gehen sie dessen ungeachtet niht spätestens binnen Jahresfrist nah dem leßten öffentlichen Aufrufe zur Realisation ein, so erlisht ein jeder An- spruch aus denselben an das Gesellshaftsvermögen, was unter An- gabe der Nummern der werthlos gewordenen Obligationen von dem Direktorium öffentlich Mas zu machen ift.
NRücksichtlih der Mortifizirung angeblih verlorener oder ver- nihteter Obligationen findet der §. 22 der Statuten der Breslau- S@{weidniß-Freiburger Eisenbahn-Gesellschaft Anwendung.
Zins-Coupons dürfen nit mortifizirt werden, jedo soll dem- jenigen, welcher den Verluft von Zins - Coupons vor Ablauf der Verjährungsfrist (F. 2) bei dem Direktorium der Gesellschaft an- meldet und den stattgehabten Besiß der Zins-Coupons durch Vor- zeigung der Obligationen oder sonst darthut, nach Ablauf der Ver- jährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zins - Coupons gegen Quittung ausgezahlt werden.
Die Jnhaber der Prioritäts - Obligationen sind auf die Höhe der darin verschriebenen Kapitalbeträge und der dafür nah §. 2 zu zahlenden Zinsen Gläubiger der Breslau-Schweidniß-Freiburger Eisenbahn-Gesellschaft und haben in dieser Eigenschaft an dem Ge- sellshaftsvermögen ein unbedingtes Vorzugsrecht vor den Stamm- Actien nebst deren Dividenden. Dagegen bleibt:
1) den auf Grund des ersten, Allerhöch{sst am 16. Februar 1844 (Geseh - Sammlung für 1844 S. 61) bestätigten Nachtrages zum Gesellschafts -Statuüt vom 11. Dezember 1843 ausgege- benen 2000 Stück Prioritäts - Actien im Betrage von 400,000 Thlr., den auf Grund des vierten Nachtrags zum Gesellschafts- Statute mit Allerhöchster Genehmigung vom 21. Juli 1851 (Geseh - Sammlung für 1851 S. 584) ausgegebenen 7000 Stúck Prioritäts - Obligationen (Litt. A.) im Betrage von 700,000 Thlr,,
3) ‘dén auf Grund des fünften Nachtrags zum Gesellschafts- Statute, Allerhöch{st bestätigt am 14. Februar 1853 (Geseh- Sammlung sür 1853 S. 48) ausgegebenen 8000 Stück Prio- ritäts-Obligationen (Litt. B.) im Betrage von 800,000 Thlr,,
4) den auf Grund des Allerhöchst am 19. August 1854 (Gesehß- Sammlung für 1854 S. 517) bestätigten sechsten Nachtrages zum Gesellschafts - Statute ausgegebenen 66000 Stück Priori-
__ tdts-Obligationen (Litt. C.) im Betrage von 600,000 Thlr,
5) den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 2ten
. August 1858 (Gesez-Sammlung für 1858 S. 437) ausgege- benen 3800 Stück Prioritäts-Obligationen (littr, D,) im Be- ] e von 700,000 Thlr, also im Ganzen den bis jeßt Urnen 26 800 StückX Priori- täts-Actien und Obligationen im Betrage von 3,200,000 Thlr. das Da gar für Kapital und Zinsen vor den neu auszufertigenden 32 tüd Mp Res ausdrücklich vorbehalten,
- Die Jnhaber der Obligationen sind, außer den im §. 3 ge- dachtén Fällen, nur dann berechtigt, deren Nennwerth in folgenden &áâllen von der Gesellschaft zu fordern :
a) Rin Zahlungs8termin länger als drei Monat unberih- tigt bleibt;
b) wenn der Transportbetrieb auf der Eisenbahn länger als « sech8 Monate ‘ganz aufhört;
c) wenn gegen die Gesellschaft in Folge rechtskräftig geworde-
__ ner Erkenntnisse Schulden halber Execution vollstreckt wird ;
d) Ur die im §, 3 festgeseßte Amortisation nicht eingehalten
Jn den Fällen zu a, b und c kann das Kapital von dem Tage ab, an welchem einer dieser Fälle eintritt, zurückgefordert werdén, in dem Falle zu d is dagegen eine dreimonatliche Kündi- | ungsfrist zu beóbahten. Das Recht zur Zurückforderung dauert ;
n dem Falle zu a, bis zur Zählung des betreffenden Zins - Cou-
gegen L derselben und der zugehörigen nicht .
ahres, in
pon3; in dem Falle zu b. bis zur Wiederherstellung des unter-
brochenen Trans8portbetriebes; in dem Falle zu e. bis zum Ablauf
eines Jahres nah Aufhebung der Execution; das Ret der Kün- digung in dem Falle zu d, drei Monate von dem Tage ab, an welchem die Tilgung der Obligationen hätte erfolgen sollen,
Die Obligationen, welche in Folge der Bestimmungen dieses
| Paragraphen eingelöst worden , kann die Gesellshaft wieder aus-
geben.
i §. P.
Zur Sicherung der Verzinsung und Tilgung der Schuld wird festgeseßt : : ;
a) die vorgeschriebene Verzinsung und Tilgung der Obligationen geht der Zahlung von Zinsen und Dividenden an die Stamm- Actionaire der Gesellshaft vor;
b) bis zur Tilgung der Obligationen oder bis zur gerichtlichen Deposition der Einlösungsgelder darf die Gesellschaft keine zur Eisenbahn und zu den Bahnhöfen erforderlihen Grund- stü&e veräußern ; dies bezieht sih jedoch nicht auf die außer- halb der Bahn und ‘der Bahnhöfe befindlichen Grundftüe, auch nicht auf solche, welche innerhalb der Bahnhöfe etwa an den Staat oder an Gemeinden zu postalishen, polizei- lichen odex steuerlihen Einrichtungen oder zu Packhöfen und Waarenniederlagen E 10 werden möôchten,
19.
Die in diesem Privilegium vorgeschriebenen Bekanntmachungen
erfolgen durch zwei Breslauer Zeitungen, den Preußischen Staats- Anzeiger und eine auswärtige Zeitung. Zu Urkund dessen haben Wir das gegenwärtige landesherr- lie Privilegium Allerhöchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Königlichen Jnsiegel ausfertigen lassen, ohne jedoch dadur den Znhabern der Obligationen in Ansehung ihrer Befriedigung eine Gewährleistung seitens des Staates zu geben oder den Rechten Dritter zu präjudiziren. — Das gegenwärtige Privilegium if durch die Gesez-Sammlung bekannt zu macben,
Gegeben Berlin, den 3, Juni 1561,
(L S) Wilhelm.
von der Heydt. von Patow,
Schema .A.
Prioritäts-Obligation Litt. E. der
über 500 Thaler (100 Thaler) Thaler Preußisch Courant. Jnhaber dieser Obligation hat an die Breslau-Schweidniß-Freiburger Eisenbahn-Gesellschaft fünfhundert (einhundert) Thaler Breugi/s Courant zu fordern als Antheil an dem durch Königliches Privilegium vom h autorisirten Darlehn von 800,000 Thaler. Die Zinsen find gegen die ausgegebenen Coupons zahlbar. 2 Breslau, den ten 1861. Der Verwaltungsrath der Breslau-Schweidniß-Freiburger Eisenbahn-Gesellschaft. N D. N. N
‘zuato1k §F n? 3vggu1f329
Der Rendant. Dieser Obligation sind 20 Zins-Coupons pro 18. bis 18. nebst Talon beigefügt.
Eingetragen sub Fol. .…... des Registers.
Rückseite der Obligation. Allerhöchsten Privilegiums.
Schema B.
11% Thlr. (25 Thlr.) Zins-Coupon Æ …... der Breslau-Schweidniß-Freiburger Eisenbahn- Prioritäts - Obligation Litt, E.
Hier folgt ein wdrtliher Abdrud des
Zahlungs- Dasselbe is der oder
cht mehr
chstrichen;, durchlocht,
wenn erx dur
(zahlbar am 2ten
Inhaber dieses hat am Zinfen der oben benánnten Privritäts-Obligation über Thlx. (1400 Thlr.) zu erheben mit 11 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. (2 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf.).
Breslau, den
pon wird nach Ablauf von vier
na dem darin bezeichneten
gültig und wettblos. ibm vérmerkte Nummer ni
Dieser Cou
Der U E der Breslau-Schtoeidniß-Fréiburger Eisenbahn- Gesellschaft. 4
vollständig zu erfénnen ist.
wenn die auf
tage un
Jahrén Fall,
N M N. N,
Der Rendant. N N.
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Schema C.
T a 19 A zu: derx
Breslau. - Schweidniß - Freiburger Eisenbahn- Prioritäts-Obligation Litt. E.
Juhaber empfängt gegen Rückgabe. dieses Talons die folgende Serie bon zwanzig Stück Zins - Coupons zur vorbezeihneten Prioritäts - Obli- gation, sofern nicht von dem Jnhaber der R egen diese Aus- reihung protestixt worden ist. m. Falle eines solchen iderspruchs er- folgt die Ausreihung der neuen Coupons an den Jnhaber der Obligation.
Breslau, den
Der Verwaltungsrath der Breslau-Schweidniß-Freiburger. Eifenbahn-Gesellschaft. N N. N. N.
Der Rendant. N. N.
Ministerium der geistlichen , Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten.
Am Wilhelms - Gymnasium zu Berlin ist der Schulamt®- Kandidat Gleditsch als Ordentlicher Lehrer angestellt worden.
Fustiz- Ministerium.
Der bisherige Kreisrichter v on Wedelstaedt in Groß- Strehliz ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Wittenberg und zuglei zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Naumburg, mit Anweisung seines Wohnsikes in Wittenberg, ernannt worden.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 12. Juni, Seine Majestät der König nahmen heute den Vortrag des Geheimen Kabinets-Raths Wirklichen Geheimen Raths Jlaire, des General - Adjutanten General-Majors von Alvensleben und des Geheimen Regierungs- Raths von Winter entgegen. Hierauf empfingen Allerhöchstdie- selben im Beisein des Kommandanten, General-Lieutenants von Alvensleben, die Meldungen des Obersten Dresler von Scharffen- stein, Kommandanten von Cöln, und des Kaiserli türkischen Obersten von Malinowski. ;
— Jhre Majestät die Königin hat am vorigen Sonn- tage dem Gottesdienste in der Friedensfirhe in Potsdam be1- gewohnt, hierauf mit Seiner Majestät dem Könige Jhrer Majestät der verwittweten Königin einen Besuch abgestattet und im Neuen Palais! bei Sr. Königlichen Hoheit dem Kronprinzen
espeist. 5 Jhre Majestät die Königin hat dem kurhessishen Ge- sandten von Wilkens die erbetene Abschieds-Audienz ertheilt.
Gestern wohnte Allerhöchstdieselbe mit Seiner Majestät dem Könige der feierlichen Grundsteinlegung des Rathhauses bei. Auf Veranlassung dieser Feier findet heute im Königlichen Palais ein Diner statt, zu welchem die städtischen Behörden geladen sind.
Düsseldorf, 11. Juni. Se. Hoheit der Fürst von Hohen- zollern, so wie die gesammte gegenwärtig hier anwesende hohe fürst- liche Familie beehrten gestern das Atelier des Professors Mücke mit Höchstihrem Besuche und nahmen den, von dem genannten Künstler im Auftrage Sr, Hoheit ausgeführten Bildercyklus aus dem Leben des heiligen Meinrad, Stifters des berühmten Klosters Einsfiedeln, in: Augenschein. Die Bilder gehen in diesen Tagen nach der Stamms- burg Hohenzollern ab. (D. Z)
Hamburg, 9. Juni. Anknüpfend an das Votum des ham- burgischen Bundestags - Gesandten zu dem Beschluß der Bundes- Versammlung vom 24. März v. J. über die furhessische Verfassungs- frage, welches bekanntli abweichend von dem preußischen Votum eine Art Mittellinie zwischen diesem und, dem Majoritáts - Votum einhielt, beshloß die Bürgerschaft in ihrer gestrigen. Sibung mit überwiegender Majorität, den Senat nochmals auf das dringendste aufzufordern, „bei den bevorstehenden Verhandlungen am Bundes- tage in der kurhessischen Angelegenheit auf on der hbe- stehenden Gewaltzustände und Wiederherstellung dex erfassung von 183t zu dringen“. Bereits am 28. April v. J. hatke die Bürgerschaft, nachdem sie vom Senat sich Auskunft über die, ham- A Zes s s Frage. verschafft, einen ähnlichen
eschluß gefaßt. (W., Z+
e en. Kass L 11. Juni. Unter Vorsiß. des Alters- Prásidenten: Va upel ist heute die Zweite Kammer zur Wahl ihres: Präsidiums geschritten, Gegen die drei dissentirenden: Stim-
men Jordans, Giebels und Nuhns haben sämmtliche Mit- glieder eine Rehtsverwahrung für die Verfassung vom Jahre 18341 zu Protokoll erklärt. Hierauf wurde mit 47 Stimmen Nebelthau zum Práäfidenten, Ziegler zum Vice-Präfidenten, Zü nersd orf und Rudolph zu Secretairen gewählt, Der Landtags-Kommissär erklärte, daß die Regierung dem Proteste keine Wirkung beilege.
Sachsen. Meiningen, 10, Juni, Morgen geht der re- gea Herzog über Franffurt a. M. auf einige Wochen nah
ad Ems. Jn feiner leitung befinden fich Major von Egloff- stein und Staatsrath Haßfeld. (L. Z.)
Baden. Karlsruhe, 10. Juni. Der Großherzog begiebt sich. morgen früh von Donaueschingen über Villingen nah Rott- weil, um die dortige Jndusfstrie - Ausstellung zu besuchen, von wo aus Höchstderselbe wieder hierher zurückehren wird. (Kr. Z.)
Oesterreich. Wien, 11. Juni. Jn der heutigen Sihung des Unterhauses bracbten 50 Abgeordnete durch Rieger (gent Antrag. cin: den Reichsrath bis zur Ermöglichung einer Gesamint- vertretung zu vertagen und den Landtag sofort einzuberufen. -
Im Herrenhause war in der Sißung am. 10tken der von der Regierung dem Abgeordnetenhause vorgelegte und von diesem be- reits zum Beschluß. erhobene Gesehentwurf bezüglich der Unverant- wortlichkeit und Unverlehlichkeit der Mitglieder des Neichsrathès und der Landtage eingebraht. Staatsminister von Schmetrling seßte die Gründe vom constitutionellen Standpunkte auseinander, welhe die Negierung bewogen haben, den. Gesehentwurf einzus bringen.
Die Leiche des Fürsten Gortschakoff ist am 9en Abends von Warschau hier angekommen und mit den entsprechenden Ha, empfangen worden, Nach dex Beiseyung in dex Kaiserlich rusfischen Gesandtschaftsfkapelle fand ein Gottesdienst statt. Von der Familie des Fürsten begleiteten die Wittwe, der Sohn, Fürst Nikolas, und eine Tochter, Baronin Meyendorff, den Leichenkondukt.
Aus Anlaß der slovenishen Riesenpetition ist in Ünter- Steiermark eine Gegenpetition in Umlauf geseßt worben, worin die Landbewohner an das Staatsministerium das Ansuchen stéllen, ihren Kindern in Zukunft den deutschen Spraçhuntervicht- nicht zu entziehen, da sie nur hierin die materielle Zukunft derselden ge- fichert erblicken.
P eth, 10: Juni. Jn der heutigen Sizung des Unterhauses wurde die Adreß-Debatte fortgeseßt, Das Amendement Deaks in Bezug auf die Personal - Union, so wie die übrigen Punkte der Adresse wurden mit großer Majorität angenommen. Eôtvôs hat seine angekündigte Motion, die Nationalitätsfrage betreffend, eiuw- gereiht; es wurde die Druellegung derselben beschlossen. |
Die Versammlung, die verflossenen Sonntag in Pesth behufs der Errichtung eines „Bataillons' Nationalgarde“ im botanischen Garten stattfinden sollte, mußte in Folge Einschreitens der Behörde unterbleiben, Mauer - Anschläge unterrichteten hiervon das Pu- blikum. Nach einer Kundmachung des: Grafen der \ächsfishen Nation in Siebenbürgen haben die verfassungsmäßig hergestellten Stadt- und Stuhls - Magistrate von Hermannstadt und 10 anderen Ort- {aften am 5. Juni ihre Functionen vollständig angetreten.
Belgien. Brüssel, 10, Juni, Der hiesige Gemeinderath hat heute Nachmittags das neue Anlehen von 19 Millionen für Kommunalzwecke dem Baron v. Rothschild burch Annahme der leßten Propositionen dieses Bankhauses mit 22 gegen 2 Stimmen überwiesen. (K. Z.) :
Großbritannien und Jrland. London, 10, Junî. Es ist, wie mitgetheilt worden, die Entscheidung getroffen, drei Regimenter Jnfanterie mit hinreichonder Artillerie und Kriegs-
. material zur Verstärkung der Garnisonen, in. British. - Nordamerika
abzuscicken, um: etwaige Angriffe eines irregulären Heerhaufens ah- zuwehren, Jn einem Leitartikel bespricht die „Times “ das Garuisons- wesen in den, versckiedenen: britiscen Besißungen und fommt zu. dem Schlusse, daß, wenn bei der gegenwärtigen Heeresstärke von etwa 145,000 Mann aller Waffen. und Grade 34,000-Mann Fnfanterie, 3800 Mann Artillerie.u. 1200 Mann Ingenieure in die Kolonieen gehen, diese Abthei- lung in- Betracht dessen, was sie zu thun hat, sicherlich flein genug ist; aber „da sie uns: 3 Mill. Pfo. fostet, wozu die Kolonieen nur ungefähr 300,000 Pfd. beisteuern, so müssen wir doch dankhar da- für sein, daß sie niht größer ist.“ — Nach den Angaben des Ge- neral - Jnspeltors M’'Mundo beträgt die Zahl der Freiwilligen 147,995 Mann, welche von der Regierung die Schußwaffen, so wie die Munition zu den Schießübungen exhalten, Zur: Unter- stügung derselben für militairische Zwecke sind im Budget 133,276 d, ausgeworfen, / E Es ist Ra Tage dem Parlamente ein Blaubuch vorgelegt worden, in welchem ein Ausweis aller in den Kolonieen zu Ende
des Jahres 1859 verwendeten Truppen verzeichnet ist. Auf dem
amenfanis{en Kontinente zählen alle Besaßungen zusammen nicht über 5000 Mann. Neu - Süd -Wales: hat 247 Mann Jufanterie mit 107 Artilleristen; Victoria 828 Mann E nebst 4 Jn=-
geniéurs, Tosmanien wird dur: 260, Süd- Australien durch 116
und West-Australien dur 35 Mann bewacht, Besser bedacht “ist