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Düsseldorf, 23. Juni. Gestern Mittag 12 Uhr 30° Mi- nuten traf Jhre Majestät die Königin Augusta, von Koblenz fom- mend; hier ein und seßte ohne Verweilen auf der Bergisch - Märki- hen Bahn die Reise nah Weimar fort. - (D. Z.)

Reuß, 21. Juni. Der vorgestern hier - zusammengetretene Kreistag hat beschlossen, im Einvernehmen mit der Kreisvertretung von Grevenbroih , Sr. Majestät dem Könige bei Allerhöcbstdessen Besuch zur Zeit der großen Herbstmanöver, deren Häuptschauplaßz die beiden Kreise Neuß und Grevenbroich bilden werden, eine Will- fomm- Feier -in einer des allgeliebten Herrschers wüxdigen Weise zu veranstalten. Die Kreisstände wollen die weitere Anordnung und Leitung des Bankettes einem besonderen Ausschusse übertragen. Dieser soll niht blos aus Mitgliedern des Kreistages , sondern auch aus Vertretern der übrigen Stände zusammengeseßt werden.

Sachsen. Dresden, 21. Juni. Die Erste Kammer ver- handelte heute úber das Ausgabebudget für das Kultusdepartementk. Der Bericht giebt in seinem allgemeinen Theile eine Zusammen- stellung des Bedürfnisses für diesen Etat scit 20 Jahren und fährt dann fort: „Aus dieser Zusammenstellung ergiebt sib, daß inner- halb der lehten zwanzig Jahre die Bedürfnisse dieses Departements um. 196,776 Thir. mithin um 198 Prozent gewachsen sind, oder rechnet man die nur für vorübergehende: Zwecke gestellten Postulate ab, so stellt sich die Steigerung seit den leßten zwanzig Jahren auf 163,503 Thlr. oder 181 Prozent heraus. Das gegenwärtig vorliegende Gesammtpostulat von 396,833 Thlr, überschreitet die Bewilligung für die eben abgelaufene Finanzperiode um 103,242 Thlr,

Nach dem Schluß der allgemeinen Debatte wurde folgender Antrag: einstimmig. angenommen : .

Da: zu befürchten steht, daß 1) der Beginn der Schulpflichtig- feit mit erfülltem sechsSten Lebensjahre, so wie 2) die große Menge der Lehrgegenstände und Lehrskunden, und 3) der damit zusammen- hängenden Arbeiten außerhalb der Schulzeit auf die körperliche und geistige Entwiekelung und Ausbildung der Jugend nachtheilig wirkt, so wolle die hohe Staatsregierung in Erwägung ziehen, auf welche Weisé, namentlich ob auf dem Wege der Gesehgebung oder der Dispensation, diesen Uebelständen am zweckmäßigsken abzu - helfen sei.

Jn der Sißung der Ersten Kammer am 18ten gelangte der die Beiträge zu den Ausgaben des deuts{en Bundes betreffende: Theil des“ Ausgabebudgets- zur Berathung. Bei dem Postulate- der Zwei- ten: Kammer für die deutsche Centralgewalt macht der Bericht fol» gende Bemerkungen: „Die unterzeichnete Deputation, welche die unverkfürzte Genehmigung des Poftulcts anrathen wird, hat aus der bei der feierlichen Eröffnung des dermaligea Landtages anm 6. November 1860 der Ständeversammlung gegebenen Überfichtlicben Mittheilung mit Befriedigung zu entnehmen gehabt, daß die Kö- niglihe Staatsregierung auch während der leßten. Jahre allen Be- strebungen, die auf Erweiterung und Belebung der Thätigkeit des deutshen Bundes gerichtet waren, ihre eisrigste Mitwirkung hat angedeihen lassen; und wie die Vereinbarung cines allgemeinen deutschen Handelsgeschbuches in erfreulicher Weise Zeugniß davon giebt,was patriotisherSinn und bereitwilligeUnterordnung partikularer Wünsche unter die allgemeinen Jnteressen des gemeinsamen Vaterlandes vermag, so darf man sich auch zu der Erwartung berechtigt halten, daß die diesseitige Staatsregierung, wie die Gesammtheit aller deutschen Regierungen, in richtiger Erkenntniß dessen, was dem Vaterlande noth thut, niht bloß im Gebiete der Gesekgebung und der gemein- nüßigen Anordnungen dessen Wohl fernerhin zu fördern, sondern auch die Ehre, Selbstständigkeit und Sicherheit der deutschen Nation nah außen hin mit. Einmüthigfkeit, besonnenem Ernste, aber auch mit kräftiger Hand zu wahren bedacht sein, und, getragen von dez Bewußtsein der Zusamméeéngehörigkeit aller deutschen Volksstämme, fest: zusammen stehend auf der Bahn: des Rechtes und; gekräftigt durch rüchaltlose aufrichtige Anerfennung. und Würdigung der gegenseitigen Recbte, dieses Ziel auh bei Aufsuchung der zu dessen Erreichung geeigneten Mittel fest und unverrückt im Auge behal- ten werde. “

Aus dem. von- demselben Referenten erstatteten Bericht geht hervor, daß die Deputation der Ablehnung von 2000 Thlr. für einen Geschäftsträger zu Hannover, welche. die Zweite Kammer be- schlosfen hat, nicht zustimmt. Der Bericht! weist: darauf hin, daß die sächsishen Gesandten denen anderer deutschen Staaten. von gleihem Range in ihren Gehalten größtentheils nachstehen und der durch die diplomatiscte Vertretung Sachsens im Auslande er- wachsende Aufwand als ein überaus mäßiger anzunehmen sei, Auch im Allgemeinen sei es notorisch, daß gerade im Departement des Aeußern, - troy der Verdreifachung der Eeschäfte und ungeachtet dex: ganz außerordentlihen Ausdehnung, welche namentlih die indusiriellen und handelspolitishen Beziehungen Sachsens zum Auslande im. Laufe der lebtvergangenen Jahrzehende ge- wonnen haben, nicht blos der gauze Voranschlag. gegen früher jeßt wesenilich niedriger gestellt, sondern auch- daneben. noch, in. den- ver willigten Summen regelmäßige Ersparuisse gemacht. worden seien. Œine mögli innige und enge Verbindung nicht mit den beiden

deuts{en Großstaaten allein, sondern aller deutschen Staaten unter einander und die Unterhaltung cines ununterbrocbenen lebendigen Verkehrs unter den‘elben sei- zu Wahrung deuts{her Ehre und Sicherheit nah außen hin, wie zur Förderung der gemeinsamen Interessen nah innen vielleicht nie so wichtig gewesen, als in ge- genwärktiger Zeit, „wo Feinde rin;S8um das deutsche Vaterland um- stehen“ und im Junern die auf. Erweiterung und Belebung der Thätigkeit des verfassungsmäßigen Organs der verbündeten deut- schen Staaten, so wie anf Herbeiführung einer aufrichtigen Ver- ständigung und Einigung aller deutschen Regierungen geriteten Bestrebungen des gehofften guten Erfolges noch harren und der Staatsregierung verdoppelte Anstrengung und Aufmerksamkeit auf- erlegen.

S Siäatêminister v. Beust spricht der Deputation den wärmsten Dank der Regierung für die Art ihrer Berichterstattung aus. Die Regierung werde sich beftreben, allen Erwartungen zu entsprechen, die in dem vorigen und diesem Berichte ausgedrüt seien, Jm Schlußworte hält der Referent den preußisben Wahlfpruch „suum cuique“ mit dem des Kaisers Franz Joseph „viribus unitis“ zu- sammen, um daran zu zeigen, daß aus der Verbindung der gegen- seitigen Achtung des Rechtes mit dem gemeinsamen Eintreten Aller für die Ehre und Juteressen Deutschlands sich die beste deutsche Politik ergebe.

— 22. Juni, Die Abgeordnetenkammer hat heute: in: ihrer Seblußabstimmung über die Wahlreformgefeße: dieselben mit 54 gegen 13 Stimmen angenommen,

Koburg, 20. Juni. Heute ist der gemeinscaftliche Landtag: der Herzogthümer Keburg und Gotha hier zusammengetreten. Aus der demselben zur Vorlagé gebrachten Militairconventron mit Preu- ßen ist Folgendes hervorzuheben. Der Vertrag, welcher preußifcher- seits von drei Bevollmächtigten Namens des Königs von Preußen und hiesigerseits von einem Bevollmächtig'en Namens unsers Her- zogs abgeschlossen worden is, gilt vorerst auf die Zeit vom 1. Zuli 1662 bis t. Juli 1872 und fam ein Jahr: vor dem Ablaufe von beiden Theilen gekündigt werden. Preußen übernimmt hiernach den Unterhalt des foburg-gothaischen Militairkontingents und erhält: dafür aus diesseitiger Staatskasse jähr ih 80,000 Thaler rreußish in Friedenszeiten und, falis das Kontingent mobil gemacht werden müßte, 148,009 Thaler jährli, Die diesseitigen zum Militair ausgehobenen Staatsangehörigen bilden das in. den Garnifonstädten Koburg und Gotha verbleibende diesseitige Kontingent, welches. aber von preußischen Offizieren, welche dem Herzoge einen besonders- normirten Eid zu leisten haben, fommandirt wird. "Die hiesigen Offiziere treten in die preußisbe Armee und avanciren dort weiter. Das diesseitige Kontingent nimmt an den Uebungen der größern preußischen Truppenkörper Theil, und es ift den diesseitigen Staats- augehörigen, welcbe sich dem Militairstande widmen wollen, der Besuch der preußischen Kadettenßäuser 2c. gestattet. Die Gül- tigkeit ‘des Vertrags ist von der Genehmigung der dies- seitigen und preußischen Landeävertretung abhängig. Außer diesem Vertrage wurde noch ein. zweites mit Preußen abh- getroffenes Uebereinkommen zur. Kenntniß des gemeinschaftlichen Landtages gebracht, nach. welenm vom kommenden Juli ab die dies- seitigen Offiziere in die preußische Armee eintreten und dagegen das diesseitige hier und in Gotha garnisonirende Kontingent von preußi- schen Offizieren von demselben Zeitpunkte an kommandirt wird, bis eben die Militäir - Convention in allen ihren Theilen im nächsten Jahre selbst in das Leben tritt. Jn den seitens des Herzoglichen Staatsministeriums zu der lehteren gegebenen Erläuterungen wurde

unter Anderm auch darauf hingewiesen, daß durch diese Convention:

die diesseitige Staatékasse eine Ersparniß mache und das- Kontin- gent dadur auch: in die bundesmäßige- Verfassung gebracht werde, in welcher es- sich zur Zeit noch nicht befinde und in welcbe es nur

durch- besondere finanzielle Verwilligungen gebracht werden- könne.

Zur Berathung: dieser Vorlagen wurde eine aué sieben Personen bestehende Kommission vom Landtage: gewählt, : Hessen. Kassel, 21. Juni. Die Eröffnung der Zweiten

Kammer hat heute- Morgen um 11 Uhr in sehr einfacher: Weise

stattgefunden. Der erfte Landtags-Kommissar , General-Staats- Prokurator von Dehn - Rothfelser, gab sich der Versammlung als

von dem-Landesherrn mit der Eidesabnahme beauftragt zu: erkennen,

nahm dieselbe sofort vor und erklärte sodann den Landtzg für „tonstituirt.“ Nach- Verlauf einer Pause: von: zehn Minuten: und: nachdem- die: Abgeordneten ihre Siße eingenommen hatten, drückte der Präsident , Ober-Postmeister Nebelthau-, seinen Dank für die landesherrlicberseits* vollzogene Bestätigung seiner Wahl aus und seßte die Kammer davon in Kenntniß, daß unter den 48 Vollmach- ten nur die eines einzigen Deputirten "Beanstandung gefunden, worüber der Legitimations-Aus\s{huß Bericht zu erstatten und die Kammer Beschluß zu fassen habe, Aus Rücksicht auf den betref- fenden Deputirten. müsse solches {hon in einer nächsten Sihung gesehen, wenn hon anzunebmen stände, daß bie Kammer. nur sehr furze Zeit zusammenbleiben und daß der, Abgang dieser einen Stimme keinen Einfluß auf den Hauptgegenstand ihrer Thätigkeit, auf die Beschlußfassung über die Verfassungsfrage, ausüben werde.

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Möchte der Himmel, so ungefähr s{chloß die Ansprache des Präsi- denten, diese Frage zu einem für das Wohl des Landes und des Landesherrn gleich gedeihliÞen Ausgang führen.

Der inzwischen wieder eingetretene erste Laudtagskommissar mate sodann Mittheilung über cine Reihe von Regierungsvor- lagen, für welhe die ständische Zustinmung begehrt wird, und welche muamentlih betreffen: ein neues Wahlgeseß, die Lombard- angelegenheit, die Eisenbahnanlage von Bebra über Fulda nach Hauau, ‘die Kreirung neuer Kassenscbeine, eine anderweitige Bildung der Bezirksräthe und die - gesammte Budgetvorlage. Auch wurde ‘Namens der Regierung die Bereitwilligkeit ausgesprochen, Anträge der Kammer in Erwägung zu ziehen, die darauf gerichtet wären, diejenigen niht bundeswidrigen Bestimmungen der Verfassung von 1831, weléhe in der Verfassung von 1860 vermißt werden sollten, in diese leßtere aufzunehmen, wie sehr auch die Regierung die Ueher- geugung hege, daß die neuere Verfassung fein wirklich gegründetes âlteres Verfassungsrecht unberüfihtigt gelassen habe. Der Prä- fident behielt fi vor, auf die Behandlung dieser Mittheilungen später zurückzukommen; für jeßt habe er die Kammer davon in Kenntniß zu seßen, daß Herr Vicepräsident Ziegler einen die Ver- faffungSfrage betreffenden Antrag augekündigt habe, und day dessen Begründung in einer sofort abzuhaltenden vertraulihen Sißung geschehen werde.

Darmstadt, 22. Juni, Die Großherzogin befindet sib den Umständen angemessen wohl, so daß von morgen an fein ärzt- lies Bülletin veröffentliht werden wird. (D. Z.) :

Frankfurt a. M. Bundestags sißzung vom 20sten Juni. Nachdem im Monat Dezember 1859 die Befestigung der Nord- und Ostseeküften in der Bundes - Versammlung angeregt worden war, hatten am 12. Juli v. J. Preußen, Hanuover, Oldenburg und Bremen unter Ueberreichung vou Denkschriften ge- meinschaftlihe Anträge gestellt, welche dahin gingen, hohe Bundes- Versammlung möge i

1) auf Grund der Denfkschriften diejenigen auf außerpreußi- schem Gebiete zu gründenden Vertheidigungsanstalten bezeichnen, für welcke behufs weiterer Entschließung besondere technische Vor- arbeiten, örtlihe Erhebungen 2c, von Bundes wegen einzuleiten sein würden ;

2) eine aus Bevollmächtigten sämmtlicher Uferstaaten zu bil- dende Kommission mit dem Auftrage einsezen, die Entwürfe dieser VertheidigungSanstalten festzustellen. i

Diese Anträge waren der Militair-Kommission zur Begutach- tung zugewiesen worden.

Preußen machte nun heute die Mittheilung, daß inzwischen seinerseits unter Mitwirkung der andern norddeutschen Uferftaaten tehnische Erhebungen vorgenommen und darauf Entwürfe nebst Kostenüberschlägen begründet worden seten. was die außerpreußischen Küsten betrifft,

I, die Ostseeküste auf mecklenburgischem und lübeckischem Ge- biete, H, die Nordfeeküste, und zwar Elbemündung, Wesermündung,

Jahdemündung und Emsmündung.

Aus diesen Andeutungen ergab si, daß die nah dem Antrag vom 12, Juli v. J. von der hohen Bundesversammlung einzu- seßende Spezial - Kommission, welche aus Bevollmäcbtigten sämmt- licher Uferstaaten gebildet werden soll, um die Entwürfe und Kostenanschläge derjenigen Vertheidigungs - Anstalten festzustellen, welche vom Bunde zu übernehmen wären, einen großen Theil ihrer Aufgabe bereits vorbereitet finden wird, Jndem der Königliche Gesandte den Wunsch aussprach, daß die Entscheidung über die obgedachten zwei Anträge vom 12, Juli v. J. nah Möglichkeit beschleunigt werde, theilte derselbe gleichzeitig mit, daß er beauf- tragt sei, das vorerwähnte mit bedeutender Mühewaltung vorberei- tete und sehr umfängliche technishe Material der hohen Bundes- versammlung zu überreichen , sobald die Einseßung der beantragten Spezial - Kommission beschlossen sein werde, Diese Erklärung Preußens ward an den Militair-Auss{chuß gewiesen. :

Hierauf wurde,. nachdem Anzeigen einzelner Regierungen in laufenden Angelegenheiten entgegengenommen waren, die diesjährige Dotation der Bundesfestung Rastatt definitiv - festgestellt, in Be- ziehung auf den Bau eines neuen Proviant - Magazins in einer anderen Bundesfestung Vortrag erstattet, auch der Wittwe eines Kanzleidieners nah Maßgabe des die Pensions-Verhältnisse regeln- den Bundesbeschlusses vom Jahre 1841 eine Pension ausgeseßt, und endli wegen Sicherstellung einer authentishen Ausgabe der Protokolle der zu Nürnberg und Hamburg vereinigt gewefenen Handel8geseßgebungs- Kommission Anträge gestellt, Über deren Er- folg Mittoeilung vorbehalten wird. G P D)

— 22. Juni. Das Amtsblatt verkündigt die beiden Gesehe, welche den Voranschlag der frankfurter Staats - Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1861 betreffen. Zufolge derselben be- steht der Dienst der Rechneikasse in 1,550,284 Fl. 44 Kr., der Dienst der Schuldentilgungskasse in 895,000 Fl., der Dienst der Pfandamtskasse in §900 Fl. ; die gesammte Einnahme also in 4,154,184 Fl. 44 fr. ie gesammte Ausgabe beträgt nur

4 1800 Fl, úber 13800 Fl,

Dieselben umfaßten,

2,132,275 Fl. 10 Kr., von welcher Summe 579,592 Fl, 30 Fr der Schuldentilgungsfasse zugkhören, - (Fr. P. Fig.)

Baden. Karlsruhe, 21, ni. Der Generalsynode wurde éin Gesehentwurf, die Einthéilung det evangetish-prd l tischen Pfarreien na Einfommensklassen betreffend, zur Berathun zugestellt, Dana haben die evangelish-protestantiscen Geistlichen auf den Genuß des Einkommens einer zur Bewerbung ausgeschtie- benen Pfarrstelle nur nah Maßgade ihres Dienstalters Anspruth. Sie find verpflichtet, bis zur OIRES des betreffenden Dierift- alters den über ihre Ansptüche hinausgehenden Theil des Ein- kommens der Pfarrstelle an die Centralpfarrkasse abzugeben. Die Pfarrstellen zerfallen nach 5 Klassen: bis 800 Fl., vou 801 Fl. bis 1050 Fl.. von 1051 Fl. bis 1300 Fl., von 1301 Fl. bis Zum Genuß des ganzen Einfommens berechtigt: Bei der 1. Klasse jedes Dienstalter, bei den andèrn ein Dienstalter von 10, resp. 18, 24, 30 Jahren. Das Dienstaltér wird ton der Zeit der Aufnahme unter die Pfarrkandidaten ge-

rechnet.

— 22. Juni. Der amtliche Theil der „Karlsr, Ztg.“ meldet: „Se. Königliche. Hoheit der Großherzog haben mit Höchster Ent- shließung vom 19ten d. M. den Geheimen Hofräth und Professor Dr. Robert v. Mohl, unter Beförderung zum Geheimen Rathe zweiter Klasse, zu Höchstibrem Gesandten am deutschen Bundestag zu ernennen geruht,“

_ Oesterreich. Wien, 21. Juni, Jhre Majestät die Kai- serin if gestern, den 22. d. M., Nachmittags, von Lakenburg näch Corfu abgereist. Alerböchftdieselde wurde von dem Kaiser bis Miramar begleitet.

Ju der Sizung des Herrenhauses am 22. Juni spra Fütst Windiscbgräß mit bewegter Stimme: Es is gemeldet worden, daß Jhre Majestät die Kaiserin durch ihren leidenden Zustand gezwun- gen sei, neuerdings ein besseres Klima, eine wärmere Gegend auf- zusuchen. Welchen tief ershütternden Eindruck diese Nachricht in allen Klassen ausgeübt, brauche ih faum dem hohen Hause anzu- deuten. (Allgemeine Zuskimmung.) Jh stelle den Antrag, das hohe Haus möge sein tief gefübltes und ehrfurchWtsvolles Bedauern wie sein Flehen zu dem Allmächtigen um eine baldige und günstige Wendung Jhren Majestäten unterbreiten. (Lebhaftes Brävo, die ganze Versammlung erhebt sich.) Jh überlasse dem hohen Hause, zu bestimmen, auf welche Weise diese Kundgebung zu geschehen habe.

Fürst Liechtenstein, welcher mit det Mission des Hauses für diesen Zweek betraut war, brachte später die Nachricht mit der Ant- wort Sr. Majestät zurück, welche dahin lautet, daß Jhre Maje- stäten von dem theilnahmsyollen Beschlusse des Hauses tief gerührt seien, den Empfang der Deputirten aber bedauernd ablehnen müß- ten, Se. Majestät sei zu sehr ergriffen vom Schmerze des Ah- scbiedes; Jhre Majestät aber dur ihr Leiden verhindert, dem Wunsche des Hauses nachzükommen.

j E Herrenhaus gab deshalb folgende Erklärung zu Pro- toftoll:

Vor kurzer Zeit is Jhre Majestät die Kaiserin aus dem feruen Süden zurückgekehrt, und {hon wird Sie durch Jhre Gesundheits- verhältnisse genöthigt, wieder von Wien und Sr, Majestät zu scheiden.

Franz Joseph 1. if berufen, für Millionen zu leben und zu wirken, allein eben deswegen berührt Alles, was Jhn trifft, das Herz von Millionen, Den Schmerz des Abschiedes theilen mit Jhm seine WLölker, theilt mit Jnnigkeit das Herrenhaus des Reichs- rathes. Gottes fchirmende Gnade möge Jhre Majestät die Kaiserin geleiten und in voller Gesundheit zu Jhrem erlauchten Gemahle zurückführen. Die Liebe und Dankbarkeit Seiner Völker tröste Se. Majestät in jeder Sorge und Trübsal.

— 22, Juni. Jn der heutigen Sizung des Unterhauses hat der Justizminister einen Gesehentwurf über die Grundzüge der Geriht8verfassung vorgelegt. Die Frage wegen Scchwurgerichte ift in demselben offen geblieben und sollen deshalb die Einzeln- landtage gehört werden,

Pesth, 22. Juni, Das Unterhaus hat beschlossen, daß die Adresse dur seinen Präsidenten und ein Mitglied des Oberhauses dem Kaiser überreicht werde.

Nach Uebergabe der Adresse an das Unterhaus wurden die Sitzungen des Oberhauses vertagt, bis das Unterhaus seinen Be- {luß Úber die Modalität der Uebergabe der Adresse an Se. Ma- jeftät anzeigen werde, R

Die militairishe Steuereintreibung hat nun auch in Pesth ibren Anfang genommen. Seit dem 18ten werden die Steuerzettel vertheilt mit der Aufforderung, bei Veimeidung der Execution binnen S Tagen zu zahlen. Ai Durchführung dieser Maßregel rückten am 19ten ein Jufan'!erie- und ein Jägerbataillon mit flie- genden Fahnen in die Stadt. Man is einstimmig der Ansicht, es werde die Zahlung der Stenerrückstände erfolgen, ohne daß die Finanzbehörden nöthig haben würden , die Hülfé der Soldaten in Anspruch zu nehmen. i |

Großbritannien und Jrland. London, 21, Juni. Die Königin begab sich gestern Nachmittag nit. der Prinzeß Alice