Au8gabe.

Ausga b.

Central- Verwaltung für Domai- nen und Forsten.

Zum Ankauf von Grundstücken, so wie zur |

Entlastung der Domainen und Forsten, na- mentlich durch Ablösung von Pasfivrenten

Sunmmá Kápitel 4 für si

Verwaltung der indirekten Steuern.

Zum Bau von Steuer-Dienftgebäuden Summa Kapitel 5 für fich

Allgemeine Kassen- Verwaltung.

Zur Bestreitung der dur die Ausführung des Geseßes über das Münzwesen vom 4. Mai 1857 (Geseß - Sammlung S. 305) entftehen- den Kosten

Zu baulichen Einrichtungén in dem Diensthause des Finanz-Ministeriums

An Koften der Expedition nach den Ostafiatischen Gewässern

Zur Deckung der Kosten der im Jahre 1861 auszuführenden Arbeiten an den in Berlin zu errichtenden Denkmälern Sr. Majestät des Hochseligen Königs Friedri Wilhelm 11], des Ministers Freiherrn vom Stein und des Fürsten bon Hardenberg

Summa Kapitel 6

Summa U

Ill, Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Telegraphen- Verwaltung.

Zu neuen Anlagen behufs Vermehrung der Te- legraphen-Vérbindungen

Zur Herftellung eines Telegraphen Dienstge- bäudés in Berlin

Verwaltung für Handel, Gewerbe und Bauwesen.

Zu Land - und Wasser - Neubauten und zu öf- fentsihen Ahklagen

Summa Kapitel 8 für fi.

Verwaltung für Berg-, Hüttens und Salinenwesen.

Zu Bau-Prämien für Bergleute, welche in der Nähe ‘Königlicher Gruben Wohnhäuser für eigene Rechnung bauen

Zuschuß zu Chausseebauten, bei welchen die Berg- werks- 2c. Verwaltung betheiligt ist...

Summa Kapitel 9...

Summa III

IV. Justiz - Ministerium.

Zum Bau. und zur Reparatur von Gerichts- und Gefängniß: Lokalien.… Summa IV, für fich.

V. Ministerium des Funern.

ür die Centräl-Vexwäktüng................. : ür die Polizeiverwaltung Für die Strafanstalts-Vexrwallung :

Summa: V...

VI, Ministerium für die landwirt h- \chaftlichen Angelegenheiten.

Landwirthschaftlihe Verwaltung.

Zur Ausführung von Meliorationen und Deich- bauten

Zur Förderung der Wald- und Wiesen-Kulturen in der Eifel

Zum Neubau zweier Wohngebäude für die Lehrer an der fstaats- und landwirthschaft- lichen Akademie zu Eldena

Zum Ankauf des Gutes Annaberg für die landwirthschaftliche Akademie zu Poppels- n! und zur Herstellung eines Wirthschafts- ofes

Zu verschiedenen Bauten auf dem Wirth- shaftshofe der landwirthschaftlichen Akademie zu Waldau bei Königsberg i. Pr

25,000 100,000 100,000

100,900

20,000

120,000

1,930,000

205,000

4, (90

79,750 1079, 750

220,000

6,000 89,097 30,000

120,097

150,000 10,000

15,000

13,000

20,000

Zur Deckung -der Mehr - Ausgaben für die in der Elbinger “Wasserbau - Jnspektion im Jahre 1860 ausgeführten fiskalischen Deich- und Uferbauten

Gefstüt-Verwaltung. Zur Bestreitung der Koften für außergewöhn-

liche Bauten Eumma Kapitel 13 für fich. Sinma V1...

VII, Ministerium der geistlichen, Unterrichts- uud Medizinal- Angelegenheiten.

Zu. gedßeran: Kirchenbauten .….......ck..+-- i

Zum Bau von öffentlichen Unterrichts-Gebäuden

Zur Unterstüßung der Gymnafiallehrer

Zum Bau von Sthullehrer-Seminar-Gebäuden.

Zur Unterftüßung der Elementarlehrer i:

Zu baulichen Einrichtungen im Königl. Biblio- thek-Gebäude zu Verlin und in dex Kunst- Akademie zu Düsseldorf

« | Bur Unterhaltung und Verpflegung der Typhus-

e b / Zur Herstellung von Geschäfts-Lokalien für das Konsistorium, Provinzial - Schuls und Medizinal-Kollegium in Münster Zum Ankauf eines Grundstücks in Erfurt für das dortige Hebammen-Lehr-Jnstitut Sumuza V. «o - -

VIIIL, Kriegs - Minifterium.

Zur Aufrechthaltung ‘der Krie:gs- bereitshaft des Heeres.

Für das Kriegsministtrium und die nicht regi- mentirten Militair-Beamten

Für die nicht regimentirten Offiziere

Verflegung, Ausrüstung und Ergänzung der Truppen

Für das Erziehungs-, Prüfungs- und Unter- richtswesen und für den Militair-Medizinal- stab j

Für Waffen und Festungen

Summa Kapitel 15,

Zu anderen Zwecken, als:

Zu den Längengrad-Messungen zwischen dem Kaspischen und dem Atlantischen Meere...

Zur Verstärkung des Perfonals der topogra- phischen Abtbeilung des großen Generalstabes und zur -Einführung dès Kupferstichs bei Vervielfältigung der amtlich herauszugebenden Landeskarte

Zur Deck…kung des Mehr-Bedarfs an Verpfle- gungs-Zuschüssen für die Truppen

Zum Neubau von Magazin: und Bäckerei-Ge- bäuden

Zur Deckung der Mebrkosten des Tuchs gegen die Etatspreise

Zur ersten Einkleidung der neu hinzutretenden Truppen -

Zur ‘Ergänzung der beim Brande der Citadell- Kaserne in Spandau verloren gegangenen Bekleidungs- und Ausrüstungs-Gegenfstände

Zur Erweiterung ‘des Kasernements resp. zu Kasernen-Neubauten

Zur Erbauung von Garnison-Lazarethen und zur Ausstattung derselben mit Utensilien...

Zur Beschaffung . der Baulichkeiten behufs der Unterbringung der größeren Zahl. Remontken und zux Errichtung neuer Depots

Zur Erbauung und Einrichtung eines Artillerie- Werkstatt. Etablissements in Spandau

Zur Erbauung eines Artillerie-Wagenhauses und von 3 Artillerie-Shuppen

Zur Beschaffung von Arrillerie- und Pionier- Faschinen - Messern, Kavallerie- Säbeln und Karabinern

Zu Festungsbauten

Summa Kapitel 16° ‘fr O / A ei

Summa VIII, .…..….

50,000 118,182 10,006 131,294 39,000 13,605

10,000

O2

1,194 310,204

13,495 18,100

3,387,044

11,523 181,248 9,011,410

4,000

7,000

658,816 32,000

118,000 136,644

38,000 399,000 59,897

60,000 10,000 20,000

40,000 280,000

1,819,391 3,611,410

5,130,764

1237

BVétrag. Ausgabe.

Thlr.

IX, Marine. Zur Herstellung des Kricgshafens an der Nord-

see, zur Fortsezung der Bauten... 700,000 Bl Schiffsbauten : 400.000 Ku Land- und Wasserbauten 40,000 Zur Neueinkleidung des vermehrten Militair-

Personals 5,000

Summa —T,175,000 Dazu 5,430,767 a 370,207 á A 249,000 ” 125,097 Ö L 220,000 G Ö 1,679,750

Í DOT,381 " 10 000 Summa... A017, 192

Für dic Hohenzollernschen Lande 31,500. Fl. == 18,000 Summa der einmaligen und außerordentlichen

Ausaaben 9,805,152

Ab\chluß.

Es betragen : 1) die Einnahmen 2) die dauernden Ausgaben 129,522,185 Thlr.

die cinmaligen u. außer- ordentlihen Ausgaben.

[453,341,014

U

Mithin ütersteigen die Ausgaben die ; Einnahmen um : Schloß Babelsberg, den 22, Juni 1861.

(L. S.) Wilhe lim,

v. AUeLMw ald. v. d. Heydt. v, .SQleïnik. y. Pako tv. Gr. v. Pückler, v. Bethmaänn- Hollweg. Or. v. Schwerin, v. oon p. Bexnuth,

139,327,337

3,985,636

Allerh ôchster Erlaß vom 3. Juni 1861 — betreffend

die Verleihung der fisfalishen Vorrechte für den

Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde -

Chaussee von der Vüren - Marsberger K reïsse

Chaussee in Fükstenbètrg UCQ Daatin M Ler

Haaren-Paderborner und Bredelar-Salzkottener Straße.

Nachdem Jch durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer Gemeinde - Chaufsee von der Büren-Marsberger Kreis- Chaussee in Fürstenberg nach Haaren an der Haaren-Paderborner und BVredelar - Salzkottener Straße genehmigt habe, verleihe Jch hierdurch der Gemeinde Fürstenberg das Expropriationsreht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chausseebau - und Unterhaltungs - Materia- lien nach Maßgabe der für die Staats - Chausseen bestehen- den Vorschriften in Bezug auf diese Straße. Zugleich will Jch der genannten Gemeinde gegen Uebernahme der künftigen chausseemäß1gen Unterhaltung der Straße, das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nah den Bestimmungen des für die Staats - Chausseen jedesmal geltenden Chauffseegeld - Tarifs , einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, so wie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den Staats-Chausseen von Jhnen ange- wandt werden, hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Chaussee- geld-Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizei-Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Der gegenwärtige Erlaß ift durch die Geseß- Sammlung zur öffentlihen Kenntniß zu bringen.

Berlin, den 3. Juni 1861,

Wilhelm. von der Heydt. von Patow,

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten

und den Finanzminister.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - uud Medizinal - Nugelegenheiten.

Am Gymnasium zu Wittenberg ist die Anstellung des Schul- agu - Kandidaten Adolph Müller als Adjunkk genehmigt worden,

Die Berufung des Gymuafiallehrers Dr. Temme zu Arns- berg an das Progymnasium zu Rheine als erster Oberlehrer ist genehmigt worden. n

Dem Lehrer Dr. Resler am Gymnasium zu Oppeln ist das Prädikat eines Oberlehrers beigelegt worden.

Abgereist: Der General - Major und Direktor der Ober- E Ie - Kommission, von Holleben, nah Wie- ihowo,

Berlin, 25. Juni. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Premier-Lieutenant a. D. Freiherrn Franz von Dalwigk-Lichtenfels auf Boisdorf im Kreise Düren, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Heiligkeit dem Papste ihm verliehenen Ritter - Kreuzes des St. Gregorius - Ordens und der Kriegs-Denkmünze für 1860 zu ertheilen.

Nichtamtliches.

__ Preußen. Berlin, 25, Juni. Se. Majestät der König begaben sich heute früh mit dem 8 Uhr Zuge von Schloß Babelsberg nah Berlin und nahmen daselbst in Allerhöchstihrem Palais die Vorträge des Geheimen Regierungsraths von Winter und des General-Adjutanten, General-Majors Freiherrn von Man- teuffel entgegen. Um 11 Uhr fanden bei Sr. Majestät im Beisein des General-Feldmarschalls Freiherrn von Wrangel, des Prinzen August von Württemberg und des Stadtkommandanten Generals von Alvensleben die militairishen Meldungen statt. Zum Diner um Z Uhr waren der Ez:bprinz von Schleswig-Holstein-Augusten- burg, der Fürst Hugo von Hohenlohe, der General-Major Frei- herr von Manteuffrl befohlen.

Berlin, 24. Juni. Der Herr Minister für Handel, Ge- werbe und öffentlihe Arbeiten hat unterm 21. d. M. nachstehende Verfügung an den Handelsstand in den Ostseehäfen erlassen :

Wenngleich ih voraussehen darf, daß der Handelsstand wäh- rend der Dauer des unter den Staaten Nordamerikas ausgebro- chenen Konfliftes sih aller Unternehmungen enthalten werde, welche nach allgemeinen völkerrechtlihen Grundsäßen , insbesondere nach der Verordnung vom 12. Juni 1856, betreffend die Erklärung vom 16, April 1856 über Grundsäße des Seerehts (Ges.-S, S. 585) als verboten zu betrachten sind, so will ih doch nicht unterlassen, denselben noch besonders darauf aufmerksam zu machen , daß sich die Königliche Regierung nicht in der Lage befinden würde, diesseitigen Schiffen oder Unterthanen, welche sich durch Annahme von Kaper- briefen, Betheiligung an Kaperei-Unternehmungen, Zuführung von KricgSfkonterbande ‘oder Beförderung von Depeschen in jenen Kon- flift einmishen, ihren Schuß gegen die Nachtheile angedeihen zu lassen, welchen sie sih durch dergleichen Handlungen ausfeßen. Die Ausrüstung von Kaperschiffen in diesseitigen Häfen ift, wie dem Handelsstande bekannt, durch die Landesgeseße verboten.

Berlin, 25, Juni. Wir find in den Stand geseht, nach- stehend die Depesche mitzutheilen, welche der Minister der auSwär- tigen Angelegenheiten, Freiherr von Schleiniß, unter dem 13ten d. M. an den Königlichen Gesandten in Washington, Freiderrn von Gerolt, gerichtet hat: Y e

Die verschiedenen hier eingegangenen Berichte, mittelst deren Ew. Hochwohlgeboren mih von den Ereignissen in Kenntniß seßen, dur welhe der innere Frieden der Union gestört worden ift, haben meine ernste Aufmerksamkeit in Anspru genommen. Die Hoffnung, welcher wir uns bisher so gern überließen, den eiygetre- tenen Konflikt zwischen der Bundesregierung und verschiedenen süd- lien Staaten der Union einer friedlichen Schlihtung entgegen- geführt zu sehen, is leider Angesichts der vorliegenden Thatfachen in die Ferne gerückt. /

Die unzweifelhafte Thatsache des inneren Kriegszustandes, in welcher die Union si nunmehr befindet, ist für die Königliche Re- gierung eine Quelle tiefen Bedauerns. Die Verhältnisse inniger Freundschaft, welhe Preußen mit der Regierung der Vereinigten Staaten verknüpfen, bestehen seit der Gründung der Union. Die- selben sind im Verlaufe fast eines Jahrhunderts durch den Wechsel der Ereignisse zu keiner Zeit gestört, in keiner Weise beeinträchtigt worden. Durch eine Reihe von Verträgen, bei denen vorzüglich die Förderung der beiderseitigen Handels- und Verkehrs-Juteressen ins Auge: gefaßt worden ist, haben die innigen Beziehungen zwischen

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