XVII.

Die Ausbändigung einer Ausfertigung diefer Konzessionsurkunde an den Konzessionar und die Veröffentlichung derselben in Gemäßkbeit des Geseßes vom 10. April 1872 erfolgt erft, nabdem die Hinter- legung der unter VI vorgeschriebenen Kaution und Verpfändungs- urkunde ftattaefunden hat.

Urkundlih unter Unserer Höbsteigenbändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 20. April 1885.

(E, S) Wilhelm. von Bismarck. von Puttkamer. Maybach. Lucius. Dr. Friedberg. von Boetticher. Dr.von Goßler. von S bolz. Graf von Hatfeldt. Bronsart von Swellendorff.

Ninisterium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Privatdozent Dr. Paul Natorp in Marburg ist zum außerordentlihen Professor in der philosophischen Fakultät der dortigen Universität ernannt worden.

Der ordentlihe Lehrer Dr. Basedow vom Luisen- Gymnafium zu Berlin is|st als Oberlehrer an das Stifts- Gymnasium zu Zeiß, und der Oberlehrer Dr. Weber von leßterer Anstalt in gleicher Eigenschaft an die erstere verseßt worden.

Der ordentlihe Lehrer Grunwald vom Sgullehrer- Seminar zu Braunsberg ist in gleicher Eigenschaft an das Schullehrer-Seminar zu Hildesheim verseßt worden.

Am Stgullehrer-Seminar zu Braunsberg ist der bisherige Hülfelehrer Geschke zum ordentlichen Lehrer befördert, und N A ON Grüner als Hülfslehrer angestellt worden.

Justiz-Ministerium.

Der Amtsrichter Füngling in Langenberg i|ff an das Amtsgericht in Köln verseßt.

In der Liste der Rechtsanwälte find gelöscht: der Rechts- anwalt Bigge bei dem Amtéêgericht in Olpe, und der Rechts- anwalt Dr. Ponfick bei dem Landgericht in Frankfurt a. M.

Jn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen : der Ge- rihts:-Assessor Reichenb a ch bei dem Landgericht I in Berlin, der Gerichts-Assessor Heimbach bei dem Landgericht il in Berlin, der Rechtsannalt Wigand aus Medebach bei dem Amtsgerit in Ellrih, und der Rechteanwalt Dr. Ponfick bei dem Amtsgericht in Frankfurt a. M.

Der Notar Sander, bisher in Guben, hat das Notariat niedergelegt.

Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Haarmann in Duisburg ist gestorben.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Kreis:Bauinspektor Freye is von Hildesheim nach Goslar, und der Kreis-Bauinspektor, Baurath Wichmann in Gronau in gleiher Amtseigenschaft nah Hildesheim versetl; der bis- berige Baukreis Gronau ist eingezogen.

Der Kreis-Bauinspektor, Baurath Treede in Tondern ist in gleiher Amtseigenshaft nah Husum verseßt worden.

Personalveränderungen. Könuiglih Preußishe Armee,

Srnennungen, Beförderungen und Versezgunge: Im aktiven Heere. Berlin, 18. April. Henning, Zeug-Pr. Li. vom Art. Depot zu Erfurt, zum Zeughauptm , Vingel, Zeug-Lt. von der Geschoßfabrik zu Siegburg zum Zeug-Pr. Lt. be- fördert. — 23. April. v. Below, Pr. Lt. vom 1. Garde-Regt. zu Fuß, vom 1, Mai cr. ab auf ein Jahr zur Dienstleist. bei dem Grofken Generalstabe kommardirt. v. Treutler, Scc. Lt. v. Huf. Regt. Nr. 6, in das Garde-Hus. Regt, von der Marwitz, Sec. Lt. vom Kür, Regt. Nr. 8, in das Kür. Regt. Nr. 5 verseßt. Jobn, Hauptm. von der 1. Ingen. Jnsp., vom 1. Mai cr. ab, unter Ent- bindung von ‘feiner Stellung a!s Comp. Chef im Pion. Bat. Nr. 1, zur Dienfstleist, bei der Versucbéftation für Kaptifballons komman- dirt. — 25. April. Blume, Oberst und Chef des Generalstabes des IV. Armee-Corps, vom 6, Mai d. I. ab zur Dienküleist beim Krieg#-Ministerium, Has\ el, Oberst und Commandcur des Füs. Regts, Nr. 36, vom 6. Mai d. J. ab zum Gen. Kommando des IV. Armee-Corvs, bebufs Vertretung des abkommandirten Chefs des Generalstabes, kom- mandirt. Feldt, Rittm. vom Hus. Regt. Nr. 6, in seinem Kom- mando als Adjut. von der 13. Div. zum Gen Kommando des IV. Armee-Corps übergetreten. v. Braun, Rittm. und Escatr. Chef vom Drag. Regt. Nr. 12, als Adjut. zur 13. Div. kommandirt v. Rohr, Pr. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 12, zum Rittm. und Eécadr. Chef befördert. Graf zu Stolberg-Wernigerode, Sec. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 8, unter Beförderung zum Pr. Lt., in das Drag. Regt. Nr. 12, Frhr. v. Swhrötter, Pr. Lt. à la suite des Ulan. Regts. Nr. 12, unter Bes latung in scinem Kommardo als Adjut. bei der 2. Kav. Brig., zum Drag. Regt. Nr. 12, à la suite d¿fselben, Graf zu Stolberg-Roßla, Sec. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 12, in das 3, Garde-Ulan. Regt. verseßt. v. Lippa, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 58, vom 1, Mai cr. ab auf ein Jahr zur Dienstleist, bei der S@loßgarde-Comp. kommandirt,

__ Abschiedsbewilligungen. Jmaktiven Heere. Berlin, 18, April. Scchimoneck, Zeug-Hauptm. vom Art. Depot zu Met, mit Pens. und seiner bisber. Unif. der Abschied bewilligt. :

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen, Berlin, 2. Mai. Se. Mäjeñtät dér Kaiser und König begaben Sih heute Morgen zur Be- sichtigung des 1. Garde-Regiments z. F. nach Potsdam.

— Am Sonntag trifft Jhre Königliche Hoheit die Groß- roe von Baden zum Besuh der Kaiserlichen Majestäten er ein. _ Jhre Majestät die Kaiserin und Königin be- abfictigt, Sih zu Beginn der nähsten Woche zu einer mehr- wöchentlichen Frühjahrskur nah Baden-Baden zu begeben.

— Die vereinigten Ausshüfsse des Bundesraths für Zol’: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie der Aus\{uß desselben für Zoll: und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

— Die Schlußberichte über die gestrigenSizungen

des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden si in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (91.) Sizung des Reihstages, welcher der Staats: Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-Schaßamts, von Burchard, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Burdesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, siand zunächst die zweite Berathung der Ueber- sihten der Ausgaben und Einnahmen des Deutschen Reichs für das Etatsjahr 1882/83 auf der Tagesordnung.

Die Kommission beantragte:

Der Reichstag wolle beschließen: A I. nabstehende Etatsüberschreitungen des Recbnungsjahres 1882/83, welcke die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen (Nr. 6 der Drucksachen) nahweist, und zwar:

a. bei den fortdauernden Ausgaben (Seite 6 bis 171)

4 250 480,43 M,

b. bei den einmaligen Ausgaben (Seite 172 / O... E 496 873,39 ,

c. bei den Ausgaben der Einnahmeverwaltung und bei den Hauptzollämtern in den Hanse- städten (Seite 234 bis 301 und Anlage I Seite 305) A L e . 6531

Sa. 1 11268! IT. Die îin derselben Uebersi&t nachgewiesenen a mäßigen Ausgaben:

a, bei den fortdauernden Ausgaben (Seite 6 bis 171)

108,00 M

b, bei den cinmaligen Ausgaben (Seite 172 bis

O. E. A c. bei den Ausgaben der Einnahmeverwaltung

(Seite 234 bis 301) N Summe I1

vorbehaltilid der bei der Prüfung der Rechnung

ergebenden Erinnerungen vorlävfig, dageaen

III. die in der Anlage X zu den Ueber sichten (Seite 375 ff.)

nachgewiesenen, die Einnahme-Etats überscbreitenden, bezw. außer-

etatsmäßigen Einnahmen aus der Veräußerung von Grundftüen,

Materialier, Utensilien und sonstigen Gegenftänden nachträglich zu

genehmigen. 7

Das Haus trat dem Antrage der Kommission bei.

Es folgte bei Schluß des Blattes die Fort)egung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifgesezes vom 15. Juli 1879, und zwar der zweite mündliche Bericht der XVII. Kom- mission über die Anträge der Abgeordneten: Ausfeld und Genossen, — Struckmann, Scipio, Woermann — vnd Scipio.

— Der heutigen (14.) Sizung des Herrenhauses, welche um 1 Uhr eröffnet wurde, wohnten die Staats- Minister Maybach und Dr. Friedberg sowie zahlreite Kommissarien bei.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung war der münd- lihe Bericht der Eisenbahn - Kommission über den Geseß- entwurf, betreffend die Beshaffung von Mitteln für die Erweiterung und Vervollständigung des Staatseisenbahnnetzes, sowie über die dazu eirge- gangenen Petitionen.

Der Berichterstatter Herr Bredt empfahl, dem Gesetz entwurf in Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause unverändert die verfassungêmäßige Zustimmung zu ertheilen, die Petition des Bürgermeister Rusch und Genossen zu Bedburdyk der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen, einige Petitionen als Material zur weiteren Er- wägung der Staateregierung zu überweisen und eine große Anzahl von Petitionen durh den Beshluß über die Vorlage für erledigt zu erahten.

Herr von Plög bat im Laufe der Diskussion um die

Ausführung einer Zweigbahn von Altdamm über Wollin -

nach Neu: Strelit. Bei Schluß des Blattes hatte Maybach das Wort.

— Ja der heutigen (63.) Sizung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der geistlihen, Unter- rihts- und Medizinal: Angelegenheiten, Dr. von Goßler, und der Finanz-Minister Dr. von Scholz nebst Kommissarien bei- wohnten, stand auf der Tagesordnung die Fortsetzung der zweiten Berathung des Antrages des Abg. Frhrn. von Huene auf Annahme eines Gesegzr entwurfs, betreffend die Ueberweisung von aus landwirthschaftlihen Zöllen eingehenden Be- trägen an die Kommunalverbände.

Die Debatte begann bei 8. 4, welcher lautet :

Bis zum Erlasse eines die Verwendung8zwecke endgültig regelns den Gesetzes sind die überwiesenen Summen zur Erfüllung folcher Aufgaben zu verwenden, für welche Seitens der Land- und Stadt- kreise tie Mittel dur Zuschläge zu den direkten Staatëfteuern oder tur direkte G.méindesteuern aufgebra%t werden.

In tenjenig:n Landfkreisen, in welben die überwiesenen Summen na Absay 1 nit Verwendung finden, können die nit verwendete: Beträge unter Genehmigung der zuständigen Aufsichts- behörde durd Beschluß des Kreistages verwandt werden:

a. zur Entlastung der Stul- beziehungsweise engeren Kom- munalverbände binfittlih der S@Wullaften, inzbesondere auch zur Aufhebung oder Minderung des Schulgeldes in denjenigen Schulen, welche der aligemeinen Szulpflicbt dienen ;

_b, zur Gewährung von Beibülfen an die Ortéarmenverbände, insoweit nit die Landarmenverbände dazu verpflichtet sind.

_ Komummt ein sol&ter Beschluß zu den Zwecken Absay 2a und b

rit zu Stande, so sind die nicht verwendeten Beträge an die Stadt- und Landgemeinden (Gutsbezirke) des Kreises unter Fest- haltung des §. 3 Absatz 1 und 2 festgeseßten Maßstabcs zu über- weisen.

__ Diefe Untervertbeilung erfolgt dur die Krei8aus\chüfe, bezw.

Kreiskommissionen und mird in den Kreieblättern publizirt. Gegen die Richtigkeit der Urtervertheilung steht den einz-lnen Gemeinden binnen 2 Wocen von dem Tage ab, wo das betreffende Kreisblatt ausgegeben ift, die Beshwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu,

Für die Verwendung der auf die Stadt- und Landgemeinden (Gutsbezirke) untervertheilten Beträge finden die Bestimmungen der Abfäte 1 und 2 entspre&ende Anwendung.

Hierzu lagen folgende Anträge vor :

1) von den Abgg. Ludowieg und Dr. Enneccerus :

a. Als Absay 3 einzuschalten :

, Diese Verwendungen können nur nach für den ganzen Kreis aleihmäßig aufzustellenden Regeln erfolgen, welche der Geneh- migung der zuständigen Aufsichtsbehörde unterliegen.

2) von den Abgg. von Tiedemann (Bomst) und von Tiede- mann (Labischin):

1) Im §. 4 Absay 3 fo

„Unter Festhaltung de ftabes zu überweisen“

und dafür zu segen:

szu vertheilen und zwar nah Maßgabe von ftatutarishen Be-

ftimmungen, welche von den Provinzial-Landtagen, na Anhörung der Kreistage, unter Genehmigung der Aufsihtsbebörden zu ers laffen find,“

3) von dem Abg. Frhrn. von Zedliß-Neukirh:

2) Dem S. 4 als lezten Absatz hinzuzufügen:

Bei der Vertheilung der alsdann noch verbleibenden Kreis-

der Staats-Minister

ende Worte zu streichen: F. 3 Absag 1 und 2 festgeseßten Maß-

[g s

bezw. Kommunalabgaben können unbeschadet des im Uebrigen be- flehbenden Vertheilungémaßstabes die drei untersten Stufen der

Klassensteuer von der Heranziebung ganz freigelafen, oder mit einem

geringeren Prozentsate berangezogen werden, als die übrigen Stufen der Klassen- und kiassifizirten Einkommensteuer. :

Der Abg. Frhr. von Zedliß befürwortete seinen Antrag damit, daß die unteren Klafssensteuerstufen etwas mehr er: leichtert werden sollten als die oberen.

Der Abg. Frhr. von Hucne führte aus, daß, nahdem alle im §. 4 aufgezählten Verwendungen aus der überwiesenen Summe vorgenommen sein würten, woh! nihts übrig bleiben würde, um dem Anirage von Zedliß gemäß noch weitere Erleich- terungen zu beschließen. Er habe einen äôhnliden Versuch machen wollen, aber bei näherer Prüfung gefunden, daß dies unw ög: lich sei.

N Der Abg. von Rauchhaupt wendete sih gegen den Antrag von Zedliß den er für jehr bedenklich halte. Er und seine politishen Freunde würden für den Vorshlag der Kommission stimmen, der eine übersichtlihe Fassung erhalten habe und die Interessen aller Betheiligten in gleiher Weise berüdsichtige.

Der Skaats-Minister Dr. von Goßler erklärte, in die Be- \{lüfse des Hauses nicht eingreifen zu wollen, meinte aber, das Bedenken nicht unterdrücken zu können, daß die Kreis: verbände für die Erleihterung der Schullasten nichts übrig behalten würden. Er müsse deshalb die Bitte aussprechen, daß die Kreistage sih vor Vershwendung hüten und auch die Sorge für die Schule niht außer Acht lassen möchten.

Der Abg. Büchtemann sprach sich gegen den Paragraphen aus, unter wiederholter Betonung des Satzes, daß das Gesetz lediglih im Jnteresse des Großgrundbesißes liege und auf eine Entlastung der ärmsten Klafsen nicht einwirken würde.

Der Abg. von Rauchhaupt wendete sih gegen die Er- klärung des Staats-Ministers, die geeignet sei, das Zustande- fommen eines Geseßes zu gefährden, dem die Regierung bisher zugestimmt habe.

Der Staats-Minister Dr. von Goßler erwiderte, daß ihm fern gelegen habe, sich gegen das Geseg zu erklären ; seine Absicht sei gewesen, den Kreisen die Mahnung ans Herz zu legen, auch die Schule nicht zu vergessen.

Bei S@&luß des Blattes sprach ter Abg. Rickert.

— Die Bestimmung des §. 165 Absatz 1 des Deutschen Geridtsverfassungsgeseßes, nah welher im Falle der Recht s- hülfe unter den Behörden verschiedener Bundes- staaten die baaren Auslagen, welche durch eine Abliefe- rung oder Strafvollstreckung entstehen, der ersuhten Behörde von der ersuhenden zu erstatten find, hat bei den Justizbehörden der Bundesstaaten eine vershiedene Auffassung erfahren. Die Landesjustizverwaltungen der veutshen Bundesstaaten sind in Folge dessen übercingekonmen, bei der Ausführung dieser Be- stimmurg die nachstehenden Grundsäße zur Anwendung bringen zu lassen: 1) Als Beginn des Ablieferungs- oder Strafvollstreckungsverfahrens ist die Ergreifung des Ab- zuliefernden beziehungsweise Verurtheilten anzusehen. 2) Die nach dem Zeitpunkt der Ergreifung ent- stehenden, zur Ausführung der Ablieferung oder Strafvollstreckung aufgewendeten Kosten, insbesondere auch die Kosten der Verpfleguna, sind zu den zu erstattenden baaren Auslagen zu renen, ohne Rücksicht darauf, ob die Ablieferung oder Strafvollftreckung völlig dur{chgeführt oder ob etwa dur die Fluht des Verhafteten oder durch andere Umstände ein Hinderniß entgegengetreten ist. 3) Zu den zu erstattenden baaren Auélagen gehören nur die mit dem Ablieferungs- oder StrafvollstreŒungsverfahren selbst verbundenen Kosten, niht die nebenbei durch Zustellungen oder Korrespondenzen entstehenden Auslagen (Zustellungsgebühren, Postaebühren und dergleichen).

__— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich shaumburg:lippeshe Geheime Ober-Regierungs-Rath Spring ist von hier abgercist.

Potsdam, 2. Mai. (W. T. B.) Se. Majestät der Kaiser und König traf in Begleitung Sr. Kaiserlichen und Königlihen Hoheit des Kronprinzen und Sr. König: lihen Hoheit des Prinzen Friedrich Carl heute“ Vor- mittag um 10 Uhr 40 Minuten hier ein und besichtigte im Lustgarten die drei Bataillone dcs Ersten Garde-Regi- ments. Se, Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm führte das erste Bataillon vor. Darauf besichtigte Se. Majestät der Kaiser die Kaserne des ersten Garde-Regiments und nahm mit den Prinzen und dem gesammten Offizier-Corps das Dejeuner im Regimentshause ein. Sämmtliche fremden Militärbevollmächtigten waren bei der Besihtigung zugegen.

__ Württemberg. Stuttgart, 1. Mai. (St.-A. f. W.) Nah aus Nizza hier eingetroffenen Nachrichten ilt die Königin von dort abgereist und hält sich gegenwärtig in Paris auf. Der König reist am 4. d, M. von Nizza ab und begiebt sih zunächst nah Stresa am Lago magzgiore; die Rückkehr hierher erfolgt zu Pfingsten. Se. Majestät litt während des Winters weniger als früher an Katarrhen und Athmungs- beschwerden und blieb ebenso frei von Fieberersheinungen. Die neuralgishen Beinschmerzen freilich sind wesfenilih unver- ändert ; der König bedarf deshalb noch der Schonung.

Baden. Karlsruhe, 30. April. (Karlêr. Ztg.) Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich empfing den Erbgroßherzog am 28. d. M. in Schönbrunn und hatte die Gnade, ihm das Großkreuz des St. Stephan- Ordens zu verleihen. Am gleichen Tage besuchte der Kaiser den Erbgroßher:og in Wien, und da er ihn ni@t zu Hawe a, suGle er in dei dex - Beda lich nafjauishen Familie auf, wo Se. Majestät sehr theilnahmvoll bei dem Brautpaar verweilte. Der Erb- großherzog wurde ebenso von dem Kronprinzlihen Paar empfangen, Höchstwelhes hierfür besonders von Laxenburg nach Wien kam. Von der ganzen Kaiscrlihen Familie ist der Erbgroßherzog in freundlihster Weise aufgenommen worden, und auch von Seite der höheren Gesellshaftskreise Wiens werden ihm die theilnehmendsten Gesinnungen bekundet. — Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Gro ß- herzogin beabsichtigen, si morgen zum Besuch Zhrer Ma- jestät der Kaiserin von Desterreich nah Heidelberg zu begeben, wo sich die Großherzogin von der Kaiserin verab: schieden wird, da Höchstdieselbe am Sonnabend, den 2. Mai, sich nach Berlin zu Sr. Majestät dem Kaiser begiebt, um daselbst so lange zu verweilen, als Jhre Majestät die Kaiserin Augusta in Baden-Baden Aufenthalt nehmen wird.

Sessen. Darmstadt, 1. Mai. (W. T. B.) Die Königin Victoria hat mit der Prinzessin Beatrice heute Abend die Rückreise nah England angetreten.

Sachsen - Weimar : Eisenach. Weimar, 1. Mai. (Th. C.) Se. Kaiserlihe und Königliche Hobeit der Kronprinz verabschiedete Sih heute von Sr. König- lihen Hoheit dem Großherzog und kehrte von der Wartburg nach Potsdam zurück. — Der Großherzog und der Kronprinz wohnten am Mittwoch Abend der Aufführung des Volksstücks „Jm Austragsftüberl“ durch die Gesellschaft der oberbayerishen Schauspieler vom Gärtnertheater in München bei. Höchstdieselben wurden beim Betreten des Theaters von dem Publikum, welches das Haus bis auf den leßten Plaß gefüllt hatte, in enthusiastisher Weise empfangen.

Sachsen-Meiningen-Hildburghausen. Meiningen, 30. April. (Th. C.) Dem Landtag is ein Gesetßent- wurf über die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen zugegangen. Die Steuer soll bei ge- werblihen Leistungen zwishen 1 bis 6 # monatlich, bei Schaustellungen zwischen 2 bis 8 Æ betragen. Wanderlager sollen in den größeren Städten 24, in den mittleren Ort- schaften 16, in den fleinsten 8 M entrichten.

Oefterreich-Ungarn. Wien, 1. Mai. (Wien. Ztg.) Der Kaiser ist gestern Abend nah Pest abgereist.

Pest, 30. April. (Wien. Ztg.) Das Kronprinzliche Paar ist in Begleitung der Erzherzöge Albrecht und Friedrich und der Frau Erzherzogin JFsabella hier an- gekommen. :

Der vor geleate Ausschußberiht über den Geseßentwurf, betreffend das Wasserreht, gelangt am nächsten Donnerstag zur Verhandlung. Der Gesetzentwurf über die Herab- seßung des Brücckenzolls wurde in dritter Lesung votirt.

Agram, 30. April. (Wien. Ztg.) Jn der heutigen Sizung des Landtages beaniragte der Präsident die Aus- schließung des Abg. Hinkovic von 40 Sizungen. Der Antrag wurde angenommen, — Jn fortgeseßter General- debatte über das Budget wies Gyurkovic im Namen des Serben-Clubs die Behauptungen der Opposition über den serbishen Separatiëmus zurück. Derselbe erörterte sodarn den Beariff des Serbenthums, welher nidt allein auf Konfession, sondern au auf zweifellosen ethnographischen Grundlagen beruhe. Nur um den Preis der Arer- kennung des Serbenthums sei eine Verständigung zwischen Kroaten und Serben möglih. Als bisher unberüdcksichtigte, durchaus legale Forderungen der Serben bezeihnete Redner eine gerechte Vertheilung der Unterstüßungen an die Geist- lihkeit, die Bestellung eines eigenen Kultusreferenten bei der Landesregierung, die Jnartifulirung der serbishen Autonomie und die Reform des Schulgeseßes. Er erklärte, für das Budget slimmen zu wollen. Posilovic (Stroßmayer- Partei) polemisirte gegen Gyurfkovic und äußerte sih für Ablehnung dis Budgets.

Großbritannien und Jrland. London, 1. Mai, (W. T. B.) Die amtliche Gazette veröffentliht die Verleihung des Großcommandeur-Kreuzes des Sterns von Fndien an den Emir von Afghanistan.

Von dem Assifsengeriht in Jp2wih wurden beute wegen Beraubung der deutschen Schiffe „Diedrich“ und „Anna“ 3 Seeleute zu 12 und 5 zu 9 Monaten Zwangsarbeit verurtheilt, Der Richter drohte im Wieder- holungsfalle Zuchthausftrafe an.

Das Oberhaus nahm heute in dritter Lesung die Bill wegen Errichtung eines Bundesraths für Australien an.

Im Unterhause erwiderte auf die Frage North- cothes: ob heute neue Nachrichten aus St. Petersburg eingetroffen seien, der Premier Gladstone: soweit ihm be- bekannt, lägen keine weiteren Nachrichten vor.

— 2. Mai, Morgens. (W. T. B.) Die „Daily News“ wollen aus angeblih unanfechtbarer Quelle erfahren haben: der Kaiser von Rußland, von dem Wunscke be- jeelt, einen Krieg mit England wenn möglich zu vermeiden, sei geneigt, dem Vorschlage Englands, den Zwischen- fall von Pendjeh einem Schiedsspruch zu unter- breiten, zuzustimmen. Das englishe Kabinet sei von der verföhnlichen Stinmung des Kaisers und der russishen Re- gierung zunähst auf nichtamtlichen Wege benach- rihtigt worden. Die amtliche Antwort könne erst in der nächsten Woche in England eintreffen. Dieselbe werde voraussihtlich die förmlihe Annahme der englischen Vorschläge übermitteln. Die diesem Arrangement zu gebende Form, welche jede Kollision mit der erregten beiderseitigen Stimmung vermeiden müsse, sei von der englishen Regierung erwogen worden und beschäftige jeßt die Aufmerksamkeit des russishen Kabinets. Das Verhalten Komaroffs oder Lumsdens solle dem Schiedsspruch nicht unterbreitet werden; nur die Frage, ob die Jnstruktionen, welche in Folge des Abkommens vom 17. März gesandt wurden, auf der einen oder anderen Seite falsch ausgelegt worden sei:n, werde den Gegenstand des Schiedsspruchs bilden. Es sei auch niht die Absicht, die Grenzfrage dem Schiedsspruch zu unter- werfen; über diese seien vor dem Zwischenfall von Pendjeh gewisse Details für eine Lösung erzielt worden, auf einer Basis, die für England, Rußland und Afghanistan ih als befriedigend eiweiscen werde. Wenn der Vorschlag, den Zwischenfall von Pendjeh einem Schiedsspruh zu unterbreiten, angenommen wird, folle die Grenzregulirung fortgeseßt wer- den, ohne die Entscheidung des Schiedsrichters abzuwarten. Während der Arbeiten der gemishten Grenzkommission werde das streitige Gebiet als neutral betrahtet und solle weder von Russen noch Afghanen beseßt werden.

— (Allg. Corr.) Aus Durban wird dem Reuterschen Bureau unterm 29. d. gemeldet: „Jn Stellaland is eine Civilregierung hergestellt worden. Die militärishe Ver- waltung wurde zurückgezogen. General Sir Charles Waaren hat sich nach Sassong begeben.

Aus Canada liegen folgende Nachrihten vor :

Ottawa, 29. April. Von Battleford gingen heute Truppen ab, um nach dem Reservatgebiet der Poundmaker- Indianer zu marsciren, wo ein hartaäckiger Widerstand erwartet wird. Im Fort Qu’ Appelle, wo sich etwa 20 Indianer-Reser- vate und 500 mänrlice Mischlinge befinden, geben sich Zeichen der Rastlosigkcit kund. Die Indianer wollen die Reservate verlassen und sib nah der Gegend unterhalb Fort Ellicz2 begeben. Das Militär ergreift Vorsihtämaßregeln zur Verhinderung eines Aufftandes. — Die canadische Pacific-Eisenbahn wird am nächsten Sonnabend von Montreal nach dem Gipfel tes Selkirk- gebirges, auf eine Entfernung von 2500 engliswen Meilen, fertig gestelit sein. Um Mitte nächsten Monats wird €s mögli sein, Truppen von Halifax rach Varcouver ia 12 Tagen zu befördern. — Das canadische Haus der Gemeinen hat die Bill zur Ver-

F [leibung des Stimmrechts an Frauen na 31 ftündiger ununter- brochener Debatte verworfen.

Franukreih. Paris, 1. Mai. (W. T. B.) Eine Depesche des Generals Briéère de l’Jsle bestätigt, daß die Chinesen Langson geräumt haben. Dong- song und Thammoi seien französischerseits beseßt worden. Die Ausführung der Friedensbedingungen sei in regelmäßigem Fortgange begriffen.

Nußsßland und Polen. St. Petersburg, 2. Mai. (W. T. B.) Die deutshe „Peters burger Zeitung“ er- fährt von gut unterrihteter Seite, daß der Friede als ge- sichert zu betrahten sei. Die ganze diplomatische Aktion, die sih englischerseits jeßt noch vollziehe, sei lediglih eine RNückzugsbewegung, der man einen möglichst anständigen Charafter wahren wolle. Die deutsche „Petersburger Zeitung“ äußert jedoch ihrerseits roch Zweifel, ob die Situation in dieser unbedingt günstigen Weise schon jeßt aufzufassen sei.

Afrika. Egypten. Suakim, 29. April. (Allg. Corr.) Ein Haufen Rebellen beseitigte gestern Abend den Sand unter den Stwellen der Eisenbahn unweit Handub und verbrannte dieselben. Die Garnison von Suakim wird aus dem Berkshire- und dem Surrey-Regiment sowie dem indischen Kontingent bestehen.

Dongola, 29. April. (Allg. Corr.) Die Truppen des Mud irs griffen am vorigen Sonnabend die Rebellen auf der Abdassi-Fnsel unweit Merawi an. Achud, der lei- tende Rebell des Distrikts, wurde in dem Treffen getödtet, Eine Abtheilung des Hassaniye-Stammes unternahm am Montag einen Streifzug nah der Nuri-Fnsel und s{leppte eine Anzahl Rinder hinweg.

— Aus Kamerun wird dem „Hamb. Corr.“ von be- freundeter Seite mitgetheilt: Laut soeben aus Kamerun ein- getroffenen Nachrichten, vom 27. März, ist der Friede daselbst mit den Joßleuten wieder hergestellt. Die Leßteren haben den Mörder des Hrn. Pantänius ausgeliefert, und derselbe ist standrechtlich ershossen worden, — Die Joßleute bauen si wieder in ihren früheren Wohnsizen an.

Zeitungsftimmen.

Das „Berliner Fremdenblatt“ schreibt :

Die wirtb\chaftlide Lage Preußens. Ein Hauptargument für die oppositionelle Haltung der Freisinnigen während der Wintersesson im Reichstage und Abgeordnetenhause bildete die angebli -\ch&©lech{te wirtbschaftlibe Lage, wel&e von ibnen zuglei zur Emvfeblung ibrer Wirthschaftspolitik, bezw. ihrer Steuerpolitif, auszunutzen versucht wurde. Nun lag aber der Bebauptuna, daß tie wirtktsLbaftliche Lage eine ungünstige sei, nur die Thatsabe zu Grunde, daß infolge des Rüdckganaes der Rübensteuer und des Ausfallz vorjäh:iger Uebers&@Üüfse nd in Ecmanaelung genügender Einnahmen aus indirekten Reicbésteuern ¿ur DeXurg der MReichs- auëgaben die Matrifkularbeiträge um etwa 374 Millionen Mark erhêht werden mußten. Dies war denn auc die Veranlaffung, daß Preußen zur Deckung eines Theils seiner außerordentlihen Ausgaben cine Anleibe aufnehmen mußte. Hiermit war aber noÞb lange nit der Beweis für die Ungunst der wirthschaftliben Lage, sondern höchstens für die Unterlafsungésünde, nit rechtzeitig für die Ver- mebrung der Einnahmequéellen — worauf die Regierung {on lange gedrungen batte — geforgt zu baben.

Daß das wirtbschaftilidbe Leben in Reih und Staat si im Aufschwunge befindet, davon zeugt der im Vergleich zu der Zeit vor Einfübrung des Zolltarifs günstige Stand der m. isten Industriezweige, die gürstige Handelsbilanz, die Zunahme des Eisenbahn-, Teles gravben- und Postverkehrs und der darauë resultirenden Einnahmen. Einen ferneren Beweis von der günftigen wirthscaftlicben Lage licfert ein BVerglcich zwischen den Verpflibtunzen, welbe aus der Staatsschulden- last herrühren, und den Einkürften aus den BetriebEverwal- tungen des Staates, sowie ein Vergleich dieser Verhältnisse Preußens mit dencn auëwärtiger Staaten. Bei den eigenthümlichen Verhbält- nien, in denen si tas Reich zu den Einzelstaaten befindet, lafsen ih die Finanzverbältnisse des Reis nit mit denen anderer, einen einbeitliden Wirthschaftsverband bildenden Grofstaaten vergletien. Dagegen wird bei einem Verglei Preußens mit diesen au der Ar- theil berüdcksihtigt werden müssen, den Preußen an den Reihss{ulden und Reichéeinnahmen hat.

Dies vorausêgeschickt, crgiebt sch, daß Preußen (also mit Zu- rechnung der auf Preußen mit zu verans{blagenden Reitsscbulden) eine S@uldenlast von 57684214900 A hat, alîo 209,17 A auf den Kopf. Zur Deckdung der Zinsen muß Preußen 234 628 600 Æ jâhrlid — also 851 auf den Kopf — aufbringen. Nun aber geben die Einkünfte Preußens aus seinem Besiß an Bergwerken, Forsten, Domänen, Eisenbahnen — rad Abzug aller Betriebsausgaben — den Nettoertrag von 464 557 400 Æ jôbrli, also auf den Kopf 16,85. Mithin betragen die Erwerbseinkünfte auf den Kopf schon 8,34 A mebr als die Zinsenlast pro Kopf. Hierzu kommen noch die Einnahmen aus den Steuern und Zöllen, welche 470 188 300 Æ, alfo 17,05 # auf den Kopf, betragen. :

Mit diesen Verbältniffen steht Preußen befser da als Frankrei, Grofbritannien, Oesterreih und Jtalien. Die Staatssculderlaft Frankcci{s beläuft fi auf mebr als 27 Milliardea Frarc8, diejentze Englands auf 746 Millionen Pfund (14 Milliarden Mark), Defter- reis aut beinahe 4 Milliarden Gulden (7 Milliarden Mark), Italiens auf 11 Milliarden Francs. Während zur Verzinsung dieser Scbuld in Preußen auf den Kopf 8,51 # aufgebradt wrden müfsen, muß Frankreih 21,50 Æ#, England 16,70 #4, Oesterrei 9,11 A, Italien 15,20 A auföringen. Aber alle diese Staaten müfsen zur Tilgung dieser Zinsen einen großea Theil ihrer Steuern ver- wenden, während die Einkünfte aus dem preußiswen Staats- besis so groß fiad, daß nah Tilgung der Zinfenlaft nobd auf den Kopf 834 Æ übrig bleiben. Hieraus folgt, daß Preußen im Verhältniß zu jenen Staaten am wenigsten Steuern aufzubringen bat und in der That, während Preußen auf den Kopf nur 17,05 an Steuern aufbrinzt, muß Frankrei 51,95 M, England 41,24 4, Oeslerreid 27,82 # und Italien 20,37 4 an Steuern — thls zur Deckung der Schuldenlast, theils zur Bestreitung der laufenden Ausgaben — erheben. ——. i

In Preußen, bezw. im Reich, brauchbt man also weder über die Staatéëschulden- noch über die Staatssteuerlast zu jammern. Nun mögen ja die anderen Länder \teuerkräftiger und von der Natur begünstigter sein, als Preußen, bezw. das Reih. Aber die Politik des Stutes der nationalen Arbeit und die Kolonialpolitik werden au den Wohlstand unseres Landes mehren belfen. Dow auch jeßt con fann nach dem Vorstehenden kein Zweifel sein, daß die wirth- \chaftlibe Lage unseres Gemeinwesens die relativ günstigste ift.

— In der „Berliner Zeitungs-Korrespondenz“ lesen wir : E : e . . . . Die deute freisinnige Presse behauptet jahraus jabrein, daß die Lage der deutsben Industrie und des deutscben Gewerbes in Folge einer gänzli verfehlten Tarifpolitik des Reichskanzlers eîne wahrhaft trostlose geworden sei, îo daß Deutschland am Rande der Verarmung stehe, während die nämliche Prefse als hervorragendste Be- \chüterin und Kennerin der Intereffen der Börse do ganz genau weiß, daß in Deutschland seit 1879 dvr Vermittelung der Börse alljähr- lid durchsch{nittlich cine balte Milliarde Mark fremder Wertbpapiere untergebraht worden ift. Die deuts{-freisinnige Presse erzählte übri-

gens ibren Lesern, daß die KapitalübersHüfse in Deuts&kland sogar derart zunehmen, daß die Börse gar nicht gerug weitere Kapital- anlage-Papiere herbeisbaffen fann. Mit dieser Schilderung steht die Behauptung von dem Rückzarge von Handel und Wandel und von der zureßmenden Verarmung der deutschen Nation in grellem Wider- sprucb. ; : Indem einerseits die Thatsache nit geleuanet werden kann, daß in Deutscbland in den Jahren 1873—79 der Volkéwobhlstznd bedeu- tend abwärts ging, indem ie von Franfreih bezahlten Mil- liarden rasch wieder verdufteten, weil sold:2 von der si damals heillos ungünstig gestaltenden Handelébilanz zum größten Theile aufge- zchrt wurden, ift es anderntbeils ebenso feslsteben ß in dem genannten Zeitraum die Thätigkeit der BöZrse daß an Unters bringurg bedeutender Beträge fremd l denken war. Erft als in Folge deutscben Tarifpolitik Industrie un ten sib auch in den mittleren sparungen an, welche Veranlagung i

Wer leugnen wollte, daß die Milli dem neuen Zeitabschnitt von Seit Wertbpapieren angeleat wurde

sog. mittleren Berölkerunaë\cbibten oen find

tr G 8 n Mont Tone ins ci AoL is M L 1

aß cs In Veul!ckœland etne ur ICLeure Unia

t, welde im Stande wären, brer Ecübrigungen an

jen die betreffenden Milliarden von neuen Werthzn auf¡unehmen. ot à 4 i t ein Jahres3-

r L Ci

INA3Ir VHAti

nermo!e TCLNID C

Bertbpapiere zu T erforderlich, seinen lururiôfen lage Übrig hat.

il sveziell

beils in

¡ulegen

mehr

Ans pla reiben Leuten, i. e. die Eriftenz als zur Unterbringung von fährli

[4 [C i neuer Wertbpapiere erforderlich h viel zu tief gegriffen. Allerdings kaufen au andere, werizer reite Leute fremde Werth- Millionáren die geringe Anzabl von in Deutschland wirklich eristirenden Milionäâren ab, und vertheilt man den Restbet f folde Kapi- jâ | fremden Werthpapieren anlegen mögen, wie fie die Börse in den af im Betrage Milliarden von Mark in Deutsh- man zu einer so fabelhaften Ziffer folben Aufnahmsfähigkeit fähigen Kavitaliften und

papie e. Zieht man aber von en erforderlichen Ziffer von ioeirag aus! talisten, die jährli tausend oder mebrere tausend V arf in solchen 1 Jahren untergebracht hat, so gelangt b m gaünfstiasten

S 0 - e r 1nor Matin lmt mrn Ar 7 3 H FLALLNHALIT D YLILATO U D Ar

die wissenschaftiid

freiwilligen Militärdienst berechtiaten hö der procisorisb bere@tiaten Anstalten

für Poft und Teleag Akterstückte und Aufsätze : ie B Gesetzentwurf, - betreffend 9 seeishen Ländern. — Kleine Mittteilung in Berlin, — Auflieferung und Zuf 1 des Fernsprecers in Paris. — zwischen Nüdes- heim und dem Niederwald-Denfmal î enpof Papyrus Erzherzog Rainer. — Literatur des VBerkehrêwesens: Die Mehbrfach- Telegraphie auf einem Drabie. Mit besonderer Rücksicht auf den

e

elegrammen mittels

ot idw

Non F G b 6h e“.

o Q c! E Mit 118 Abbildungen

Q 24 4 Y C E of Leipzig. A. Hartlebers

Stand der Gegenwart. fommiffâr und Posikentrolor. 258 Seiten. Wien. Pest. — Zeitscbriften-Ueberschau. S

Justiz-Ministerial-Blatt. Nr. 18. meine Verfüaung rom 21. April 1885, betreffen lieferung oder Strafvellstreckung d baar slagen. - Allgemeine Verfügung vom 25. April 1885, betreffend die Abliefe- rung von Akten an die Staatsarctive. Erkenritr ¿s Reich8- gerihts vom 31. Januar 1885.

nt au

E. Granfeld, K. K. Telegraphen- Tab

-ch- L

[ler.

S d - 1885,

- J s erlag.

un 1 1 M _

ontitoh non 4 ckez & ck iditiih entilevenden C L l

Statiftische Nachrichten.

Nach Mittbeilunz des Statistischen Amts der Stadt Berlin

find bei den hiesigen Standesämtern in der Wocdbe vom

9, April bis incl. 25 April d. I. zur Anmeldung gekommen:

322 Ebeschließungen, 836 Lebendgeborene, 40 Todtgetorene und 588

Sterbefälle.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

B) Professcr Panum, der

ongreffes,

uvjale in Heuer»

Zusammengestellt von

tâdte-Feuersoztetät der Prov. Sachfen,

1885. Verlag von Frz.

es Versiberungëwesens besitzt die

ausgedehntestzn Interessen-

als

ngägru mrt

4222

krci3, und auc in den zahlreihen Organen ersie nftalter für dice Gebiet mit der Entseidung erwabsender Streitfragen und Straffälle, sowie mit der ft ufsibtsführi beirauten ricterliden und Verwaltungsbeamten. ® ese Kreise dürfte eine übersihtlide Zusammenstellung nur der _wicbtigsten, von den obersten preußishen Gerichten (dem früheren Ober-Tribunal, den Obker-Landesgerichten, dem Ober-Verwalturg8geriht) urd den Reiché- gerihten in Civilstreitsahea, wie au in ben, angenommenen Rechtsgrundsäße u obersten Landes-Ver- waltungsbebörden festgestellten Vecrwaltung8grundiaße in Feuerversiberungs- Argelegenheite rzuzéweise einem praktischen Bedürfniß begegnen. Ei i uf die neueste Zeit ergangenen Entsceidungen 4 Swrift zu bieten. Dieselbe handeit voa zersicherungs8- anstalten, von den Recbtsve erungaSvertrage, von Strafsachen, und theilt L. Dber-Ver- waltungs8gerihts, betreffend di d ifung von Versicberungs- anträgen, mit. Den Stbluß hriftchens bildet ein alvhabetisch{ geordnetes Sachregister. 5 S -

— Von Teschs „Katechis8mus für die Prüfungen ¡um Subaltern -Beamten 1. und Il. Klasse des inneren Dienstes und zum technischen Eisenbabßn-Sekretär der Staats-Eisenbahnen“, das im Verlage voa Franz Siemen- roth bierselbst erscheint, ist soeben Lieferung 3 veröffentlicht worden. Dieseibe entbält die Fortseßung der 2. Attbeilung (Etats-, Kafsen- und Rechnungswesen) und bandelt 1) vom Etatswesen (Allgemeines und Spezielles), 2) rom Kafsenwesen (Stations-, Spezialbau-, Betriebé- und Hauptkafsen), 3) vom Recbnungêwe!en (der Ober- Recbnungskammer, der Rechnungslegung und den Rechnungk- estimmungen). S M — Trift des Harzvereins für Geschichte und Alterthumskund?. Herausgeaeben im Namen des Vereins von dessen erstem Schriftführer Dr. Ed. Jacobs. 17. Jabrgang 1884 4. Heft. Wernigerode, Selbstverlag des Vereins. In Kommission bei H. C. Hu in Quedlinburg, 1885. — Außer einem Inbalts- verzeihniß des 17. Jahrganges überhaup:, bringt das 4. Heft deffelben