Die Ausbändigung einer Ausfertigung dieser Konzessionsurkunde an dén Konzessionar und die Veröffentlichung derselben in Gemäßheit des Geseßes vom 10. April 1872 erfolgt erst, nachdem die Hinter- legung der unter VI vorgescricbenen Kaution und Verpfändungs- urkunde stattgefunden hat.
Urkyndlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Fnsiegel.
Gegeben Berlin, den 20. April 1885.
(L. 8.) Wilhelm, von Bismarck. von Puttkamer. Maybach. Lucius. Dr. Friedberg. von Boetticher. Dr. von Goßler. von Sholz. Graf von Hatfeldt. Bronsart von Scellendorff.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der Privatdozent Dr. Paul Natorp in Marburg ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der dortigen Univerfität ernannt worden.
Der ordentlihe Lehrer Dr. Basedow vom Luisen- Gymnasium zu Berlin is als Oberlehrer an das Stifsts- Gymnasium zu Zeiß, und der Oberlehrer Dr. Weber von leßterer Anstalt in gleicher Eigenschaft an die erstere verseßt worden.
Der ordentlihe Lehrer Grunwald vom Scullehrer- Seminar zu Braunsberg is in gleicher Eigenschaft an das Schullehrer-Seminar zu Hildesheim verseßt worden.
Am Schullehrer-Seminar zu Braunsberg is der bisherige Hüifelehrer Geshke zum ordentlichen Lehrer befördert, und der Sculamtskandidat Grüner als Hülfslehrer angestellt worden.
Justiz-Ministerium.
Der Amtsrichter Füngling in Langenberg if an das Amtsgericht in Köln verseßt.
Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht : der Nechts- anwalt Bigge bei dem Amtsgericht in Olpe, und der Rechts- anwalt Dr. Ponfick bei dem Landgericht in Frankfurt a. M.
n die Liste der Nechtsanwälte sind eingetragen: der Ge- rihts:Assessor Reichenb a ch bei dem Landgericht 1 in Berlin, der Gerichts-Assessor Heimbach bei dem Æandgericht IT in Berlin, der Rechtsanwalt Wigand aus Medebach bei dem Amtsgericht in Ellrih, und der Rechtsanwalt Dr. Ponfic bei dem Amtsgericht in Frankfurt a. M.
Der Notar Sander, bisher in Guben, hat niedergelegt.
Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Haarmann in Duisburg ist gestorben
Ministerium der öffentlihen Arbeiten.
Der Kreis-Bauinspektor Freye is von Hildesheim nach Goslar, und
der Kreis-Bauinspektor, Baurath Wichmann in Gronau in gleiher Amtseigenschaft nah Hildesheim verseßz1:; der bis- herige Baukreis Gronau is} eingezogen.
Der Kreis-Bauinspektor, Baurath Treede in Tondern ist in gleicher Amtseigenschaft nah Husum verseßt worden,
Personalveränderungen.
Königlih Preußische Armee. Ernennungen, Beförderungen und Im abtiven Heere. Berlin, 18, April. Henning, Zeug-Pr. Lt. vom Art. Depot zu Erfurt, zum Zeughauptm , Din gel, Zeug-Lt. von der Geschoßfabrik ¿zu Siegburg zum Zeus-Pr. Lt. be- TOvdert, — 23, Aptil, v. Below, Vr. Lt, vom L Garde-Regt. zu Fuß, vom 1. Mai cr. ab auf ein Jahr zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe kommandirt. v. Treutler, Sec. Lt. o, Huf. Regt. Nr. 6, in das Garde-Hus. Regt., von der Marwiy, Sec. Lt. vom Kür. Regt. Nr. 8, in das Kür. Regt. Nr. 5 Vere Son, Hauptm. von der 1. Ingen. Insp., vom 1. Mai cr. ab, unter Ent- bindung von feiner Stellung als Comp. Chef im Pion. Bat. Nr. 1 zur Dienstleist. bei der Versuchëftation für Kaptifballons komman- dirt. — 25. April. Blume, Oberst und Chef des Generalstabes des IV. Armee-Corps, vom 6. Mai d. J. ab zur Dienktleist. beim Kriegs-Ministerium, Has sel, Oterst und Commandeur des Füs. Negts, Nr. 36, vom 6. Mai d. J. ab zum Gen. Kommando des IY. Armec-Corps, behufs Vertretung dcs abkommandirten Chefs des Generalstabes, kom- mandirt. Feldt, Rittm. vom Hus. Regt. Nr. 6, in seinem Kom- mando als Adjut. von der 13. Div. zum Gen. Konmando des IV, Armee-Corps übergetreten. v. Braun, Nittm. und Egcazr. Chef vom Drag. Regt. Nr, 12, als Adjut. zur 13. Div. kommandirt. V Or, Pr. Ll. vom Drag. Negt Ne. 12, zum Nittm, ld Cécadr, Chef befördert. Graf zu Stolberg-Wernigerode, Sec. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 8, unter P U, in das ias Negt, Nr. 129 Zoe v, Schrötter, Pr. Lt. à la snite des Ulan. Regts. Nr. 12, unter Be- lassung in seinem Kommando als Adjut. bei der .2. Kay. Brig, zum Drag. Regt. Nr. 12, à la suite desselben, Graf zu Stolberg-Roßla, Sec. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 2 in das 3. Garde-Ulan. Regt. verseßt v. Lippa, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 58, vom 1. Mai cr. ab auf cin Jahr zur Dienstleist. bei der Scloßgarde-Comp. kommandirt. Abschiedsbewilligungen. JImaktiven Heere. Berlin, 18, April. Schimoneck, Zeug-Hauptm. vom Art, Depot zu Mey, mit Penf. und seiner bisher. Unif. dec Abschied bewilligt. i
Bersetungen
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Nichtamtliches. Deutsches Reich.
__ Preußen. Berlin, 2. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sih heute Morgen zur Be- sichtigung des 1. Garde-Reginients z. F. nach Potsdam.
— Am Sonntag trifft Jhre Königliche Hoheit die Groß- A von Baden zum Besuch der Kaiserlihen Majestäten ier ein. _Jhre Majestät die Kaiserin und Köni in be- absichtigt, Sich zu Beginn der näthsten Woche zu einer mehr- wöchentlichen Frühjahrskur nah Baden-Baden zu begeben.
— Die vereinigten Ausshüfße des Bundes cat s Zol!: und Steuerwesen und für Handel und Vertehr n der Ausschuß desselben für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.
— Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten Beilage.
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Beförderung zum !
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— In der heutigen (91.) Sißung des Reichstages, welcher der Staats:Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-Schaßamtis, von Burchard, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zuin Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, stand zunächst die zweite Berathung der Ueber- sihten der Ausgaben und Einnahmen des Deutschen Reichs für das Etatejahr 1882/83 auf der Tagesordnung.
Die Kommission beantragte:
Der Reichstag wolle beschließen :
I. nachstehende Etatsüberschreitungen des Recbnungsjahres 1882/83, welcke die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen (Nr. 6 der Drucksachen) nachweist, und zwar:
a. bei den fortdauernden Ausgaben (Seite 6 bis 171)
4 250 480,43 M,
b, bei den einmaligen Ausgaben (Seite 172 E
c. bei den Ausgaben der Einnahmeverwaltung und bei den Hauptzollämtern in den Hanse- städten (Seite 234 bis 301 und Anlage 1 Seite 305) ; 4
486 873,39
6 531 172,90 Sa.I 1I1268526,72 M’, Il. Die in derselben nacbgewiesenen außeretats- mäßigen Ausgaben : a. bei den fortdauernden Ausgaben (Seite 6 bis 171) 108,00 A
Uebersicht
b. bei den einmaligen Ausgaben (Seite 172 bis G
. bei den Ausgaben der Einnahmeverwaltung (Seite 234 bis 301)
A D DA 339 346 80
i i: 9299 95 Summe I! 33975475 M vorbehaltlich der bei der Prüfung der Nechnung etwa sich noch ergebenden Erinnerungen vorläufig, dagegen IIT, die in der Anlage X zu den Uebersihten (Sciie 375 ff.) nachgewiesenen, die Einnchme-Etats überschreitenden, bezw. außer- etatsmäßigen Ginnahmen aus der Veräußerung von Grundstüen, Materialien, Utensilien und sonstigen Gegenständen nachträglich zu genehmigen.
Das Haus trat dem Antrage der Kommission bei.
Es folgte bei Schluß des Blattes die Fort) Ung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifgeseßes vom 15. Zuli 1879, und zwar der zweite mündliche Bericht der XVII. Rom- mission über die Anträge der Abgeordneten: Ausfeld und Genossen, — Struckmann, Scipio, Woermann und Scipio.
— Der heutigen (14.) Sizßung des Herrenhauses, welhe um 1 Uhr eröffnet wurde, wohnten die Staats- Minisier Maybah und Dr. Friedberg sowie zahlreiche Kommissarien bei.
Der erste Gegenstand der Tagesordnung war der münd- lihe Bericht der Eisenbahn - Kommission über den Geseß- entwurf, betreffend die Beschaffung von Mitteln für Die Cvweilerung und Vervollständigung des Staatseisenbahnneßzes, sowie über die dazu einge- gangenen Petitionen.
Der Berichterstatter Herr Bredt empfahl, dem Geseß- entwurf in Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, die Petition des Bürgermeister Rusch und Genosen zu Bedburdyk der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen, einige Petitionen als Matecial zur weiteren Er- wägung der Staatsregierung zu überweisen und eine große Anzahl von Petitionen durch den Beschluß über die Vorlage für erledigt zu erachten.
Herr von Plöy bat im Laufe der Diskussion um die Ausführung einer Zweigbahn von Altdamm über Wollin nach Neu-:Streliß.
Bei Scchluß Maybach das Wort.
des Blattes hatte der Staats-Minister
— In der heutigen (63.) Sizßung des Hauses de: Abgeordneten, welcher der Minister der geistlihen, Unter: richts- und Medizinal-Angelegenheiten, Dr. von Goßler, unt der Finanz-Minister Dr. von Scholz nebst Konmissarien bei: wohnten, stand auf der Tagesordnung die Fort*etzunç, der zweiten Bevathung des Antrages des Abg. Frhrn. von Huene auf Annahme eines Geset- entwurfs, betreffend die Ueberweisunz von aus landwirthschaftlihen Zöllen trägen an die Kommunalverhände,
Die Debatte begann bei 8. 4, welcher lautet :
Bis zum Erlasse eines die Verwendung8zwecke endgültig * cgeln- den (Besetzes sind die überwiesenen Suwmen zur Erfüllung selcher Aufgaben zu verroenden, für welche Seitens der Land- und Stadt- kreise die Mittel durch Zuschläge zu den direkten Staat? steuern odec durch direkte Gemcindesteuera aufgebracht werden.
In derjenigen Landkreisen, ir. welchen die überwiesenen Summen nach Absatz 1 ni@t Verweudung finden, können die nicht verwendeten Beträge unter Genehmigung der zuständigen Auf icts- behörde dur Beschluß des Kreistagcs verwandt werden :
2%. zur Entlastung der Schul- beziehungsweise engeren Kom- munalverbönde hinsiwtlid der Schullaften insbesondere auch zur Aufh-ckung oder Minderung des Schulgeldes in denjenigen Schulen, wel der allgemeinen Schulpflicht diener: ;
b, zur Gewährung von Beihülfen on die Ortsarmenverbände, insoweit nicht die Landarmenverbände dazu verpflichtet nd.
__ Kommt ein solcher Beschluß zu den Zwecken Absay 2a und b nicht zu Stande, jo sind die niht verwendeten Beträge an die Stadt- und Landgemeinden (Gutsbezir?e) deé Kreises unter Fest- e des F. 3 Absay 1 und 2 festgeseßten Maßstabes zu über- weten.
Diese Untervertheilung erfolgt dur die Kreisaus\chüsse, bezw. Kreiskommissionen und wird in den Kreisblättern publizirt. Gegen die Richtigkeit der Untecrvertheilung steht den etnzelnen Gemeinden binnen 2 Wowen von dem Tage ab, wo das betreffende Kreisblatt ausgegeben ist, die Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu.
Für die Verwendung der auf die Stadt- und Landgerneinden (Gutsbezinke) untervertheilten Beträge finden die Bestimmungen der Absâße 1 und 2 entspre&ende Anwendung.
Hierzu lagen folgende Anträge vor :
1) von den Abgg. Ludowieg und Dr. Enneccerus :
a. Als Absatz 3 einzuschalten:
_ Diese Verwendungen können nur nach für den ganzen Kreis gleicmäßig aufzustellenden Regeln erfolgen, welhe der Geneh- migung der zuständigen Aufsich*sbehörde unterliegen;
2) von den Abgg. von Tiedemann (Bomst) und von Tiede- mann (Labischin):
1) Im §. 4 Absatz 3 folgende Worte zu streichen:
/ „Unter Festhaltung des §. 3 Absat 1 und 2 festgesetzten Maß- stabes zu überweisen“
und dafür zu setzen!
_ »zu verthcilen und zwar nah Maßgabe von statutarisen Be- stimmungen, welche von den Provinzial-Landtagen, nah Anhörung der Kreistage, unter Genehmigung der Aufsitsbehörden zu er- lassen sind.“
3) von dem Abg. Frhrn. von Zedliß-Neukirh:
2) Dem §. 4 als leßten Absatz hinzuzufügen:
Bei der Vertheilung der alsdann noch verbleibenden Kreis-
bezw. Kommunolabgaben können unbeschadet des im Uebrigen be- stehenden Vertkbeilungëmaßstabes die drei untersten Stufen der Klassensteuer von der Heranziehung ganz freigelassen, oder mit einem geringeren Prozentsaßze herangezogen werden, als die übrigen Stufen der Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer.
Der Abg. Frhr. von Zedliß befürwortete seinen Antrag damit, daß die unteren Klassensteuerstufen etwas mehr er- leihtert werden sollten als die oberen.
Der Abg. Frhr. von Huíne führte aus, daß, nahdem alle im §8. 4 ausgezöhlten Verwendungen aus der überwiesenen Summe vorgenommen sein würten, wohl nichts übrig bleiben würde, um dem Arirage von Zedliß gemäß noch weitere Ecleich- terungen zu beschließen. Er habe einen ähnlichen Versuch machen ry aber bei näherer Prüfung gefunden, daß dies unr: ög- lich sei.
Der Abg. von Rauchhaupt wendete sich gegen den Antrag von Zedliß. den er für jehr bcdenklih halte. Er und seine politischen Freunde würden für den Vorschlag der Kommission stimmen, der eine übersichtlihe Fassung erhalten habe und die Interessen aller Betheiligten in gleicher Weise berücksichtige.
Der Staats-Minister Dr. von Goßler erklärte, in die Be- schlüsse des Hauses nicht eingreifen zu wollen, meinte aber, das Bedenken nicht unterdrücken zu können, daß die Kreis- verbände für die Erleihterung der Schullasten nihts übrig behalten würden. Er müsse deshalb die Bitte aussprechen, daß die Kreietage sih vor Vershwendung hüten und auch die Sorge für bie Schule niht außer Acht lassen möhten.
Der Abg. Büchtemann sprach sih aegen den Paragraphen aus, unter wiederholter Betonung des Sages, daß das Gesetz ledigli im Jnuteresse des Großgrundbesitzes liege und auf eine Entlastung der ärmsten Klassen nicht einwirken würde.
Der Aba. von Rauchhaupt wendete sich gegen die Er- klärung des Staats-Ministers, die geeignet sei, das Zustande- fommen eines Geseßes zu gefährden, dem die Regierung bisher zugestimmt habe.
Der Staats-Minister Dr. von Goßler erwiderte, daß ihm fern gelegen habe, sih gegen das Geseß zu erklären ; seine Absicht sei gewesen, den Kreisen die Mahnung ans Herz zu legen, auch die Schule nicht zu vergessen.
Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. Rickert.
Die Bestimmung des §. 165 Absatz 1 des Deu!lschen Geridhtsverfassungsgeseßes, nah welcher im Falle der Recht s- hülfe unter den Behörden verschiedener Bundes- staaten die baaren Auslagen, welhe durch eine Abliefe- rung oder Strafvollstreckung entstehen, der ersuhten Behörde von der ersuhenden zu erstatten sind, hat bei den Justizbehörden der Bundesstaaten eine verschiedene Auffassung erfahren. Die Landesjustizverwaltungen der deutsher Bundesstaaten find in ¿Folge dessen übereingekommen, bei der Ausführung dieser Ve- stimmung die nachstehenden Grundsäße zur Anwendung bringen zu lcssen: 1) Als Beginn des Ablieferungs- oder Strafvollstreckungsverfahrens is die Ergreifung des Ah- zuliefernden beziehungsweise Verurtheilten anzusehen. 4) De na dem Zeilpunte de EGurgreifung ente stehenden, zur Ausführung der Ablieferung oder Strafvollstredung aufgewendeten Kosten, insbesondere auch die Kosten der Verpflegung, sind zu den zu erstattenden baaren Auslagen zu rechnen, ohne Rücksicht darauf, ob die Ablieferung oder Strafvollstrefung völlig durchgesührt oder ob etwa dur die Flucht des Verhafteten oder dur andere Umstände ein Hinderniß entgegengetreten ist. 3) Zu den zu erstattenden baaren Auslagen gehören nur die mit dem Ablieserungs- oder Strafvolistrelungsverfahren selbst verbundenen Kosten, nicht die nebenbei dur Zustellungen oder Korrespondenzen O Auslagen (Zustelungsgebühren, Postgebühren und dergleichen).
___— Ver Vevollmiciiate zuni Bundesrath, Fürstlich shaumburg-lippeshe Geheime Ober-Regierungs-Rath Spring ist von hier abgereist.
Potroodam, 2 Mai (V. D B) Se Majestät der Kaiser und König traf in Begleitung Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen und Sr. König- lichen Hoheit des Prinzen Friedrich Carl heute Vor-
Ungen en De |
mittag um 10 Uhr 40 Minuten hier ein und besichtigte im Lustgarten die drei Bataillone des Ersten Garde-Regis- ments. Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm führte das erste Bataillon vor. Darauf besichtigte Se. Majestät der Kaiser die Kaserne des ersten Garde-Regiraents und nahm mit den Prinzen und dem gesammten Offizier-Corps das Dejeuner im Regimentshause cin. Sämmtliche fremden Militärbevollmächtigten waren bei der Besichtigung zugegen.
LBürttemberg. Stuttgart, 1. Mai. (St.-A. f. W.) Nach aus Nizza hier eingetroffenen Nachrichten ijt die Königin von dort obgereist und hält sich gegenwärtig in Paris auf. Der König reist am 4. d. M. von Nizza ab und begiebt sih zunächst nah Stresa am Lago maggiore; die Rüllkehr hierher crfolgt zu Pfingsten. Se. Majestät litt während des Winters weniger als srüher an Katarrhen und Athmungs- beshwerden und blieb ebenso frei von Fiebererscheinungen. Die neuralgischen Beinshmerzen sreilich sind wesentlih unver- ändert ; der König bedarf deshalb noch der Schonung.
Baden. Karlsruhe, 830. April. (Karlsr. 2tg.) Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich einpfing den Erbgroßherzog am W. d. M. in Schönbrunn und hatte die Gnade, ihm das Großkreuz des St. Stephan- Ordens zu verleihen. Am gleichen Tage besuchte der Kaiser den Grbgroßherzog in Wien, und da er ihn nit zu Que Ua Julie e wn be du Getod: lih nassauishen Familie auf, wo Se. Majestät fehr theilnahmvoll bei dem Brautpaar verweilte. Der Erb- großherzog wurde ebenso von dem ‘Kronprinzlihen Paar empfangen, Höchstwelhes hierfür besonders von Laxenburg nah Wien kam. Von der ganzen Kais.rlichen Familie ift der Erbgroßherzog in freundlihster Weise aufgenommen worden, und auch von Seite der höheren Gesellschaftskreise Wiens werden ihm die theilnehmendsten Gesinnungen bekundet. — Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Gro ß- herzogin beabsichtigen, |\ch morgen zum Besuch Jhrer Ma- jestät der Kaiserin von Desterreih nah Heidelberg zu begeben, wo sich die Großherzogin von der Kaiserin verab- schieden wird, da Höchstdieselbe am Sonnabend, den 2. Mai, si nah Berlin zu Sr. Majestät dem Kaiser begiebt, um daselbst so lange zu verweilen, als Jhre Majestät die Kaiserin Augusta in Baden-Baden Aufenthalt nehuen wird.
Hessen. Darmstadt, 1. Mai. (W. T. B) Die Königin Victoria hat mit der Prinzessin Beatrice heute Avend die Nückreise nah England angetreten.
n - Weimar - Eisenaþch. Weimar, 1. Mai. L T Ge Kaiserlihe und Königliche Hobeit der Kronprinz verabschiedete Sich heute von Sr. König- lihen Hoheit dem Großherzog und kehrte von der Wartburg nah Potsdam zurück. — Der Großherzog und der Kronprinz wohnten am Mittwoch Abend der Ausführung des Volksstücks „Jm Austragsstüberl“ dur die Gesellschaft der oberbayerishen Schauspieler vom Gärtnertheater in München bei. Höchstdieselben wurden beim Betreten des Theaters von dem Publikum, welches das Haus bis au] den leßten Plaß gefüllt hatte, in enthusiastisher Weije empfangen.
Sachsen-Meiningen-Hildburghausen. M einingen, 30. April. (Th. C.) Dem Landtag ijt ein Geseßent- wurf über die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen zugegangen. Die Steuer soll bei ge: werblichen Leistungen zwischen 1 bis 6 monatli, bei Schaustelungen zwischen 2 bis 8 M betragen. Wanderlager sollen in den größeren Städten 24, in den mitlieren Ort- schaften 16, in den kleinsten 8 s entrichten.
Oefierreih-Ungarn. Wien, 1. Mai. (Wien. Ztg.) Der Kaiser ist gestern Abend nah Pest abgereist. -
Pest, 30. April. (Wien. Zta.) Das Kronprinzliche Paar ist in Begleitung der Erzherzöge Albrecht und Friedrich und der Frau Erzherzogin Fsabella hier an- gekommen. i : Der vorgeleate Ausschußberiht über den Gesehentwurf, betreffend das Wasserrecht, gelangt am nächsten Donnerstag zur Verhandlung. Der Geseßentwurf über die Herab: jeßung des Brückenzolls wurde in dritter Lesung votirt.
Agram, 30. April. (Wien, Ztg.) Jn der heutigen Sißung des Landtages beantragte der Präsident die Aus- \chließun g des Abg. Hin kovic von 40 Sißungen. Ver Antrag wurde angenommen. — Fn fortgeseßter General- debatte über das Budget wies Gyurkovic im Namen des Serben-Clubs die Behauptungen der Opposition über den serbishen Separatizmus zurück, Derselbe erörterte jodarnn den Beariff des Serbenthums, welcher nicht allein auf Konfession, sondern auch auf zweifellosen ethnographischen Grundlagen beruhe. Nur um den _Preis Der Mer: kennung des Serbenthums sei eine Verständigung zwischen Kroaten und Serben möglih. Als bisher unberücfsichtigte, durchaus legale Forderungen der Serben bezeichnete Redner eine gereHte Vertheilung der Unterstügungen an die Geist: lichkeit, die Bestellung eines eigenen Kultusreterenten bei der Landesregierung, die cFnartikulirung der serbishen Autonomie und die Neform des Schulgeseßcs. Er erklärte, für das Budget stimmen zu wollen. Posilovic (Stroßmayer-Partei) polemisirte gegen Gyurkovic und äußerte sih sür Ablehnung des Budgets.
Großbritannien und Jrland. London, 1. Mai, (W. T. B.) Die amtliche Gazette veröffentlicht die Verleihung des Großcommandeuc-Kreuzes des Sterns von Fndien an den Emir von Afghanistan.
Von dem Assisengericht in FJpswich wurden heute wegen Beraubung der deutshen Schiffe „Diedrich“ Un Una S See zu Le UND o qu 9 Monaten Zwangsarbeit verurtheilt, Der Nichter drohte im Wieder- bolungsfalle Zuchthausstrafe an. - S S __ Das Oberhaus nahm heute in dritter Lesung die Bil wegen ELriGtlinag eines Bundesraths qur Australien an. E e
Im Unterhause erwiderte auf die ¿Frage North- cothes: ob heute neue Nachrichten aus St. Peters Dura eingetroffen seien, der Premier Gladstone: soweit ihm be- bekannt, lägen keine weiteren Nachrichten vor,
_— 9 Ma, Morgens. (W. L, V) Vie „Daily
News“ wollen aus angeblich unanfehtbarer Quelle erfahren haven: der Kaiser oon Nußland, von dem Wuns e be- jeelt, einen Krieg. mit England wenn möglich zu vermciden, sei geneigt, dem Vorschlage En glands, den Zwi)chen- fall von Pendieh einan Schiedsspruch zu unter- breiten, zuzustimmen. Das englische Kabinet et von der versöhnlichen Stin mung des Kaisers und der russischen Ne- gierung zunächst auf nichtamtlichen Wege benah- rihtigt worden. Die amtlihe Antwort fönne, erst in der nächsten Woche in England eintreffen. Dieselbe werde voraussichtlich die förmliche Annahme der englischen Vorschläge übermitteln. Die diesem Arrangement zu gebende Form, welche jede Kollision mit der erregten beiderseitigen Stimmung vermeiden müsse, sei von der englischen Regierung erwogen worden und beschäftige jeßt die Aufmerksamkeit bes russishen Kabinets. Das Verhalten Komaroffs oder Lumsdens solle dem Schiedsspruh nicht unterbreitet werden; nur die Frage, ob die Jnstruktionen, welche in Folge des Abkommens vom 17. März gejandt wurden, auf der einen oder anderen Seite falsch ausgelegt worden seien, werde den Gegenstand des Schiedsspruchs bilden. 5s set au nicht die Absicht, die Grenzsrage dem Schiedsspruch zu unter- werfen ; über diese seien vou dem Zwischenfall von Pendjeh gewisse Details für eine Lösung erzielt worden, auf einer Basis, die für England, Rußland und Afghanistan si als befriedigend erweisen werde, Wenn der Vorschlag , den Zwischen. sall von Pendjeh einem Schiedsspruh zu unterbreiten, angenommen wird, solle die Grenzregulirung fortgeseßt woer- den, ohne die Entscheidung des Schiedsrichters abzuwarten. Während der Arbeiten der gemischten Grenzkommission werde das streitige Gebiet als L On und solle weder von Nusse Afghanen beseßt werden. S tg, Corr.) Aus Durban wird dem Reuterschen Bureau unterm 29. d. gemeldet: „Jn Stellaland ist eine Civilregierung hergestellt worden. Die militärische Ver- waltung wurde zurückgezogen, General Sir Charles Waaren hat sich nach Sassong begeben.
Aus Canada liegen folgende Nachrichten vor :
Ottawo, 29. April. Von Battleford gingen heute Truppen a un na vem Mere v atgebiet der P oundim E &Fudianer zu marsciren, wo eîn hartaäckiger Widerstand erwar e wird. Im Fort Qu' Appelle, wo sih etwa 20 Indianer-Reser- vate und 500 männlicbe Mischlinge befinden, geben sich Zeichen der Nastlosigkeit kund. Die Indianer wollen die Reservate A und sich nach der Gegend unterhalb Fort Ellice bege en, Das Militär ergreift Vocsichtsmaßregeln zur Verhinderung eines Aufstandes. — Die canadischc Pacific-Eisenbahn wird M nächsten Sonnabend von Montreal nach dem E A gebirges, auf eine Entfernung von 2500 englischen R gestelt sein. Um Mitte näh|ten Monats wird es möglic sein, Truppen vou Halifax nah Vancouver in 12 Tagen zu befördern. — Das canadische Haus der Gemeinen hat die Bill zur Ber-
leibung des Stimmrechts an Frauen na 31 ftündiger vaunter- brochener Debatte verworfen. Eine
Frankreich. Paris, 1. Mai. (W. T. B.) E Depesche des Generals Brière de l'JFsle bestätigt, daß die Chinesen Langson geräumt haben. Dong- song und Thammoi seien französischerseits bef eßt worden. Die Ausführung der Friedensbedingungen fei in regelmäßigem Fortgange begriffen.
Nufßland und Polen. St. Petersburg, 2. Mai. (W. T. B.) Die deutsche „Petersburger Zeitung“ er- sährt von gut unterrichteter Seite, daß der Friede als ge- sichert zu betrahten sei. Die ganze diplomatische Aktion, die sich englischerseits jeßt noch vollziehe, sei lediglih eine Rückzugsbewegung, der man einen möglichst anjtändigen Charakter wahren wolle. Die deutsche „Petersburger Zeitung“ äußert jedoch ihrerseits noch Zweifel, ob die Situation in dieser unbedingt günstigen Weise schon 1eßt auszufa}jen je1.
Suakim, 29. April. (Allg. Corr.) beseitigte gestern Abend den Sand unter den Schwellen der Eiseabahn unweit Handub und verbrannte dieselben. Die Garnison von Suakim wird aus dem Berkfhire- und dem Surrey-Regiment sowie dem indischen Kontingent bestehen.
Dongola, 29. April. (Alg. Corr.) Die Truppen des Mud irs griffen am vorigen Sonnabend die Rebellen auf der Abdassi:- Fnsel unweit Mecrawi an. Achud, der lei tende Rebel! des Disirikts, wurde in dem Treffen getödtet. Eine Abtheilung des Hassaniye-Stammes unternahm am Montag einen Streifzug nah der Nuri-Fnsel und shleppte eine Anzahl Rinder hinweg. S i:
— Aus Kamerun wird dem „Hamb. Corr.“ von be- freundeter Seite mitgetheilt: Laut soeben aus Kamerun ein- getroffenen Nachrichten, vom 27. Värz, 11t der ¿Friede daselbst mit den Joßleuten wieder hergestellt. Die Leßteren haben den Mörder des H:n. Pantänius ausgeliefert, und derselbe ist standrehtlich erschossen worden. — Die Foßleute bauen 1 wieder in ihren früheren Wohnsißen an.
Afrika. Egypten. Ein Haufen Rebellen
Zeitungsftimmen.
Das „Berliner Fremdenblat t" (reiht: | Die wirthß\chaftlihe Lage Preußens. (Xin Hauptargument für die oppositioncle Faltung der Freisinnigen während der Wintersession im Reichstage und Abgeordnetenhause bildete die angeblih s{lechte wirthschaftliche Lage, welche von ibnen zugleib zuc Empfehlung ihrer Wirthschaftspolitik, bezw. ihrer Steuerpolit:k, auszunußen versut wurde. Nun lag aber der Behauptung, daß die wirthschaftliche Lage eine UNgunnde Tel, nur die Thatsacbe zu Grunde, daß infolge des Rückganges der Rübensteuer und 3 Ausfall vorjähriger Ueberscüsse uno n Ermanaelung genügender Einnahmen aus indicekten MRetchésteuern zur vedung der MNetchês» ausgabea die Matrikularbeiträge um etwa 34 Pillionen Marl erhöht werden mußten. Dies war denn aub Veranlassung, daß Preußen zur Deckung eines Theils feiner außerordentlichen Ausgaben eine Anleihe aufnehmen mußte. Hi.rmit war aber noÞ lange nicht der Beweis füc die Ungunst der wirtbschafUlichen Lage, sondern höchstens für die Unterlafsungësünve, nit r btzeitig für die Yer- mehrung der Einnahmequellen — worauf die Regierung |chon lange gedrungen hatte — gesorgt zu an . Daß das wirthschastliche Leben in Reich u aat si im Aufshwunge befindet , davon zeugt der im Vergleich zu der Zik vor Einführung des Zolltarifs günstige Siand der m. Uten Fndustriezwetge, die günstige Handelsbilcanz, die Zunabme des Eisenbahn-, LTele- graphen- und Postverkehrs und der daraus refultirenden Einnahmen. Einen ferneren Beweis von der günstigen wirthscaftlichen Lage liefert ein Vergleich zwischen den Verpflichtungen, welche aus der Staatsschulden- last herrühren, und den Einkünften aus den _Betriebêéverwal- tungen des Staates, sowie etn Vergleich dieser Verhältnisse Preußens mit dencu auéwà: tiger Staaten. Bei ben eigenthümliben Berhält- nissen, in denen sich tas Reich zu den Einzelstaaten befindet, lassen {i die Finanzverhältnisse des Reichs nicht mit denen anderer, einen einheitlichen Wir:hschaftsverband bild.nden Großstaaien vergleichen. Dogegen wird b. cinem Vergleich Preußens mit diesen auch der An- téeil berüctßdtüig! werden müssen, den Preußen an den Reichs[chulden und Reicbéeinnat men hat. E - S 7 Dies vorausgzescbickt, ergiebt si, daß Preußen (also mit Zu- rechnung der auf Preaßen mit zu veranschlagenden N ibss\chulven) cine Schuldenlat von 5 768424900 M hat, alc 209,10 M U ba G gie Daun Zinsen muß Preúßen 234028 C00 C O M L a n N S aufbringen. Nun aber geben __ die Einkünfte Preußens aus seinem Besiy aa Bergwerken, Forsten, Domänen, Eisenbahaen — nach Abzug aller Betriebsausgaben — den Nettoertrag von 464 557 400 M jährli, also auf den Kop]! 19,89, Mithin betragen die Frwerbseinfünfte auf den Kopf |chon 8,34 Mb mebr als die Zinienlast pro Kopf. Hierzu kommen noch die Einnahmen aus den Steuern und L2öllen, welche 470188 300 #4, also 17,05 M auf den Kcpf, betragen. _ ö Pit Mel Verhältnissen steht Preußen besser da als Frankreich, Großbritannien, Oesterrcic und Jtalien, Die Staatsschuldenlast icrankreichs beläuft sich auf mehr als 2 Militardea Francs, dici-nize Snglands auf 746 Millionen Pfund (14 Milliarden Mark), Dester- reichs auf beinahe 4 Milliarden Gulden (7 Milliarden Mark), Jtalien auf 11 Milliarden Francs. Während zur Verzinsung dieser Schuld in Preußen auf ven Kopf 8.51 M aufgebracvt werden müssen, muß Frankreih 21,50 #6, Eagland 16,70 46, Oesterreich D t, Ftalien 15,20 #4 aufbringen. Aber alle diese Staaten müssen zur Tilgung dieser Zinsen einen großen Theil ihrer Steuern ver- wenden, roährend die Einkünste aus dem preußischen „Staats- V o GIog b, ay n Biguna ber Qinenuae noh auf den Kopf 834 A übrig bleiben. Hieraus folgt, daß Preußen im Verhältniß zu jenen Staaten am wenigsten Steuern aufzubringen hat und in der That, während Preußen auf den Kopf nur 17,05 „# ax Steuern aufbringt, muß Franfreich 51,95 F, England 41,24 , Oesterreich 27,82 Á# und Ztalien 30,37 A6 an Steuern — theils zur Deckung der Schuldenlast, theils zur Bestreitung der laufenden Ausgaben — erheben, : u y Fn Preußen, bezw. im Rei, braucht man also weder über die Staatsschuldea- noch Über die Staatsfteuerlast zu. jammern. Nun mögen ja die anderen Länder steuerkräftiger „und von der Natur begünstigter scin, als Preußen, bezw. das Reich. Aber die Politik des Schutzes der nationalen Arbeit und die Kolonialpolitik werden auch dea Wohlstand unseres Landes mehren helfen. Dech auch jeßt \{hon kann nach dem Borsteßenden kein Zweifel sein, daß die wirth- schaftliche Lage unseres Gemeinwesens die relativ günstigste ist.
— In der „Berliner Zeitungs-Korrespondenz“ lesen wir :
_, , , Die deutsche freisinnige Presse behauptet jahraus jahrein, daß die Lage der deutschen Industrie und des deutscben Gewerbes in Folge etner gänzlich verfehlten LTarispolitik des Reichskanzlers eine wahrhaft trostlose geworden sei, so daß Deutschland am Rande der Verarmung stehe, während die nämliche Presse als hervorragenbste Be- \chüterin und Kennerin der Interessen der Börse doch ganz genau weiß, daß in Deutschland seit 1879 dvr Vermittelung der Börse alljähr- lid durch{chnittlich eine halte Milliarde Mark fremder Werthpapiere untergebracht worden ist. Die deutsh-freisinnige Presse erzählte übri-
gens ihren Lesern, daß die Kapitalübershüsse in Deutshland sogar derart zunehmen, daß die Börse gar nicht genug weitere Kopital- anlage- Papiere berbeiscbaffen kann. Mit dieser Schilderung steht die Behauptung von dem Rückzange von Handel und Wandel und von der zunehmenden Verarmung dec deuischen Nation in grellem Wider- E :
Indem einerseits die Thatsache nicht geleugnet werden kann, daß in Deutscbland in den Jahren 1873—79 der Volkswohl ständ bedeu- tend abwärtë ging, indem sogar die von Frankrei bezahlten Mil- liarden rasch wieder verbufteten, weil sol: von der fnch damals heillos ungünstig gestaltenden Handelébiianz zum größten Theile aufge- zehrt wurden, ift es anderntheils ebenso feststehend, daß in dem genannten Zeitraum die Thâtigkeit der Vörse fo stark stockte, daß an Unter- bringung bedeutender Beträge fremd.r Wertbvapiere gar nicht zu denfen war. Erst als in Folge cincr radikalen Aenderung der deutschen Tarifpolitik Industrie und Hande! wieder auflebten, sammel- ten si aub in den mittleren Schichten des Volkes wieder Er- \sparungen an, welche Veranlagurg in Werthpzpieren suchten. e
Wer leugnen wollte, daß die Milliardea von Mark, _welche in dem neuen Zeitabschnitt von Seiten deutscer Kapitalisten in fremden Werthpapieren angelegt wurden, nit zum großen Theil aus den sog. mittleren Bevölkerungsscbichten geflossen sind, der müßte nach- weisen, daß cs ia Deutschland eine ungeheure Anzahl von Millionären giebt, welbe im Stande wären, vermöze ihrer Erüdrigungen an Zinsen die betreffenden Milliarden von neuen We: then aufzunehmen. Denn eine Million Vermögen ergiebt à 4% Zinsen erft ein Jahres- cinfommen von 40 090 A S :
Um jährlich eine halbe Milliarde Mark neuer Werthpapiere zu absorbiren, wären mindesten8 12500 solcher Millionäre erforderlich, von denen ein jeder nach Abzug aller Kosten für setnen luxurtôö]en Lebensunterhalt jährlib noch 40000 M zur Wiederanlage übrig hat Aber auch diese Ziffer it noch viel zu niedrig gegen, weil \peziell die reichen Leute einen beträchtliwen Theil des Vermögens theils in liegenden Gütern, theils in Hypothekarausleihungen anzulegen pflegen. Bringt man sows9hl diesen Umstand, sowie aud dea nichr oder weniger großen Luxus und bezw. den Lebensunterhalt der Millionäre in Anschlag, so ist auch die vierfache Ziffec von millionen- reichen Leuten, i. e. die Existenz von 50000 deutscben Miuionären als zur Unterbringung von fiährlich einer halben Milliarde Mark neuer Werthpapiere erforderlich wohl noch viel zu tief gegriffen
Allerdings kaufen auch andere, weniger reiche Leute fremde Werth- papie: e. Zieht man aber von der obigen erforderlichen Ziffer von Millionáren die geringe Anzahl von in Deutschland wirklich eristirenden Millionären ab, und vertheilt man den Restbetrag auf solhe Kapi- talisten, die jährlid tau/end oder mehrere tausend Mark in solchen fremden Werthpapieren anlegen mögen, wie fie die Börse in den leßten Jahren im Betrage von Milliarden von Mark in Deut sch- land untergebracht hat, so gelangt man zu einer so fabelhaften Ziffer von — zu einer solchen Aufnahmsfähigkeit fähigen Kapitalisten und bezw. Syparern, daß unser Nationalwohlstand fürwahr im günstig|ten
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Centralblatt für das Deutshe Nel. Nachtrag. knbhalt: Militärwesen: Verzeichniß der zur Ausftellung eugnissen Über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig- willigen Militärdienst berechtigten höheren Lehranstalten. — Desgl provisorisch berechtigten Anstalten. S Nrchtv für Post und Lelegraphte. Nr. f ; Aktenstücke und Aufsäße: Die Berathungen im Neich8tage Übe Gesetzentwurf, betreffend Postdampfschiffsverbindungen u seciicchen Ländern. — Kleine Mittheilungen: Die Bi8mark-Ausstellung Auflieferung und Zustellung von Telegrammen mittels des Fernsprecers in Paris Die Zahnradbahn. zwischen Rüdes- heim und dem Niedecwald-Denkmal. — Flaschenpost. — Papyrus | iner. —- Literatur des Verkehrswesens: Die Mehrfach- (i besonderer Rückicht aus den Hranfeld, K. K. Telegraphen- ? Abbildungen und 5 Tabellen Seiten, Wien. Pest. ipzig. A. Hartlebens Verlag. 1885, Zeit schriften-Ueberschau. “Sutis ’ Minist emial- Blait Mr — Sa! Juge meine Verfügung vom 21. April 1885, betreffend die dur eîne Abs lieferung oder Strafvollstreckung entstehenden baaren Auslagen. — Uligemeine Verfügung vom 25. April 1885, betreffend die Abliefe- rung von Akten an dic Staatsarbive. — Erkenntniß des Reicbs- gerichts vom 31, Januar 1885.
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in Berlin. —
Statistische JVtachrichien.
Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin ind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 19, Avril bis incl 25 Apuil d. L zur Anmeldung gekommen : 322 Gheschließungen, 836 Lebendgeborene, 40 Todtgeborene und 588 Sterbefälle.
Kunst, TWissenschaft und Literatur.
Kopenhagen 2 Mai W L D) Professor Panum, der Präsident dcs 1m vorigen Iahre hier stattgehabten Aerzte-Kongre})es, ift gestorben. E E
— Rewts- und Verwaltungsgrundsäze in Feuer- Versicherungs - Angelegenheiten. Zusammengestellt von
ßiner, Dircktor der Prov.-Städte-Feucrsozietät der Pror. Sachfen, Kal. KreisgerichtE-Dirnektor a. D. Berlin, 1885. Verlag von Frz. Vahlen. — Von allen Zweigen des Bersi-berungswe?ens bsißt die Feuerversicherung zur Zeit sicerli) den ausgedehntesten Intereffen- frcis, und zwar sowohl im Publikum, als Versicherungsnehmer, als au in den zahlreid¿n Organen der Versiberungsanstalten und den für dicîícs G-biet mit der Entscheidung erwachfender Streitfragen und Straffäll-e, sowie mit dr fstaatliven Aufsichtsführung betrauten rihter!liben und Ver-valtungsbeamten. Für alle diese Kreise dürfte eine übersihtlihe Zusammenstellung nur der wichtigsten, von den obersten preußish2n Gerichten (dem früheren Ober-Trtbuün il, den Ober-Landesgericbten, dem Dber-Verwaitung8zerit) und den Reich8- gericzten in Civilstreitsächen, rwoie aub in Strafsachen, angenommenen Nechtsgruüundsäue und der von den obersten Landes-Ber- waltungsbehörden festgestellten Verwaltungsgrund]saße „in Yeuer»crsierungs-Angelegenheiten vorzugsweise einem _prakrisc en Bedürfniß legegnen. Eine deraitig? Uebersicht der bis auf die veueste Zeit ergangenen Entscveidungen versucht die vorstehende Swrift zu bieten.
Dieselbe handelt von den Recht8verhältnissen der Verf-herung®- anstalten, von den Rechtsverhältnissen aus dem Versichecungsvertrage, von Strafsachen, und theilt die Erkenntnisse des Köntgl. Dber-Vor- waltungsgerihts, betreffend die polizeilie Pcüfung vozi Ver ierungs» anträgen, mit. Den Schluß des Shrifthens bildet ein alphabetisch eordnetes Sachregiiter. S L E 2 T esc 8 „Katechismus für die Prüfungen ¿um Subaltern- Beamten L und Il. Klasse des tnneren Dienstes und zum technischen (isenbahn-Sekretär der Staats-Eisenbahnen“, das im Verlage von Franz Siemen- roth hierselbst erscheint, ift soeden Lieferung 3 veröffentlict worden, Dieselbe enthält die Fortseßung der 2. Abtveilung (Etats-, Ka*sen- und Rechnungswesen) und Handelt 1) vom Etatswesen (‘Allgemeines und Spezielles), 2) vom Kassenwesen (Station®-, Spezialbaus-, Betricbs- uxd Hauptkassen), 3) vom Rechnungswesen (der Dder- Rechnungétkammer, der Rechnungslegung und den RechnungL- bestimmungen) : S — S
= Seit Wreist bes Harzvereins für Geschiwte und Alterthumskunde. Herausgegeben im Namen des Vereins von dessen erstem Schriftführer Dr. Ed. Jacobs. 17. Jahrgang 1884 4. Heft. Wernigerode, Selbstverlag des Vereins. In Kommission bei H. C. Hu in Quedlinburg, 1885. — Außer einem Inhalts- verzeichniß des 17 Jahrganges überhaupt, bringt das 4. Heft de}jelden