1885 / 103 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 04 May 1885 18:00:01 GMT) scan diff

den 28. September 1885, mit der Aufforderung, rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen. : Zum Zwecke der öffentliben Zustellung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemat. Scarmann, .

Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts. {61C0] Oeffentliche Zustellung. Die Arbeiterfrau Eva Sperling. geb. Stamborska, zu Dosoczyn, Kreis Graudenz, vertreten dur den Recltsanwalt Wiener in Graudenz, lagt gegen thren Ehemann, den Arbeiter August Sperling zu Do- foczyn, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böôs- licher Verlaffung mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erfte Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Graudenz, Verhandlungszimmer Nr. 27, auf den 25. September 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Graudeuz, den 28. April 1885.

S (Unterschrift), Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[6106] Landgericht _ Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Friederike Catharine Johanne Windel, geb. Madauß, zu Hamburg, vertreten durch Rechtsanwälte Dres, Heinsen, Moenckeberg und v. Melle, klagt gegen den Bauübernehmer Carl Ludwig Windel, unbekannten Aufenthalts, wegen bö8lider Verlassung, mit dem Antrage: den Beklagten zu verpflichten, die Klägerin innerhalb vier Wochen wieder bei si aufzu- nehmen und ihr das erforderlicbe Reisegeld zu {iden unter dem Präjudiz, daß er für cinen böëlihen Verlafser erklärt und die Ebe der Parteien vom Bande geschieden werde, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Recbtsftreits vor die Civilkammer IY. des Laudgerihts zu Hamburg (Rathhaus) auf den 30. September 1885, Vormittags 94 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rite zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg, den 30. April 1885. Gerdau, Gerichtsschreiber des Landgeribts, Civilkammer IV.

[6112]

Der Pfarrer August Heidsiek zu Elsey klagt gegen den Metzger Johann Weiler, früher zu Nahmer bei Hobenlimburg, jeßt unbekannten Aufenthaltsorts, wegen rüständiger Zinsen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 292 71 S und ladet denselben zur mündlichen Verbandlung des Recbtsstreites vor das Königliche Amtsgericht zu Hohenlimburg auf den 8, Juli 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hohenlimburg, den 28. April 1885.

G Mertens,

Gerichts\ckreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[6104] Oeffentliche Zustellung,

Nr. 4156, Die Ehefrau des Schuhmacbers Friedrih Stöhr, Anna, geb. Riegel, zu Karlsruhe, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Weill, klagt gegen ihren genannten Ehemann Friedri Stöhr, zur Zeit an unbekannten Orten abwesend, wegen grober Ver- unglimpfung und harter Mißbandlung, insbesondere auch durch Versagung der ebelihen Treue und Hülfe, sowie dur böëliche Verlassung mit dem Antrage auf Auéëfprub der Chescheidung und ladet den Beklagten zur mündliden Verhandlung des Rechtsftreits vor Die L. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Karléruhe auf

Dienstag, den 22. September 18856, Vormittags 8; Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Karlsruhe, 22. April 1885,

e Amann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

amburg.

[6107] Oeffentliche Zustellung.

Die verehelihte Arbeiter Krüger , Auguste, geb. Kurth zu Hohenziethen, vertreten bur die Rechts- anwälte Corfepius und Kunckel zu Landsbera a. W., klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Wilhelm Krüger, zuletzt in Lippehne wohnhaft, jeßt unbekanns ten Aufenthalts, wegen böslicher Verlaffung auf Ehescheidung, mit dem Antrage :

das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein \{uldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verband- lung des Rechtsftreites vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a W auf den 3, Oktober 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Landsberg a. W., den 30. April 1885.

| Pommorsky, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[6101]

Oeffentliche Zustellung und Ladung.

In Satwen der zu Bcüfsel unter der Firma 8o- ciété anonyme de Tramway de Düsseldorf beste- henden und domizilirten Aktiengesellschaft, vertreten dur ihren Repräsentanten, den zu Düsseldorf woh- nenden Generalbevoklmäthtigten Heymen-Willems, Kafsationsklägerin, wider

1) den zu Araheim tand) wohnenden Unter- nehmer Johann olmann,

2) den früber zu Düsseldorf wohnenden In- genieur Leopold Boyaert, jezt unbekannten

__ Aufenthalts, : Kafsationsbeklagte, bat der Justizrath Mee in

Vormtttags 9 Uhr, einen bei dem gedachten Ge-

| Kafsation eines Urtheils des Königlich Preußischen Ober-Landesgerichts zu Köln a. Rh. vom 21. No- vember 1884 nahgesucht und dabei in zwei Kassa- tion8mitteln Verletzung I. der Artikel 3, 1121, 1122, 1134, 1135, 1163. 1165, 1271—1282, 1582, 1586, 1988, 1989 Bürgerlichen Gesezbu{s, II. der Artifel 1315, 1354—1356 Bürgerlichen Geseßbubs, sowie Artikels 7 des Gesetzes vom 20. April 1810 gerügt. i Auf erfolgten Antrag wird dies dem Mitkassa- tionsbeklagten, Ingenieur Leopold Boyaert, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist, biermit öffentli kundgegeben und der Genannte geladen, binnen drei Monaten vor dem Zweiten Civil- Senate des Reichsgerihts in Leipzig zu ers{einen, einen bei diesem Gerichtshofe zugelassenen Rechts- anwalt zu bestellen und das Kaffationsgesuch zu be- antworten.

Leipzig, den 29. April 1885.

Der Gerichtsschreiber des Zweiten Civil-Senals des Reichagerichts. Stäge, Ober-Sekretär.

[6102]

Oeffentliche Zustellung und Ladung.

In Saten der zu Brüfsel unter der Firma Société anonyme de Tramway de Düsseldorf be- stehenden Aktiengesells{chaft, Kafssationsklägerin, wider 1) den zu Düfseldorf wohnenden Bauunternehmer August Peters, 2) Leopold Boyaert, Ingenieur, früher zu Düffeldorf, jeßt unbekannten Aufenthalts, KassationEbeklagte, hat der Justizrath Mee in Leipzia, als Vertreter der Kafsationéklägerin, um Kafsation eines Urtheils des Königlich preußischen Ober-Landesgerichts zu Köln a. Rh. vem 21. No- vember 1884 nachgesubt und dabei in drei Kassa- tionsmitteln Verleßung I, der art. 1315, 1354—1356 B. G. B., n De C 3 TISL 1122, 1134, 1135, 1162, I 1271—1281, 1582, 1586, 1988, 1989

V. B

0, de t 3 1121 1199 1134, 1135, 1162

1165, 1271—1281, 1350, 1351, 1582, 1586,

1626—1640, 1988, 1989 B, G. B;

der art. 175—185, 452 B. P. O, und des Artikels 7 des Geseßzcs vom 20. April 1810, gerügt, Auf erfolgten Antrag wird dies dem Mitkassations- beklagten, Ingenieur Leopold Boyaert, desen gegen- wärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist, biermit öffentlib zur Kenntniß gebrabt und der Genannte geladen, binnen drei Monaten vor dem Zweiten Civil-Senate des Reichägerichts in Leipzig zu er- seinen, cinen bei diesem Gerichtshofe zugelaffenen Rechtsanwalt zu bestellen und das Kaffationsgesuch zu beantworten. Leipzig, den 29. April 1885.

Der Gerichts\chreiber des Zweiten Civil-Senats des Reichegerichts. Stäge, Obersekretär.

[61%] Oeffentliche Zustellung.

In Ebesacken der Hulda Amalie Ber tha Ottilie Meisezahl, geb. Walther, in Weimar, Klägerin, aegen den Versicherungsbeamten Karl Friedrih Meisezahl, unbekannten Aufenthalts, Beklagten, ift zur Eidesleistung und Fortseßung der mündlichen Verhandlung Termin auf deu 19. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr, vor der ersten Civilkammer des Königlichen Land- gerichts hierselbst bestimmt worden, wozu der Be- klagte geladen wird. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies bekannt gemadht, Leipzig, den 30. April 1885,

5 Dölling, Gerichtéschreiber des Königlichen Landgericts.

[6103] Oeffentliche Zustellung.

In der Gbescheidunas Prozeßsacve der verebelibten Pauline Galle, geb. Jacob, früher in Görliß, jeßt in Zittau i. S., vertreten durch Iustizrath Fränkel zu Liegniß, gegen den Dienstkne{t Hermann Galle aus Rothla, Kreis Bunzlau, jeßt unbekannten Aufenthalts, ladet Klägerin den Beklagten na ftatt- gefundener Bewei8aufnahme zur mündlichen Ver- handlung des Recbtsftreits vor die dritte Civilkam- mer des Königlichen Landgerichts zu Liegnitz auf

, den 7, Juli 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird die Ladung bekannt gemacht.

Liegnitz, den 27. April 1885,

i __ Meégelein; Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [6111|

K. Amtsgericht Oehringen.

Oeffentlihe Zustellung. Christian Graf von Waldfall, vertreten dur Rechtsanwalt Rettinger in Oehringen, flagt gegen den früheren Frubtbhändler und Gemeinderath Georg Sommer von Tannen, mit unbekanntem Aufent- baltsort abwesend, wegen einer Darlehnsforderung, mit dem Antrage:

Beklagter folle dur vorläufig vollstreckbares Urtheil verpfliéhtet werden, dem Kläger 300 A nebst 5/0 Zinsen hieraus seit 8. September 1884 zu be» zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Kläger ladet den Beklagten vor das K. Amts- geriht Oehringen zu dem auf Donnerstag, den 25. Juni d. M Vormittags 9 Uhr,

anberaumten Termin zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits. Zum Zweke der öffentlicen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Den 29, April 1885.

Gerichts\creiber

Schweizer.

(099 Oeffentlihe Ladung.

In Sachen des Kaufmanns Samuel Scott in Wongrowiß und des früheren Eigenthümers Richard Kirschner in Janowitk, Kläger und Berufungskläger, i S durch den Rechtsanwalt Justizrath Orgler in Posen,

Aufentbalts,

mann in M 4) die Martha 5) den Eduard

Leonhard klagte und

Justizrath zu

Gemäßheit des

im Beistande Mietschiëko wohn

den ersten Civil gerichts zu

Landesgericht zuge Auszug bekannt g

[6137]

gegen

Pfandvertrage üb

zahlung von 150 vom 1. Septembe Vermeidung der versteigerung der v

Verbandlung des Amtsgeribt zu S den 10. Juli

Auëzug der Klage

6113] Der Steueraufs

Ebefrau Anna, ge

flagen gegen die lite (Catharinenhütte) welche jedo dort

lung der für fie 600 M nebst

hiervon seit dem verurtheilen und d

kammer des König den 7. Juli

richte zugelassenen Zum Zwedcke der Auszug der Klage

[6115] ur rechtsfräf des Königlichen L März 1885 ist di Gemeinde Masbur Josef Theobald, A

[6116]

Vosdellen, Catharina, geb. V

mit Wirkung vom erklärt worden.

[6117]

In Sachen, Gemeinbeiten und Geismar, Landkrei Publikation des vo

Theilungsplans ent

Mittwo

in der Grebe'she anberaumt.

des Gesetzes über theilung - und Ve

und diejenigen drit Dienft-, Erbenzins- Fideikommißnawfol eine Einwirkung in Angelegenheit zuste

Leipzig, als Vertreter der Kafsationësklägerin um

| . gegen 1) die Louise Benigna Petri, geb. Jahnz, im

mit ihren etwaigen

2) die Emilie Malwine Jabnz in Mietschisko, 3) die Clara Florentine Neumann, geb. Jahnz, im Beiftarde ibres Ehemannes Ferdinand Neu-

zu 4 und 5 minderjährig und vertreten durch ihren Vormund Freisculzengutsbesiter

zu 1 im Prozesse unvertreten, zu 3 vertreten durÞd den Recbtsanwalt 2, 4 und 5 vertreten dur den Rehts-

anwalt Dr. Villnow in Posen, ladet der Rechtsanwalt Dr.

ordnung die Louise ihres Ehemannes Petri, früher in

F den 29, Juni 1885, mit der Aufforderuna,

Zum Zweck der öffentli&en Zuftellung wird dicfer Posen, den 28. April 1885.

Storz, Gerichtsschreiber des Königlichen Ober-Landesgerichts.

Oeffentliche Der Privatier Hermann den Wirthschaftsbesiter fabrikant Karl August Alpha aus unbekannten Aufenthalts , aus einem Darlehns- bez.

Antrage auf kostenpflichtige

142 des Grund- und}Hypothekenbuches für Heidersdorf, und Fol. 650 des G

Sayda, und ladet den Beklagten zur mündlichen

Zum Zwecke der öffentlichen Z Sahda, am 30. y Gerichtsschreiber des

Oeffentliche Zustellung.

vertreten durd den Rechtsanwalt Besta in Werkarbeiter

gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen und-436 Thurze eingetragenen Darlehns\œ@uld

6 9/9 Zinsen, Beklagte zur Zahlung von E00 4 nebft 6 9%) Zinsen

bestimmenden Sicberbeit für vorläufig vollstreckbar zu erklären und laden Verhandlung des Recbtéstreits vor die zweite Civil-

mit der Aufforderung, einen bei dem

u Gerichtsschreiber des Kön

Oeffentliche Bekanutmachung.

Rein, bisher bestande eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden. Koblenz, den 30. April 1885.

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts

Durch rechtéfräftiges Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cleve 1885 ist die zwishen den Eheleuten Mühblenbauer nend, bisher bestandene gesetziiche Cleve, den 29, April 1885.

: Hebenftreit, Gerichtsschreiber des Landgerichts.

Oeffentliche Ladung. betreffend die Spezialtheilung der

misfion zu Hannover

gelung aufschiebender

desselben Termin auf Vormittags 9 Uhr,

Zu demselben werden nach Vorschrift des 8. 110

1842 die etwa unbekannt

Beistande ihres Ehemannes Petrich, unbekannten

iloslaw, Amalie Jahnz, Berthold Jahnz,

JIeske in Klein-Mierkowitz, Be- Berufungsbeklagte,

Tscbushke in Posen,

Villnow, hierselbst, in 8. 60 der deutschen Civilprozeß- Benigna Petri, geb. Jahnz,

haft, jeßt unbekannten Aufenthalts,

zur mündliden Verhandlung über die Berufung vor _

enat des Königlichen Ober-Landes-

auf

/ Mittags 12 Uhr. etnen bei dem gedachten Ober- laffenen Anwalt zu bestellen.

emacht.

ustellung, Reinhold in Sayda klagt und Holzwaaren-

Mortelgrund, jetzt

mit dem Verurtheilung zur Be- Á rücständiger Zinsen auf die Zeit r 1884 bis 1, Dezember 1884, bei Zwangsverwaltung und Zwangë®- erpfändeten Grundstücke, Fol, 88 und

er 12000 Æ \. A,

rund- und Hypothekenbuchs für Rechtsstreits vor das Königliche ayda auf

1885, Vormittags 10 Uhr. ustellung wird dieser bekannt gemac{tr.

April 1885.

öhler,

Königlichen Amtsgerichts.

eher Anton Mirgua und dessen borene Schwarzer, zu Woinowigt, Ratibor, Martha, geborene Depta, verebe- Franz Zajonc zu Sielce bei Soësnowice in Russis&- Polen, nit zu ermitteln war und deren

: j Zah auf den Grundftücken Blait 491

/ per mit dem Antrage, die

1. April as

1882 fostenpflictig zu Urtbeil gegen Leistung einer zu

die Beklagte zur mündlichen

lichen Landgerichts zu

Ratibor auf 1885,

Vormittags 11 Uhr, l gedabten Ge- Anwalt zu bestellen. öffentlichen Zustellung wird dieser bekannt gemacht.

chs, iglichen Landgerichts.

tiges Urtheil der I. Civikammer andgerid:8 zu Coblezz vom 19. e zwisben den zu Pcäfecturhof, g, wohnenden Eheleuten Mathias derer, und Anna Katharina, geb.

Breuer,

vom 10. April Bartholomäus geschäftslosen zu Lobberich woh- _Gütergemeinschaft 1885 für aufgelöst

und . der oëdellen, Beide

9. Februar

_ die Verkoppelung der Feldmark ses Göttingen, ift zur förmlichen n der Königlichen General-Kom- genehmigten, an Stelle eines worfenen Rezesses und in Erman- Hindernisse zur Vollziehung

ch, den 8, Juli 1885, n Gastwirthschaft zu Geismar

das Verfahren in Gemeinheits- rkoppelungssachen vom 30 Juni gebliebenen Pfandgläubiger ten Perfonen, welchen als Guts, und Lehnsherren, als Lehns- und gern, oder aus sonstigem Grunde Beziehung auf die Ausführung der bt, bei Strafe des Aus\ch{lufses

mäßige Ausführung, unter Freistelung einer vorgän gigen Einsicht oder abschriftlichen Mittheilung des Rezesses, zum Ersbeinen im genannten Termine biermit öffentlid aufgefordert. Eventuell soll für die Ausbleibenden die Urkunde als vollzogen anges nommen werden.

Eine gleiche Ladung ergeht an die aus dem Hvpo- thekenbuhe bekannt gewordenen Pfandgläubiger deren Aufenthaltsort unbekannt if, als: z

1) Joseph Leviu, 2) Andreas Heinri Borne- maun, 3) Meßgermeister Georg Heinrich Christoph

che in Göttingen, 4) Christoph Bertram, 5) Johann Heinrich Schüddekopf jun. in Geiêmar, 6) Förster Friedrich römbling in Geiêmar, 7) Conductor Suntheim in Niedergandern, 8) Amtmännina Henriette Heinfius, geb. Offeney, in Gelliehaus:n, 9) Swneidermeister Johann Fried- rid Färber sen. in Göttinger, 10) Chriftian Meyer in Geiêmar, 11) Christovb Hampe in Geiëmar, 12) Friedri Meyer in Eeiêmar, 13) Ge- heimer uftiz-Rath Butter in Göttingen, 14) Ver- walter Bössa, 15) Kaufmann Friedrid Christian Graff in Göttingen, 16) Mathilde, Amalie und Bertha Hempel, 17) Shramm'\che Erben, 18) Ad- vofkat August Anton Winicker, 19) Jeremias Alexander, 20) Profeffor Aprotb, 21) Zacbarias Sebo, 22) Hans Heinrich Schüddekopf, 23) Eduard Dober in Jena, 24) Apotheker Murrey in Göt- ingen, 25) Hauptmann Sebo aus Geiëmar, 26) Bergkommifsar Murrey, 27) Weißbinder August Friedrich Margraf in Göttingen, 28) Frau Droftin von Hanstein, Charlotte, aeb. Rohrberg, in Göt- tingen, 29) Hauptmana Hesse, 30) Swullehrer Johann Heinrib Eggers, 31) Wachtmeister Hein- rid Anton Walter aus Geismar, 32) Frau Pastor Sovhte Elisabeth Oldenbürgern, geb. Bacbmann, 33) Iobann Carl Raguebrand. 34) Andreas Dehne zu Wöllmarsbaufen, 35) Conrad Busing in Geismar, 36) Bätermeister Heinrid Gottlieb Justus Jahus in Göttingen, 37) Frau Wittwe Schmidt, geb. Walter, in Göttingen, 38) Kaufmann Jobann Georg Apel in Göttingen, 39) Heinrich Friedrich Ludwig Scholz in Geismar, 40) Christoph Windhausen, 41) Hofrath Murrey in Göttingen, 42) Heinrid Hinterthür sen. in Göttingen, 43) Ziegeler, 44) Wittwe Zahns in Göttingen, 45) Gieseler Magerhans zu Geismar, 46) Geheimer Justiz-Rath Meister zu Göttirgen, 47) Tischler- metster Heinri Daniel Kleinhans in Göttingen, 48) Chrittian Heise und dessen Tocbter Elisabeth, verehelichte Erdmann in Göttingen, 49) Tucbbereiter Friedri Schneider in Ssttingen, 50) Doktorin Kraus in Göttingen, 51) Doktorin Kraus, Doro- thee, geb. Klinge, in Weende, 52) Regine Mager- hans in Géiêmar, 53) Bäckermeister August Jahns in Göttingen, 54) Ricon Schneider, 55) Stadt- gerits-Direktor Gebert in Göttingen, 56) Schuh- mader Christoph Friedri Kaufmann in Göttingen, 57) Gecitsverwalter Ostermeyer, 58) Johann Heinrich Schüddekopf, 59) Professor Ctlaproth in Göttingen, 60) Pastor Johann Pfilipp Ohlenbürger in Geismar, 61) Johann Caëpar Wepener, 62) Zatarias Ziegeler, 63) Conductor Eggers, 64) Christian HSinterthür's Kinder, 65) Maria Catharina Fürchteniht in Göttingen, 66) Scbwerdfeger Eisfeld in Göttingen, 67) Schmied Pfilipp Schachtebeck vnd dessen Ebefrau Rosine Louise, geb. Swlote, in Geiëmar, 68) Wilßelm Proffe in Göttingen, 69) Amalie Bandmanun in Göttingen, 79) Ernft Schüddekopf, 71) Doktor Murrey in Göttingen, 72) Wittwe Daubert, Eli- sabeth, gev. Stichteaoth, 73) Siebmacher Georg Heinri Rüdel in Göttingen, 74) Christoph Otto in Ringerode, 75) Weißbinder August Friedri Margraf in Göttingen, 76) Dr. juris Maßner, Kanzlei-Prokurator in Göttingen, 77) Branntwwoein- brenner Christoph Heinrich Rohde in Etenborn, 78) Heinricv Daniel Koch in Göttingen, 79) Bedienter Friedri Kaiser in Mellendorf, #0) Kommissionär Seebode in Göttingen, 81) Madam Engelhardt, geb. Amemann, in Göttingen, 82) Äderknecht Christoph Behrenhardt in Gcitmar, 83) Geribts- verwalter Ostermeyer in Diemarden, 84) Müller Bohne's Kinder und Erben, 85) Wittwe Hampe, Charlotte, geb. Dame, in Göttingen, 86) Bäter- meister Heinrib Jahns jun. in Geiêmar, 87) Buöddrudter Hein's Wittwe, Wilhelmine, geb Shlote, in Göttingen, 88) Schneidermeister Friedri Drube in Göttingen, 89) Holzbändler Johann Friedri Schrader zu Münden, 90) Kantor Friedrih Wilhelm Rose ir Bovenden, 91) Fräulein Caroline Gersting in Dötingen, 92) Senator Justus Sander in Münden, 93) Ritterschaftliche Credit Commisfion des Fürstenthums Lüne- burg, 94) Acktermann August Heyden's Ehefrau, Wilhelmine, geb. Kerl, in Geismar, 95) Partikulier Heinrid Jahus in Göttingen, 96) die Kinder des weiland Rentiers Friedrib Wilbelm acoby zu Göttingen, als: a. Frau Dauiella! Magur}sen, geb. Jacoby, in Scbleswig, b, Frau Doktor Weber, geb. Jacoby, in Braunschweig, c. Jobaan Karl Zacoby ia Göttingen, d. Lau: a Jacoby in Gôt- tingen und e. Scphie Jacoby in Göttingen, 97) Professor Dr. Unger in Göttingen, 98) Tage- [ôöbner Friedrib Meyer's Wittwe, Caroline, geb. Sebode Gleicbzeitig werden in Sachen, betreffend die Melioration vos Flächen des Leinegebietes in den Feldmarken Rosdorf, Geismar, Reinëhof und Niedernjesa und zwar in Betreff der in der Feld» mark Geiëmar belegenen Flächen dieses Meliorations- gebtetes, insbesondere wegen der dabei vorkommer den Bewässerungs- und Stauanlagen zur vollständigen Ermittelung der Betheiligten und ihrer Rechte alle etwa unbekannt gebliebenen Betheiligten und ebenso die bekannten Betheiligten, deren Aufenthalt unbes kannt ift, zur Anmeldung und Geltendmacbung ihrer Ansprüche oder Einwendungen späteftens in dem auf Mittwoch, den 8. Juli 1885, Vormittags 9 Uhr, Grebe’schen* Gastwirthschaft

zu Geismar, anstehenden Termine na Vorschrift des 8. 115 des Gesebes vom 22, August 1847 über Entwässerung und Bewäfserung der Grundstücke sowie über Stau- anlagen, unter der Verwarnung hiermit öffentli aufgefordert, daß im Falle des Ausbleibens auf etwaige Ansprüche oder Widersprüce im vorlie- a Verfahren keine Rüksiht genommen werden wird. Göttingen, den 27. April 1885.

Königliche Spezial-Kommission. Waldhecker, / Regierungs-Affefsor.

in der

Einwendungen gegen die plan-

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zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats- Auzeiger.

AZ 103.

Fünfte Beilage

Berlin, Montag,

den 4, Mai

15.

» s s : I setzes üb tarkenschußz, vom 309, No sow den : das Ucheberrecht ax E a P U t ne a 5 Mi 1877 Meiites Hes: den L L veröffentlicht roerden, ersheint auch in einem besondecen Blatt unter dem Titel vom 11. Januar 1878, und die im Patentgeseß, vom 2d.

vember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Ucheberrecht an Mustern und Modellen,

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (1. 1034,

tor 57 He Net erscheint i er Nezeï täalib. Das Das Central - Handels - Register für das Deutsche Neih erscheint in der Regel täglid D

i Î s i ur alle Post - Anstalten, für Z ntral - Handels - Register für das Deutshe Rei kann dur alle P 1E e E S Berlin ih mek Wie Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königli4 Preußischen Staats

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n und die Mefser an Hackmaschinen. EHer- an Kintlein und Hermann Schulze in \cersleben. a E K. 4020. Platistablzange (Zange für Pslättbolzen). G. H. Frause in Leipztg. LYVIIL. B. 5634. Neuerung au Filterprefsen. C. W., Jalins Blaunecke & Co. in Merse- burg a./d. Saale. LXE. H.

4846, Neuerung an Leitern. Alfred Hain in Rouen, Franfkreich; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW., Königaräßerstr. 9.

LXKXX. B. 5627. Leistenkeil - Verschluß. Carl Behrens in Alfeld a. d. Line

LXXEZL. F. 2301. Merkzeiden für geladene äufe. Dr. jur. Georg Flaischlen in Jassy, Rumänien, Strada Golia 56; Vertreter : Dr. med. Nicolaus Flaischlen in Berlin SW.,

i aße 127 [.

L L. 4944, Swaukelvorri&tung an Carouffelpferden. Gustay Herold in

LXKK, W. 3319, Neuerung an der Form- platte von Ziegelstrangpressen zur periodischen Veränderuna der Formöffnung. Car! Wagner in Berlin Me Ee a A X%XZXIT. S. 2 e euerung an Se en;

2 Zusaß zum Patente Nr. 29 651. EmilFricke

rlin, den 4. Mai 5, M Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Znurück&zichung einer Patentanumeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereidte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reicbs- und Königlich Preußiscyen Staats-Anzeiger bekannt gemachte Patent - Anmel- ms ist zurückgezogen. S . R Sch. 3275, Künsiliger 16 mae iads den 4. Ul D, E Kaiserlies Patentamt. Stüve.

[6156]

Fuß. Vom

[6157]

Versagung von Patenten. * das

f die natbstehend bezeihneten, im Reichs- Aude an E angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

V,

VITE,

xY.

XXK. ischen fomotive und Tender. R. Gross in S. 2

: ( Tag Mags Ujhely in Ungarn und 0. LendeekKe in Len EecA Galizien; Vertreter: F. Engel in Hamburg,

Die Wirkungen des einfstroeiligzen Schutzes gelten als nit eingetreten.

KIasse. H ; : LKXXK. N. 1090. Bleististhalter. Vom 11. Sep-

tember 1884,

ck 4

elastishem Kopf für Geschüte. 1884. Mus Berlin, den 4. Mai 1885.

Ertheilung von Patenten. S Auf die hierunter argegebenen Gegenstände ist dea Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen | , Tage ab ertheilt. i;

rolle ist unter der argegebenen Nummer erfolgt.

Eiasse. LV. i 9a

solin oder ähnlidbe Leuchtitoff in Stcckholm; Vertreter: C Sneisenaustr.

SW., 1884 ab.

Nr. G

don,

J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedriftr. 78. Nr. 31 822. Zu rennen vi solin, Paraffin und dergleiben Flüssigkeiten. _— A. D. Turner und W. Flatanu in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstr. 31. Vom 16, Oktober 1884 ab. Nr. 31825. Feuerbrüde an Stelle des einen NAkbzuasrobres der unter Nr. 25 564 patentirten Lampe; Zusaß zum Patente Nr. 25 564. R,

KRicht Vom 6.

Nr. 31 838. l rrict an Sicherheitslampen zur Ermittelung des Vor- handenseins explosivbler Gase. W. E. Gar- sforth in Normanton. Yorklshire; Vertreter :

J, Reur

zember 1884 ab, Nr. 31839, Rundbrenner.

Un:

1884 ab. : Nr. 31 724. Kühlapparat. J. Fischer

in Wie

tharinenstr. 18. : 1884 ab. Nr. 31802. Zusay zu gerbstoffhaltigen Beizen für Färbereizwecke, R. E. Steel in Spring Cliffe House, Heaton Road, Bradford und H. Grandage in White's Terrace, Brad- Bertretec :

Kêniggräterftr. 47.

ford;

Nr. schnitte

sall, Salford, | ( Se r F. E. Thode & Knoop îin Dreéden, malienftr. 3 I. Be 31 849. Falzvorrihtung. 0. Strantzen in Mittel-Wendorf. Dezember 1884 a XL. Nr. 31 814. Hülfsapparat für Papierscbneide- maschinen zum Beschneiden von mit Kehlschnitt getundenen Büchern. 0. Pfennig in Dres- den, Schlöfergasse Nr. 12 III. Vom 9, Januar 1885 ab. MELE,

3r. widckler

Friedristr. 1884 ab. E Nr. 31 796. Neuerung an der unter Nr. 25 313

patent

II. Zusaß zu P. R. 25313. J. G. 4. Donu- neley

884 ab. E 5 i èr. 31 834. Verschluß von Field’s{en Röhren.

E 91.

Gras v Do

babnen. T. G, Paimer in Sgu!tville, Dutcbeß, New-York, V. St. A.; etne A E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 14. Januar 1885 ab. 2

Nr. 31816. Neuerung an fkrafisammelnden Bremsen. M. J. NXorämann in Waßfouß

bei

M KEL,

Elektromagneten mit cir y C Spohr in Frankfurt a./M. Gc. Friedbergers straße 37 (zur Stadt Kafsel).

1884 A XIL,

Nr. 31815. Neuerung an Lampen für Ga- j e.

31 820, r ner Lampen und Oefen. Ch, Barton in Bran-

Nr. 31 789. l 1 förpern gebildeter Dampferzeuger. G. Goepel in Nürnberg, Bergftr. 11. Vom 21. S ptember 1884 ab.

Bom 2. Dezemker 1884 ab. Nr. 31 821. S Steuer in Dresden. Vom 14. Oktober 1884 ab. X VIE.

E H. 2 C rbe England; Vertreter: I. Moeller in Würiburg,

ey [w c Domítr. 34. be E Nr. 31792. Kuppelungsstücke zwischen Lo-

C. Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 110. Vem 17. Juni 1884 ab.

I L E Lai

S{raubenversbluß mit

y d Jm Vom 6. Oktober

Kaiserlie3 Patentamt. [6158]

Stüve.

Die Eintragung in die Patent-

P. R, 31 785—31i 850,

G. W. Lyth . Pieper in Berlin 110, Vom 16, Februar

Koßlenwaßserstoffbrenner für

rf\{chft. Warwick, Engiand; Verireter : Vom 4. Oktober 1884 ab. Latape zum Brennen von Ga-

er in Leipzia, Theater-Platz Ne. 3IIl r. November 1894 ab.

Verfabren neb Vorrichtung

ert in Balin NW., 21. Vom 20. De- Lampencylinder für Petroleum- Wild & Wessel in Ber-

Pcinzenstr. 26. Vom 28. Dezember 1,

Vertreter: O. Sack in Leipzia, Ka-

n; r, Q 4 L. Vom 2. Dezember 1884 ad.

C. Kesseler in Berlin SW.,

Vom 9. Oktober 1884 ab 31846. Aufricte - Maschine für ge- ne Florwaare. J. Worrall in Lancaster Dyer, England;

Vom 6. Dezember 1884 ab.

Vom 28, Dezember 1884 ab.

Aus flashenförmigen Hohl-

831795, Seltstcegulirendec Dampfent- . L. Lorenz in Berlin C., Neue 16 art Vom 21 Dezember

irten Feuerungganlage für Dampfkessel;

in Hamburg. Vom 23. Dezember

Hambrueh in Berlin W., Bebrenstr. Vervielfältigungspresse. 0.

Nr. 31811. Neuerung an Ei8mafcinen. A. Fleuss in Newtown, Insel Wight,

Bom 25. Novembtker 1884 ab.

A,

feller 21. Vom 16. November 1884 ab. . 31 797. Knallsignal-Apparat für Eisen-

Vertreter: F.

Sereth in dcr Bukowina; Vertreter :

Nr. 31 788. Anordnung des Ankers3 bei cinem Kerne. Ch.

Bom 12, August

Klasse. XXXLKE,

XX XEHLE,

XZAY,

" Friedländer & Josephson in Berlin

XZXVL,

KANMEX,

XLIZ.

von Metachlorbenzaldebyd. Farbwerke, Form. Meister, Lucius & Brü: in Höchst a./M. Vom 5. August 1884 a5.

Nr. 31841, Vecfahrer, um Gl bernsteinährnli zu färben, insbesondere für Glüß- liétlampenkfugeln. A. E. SimpSs01n in Nottingham; Vertreter : J Brandt in Berlin W., Anbaltftr. 61. Vom 22 Juli 18834 ab. Nr. 31799, Mechanrismus Selbstöffnen und Schließen von Scgwirmen. Firma G. Güiardini in Tucin; Vertreter : C. Pieper in Berlin SW., Gneisenauftr. 1109. Vom 14. Mai 1884 ab. S

Nr. 31801. Scirmgeîtell unt Siandlung

m mechanischen Oeffnen und Schließen dcê- bes 2 E. L R. Geisler und VeecKler & Reh in Leipzig. Vom 12, September

1884 ab. Nr. 31787. Neuerungen franen für S&lahtihallen. F. E. E Moritz in Leipzig, Soptienlsir. 9 b., und C. R. Liebig E P , Mm oa e T in Reudnig dei Bom 25; Junt 1884 ab. Nr. 31 788.

T Q Lu

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zum

Lguf-

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Leipzig. Neu-rung an Hebeladen.

N, Seulerstr. 6. Vom 18. Januar 1585 ab. 4 Ne. 31 824. Neuerung an Negulir- füllöfen. E. Zeyss und R. Dralle in Charleroi, Belgien; Vertreter: W. H. Ubland in Leipzig. Vom 31. Oktober 1884 ab.

Nr. 31826. Neuerung an Zimmeröfen. W, SïSaster in Dramkturg. Vom 6. November 1982 ay. Y A : O

Nr. 31830, Eliederôöfen mit veränderlicher | » Heizfläce. H. A. Bolze in Hannover, Türkstr. 3. Vem 25. November 1884 av.

Nc. 831835. Feuerung zur Verwerthung flarer Braunkoble. C Menzer in Dreéden, Portikusítr. 10. Vom 6. Dezember 1884 ab. Nr. 31840, Neuerung an RNegulirfüllöfen. F. Rieger in Eßlingen a. N, Württem- )e Vom 25. Januar 1885 ab. : L E Nr. 31803. Knovfdrebbank mit Eiarichtung, um dea Siichel shärfen zu können, chre denselben aus dem Soupport entf zu

atfernen müssen. Ssciété Hay srères «c Cie. in Paris, 14 Rue Théveno!:; Vertreter : J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 29, Oktober 1884 ab. Ne. 31 819, Hydro-aerostatisbes Log. 0. WulIt in Karléfrona, S&weden; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßzrstr. 47. Vom 22. Auguît 1884 ab. E XLVE. Nr. 31785, Neuerungen an G 2éfraît- maschinen, L. H, Nash in Brooklyn, County of Kings, New-York, V. St. A.; Ber- treter: C. Kesseler in Berlin SW., Köntggräßerz- straße 47. Vom 4. Dezember 1883 ab, XKLVIE. Nr. 31790, Neuerung in der Con- struction von Metallseilcn und Metalibändern. T. C. Batchelor in London; Bertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fis&markt 2, Vom 3. Oktober 1884 ab, A

Nr. 31791. Spannfeder an Zwischenschalt- rädern für Zäblwerke, Uhren und dergl. ; Zusaß zum Patent Ne, 27626, A. Kaiser in Freiturg, Sch{weiz; Bertreter: I. Brandt in Berlin 8W., Auhaltfiraße 6. Vom 8, Oktober

88 : ZLEX. “9c, 31807. Neuerungen an s{nell- svannenden Paralel-Scraubstöcken. E. H. Rottsieper in Roxédorf. Vom 13. August 834 ab. h is ; Nr. 31808. Neuerung an Drehbänkea uu selbsttbätigen Swneiden von Gewinden. a Dolizy in Paris; Vertceter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstraße 101, Bom 21. Augufíi 1884 ab ‘Ne. Bl 809, Vorrichtung 22m Ausbohren konischer und anderer, nicht cylindrischer Löcher. H. Wiedlmann in Nürnberg, Zullnau 153, Poft Dutendteiw. Vom 4. November 1884 ab. »„ Nr. 818138. Scärfmaschine für NRüben- schnitelmesser. G. MosoVeKy in Kralup ; Vertreter: C. Keszeler in Berlin, A Uge grätzerstraße 47. Vom 16. Dezember 18534 2b. Nr. 31 804. Kollerwerk mit geneigter Use der Drebschale. E. Villeroy in Shramberg. Vom 9. November 1884 b. : Nr. 31805. Wal;enftubl für das Vermahblen i: von Cement u. dgl. Ch. Morel in Grenoble, Jière, Frankreih; Vertreter: R. Lüders in Gör- lit. Vom 4. Dazember 1884 ab. f Nr. 31 806. Federnde und Kettenaufhängung der Läuferblöke an Block- oder Glasar-Mabhl- gängen. W. Bonulten in Burslem, Stas- fordihire, England; Vertreter: Wirth & Co. ia Franfkfuct a. M. Vom 29. Dezember 1204 ab, LIL. Ne. 31818. Vorribtung zum Benahen freisförmiger Knopflobkanten auf Knopfloch- Nähmaschinen. Seidel d Xaumanun in Dreéden. Vom 20. August 1884 ab. : Nr. 31831. Maschine ¿ur Erzeuguäig von Futter- oder Pelzbesatz auf Stoffen. 4 E ia Wasseloane; Vertreter : F. E. Tode & E in Dresden, Amalienstc. 3. Vom 26. November 88 - "Pte. Di 837. Nähmascbinentis mit zusammen- legbarem Stuhl. Fridt & S Köln, große Budengafse. Vom 18. Dezember

E,

Lucius & Brüning S

LYVHTZE,

LXEE.

LEX.

LXKXKXYI.

LXSXVII. N-. 31827.

LXX X,

en ; Le “Pla “est GA Die E * ies Abonnement beträgt 1 Æ 50 4 füc das Vierteljahr. Einzelne Nummern koften P A Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 «1.

Decuefplatten von photograpkischen für ivypographis&e Zwecke. 6G. Sntherland i1 Adelaide, Süd-Auftcalien ; G. Dittmar in Berlin S8., Kommandantenstr. 56. Vom 22, Okiober 1884 ab. aAsSse. Nr. - 31 832.

Scbrauktenprefssen. E. in baer Hütte, Luremburg ; Bertieter: C Kesseler in Berlin S8W., Königg:ätzerstcr. 47. Vom 26 November 1881 ab. S ‘E Nepemaer L Armatur für Drukk. sel an Bierdrackapparaten. H. AMisCeh, Könialie Hoflieferant in Berlin Vom 22. Jui 1884 ab

Nr. 31 836. Deckelbefeftizung an Biergläsern ; Zusaß zum Patente Nr. 27 340. F. E, Sechlesinger in Gotha. Vom 18, Dezcmber 884 ab. X. Nr. 31793. Füllfederbalter. F. FJuiiusberger und L. Marckwald in Berlin. Vom 30. Novembec 1884 ab.

Negaticen

Dopvel‘Haltwerk? für

Servais in Weilers-

5 (Rathin oiga.

LXXZiZL. Nr. 31 844. Handfeuerwafe mit Kipv-

Í Hroren niatigquren und mehreren Einsaßzläufen. M S 4

L. Gut- discher Güterexpeditor Bem 9, November

lauf at mann, GSrofhberzoal. ba in Mühlack.r, Württemberg 1884 ab. —- E Nr. 31 845. Kuppelungscinrichtung für mechba- nische Gescoßzünder. C. Neesenm, Haupt- n a. D. in Berlin SW., Markgrafenjtr. 92. Bom 14. November 1884 ab. Nr. 31848. Sprengkapjeln für Ge {läge zur Darstellung feindlicen Gewekb1feuers, Firma Be7yer & Co. in Harburg a. d. Elte. Vom 23. Dezember 1884 ab. Nr. 31850. Werkzcug zzm Einscten und bzt Patronenbülfen A. Kind in Hunftig bei Dieringbaujen Rkeinprovinz. Vom 30, Dezemker 1884 ab. - K Nr. 31810. Federnde Ringe für Rincspinnmascinen. Dr, H. Grothe’sche Erbeu in Berlin S8W., Alte Iakobstraze 172. Vem 22. November 1884 ab. A Neuerung an Karoufsels A. Kietznlanzi

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GSewebrs

mit russishen Schaufeln. in Harburg a. d. Elbe. 1834 ab : e Hi 828. Spielwürf:Tl mit vierzebn Flädben. V. WHammerazn in Frankfurt a. Main. Vom 11. Nsvembcr 1884 ab. Nr. 31 829, Zusammenlegbares „Puppen- theater. E. Hecker in Stuttgart. Vem 22. November 1881 ab. Ç L s o I (ck vel. T r A Sti. Schottland; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin 8W., König» gräßtzerstc. 47. Vom 30. November 1884 ab.

R. Ferguson in

—_— 5

LXKXVEEIL. Nr. 31 786, Verfahren zur Herstel-

g cines Nitrocellulo e - iaen Sprengastcffs. lung cines Nitrocellulo e - baltigen S gstoff T. Petri, 0. Fallenstein und L Liseh in Düren. Vom 18. Juni 1884 ab.

) S T A E At on LXX L. Nr. 31 843. Mundstück für Thonröhrens

pressen zur Herstellung von Rößren verschiedener Weite. L. Rohrmann in Kraushwiß b. Muskau. Vom 21. Oktober 1884 ab

s

LKXKE. Nr. 31812. Eingeleisigcr Transpeoct-

wagen mit Balancirvorrichtung. I. ial in Breslau, Tauenzienplatz 6. Vora 10. Dezember

1884 ab. Nr. 31 847, Louns und Abs id er Köpfe an Dampstrockencylindern. didtung der Körse an Dampstroce dern. J. fEawthorn und !. P. Liddel (in Firma John Hawthorn & Co.) in Newtown, Gngland;z Vertreter: C. Rob, Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 96. Voin 19. Dezemter 1884 ab. LKXXHEI. Nr. 31800. Viertel stunden- Schiagwerk ohne Viertel-Staffelrad. Firma )[. Winterhalder & Hefmeier in Scbmwärzenbach bei Neustadt im Vad. S@warzs wald. Vom 17. Auguft 1884 ab. Berliù, den 4. Mai 1885. Kaiserlices Patcutamt,

Stüve.

É s Befestigung

Lit

[6159]

Das Verzeichniß der von dem Kaifer- liwen Patentamt im Jahre, 1884 ertheil- ten Patente, welches gleizeitig als Register ¿u den „Auszügen aus den Patentscbriften“, Jahrgang 1884, dien:n soll, ift soeben in Carl Heymanrs Verla2, Berlin W., Mauerstraße Ga 08 im Um- fange von 228 Seiten erscbienen (Preis 9 broîcirt, 11 M gebunden) ; dasselbe enthält : . I. Die Nummern der vom 1. Januar bis 31, De- zember 1884 ertheilten 4459 Patente in der Nummer folge der Patentrolle, unter pinzufügung der Klasjen-

rn. n G U-bersict derselben Patente nah den 89 Patentklassen und innerhalb dieser nah der Nummerfolge geordnet unter Hinzufözung der Bes zeichnung der Seite der Auszüge aus den Patents schriften, welhe die Beschreibung der bez. Erfindung

thâätt. S "r Ein alphabetisch geordnetes Verzeichniß dec Namen der gegenwärtigen Inhaber der in I. und II. bezeichneten Patente unter Hinzufügung der Nummer und Klasse des Patents sowie der bez. Seitenzahl der Auézüge aus den Patentschriften. M

IV. Ein alphabetish geordnetes Sachveczecichniß unter Hinzufügung der Nummer und Klasse des Patents sowie der bez. Seiten:abl der Aus:üge aus den Patertschriften, auch der Nummer des älteren Patents, auf welches Bezug genommen t.

V. Eine Uebersiht solher noch in Wirkung

ab.

Nr. 31842, Verfahren zur Darstellung

LWIL, Hir. 31 823, Neuerung in der Her-

stehender Patente, für wele eine Aenderung in der