1885 / 105 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 06 May 1885 18:00:01 GMT) scan diff

Hierauf gelangten die vorgelegten beiden Geseßentwürfe wegen Abänderung und Ergänzung des Gerichtsverfassungs- geseßes und der Strafprozeßordnung im Wesentlichen nah den Anträgen der Ausschüsse zur Annahme.

Endlih wurde dem Entwurf einer Verordnung wegen Ergänzung der Auëführungsbestimmungen zu dem Geseg über die Kriegéleiftungen die Zustimmung ertheilt.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet fih in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (94.) Sizung des Reichstages, welcher der Staats-Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-:Schaßamts, von Burchard, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst den Eingang der mit Madagaskar abgeshlossenen Kons- vention und eines neuen Weißbuches, diplomatische Aktenstücke enthaltend, mit.

Dann wurde die Berathung des Berichts der XI, Kommission über den derselben zur Vorberathung überwiesenen Antrag des Abg. von Wedell-Malchow, betreffend Abänderung des Gesetzes wegen Erhebung von Reichsstempelabgabenvom 1. Juli 1881 und des von den Abgg. Dr. Arnsperger und Gen. eingebrahten Gegen- entwurfs fortgeseßt. |

Zur Diskussion standen die von den Abgg. Richter und Kayser zu dem Börsensteuergeses eingebrahten An- träge, von denen der erstere für den Fall der Annahme dieser Steuer die Beseitigung des Eingangszolles auf Petroleum, der zweite die Aufhebung der Salzsteuer, resp. die Bildung eines Jnvalidenfonds für Arbeiter beantragte.

Beide Abgeordnete motivirten ihre Anträge mit der gleichartigen Forderung, daß unter keinen Umständen eine neue Steuer ohne Beseitigung einer bestehenden bewilligt werden dürfe, und s{lugen Petroleumzol und Salzsteuer alternativ als besonders dazu geeignet vor.

Der Abg. Kayser empfahl für den Fall der Ablehnung seines Antrages auf Beseitigung der Salzsteuer die Bildung eines Arbeiter-Fnvalidenfonds als einen wirksamen ersten Schritt zur Lösung der fo oft verkündeten Sozialreform.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Staatssekretär von Burchard das Wort.

Jm weiteren Verlauf seiner gestrigen Sizung trat das Herrenhaus in die Berathung dés zweiten Gegen- standes der Tagesordnung, des mündlichen Berichts der Agrarkommission über den Geseßentwurf, betreffend wege- polizeilihe Vorschriften für die Provinz Shles- wig-Holstein mit Ausnahme des Kreises Herzog- thum Lauenburg, welchen Herr von Winterfeld erfstaitete.

Die Kommission hat an der Vorlage, wie sie aus den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses hervorgegangen, in einigen Paragraphen die Fassung geändert, und der Referent empfahl die Annahme der Beshlüsse der Kommission.

Nachdem Graf Brühl und der Regierungs-Kommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath Hübner, die Annahme der Vorlage empfohlen hatten, wurde die Generaldiëkussion ge- chlossen und in der Spezialberathung die Vorlage ohne Debatte nah den Vorschlägen und Abänderungen der Kom- mission angenommen.

Es folgte die einmalige S{hlußberathung über den Gesct- entwurf, betreffend eine Erweiterung der dem Finanz- Minister ertheilten Ermähtigungen in Bezug auf die Anleihen versiaatlihter Eisenbahnen.

Der Berichterstatter, Herr Lindemann, beantragte, dem Geseßentwurf in Uebereinstimmung mit dem Abgeordneten- hause unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu er- theilen, und das Haus trat dem Antrage ohne Debatte bei.

Der legte Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht der Matrikel-Kommission, welhen Graf zur Lippe erstattete. Die Anträge der Kommission wurden ohne Diskussion genehmigt.

Schluß der Sigzung: 31/4 Uhr. Nächste Sizung: Mittwoch 11 Uhr:

Die heutige (16.) Sizung des Herrenhauses, welcher der Justiz-Minister Dr. Friedberg, der Minister der geifilihen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, und der Finanz- Minister Dr. von Scholz sowie zahlreihe Regierungskommifsarien beiwohnten, eröffnete der Präsident, Herzog von Ratibor, um 11 Uhr 20 Minuten.

Das Haus trat sofort in die Tagesordnung ein. Der erste Gegenftand derselben war der mündlihe Bericht der X, Kommission über den Entwurf einer Kreisordnung für die Provinz Hessen-Nassau und den Entwurf eines Geseßes über die Einführung der Provinzial- ordnung vom 29. Juni 1875 in der Provinz Hessen- Nassau sowie über die hierzu eingegangenen Petitionen.

Der Berichterstatter Herr Bredt beantragte, den Gesetz- entwürfen in der vom Abgeordnetenhause bcshlofenen Faffung unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen und dur diesen Beschluß die Petitionen für er- ledigt zu erklären.

Die Abänderungen, welche das Abgeordnetenhaus an den Beschlüssen des Herrenhauses vorgenommen hat, sind bei der Kreiéordnung von geringer Bedeutung; bei der Pro- vinzialordnung beziehen sie sich namentlich auf den Modus der Zusammenseßung der Bezirksversammlungen, insoweit die größeren Kreise, unb besonders dje Stadt Frankfurt, eine ge- ringere Zahl von Vertretern in die Bezirksversammlung senden.

In der Debatte nahm zunächst der Unter-Staatssekretär Herrfurth das Wort, um das Bedauern des Ministers des «5nnern auszudrücken, daß derselbe durch die Verhandlungen des anderen Hauses am Erscheinen behindert sei; dasselbe sei um so größer, als er die Annahme der Beschlüsse des Ab- geordnetenhauses, welche einen erwünshten Abschluß der ge- meinsamen Verwaltungsorganisation des gesammten Staates bringe, zur Annahme empfehlen könne.

Das Haus genehmigte hierauf die Beschlüsse des Abge- ordnetenhauses, sofern si dieselben auf die Kreisordnung beziehen, ohne Debatte.

Bei der Diskussion über die Provinzialordnung gab die Aenderung, welhe das Abgeordnetenhaus in Bezug auf die Zusammenseßung der Bezirksversammlungen (Kom- munal-Landtage) vorgenommen hatte, zu einer Debatte Ver- anlafsung.

Der Referent spxach für Annahme der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses.

Ebenso erklärte sich der Unter-Staatssekretär Herrfurth, Namens des Minifters, für die Annahme der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses,

Freiherr von Solemacher - Antweiler bekämpfte die- selben ms bat das Haus, an seinen früheren Beschlüssen festzuhalten, welhe dem Stadtkreise Frankfurt a. M. diejenige Anzahl von Abgeordneten, welche sich nach_dem Verhältniß seiner Bevölkerungsziffer zu der Gesammtziffer der Bevölke: rung der übrigen Kreise des Regierungsbezirks Wiesbaden ergiebt, zugesteht. : :

Der Regierungskommissar, Geheime Regierungs - Rath Dr, von Bitter bat, gleifalls die Veshlüsse des Abgeordneten- hauses anzunehmen, welhe Frankfurt nur eben die noth: wendig scheinende Vertretung einräumen, wie Redner zifffer- mäßig nacwies. ' :

An der Debatte betheiligten sich noch die Herren Graf zur Lippe, Adam, Lotichius und der Regierungskommissar, welche sich für den Beshluß des Abgeordnetenhauses er- klärten, und Freiherr von Manteuffel, Fürst zu Wied und Graf Brühl, welche für Aufrechthaltung des früheren Be- \chlusses des Abgeordnetenhauses eintraten. .

Bei der Abstimmung wurde dec Antrag des Freiherrn von Solemacher auf Wiederherstellung des früheren Beschlusses des Herrenhauses mit 56 gegen 48 Stimmen abgelehnt, ebenso auch der Eventual-Antrag des Freiherrn von Manteuffel. Sodann wurde der Kommissionsantrag, welher dem Beshluß des Abgeordnetenhauses zustimmt, angenommen und die Peti- tionen damit für erledigt erklärt. (Schluß des Blattes.)

Im weiteren Verlaufe der gestrigen (65.) Sißung des Hauses der Abgeordneten meinte bei Berathung des ersten Berichts der Kommission über Peti- tionen aus der Provinz Posen um Aufhebung der Schulverordnung vom 27. Oktober 1873 der Abz. Dr. Frhr. von Schorlemer-Alst, daß die Sonderung der beiden Nationalitäten von der Regierung selbst durch den Kultur- kampf gefördert worden sei. Daß die deutschen Katholiken in der Provinz Posen von den Polen bedrückt würden, sei eine unerwiesene Behauptung ; es sei ihm noch niemals eine der- artige Beschwerde deutscher Katholiken zu Gesit gekommen. Er warne davor, auf dem betretenen Wege fortzufahren, es könnte sonst einmal die Zeit kommen, wo eine Rückehr zu spät sei.

Der Abg. Dr. Wehr entgegnete, daß die Ausführungen der beiden Centrumsredner den Beweis geliefert hätten, daß diesclben von den Zuständen in jenen Landestheilen keine Ahnung hätten. Jeder Kundige wisse, daß die hermetische Absperrung der Polen von den Deutschen hervorgerufen worden sei durch die Politik der Regierung in den vierziger Jahren. Er bitte dringend, auf dem jetzt betretenen Wege fortzufahren, systematish und prinzipiell dabei zu bleiben und sih durch keinerlei Anzriffe davon abshrecken zu lassen, dann werde nian in Zeit von zehn bis fünfzehn Fahren die Früchte dieser Politik ernten.

Der Abg. Dr. von Stablewski begründete sodann ein- gehend seinen Antrag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung.

Bei der Abstimmung wurde unter Ablehnung des An- trages von Stabtlewski der Kommissionsbes{hluß gegen die Stimmen der Polen und des Centrums angenommen.

Eine Petition wegen Errichtung einer katholishen Schule in Robkojen wurde mit Rücksicht auf die vom Minister der geist- lichen Angelegenheiten neuerdings angeordneten Verhandlungen zur Regelung der dortigen Schulverhältnifsse dur Uebergang zur Tagesordnung erledigt. Desgleichen ging das Haus über eine Petition von fatholishen Einwohnern aus dem Dorfe Walkowit, Regierungsbezirk Bromberg, auf den Antrag der Kom- mission zur Tagesordnung über, Eine Petition sewinaristish ge- bildeter Lehrer an Königlichen und städtishen höheren Unter- rihteanstalten und deren Vorshulen um anderweite Normi- rung ihres Diensteinkommens 2c. wurde der Staatsregierung als Material für die künstige Schulgeseßgebung überwiesen.

Um 38/4 Uhr vertagte sih das Haus auf Mittwoch 11 Uhr.

Jh der heutigen (66.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, weltder der Vize - Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern von Puttkamer, und der Minister der geisilihen 2c. Angelegenheiten , Dr. von Goßler, nebst Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung : die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Aufhebung der Rentenbank für den Kreis Herzogthum Lauenburg 1n Ratzeburg,

Der Géseßentwurf wurde ohne Debatt: unverändert an- genommen.

Das Haus berieth sodann bis zum Schluß des Blattes Petitionen, welhe von den Kommissionen nit für geeignet zur Berathung im Plenum erachtet worden waren, und {loß ih dem Gutachien der Kommissionen an.

Die günstigen Ergebnisse, welhe in mehreren Ober- förstereien durch das Ausrücken des Holzes aus den Sw@lägen nach benachbarten Ablagen unter Anwen- dung transportabler Schienengeleise erzielt worden sind, und die Bedeuturg, welche dieselben für die Anlegung und den Ausbau ron Waldwegen gewinnen können, regen die Frage an, ob in den Staatêwaldungen in Zukunft von diesem Transportmittel niht in größerem Umfange Gebra!ch zu machen ist. Besonders empfehlenswerth erscheint dieses Verfahren für solche Oberförstereien, deren Holzproduktion den Lokalbedarf übersteigt, und für welhe dur Schiffahrts-, Flößstraßen, Eisenbahnen 2c. beftimmte Absagzrichtungen vor- gezeihnet sind. Aber auch Oberförstereien mit vorherrschen- dem Lokalabsaz werden sich unter Umständen der transpor- tablen Scienengeleise mit Vortheil bedienen können, und zwar namentlich dann, wenn das Holz, wie dies z. B. im Gebirge oft vorkommt, auf wenige Hauptstraßen angewiesen ist.

Der Minister für Landwirthschaft 2c. hat die Regierun- gen 2c. durch eine Cirkularverfügung vom 21. v. M. ange- wiesen, diese wichtige Frage einer eingehenden Erwägung zu unterziehen, zumal in den Kreisen der Holzhändler der Wunsch laut geworden sei, daß das Holz niht unmittelbar aus den Swlägen, sondern von günstig belegenen Ablagen aus vcr- kauft werden möge. Dabei fei bejonders sorgfältig zu er- wägen, ob die erforderlihen Parks an Schienen und Wagen auf fisfalisch: Rechnung zu beschaffen seien, oder ob den Be- sißern von solchen der Transport auf ein oder mehrere Jahre in Entreprise zu geben sei.

Das Fnkassomandat bildet nah einem Urtheil des Reich8gerichts, III. Strafsenats, vom 16. Februar d. J, kein die Reihs-Stempelpflicht begründendes Anschaffung2geschäft. Die Mitibeilung an einen Geschäfts- freund über die erfolgte Einkassirung von Coupons, Wechsel und ähnlichen Werthpapieren, welche von diesem zum Jnkasso übergeben worden, und über die Gutschrift der einfkfassirten Beträge ift demnach nicht stempelpflichtig.

Sacbsen. Dresden, 5. Mai. Ueber die Anwesenheit des Königs und der Königin in Bellaggio gehen dem „Dr. J.“ von dort u. d. 3. d. nachstehende Meldungen zu:

Der Aufenthait der sächsishen Majestäten an den lieb. lichen Gestaden des Comer-Sees neigt sich seinem Ende zu, In den näthsten Tagen {hon wird König Albert die Heim- reise nah Sachsen antreten, während Jhre Majestät die Königin Carola auf der Rückreise noch Venedig zy berühren und alsdann einige Tage in Moraweß in Mähren zuzubringen gedenkt. Die nah den Berichten aus der Heimath andauernd günflige und ungewöhnlich warme Witterung war an den oberitalienishen Seen bereits am 26. April um: ges{lagen, und es traten 4 Tage mit fortgeseztem Regen ein; do blieb die Temperatur dabei durhaus angenehm. Am 30. April empfingen die Majestäten den Feldmarschall Grafen von Moltke, welcher sich in dem gegenüberliegenden Cade- nabbia einquartirt hat. Der alte Herr war frisch und munter und {loß sich alsbald Sr. Majestät zu einem Spaziergange rah der Villa Serbelloni an. Am gestrigen Tage trafen der Erbprinz und die Erbprinzessin von Meiningen in der Villa Carlotta zu mehrtägigem Aufenthalte ein. Die hohen Herrschaften haben befdänntlich -den Winter im Süden zugebraht und befinden sich jeßt auf der Heimreise. Dieselben werden heute zum Dejeuner bei den Majestäten erwartet, um dann an einem gemeinsamen Aus- fluge Theil zu nehmen. Das Befinden beider Majestäten läßt in feiner Beziehung etwas zu wünschen übria, und es läßt sih niht verkennen, daß der hiesige Aufenthalt nament- lih auf das Befinden Jhrer Majestät der Königin den günstigsten Einfluß ausgeübt hat.

Sessen. Darmstadt, 4, Mai. der Ersten Kammer ist von Birstein und dem Freiherrn Antrag eingebracht worden :

„Großherzoglide Regierung um Vorlage eines Gesetzentrwoucfs zu erxsuben, wodurch der auf das Großherzogthum entfallende Antbeil der i:direkten Reichésteuern (Zolle), nabdem der von dem Grof- herzoathum an das Reid zu zahlende Matrikularbeitr3g in Abzug gebradt worden, den Gemeinden zur Bestreitung ibrer Lasten, ins- besondere der Schullasten überwiesen wird.“

_— s, Mai. Die Erste Kammer genehmigte das Geseg, betreffend die Gemeindeumlagen, und das Gesetz, betreffend die Nebenbahnen, unter Ablehnung der Zuziehung der Aftiengesellshasten als solhe, und gab be- züglich des Antrages Fsenburg-Birstein der Regierung zur Er- wägung anheim, 0b der bessishe Antheil an den Zöllen, ab- züglih des Matrikularbeitrages, an die Kreise zur Bestreitung ihrer Lasten, insbesondere der Schullasten, zu überweisen sei.

(Köln. Dig) Jn dem Fürsten Fsenburg- von Riedesel vrachstehender

_ Oesterreich-Ungarn. Pest, 4. Mai, (Wien, Ztg.) Der Kaiser ist gestern 9 Uhr 30 Minuten Avends mit einem Separat-Hofzuge der österreichish: ungarischen Staatebabhn, und das Kronprinzliche Paar sowie die Erzherzoge Ludwig Bictor und Albrecht um 2 Uhr Nathmittags mit dem Courierzuge nach Wien, Erzberzog Friedrich und Erz- berzogin JFsabella nah Preßburg abgereist.

Der vereinigte Dreier-Aus\huß des Ober- hauses acceptirte dieGeseßentwürfe, betreffend den Aus- bau der Eisenbahn Doboj—Siminhan, die Raab- regulirung und dieReduzirung der Mauthgebühren und nahm den Bericht des Ausschusses, betreffend die Schluß- rechnungen von 1883, zur Kenntniß. Derselbe {ließt sich den diesbezüglihen Beschlüssen des Abgeordnetenhauses an.

Jn der heutigen Konferenz der liberalen Partei wurden die Gesegentwürfe über die Aufhebung der Hausktommunionen in der früheren Militärgrenze, die Neorganisirung des Landwehrärzte:Corps und den Ausbau der Ludovica-Akademie angenommen. Der erst- genannt? Entwurf wurde au von der gemäßigten Opposition acceptirt.

Die Unabhängigkeits- und Achtundvierziger- Partei nahm die Gesezentwürfe über den Ausbau der Ludovica-Akademie, die Reorganisirung des Aerzte- Corps der Landwehr sowie über die Aufhebung der Jnstitution der Hauskommunionen in der früheren Militärgrenze an. Bei leßterem wurde beshlossen, in der Spezialdebatte mehrere wesentliche Modifikationen zu beantragen.

_ Großbritannien und Jrland. London, 5, Mai. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung des Unterhauses theilte der Premier Gladstone mit: in Folge des Be- {lusses, daß der Meinungsaustaush über die Haupt- punkte der afghanischen Grenzfrage in London fstatt- finden solle, sei die Regierung mit Lumsden in Verbindung getreten und habe ihn benachritigt, daß es erwünscht wäre, wenn er und Stewart sofort nah London kämen. Der Unter-Staatssekretär Lord Fißmaurice erwiderte auf eine bezügliwe Anfragez: bis zur Ankunft Thorntons sei White interimistisch zum außerordentlihen Gesandten in Kon- stantinopel ernannt worden,

Die „Pallmall-Gazette“ schreibt: England habe vonPort Hamilton nihtBesitz ergriffen undwerde davon auc nicht Besig ergreifen, da der Friede jetzt gesichert sei.

6. Mai, früh. (W. T. B.) Das Unterhaus hat gestern den von der Opposition eingebrahten, von der Re- gierung bekämpften Antraa, die Kosten für die Aufstelung der neuen Wählerlisten, anstatt aus den lokalen Steuern, aus den Staatssteuern zu besireiten, mit 240 gegen 237 Stimmen abgelehnt.

(Allg. Corr.) Ueber den Aufstand der Mish- linge im Nordwesten von Canada wird dem „Reuter- schen Büreau“ unterm 3. d. gemeldet:

Riel bat eine Proklamation erlassen, in welcher er den Mischlingen, die sib bisher geweigert haben, sid ihm anzus{ließen, saat, daß Ne unverzüglid zu ihm kommen müßter, sonst würde er sie tôd1len lassen. Alle Versucbe, die Siour-Indianer in Qu'’Appelle zur Rébellion aufzuwiegeln, sind mißglückt. Die Truppen umringen allmäblih die rebellishen Inzianer in der Umgegend von Battleford urxd Edmonton, Die gegen Riel in dem Distrikt von Prince Albert operirende Truppenabtheilung ift verstärkt und mit weiteren Zufubren versehen worden und wird heute die Operationen beginnen. Alle na der Grenze führendin Scludten werden gründliw überwacht, um den Ein- und Ausgang feindseliger Personen zu verbindern.

Frantreih. Paris, d. Mai. (W. T. V) Die Deputirtenkammer wählte heute den Kandidaten der äußersten Linken, Delaforge, mit 146 gegen 129 Stimmen, welche Develle, Kandidat der Opportunisten, erhielt, zum Vice-Prä]identen.

Jn dem Regl2ment für die Anwendung des Gesezes, betreffend die rücksälligen Verbrecher is als Ver- bannungsort Guyana festgesezt worden.

Aus Hanoi wird gemeldet : Der vollständige Ab mar ch der Chinesen in der Rihtung auf Langson bestätigt si. Am Rothen Flusse matt sih die Rückzugsbewegung der Schwarzen Flaggen in der Rihtung auf Laokai seit fünf Tagen stark bemerkbar.

Spanien. Madrid, 5. Mai. (W. T. B.) Unge- achtet der Coalition der verschiedenen republifkanishen Fraf- tionen mit der Partei Sagasta's und der dynastisYen Linken wurden bei den munizipalen Wahlen in Madrid eine größere Anzahl Kandidaten der Regierunagspartei als irgend einer anderen Partei gewählt; auch in den Provinzen find die Wahlen minifsterieller Kandidaten bedeutend zahlreiher als die der Kandidaten der übrigen Parteien.

Türkei. Salonichi, 4. Mai. (Presse.) Die bulga- rischen Kirchengemeinden der Metropolien von Ochhrida und Skoplje haben an den Großvezier das telegraphische Ansuchen gestellt, den ernarnten Bischöfen die Kaiserlihen Berats zu ertheilen, da in den genannten Diözesen die vollste Anarchie herrsche.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 6. Mai. (W. T. B.) Anläßlih der jüngsten Debatten im eng- lishen Parlament sagt das „Fournal de St. Péters- bourg“: Was wir mit Genugthuung konstatiren mötten, isi, daß die militärishe Frage niht in die Debatte gezogen wurde, und daß die Unterhandlungen wieder auf das Ter- rain der realen Fnteressen der beiden Mächte in Central- asien zurückverlegt sind. Wir sind nit in der Lage, heute mehr darüber zu sagen, denn der Courier, welcher die neuesten Mittheilungen aus London zu überbringen hat, wird in allernähster Zeit in St. Petersburg erwartet, und wir glauben zu wissen, daß die Kaiserlihe Regierung nicht zögern wird, den wirklihen Stand der Dinge dur ihr amtliches Organ zur Kenntniß zu bringen. Dann wird man in voller Kenntniß der Sade sih aussprechen können. Fnzwischen wird es erlaubt sein, zu konstatiren, daß die gestrige Debatte im Unterhause mehr als eine charafteristishe Thatsache hervortreten ließ, und die charafte- ristischste von allen ist ohne Zweifel die Erklärung des Hrn. Gladstone über die Ansihten des Emirs von Afgha- nistan: eine Erklärung, aus welcher hervorgeht, daß es in London und anderwärts Leute giebt, die afghanischer find als der Emir selbst, indem sie Gebiete für den Emir Abdurrahman in Anspruch nehmen, die dieser niht will, Nachdem das „Journal de St. Pétersbourg“ konstatirt hat, daß der Kredit mit shwacher Majorität votirt worden, !pricht es den Wunsch aus, daß es dem Premier Gladstone in der Diskussion am Donnerstag gelingen möge, die vorhandenen grundlosen Agitationen zu beruhigen. Rußland könne den Auêgang mit derselben Ruhe erwaiten, die es dis jeßt be- wiesen habe.

Dem art, Sopeunbagen, Mal (W. T. B) Ein heute erlassenes provisorishes Gesetz verbietet die Einfuhr und Anshaffung von Waffen und die Einübung in denselben, da, wie es in dem Gesetze heißt, befürchtet wird, daß eine unbeshränkte Erlaubniß zur An- schaffung von Waffen mißbraucht werden könne.

Amerika. New-Yort, 3. Mai. (Allg. Corr.) Die Ausweise der Staatseinkünfte ergeben fortgeseßt eine Verminderung im Vergleich mit den vorjährigen. Die Zölle für die legten 10 Monate ergeben eine Abnahme von 14 Millionen Dollars, und die zehnmonatlihen Binnen- einfünfte eine Abnahme von 7 Millionen Dollars. Die Gefammteinnahme in den leßten 10 Monaten bezifferte fh auf 263 Millionen Dollars, gegen 286 Millionen in demselben Zeitraum des vorigen Jahres. Die Ausgabe in den 10 Monaten betrug 237 Millionen Dollars, gegen 218 Millionen im vorigen Finanzjahre. Dieses Resultat reduzirt den zur Einlösung der Schuld verfügbaren Ueberschuß bedeutend,

Süd - Amerika. Brasilien. Rio de Janeiro, 5. Mal. (W. 2. 9) Das Minisierium hal da die Majorität der neuen Kammer der Vorlage der Regie- rung wegen Aufhebung der Sklaverei feindlich gegenüber steht, seine Entlassung eingereicht.

Asrika. Egypten. Kairo, 5. Mai. (W. T. B.) Ein Telegramm des „Reutershen Bureaus“ meldet: Fn Folge eines Protestes des englischen diplomatischen AgentenBaring gegen das gestern angekündigte Wieder- erscheinen des „Bosphore égyptien“ bei dem fran- zösischen General: Konsul Tallandier, versprach dieser, daß das rFournal nicht eher ersheinen werde, als bis er JFnstruk- tionen seiner Regierung über diese Angelegenheit erhalten haben werde.

Dongola, 3. Mai. (Allg. Corr.) Hier eingegangene Mesl- dungen bestätigen die Niederlage der Trupven des Mahdi vei Mesalamia, unweit Sennar. Es wird hinzugefügt, daß fie große Verluste erlitten. Der Aufstand in Kordofan greift um sih, und in Folge der Knappheit an Lebensmitteln herrs{ht dort großer Nothstand.

Zeitungsftimmen.

In der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ lesen wir:

Wir brachten kürzlid eine Uebersiht über die Bewegung der Weizenproduktion in den Vereinizten Staaten. Heute geben wir nadbstehend einen Ueberblickd Über diz Rindviehpro- duktion dieses Landes. Die Rindviehzu&t im Großen, auf den endlosen Prärieen des Westens, auf welchen der zahme Stier erft seit verbältnißmäßig kurzer Zeit den wilden Büffel verdcängt bat, ift eine noch ziemli neue Industrie in den Vereinigten Staaten. Sie ift aber in gewaltigen Proportionen sestiegen und hat dabei sofort den in Amerika einen so günstigen Boden findenden Gharafter eines großartigen Monopols, einer über die ganzen Vereinigten Staaten, bis nah Canada und Mexiko fi erstr:-ckznden Koalition von Kapitalisten angenommen. Hiecfür waren allerdings die eigeris thümlichen Verhältnisse dieser Industrie besonders günstig. Es kam für dieselbe darauf an, sehr ausgedehnte Strecken Landes zu sichern und dieselben mit einer großea Zahl ron Rindern zu bestockden. Es fam ferner darauf an, von den großen Eisen- babngesellshaften billige Transporte, womöglich Ausnahmetarife, zu erlangen. Es fam endlih au darauf an, von den Regierungen der einzelnen Staaten niht nur, sondern namentlich von derjenigen der Vereinigten Staaten, denen noch die Gesetzgebung über die Terri-

torien des Westens zuflebt, besondere Vergünstigungen und Privilegien zu erlanger. Das fonnten nit einzelne kleinere Viebzüchter thun,

sondern mättige Vereinigungen großer Geselliaften, wel-, wie bei- |

läufig bemerft werden soll, zu einem fehr großzn Theil von enaliscben Kapitalisten gebildet worden waren.

Die großen Gesellschaften gingen fogar bewußt darauf aus, die fleineren viehzudttreibenden Nachbarn auszukaufen, zu verdrängen, furz: aufiuf2ugen, um sch dann untereinander um so leibter ver- einigen, ihre Interessen wahrnehmen und namentli auth die gegen- seitige Konkurrenz auétschbließen zu können. -

Vollzogen aber hat sich die Bildung einer allgemeinen Ver- einigung erf am S{luß vorigen Jahres in einer zu diesem Zweck nach St. Louis einberufenen „Viebzücbter-Konvention“. Jn dieser wurden die Grundlagen für ein Statut der Vereinigung festgestellt und die hauptsäblibsten allgemeinen Forderungen im Interesse der Industrie verabredet, welbe alle den oben angedeuteten, g oßartig monopolistis ben Charakter tragen. Die „Konventi3n“ i St. Louis gegen Ende November v. J.

Nab Konstituirung des Bureaus wurden folzende gefaßt:

1) den Kongreß zu veranlafen, arbeiten, wona von Bundes

ïsech8s Meilen Breite von uSget Teras (breeding grounds of the So ¡zu den großen Viehweide des Nordweftens (maturing grounds e Northwest) ei sogenannter National Stock Trail von ein-m nob näber zu besti menden Punkte am Red River in nordwestliher Richtung Lis britisden Besitzungen bergestellt werden solle : Kongreß anzugehen, daß die Bundetregierung den gars

der zu Agrikulturzwecken sib nit eignenden, umfangrei

ereien in den Territorien Utah, Idaho und den S fornien, Nevada und Oregon, nâmlib das zwischen de Nevada und dem abtundneumigsten Meridian liegende große Pla Interessenten zum Großbetriebe der Biechzubt für eine Reil Iabren pabtweise überlasse;

3) beim Kongreß einzufkommen, d: stehenden großen Viehtrané#portäwegs ab 1 Quarantänestationen zum vorübergehende Viebes bezw. zur Verhütung der Ausbreitung in der Näbe weidenden, anderen Viehzüchtern geribtet würden;

4) beim Kongreß vorstellig zu werden g geseßlibd Vorkehrungen zu tceffen, vermittelst deren der Verbreitung von Lungenfrankbeiten, der Klauenseube und der Rindervest, unter dein Vieb in allen Staaten wirksam entgegengetreten werden könne.

den nordamerifanischen Viebzüchterkreisen verspribt man sich

Emanirung von derartigen Geseßen Seitens der Vereinizten

eine außergewöhnliche Hebung der Rindvich-

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Pferdezubt im Lande,

Die Herstellung eines Transportwegs wie de Stocz Trail dert den großen Viebzüchtern des Westens der Union einen ebenso Atberen, als port zu den Viehmärkten în den weiter sftlih

Hier finden fie ein lobnendes A

der in Mifsouci (St. Loui lirten, großartig angelegten von friswem und Europa. Chicago dücfte in billiger Weiterfrat nab cinem Hafen d den teraniscen Viebzücbtern ins Auge gefaf obnedies con besagte Stadt den Mittelpvu:

Viehbhandels.

Der Gouverneur des Staates Missouri, welber die Versamm- lung empfing und eröffnete, gab in der Ecöffnungsrede folgendes Bild über das Wacbêthum und die Ausdehnung der Viebzucbt.

Im Jahre 1883 gab es westlich vom Missksfippi 224 Millionen Rinder. In den ganzen Vereinigten Staaten nah dem Zensus vom

S0) ca, 49 Millionen. Die Zunabme des Erports von Rindern zei 1871 G:

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E, Von Rindfleisch wurden ausgeführt im Fahre 1889: FFrisches geichlachtetes Fleis 84717 194 Pfd. im Werthe von 74 Millionen Dollars. Rindfleisb in zinnernen Kannen für 7 877 209 Dollars, Gefalzenes Fleisch 45 237 000 Pfd. im Werthe von 2881990

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er Totalwerth von erpo:tirtem „beef“, d. i. Fleis, war: 2 879 000 Dollars,

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10 234 000 . O 31 544 300 Derselbe ist auch scitdem noch geftiegen.

Von der Bedeutung der zu der Konv:ntion zusammengetretenen Viehgesellschaften kann man si einen Begriff machen, wenn man er- fährt, daß allein die Continental Cattle Company zu St. einen Besiß von 924 880 Ackern (1 Acker = 1+ p

Land, von ca. 109009 Stück Rindvieh und von

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Gesellschaften und auch einzelne Besitzer in Texas, Colorado 1 Montana jollen einen noch arsßeren Besitz aufzuweiscn haben,

Im Hinblick auf diese Verbältniffe entsteht für uns die F Sollen wir so großen und fo konzentrirten Kapitalkräften gegenüt die Hände in den Sooß legen und ruhig zuseben, wie bei der Leih- tizkeit des beutigen Tran®ports jene Gescilshaften aub unsere Land- wirthe und Bauern vernichten, indem sie deren Viehstand ge- wifssermaßen mitaufsaugen, wie fie es drüben {hon bei den fleineren Besißern gethan haben, nur um nachher in ihrem eigenen S

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Interesse die Konkurrenz aussch{ließen und die Preise diktiren zu fönnen? Oder sollen wir gegen die unserer Landwirthschaft von dortber drohende Gefahr einen Schußwall auf- rihten, hinter wel&em wir die Selbftftändigkeit unserer nationalen Produktion und die Selbstständigkeit unsecer L1ndwirthe, der Bauern ebensowobl wie der sogenannten Großgrundbefiger, \{ch{üten? Die Artwort auf diese Frage kann für den gesunden Menschenverstand nicht zweifelhaft sein.

Eisenbabn-Verordnungs-Blatt. Nr. 11. Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentliwen Arbeiten vom 30. April 1885, betr. Abänderung und Ergänzung des Betriebsreglements für die Eisenbabnen Deutschlands. l

Central-Blatt der Abgaben-Geseyugebung und Ver- waltung in den Königiich preußishen Staaten. Nr. 9. JInkalt: Anzeige der in der Geseß-Sammlung und im Reichs- Gesezblatte erschienenen Gesetze und Verordnungen. T Allgemeine Verwaltungsgegenstände: Veranderunçen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. Zahlung von Pferde- geldern beim Verkauf cines unbrauhbar gewordeaen Dienstpferdes. IIL. Indirekte Steuern : Zulaffung von Te:pentinôöl zur Branntwein- denaturirung für Deldruckbilderlack Erkenntniß des Reichsgerichts. Begriff von Bier und Bierbereitung im Sinne des Brausteuerge]|eyzes. Lagerung denaturirten Branntweins ia nicht geaihten Reservoirs. -—— Gesetz, betreffend Abänderung der §8. 12, 16 und 19 des Gesetzes, betreffend die Erhebung der Tabadckfsteuec. VI. Personalnachriten.

Neichstags - Angelegenheiten.

Dem Reichstage treffend Egypten, vorgelegt worden. s Heft entbält 21 Aktenftücke, zunäckft die Note des aroßbritannisven Botschafters in Berlin, vom 29 No- vember 1884, nebft Memorandum, ent englisb2z Vors&läge zur Regelung der egvptiscen Finanzverbältnifse; ferner folgende * d 2) Erlaß des Reichskanzlers an den Kaiserliben Botschafter in London vom 20. ¿embe 1884 (Aufrabme ¿ines deutschen und eines

l l eavptische fommisfion). vom 29. Des S cbulden-

d Aktenstüde,

sin Da

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Dezember 1884.

s erfo!gten Zurüd- eilnabme an der totschafter in lung zu den

lers an die Wien vom

s und Rutf- Temor=ndum der enthaltend Vorschläge

8) Erlaß vom

etreffend die Stel-

hen Antrag wegen Aufnahme in

9) Auszug aus eizcm Telegramm des Bot- 22 Januar 1885, Leir. die Stellung der

K T4123 I Pnnnr 2, NDegenvor blägen.

25. Januar

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Landtags- Angelegenheiten.

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y ps T ET L a B T o A A, Omi n des Perrendhaujes zur Bor

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lißender; Graf v

e, Scbristführer : führers; Beer, Frhr. von Landêberg i Antweiler, Graf von Finckenstei1-Madlit, Fürst zu Wied, Frhr. von Hardenberg, Graf von Pfeil,

, Fürft zu Putdous.,

n Solemacer- Manteuffel, Dr. Baum-

Statiftische Nachrichten.

Gemäß den Veri taiserliven Gesund- hetitsamts sind in der 16. Jahre8wode von je 1099 Bewohnern, auf den Jahreëdurchschnitt berebnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 25,1. in Breslau 32,4, in Königsberg 28,4, in Köln 29,5, in Frankfurt a. M. 20,7, în Hannover 26,5, in Kafsel 20.3, tn Magdeburg 23,9, in Stettin 28,0, in Altona 30,6, in Siraßburg 26,3, in Mey 22,9, in Müncven 364, in Nürnberg 30,6, in Augsburg 23,4, in Dres- den 25,8, in Leipzig 286, in Stuttgart 22,0, in Braunschweig 21,8, in Karlsrube 23,1, in Hamburg 26,0, in Wien —, |

N in Triest —, in Krakau 33,8, i

1 Amsterdam in Paris 7,2, in Liverpool in Dublin 34,0, în 1 Kovenhage in Stocktholm 33,3, in Ghri- ftiania 24, in St. Petersbura 3832, in Warschau 297, în Odessa , in Mom 232, in Lurin 283, in Bulareit 390. in Madrid —, ia Alexandria 29,3 Ferner aus der Zeit vom 29, März bis s 1 in Philadelphia 23,0, in Ghicag in St. Louis —, in Cincinnati —, i1 San Franzisko 23,9, i t J,6, in Bombay 27,5, in Madras 40,7.

Beim Beginn der BVerichtêèwecbe herrshten an den deuiscben Beobacbtungsorten ôftli tlibe, in Bremen auc südöft- [liche Luftströmungen, di ist son am 20., in Süddeutschland am 21. nah West und Südwest gingen und an ten öftliben Statioaen mit Nordwestwinden wechhselnd, bis an das Ende der Wob

2 14 l or 7 gend blieben

in Lübeck —,

pr ky 93 *) agen 29,2

wo dann der Wind an den meisten

CNT. q Cn) o 7911 Vet „5+ n Dit und bte; nur an Weste und

ju, tant dann allgem * wieder zu steigen, zu Ende vegann, nur in Bremen, Kéêln un 1 Steigen des Barometers ersi erblihkeitsverbältnifse è leiten Großstädten nentlic inftiger. Die allgemeine ibfkeitverbhältnitziabl : ftieg auf 26,6 von 23 pco Mille und Jahr) . Betheiligung des Säuglin;: an der iambaft tei sodaf 19 000 Lebenden 78 der Vorwocbe, rolichkeit in der

Insbesondere Sterblichkeit aufs Jahr in Berlin böberen Altersfklafse über 60 Jahr ine gr

Unter den Todesurfadhen zeigten n den Infektionskrankheiten Keuchhusten, typhöse und Kindbetitfieber eine Abnabme, Scharlach, Masern, Diphtherie keine wesentlide Veränderung der dur fe ber- vorgerufenen Todesfälle. Auch Sterbefälle an epidemischer Genickstarre wurden weniger, Brebturbfälle der Kinder und entzündlive Erkran- fungen der Athmungécorgane bäufiger als Todesuriachen gemeldet. Matern herrschten in Görlitz, Hannooer. Wiesbaden, London, Liverpool, Mantester in größerer Ausdehnung; auch in Kopenhagen, St. Petersburg, Warschau ftieg die Zahl der Sterbefälle, währer.d sie in Liegnitz, München, Berlin, Glasgow, Stokholm eine kleinere wurde. D518 Scharlatbfieber z igte ib in Mülheim a. Rb., Ghristiania, Warschau undBukarest häufiger, tn Berlin seltener als Todesursahe.—Die Sterblichkeit an Diphtherie und Croup war in Königsberg, Stettin, Bromberg, München, Gotha, Leipzig, Fcanfkfurt a. M., StodLhoim und Christiania eine größere, in Stolp, Dresden, Berlin, Hamburg, London eine kleinere. Das Vorkommen der typhôsen Fieber blieb ein beshränkt:8. An Flecktyvhus kamen nur aus London und St Petersburg je 2 Todesfälle zur Mittheilung. Der Keuchbusten trat in Ludwigshafen a. Rhb., Amsterda , London,

Glaëgow häufiger als Todes-Veranlafung auf; in Berlin und Edinburg

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