an deren Stelle sowie für den alsdann noh zu decken- den Restbetrag im §8. 1 Nr. T, L desgleihen zur Deckung der für die im §. 1 unter Nr. T und IIl vorgesehenen Bauausführungen er- forderlichen 11 216 000 MÆ Staatsschuldverschreibungen zu RRgTTOD.

Wann, dur welche Stelle und in welden Beträgen, zu welchem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu wel&en Coursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen (S. 2), bestimmt der Finanz-Minister. :

Jm Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe und wegen Verjährung der Zinsen die Vorschrif- ten des Geseßes vom 19, Dezember 1869 (Geseßz-Samml. S. 1197) zur Anwendung.

zusammen

Jede Verfügung der Staatsregierung über die im §.1 unter Nr. I, 11, und IITl bezeihneten Eisenbahnen (beziehungs- weise Eisenbahntheile) durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtages. # # Alle dieser Vorschrift entgegen einseitig getroffenen Ver- fügungen find rechteungültig. i S - Fz Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Berlin, den 7. Mai 1885.

L. S) Wilhelm. Maybachck.

von Puttkamer. von Goßler.

von Boetticher. von Scholz. Graf von Haßtfeldt. Bronsart von Schellendorff.

von Bismarck. Friedberg.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige ordentliche Lehrer am Realgymnasium zu Barmen, Dr. Auler, is unter Verleihung des Titels Ober- lehrer in die erste Lehrerstelle an der Gewerbeschule zu Saar- brücken berufen worden.

Se. Excellenz der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten, Königsberg i. Pr.

Angekommen: Rath Greiff,

Die Nummer 17 der Gesez-Sammlung, welche von heule ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9055 das Gesetz, Mitteln für die Erweiterun Staats-Eisenbahnnetes.

Berlin, den 13. Mai 1885,

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Didden.

betreffend die Beschaffung von g und Vervollständigung des Vom 7. Mai 1885,

Nicchtamtliches. Deutsches Reich.

Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der g empfingen heute den Chef des Civil-

irklihen Geheimen Rath von Wilmowski, zum

Preußen. Kaiser und Köni kfabinets, W

—— Shre Majestät die Kai empfing in Baden-Baden von Sagÿsen-Altenburg.

Kaiserin und Königin den Besuch Sr. Hoheit des Herzogs

— Der SlUßberi(t des Neichst ages befindet sich

— Jn der heuti welcher die Staats-Minister von Boett Scellendorff, der Staatssekretär des R Schelling, der Staatssekretär Burchard, sowie mehrere ande rath nebst Kommissarien dessel Berichte der Wahlprüfun

Es wurde zunächst von Wöllwarth berathen.

Namens der Kommission von Gravenreuth :

Der Reich8tag wolle beschließen - die Wabl des Abg. Frhrn. 10, Wabhlkreises

über die gestrige Sitzung in der Ersten Beilage,

ung des Reichstages, iher und Bronsart von Reichs-Justizamts, Dr. von des Reichs - Schaßamts , von re Bevollmächtigte zum Bundes- ben beiwohnten, nahm das Haus gs-Kommission entgegen. über die Wahl des Abg. Freiherrn

gen (100.) Sig

beantragte der Abg. Freiherr

von Wöllwarth zum Vertreter des

des Königreiches Württemberg für gültig zu

Das Haus trat diesem Bes(lu}se bei.

Es wurde sodann die Wa

Namens der Kommission b Wahl für gültig zu erklären. Der Antrag der Kommission wurde angenommen. Des Weiteren verhandelte das Haus über die Dr, Delbrück. Namens der Kommission beantra der Reichstag wolle beschließen :

I. die Beschlußfassung über die Gülti Dr. Delbrück in Berlin auszusetzen,

II. den Herrn Rei zu ersuchen, veranlafsen

1) daß die sub 2 bemerkten Polkviy, Paftit, Bandelit und Carzi

2) daß die Guts- und resp. und Wolfsdorf im Kreise Franzbur hof mit Waase im Kreise Rügen die Wäblerlisten ftatt der vorges 1884 zur Einsicht ausgele

3) daß die bei d, e, g beantragten V

hl des Abg. Bertram berathen. eantragte der Abg. Dr. Loß die

Wahl des

gte der Abg. Behm: gkeit der Wahl des chéfanzler unter Mittheilung dieses Berichts

fehlenden Wählerliften ß dem Reichstage eingesandt

Gemeindevorstände in Grünhufe g, sowie in Silenz und Ummanz- aus welchem Grunde riebenen Frist im Monate Juli gt fink, amtlih vernommen werden,

der Besprechung des Wakblprotestes sub 3 Â, ernehmungen und Beweisaufnahmen erfolgen,

genommenen Verhandlungen dem Reichstage vorgelegt

Der Kommissionsantra Es folgte die Berathu zur Erörterung im Plenunr nicht Einsicht im Bureau niedergelegt sind.

g wurde unverändert angenommen. Petitionen, welche als geeignet erahtet und zur

Das Haus erklärte, dem Antrage der Kommisfion gemäß, diese Petitionen als zur Erörterung im Plenum für nicht ge- ignet. i m Das Haus berieth sodann in zweiter Lesung die U eber- sihten der Ausgaben und Einnahmen des Deut- schen Reichs für das Etatsjahr 1883/84 auf Grund des Berichts der Rehnungs-Kommission.

Der Berichterftatter, Abg. Dr. Meyer (Halle) beantragte Namens per ite Non

er Reichstag wolle bes{ließen : : "E die in der Vebersicht der Auêgaben und Einnahmen des Rechnungéjabres 1883/84 (Nr. 7 der Drucksachen) nachgewiesenen Etatsuberschreitung . ., . , . . 1333994585 4, und außeretatsmäßigen Autgaben mit . 3226 199,34 , zusammen 16 566 145,19 , und zwar bei den fortdauernden Ausgaben . bei den einmaligen Ausgaben . A bei den Ausgaben der Einnabmeverwal- s L L , u s s L: ei den Ausgaben des vereinésländischen Hauptzollamts zu Hamburg - M zusammen wie oben . 16566 145,19 M, vorbehaltlid der bei Prüfung der Rebnung ctwa noch si er- gebenden Erinnerungen vorläufig zu genehmigen; H 2) die in der Anlage X zu der bezeichneten Uebersibt nach- gewiesenen, die Einnahme-Etats überschreitenden bezw außeretats- mäßigen Einnabmen aus der Veräußerung von Grundftücken, Ma- terialien, Utensilien und sonftigen Gegenständen nachträglih zu genehmigen. /

Dieser Antrag der Kommission wurde nah unerheblicher Debatte angenommen. :

Es folgte die erste und zweite Berathung des am 10. Mai d. J. mit Spanien abgeschlossenen Vertrages, betreffend einige Abänderungen des Tarifs 4 des deutsh-

151,77 2121,84 ,

spanishen Handels- und Schiffahrtsvertrages vom 12. Juli 1883

In der Generaldiskussion wünschte der Abg. von Schal scha Kontrolemaßregeln dafür, daß das aus Spanien eingeführte Olivenöl wirklich spanischer Herkunft sei. e

Der Staatssekretär von Burchard erwiderte, daß Olivenöl aus anderen als meist begünstigten Ländern niht zu er- warten sei.

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Nbag. Dr. Bam- berger, Richter und von Schalsha wurde die Generaldisfkus- sion geschlossen.

In der folgenden zweiten Lesung, in welche das Haus sofort eintrat, wurde der Vertrag unverändert angenommen.

Das Haus berieth sodann in dritter Lesung den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des E vereinigungsvertrages vom 8. Juli 1867, auf Grund der in zweiter Lesung unverändert angenommenen Vorlage in Verbindung mit dem mündlihen Berit der XVII. Kom- mission.

Der Geseßentwurf wurde unverändert angenommen.

In Bezug auf die Anträge der Abgg. Struckmann und Dr, Drterer wurde folgender Antrag der Kommission ange- nommen :

Der Reichstag wolle beschließen:

in Erwägung, daß mit Rü@sidt auf die Geschäftslage des Reichstages eine erschövpfende Berathung der Arträce Struckmann und Dr, Orterer in dier Session *nicht mehr thunlib ers{eint, über dieselben zur Tagetorbnung überzugehen.

In dritter Lesung wurden hierauf die Konvention zwischen dem Reiche und dem Königreich Madagaskar vom 15. Mai 1883, der Freunds\chafts- und Handelsvertrag zwischen dem Reih und der südafrikanischen Fepublit: die Konvention zwishen dem Reih und dem König von Birma, sowie der zwishen dem Reich und Belgien über die Bestrafung der auf den beiderseitigen Gebieten verübten Forst-, Feld-, Fischerei: und Jagdsrevel abgeschlossene Vertrag unverändert angenommen.

Auch der Entwurf eines Gesetzes, betr. die Feststellung eines Nachtrages zum Reichshaushalts:Etat für das Etatsjahr 1885/86, auf Grund der in zweiter Lesung un- verändert angenommenen Vorlage wurde ohne Debatte unver- ändert genehmigt.

Es folgte nunmehr bei Schluß des Blattes die ¿Fortsezung der dritten Berathung dcs Entwurfs eines Gesetzes, betr. die Abänderung des Zolltarifgeseßzes vom 15. Fuli 1879, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Lesung ge- faßten Beschlüsse. Die Berathung wurde mit der Position Cichorien fortgeseßt.

— Nach der im Reihs-Eisenbahnaut aufgesteüten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung über die im Monat März d. J. auf deutschen Bahnen (aus- \{ließlich der bayerischen) beförderten Züge und deren Verspätungen wurden auf 41 größeren Bahnen beziehungs- weise Bahnkomplexen mit einer Gesammtbetriebslänge von 31 452,09 km befördert an fahrplanmäßigen Zügen: 14 129 Courier- und Schnellzüge, 111 912 Personenzüge, 64 206 gemischte Züge und 110 943 Güterzüge ; an außerfahrplanmäßigen Zügen : 2417 Courier-, Schnell-, Versen: und gemischte Züge und 26 269 Güter-, Materialien- und Arbeitszüge. Jm Ganzen wurden 742 670 069 Achskilometer bewegt, von denen 209 384 843 Achskilometer auf die fahrplanmäßigen Züge mit Personenbeförderung entfallen. Es verspäteten von den 190 247 fahrplanmäßigen Courier-, Schnell-, Personen- und gemischten Zügen im Ganzen 670 oder 0,35 pCt. (gegen 0,22 pCt. in demselben Monat des Vorjahres, und 0,39 pCt. im Vormonat). Von diesen Verspätungen wurden jedo 214 durch das Abwarten verspäteter Anshlußzüge hervorgerufen, so daß den aufgeführten Bahnen nur 456 Verspätungen (= 0,24 pCt.) zur Laït fallen (gegen 0,25 pCt. im Vormonat). Jn demselben Monat des Vorjahres verspäteten auf den eigenen Strecken der in Vergleih zu ziehenden Bahnen von 179 100 beförderten fahrplanmäßigen Zügen mit Personen- beföórderung 313, oder 0,17 pCt., mithin 0,07 pCt. weniger. Jn Folge der Verspätungen wurden 306 Anschlüsse versäumt (gegen 233 in demselben Mona: des Vorjahres und 306 im Vor- monat). Wird eine Gruppirung der Eisenbahnen nah den auf je eine Anshlußversäumniß entfallenden Zugverspätungen vorgenommen , so kommen in erster Reihe: die Stargard- Küstriner Eisenbahn (3 Anschluß-Versäumnisse auf 1 Verspä- tung) mit 0,33 pCt., die Main-Neckar-Eisenbahn (6 Anschluß- Versäumnisse auf 4 Verspätungen) mit 0,67 pCt., die Breslau- Warschauer Eisenbahn (1 Anschluß-Versäumniß auf 1 Ver- spätung) mit 1,00 pCt., während die Württembergischen Staats-Eisenbahnen (7 Anschluß-Versäumnisse auf 42 Ver- spätungen) mit 6,00 pCt., die Badischen Staats-Eisenbahnen (7 Anschluß-Versäumn1sse auf 44 Verspätungen) mit 6,29 pCt., die Bcaunschweigischen Eisenbahnen (2 Anschluß-Versäumnisse

auf 14 Verspätungen) mit 7,00 pCt. die leßten Stellen ein- M und auf 11 Eisenbahnen 39 Verspätungen ohne An- {luß-Versäumnisse und auf 7 Eisenbahnen weder Ver- ipätungen noch Anshluß-Versäumnisse vorgekommen find,

Bayern. München, 11. Mai. (Allg. Ztg.) Der König hat sich heute nah S&loß Berg begeben, und es wird dort- hin auf Allerhöhsten Befehl auch das Königlihe Hoflager verlegt werden.

Sachsen - Weimar - Eisenah. Weimar, 12. Mai. (Th. Corr.) Am Großherzoglihen Hofe :st am Sonn- abend Prinz Wilhelm von Sachsen-Weimar-Eise- nach, ältester Sobn des Prinzen Hermann, mit seiner jungen Gemahlin, Prinzessin Gerta, Tochter des Fürsten von Jsen- burg-Büdingen-Wächtersbach, eingetroffen. Aus Veranlaffung der Anwesenheit des neuvermählten Paares haben bei Hofe verschiedene größere Festlichkeiten stattgefunden.

AWaldeck und Pyrmont. Arolsen, 11 Mai (Hann. C.) Die Königin Emma der Niederlande if gestern Nahmittag zum Besuh ihrer Fürstlihen Eltern am hiesigen Hofe eingetroffen.

Desterreich - Ungarn. Wien, 11. Mai. (Wien. Abdp.) Die Kaiserin is mit der Erzherzogin Marie Valerie heute Vormittags von Heidelberg in Schönbrunn angekommen.

Pest, 11. Mai. (Wien. Ztg.) Jm Abgeordneten- hause wurde heute die Spezialdebatte über die Regierungs- vorlage, beireffend das Wasserrecht, zu Ende geführt. Die Diskussion bot keine bemerkens8werthen Momente und be- shränkte sich auf die streng sachlichen Bestimmungen des Ent- wurfs, dessen Annahme nunwehr als zweifellos gilt,

Der Justizaus\chuß des Abgeordnetenhauses hat den Gesezentwurf, betreffend die Aufhebung der Jn- stitution der Ersazrichter an der Königlichen Tafel, unverändert angenommen.

Der Finanz-Ausschuß des Abgeordnetenhauses genehmigte die Vorlagen in Betreff der Matraer, Bekeser und Biharer Vicinalbahnen im Allgemeinen und Spéeziellen.

Agram, 11. Mai. (Wien. Ztg.) Im Landtage bke- antragte bei Verhandlung des Titels 8: „Kosten des Königlihen Kommissariats“, 100000 Fl, die ge- mäßigte Opposition, diesen Betrag zu nüßlihen Fnvestitionen zu verwenden. Folnegovic wünschte, daß diese Summe unter die während der Unruhen geshädigten Landleute vertheilt werde. Es sprach hierauf Posilovic, welcher wegen mehrerer Ausfälle zwei Mal zuc Ordnung gerufen wurde. Schließlich wurde die Debatte vertagt. E

Schweiz. Bern, 12, Mai, (W. T. B.) Die englische Gesandtschaft theilte dem Bundesrath mit, daß die „Commercial Kable - Company“ dem inter- nationalen Telegraphenvertrage beigetreten sei. — Der Bundesrath beantragte bei der Bundesversammlung den Beitritt der Shweiz zu den am Weltpostkongreß zu Lissabon abgeschlossenen Uebereinkommen.

Großbritannien und Jrland. London, 12. Mai. W. L. B.) Jn der heutigen Sizung des Unterhauses erklärte der Premier Gladstone: der Botschafter Baron Staal habe die Befürchtung geäußert, daß seine (Gladstone’'s) und Lord Granville's gestrigen Mittheilungen die Meinung erwecken könnten, daß Staal und Lessar als formell Bevollmächtigte verhandelt hâtten. Mr. Gladstone gab zu, daß das von ihm gebrauchte Wort „Ratifikation“ nur in Bezug auf einen Vertrag anwendbar sei: er hätte daher sagen sollen: der Botschafter Baron Staal habe die Billigung seiner Regierung nachgesuht. Baron Staal habe Lord Granville folgende Darstellung des Sachverhalts über- mittelt: „Lord Granville, Lord Kimberley, Lessar uno ich find über den Entwurf eines Abkommens hinfichtlih der Absteckung der afghanishen Grenzen übereingekommen, Jch habe den Entwurf nah St. Petersburg zur Genehmigung übersandt Und das Gesuh um Genehmigung unterstüßt.“ Mr. Gladstone fügte hinzu: er könne nit sagen, daß noch irgend ein streitiger Punkt bestehe ; die verhandelnden Personen hätten das Ueberein- kommen getroffen, die Entscheidung aber der russischen Regierung vorbehalten. — Der Kanzler der Schatzkammer, Chil- ders, theilte mit: von dem Kredit seien bereits 71/4 Vill. theils verausgabt, theils zur Deckung eingegangener Ver- pflihtungen bestimmt; außerdem würden wahrscheinlih noch 3/4 Millionen für die Suakim- und Nil-Expedition erforderlich sein. — Der aufs Neue eingebrachte An trag Lope's, die Kosten für die Herst:llung der Wählerlisten aus der Staatskasse anstatt aus den lokalen Steuern zu bestreiten, wurde mit 280 gegen 258 Stimmen abgelehnt, nahdem der Premier Gladston e erklärt hatte: die Regierung werde die Beisteuer aus ver Staatskasse für Frland auf 15 000 und für England auf 40 000 Pfd. Sterl. erhöhen. — Die von der Regierung bekämpfte Bill, betreffend den Bau eines E wurde mit 281 gegen 99 Stimmen ah- gelehnt.

Das Oberhaus genehmigte heute die Bill, betreffend den Bau eines schiffbaren Kanals nach Manchester in dritter Lesung. — Lord Salisbury wies die Beschuldigung des Premiers Gladstone zurück, daß er (Salisbury) in seiner leßten Rede die russishe Negierung als schwindel- haft 1nd bankerott bezeichnet habe; er habe nur gesagt: es mache keinen Unterschied, ob Jemand Versprechen absichtlih oder aus Unfähigkeit, sie zu halten, breche : dies habe er durch kommerzielle Ausdrücke erläutert. — Der Staatssekretär Lord Granville erklärte: er sei erfreut, daß Lord Salisbury die seiner Rede gegebene Deutung desavouirt habe; die Rede habe aber zu der ihr von Mr. Gladstone und Trevelyan gegebenen Deutung berechtigt. — Im weiteren Verlauf der Sizung wurde die Bill über die internationale unterseeishe Kabelkonvention in zweiter Lesung genehmigt. — Der Staatssekretär für Indien, Lord Kimberley, erklärte: es sei ria, M Vers muthen, daß die Regierung beabsichtige, Afghanistan als neutrale Zone zu behalten. Die Regierung stimme der Ann Argylls bli, daß der Ur Berlheibdie gung Jndiens vorgeschobene Posten nicht Zu weit von Englands Basis entfernt sein dürfe. Während der Verwaltung f idpeaen durch Lord Ripon seien sorgfältige Pläne für die renzvertheidigung ausgearbeitet worden, die jeßt genehmigt worden seien. Es werde auch die Errichtung einiger bedeutenderen Festungen an der afghanischen Grenz-

Lin r aitizita C R E E A

T E R A

Kabinet hat seine Entlassung gegeben. # Minister-Präsident Garaschanin is wiederum mit der Bil:

N früh. (W. T. B.) Contre-Admiral E Chef des Kronstädter Südfahrwasser:Geschwaders,

E sh nach Khartum begeben, Ï fämpfung der von Suakim aus operirenden Engländer zu Ï erbitten,

E erreicht. | berittenen Jnfenterie, von denen von ciner Gesammtzahl von

# gebung aus dem Wege gehen zu wollen.

} Überaus E Sonrtagéruhe einen

linie erwogen. England müsse im Nothfall die Offensive er- greifen können; doch sei es eine sehr gefährlihe Politik Herat zu einer englisWen Festung zu machen. — Der

| Staatssekretär Lord Granoille hielt die gegenwärtige

Diskussion über die afghanishe Frage für sehr angezeigt und werthvoll, weil sie Jndien den Beweis liefern werde, daß

| ganz England einig sei, es gegen jede Gefahr zu ver-

theidigen. f

Der zur afghanishen Grenzregulirungs - Komnission ge- hörige Oberst Stephen is heute Nachmittag hier einge- troffen. S L

_ 13. Mat, rüh. (M. E. B.) Ein Telegramm des „Reutershen Bureaus“ meldet: Der russishe Bot- jchafter, Baron von Staal, erhielt gestern Abend eine

| telegraphische Depesche, welhe dem Vernehmen nah

die Genehmigung der russishen Regierung zu der von dem Botschafter mit der englishen Regierung getroffenen vorläufigen Abmachung enthält.

Frankreich. Paris, 12, Mai.

1 : : (W. T. B.) Die Deputirtenkammer genehmigte heute

mit 386 gegen

j 57 Stimmen den Gesegßentwurf, betreffend die rückfäl-

ligen Verbrecher, unter Ablehnung aller Amendements.

F Der Senat und die Kammer nahmen einstimmig die Vor- F lage, betreffend die Verleihung von Ordensauszeichnun- gen an die Marinesoldaten in Tongking, China

und Madagaskar, an. — Der Senat genehmigte den

I Antrag auf Aus\chluß der Oeffentlihkeit bei Hin- F rihtungen. — Beide Kammern vertagten sih sodann E bis Sonnabend.

Italien. Rom, 12. Mai. (2. L. B) In der Deputirtenkammer brachte Bertani (von der äußersten Linken) beute eine Fnterpellation ein, betreffend die von der Regierung in Afrika und am Mittelmeer befolgte

| Politik.

Serbien. Belgrad, 12. Mai. (S T D) Da

Der bisherige dung eines neuen Kabinets beauftragt worden.

Nuߧßland und Polen. St, Petecsburga, 13. Mai, Schmidt ist zum : er S 1 , Contre- Admiral Golowatshoff zum Chef der Kronstädter Nord-

fahrwasser-Schiffsabtheilung, Contre-Admiral Kopytoff zum 7 Chef der zweiten Scheerenabtheilung, Contre-Admiral Novi- M ktoff zum Chef

5 Die in Kronstadt liegenden Kriegsschiffe haben gestern E begonnen nach der Rhede hinauszugeh2n uno werden dort

des Minengeshwaders ernannt worden. —

ihre Klarmachung vollenden. Afrika. Egypten. Dongola, 9. Mai. (Allg. Corr.)

Y General-Major Dormer wird in der Abwesenheit von Y Sir Eoelyn Wood, der E Kommando am oberen Nil übernehmen,

sich nah Kairo begeben hat, das

: Es verlautet, daß Osman Digma mit einigen An- hängern in Berber weilt. Der Emir von Berber hat um sich Truppen zur Be-

Suakim/ 9. Mai. (A C) Lord Wolseley nahm

E heute, begleitet von General Graham und dessen Stabe, ' eine eingehende Jnspektion

der Umgebung vor, um zu entscheiden, welhe Stärke die Garnison haben solle, und welche Vertheidigungswcrke zum Schuße der Stadt während des Sommers erforderlich sind. Der Erfolg des britishen An- griffs auf Takul hat auf die Amaras gewaltigen Eind-cuck gemacht, und eine große Anzahl derselben ist geneigt, sich zu

unterwerfen.

Die Hige nimmt zu und hat 100 Grad in den Zelten Das Hospital füllt sich mit den Mannschaften der

350 Mann 70 krank sind. Das australishe Kontingent hat sih erboten, ein Corps berittener Plänkler zu bilden. Aus Kassala melden bis zum 12. April reichende Berichte, daß die Garnison noch immer Stand hält.

Zeitungsftimmen.

ZU der Diskussion des Reichstages über die Sonntags- arbeit bemerkt der „Hannoversche Kourier“:

„Es hâtte in der That sehr bederklich erscheinen mögen, der Diskussicn über das erwähnte Bcucbstück einer Arbciterschußgesetz- Darum stellte au der Kanzler seinen Mann; und nit rur dies: er selbst ging zum Angriff über, wies gründlich und überzeugend na, daß felbst jenes Brucbstück

F no% nit beschlossen merden fönne, riß dem Zentrum und den Sozial- F demotraten unbarmhberzig die \{öne Maske vom Gesicht und nagelte j in wirksamer Weise fest, daß beide, Centrum und Sozialdemokratie, nur für ihre Arbeiterkreise eine Wablparole über den „bösen Bur des- E rath“ brauchten, mäbrend sie doch beide trotz ibrer stets bebaupteten N Gigenscbaften ais Kenner und Vertreter der Arbeiterinteressen nicht # einmal zu sagen wüßten, wie diese Regelung der Sonrtagëfrage vom

Arbeiter selbst materiell empfunden würde. In einer geradezu glän- ¡enden Paradeführung seßte ec namentli die Sozialdemokratie auf den Sand, indem er ihc rund heraus jagte: euch treibt nur die

A Furt vor einer Enquete, die uns Gelegenheit geben könnte, uns ein- E mal mit Hunderten von Arbeitergruxpen erschöpfend auszuipre{en. “

— D D Neuen Reichscorrespondenz“ lesen wir: Ohne Zweifel hat die Forderung völliger Sonntagsrube in der

Fabrik, wie in der Werkstatt, “auch für Diejenigen, welhe nit von

j \pezifish kirhlichen Gesichtépunkten geleitet werden, ctwas überaus

Ansprechendes. Die Rubepause nach der strengen Arbeit der Woche tbut dem Arbeiter zur Erholung, zur geistigen und körperlichen Kräftigung, zur Erhaltung der Frishe und Gesundheit 19 dienlib, daß Anträge auf Durcführung völliger durchaus arbeiterfreundlihen Charakter haben und zumeist auch auf Zustimmung aus den Kreisen der Arbeiter rebnen können. Allein die Sache hat dod au eine andere Seite, von der aús man unter Umständen gerade tm Interesse der Arbeiter zu ganz entgegengeseßten Resultaten gelangt. Es ift nämli bei der heutigen \{chwierigen Lage der In- dustrie mehr als wahrscheinli, daß das Verbot der Sonntagsarbeit sr einen Theil derjenigen Induftrien, welce leßtere bisher benußten, eine Erniedrigung des Arbeitélohnes bis zu 14%/5 na si ziehen würde, zumal in Deutscland, wo man es mit der Durchführung derartiger Gesetzesbe-

N ftimmungen ungleich strenger nimmt, als z.B. in derSchweiz. Insoweit eine Y ole Folge von dem Verbot der Sonntagéarbeit zu erwarten wäre, M würde die Maßregel den arbeitenden Klassen nit zum Vortheile M gereicen. : cat

F die Behaglihkeit des Lebens, sondern auc die körperlicbe und geistige

Denn von der Höhe des Arbeitslohnes bängt nicht blos

Entwickelung der Bevölkerung ab; die Stärkung der Gesundheit und Kraft, welche man von der Sonntagéruhe erwartet, würde nit ein-

treten, wenn diese mit einer fübhlbaren Shmäleru-g des Arbeitcver- dienftes erfauft werden müßte; ihr Segen würde sid in das Gegen- theil verwandeln.

Es liegt daher offenbar im woblverstandenen Interesse der Ar- beiter selbst, doß, bevor die Sonntagsrube über das {on von der Sitte berbeigeführte Maß binaus geseßlich dekretirt wicd, genau fests geftellt werde, welche Wirkungen eine solde Maßregel auf die Lohn- verbältnifse der Arbeiter baben müßte. Nit derjenige, welber obne Rüdcksiht auf die materiellen Interefsen der Arbeiter, von denen wiederum ibre förverlihe und geistige Entwickelung abhängt, die völlige Sonntagsrube geseßlich erzwingt, handelt daber in Wabrkbeit arbeiterfreundlich, sondern derjenige, der nit eber mit solchen gesetz- geberisben Maßnahmen vorgeht, bis ec sich versichert bat, daß sie den Lohn nitt berabdrüden, und weler die Sonntagerube nit obne Rücksidht auf die Interessen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sondern nur foweit dur&führt, als diese es gestatten. So haben die von der Arbcitershutz-Kommission dem Reichstage vorgesblazenen Bestim- mungen über Sonntazêrube zwar den Sein der Arbeiterfreuadlichfeit, in Wabrbeit zeigte si aber allcin Fürst Bismartckals der Vertreter der Jater- efen der Arbeiter, indem er diese Vorscblâge mit der Forderung be- kämpfte, daß zunäbft dur eine Enquete festzustellen sei, ob und in- wieweit die materielle Lage der Arbeiter von solcen Bestimmungen berührt wird.

— Jn Betreff des Uebereinkommens mit Spanien wegen des Roggenzolls bemerkt der „Börsen-Kourier“:

Die Mittkeilung ist um so überrascbender, als in den bethei- ligten Kreisen aub nicht die mindeste Ahnuag von diesbezüalichen Verbandlunaen erxistirte, geschweige denn von der Möglichkeit eines derartigen Uebereinkommens. Man wird nit unbin fönnen, in dem Abscbluß des letzteren cinen erneuten Bewcis sür die Geschick- libkeit der deutschen Reicdéregierung zu erkennen, da derselbe nur eine Konsequenz der in Bezug auf die Echöhung der Getreidezölle eingcs nommenen Haltuna derselben bildet. Nimmt man einmal den Stand- punkt an, daß eine Erböhurz der Getieidezölle wünschenêwerth oder noth- wendig fei, so wird man in der Vindung des Roggenzolles dur den Pandet8vertiag mit Spanien bis zum Juli 1887 notbwendig eine Kala- mität erkennen müssen, da sie die Wirkung der gestern in dritter Lesung be- \chlofsenen Erhöhung von eine auf drei Mark pro bundert Kilo für die nüchsten beiden Jahre wenn nit völlig zu paralysiren, doch wesent- lid abzuschwäcben geeignet erschien. Die Neicbsregierung hat daber von ihrem Standpunkt aus nur konscquert gehandelt, wenn fie einen Verzidt Spaniens auf die Bindung dieses Zolls berbeizuführen suchte und in Wirklickeit herbeigeführt hat. *

Eisenbahn-Verordnungs-Blatt. Nr. 13, — Inhalt : Grlafse des Minifters der öffentliven Arbeiten: Vom 1. Mat 1885, betr. Aenderung des Betriebsreglemen!s für die Eisenbahnen Deutsch- lands îin Bayern. — Vom 2. Mai 1885, betr. Abrebnungéverkehr mit der Postverwaltung. =- Nat§ritten.

Statiftische Nachrichten.

Die übersceisbe Auswanderung avs dem Deutscen Reich über deutsbe Häfen und Antwerven betrug im Monat Mârz d. F, 10 745 Personen, in demselben Monat des Vorjahres 19 278: für das erste Viertel dieses Jahres sind 17 325, des Vorjahres 29 782

überseeische Autwanderer nabgewiesen.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Die Deutscbe Civilprozeßordnung, für die Praris erläutert von O Reindcke, Direktor am Ländgericht I zu Berlin. 808 Seiten. Verlag von H. W. Mükler ebendaselbst. (14 Ak.) — Seit einem halben Jahrzehnt ift die Deutsche CGioilprozeßordnung in Wi1ksamkeit. Aber so eifrig Theorie und Praxis sib ibr au ge widmet haben, viel zu eigenartig und einschneidend tritt das System der Civilprozcßordnung uns entgegen, als daß dessen Einlebung nicht eine weit längere Arbeit und Erfahrung erfordern *ollte. Der Berfasser liefert in diesem Werke einen \{ätenéwerthen Beitrag zur organiscben Durbildung der Civilprozcßordnung. Speztell aber hat er sich dabei eine praktisde Aufgabe gestellt, seine Erläuterungen wesentlich den Zwecken der Praxis anzupassen, wozu nochÞ ein Bedürfniß vorhanden set. Von cinem solwen Buche darf im Allgemeinen erwartet werden, daß es den Prakiiker zu der gewöhnlichen, d. h. nit die Vertiefung in Einzelfragen erheischbenden Rebtsanwendung in Stand setz2, im Be- sonderen, daß cs ihm eine ras%e Ucbersicht über das civilprozessuale Verfahren eröffne. Diesen Anforderungen wird der Verfaßer gere{t. Ja fadliwer Beziehung hat er den Stoff möglict ab- gegrerzt, die theoretische Konstruktion auf das zur Grundlegung des Verfahrens Nothwendige beschränkt und font das Augenmerk auf trie praftisbe Ausgestaltung desselben gerichtet, aub zu den bestehenden Kontroversen überall Stellung genommen, wobei die Literatur im Wesentlichen, die Rehtsprebung des höcbsten Gerichtshofs ausgiebig berüdsitigt worden. In formeller Hinsicht sind getrennte Tertnoten allerdings der Uebersichtlihkeit nit förderli; doch hat der Verfasser dieien Nachtheil durch systematische Gliederung und Gruppirung thun- licbft auszugleichen gesubi. Au zur Einführung unserer juristiscen Jugend in den Civilprozeß wird s der Kommentar als nicht une geeignet erweisen. Um Uebzigen ift der Verfasser dur die in Gemein- baft mit dem Reicbsgerihts-Rath Rebbein bearbeitete Ausgabe des Preußischen Landrechts (3. Auflage, 1885) literarisch bereits gut bekannt. :

— Im Verlage von J. Guttentag (D. Collin) zu Berlin und Leipzig sind kürzli von der 8. Auflage von Kochs Allgemeinem Landrecht für die Preußishen Staaten. welche mit be- sonderer Berüdcksicbtigung der Reicbsgesezgebung vom Ober-Landgerichts- Rath A. Achilles, dem Gebeimen Justiz-Rath und ordentlichen Professor der Rechte Dr. P. Hinschius, dem Geheimen Ober- Iuftiz-Rath R. Johow und dem Regierungs-Rath F Vierhaus bearbeitet wird, die Lieferungen 16 und 17 ershienen. Dieselben ent- halten vom 1. Theile des Allgemeinen Preußischen Landrectes Titel 12 (Von den Titeln zur Erwerbung des Eigenthums, welche aus Verordnungen von Todes wegen entstehen), 13 (Von Er- werbung des Eigenthums der Sachen und Rechte durch cinen Dritten) und 14 (Von der Erhaltung des Eigenthums und der Rechte) und find von zahlreichen lehrreichen Anmerkungen, die ih auf jeder Seite unter dem Texte befinden, begleitet. L: S

— Der preußische Gerichtsvollzieher. Svystematisch geordnete Zusammenstellung aller, das Gerichts- vollzieheramt in Preußen betreffenden, reihs- und landesrechtlichen Geseßesvorschriften und ministeriel- len Ausführungsbestimmungen. Mit Erläuterungen von Heinrih Walter, Nechtsanwalt und Notar a. D. Liefe- rung 1. Berlin, 1885. Frz. Siemenroth. Preis 1 4 — Das vor- stehende Werk, defsen 1. Lieferung vorliegt, will, wie {on der Titel an- giebt, alle auf das Geritsvollzieberamt in Preußen bezüglichen Bestimmungen, soweit dieselben einerseits in den Reicbs- und Landes- geseßen enthalten und andererseits in Verfügungen der Justizverwaltung oder in Anordnungen anderer Verwaltungsbehörden zum Ausdruck ge- langt_ sind, in ihrer heutigen Gestaltung und Geltung umfassen. Diese Bestimmungen sollen in ihrer amtlichen Tertfafsung wiedergegeben und in 2 besonderen Theilen „systematish zusammen- gestellt werden. Der 1. Theil wird die größeren organifatorisen Bestimmungtakte, welde das Geritsvollzieheramt lediglich und im Ganzen zum Gegenstande haben, nämli die Gerichts- vollzieherordnung vom 23. Februar 1885, die Geschäftsanweisungen vom 24. Juli 1879 und 23. Februar 1885, sowie alle die Gebühren der Gericbtsvollzieher betreffenden Vorschriften enthalten. Innerhalb des Textes sind die eins{lägigen bezro. ergänzenden anderweiten gesetz- lihen und reglementarishen Bestimmungen überall an !zugchörizer

Stelle ¡zusätlih eingefügt, wsdur die wünscentwertke Uebersihtli- feit über den gesammten zusammengebörigen Recbtsftof wesentli erleictert fein dürfte. Außerdem sinò alle diese Bestimmungen mit fortlaufeaden erläuternden Anmerkungen und erklärenden Hinweisen auf Parallelftellen versehen worden. Im 2. Theile sollen die übrigen, das Gerictévollzieheramt nur ir einzelnen bestimmten Richtungen seiner Ausübung berübrenden Bestimmungen, welche in anderen Reichs- urrd Landetgesezen zerstreut nieder- gelegt sind, nad carakteristisben Gruvren geordnet zusammengestellt werden. Demgemäß wird dieser Theil insbesondere das Zustellungs- wesen, das VollstreFungsverfahren, das Hinterlegung8wesen, die Wecbsel- proteftaufnabme, das bei Vornabme von Siegelunaen, Entsiezelungen und Inventuren zu beobahtende Verfabren, das Stempel steuerwesen, sowie die Miiwirkung des Gerichtsvollziebers bei der Gericbtskoften- einziehung bebandeln. Aucb bier wird stets darauf Bedacht genommen werden, dur Einreibung der eins{läzigen Vorschriften an gebôrigem Orte, bezw. durÞ Hinweise auf Parallelstelen den Gesammtüberblick über den vorhandenen Recbtestof leiht und bequem zu vermitteln. Auf diese Weise dürfte mit , Walters preußisdem Gericbtsvoilzieher* fowobl den Geriht8vollziehern und ten Anwärter:1 z1 diesem Amte ein den Dienst erleibrerndeë und die Belehrung förderndes nüglides Hülfs bub, als au den aufsivtführenden Richtern un® andererBorstands- beamten jur leihteren Orientirung ein bequeme? und willkommenes Nack&f@&lagebuch dargeboten werden. — Das etwa 20—25 Drukbogen gr. 8° umfassende Werk wird in 5 bis 6 Lieferungen zum Preise von je 1 M vollständig sein; die Lieferungen werden je ungefähr 4 Druck- togen enthaiten und în furzen Zwischenräumen zur Ausgabe gelangen, so zwar, daß das Werk jedenfalls bis zum 1. Juli d. J. vollständig vorliegen soll. Der Preis wird sib auf 5 bis è beziffern. — Die 1. Lieferung des Werkes, die soeben ersbienen ift, bringt vom ersten, die größeren organisatorishen Bestimmungtakte enthaltenden Tbeil: 15 die GericbtsvoUzicherordnung vom 23. Februar E

ordnung für die Gerihtédiener vom 23. Februar 1885 Geschäftsanweisung für die Gericbttvcllzieher vom 24. Fuli

ist auf die schon oben angegebene Weise beorbeitet.

— Centralblatt für Rebtéwissenschaft, Unter Mit- wirkurg von Ober-Landeszerihts-Ratb A%billes in Berlin, Prof. Afzel:us in Upsala, Prof. D Bierling in Greifswald, Prof. Brie in Breélau, Geh. Rath A. Bulmerinacg in Heidelberg, Prof. Burckhard in Wärzburg, Prof. Carrera3 y Gonzalez in Madrid, Prof. Costi in Athen, Geh. Rath Prof. von Cu:y in Berlin, Prof. Dargun in Krakau, Geh. Rath Wat in Leipzia, Geh. Rath von Windscbeid in Leipzig, Prof. Zitelmann in Bonn und anderen RNecbtsgelehrtcen ber- ausgegeben von Dr. von irhenbeim, Docent der Retbte in Heidelberg. Stuitgart, Verlag von Ferdinand Enfe, 1885, Bd. IV PVeft 8 ecnthôlt nur ausländische Literatur und war: Tarring J. Ch. Chapters on the law relatiug to the colonies. — II. Recbts- geshibte: Bogisiec V. De 1a forme dite inokosna de la famille rurale chez les Serbes et les Croates. Louis-Lucas P. Étude sur la vénalité des charges et fonctions pubiiques et sur calle des offices mwinistériels depuis Vantiquité romaine jasqu'à nos jours. précédé d’une introduction générale, Beanchet, L. Étude historique sur les formes de la célébration du mariage dans l’ancien droit français. Chiapelli, L, L’amministrazione della Ginustizia in Firenze. Elton, C. Origins of English History. — III, Privatre@t: Appleton C. Résnmé dn cours de droit romain professé à la faculté de droit de Lyon. Polacco, V. Della divi- sione operata da ascendenti fra discendenti. Glass0n, E. Elé- ments du droit frangais ceonsideré dans ses rapports avec le droit naturel et l’économie politique. Mayne, J. D. and Lnmley Smith, Treatise on Damages. Smith, H. A Treatise on the Law of Negligence, Brice, S A Treatise on the doctrine of Ultra Vires etc. Peter, Apsely Petre Analyzis and Digest of the Decisions of Jessel. — 1V, Handeleredt: CODINZGr W. A. The Law of Copyright in works of Literature and Art. Pouillét E. Traié théorique et pratique des dessins et modèles de fabrique, Manuel de -surisprndence des Assurances terrestres avec le texte et le commentaire de la loi du 5./I. 1883 sur la résponséabilité locative par P. Cauvin et G. Sainctelette, — V. Strafrecht8wissens{aft: Hnbe, R. v, Wrozda Wrozba i. Pokora. Pawinski, A. O0 pojednaniu w zabójstwie. Lajoye, R. La femme en pr'son, Code pénal des Payz-Bas. Lawson, J. D. The aljudzed Cases on Insanity as a defence to crime. Ferri, E. I nuovi orizzonti de! diritto e della procedura penale. — VI. Riren- ret: Scadato, F. Stato e Chiesa secondo Fra Paolo Sarpi. Scaduto, Fr. Il concetto moderno del diritto ecclesiastico, — VII. Staats- und Verwaltungsrecht: PForbes. A. Urqubart; the Law cf Savings Banks since 1878. — YIIL Internationales Recbt : Hall, W, E. A Treatise on international Law. Basilesco, N, Études de droit international privé, Dau conflit des lois en matière de snccession ab intestat. Weiss, A. et Louis-Lucas P. Le droit d’Extradition appliqué anx délits politiques, d'’après le Dr, Lammasch. wpear, T, S, The Law of Extradition, inter- national and interstate, — IX. Hülfswifsensdbaften: Rambaud. P. Du Placement des Caritaux en valeurs de Bourse.

— Von der im Ministerium der öffentlichen Arbciten beraus- gegebenen „Zeitschrift für Bauwesen" ift soebzn das ¡weite Vierteljahrsheft 35. Jahrgangs 1885 zur Ausgabe gelangt (Berlin, Verlaz der Gropiutschen But§- und Kunsthandlung, Ecnst und Korn). Das Heft bringt an d:r Spitze die Fortseßung der Beschreibung des Mainzer Domes, verfaßt von dem Dompräbendaten Dr Friedri Swneider in Mainz. Den vorangescickten gescictlihen Nachrichten folgt nunmehr die sorgfältige Scwilderung des ehrwürdigen Baues se!bst, Eine vortrefflib in Holz geschnittene Ansicht des Domes aus der Vogelsbau von der SUdwestseite, sowie zahlreihe Zeibnungen von s{chönen romaniscben Kavitellen und Säâulen aus dem Seitenshif und der Gothardkapelle sowie andere Details des Baues illustriren die Beschreibung. Die Arbeit des Ober- Bau- und Geh. Regierungs-Naths Lohse in Köln über die Elb-Eisen- bahnbrücken bei Hamburg und Harbura gelangt in diesem Heft mit der statishen Berebnung der Bogenträzer ¡um Abschluß. Dagegen beginnt in demselben eine Beschreibung der Königlichen Kriegs- Akademie zu Berlin, und zwar zunächst des Lehrgebäudes. Der crste Abscnitt ter interessanten Abhandlung vom Rezierungs-Baumeister Hans Lutscb in Breslau, über die Backsteinbauten Pommerns, welcer den Dom zu Kammin beschreibt, wird beendet und zum Verglei eine sorgfältige Abbildung des nördlichen Kreuzflügels des Lübeckter Domes gegeben. Dann beginnt eine Reibe mannigfaltiger fabtechbnis{er Arbeiten. Eine solce über die Rutscbungen auf der Theilstrecke Tceysa—Mals- feld (Nordhaufen—Weßlar) auf der Berlin-Koblenzer Eisenbahn- strecke veröffentliht der Regierungs- und Baurath Lebwald in Frank- furt a. M. Als eine der interessantesten und großartigsten derartigen Rutscbungen, welche je bii einem preußish:n Eisenbahnbau vorgekom- men, bezeibnet derselbe diejenige im Beisethale an der Rothen Mühle. Dieselbe wird, wie die anderen beschriebenen, der eingehenden Beach- tung der Cisenbahn-Jngenieure empfohlen. Ferner wird die gänzlich aus Cifen hergestellte Perronhalle auf dem Bahnhof Gera im König- lihen Gisenbahn-Direktiontbezirk Erfurt berehnet und beschrieben Ingenieur L, Brennecke in Berlin handelt über die Herstellung und. Prüfung der Luftsbleusen und Schachtrobre für Luftidruckzründungen, und Regierungs - Baumeister Prof. Th. Landsberg in Darm- ftadt bringt seine sorgfältigen matbematischen Berechnungen des Eigengewibts der eisernen Dachbinder zum Abschluß. Mit einer Arbeit über das Entwerfen und die Berechnung der Brücken- gewölbe, vom Wasser-Bauinspektor Tolkmitt in Potsdam, endet diese Reibe. Dann folgt die Fortsetzung der Zusammenstellung der be- merkenswertheren preußischen Staatsbauten, welche im Laufe des Jahres 1883 in der Ausführung begriffen gewesen find, und zwar mit dem Abschnitt B, enthaltend diejenigen aus dem Gebiet des Wasfserbaues: Seeufer-, Hafen- und Deicbbauten (Hafen ju Memel, Pillau, Neufahrwasser, Stolpmünde, Rügenwalder- münde, Kolbergermünde 2c.) ‘und Strombauten. Unter der MNubrik eLiteratur“ wird das „Lehrbub der Heiz und Lüftungs- technik*, von Friedrib Paul, Baurath des Wiener Stadt-

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* bauamtz, eingehend gewürdigt, — Als b:fondere Beigabe bringt au