den „Dentschen Reihs- und Preußishen Staats-An- zeiger“, durch das Amtsblatt der önigliden Regierung in Potédam und der Stadt Berlin, sowie durch zwei Berliner Zei- tungen und eine Charlottenburger Zeitung. Die Namen der letztes ren und etwaige Veränderungen werden im „Reichs-Anzeiger“ be- fannt gemadbt. i

Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten it, wird es in halbjährliben Terminen, am 1. Juli und am 2, Januar, von heute an gerechnet, mit vier Prozent jährlich ver- inset. : Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen tloße Rüdgabe der fällig gewordenen Zinsschcine bezw. dieses An- leibesheins bei der Stadt-Hauptkasse in Charlottenburg und zwar auch in der na dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit dem zur Empfangnahme des Kapitals eingereihten An- leibescheine sind aud die dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welde innerhalb dreißig Jahren nah dem Rückzahlungstermine niht erhoben werden, sowie die innerhalb vier Jahren, nach Ablauf des Kalenderjahres, in welhem sie fällig geworden, nit erbobenen Zinsen verjähren zu Gunsten des Stadtkreises Charlottenburg. Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder verniteter Anleihescheine erfolgt nah Vorschrift der §8. 838 ff. der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 (R.-G «Bl. S. 83) bezw. nach §. 20 des Autfübrungsgeseßes zur Deutschen Civilprozeßordnung vom 24. März 1879 (G.-S. S. 281.)

Zinsscheine können weder aufgeboten noch für kraftlos erklärt werden. Do soll Demjenigen, welher den Verlust von Zins- scheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei dem Ma- giftrat anmeldet und den stattgehabten Besi der Zinsscheine durch Porzeigung des Anleihescheines oder sons in glaubhafter Weise dar- thut, nah Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung aus- gezahlt werden. :

Mit den Anleihescheinen werden halbjährig: Zinescheine für einen fünfjährigen Zeitraum und eine Anweisung zur Erneuerung der Zins- scheine ausgegeben.

Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinss{einen erfolgt bei der Stadt - Hauptkasse in Charlottenburg gegen Ablieferung der der älteren Zinéscheinreihe beigedruckten Anweisung, Bcim Verluft der Anweisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinéscheinreihe an den Inhaber des Anleibhescheins, sofern deren Vorzeigung rechtzeitig gesehen ift.

Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet der Stadtkreis Charlottenburg mit seinem Vermögen und mit seiner Steuerkraft.

Dessen zu Uckund haben wir diese Ausfertigung unter Unterschrift ertheilt.

Charlottenburg, den

unserer

ten (Stadtsiegel.) Der Magistrat.

(Unterschrift des Vorsitzenden und eines Mitgliedes des

unter Beifügung des Amistitels.) Hierzu sind Zinssceine Nr. . Kontrolbuch bis . .. nebs Anweisung aus- Se... gereicht (Unterschrift des Kontrol- beamten.)

Magistrats

Provinz Brandenburg. Regierungsbezirk Potsdam. Charlottenburger Stadtanleibe (Stadtwappen) Zinsschein Nr. über zum Knleiheshein des Stadtkreises Charlottenburg. Ste. U über . .. . Mark Reichswährung. Der Inhaber dieses Zinsschcins empfängt gegen dessen Rückgabe in der Zeit vom . . ten... «. . ab an halbjährlihen Zinsen des vorbenannten Anleihesheins aus der Stadi - Hauptkasse in Char-

A e

lottenburg i . Mark . . Pf. Reich8währung. Sao L, / S toden- a Der Magistrat. _ i Stemvel (Unterschriften des Magistrats-Vorsißenden und eines dde Mitaglicdes des Magistrats.) (Unterschrift des Kontrolbeamten.) Verjährt nah dem Gese vom 31. März 1838 am... . De- mber... Ungültig, wenn die Vorder- Ungültiz, wenn eine Ede abs»

seite durhkreuzt ist. getrennt oder der Zinsschein durcblocbt ist.

Provinz Brandenburg. Regierungsbezirk Potsdam.

Anweisung zum Anleibescbein des Stadkreises Charlottenburz. BucGilabe. M... i Mark Reic¿8währung. Inbaber empfängt gegen diese Anweisung die . . te Reihe Zir 8- ieine fr die Set M... bis . bei der Stadt-

e E auptkase in Charlottenburg, sofern von dem Inhaber des Anleihe- eins nicht rechtzcitig Widerspruch erhoben ist.

GHarlotenbu l Wat

er Yiagiiral. S (Unterschrift des Vorsizenden und eines Mitgliedes des Slempet, Magistrats.) (Unterschrift des Kontrolbeamten.)

Anmerkung zu den Schemas für die Zinéscheine und An- weisungen :

Die Namenêunterschriften des Magistrats-Vorsitßenden und des ¡weiten Magistratsmitgliedes können mit Lettern oder Facsimile- stempeln gedruckt werden, do muß jeder Zinsschein oder jede An- weisung mit der Namensunter schrift eines Kontrolbeamten versehen werden.

Ministerium des Jnnern,

Bei dem Ministerium des Jnnern ist der Regierungs- Sekretariats- Assistent Zorll zum Geheimen cxpedirenden Sekretär und Kalkulator, und

der Geheime Registratur: Assistent Blümel zum Geheimen Registrator ernannt worden.

Justiz-Ministerium.

Dem Notar Custodis in Ehrenfeld im Landgerichtsbezirk Köln ist vom 1. Juni d. J. ab der Wohnsiß in Köln ange- wiesen worden.

Der Rechtsanwakt Dör ffler zu Marburg ist zum Notar im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Kassel, mit Anweisung seines Wohnsißes in Marburg, ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Der Oberförsier Georg zu Fishbah is auf die dur Pensionirung des Oberförsters Mallmann erledigte Dberförster- fielle zu St. Wendel im Regierungsbezirk Trier verseßt worden.

Dem Thierarzt Johannes Buch hierselbst ift die kom- missarishe Verwaltung der vierten Kreis-Thierarztstelle für

den Verwaltungsbezirk des Polizei:-Präsidiums Berlin über- tragen worden.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Der tehnische Kilibarbeiter bei der Regierung in Oppeln, Land-Bauinspektor Wenzel, ist als Kreis-Bauinspektor nah Marburg verseßt. ,

Dem Wasser-Bauinspektor, Baurath Tolle in Grohn ist gestattet worden, seinen Wohnsig bis auf Weiteres in Vegesack zu nehmen.

A bgereist: der Direktor der Königlichen Staatsarchive, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. von Sybel, nach Hessen.

Die Nummer 19 der Geseß-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter s

Nr. 9058 das Gesetz zur Ergänzung des §. 7 des Ge- seßes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883. Vom 27. April 1885; unter i .

Nr. 9059 das Gesetz, betreffend Ueberweisung von Beträgen, welche aus landwirthscaftlihen Zöllen eingehen, an die Kom- munalverbände. Vom 14, Mai 1885; und unter e

Nr. 9060 die Verfügung des Zustiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbu(hs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Freiburg a. d. E., Herzberg a. H. und Neu- stadt a. R. Vom 8, Mai 1885. Berlin, den 22. Mai 1885.

Königliches Gesez-Sammlungs2-Amt. Didden.

Jn der heutigen gister Be tage wird Nr. 21 der Zeichen register- Bekanntmachungen veröffentlicht.

S E S A E R E A R R E E I L A R E R A A M A.

Nichtamiliches. Dentsches Reich,

Preußen. Berlin, 22, Mai. Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin kamen mit Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria geftern Mittag nah Berlin und besich- tigten die Sonder-Ausstellung im Kunstgewerbe-Museum, be- iuhten sodann Se. Majestät den Kaiser und König und nahmen danach um 2 Uhr die Ausstellung der Lehrlings- Arbeiten in den Räumen der ehemaligen Hygiene-Ausstellung in Augenschein.

Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz empfing um 4 Uhr in Höchstseinem Palais den Wirklichen Geheimen Rath von Wilmowski zum Vortrage sowie ferner den Legations-Rath Reichardt und andere Personen.

Um 5 Uhr kehrten die Kronprinzlichen Herrschaften nah dem Neuen Palais bei Potsdam zurü.

E —

— Jn der am- gestrigen Tage unter dem Vorsiß des Staats-Ministers, Staatssekretärs des Jnnern, von Boetticher stattgehabten Plenarsizung ertheilte der Bundesrath dem Entwurf eines Geseßes wegen Abänderung des Zolltarif- geseßes vom 15. Juli 1879 in der Fassung des Reichstages, dem vom Reichstage angenommenen Geseßentwurf wegen Abänderung des Reichsstempelgeseßes vom 1. Juli 1881 und dem Entwurf eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen über die Verzinsung der Gelder der Sparkassen und Hülfsgenossen- schaften nah den Beschlüssen des Landesausschusses die Zu- stimmung, erklärte sih mit der bereits erfolgten Ueberweisung des Nachtrags zu der Denkschrift des Reichs-Versicherungsamts, betr. die Bildung von Berufsgenossenschasten, auf Grund des Unfallver- siherungsgeseßes an den Aus\huß für Handel und Verkehr und an den Ausshuß für Justizwesen einverstanden und überwies die Vorlage über die allgemeine deutsche Volkszählung im Dezember 1888 den Ausfchüßsen für Rechnungswesen, für das Landheer und die Festungen und für Zoll- und Steuerwesen, den Antrag Preußens, betreffend die Thronfolge im Herzogthum Braun- \{weig, dem Ausshuß sür Justizwesen. Die Anträge der Ausschüsse für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, betreffend das Entrippen von Tabak in Theilungs- lägern, und die Ergänzung des Verzeichnisses der Massengüter im Sinne des Geseßes über die Waarenstatistik, wurden genehmigt. Hierauf wurde über die Bildung von Berufsgenossenshasten auf Grund des Unfallversiherungsgeseßzes Beschluß gefaßt. Die- selbe ersol .te im wesentlihen nah den Anträgen der Aus- \chü}se. Nachdem noch Eingaben, betr. die Ablassung von Roggen, Weizen und Malz zu den früheren Zollsäßen, eine Eingabe wegen zollamtliher Abfer:igung von Krystallzucker in Säcken, eine Eingabe, betr. die bei Ausführung des Geseßes wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung in Baden hervor- getretenen Mängel, sowie der Antrag Badens wegen Ermittelung des Nettogewichts des mit dem Anspruch auf Steuervergüturg in Kisten ausgehenden Kandiszudters Er- ledigung gefunden hatten, wurde die Sizung mit der Vor- legung von Eingaben verschiedenen Jnhalts geschlossen.

— Die diesjährige große Frühjahrsparade über die Truppen der Berliner und Spandauer Garnison sowie über das Kadetten-Corps in Groß: Lichterfelde fand heute Vormittag 10 Uhr auf dem Jnfanterie-Exerzierplaß östlich der Tempelhoier Chaussee im Allerhöchsten Auftrage durch Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kronprinzen in Anw:sen- heit Fhrer Kaiserlihen und Königlihen Hoheit der Kronprinzessin nebst Prinzessinnen Töchtern, Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden, Ihrer Königlihen Hoheit der Prinzessin Friedri Carl, Jhrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Wilhelm, des Prinzen Albrecht und anderer hoher Fürstlichkeiten statt.

Die Truppen waren im Parade-Anzuge mit Gepäck er- schienen und so zeitig ausgerückt, daß sie 20 Minuten vor Beginn der Parade zum Einrücken in das durch Täfelchen bezeihnete Alignement bereit standen.

Die Parade befehligte der kommandirende General des Garde-Corps, General der Jnfanterie von Pape,

Die gesammte Parade-Aufstellurg êrfolgte in zwei Treffen : das erste Treffen kommandirte der General-Lieutenant von Kleist, Commandeur der 1. Garde-Jnfanterie- Division, das zweite Treffen der General-Lieutenant von Winterfeld, Com- mandeur der Garde-Kavall:rie-Divifion.

Im ersten Treffen hatten auf dem rechten Flügel die Leib-Gendarmerie und die Stäbe Aufstellung genommen Dann folgten : die 2. Garde-Jnfanterie-Brigade unter Kom- mando des Generals à la suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs, General-Majors von Derenthall, béstehend aus dem Kadetten - Corps, dem 2. Garde - Regiment z. F dem Garde-Füsilier-Regiment und dem 1. und 2, Bataillon 4. Garde Regiments z. F. (das Füsilier-Bataillon des Regi- ments is zur Wahrnehmung des Wachtdienstes in Spandau zurückgeblieben); die 3. Garde-JFnfanterie-Brigade unter dem Kommando des General-Majors von Wißmann, bestehend aus dem Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiment Nr. 1 dem 3. Garde-Grenadier-Regiment Königin Elisabeth und dem Garde-Schüßgen-Bataillon; die fkombinirte Garde- Infanterie-Brigade unter dem Befehl des Commandeurs der 4. Garde-Znfanterie-Brigade, General-Majors Grafen von Roon, bestehend aus dem Kaiser Franz Garde-Grenadier- Regiment Nr. 2 und dem 3. Garde-Regiment z. F., und die fombinirte Brigade, befehligt vom Fn})pecteur der 1. Fngenieur- Inspektion, General-Wiajor von Adler, bestehend aus dem 1. Bataillon Garde-Fuß-Artillerie-Regiments, dem Eisenbahn- Regiment, dem Garde-Pionier-Bataillon und der Lehr- Compagnie der Artillerie-Schießschule.

Im zweiten Treffen befanden sich: die kombinirte Garde- Kavallerie-Brigade unter Kommando des Commandeurs der 1, Garde-Kavallerie-Brigade, Generals à ia suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs, General-Majors Grafen von Alten, bestehend aus dem Garde-Kürassier-Regiment, dem 1. Garde- Dragoner-Regiment, dem 2. Garde-Ulanen-Negiment und dem 2, Garde-Dragoner-Negiment, und die Artillerie und der Train unter dem Befehl des Commandeurs der Garde-Feld- Artillerie- Brigade, Obersten von =chell (1. Barde: Feld-Artillerie-Regiment, 2, Garde-Feld-Artillerie-Regiment, Lehrbatterie der Ärtillerie- Schießschule, Garde-Train-Bataillon und Brandenburgisches Train-Bataillon Nr. 3). |

Die Aufstellung war im ersten Treffen bei den Batail- lonen in Compagniefront:-Kolonne, bei der Lehr-Compaanie der Artillerie-Schieß\chule in Zugkolonne; im zweiten Treffen bei der Kavallerie in Kolonne in Escadrons und bei der Artillerie und dem Train in Linie.

Beim Erscheinen Sr. Kaiserlihen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen wurden die Honneurs zuerst gleichzeitig von der ganzen Parade erwiesen ; während des Abreitens der Auf- ftelung durch Se. Kaiserlihe und Könialiche Hoheit wurde demnächst brigadeweise präsentirt.

Das zweite Treffen wurde, nahdem das erste vom rehten Flügel aus abgeritten war, vom linken Flügel aus besichtigt,

Nach dem Abreiten der Fronten folgte der Parademarsch,

welcher zweimal ausgeführt wurde, und zwar zuerst von den Truppentheilen des ersten Treffens in Compagniëfront, von der Kavallerie in halben Eëcadrons im Schritt, von der Ar- tillerie in Batteriefront und vom Train in Zügen gleichfalls im Schritt. Bei dem zweiten Vorbeimarsch defilirten die Truppen des ersten Treffens in Regiments-Kolonne, ausschließlich des Garde-Schüßen-Bataillons und des 1. Bataillons Garde-Fuß- Artillerie-Regiments, welche in Compagniefront-Kolonne marschirten. — Das Garde-Vionier-Bataillon und das Eisen- bahn-Regiment bildeten hierbei eine Regiments-Kolonne. Das Kadetten-Corps und die Lehr-Compagnie der Artillerie-Schieß- fhule fielen aus. — Die Kavallerie defilirte in Escadrons- front, die Artillerie in Abtheilungsfront (die Lehrbatterie für fih hinter der 2. Abtheilung des 2. Garde-Feld-Artillerie- Sens), der Train in Compagniefront, sämmilih im Trabe.

Nach Beendigung der Parade formirten \sih die Truppen: theile zum Abmarsch und rückten demnächst unter flingenden Spiel in ihre Quartiere ab. Das 1, Bataillon des Garde- Fuß: Artillerie-Regiments, welches heute früh per Eisenbahn hier eingetroffen war, kehrte noch heute wieder nah Spandau zurüdck; während die beiden Bataillone des 4. Garde-Regiments 3. F. und des 3. Garde:-Grenadier-Regiments Königin Elisabeth erst morgen früh per Fußmarsch dorthin zurücktehren werden.

Die Fahnen, welche durch eine Compagnie des 2. Garde- Regiments z. F. und die Standarten, welhe durch eine Escadron des Garde-Kürafsier-Regiments vorher aus dem Königlichen Palais abgeholt worden waren, wurden von den- selben Truppentheilen nah beendigter Parade nah dem Palais

zurücckgebracht. : Das Paradediner begann Nachmittags 43/4 Uhr im Weißen Saale und in den angrenzenden Gemächern des

Königlichen Schlosses. Die Tafelmusik wurde von der Ka- pelle des Kaiser Franz Garde-Grenadier-Regiments Nr. 2 aus- geführt. Anschließend hieran findet Abends cine Militär- vorstelung im Könglichen Opernhause statt.

— Jn Folge der kriegerishen Wirren auf dem Jsthmus von Panama ist die Stadt Colon am 31, März nieder- gebrannt. Dabei sind auch die Posten nah Mittel-Amerika und nach der Westküste von Süd-Amerika, welche am 8, März mit dem Dampfer „Washington“ von St. Nazaire und am 20. März mit dem Dampfer „Colon“ von New York ab- gegangen waren, vernihtet worden. Die Absender von Briefen, deren Beförderung mit den bezeihneten Schiffen etwa stattgefunden haben kann, werden hiervon in Kenntniß geseßt.

— Durch die Konkurscröffn ung über das Vermögen eines Kaufmannes hört dieser, nah einem Urtheil des Reichs8gerichts, T. Civilsenat, vom 4. März d. J., auf, Kauf- mann im Sinne des Deutschen Handels-Geseßbuchs zu fein, wenn er nicht fortfährt, gewerbsmäßig Handelsgeschäste zu betreiben. Ein von eirxem im Konkurs befindlichen Kausmann ausgestellter Verpflihtungsschein ohne die Angabe des Ver- pflicztungsgrundes oder das Empfangsbekenntniß der Valuta, fann daher auf Grund des Art. 301 H. G. B. (nach welchen der- artige kaufmännische Verpflichtungsscheine giltig find) von dem JFnhaber nur bann geltend gemacht werden, wenn dieser nal- weist, daß der Gemeinschuldner zur Zeit der Ausstellung des Scheins gewerbsmäßig Handelsgeschäfte betrieben hat.

— Ein bewaffneter Dieb ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 24, Februar d. J., nur dann wegen {weren Diebstahls aus §. 243 Ziff. 5 Str.-G.-B, zu bestrafen, wenn er zur Zeit der That sich be- wußt ist, daß er eine Waffe bei sich führt. Sprechen dagegen

die Thatumstände dafür, daß der Dieb bei dem Diebstahl

E sit

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ran nit gedaht hat, daß er eine Waffe bei sich führte, so #4 ex nur wegen einfahen Diebstahls zu teftrafen.

— Der Chef der Admiralität, General-Lieutenant von aprivi, ist von seiner vor einigen Tagen angetretenen Iateise nah Danzig wieder hierher zurückgekehrt.

_— Die Bundesraths - Bevollmächtigten, Großherzoglich 1 «lenburgisher Ober-Zolldirektor Oldenburg und Groß herzoglich oldenburgisher Geheimer Staatsrath Selkmann ind von hier abgereist.

— Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats- ainzeigers“ ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. 4), enthaltend IEntscheidungen des Neichsgerichts, beigefügt.

Î Sigmaringen, 20. Mai. (Allg. Ztg.) Das heute T usgegebene Bulletin über das Befinden des Fürsten E : L . f! Se. Königliche Hoheit der Fürft haben in der vergangenen Nacht N iemlich viel geschlafen und find beute zur gewohnten Stunde auf- E standen. Im Uebrigen ist der Zustand gegen gestern unverändert. E Dr. Koh.

E Württemberg. Stuttgart, 21. Mai. (St.-A. f. W.) ÎDie Stadt hat jeit dem frühen Morgen Flagaenshmuck an-

um ihrer Freude über die heute erfolgende Rückkehr V des Königs Ausdruck zu geben. Von Seiten der Haupt: E ind Residenzstadt wird Sr. Majestät ein festliher Empfang D vereitet werden. E — 21. Mai. (W. T. B.) Der König ist Nachmittags E 1 Uhr nah sechsmonatliher Abwesenheit hier eingetroffen und " von der Bevölkerung enthusiastisch begrüßt worden. : Morgen erfolgt der Schluß des Landtages,

4 Baden. Karlsruhe, 20. Mai. (Karlsr. Ztg.) Se. E aóniglihe Hoheit der Großherzog wird sich heute Abend Î nah Baden-Baden begeben, um daselbst einige Zeit zu S verweilen,

E Von Sr. Königlichen Hoheit dem Erbgroßherzog E ind au heute sehr befriedigende Nachrichten eingelaufen, Ï Der Leibarzt, Geheim? Rath Dr. Tenner sagt, daß nach einer | ruhig durchs{lafenen Nacht heute früh die Temperatur 36,8, E der Puls 68 zählte. „Husten und Auswurf sehr unbedeutend. E Beginn ende Abshuppung. Vortrefflihes Allgemeinbefir den.“

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 21. Mai. Den „Meckl. Anz.“ wird aus Lugano telegraphirt, daß die Großherzoglihen Herrschaften am 20. d. M., Vor- mittags, bei schönstem Wetter von Cannes wohlbehalten dort eingetroffen sind und im Hotel du Parc Wohnung genom- men haben. : S |

Jhre Hoheiten die Herzogin Elisabeth und die Herzöge Adolph Friedrich und Heinri sind in Ves

E gleitung der Hofmeisterin Fräulein von Kummer und des E Instruftors Sander gestern Mittag von hier zu einem mehr- wöchigen Aufenthalt nah Reichenhall abgereist.

Braunschweig. Braut schweig, 21. Mai, (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Landtages verlas der Staats-Minister Graf Görz-Wrisberg den Wortlaut S des Antrages, welchen Preußen im Bundesrath be- E züglih der Thronfolgefrage gestelt hat. Die Verlesung Ï wurde vom Landtage mit Beifall aufgenommen. Der Mi- E nistec bemerkte sodann: Aus dem Antrage sei deutlih zu E entnehmen , welhe Auffassung die preußishe Regierung E von der das Land tief bewegenden Thronfolgefrage habe. Î Es werde nun Aufgabe des Bundesraths fein, zu diesem Ÿ Antrage Stellung zu nehmen. Man werde zu erwarten E haben, welche Beschlüsse gefaßt werden sollen, sowie ob und E in welher Weise die Landesregierung in die Lage kommen N werde, dem Antrage der preußishen Regierung gegen- Ï über au ihrerseits bestimmte Stellung zu nehmen und Schritte zu thun. Darüber schon jeßt eine bestimmte An- auszusprehen , möchte zur Zeit noch nicht geboten * die Landesregierung habe aber die bestimmte feine entscheidenten Schritte in dieser An- | gelegenheit weiter zu thun, ohne zuvor n mt Der Landesversammlung ins Einvernehmen geseßt zu haben. Ob solhe Swritte in allernähster Zeit erforderlih, sei noch niht zu übersehen, doch erscheine die Nothwendigkeit einer baldigen det fallsigen Wiedereinbcrufung des Landtages möglich. Die Mittheilungen des Ministers wurden der | staatsrechtlihen Kommission überwiesen, Ein An- | trag, beute hon eine Aeußerung der staatsrehtlihen Kom- mission und des Landtages herbeizuführen, wurde abgelehnt, nahdem der Minister diesem Antrage widersprohen und aus- geführt hatte, daß die Sache zu wichtig sei, um fo {nell erledigt zu werden, und dies überhaupt augenblicklih unan- gemessen erscheine.

i gelegt,

erscheinen ; Absicht ,

Oefterceicz:Ungaru. Wien, 21. Mai. (W. T. B.) Die

S Königin und der Prinz Karl vonSchweden sind heute e Nachmittag 2 Uhr hier eingetroffen, vom Erzherzog Wilhelm E und der Gemahlin des Erzherzogs Rainer jowie dem Herzog

von Nassau am Bahnhofe empfangen worden und im Hotel

Jmperial abgestiegen. Nachmittags empfing die Königin den

N Besuh des Königs von Serbien und des Erzherzogs

Ludwig Victor. Heute Abend fand zu Ehren der Königin ein

M Diner bei dem Herzog von Nassau statt, die Abreise E der Königin ist auf morgen Nachmittag 4 Uhr festge)eßt.

Pe st, 20. Mai. (Wien. Ztg.) „Budapesti Közlöny“ | publizirt das Geseg, betreffend die Pensionirung der p Staatsbeamten.

Im Abgeordnetenhause überbrachte der Scriftführer

A des Oberhauses heute das Nuntium, betreffend die unveränderte

Annahme der Geseßentwürfe bezüglih des Betriebs- kapitals der Staatsbahnen, der Biharer, Beke)er # und Matraer Eisenbahnen, sowie bezüalih der an dem Gesezentwurfe über das Wasserreht vorgenommenen | Aenderungen, Die ersteren Geseßentwürfe wurden der Aller- hödsten Sanktion unterbreitet ,

der leßtgenannte Entwurf für morgen auf die Tagesordnung gestellt. — Wax Falk zeigte die erfolgte Konstituirung der ungarischen Regni- colar-Deputation an. — Olay intexrpellirte den Kommu- nikations-Minister in Angelegenheit der gegen die Donau- Dampfschiffahrts-Ge)ellschaft vorgebrahten Klagen.

Großbritannien und Jrland. London, 21. Mai. (W. T. B.) Heute Vormittag fand eine längere Konferenz zwishen dem Botschaster Baron Staal und Hrn. Lear statt, nah welcher beide Herren sih zu Lord Granville be- gaben. — Wie es heißt, würden die Unterhandlungen wegen der Grenzfrage sich noch über die Mitte des

Zuni hinausziehen, da Lumsden, welcher an denselben noch theilnehmen dürfte, erst am 16. Juni hier erwartet wird. ¿ In der heutigen Sißung des Oberhauses erklärte Lord Granville: die Pariser Deklaration sei niht bin- dend für England, den Vereinigten Staaten sowie Spanien gegenüber, die derselben niemals beigetreten seien ; dieselbe sei sicherlih auch in dem Falle für England nicht bindend, wenn einer der ihr beigetretenen Staaten es geeignet finde, dieselbe zu verleß-n ; in zeder anderen Beziehung aber sei die- selbe für England bindend. Der Staatssekretär für Jn dien, Lord Kimberley, erklärte es für unbegründet, daß Rußland eine diplomatische Vertretung in Kabul ver- langt habe, und bemerkte weiter: eine jüngst von ihm gethane Ueußerung sei von einem Wiener Blatte mißverstanden worden ; er habe niemals ein völiges Aufgeben der englischen Stellung in Afghanistan angekündigt, im Gegentheil gesagt, daß die Regierung Afghanistan als außerhalb der russischen Einflußsphäre liegend angesehen habe. Englands Defensiv- und Offensivlinie werde so gewählt werden, daß die Jnteressen Englands dadurch am besten gefördert würden. Die Grenz- linie müsse eine derartige sein, daß sie England eine gute Defensivposition gewähre und auch eine geeignete Stellung gebe, fich nach jeder Richtung bewegen zu können, welche die «Znteressen Fndiens und Englands erheischen sollten. — Das Haus vertagte sich hierauf bis zum 5. k. M.

__ om Unterhause exllirile der Parlaments-Unter- Staatssekretär für Jndien, Croß: eine Veröffent lihung der Schriftstücke über die Unterredung des Emirs von Afghanistan mit dem Vizekönig von Fnbien, Lord Due, fel vor dem Abschluß derx Verhandlungen mit Rußland im Stktaatsinteresse nicht wünschens werth. Die Extra-Heeresko sten auf Die Zeit von Apnl s QUi D I. würden von Lord Dufferin auf 306 Lakhs Rupien geshägzt; dazu tamen nom 385000 Psd. Sterl, jür gewisse Forde- rungen für Geschüße hinzu. Lord Fitßmaurice er- widerte auf eine bezügliche Anfrage: die französische Re- gierung babe vor dem Wiedererscheinen des „Bosphore égyptien“ ezflärt: der Redacteur des Blattes habe das be- stimmte Versprehen gegeben, daß der Ton der von dem- selben gebrachten Artikel zu keinen Schwierigkeiten Anlaß geben solle. Wenn ein gerehter Grund zu einem Vor-

[M

gehen gegen tas Vlait vorliegen sollte, werde der frau- zösishe Konsul zur Unterdrückung des Blattes Beistand leisten, — Der Premier Gladstone gab auf Befragen an :

so lanze die Unterhandlungen über Afghanistan mit Rußland dauerten, sei es ihm unmöglih, zu fagen, was er hinsichtlich der im Budgit angekündigten erhöhten Sprit- und Biersteuer zu thun beabsihtige. Wegen des Zwischen- falls von Pendjeh habe die Ernennung eines Schieds - rihters noh nicht siattgesunden. Wegen der Besezung von Suakim bei dem Nückzuge der englishen Truppen hätte nur mit der Pforte, aber mit feiner anderen Regierung ein Meinungsauéëtaush stattgefunden. — Der Präsident des Local Government Board, Dilke, bezeichnete das Gerücht von dem Ausbruch der Cholera in England als gänzlih unbegründet. — Jn Beantwortung einer An- frage Nort hcote's erklärte der Staatssekretär des Kri c- ges, Lord Hartington: es sei nit wünschenswerth, die Gründe sür das auf kurze Zeit angeordnete Zurückhalten der Gardetruppen in Alexandrien in allen Einzelnheiten anzugeten. Dem Hause seien ja die Gründe für die vor eini- ger Zeit mitgetheilte Absicht, die Truppen im Sudan für den Dienst in anderen Welttheilen zu concentriren, bekannt, ebenso auch die Gründe, welche die Kreditforderung für spezielle Vorbereitungen nothwendig gemacht hätten. Diese Vor- bereiturgen seien niht suêpendirt worden. Die Regierung habe es für wünscenswerth eractet, daß die Gardetruppen vorläufig am Mittelmeere verblieben, nicht wünschenswerth aber bleibe €2, genau anzuzeben, wie lange und aus welchen

Gründen das geschehen solle. — Der Unter-Staatssekretär Co eaniaie e weile Les Der 911

indishen Anleihe- Bill von 10 Millionen Pfd. Sterl. ar CEifenbabhnzwecke und erkllärle dabei: fün} Millionen seien erforderlich für militärische Eisenbahnen zur Herstellung einer besseren Verbindung mitQuettah. Eine Eisenbahn solle westlich vom Fndus gebaut werden, eine andere östlich; gleichzeitig solle eine Fähre über den Indus hergestelt werden. Ferner sei der Bau einer Brüde bei Ferozepore beabsichtigt sowie die Anlegung einer Militärstraße nah Pishsenhoch und einer neuen Eisenbahnlinie durh den Dolan-Paß. Nah mehr- stündiger Debatte wurde die Bill in zweiter Lesung ohne be- fondere Abstimmung angenommen.

M Q T B) Die „Daily News sino in der Lage, mitzutheilen, daß die Unterhandlungen mit Rußland günstige Fortschritte mahen. Gegenwärtig sei fein Grund zu der Annahme vorhanden, daß unüber- windlihe Meinungsverschiedenheiten zwishen England und Rußland entstehen würden; eine völlige Uebereinstimmung sei indessen noch nit erzielt, Es sei niemals beabsichtigt ge- wesen, die Garde vor dem Abshluß der Unterhandlungen nach England zurüdckehren zu lassen ; die Gardetruppen würden wahrscheinlih in Alexandrien bleiben, bis das Abkommen, dem sih die beiden Kabinette stetig aber langsam nähern, endgültig zu Stande gekommen sei. — Dasselbe Blatt erfährt : es hätten sih im Kabinet bezüglih der theilweisen Erneuerung der Bill zur Verhütung von Ver-

brehen in JFrland Meinungsverschiedenheiten heraus- gestellt, welhe wichtige Folgen haben dürften. Ein kleiner, aber einflußreiher Theil des Kabinets sei gegen die Er-

neuerung des Gesetzes, falls dieselb: niht von einer weit- gehezden Lokalverwaltung begleitet el.

Kapstadt, 19. Mai. (A. C) Sir Charles Warren ist in Shoshong in Khama's Lande angekommen. De Häuptling Khama hat das britishe Protektorat freudig angenommen und einen großen Landstrih von bedeutendem Werthe zur Verfügung englischer Ansiedler gestellt. Das als

Kbhama's Land bekannte Territorium dehüt sich bis zum Zambesiflus]e aus,

Frankreih. Paris, 20. Mai. (Fr. Corr.) Die Deputirtenkammer sehte heute die ‘Debatte über die

Organisirung der Kolonialarmee fort Der Deputirte de Mahy tadelte die Vorlage, welche der Marine-Fnfanterie fortan eine untergeordnete Stellung anweije, das Kriegs- Ministerium zum Nachtheil des Marine-Ministeriums begünitige und den Kolonien (der Redner ist Vertreter von Réunion) früher oder später schaden werde. Nah seiner Ansicht sollte das bisherige

Verhältniß fortgeseßt werden, die Marine-Jnfanterie vorwiegend

ihre Verwendung in den Kolonien haben und jeweils von Ein- heimischen, die sich gern dazu verstehen würden, unterstüßt werden. Jn gewöhnlichen Zeiten würde dies vollständig zur Sicherung der Ordnung genügen, und wenn Krieg ausbräche, wie in Tongking, so müßten Truppenkörper aus Frankrei rehtzeitig herbeigezogen werden. Wenn dies in Tongking geshehen wäre, so hätte man shwerem Mißgeschick vorbeugen fönnen. Der Kriegs-Minister, General Campenon, stellte die Uebelstände, welhe mit der Beibehaltung des jeßigen Regimes verbunden wären, in ein grelles Licht und drang auf die Annahme der Vorlage, welche in dem Obersten Lan gl ois einen entschiedenen Gegner hat. Hauptsächlih fand dieser es tadelnswerth, daß der Dienst der Kolonien von „Söldlingen“ besorgt werden solle. Darunter verstehe er niht nur die Ausländer, die sih anwerben lassen könnten, sondern auch die Franzosen, welhe der höhere Sold verlocken würde, in den Kolonialtruppen zu dienen. Nachdem sowohl . der Kriegs - Minister als de Lanjuinais (von der R:ch- ten) dieser Auffassung entgegengetreten waren und der Berechtigung der Anwerbungen Aventeuerlustiger das Wort geredet hatten, wurde die Generaldebatte geshiojjen und die Berathung der einzelnen Artikel mit 441 gegen 39 Stimmen angenommen. Die vier ersten Artikel gaben nur zu einem kurzen Meinungéaustaush Anlaß; Art. 5 aber, zu welhem der Abg. Georges Roche ein Amendement entwickelte, dem- gemäß die jeßigen Marinetruppen bei ihrem Uebergang zum Kriegs-Ministerium ihre alte Benennung beibehalten undo den Kern der Kolonialtruppen bilden sollten, führte den Marine- Minister, Admiral Galiber auf die Tribüne, Derselbe gab die Erklärung ab: er habe \sich mit dem Kriegs-Minister über gewisse Maßregeln geeinigt, welche die Jnteressen der Marinetruppen wahren und ihnen Entschädigung für vereitelte Hoffnungen bieten sfsollten. So werde z. B. das Gesey nicht vor dem 1. Januar, welher auf feine Bekanntmachung folgt, in Kraît treten, und dieses Datum könnte, wenn die Umstände es erforderten, noch weiter hinauêgeschoben werden. Gewiß werde auch die Kammer sich diesen Verein- barungen anschließen und niht wollen, daß die Zutheilung der Marinetruppen an das Kriegs-Ministerium vor vem Ab- {luß der noch s{webenden Expeditionen erfolge, in denen sie so viel Ruhm geerntet haben, Der Bericterstatt:.r Reille zeigte sih dem Amendement Georges Roche geneigt, und das Haus beschloß, der Marine-Jnfanterie ihre bisherige Be- nennung zu lassen. Art. 5, der die Marinctruppen dem Kriegs-Ministerium zutheilt, wurde mit 379 gegen 110 Stimmen angenommen.

Ueber den Stand der Dinge in Tongking sowie der Verhandlungen mit China schreibt der „Temps“: In drei Tagen läuft die von dem General Brière de l'Jéle gesteckte Frist für die Uebergabe von Thanquan ab. Nach der Zusaznote zum Protokoll Campbvell-Billot vom 4. April 1885 sollte die Evacuirung der chinesishen Truppen

westlich von Thuyenquan am 30. Mai beendet sein, aber, wie 05 Ven! N Dieses Datum dis aur dex b, Junt versGoben. Da die Entfernung zwischen Thanquan und Laokai, dem nordwestlichen Grenzpunkt Chinas am Rothen Fluß, 120 km Lusftlinie beträgt,

so erscheint es uns schwierig, daß die vollständige Räumung zu den festgeseßten Zeitpunkten geschehen fein kann, wenn überhaupt der Vize-König des Yunnan hinlänglih Gewalt über die „Schwarzflaggen““ und ihren Chef Liuvinhphuoc be- sißt, um sie zur strikten Ausführung der Klauseln des Práäliminarvertrages zu nöthigen, Es it s{chwieriger, einen Wasserlauf mit so vielen natürliten Hindernissen, wie den Rothen Fluß, herauf: als herabzusteigen, und es liegen daher wirklihe materielle Schwierigkeiten vor, um die chinesishen Kontingente rücckwärts zu führen. Allein man muß sich auch noch auf ganz andersartige Schwierigkeiten gefaßt machen, die dem Hof von Peking mancherlei Ver- legenheiten bereiten dürsten. Was 3. B. soll mit den „Schwarz- flaggen“ geshchen? Dieselben auf dem chinesishen Gebiete zu entlassen, ist gefährlich, sie in ihrer gegenwärtigen Drga- nisation zu behalten, niht minder. Wahrscheinlih beschäftigt man sich mit alledem in Tientsin, wo die Verhandlungen über den Friedensvertrag ihren Fortgang nehmen. Viel- leiht werden solhe länger sein, als man es voraussah.

— Das „Journal officiel“ veröffentliht das Dekret des Präsidenten, welches den Marine-Minister, Contre- Admiral Galiber zum Vize-Admiral ernennt.

— 20. Mai. (Köln. Big) Die Absendung von Ver- stärkungen nah Tongking dauert fort. Heute Nach- mittag ging die „France“ von Toulon dorthin ab. Sie hat an Bord für das Expeditions-Corps 22 Marine-Offiziere und 22 Marinesoldaten, einen Arzt und einen Neserve-Unter- Lieutenant, für Hué 239 Mann Marine-Jnfanterie, für Forn osa 214 Mann Marine-Jnfanterie und 15 Artilleristen, für Cochind,ina 140 Civil- und Militärpassagiere.

— 21, Mai. (W. T. B) Die Deputirientammer hat heute den Gejeßentwurf über die Organisation der Kolonial-:Armcee in erster Lesung angenommen.

Im Senat gelangte mit 129 gegen 121 Stimmen ein Amendemeat zur Annahme, welhes bei der Berehnung der Bevölkerungs8ziffer, die der nah dem Listenskru- tinium in jedem Departement zu wählenden Deputirtenzahl ¿u Grunde zu legen ist, die Ausländer in Abzug bringt. Der Minister-Präsident Brisson hatte sih gegen das Amendement ausgesproch:n.

Griecheuland. Athen, 21, Mai. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer wurde heute mit einer Botschaft des Königs eröffnet, in welcher hervorgehoben wird, daß die Beziehungen zu alen Mächten freundschaftliche seien, und daß Griechenland, welh:s des Friedens bedürfe, die Aufrecht- erhaltung des status quo im Orient wünsche. Jm Uebrigen berührt die Botschaft nur innere Fragen.

Nußland und Polen. St. Petecsburg, 21, Mai. (W. T. B.) Die Feier zur Eröffnung des Seekanals if auf den 27. d. M. festgesetzt. Der Kaijer wird der- selben beiwohnen; die Kaiserlihen Yachten und mehrere Kronstädter Krieg8fahrzeuge werden dabei den Kanal entlang bis nah St. Petersburg fahren.

«1 V (e O De egierun gane

ger“ bezeihnet die Meldung einzelner Blätter, daß die Wotjaken im Kreiie Malmysch im Gouvernement

Wiatka den Versuch gemacht hätten, die orthodoren Priester dem bösen Geiste zu opfern, als vollständig un- vegründet.

Asien. Persictn Deheran, 21. Mai. (W. ©. D.) Das „Reutershe Bureau“ meldet: Der Gouverneur von Serakhs (Provinz Khorafsan) hat auf Ersuchen des