Nordamerika ausgewan dert, wobnhaft zuleßt in Baltimore, für dieszn wird ein Vermögen curatel-
amtlich verwaltet im ‘Betrag e m 337 6 70 S.
Von dem letzteren ift seit dem Jahre 1857 keine Nachricht mehr eingetroffen, während Marie Mar-
fard und Donat Pf ülb überbaupt seit ihrer Aus- wanderung fkcinerlei Lebenszeiben von ih gegeben haben, weshalb deren Kuratoren mit fkuratelamtlicher GencBbmigung Antrag auf geritlihe Todeserklärung gestellt haben. _
Demgemäß ergeht Aufforderung:
1) an Marie Makard, Donat Pfülb und Josef
Boehnlein spätestens im Aufgebotstermine, welder am Samstag, den 27. März 1886, Vormittags 9 Ubr, im Sitzungssaale des
Kal. Amtsgerichts Kissingen abgehalten wird, persönli oder \chriftlich bei genanntem Ge- richte sich anzumelden, witrigenfalls sie für todt erklärt reerden,
) an alle Erbbetheiligten, ihre Interessen Aufgebotsverfahren wahrzune ehmen,
3) an alle Diejenigen, welche über das Leben der Pert ema Kunde geben können, Mit- theilung hierüber bei Gericht zu machen.
Kissingen, den 19. Mai 1885.
Der Kal. Amtsrichter. Emmerling.
Den Gleichlaut bescheinigt:
Bad Kissingen, 1. Juni 1885. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts.
im
Der Kgl. Sekretär: (1, S) Sar eis, [11740] Bekanntmachung.
Am 24. Juni 1882 Ia hierselb die unver- ehelidte Minna Dütsch Fhr Nachlaß besteht nach Berichtigung der C itaont gewordenen Schulden in einem Sparkafsenbucbe, welbes im Februar 1883 einen Werth von 566,86 hatte. Von einer leßt- willigen Verfügung der Minna Dütscher ift Nichts bekannt. In erster Linie würde ihr via
Bruder Clemens Dütscher und in zweiter Linie ihr Halktbruder Louis Dütscher der nächste geseßliche
Erbe fein. Beide Brüder sollen aber ung efähr im Fahre 1867 nach Amerika ausgewandert sein und
\feit 1876 Nichts mehr von sich haben hören lassen
Der rorgenannte Clemens Dütscber und der Louis Dütscher, von deren Leben und Aufenthalt Nichts bekannt ist, sowie deren näcbste Verwandte werden
hierdurch aufgfordert, binnen 3 Monaten zur Wahrnehmung ihrer Gerechtsame sich bei uns zu men widrigenfalls den entfernteren Verwandten s überlafsen werden soll, auf ihre Todeserklärung T ns, Münster, den 29. Mai 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung TII,
[11759] Abwesenheits verfahren.
Durch Entscheidung der Civilkammer des Kal. Landgerichts Kaiserslautern vom neun und zwanzig- sten Mai acbtzehnhundert fünf und achtzig wurden Peter Dörr, Musikant, in Lohnweiler wohnhaft und Konsorten contradiktorisch mit der Kgl. Staatsanwalt- schaft zum Biweise durch Zeugen darüber zugelassen, daß Philipp Dörr, ohne Gewe rbe aus Lohnweiler, im Zahre achtzehnhundert ein und fünfzig nach Amerika ausgewandácrt isi, daß seitdem keine Nach- ribten von ihm cingetroffen und daß dessen Wohn- und Aufenthaltsort unbekannt sind,
Dieses Zeugenverhör wird Dienstags, den sechs- zehnten Zuni achtzehnhundert fünf und achtzig, tachmittags 3 Uhr, im Arbeitszimmer des mit der Zeugenvernehmung beauftragten Kgl. Landgerichts- NÑathes Pfister im Gebäude des Kgl. Landgerichts Kaiserslautern abgehalten. i
Kaiserslautern, den 1, Juni 1885,
Der Kgl. Erste Staatsanwalt : (Unterschrift.) [11747] Bekanntmachung. Die im Grundbuch von Juneringen Bd. IV Art. 112 für Apotheker Grüninger eingetragene
Hypothek von 192 Gulden ift durch Aus\ch{lußurtheil vom Heutigen für erloschen erklärt. Gammertingen, den 27, Mai “co Königliches Amtsgerid
(1176; Bekanntmachung.
Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts I. hierselbst vom heutigen Tage find für kraftlos er- flärt worden :
1) Das Sparkassenbuch Nr. 113 324 der städtischen Sparkasse zu Berlin auf den Namen des Kutschers Hermann Friedrich über ein Guthaben von 824 #4 G
2) das Sparkassenbuch Nr. 167 666 der städtischen Sparkasse zu Berlin auf den Ncimen Friedrich, Emilie, geb. Krueger, verehel. Bierfahrer, über ein Guthaben von 994 M 10 S,
J S - 29. aer
3) das Hypothekendokument vom F zember
1843, aus welchem auf dem zu Berlin, O Iacob- strafe 12 belegenen, im Grundbuche von der Louisen- ftadt Band II1. Nr. 185 verzeichneten Grundstücke des Fabrikanten Emil Jaeckel in der dritten Abthei- lug des U U Ls unter Nr. 6 noch 5400 M4 (1800 Thaler) als Rest der ursprünglichen Forde- rung von 3000 Thaler für die Wittwe (früher ver- ehelibte Schullehrer) Drescher , Friederike, geb. Lange, haften,
4) das Zweig-Dokument vom 14. Mai 1868, aus welchem auf dem zu Berlin in der Augustfstr. 84 belegenen, im Grundbuche des Amtsgerichts Berlin I. von der Königftadt Band 13 Nr. 331 A. verzeich- neten Grundstücke in der III. Abtbeilung des Grund- buchblattes unter Nr 12 für Paul Karl Ernft Winkler eine Theilforderung von 45 Thaler 25 Sgr. haftet.
Berlin, den 30. Mai 1885.
Trzebiatowsfki,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I
Abtheilung 48.
[11746] Bekauntmachung.
Durch Auss{lußurtheil vom 19, Mai 1885 ift der über die Band 6 Blatt 54 Grundbucbs von Bottrop Abtb. II1l. Nr. §8 eingetragene Post von 343 #4 68 -& Urtheilssumme nebst Zinsen unterm
2. Mai 1878 gebildete, angeblich verlorene Hyvothe- fenbricf für Fraftlos erklärt.
Bottrop, den 22. Mai 1885.
Königliches Amtsgericht.
[11763] Jm Namen des Königs ! Berkündet am 30. Mai 1885.
Koch, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Bâters und Müllers Gott- lob Saewert in Exin erkennt das Königliche Amts- o zu Erin durch den Amtsrichter Vorwerg für Recht :
Die eingetragene Gläubigerin der auf Blatt Nr. 58 des Grundbuchs von Exin in Abtbeilung III. unter Nr. 1 eingetragenen Poft von noch 11 Thalern 21 Silbergrof chen 9 Pfennigen, sowie deren un- befannte Rechtsnachfolger werden mit ihren An- sprüchen auf die gedachte Poft ausgeschlo}en.
Die Kosten des Verfahrens hat der Antragsteller zu tragen.
Exin, den 30. Mai 1885. Königliches Amtsgericht.
(11748) Jm Namen des Königs!
In Sachen des Wirths Heirrich Hahn zu Freu- denthal gegen die Erben des von Lembach, wegen Löschung, erkennt das König- liche Amtsgericht zu Borken durch den Amtsrichter Scott für Recht:
Die Obligation vom 2. April 1859 über 700 Thlr., auêgestellt von dem Wirth Heinrich Hahn in Freu- denthal zu Gunsten des Gutsbesitzers Pfilipp Deich- mann von Lembacb wird für fraftlos erklärt.
Borken, am 28. Mai 1885.
Königliches Amtsgericht.
[11768] Oeffentliche Zustellung.
Die Handlung J. Pilz et Comp. zu Breélau — Ohlauerstraße Nr. 65 vertreten durch Rechts- anwalt Fabritzi zu Breslau, klagt gegen den Kauf- mann Max Philipp, früber zu Kattowitz, jetziger Aufenthalt unbekannt, wegen 158 4 Waarenforde- rung nebst Zinsen, mit dem Antrage:
1) den Be flagten zur Zahlung von 158 nebst 6 9% Verzugszinsen von 70 M feit 23. November 1880, von 84 M seit 8. April 1882 und von 4 M seit 4. Februar 1882 zu verurtheilen,
2) das Urtbeil für vorläufig vollstreckbar zu er-
klären und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts8-
geriht zu Kattowiß auf
Pfilipy Deichmann |
den 17. September 1885, Vormittags 83 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
T Gerichtsschreiber des “Königlichen Amtsgerichts.
{11769] Oeffentliche Zustellung.
Die Arbeiterfrau Marianna Francisca Isbranùd, geb. Stutka, in Hannover, Ki. Pachofítr. 15, ver- treten dur den Recbtsanwalt Werth hier, klagt gegen ibren Ebewann, den Arbeiter Isbrand, früher in Podgors8z, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen bs8williger Berlafsung auf Ehescheidung mit dem Antrage, die Ehe tes Beklagten mit der Klägerin zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen
Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündliben Verhandlung des Rechtsstreits vor die
dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Thorn auf
den 30, Oktober 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieier Auszug der Klage betannt gemacht. Thorn, den 28. Mai 1885, Krause, Gerichts schreiber des Königlichen Landgerichts. [11767] Oeffentliche Zustellung. Der Oekonom Fohann Wolfgang Keim von Hörleinédorf hat als Vormund des von feiner
minderjährigen Tochter Anna Katharina Keim von dort am 20. Juni 1884 außerehelich gebornen, in Hörleins8dorf erzeugten Kindes „Anna Barktara“ gegen den ledigen Dienstknecht Martin Bär von Betendorf, zur Zeit unbckannten Aufenthalts, bei dem K. Amtsgerichte dahier Klage gestellt mit dem Antrage: den Beklagten zur Anerkennung der Vater-
schaft zu dem genannten Kinde, Einräumung des geseßliden Erbrechts, Zahlung eines jährlichen Alimentationsbeitrages von 100 Æ bis zum zurüdck-
s Kindes, des Schulgeldes i wenn das Kind vor dem sowie zur Kostentiragung zu
gelegten 14. Lebensjahre de und der Bearäbnißkosten, 14, Jahre sterben sfollte,
verurtheilen. Zur mündlihen Verhandlung der Sache ift
Termin auf
Dienstag, den 28. Juli 1885, Vormittags 9 Uhr, bei dem K. Amtsgerichte Heilsbronn woiu die Klagspartei den Beklagten ladet. Dieser Auszug der Klage wird zum Zwecke », öffentlihen Zuftellung, welbe durch Besblys 18
26. dieses Monats
gemacbt.
Heilsbroun, den 30. Mai 1885, Die Gericbtéschreiberei des Kgl. Amtsge
e 5) [11773]
A ppo
Verkoppelungssache. Oeffentliche Ladung.
dit. Kal.
anb VOT 25 1 c Al
bewilligt wurde, biedurch bef,
Sekretär.
Nachdem die beantragte Verkoppelung eines Tbeil
der im Kreise Iburg, belegenen Feldmark Erpen, y daran grenzender Parzellen der Fe ldmark Noll:
Regierungsbe Timme
zirk O rn und ej
WSnabri ¿
der Königlichen General-Kommission in Hanng-,
für stattnehmig erkannt und die Verloppelung îm zeibneten übertragen ift, werden nach Vorsrift d, S. 86 des Gesetzes über das L
Aus geseßlichen Verfahr
¿führung dies, en dem Unt»,
Verfahren in Gemzi,
heitstheilungs- und Verkoppelungs\acben vom 30 J 1842 alle vnbekannt gebliebenen Landeigenthüme, Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprübe 5d, Widersprüche in dem auf F Freitag, den 31. Juli 1885,
in der Wohnung der Wittwe Iburg, drohung aufg
ihre Berecbkigungen nur nah Angabe der Betheiligten b ziehungen als
Kreis
Zugleich
Vormittags 11 Uhr, Scult ar: stehenden Termine efordert, daß im Falle des
verücksihtigt, und sie in
zustimmend angesehen werden
werden die aus irgend
e in Timmer- unter der Jo A usbleiber! Übrig: fon tiger n Ba
În jollen
einem Grun
betheiligten dritten Personen, insbesondere die Zehn:
herren , Pfandgläubiger ,
sonfti gen
wahrzunehmen,
Hütungs-
, Fischerei- oda
Servitutberechtigten aufgefor dert, ihr t waiges Inte resse bei der vorliegenden Verkoppelu:
deren Sicherstellung unterbleibt. Osnabrück, den 30, Mai 1885,
Der Spezial-Kommifsar : F. v. Steuber,
unter der Verwarnung, daß Jede welcher in dem Edi n Termine nicht anmeldet,
a)
seine Ret
es ih felbst beizumessen bat, we-
Oekonomie-Kommissions-Rath,
[11722]
Lebens-, Kapital-, Leibrenten-
Preußischer Beamten:
und Begräbnißgeld-Versicherungs-Ansftalt
Protector: Seine Majestät der Kaiser.
und Rechtsanwälte,
für den Deuts%en Beamtenstand
Verein. einschließlich der Geistlichen,
Wir bringen hiermit die Hauptresultate der Rebnung und die Bilanz des Preußischen Beamten-Vereins für das Jahr 1884 zur öffent!'ihen VTIL. Rechnungsabschluß am 31. Dezember 1884 nebst erläuternden Bemerkungen.
zu machen,
Haunover, den 30, Mai 1885.
Gefammtversicherungssumme ultimo April 1885: 36 949 670 „6 Drucksachen find gratis und franco zu erlangen bei der unterzeichneten Direction.
Die ean des Preußischen Beamten-Vereius.
emmler. _Liebrect, Poppe.
Einnahme. Gewinn- und Verlust- Conto pro_ 1884. (Achtes Rechnungsjahr.) Ausgabe, t T M [D M A M 4 Gewinn aus dem Jahre 1883, welcher im Jahre Gewinn-Vertbeilung aus dem Jahre 1883 1884 zur Vertkeilung fommt — —| 276 888 38 a. he Sicherheitsfonds . 83 066 51 Lebens-Versicherung: 2 um Ertrasicherheitsfonds 76 29125 Aus V Jahre 1883 übernommene rechnungs- . Dividende an die Inhaber von Leber: 8- d-Ver- mäßige Reserve . a 168048829 ficherungs-Policen 117 530 621 276 888 Prämien- Einnahme für S 864 800 751 2 545 289 04 Lebens-Versicherung : S D Kapital-Versicherung : Rechnung8mäßige Reserve ultimo 1884 , „12183 30442 Aus dem Jahre 1883 übernommenes Guthaben Gezahlte Sterbefälle . . S 166 990 — der Kapitalversicherungs- Abtbeilung 1 298 447/71 Für angemeldete Sterbefälle jurüdge stellt 11 500 — Beitrags-Einnahme für 1884 474 348 88] 1 772 796/59 Zurückgekaufte Policen 8673/47 Ansammlung der Dividenden: E Rükversicherungë-Prämien . 2 738/15 2 373 116 K Tus dem Jahre 1883 übernommenes R 37 264/65 Kapital-Versicherung: | ividender-Gutschrift in 1884 26 607/27 63 871/92 Guthaben ultimo 1884 , 74 1704933121 E a Eingeïöste Kapital- Versicherungs-Dolicen L 127 734/28] 1 832 6674 Aus dem Jahre 1883 übernommene Pit Ansammlung der Dividenden : Reserve . N , 83 721/09 Gutbaben ultimo 14 i 61 617 44 Prämien- Einnahme für 1884 40 201/06) 123 922/15 Aufgehobene Dividenden-Ansammlung L 3631139 65 248 Sterbekasse: Leibrenten-Versicherung : Aus dem Jahre 1883 übernommene Prämien- Rechnung8mäßige Reserve ultimo 1884, , , 124 723/32 Meserve . O 3 022/47 | Gezahlte Leibrenten 467995] 129 49 Prâmien-Einnahme für 1884 . 1344885] 1647132] Sterbekasse: — Zinsen-Einnahme: Rechnung8mäßige Reserve ultimo 1884. , , 10 286 22 Auf Hypotheken-Darlehen . 164 748/77 Gezablte Sterbefälle i 109 05 10 395 Auf Policen-Darlehen 29 865 89 Effecten: Coursverlust . S 1814 C 278 80 Monats\crift . ; E 15117 Bank- und Diverse Zinsen-Einnahme. . . 8 92518) 203 41864 Verwaltungskof sten: Gesammt-Aus gabe incl, der Vermischte Einnahmen — — 27/50 Koften für die Local-Comités .. —— _— 51 2759 Utensilten : 10 % S pro 1884 — — 419 e Gewinn aus 1884 ._. ; - —| 261 578% 5 C02 685 54 5 002 68 Activa. Bilanz am 31. Dezember 1884, PassiYa, h S M A M. A Á G Hypothek-Forderungen — —| 4024 549/631} Sicherheitsfonds — — 357 1090 Forderungen aus Darleben : : Ertrasicerheitöfonds — 1—l 229 0908 a, Policen-Darlchen . 201 998/17 Kautionéfonds : = — 10 543? Kautions-Darlehen 413 793 81 Sicerheitsfonds für Policen-Darlehen S 2 304 - c. Lombard-Darlehen 16 450/—| 632 241/98} Töchterfonds E A “ — 3752 Effecten-Cours ultimo 1884 =—| 102204 No nit abgehobene Zinsen ‘und Super-Divi- Gu — — 60 226/66 denden auf die beimgezablten Antheil) eine : - Banguier-Guthaben, gedeckt durch Faustyfand an insen pro 1877 s L 11/93 H Wertbpapieren. . — —| 142 699/68 Superdivtdenden pro 1877, 1878, 1879 39/84 508 Guthaben bei der Reichsbank auf Girokonto ‘des Lebensversicerung: e E : —_— |— 1 780/75 Rechnung8mäßige Reserve ultimo 1884. , 2 183 304/42 Baarer Kassenbestand S — 7 359/81 Vor dem Fälligkeitstermine bezahlte Prämien 4 449/22 Utensilien , 4 192 65 Schadenreserve für angemeldete Sterbefälle 11 500/— Nb 10% Abschreibung . ; 419/2 3 773/38 Nicht abaehobene Dividenden 8 177/94 Zinsraten vom leßten Fällig Feitötermine bis 31. De- Kriegsversiherunasfonds 6 270/99] 2 213 702 e — - 48 206 11} Kapital-Versicherung : Im Voraus bezahlte Rückversicherungs-Prämien — — 1 232/03 Rechnung#mäßiges Guthaben ultimo 1884. , | 170493321 : Eiserne und laufende Vorschüße . — — 4 1OMNLe Vor dem Fälligkeitstermin bezahlte Beiträge . 19 628/08] 1 724 5612 1 Dividenden- Ansammlung: j Guthaben ultimo 1884 S 61 6174 Leibrenten-Versicherung : Rechnungsmäkige Reserve ultimo 1884 . ; 124 723/32 E Vor dem Fälligkeitstermin bezahlie Prämien . 1254/20 125 977: Sterbekafse: Recbnunz2mäßige Reserve ultimo 1884, . 10 286/22 . Vor dem Fälligkeitstermine bezahlte Prämien 13/70 10 299 9 n Aben i : [2 32 2607! L767 898 5: Activa: | 5 029 477/20 | ab Passiva: | 4 767 898/83 E __!} Gewinn pro 1884 261 5783 5 029 477/20. 5 029 4772 Wir benußen die Gelegenheit, um von Neuem alle Beamte, Geistlihe, Lehrer, Aerzte, Rebtsanwälte 2c auf das Bestehen des Vereins aufmerksan
128,
Berlin,
| Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich R
Donnerstag, den 4.
Juni
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Staats-Anzeiger.
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E See L i Boe ci Vis tue & R has v zah Ta Tas E E E E A Der Inhalt dieser Beilage, in welder au die im §. 6 des Seiehes Über er de n : Markenscus, om 30. November 1874, sowie e die in dem Gesetz , betreffend das Urbeberrewt an Mustern und Modellen D C —_ C. A lr w 5 5 m Fro 5 J 1 D 2777 5 0 om 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25, Mai 1877 vorgeschriebß an Bekanntmachungen us fentlict den, erscheint au in cinem besonderen Blatt unter dem Titel f © é d l É S N ©) ) J G C7 +- (9 M 128A.) D : e L a6 bi A 2aister f 8 Douticho Roth orsheint in E L as 28 Das Central - Handels - Regiiter für das Deutshe Reid kann dur alle Post - A Anstalten, d i Das Central - Handels - Regi! r Ct Deutsche Reich erscheint iî in der Rege? îag 20 E Merlin aud dur die oe Die Frpedition des Deutshen Reichs- und Königlih Preußischen Staats8- | la 0 E beirägt 1 M 50 - 5 für da: Diertetjaßr, — Einzelne Nummern fkoiten #V 7 : Œn e E E E, M nzcigers, SW., Wilhelmstrafße In bez zogen werden. E Su] ertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 - C 73 P I, B EL R ELMEER ———_- — n E E En E E 44 h 2s 13 Vom „Central- Handels: Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 128 4. und 128 B. ausgegeben. KIasse. | - Se E fönne. U. obert gy 4 5f f 1 J 16m h L t S oY7! E S LIX. 5707. Irjektor mit mehreren neben 4 1884 Dezember 1884 öft. Gerich 3 atente. etnander lie genden Düser säßen Boldt E unt E t H F Vogel in Hamb! iches Pateutamt., VeITENENVE Y f ) h E e, E rin éA Patent-Aumeldungen. . Se, 1285. Neu erung an Injektoren; Zusaß Stüve. Be tra; 3 Tir die angeaebenen Gegenftände Eaben die Nad ¿um Patent Nr. 12 129. — C. Louis Strube B Prov Für die angegebenen Gegenftände Eaben die Nacb- n Pa (r. 12 129. U. Louls À S hung vou P benannt n die Srtheilung eines Patentes nachgesud in ‘Buctau—Maadet urs. „Lui wf Es VOE F, 1CIiMAiis » E n s ” c S . N ¡en Der Gegenstand der Anmeldung ‘ift einstweilen gegen | LK. T. 1412. Regulat A. TherkKelsen | 3; unbefugte Benut ina ges{chüßt. und Julius Brunn in! ) 5 Bertreler: 1s af Gr KIlasSe. Specht, Ziese & Co. in am S : 1877 erloî& ck G H. 4842. Neuerung an Kokéöfen mit r LXTHIE, Bs, 5579, Velcciped mit Luft- | pru. :d Ammon ¡iafgewin nung; Zusatz zu dem Pater fifien. . Bartl in Hannover. VI. Nr. Nr. 31 906. — Feinrich Werberz in a LXIYV. E s Su Korkpreßvorribtung an | Sh ndreer. Flascbenverkorkungêätna]htnen. — E GervYais | WEL. R IL, Ez. pet: i Ap parate zur 2 B Crt werthung f (üsse in Bordeaux ; Bertreter : C Kesseler in | e ger Koh aure und zur Reg lenerirung derselben Berlin SW. s S : LL. 3 11aBl n An imeldu ung U. 4 I: Herma ann . U. 328. Deckelbefest ung für He nkelgl al âser. S VI ordert in Barmen — Panl Ulle und R. G. POICr in f XIIE. K. 4121. Neuerung am logie den Buraitädt 1. S. Dampfwasserableiter. . Kunllig in Eik „ Ee 866, Kippen von | 4x, feld. Tonnen und ähnlich Jehn Thomas XIV. B. 5733, Neuerungen Vaughan in Ú mnd; Vertreter: | xe y, Zusay zum Patent Nr. 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Edmund Thode in Dreôden, y wahrend L - Mit 1 3 c I l Cl, C ng von Stereotyp-Matrizen aus einzelnen Amalienstr. 3 I. : : s E treifen. — Erastus Kurtz Jekus0n LXXXV. H. 3049. Fistrirabparat mit end- de ag a m O C S S A; Beureter losem Filtertuh. — Otto ZIentschel in P S 44 i “t \, , L E S E Z t Y) J O A in Berlin SW,, Köniagräßerstraße Grimma. R Le r. 47. LXKXXIXK. V. 776. Verfahren zur Gewinnung A Kn. Ml 3095. Vorrichtung zur Veränderung det in dem artoffel-Frucht’aft er ntbalten en E E Î Fre 2 s T omi dnn! - Tuittoy und O ItA Gla T G CLilg der Spurweite bei Eisenbahnwagen. — Frederick Mai als Futt:r- und Vung|to}se. — O, ; in L : Vertreter ; nt udwig Virneisel in Miltenberg a./M em se ein d Mackiniay n London; BVBertreker ; L, Pütz. Ludwig Virneise in O De, U ath in Berlin, Dessauerstr. 33. Dr. Ferdinand Virneisel, Konrad Trobach von 4 4 Ia “. ils | is S s E aud vent die KXL. 37. 3560. Neuerung an elektrishen Glüß- und Alfred Corads in Berlin. Se ta Ge lampen. — Gaston de Mestral in Paris; Berlin, den 4. Juni 188d, E T. 2 R NVertreter: F. Edmund Thode & Knoop în Kaiserliches Patentamt. [11832] L Diesen Df Dreéden, Amalienstr. 3 I. i StuUuve. I T Ek : Moyrfahy n Fu E 11 Tes DIC L [ j XXIIL. B. 5470, L! [aven une E ersaguug von B- atenten. IT, Zusa! P. | na verschiedenen Richtun g es ih um dat zur Entfe ettung von _Bugen, — Carl Wagner  s L: L E Nr. “16 095. i | Recbtérerb ältnif f E 1isden x und Käufer, oder in Berlin, Greifswalderstr. 20. A E e as e ada E zur Reinigung | um das zwischen Kommittent und Kommissionär XKXITV. W. 3536, Neuerungen an Dou ANeIgee, E N a E fatrifen und an ; | handeln, als Erfüllun gsort aufzufassen, und ist Va O 8 E. t A B r S 4 N L A N d vir gf N h f Ql III. Zusaß zu P. | für die Beurtheilung dieser Re chtSveri h N das New- Vork Cy, E, O 2NICLILCICL ¿ ar U V! rungen des TIRIMWCelitgen SUUBTS (erte aiv XXXYV. N tr, 1 I P Ht dieses D rtes n afaecbend H I. Ctvt ilfen. T. Burcharât in Berlin SW., Friedristr. 48. nit eingetreten. Brems- und S | T ke 8 1885 a. n D), S. ‘349 XKXXKVIEL. G. 3188. KrciéfägenshußzvorrtÞ- Klasse.| ; 4 | KX XVEL, Nr. J | 9) Art. 708 H.-G.-B. stellt in dem Falle des N a A 4 ” ° 63 63 o / Í E j L “A i S AB — . y E A N ier pt ant E R O A r: M un an Speicberluken __|Strandens cines Schiffs nicht die Prd jumtion Derlin A. E T t G E d | KXXVIEL. Nr, 14 692, Mae | egen einec ahr für E 4387 , Einrichtung an Holzhobelmaf binet stru N DI | E Fug en und Bef M rvtehe, uin, zum Behobe ln windsciefer Flächen. — Ado11 A As e N A, Nr, 259 501. Winkelm nt. icn Vorauss Pötter in Dortmund. XXXHTTE, À., 2841, en mit | KLIV. Nr 27.889. Norridtut i Pfei ck trandung r y T c N pt HMuttriuinga Uufblags-Bor "Nr 4 om; A E Ae k 5 E Li d: KXXILX. K. 4083, Verfahren va irung Aufblas tidtung. Bom 4, V a R n 3 { 1d entstandenen von Mauritien-Kernen zur Herfte U von | XXXVT.: W. 2930. Neuerung an Niederdruck- R T p A T 2 S F oi: 256 S S ‘mitt A (4 L t Drecbslerwaaren, Knöpfen und —- E dampshetzungen. Bom 21, Aug L t ber Schiffer Kugelmann in vambu XL.. D, 1836. Ap parat zur continuirliwen Var- E XLIL. S. 2708. Neuerung an dem Hebe- stellung von Magnesium durch Elektrolvse, Bo 7 L Givilsen, apparat bei Waagen für Eisenbahnfahrzeuge 4. September 1884. S - k ohne Geleißunterbrewung; Zusaß zum Patent | LVILIL. R. 2695, SGnelifilter, Bom 23. Zun - _auf E Nr. 9968, — Hermann Seyrsert in Rotlig 1884. E | E A in Sawsen Berlin, den 4. Juni 1885. d E e E iff S ck E R R : fz s S L L R er W. 3527, Heberoule mt Ie Kaiserliches Patentamt, [11833] | Daa aneDiben Detilhs bis — Peter Wiesenmüller in ? (Urnderg. SLTUve. | vers Ae d nte 0 ünden, XLILY. M. 3654. Ersaßsiück für Hofenträger- | Uf di Wesen und der rechtlichen Inövfe. — G. C. Moerstedt in Breélau. Uebertragung vou Pateuten. | dei E Y ; Mat E XLVY. E. 1434. Neuerung in der Herstellung Die S unter der angég gebenen A | B von Forken zum Graben u. \. w. von Rüben Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt ema en | ir Stei fumente. enden Baden bai 18 Uo und anderen Ge müsen, — John Amviao N Ervien Patent-Ertheilung Jen fiad auf die nachgenannten Per- | Nr. 28 909. Accordeon- A verwaltung als Betriebeunter- in Philadelphia, B. St. A ; Vertreter: F. C. | sonen übertragen worden. | S 24 491, T für deren Rechnung der Glager, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin | Klass& i | Stickmafchin It der Ertrag des Betriebes \ Lindenstr aße 80. : V. Mr. E (48, Gu | Ne 71 5. int durch Lasten und Anforde- ZLIX. V. 1276. Scbleif- und Niffel masc@ine Firma , Herrmann m ck ¿1 i t der Bezug de Ertrages da rüber, R i enb a — E ilialwerKkstätte vou Escher, flelbarer verzenhalter. , N 28 089 T gévflit nab § N.-H .-Pfl.- G. W7yss & Co. in Ravensburg. DOL Av, H S Hnitiftell ß Im Zweifel und in Ermangelung -_ h T 1 p ir 3 3 Q 4 A; L ms 2 1 Le eSe TCeUen TeS8 11 ZVE 1 E j ABeR . G. 3160, Kei! nuthenfräsapparat, — Al e E 30 305, Gastay Herrmann in | maschinen. mehmcn, daß der Betrieb auf jeder Guhrauer in Budapest; Vertreter: J. Brand Firma H. Herrmann in Sd chweidniß. — Ver- Tun i 29 249. nung und Gesal er Inhaberin & G. W. yon Nawrocki in Berlin W., Leip ‘ \steUbarer Kerzenhalter. Bom 58 Juli 1884 ab. | rende Maschinen. erfolgt und ne daber auf dieser als zigerstr. 124. V. Nr. 31967, 7. F, KeTIer in Unter | LXVIII. Nr. 23 567. Neuerung Schlô bmerin erse l I Cie 23 NRerfabren zur He ng von St. Veit bei Wien und Eduard ZW , | d SATNTT J s E 7 - “H. 4823 E L & do 1stellung Von S 7 L 2 d I | y i: ti c und S bli nten ) s Ms C: l L f d Zalzen S in 2 ertreter : C. Pieper in Berlin 8 | E Nr 19 58 Dio l a N G L M 1 : A M its O artauh wa 113 ring oder In E V 6 H assel Gn p S fir. 109/110. — V erfabren L Au E | LXXK%X. Nr, 19 589. Neuc n in demn Le E 12) f ew Ö b nlid ch e A r rbeit er Ln n ien t: S a In D agen tf. 5 R Ynetlenau!ir — n L 4A E | fabren zur Herstellung Po E e er, | icher und Betriebéletiter im Sin ne des §2 E, H. e) B. é E. 5109, Lufthammer mit veränderlichem zzum CGntferne: t Vert Gülsigen Zints S | theilter Koble durcbseter jer, wel@e } angenommen sei nticbeidend ist, daß fie viese O 1 (ag Ÿ l ager zinTen von ech. Vom 23. Dezember 1884 ab. E E y 201 S pet s T (r oft bten, bei welcher Vub und Síag ,—_ W. E assel in Hagen inken von Ble Filtrir- und Reini unaëma l en | Funktion bei derjer Arbeit übten, be velde i h 24 D - E S Q 4! j t ! { vi anoto 7 T1 Cintiion G T9 L. O, : XLV En. Nr, 22 893. Franz SehlinIc L duk . Nr. 23 254. euerungen in dem Verfahren | der Unfall si creignete. l. 11]. Civilsen. 6. Fe- L. D. 2190, Zerkleinerungsmascbine mit in Mainz z. — Treibriemenverbinder. om e Herstellung 1 E O S. 359 V : 90 Marz 1282 4 Si É J : s ls Til trt E Auna È in E Pf 5 Scienenkette, — André Duehscher in ait „März A ah, Kohle durchset: onkörper, we!che als Filtfrir- | 19) Al lnwendung der in § 2 RN.-HD.-P l.-G. Sife n 2 W d 5 roh. 2 d) (T; v. & 2 4 s » Mointaun Stoton * Lt sj I halt Ÿ R yridrtft a t Ag r tr ite ders Eisenhütte Wecker, Großh. Luxemburg; Vetreter : Nr. 28 6 Maschinenfabrik Deutsch b Hei dienen: Zu D N ln rift genügt das geringste Ver Christian Hoep, S in Echternacher- land in Dortmunt f E Lens is a | 589. | {wulden einer der dort bezeihneten Personen, sofern brüdck, Kreis ; Bitk burg, R- B, _Trier, und tropfbare FLü] sigkeiten Bom 16. April 5 èr 31 049. Verfahren zur Verzierung von | ein Ka nien hen diejem Verschult en Ïa 3859, Sau nder Scblägermantel für 1884 ab. ; waaren durch Aufkleben voi [l li det getretenen Unfall b und m! sen ” V — M Hr C D D as z 22 ck da e” in ret? E & U h «4 E E Ui v L ; : E Svißgänge. — Johann Kubon O LEKVIE, N S vel Rg dere Of LXXXYV. Nr. 14 818. Closet-© die mit der Leitung und Aufsi E R I E ne, M 8! } * Gand E N ILAXMTIL, Ne. 28096, r- | qu die außergewöhnlichen, nad b 9 Urt des Beo = T6 | Kuhnmünch in Röttingen a. T tober 1882 ab. ;teber. | triebes mbaliwen Umstände in Ecwägung ziehen. V G Q 4 4 D tr L L E e T S 4 M : n Ds o T LEL. B. 5067, Bo obra Ppara Tur Sciffcben- LXTK. V, 24‘ 47. U, l L „Tannert E Berlin, den a Fun t 1885. | 70 I Civillen. 13 Febr L 188 L d 1 D. Sai ; —— Siegfried Berger in Sady bei Posen. — Pidenhalter. Vom 1 Kaiserliches Pateutantt. 11835] | S, 3: Plaue i/V. und Hermann Stöckel in Plag- März 1883 ab, i : Stüve. | ensersatzes witz—Le Li .KXXK. Nr. 19808. Jacob Heinrich Rein- | 7 idtiger ae Cat A : g Norfahron 11 Gers S Se j S E 28183, Nähmaschinenscbiffcenkorb und hardt in Würzburg == SeL E S E eti Ats Deutscher Gerichtshöfe. | t dem Berech- —_ 1! . « k; r (+4 » 118 Teutertimh Ç 1e 5 Ös J R É bts Gramm a 4 Sclitten. anino Firma Seidel «c Naumann stell D 1g s )latte dect No E E 1889 E (Nai 1 ME neuesten Zeits h rifte n und Samml cN.) | Ï Ii ad) L e in Vrésden : ein Drahtnet bede Eh e age ge E \ ine Waare zur Verfügung geiteUt, j des Vere LY. M, 3795. Futter für Kessel Zur He rfiellung - Nr. 26 704. Jac 0b Hé 2INT1 H Reinhardt „3 E ine Waare z dte Nl 1fhet n( (L ere j und Arbeits von Papierzeug. — John MaKin in Velfield in Würzburg. euerfeste Platten; Zusaß zum | | nuß die Es b ma x zu 3 tönen, in einer Weise ge- | 1 1m Unterhalte t L D: z - T \ 92 Ao lo aas 0 aen Zu LoNINceEil, f . etr 9 E G t bei Nochdale, Grafsch. Lancaster, England ; Ber- Patente Nr. 19808, Vom 43. September A e E B & Ta iR i beränivert und tanuar 1885 treter : “ Cari Pieper in Berlin SW, Gneisenau- 1883 ab. l [hehen, daß der Verkäufer Ae L I V CL: L pe n ch ; ¡ LX V. Nr. 27 964, Ó, R. Scl 111 idt in ohne irgend ein Hind ern iß von dem ause Der
ftraße 109/110,
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