1885 / 149 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Jun 1885 18:00:01 GMT) scan diff

a. E L n Zusammen

n 64111446144

bolung der Bes&1üsse unserer Gereralversammlungen

vom 5. März 1874, 28. April 1876 und 25. März 1878 ift in unserer Generalversammlung vom 30 Mai 1885 tesloïfen worden, das ursprünglich auf 500 000 Tbaler = 1500000 M festgeseßt gewesene und in Aktien vor 200 Thalern zerleate Grundkapital, durch Annab on Aktien zum Nominalwertbe an

Zablungsftatt bei Grundftück8verkäufen zum Zwette er Amortisation folber Aktien, bis auf den Kapital- Thalern = 150900 A und die von 250 Aktien zu reduziren und die f Î Die Gläubiger ft werden aufg: fordert, sich bei uns zu

5 OON

entiprewend zu andern.

TTI 5 4

hemniß den 15. Juni 1885.

Chemnißer Bau-Gesellschaft.

IJ..H. Reit.

_— r

[16325]

dieëjahrtge

Limburger Bau-Actien-Gesellschaft.

ordentlihe Generalversamm -

lung findet am Donnerstag den 9. Zuli a. e., Vormittags 87 Uhr, im „Bertbeimer Hofe“ hier statt, nâre hierdurch ergebenst eingeladen werden. Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Erstattung des Gesäftsberichts. 2) Besc{blußfafsung Über Reingewin" es, 3) Ertbeilung der Decharge 4) Neuwabl des Vo:siandes und der Rech nung8-Revisions-Kommission. Hohenlimburg, 27. Juni 1885. Der Verwaltungsrath:

B. F. Lürding. Heinr. Nettmann.

dre

[16047] Banque de Metz.

Anonyme Gesellschaft mit einem Kapital von

8 Millionen Franken.

Sit der Gesellschaft zu Met, L rue des ecleres.

Ordentliche Generalversammlung.

Ï E. 0 c) C MErTen ACtOnatre Nd Ar

W

C QICLA Generalversammiung am Gesellschaft#*site, 2 ¿es Cl in Mes,

Ci-YCS

Veruten

Tagesorduung :

Bericht des Aufsicbttratbes über die Führung der

verschiedeven Conti während des GVesBäfts- jahres 1884—1885, Genehmigung der Conti.

Festsetzung der Dividende. : z Neuwahl von

des Aufsi btsrathes.

Der Aufsichtsrath der Bangue de Metz.

drei

[16086] Einladung zur dreizehnten ordentlichen Generalversammlung

der Unfallversicherungs- genossenschaft zu Chemni.

Im Auftrage des Verwaltungsraibes der Unfall- versiwerung8genolsenschaft zu Chemniß werden die Mitglieder dec selben zu der

Zuli 1885 Vormittags 10 Uhr, Saale der Börse zu Chemnikß abzuhaltenden dreizehnten ordentliden Generalver- sammluig hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung : )rtrag, eventuell Iustifikation der Jahres- rewnng und des Rewberschaftsberichtes des Vorstandes Über das vom 1. Januar bis Dezember 1884 recbvende dreizehnte Geschäftsjahr. 2) Bescblußfassung über Verwendung

Geschäftsjahr 1884

am 14

im

S

ultimo

Dec des Ueber- \cbuses vom

Wakl zum Ersaß der statutenmäßig aus- \Metldenden aber s\ofort wieder wählbaren

T Sas E A Q A 16 Mitglieder des Verwaltur g8rathes, nämlich

der Herren : Kommerzien Ratk Chemnit,

A117 LOUTs

Heinri Gulden in Schchonherr in Chemnit, He: mann Uhlemann in Frankenberg, Albert Voigt in Kappel. 4) Bcscblußfafsung über den Antrag der Ver- ltungaforg?ne auf Liquidation der Genofsen- \cbaft und Bescblußfcefssung über den Termin üker die Modalitäten der

5

des Veginns

N und

Zlqudattion 9) Beschlußfassung über etwaige von Mit-

gliedern vier Tage vor der Generalversamm-

lung anzumeldende Anträge.

Das Versammlungslokal wird 10} Uhr Vormit: tags ge’dlofsen. Die Theilnehmer der General- ersan n ersut, si als Mitglieder der Genossenschaft durch Vorzeigung

4 UL\4/ ch legitimiren,

tei

ihrer Policen zu

Chemunigz, den 27. Juni 1885. _—— Dex Boriiand, S D. Né, Hammer.

{16032] E

Actien-Gesellschaft für Eisenindustrie ck Brufenbau vom. J. C. Harkort in Duisburg.

In der ordeniltchen General-Versammlung vom | 13. Juni ce. ist die Auszahlung ciner Dividende

für das Sahr 1884 von 6 °/o für die Prioritäts - Stammactien = 24 M4 auf Coupon Nr. 1 der 1. Serie

und von “/o fUr tte Stammactien ... =18 M auf Coupon Nr. 2 der II. Serie;

besblofsen worden, und findet diese ab 1, Juli cr. ITatt: i der Dentschen Bank in Berlin W., bei Herren Deihmaun & Co. in Köln und bei unserer Gesellschaftsfasse in burg.

Duisburg, den 26. Juni 1885,

Duis-

L toll 02d Iss CeziebentilD unter XWileders-

wozu die Aktio-

2 f" T7 4 , Verwendung des

ordentlichen : rue Ce i 3, für Dienstag, den 28. Juli di ses Jahres, Nachmittags 2 Uhr, zusammen-

ausscheidenden Mitgliedern

[16393] Generalversammlung

3 Uhr, im Bosen Gasthofe zu Sölingen. Tagesordnung :

19, 19, 1, h E 3h,

tr:ffffend den AufsichtEraih. 2) Wah! zweier Vorstandsmitglieder. Söllingen, den 26. Juni 1885. Vorstand

[16394] Actiengesellschaft Hessische Morgenzeitung in Kassel.

der Aktionäre findet Dienstag, den 14. Juli, Abends 8 Uhr, im Palais-Restaurant zu Kassel statt. Tagesordnung : 1) Berichterstattung und Recbnungsablage. 2) Neuwahl des Vorstands und des raths. KafMel, decn 28. Juni 1885. Der Vorstand.

[15644]

; Zuderfabrik „„Pakosh““.

Fn

schaft von zu reduziren, daß setung gebalten sein soll, bei Verlust

und

baldmöglick\si bei uns eîinzureien. sellschaft auf, fich zu melden. Znekerfabrik „Pakosch“.

Der Vorstand, Rümpler.

Zuckerfabrik „„Pakosh““.

Dr Krug.

[15645]

auf Zweißunderttausend Mark reduzirter

neuen Namensactien über

den 1750 Zeichnung aufgelegt. dieses Jahres ftatt.

sofort baar zur Gesellscaftékasse einzuzahlen. Falle der Ueberzeibnung findet Recpartition ftatt.

Zuerfabrik „Pakosch“. Der Borstand. Dr, 4. Numb Krug.

Zuckerfabrik Göttingen. Die Herren Aktionäre urserer Fabrik werden dur zu einer am [16035 Donnerstag, den 16. Juli d. J., Bormittags 9 Uhr, im neuen Fabrikgebäude stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung

ß 1 J 40A A y durch Vorzeigung der

_—_ Sagesoronmn. 1) Bericht üker den Bau der Fabrik,

Über die a

i

e gemeine Lage der Zuckerindustrie. TatlunGg Uber De

2) Berichterf trag auf Zustimmung der Aktionäre.

Aktienkapitals.

4) Verschiedenes.

Göttingen, den 27, Juni 1885.

Der Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen.

[16040] Oderdampfschifffahrts - Gesellschaft vereinigter Schiffer

zu Frankfurt a. O.

G

Die Inhaber unserer Interimsscheine

Nu 46 240 204

werden hierdurd unter Hinweis auf Artikel 184 a des Handelsgesetzbuches aufgefordert, die Einzahlung der rückständigen 2. und 3. Rate, und die Inhaber der Interims\cheine

Ne 62 bis C4 C0 bis (4 106, 161, 188 bis 186, 200, 204, 296, 264, 2c0, 07 bis 313, 329 334, 401 bis 491, 569, 581

die Einzahlung der rückständigen 3. Rate mit M 150 pro Aktie nebst 69/6 Verzugszinsen vom Tage der Einberufung an spätestens bis zum 15, Angust 1885 zu leisten, widrigenfalls die-

selben aller Rechte aus der Zeichnung und den bis- ?

herigen Einzahlungen verlustig erklärt werden.

Die bezüglichen Beträge können entweder per Post an unsere Adresse oder personlich bei dem Vor- fißenden unseres Aufsichtsraths, Herrn M. Philipp, Ricbtstraße 72 hierselbft, gezahlt werden. Franfkfurt a. O., den 20. Juni 1885. Oderdampfschifffahrts-Gesellschaft

vereinigter Schiffer,

Die Direction.

Schoftag.

htere

mit dem Bemerken ergebenst cing:laden, daß nur denjenigen Herren der Zutritt gestattet ist, die fich Aktien oder auf sonstige Weise als Aktionäre unserer Gesellschaft legitimiren können.

wie auc

0 : stattgefundene Regelung unser Finanzangelegenheiten und An-

9) Statuter änderung, insonderheit Erhöhung des

der Actionaire der Actien-Zuckerfabrik Söllingen am Donnerstag. den 16. Juli 1885, Nachm.

1) Beschlußfassung über die nah Makfgabe des Ge- seßes vom 18. Juni 1884 geänderten Statuten ; insbesondere der 8. 1, 4, 5, 10, 11, 13, 13,

25. 20. 16 O E UT

28, 30 und Einschaltuna der Paragraphen, be-

der Actien-Zudckerfabrik Söllingen. Die diesjährige ordentlibe Generalversammlung

Aufsichts-

In der Generalversammlung vom 2. Juni d. J ist bes{lofsen worden, das Grundkapital der Gesell- 1 700 000 Æ auf 200000 A in der Weise sib jeder Actionair die Herab- des Nominalbetrages seiner Actie von 1000 auf den Betrag von 2855/7 4 gefallen lassen muß seiner Rechte scine Aktien binnen Jahresfrist, von dem Tage an gerechnet, an welchem die Bekanntmachung dieses Beschlusses in den Gesellschaftsblättern zum dritten Male erfolgt ist, zum Zweck des Eintauscbes einer jeden alten Actie gegen cine Actie über den reduzirten Betrag resp. zum Zweck der Ab- stempelung auf den reduzirten Betrag bei dem Vor- staud der Gesellschaft einzureihen. Demgemäß er- suben wir die Herren Actionaire ihre Actien zum Zweck der Abstempelung auf den reduzirten Betrag

Eleichzeitig fordern wir die Gläubiger der Ge-

Georgenburg bei Pakosch, den 24. Juni 1885.

Die auf Grund des Generalversammlungs- beschlusses vom 2. Juni d. J, zur Erhöhung des

b Grund- fapitalé um Fünftunderttausend Mark auszugeben- je 2855/7 M werden hiermit zum Course von 285,72 Æ zur Die Zeicbnung findet im Geschäftslokale der Gesellshaft am 30. Juni

Der gezeichnete Betrag ift inclusive des Aufshlags ] Im etne verhâltnifmäßige

Georgenburg bei Pakosch, den 24. Juni 1885,

]

F

abgebalten werden.

ganz ergebenst eingeladen, in luna, zu welcer die Anmeldung Nachmittags 23 Uhr beginnt, im Sißungs8zimmer des Actienvereins für Gaébeleuchtung scheinen und,

dieser Actien lecitimirt, an den Verhandlungen Theil ¿U nehmer, O Berathung und Beschlußfassung gelangen werden :

d. bereit liegen.

desActienvereins fürGasbeleuhtung

[16313] Bekanntmachung.

Auf Grund der mir im zweiten Absatze des 8. 5 des Geseyßes vom 17. Mai 1884 (Ges.-S. S. 129) ertheilten Ermächtigung und auf Grund des Vor- behalts im S. 4 des betreffenden Privilegiums vom 25 Juli 1870 (Ges.-S. S. 574) kündige ih hier- mit diejenigen viereinhalbprozentigen Vriori- täts-Obligationen Ix. Emission der Berlin- Hamburger Eisenbahn-Gesellschaft, deren Ju- haber auf die durch meine Bekanntmachung vom 25. Mai d. J. festgeseßte Herabseßung des Zinsfußes auf vier Prozent nicht ein- gegangen find, zur baaren Rückzahlung am 1, Oktober 1885.

Die Auszablung des Nominalbetrages der gekün- digten Obligationen und der viereinhalbp: ozentigen Stückzinsen derselben für die Zeit vom 1. Juli bis Gnde September 1885 erfolgt vom 1. Oktober d. Js. ab bei der Königlichen Eisenbahn-Haupt- Kasse zu Altona gegen Autantwortung der Obli- gationen selbst und der tazu gehörigen, noch nit fällig gewordenen Zinécoupons und der Talons.

Der Geldbetrag ctwa fehlender Zinsscheine wird von dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt. Die Verpfliwtung zur Verzinsung der Obligationen erlischt mit dem 30. September 1885.

Uebrigens is die obenbezeichnete Eisenbahn- Hauptkasse ermächtigt, auf Wuns der betreffenden Interessenten die gekündigten Obligationen auch \{Gon vor Ablauf der Kündigungsfrist in der an-

gegebenen Weise zur Einlösung zu bringen. Jn diesem Falle werden für die Zeit vom lett- verwichenen Zinsen - Fälligkcits - Termine bis zum Tage der Einlösung 44 Prozent Stückzinsen baar

veraütet. Berlin, den 19. Juri 1885.

Der Finanz-Minister.

von Scholz.

Altona, den 26. Juni 1885. _ Vorstehende Bekanntmachung des Herrn Finanz- Ministers wird hiermit zur öffentliben Kenntniß ge: rat. Königliche Eisenbahn-Direktion.

Sitte Hinszahlung. Die Einlôsung der am 1. Juli d. J, fälligen Coupons unserer Partial-Obligationen findet bei den nacbstehenden Zahlstellen ftatt:

der Hauptkasse der Gesellschaft in Berlin,

Herrn S. Bleichröder in Berlin,

Herrn Jacob Landau in Berlin,

der Norddeutschen Bank in Hamburg,

Men R L, Behrens & Söhne in Ham-

Urg,

Herrn E. Heimann in Breslan,

Herrn Jacob Landau in Breslau. Berlin, den 27. Juni 1885,

Vereinigte Königs- und Laurahütte Actiengesellshaft für Bergbau und Hüttenbetrieb.

[162] Bekanntmachung. Die diesjährige

E” ordentliche Generalversammluug “Fz des Actienvereins für Gasbeleuchtung der Stadt Crimmitschau foil nach gemeinscaftlihem Beschlusse des Ausschusses und Directorit

Sonnabend, den 18. Juli 1885, Nachmittags 3 Uhr, Die des Vereins werden

Actionaire detnaemäß

teser Generalversamm-

der Stadt Crimmitschau zu er- nachdem Fe fi dur Vorzetgung

bei welchen folgende Gegenstände zur

1) Bericht des Directorii über das verflossene Vereinsjahr, Vorlegung der Jahresrechnung, eventuell deren Justification, Vorschlag wegen Verwendung des erzielten Reingewinns.

2) Ergänzung des Ausschusses dur Neuwak4l von drei Mitgliedern und von zwei Stellvertretern an Stelle der ausscheidenden, jedobd sofort wieder wählbaren Herren Commerzienrath Oscar Kürzel, Stadtrath Gustav Kürzel, Bürger- meister Dæz. Grundig, Bernhard Albrecht und des Unterzeichneten, sämmtliche von hier.

Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 10. Juli

I. ab im Bureau der Azstalt für die Actionaire

Crimmitschau, den 23. Juni 1885.

Der Aus\huß

der Stadt Crimmitschau.

[16307]

Akt.-Ges. „„Deutshes Volksblatt“, Stuttgart.

Die 9. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet statt :

Mittwoch, 15. Juli 1885, Mittags 12 Uhr, im Festsaale des Reallyceums (Klöfterlesaal) zu Gmünd,

Gegenstände der Tagesordnung :

) Vorlage der Bilanz auf 31. Dezember 1884, Geschäftsberiht des Vorstandes und Bericht des Aufsichtsraths.

2) Beschluß über die Gewinnvertheilung. 3) Neuwahl des Aufsichtsraths. 4) Wahl der Revisoren für das Jahr 1885.

Zur Theilnabme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher si{ am Versamm- lungstage selbs durch Vorlage seiner Aktien als Aktionär ausweist (vergl. die hierauf bezügl. Vor- {riften der Aktiengeseznovelle v. 18. Juli 1884). Ein Aktionär kann. sih dur einen andern nur mit- telst \criftliber Vellmacht vertreten lassen.

Die Aftionäre werden zu zablreibem Besuche der vevorfstebenden Generalversammlung mit dem Be- merken eingeladen, daß na Scbluß derselben ein gemeinsames Mittagémakbl statifinden wird.

Der Auffichtsrath.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[16096] Bekanutmachung. Die mit einem Staateeinkommen von {ährlich

600 e dolicte Kreis-Wundarztstelle des Kreises Johannisburg, wit dem Wohnsite in der Stadt Arys, ift vakant. Qualifizirte Bewerber wollen s unter Einreichung der Zeugnisse und eines kurzen Lebenélaufes innerhalb 6 Wochen bei mir melden Gumbiunen, den 21. Juni 1885. Der Regierungs- Präsident. Steinmann.

[16369]

Gewerkschaft des Bergwerks Centrum.

In der am 14, April d. F. stattgehabten Gewerken- versammlung ift beschlossen worden, die in Höhe von M 1950000. noth bestehende sech8prozentige Grundsculd, welche von der Aktiengesellshaft Essener Bergwerk Centrum auf die Gewerkschaft übertragen worden ift, in eine fünfprozentige Grundschuld in gleider Höhe umzuwandeln.

In Ausführung dieses Bescblusses kfündigeu wir

hiermit die sämmtlichen Partial-Obligationen

der sechsprozentigeu Grundschuld zur Rück-

zahlung am 2. Januar 1886.

Gleiwzeitig wird den Inhabern der gekündigten

Partial-Obligationen die Betheiligung an der um-

zuwandelnden Grundschuld in gleiher Höbe ihres

bisberigen Kapitalbetrages angeboten mit folgenden

Bedingurgen :

1) der Zinéfuß wird vom 1. Januar 1886 ab auf

fünf Prozent ermäßigt und werden die Zinsen

in haltjährlihen Raten am 1. Juli und 2. Ja- nuar eines jeden Jahres bezahlt.

Die Partial-Obligationen werden vom Jahre

1886 ab mit jährli mindestens zwei Prozent

von dem Gesammtbetrage ad Æ 1950 000.

zuzüglich dem B.trage der dur die Amortisa- tion ersparten Zinsen amortisirt.

3) Die ausgeloosten Obligationen im Nominal- betrage von 4 600, werden gegen 46. 630.— am 2 Januar des auf die: Ausloosung folgenden Iahres eingelöst.

Die Inhaber von Partial-Obligationen, welche von

diesem Anerbieten Gebrauch machen wollen, werden

ersucht, die desfallsige Erklärung mit Beifüg ung der

Otligationen nebst Talons Ser. II1, und der Cou-

pons Nr. 6 bis einschl. 10 bis spätestens den

20, Juli d. J. unter der eingescriebenen Adresse :

Geiwvertschaft des Bergwerks Centrum zu Wattenscheid, Wesifalen,

oder bei den Bankhäusern :

Gebrüder Arons in Berlin,

Middendorff & Cie. in Essen,

C. G. Trinkaus in Düsseldorf einzuliefern,

Aus den bisherigen Au®loofungen

zur Einlösung präsentirt : Von Ausloosung VLT., gekündigt per

2. Januar 1884:

Die Nummern 645 1045 3234 4356,

Von Ausloosung VIL., gekündigt per

2. Januar 1885 :

Die Nummern 611 616 677 856 877 878 2451

3824 3887 4349 4382 4625 4660 4667 4916.

Wattenscheid, den 27. Juni 1885.

Der Grubenvorstand,

D Suis?

sind noch nicht

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Berlin, Montag, den 29. Juni

1885,

vom 11. Januar 1876, und die im

Der Inhalt dieser Beilage, in welber auc die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschuß, vom 30. November 1874, Patentgesetz, vom 25.

Central-Handels-Register

Das Central - Handels - Regifter für das Deutsche Reid kann dur alle Post - Anstalten, Erpedition des Deutschen Reichs-

Berlin auch dur die Königliche Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- genannten die Ertheilung eines Patentes nahgesudt. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ge\ütt. : HKIasse.

L. L. 3028. Neuerung an Dampfüberbitzungs- apparaten ; Zusaß zum Patente Nr. 14919. Richard Lehmann in Dresden, Holbeinftr. 81.

VIL. S. 2778, Zange zum Befestigen von

Knöpfen an Stoffen. Frauklin Angstns

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straße 34.

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VWI. H. 4962. Apparate zum Concentriren und Eintrocknen mittelst überhißten Dampfes. J F. Höper in Hamburg.

VIIL. G. 3226. Maschine zum Doubliren, Mcfsen und AufwiXckeln von Geweben. Eilaire Gérard fils und Anguste Schneider in Mont St. Pont sous Braine l’Allend, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions- rath in Berlin SW., Lindenftr, 80.

V.

XII. L. 3145, Verfabren und Apparat zur Destillation mittels Centrifugen. Alarik

Liedbeck in Stodholm; Vertreter: (C.

Fehlert & G. Lonbier, tn Firma: C, Kesseler

in Berlin SW., Königgrätzerftr. 47.

XIIL. H. 5207. BVorrihtung zum Einbampfen der Laugen in Natrondampfkesseln mittelst ge- \pannten Dampfes. —— Moritz Honigmann in Grevenberg b. Aachen.

XIV. B. 5700, Ausiösende Ventilsteuerung.

Böhme-Ihle in Ghemnik.

F. 2415. Neuerung an Entlaftungsventilen für Dampfcylinder; Zusaß zum Patent Nr. 32 067. Thomas Mara Fell in Brooflyn, Grafschaft King, Staat New-York, V. St. A.; Vertreter: die Firma Carl Pieper in Berlin,

Gneifenaustr. 110, : e / L. 83049, CElektromagnetishe Shchieber- seuerunas. Leman in Berlin 8. 42,

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XV. B. 5239. Nummerir-Apparat an Drucker- pressen. Albert Richeson Baker in

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V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank-

furt a. V.

G. 3136. Neuerung an dem unter Nr. 10660 patentirten Verfahren und den Apparaten zum Bedrucken von Gegenständen mit unebener Okers- flähe; Zusatz zum Patente Nr. 10 660, Her- mann Grauel in Berlin, Elisabeth-Ufer Ny. 2: 1.

XVIT. €C. 1499. Verfahren zur Darstellung von saurem bezw. reutralem Calciumphosphat aus Phosphoriten oder Knochen durd Behandlung derselben mit stark fohlensäurehaltigem Wasser unter Druck. Michel Cahenm in Brüffel; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Anhalt- straße 6. S e

XXK%. L. 3090. Neuerung an Bettgestellen für Schlafwagen. Gustaye Leve in New-York; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kom- missions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

R. 3217. Neuerung an einer selbstthätigen Eisenbahnbarrière mit Siganalvorrichtung; Zu? saß zum Patente Nr. 31854, &George A, Reynolds in Utica, New-York, V. St. A.;

Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarfkt 2. . A XXIV. G. 3227, FSeuerthür zur Regulirung

der ceinzuführenden Luftmenge, William

Charles Gale in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich- straße 78. A XXVI. H. 4928, Sigerheits-Vorrihtung zur geschlosenen Speisung von Oelgasretorten. Professor Dr. Heinrich Hirzel in Plagwiß- Leipzta. i XXVLL. P. 2372. KRKaminhut. Friedrich Pelzer in. Dortmund. ; : XXKX. H. 5113, Medizinishe Spritze mit nah- stelbarer und erseßbarer Kolbendihtung. Dr. med, Carl Hansmann in Hamburg. XXXKEI. C. 1703, Verfahren und Vorrichtung zum Gießen von Flußeisenblöcken. Com- Ppressed Steel Company in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110.

« C. 1704, Verfahren und Vorrichtung zum Gießen von Flußeisenblöcken. Compressed Steel Company in Cleveland, Vhio, B. St. A. ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. Nr. 109/110. .

XXXII. K. 4163. Preßglasformen aus einer Legirung von Eisen mit Nickel oder Kobalt. Carl Heinrich Knoop in Dreéden. _

XXXV. R. 3019, Transportabler Waaren- aufzug mit endlosen Seilen, Ketten oder Bän dern. Sidney Walter Rowell in New-York, V, St. A.; Vertreter: die Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräterstr. 47.

XXXVI. Sch. 3234, Neuerung an Gat- Qeiz-Defen, F. Herrmann Schröer in resden A., Güterbahnhofftr. Nr. 3.

Tur und Königlich Preußischen Staats-

20, Nov sowie die in dem Gefeß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

ir das Deutsche Meth. (x. 1194)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täalib. Das

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ur D. Be

LEIL W. 3439, Apparat zum Konferviren von Fleis und andern thierishen oder pflanz-

lien Substanzen mittelst antiseptisher Flüssig- keiten bezw. Dämpfe. August Wikart in Einsiedeln (Schwetz); Vertreter: Heinrich Best- gen in Berlin SW., Bellealiiancestr. 21 a.

LV. P. 2456. HSHeizbares Absireihmesser an Maschinen zur Herstellung von Wachs- und O-l- papier. The Patent Waxed and Oiled Paper Company (Limited) in London, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W. 11.

LVIEL. C. 1709, Neuerungen an Kanalabdic- tungen für Filterprefsen. Ivan CizeLK in Kwasitz, Mähren; Vertreter: J. Brandt & (G. wr, v. Nawrocki in Berlin W,, Friedribstr. 78.

LA. ©,. 102. Regulator. Stephan Quasé in M.-Gladbach.

LXI. #1. 3760, Zneirädrige Schiebleiter mit beweglichem Gegengewicht für Feuerwehrzwece. C. D, Magirus in Ulm a. D,

LXYIL. Sch. 3510. Cyfloidenrad. H. Schneidewind, Hof - Wagenfabrikant in Altona, Victoriastr. 54,

LXIV. W. 36153, Bieruntersatß mit Behälter für Marken, welche den Geldwerth der Zeche angeben. Richard Weidhaas in Seif- bennersdorf in Sachsen.

LXVIIL. B. 58138, Siderbeits\{loß. Christian Backmann in Müncben.

LXXKI. R. 3209, Neuerung an S{uhleiften. Slittman Williams Robinson und Crlando Ethelbert Lewis in Paris; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln.

LXXII. 4A. 1133, Elektrisbe Zündung für Gewehre, American ELlectric Arms and Ammunzition Company in New- Vort Cily, B. Sl. 1: LBerlketer: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48.

E. 1437, Borrichtung zum Zielen im Dunkeln. Max Egells in Berlin.

LXXXKIT. F. 2148, Neuerung an Magazin» bahnen. Joseph Walter Flagg in Worcester, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgrätzerstr. 101.

LXXXV. E. 14256. Apparat zur Beseitigung und Nutbarmachung des Unraths in Wohnungen und Städten. Andrew Engle in Mes, oa, D. Sl. 4 Betiteler! O Olaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8SW., Linden-

raße 80. S :

LXXXIX. D. 2226, Mosbine zum Rißen von Zuckerscbeiben. E. Düring in Itzehoe.

P. 2405, Bohrapparat zur Entnahme von Zuckerrüben-Proben. Aug. Paschen in Cöôthen-Bahnhof.

Berlin, den 29, Juni 1885. Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Bersagung von Pateriten, Auf die nachstehend bezei@netcn, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

[16191]

Die Wirkungen des einsiweiligen Schutzes gelten als ntt eingetreten. KIasse, XIIL. W. 3365. Herstellung der Endkammern von Wasserröhrenkesseln. Vom 26. Januar 1885. XLV. D. 1808. Vorrichtungen zur Herrihtung des Fahrgesteles einer Säemaschine für eine Hacktemaschine. Vom 15. Januar 1885.

LI. P. 2230, Salidämpfer für Accordeons. Abhängig vom Patent Nr. 29799. Vom 2, März 1885.

LXVIIZ. P. 2240, Neuerung an Drebfnöpfen für Thüren und dgl. Vom 15. Januar 188d, Berlin, den 29. Juni 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

[16192]

Ertheilung von Pateuten,

Yuf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. N, 32 458 -- 32 536. FÊlasse.

VEIL. Nr. 32471, Schwenkmascine für Tube, Flanelle, Leinen und andere Webwaaren. E. Gerhardt in Reichenberg (Böhmen); Ver- treter: R. Lüders in Görlig. Vom 20. Januar 1885 ab.

« Nr. 32482. Neuerung an Washmaschinen für Garnfärbereien; Zusay zum Patente Nr. 25 890. E. Zillessen in Crefeld, Vom 23. Dezember 1884 ab.

Nr. 32484, Kluppe mit umlegbarem Stütz- hebel zum Fassen von Geweben aller Art. P. Scheider in Sittau, Lämmergasse 4. Vom 24. Januar 1885 ad. E « Nr. 32492, Vorrichtung zur Herstellung

eines auf einer Seite mit einer Art. Pelz ver-

sehenen Gewebes. F. Oberdoerfer in

Heidenheim (Württemberg). Vom 22. Februar

1885 ab.

«„ Nr, 32 536. Spann- und Trockenrahmen.

C Hoffmann in Aue i/Sahsen. Vom 20. Februar 1885 ab. h X. Nc. 32520. Neuerung an Regenerativ-

Koksöfen, IV. Zusay zum Patent Nr 18 795, Dr. C. Otto & Co. in Dahlhausen a. d. Ruhr. Vom 13. Januar 1885 ab.

Nr. 32522, Neuerung an Koksofenihüren, Zusaß zum Patent Nr. 21 485. C. DahlI- mann in Courl bei Dortmund. Vom 8. Februar 1885 ab.

XEHL. Nr. 32 459, Neuerung an dem Apparat zum Abwässern und Schlämmen. Zusatz zum Patent Nr, 26 237. J. Fischer in Wien; Ver- treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. Vom 8. Oktober 1884 ab.

XTEL. Ne 32 635, Vorrichtung zum Schutz gegen ftrablende Wärme bei Schiffédampfkesseln.

T. S. Prideaux in London, England; Ver- treter: Buss, Sombart & Co. in Mageburg- tFriedrihsstadt. Vom 6s. Februar 1885 ab.

XV. Nr. 32509, Neuerung im Steindruck- verfahren. - F. A. Lisgchke und E. Lauterbach in Sellerbaujen b. Leipzig. Vom 25. Dezember 1884 ab.

Nr. 32511, Vorrihtung zum gefahrlosen Auslöfen des Druckcylinders bei Scbnellpressen.

Klein, Ferst & Bohn Nachf. in ZSODanniebera 4. Aben Vom 31. Januar 1885 ab.

XXK. Nr. 832465. Friktionsbremse mit Kraft-

aufspeicherung für Cisenbahnfahrzeuge. E Schmid, Kgl, Maschinenmeister in München,

Bahnhofplaßz 2. Vom 26. August 1884 ab. « Nr. 83260631. Sccwingende Achshalter für

Eisenbahnfahrzeuge. A. Xlose, Maschinen- Inspektor in Rorshach, Schweiz; Vertreter : F. C. Glaser, Kal. Kommissionsraih in Berlin S8W,, Lindenstr. 80. Vom 7. Dezember 1884 ab.

Nr. 32534, Gelenkartige Nöhrenverbindung für pneumnatische Bremsen von Cisenbahnfahr- zeugen, Lecouteux & Garnier in Paris; Vertreter: J. Brandt in Beclin SW., Anhaltstr. 6. Vom 20. Januar 1885 ab.

X XKI. Nr. 32 464. Elektrischer Auslöse-Apyvarat. E. Lange in M-Gladbah und E. Fall- Szatter in Leipzig. Vom 10. August 1884 ab.

Nr. 32500. Apparat zur Uebertragung der durch Striche und Punkte combinirten telegra-

phischen Zeichen in Typendruck. (6. F. A. Noack in Dresden, JIobanresstr. 21b. Vom

20. August 1884 ab. E E

Nr. 32 527. Neuerungen an elektrishen Glüh- lihtlampen. O. A, Moses in New-York, V. St. A. ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW.,

Königgräterstr. 47. Vom 2. September 1884 ab. XXIL. Nr. 82502, Verfahren zur Herstellung

eines braunen Azofarbstofffes dur Einwirkung von Metaphenyplendiamin auf diazotirtes Pa- raphenylendiamin. P. Monnet & Co. in La Piagine b. Genf, Shweliz Berkreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr, 47. Vom 7. Oktober 1884 ab, ö

Nr. 32 506, Verfahren zur Bereitung von Oelfarben. K. C. Sechnitger in Berlin, Moritsir., 8 111. Vom 11, Dezember 1884 ab.

XXV. Nr. 32526. Einrichtung zur Verände» 7

rung der Umdrehungsgescwindigkeit der Hub-

für das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20 S §.

30 A.

ben.

Vertreter: ©. Kesseler in Berlin SW., König-

gräßerstr. 47. Vom 23. Juli 1884 ab. Klasse. XXV. Rr. 32 530. Mastine zur Fabrikation von Häkelshnüren. Vogel & Cyprian in

Annaberg i. /S. Vom 28. November 1884 ab,

e Nr 32532, Einrichtung zur Verbinderung des Mafschenbru%s an der Lamb'’scen Strick- mascbine. Fr Quellmalïz Vom 18. Dezember 1884 ab.

XXYVEI. Nr. 32 458. Elektrisber Gaszünder. Ch. L, Clarke in Salford, Manchester; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königs gräßerstr. 101. Vom 24. April 1884 ab.

Nr. 32480. Gasdruck-Regulator. I. E. Hayes in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 19. November 1

Nr. 32487. Selbstzündender Gaébrenner. A. Stenit in London, 52 Queen Victori E X erireler: Wirth & Co, m Fcanffurt a. VL Vom 1. Februar 1885 ab.

e Nr. 32513. Gasbereitungs- und Reinigungs- Apparat. F. H. O’DonmneIll in London, 16 Buckingham Street Strand; Vertreter : Wirth & Co. in Franffurt a. M. Vom 18, Fe- bruar 1885 ab.

XXVIIL. Nr. 32 473. Befestiaung8weise der Stollflinge am Stollyfahl. E. Koehler in Altenburg i. S. Vom 28, Januar 1885 ab.

«„ Nr. 32504, Verfahren zur Herstellung von Lederwaaren durch Gerbung von über Formen geipannten Hauttheilen. L.

Ls Ql ta Ll C H,

Stareä in Mainz. Vom 21, November 1884 ab.

Nr. 32510, Vecfahren zur Herstellung einer Schwellbeize für Hand\chuhleder. L. Jellinek in Prag; Vertreter: F. C, Glaser. Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 8. Januar 1885 ab.

ARK. Nr. 82498, Urinal mit lüftung und Heberablaßs{lau. H. Pfau in Firma Feinrich Reim in Berlin NW., Dorotheenstr. 67. Vom 12. März 1885 ab.

Sicherheits

Nr. 32529, Dampf- und Heißluft-Bade- vorrihtung, als Waschtisch benußbar. Th.

Müller in Düffeldorf, Düfßelthalerstr. 23. Vom 20. November 1884 ab.

AXXILE. Ne, 32 481. Neuerung an Glaspreß- formen zur Herstellung innerer Kanäle in den Glasgegenftänden. (G. & J. Heinicke in Berlin 8., Brandenburgstr. 55. Vom 30. No- vember 1884 ab.

XXXIV. Nr. 32479, Automatisher Apparat zum Versenken von Särgen. F. Gamper in Salzburg; Vertreter: F. C. Glaser, Kal. Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 7. November 1884 ab.

«„ Nr. 32 483, Citronen- und Frucbtquetscher. J, Haggenmacher in Züri, Schweiz ; Bertceter: J. Brandt in Berlin 8W., Anhalt- straße 6. Vom 14. Januar 1885 ab.

Nr. 32 485. Kartenpresse. 0. L. Tiseher in Paffau. Vom 27. Januar 1885 ab.

«„ Nr. 32 488, Neuerungen an Ausztiehtischen, bei welchea die Vergrößerung der Tischfläche dur Abrollen einer jalousieartig aufaewickelten Fläche fi volzieht. H. C. 4, Köhler in Yam- burg. Vom 13. Februar 1885 ab.

« Nr. 32489, Mashine zum Scneiden, Pressen und Ausftanzen von Gemüse u. dergl. A. Dosseche in Luremburg; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW,, Gneifenaustr. 110. Vom 17. Februar 1885 ab.

Nr. 32 495. Kartoffelshälmashine. M. Harff in Köln a. Rh., Hobhenzollernring Nr. 90. Bom 4, März 1885 ab.

« Nr. 32 497, Neuerung an Kücbentishen. W. Bauke in Berlin 0, Krautsftr, 52. Vom 10, März 1885 ab.

e. Nr. 32 499, Bureautish; Zusaß zum Patent Nr. 30247. W. Weishaupt in Marburg. Vom 15. März 1885 ab.

Nr. 32525. Eis\chrank. Frau Roder- rich von Bandel, geb, Marie Kipp, in Hannover. Vom 4. März 1885 ab.

XXXVLI. Nr. 32460. Neuerung an Grude-

herden. F. G. P. Fuhrmann in Sefsen.

Bom 18. November 1884 ab.

XXXVIL. Nr. 32 515. Vorrißtungen zum

aeräuschlcsen Schließen von Thüren. W.

Bahre in Berlin, Waterloo-Ufer 9. Vom

6, August 1884 ab.

XL. Nr. 32617, Verfahren zur Entzinnung von Weißblechabfällen und drgl. sowie von zinn-

haltigen Rückständen. A. Lambotte, Vize-

Präsident des Handels-Gerihts in Brüffel z

Bertreter : C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau-

traße 109/110, Vom 12. September 1884 ab.

XLIEZ. Nr. 32468, Rotations-Dynamometer.

W. Fritscke und H, Beckhacker in

Berlin N. Müllerstr.179. Vom 7.Dezember 1884 ab. Nr. 32486. Anzeigevorrihtung für Ent-

fernung8messer ohne Latte. A, Wöhm in

Goslar. Vom 1. Februar 1885 ab.

XLEV. Nr. 32474, Vers{chluß für Armbänder und andere S{hmuckgegenstände. E. König in St. Gilles lez Bruxelles, Belgien: Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 3. Februar 1885 ab.

«„ Nr. 32475, Neuerung an Pfeifenköpfen. C. Hemme in Braunshwcig, Bohlweg 7. Bom 10. Februar 1885 ab,

Nr. 32477. Lösbare Knopfbefestigung.

scbeiben flacher mecanischer Kulirstühle. J. Berton in Paris, Rue de l’Ec(iquier 18 ;

A. Marx, i. F. Alfred Marx & Co. in Berlin 0., Grüner Weg 9/10, Vom 12, März 1885 ab.