— [89302]
An Kassakonto
[89680] Aktien Gesellshaft für Eisenbahn- und Militairbedarf in Weimar.
Die diŒÆjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am 12. März 1906, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale unserer Gesellschaft statt, wozu die verehrlihen Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen werden.
Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstands über das abgelaufene
Geschäftéjahr unter Vorlage der Bilanz fowie der Gewinn- und Verlustrehnung.
2) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der
Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung.
3) Beschlußfaffung über Genehmigung der Bilanz sowie ter Gewinn- und Verlustrehnung.
4) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
5) E eines Revisors für das fünfte Geschäfts-
jahr.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General-
versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien,
oder die Depotscheine der Neichsbank, oder eincs deut-
{hen Notars entweder
bei der Kasse der Gesellschaft in Weimar, oder
in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen
Credit Anftalt,
in Chemnitz bei der Filiale der Allgemeinen
Deutschen Credit Anstalt,
in Weimar bei der Filiale der Magdeburger
Privat Bank
spätestens bis einschließlich den 10. März 1906, Abends 6 Uhr, zu binterlegen. Weimar, den 19. Februar 1906. Dex Auffichtsrat. A. Mardersteig.
[89674]
Magdeburger Privat-Bauk.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung unserer Aktionäre wird hierdurch auf Mitt- woch, den 21. März 1906, Nachmittags 4 Uhr, nach dem Sitzungssaale unserer Bank in Magdeburg, Kaiserstr. 28 1, einberufen. Aktionäre, welche ihr Stimmreht nah Maßgabe des § 16 des Gesellschaftsvertrags ausüben wollen, müffen ihre Aktien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars mit einem arithmetis{ geordneten Nummernverzeichnis späteftens Sonu- abend, den 17. März 1906, bei einer unserer Kassen, oder
in Berlin bei der Deutschen Bank, der Ber-
liner Saudel@-Gesellschaft oder der Direction der Disconto-Gesellschaft, in Aschersleben bei unserer Commandite YAscherslebener Bank Gerson, Kohen «& Co. (Comm.-Ges) innerhalb der üblihen Geschäftsstunden gegen Emp- fangsbesheinigung hinterlegen und bis nach der Gereralversammlung daselbst belassen. Stimmkarten werden bei den Hinterlegungsstellen ausgebändigt, bei welhen au der Geschäftsbericht für das Jahr 1905 nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung vom Montag, den 5. März 1906 ab, in Empfang genommen werden kann. Tagesordnung :
1) Vorlegung der Bilanz und Gewinn- und Verluft- rechnung für das verflossene Jahr mit dem Bericht des Vorstands und den Bemerkungen des Aufsichtsrats über diese Vorlagen.
2) Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung sowie des Geschäftsberichts, Beschlußfaffung über die Verteilung des Rein- gewinns und Festseßung der Dividende pro 1905.
3) Vorlegung des mit den Aktionären der Nord- häuser Bank getätigten Vertrags.
4) Aenderung des § 10 Absag 1 des Statuts, welcher bisher lautete:
_ Besteht der Vorstand der Hauptniederlassung
in Magdeburg aus mehreren Mitgliedern, so
zeihnen zwei derselben gemeinschaftlich oder, falls Prokuristen ernannt sind, ein Mitglied mit einem Prokuristen oder zwei Prokuristen gemein- schaftlih für die Gesellschaft,
und wie folgt geänderi werden foll:
Die Vertretung der Gesellschaft erfolgt in der Weise, daß Erklärungen, durch welche die Ge- fellshaft berechtigt oder verpflihtet werden soll, entweder
a. von zwei Vorstandsmitgliedern oder
b, von einem Vorstandsmitglied und einem
Prokuristen oder
c. von ¡wei Prokuristen abzugeben sind; Stellvertreter von Vorstands8- mitgliedern haben in dieser Beziehung gleiche Rechte mit den Vorftandsmitgliedern selbit.
5) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Auf- sichtsrat.
6) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Die Bekanntmachung vom 10. d. M. wird dem
Vorstehenden entsprechend berichtigt. Magdeburg, den 17. Februar 1906. Magdeburger Privat-Bauk.
_A. Montfort. F. Paschoud.
fünfunddreißigsten ordentlichen Generalver- sammlung, welche Dienstag, den 13. März 1906, Nachmittags 54 Uhr (Anmeldung von 3 Uhr ab), im Carola-Hôtel in Chemnig abgehalten werden foll, statutengemäß eingeladen.
versammlung amtierenden Notar durch Hinterlegung der Aktien oder einer Bescheinigung über Deponierung der Aktien bei der Gesellschaftskasse, einer Ve- hörde, einem Baukinstitute, einem Notar oder einer der nahgenannten Couponzablitellen :
zu bewirken.
4) Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes an Stelle
können
sowie bei den Zahlstellen der Gesellshaft in Empfang genommen werden.
7) Erwerbs- und Wirtschafts-
[89629] cingetragene Genofseuschaft mit unbeshräukter
Gemäß § 70 unseres Statuts geben wir hiermit bekannt, daß an Stelle des verstorbenen Aufsichts- rat8mitglieds, Herrn Nittmeisters a. D, Gutsbesitzers Fr. Fisher auf Roppuh bei Pelplin Herr Ritter- puteven er Otto Mix auf Gorken bei Marienwerder in den eingetreten ift.
Berlin, den 13. Februar 1906.
[89672]
Buckerfabrik Spora Aktien - Gesellschaft in Liquidation. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden bierdur ¡u der am Montag, den 12. März d. Js., Mittags 12 Uhr, im Sißungssaale des Bank- hauses Reinhold Steckner in Halle a. S. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung cingelaten. Taage®sorduung : 1) Vorlegyirg der Shlußrechnung der Liquidation und des hierzu erstatteten Berichts der Revisoren. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Rech- nung, Entlastung der Liquidatoren und Aus- schüttung der Maffe. Halle a. S., den 17. Februar 1906. Die Liquidatoren: Heinrih Hornmann. Rudolf Steckner. [89691]
Bank von Elsaß und Lothringen.
Die Herren Aktionäre werden bierdurch zu der am Douner®êtag, den 15. März 1906, um 2 Uhr Nachmittags, im Gebäude der Handelskammer zu Straßburg stattfindenden Generalversammlung eingeladen.
Die Eintrittékarien können gegen Hinterlegung der Aktien laut § 27 der Statuten späteftens bis und mit 9. März bei der Gesellschaftskasse in Straßburg, Metz, Mülhausen, Colmar und Markirhch bezogen werden
Tagesorduung : 1) Bericht des Vorstands, des Auffichtsrats und der Rehnungsrevisoren über das Geschäftsjahr
1905.
2) Abnahme der Rechnung.
3) Festsezung der Dividende. 4) Enilastung des Vorstands. 5) Entlastung des Aufsichtsrats.
6) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats. 7) Wahl der Renungsrevisoren für das Fahr 1906. Der Vorstand.
E. Meyer.
[89660]
Gersdorfer
Steinkohlenbauverein. Die Herren Aktionäre werden Hhierdurch zur
Die Legitimation ift bei dem in der General-
{89611] Waguer dabier in die Rechtsanwaltsliste de
8 Amtsgerihts Dinkelsbühl ift wegen Verzichileistu heute gelös{cht worden.
S) Niederlaffung x. von Rechtsanwälten.
[89613]
in Dresden. Kön. Amtsgeriht Dresden, 16. Februar 1906.
[89608]
heute in die Anroaltsliste des hiesigen Landgerichts wieder eingetragen worden. Erfurt, den 14. Februar 1908. Königliches Landgericht.
(89603) Bekanutmachung. Der bei dem K. Amtsgericht Maulbronn zugelassene Rechtsanwalt Oberacker in Maulbronn ist auch bei dem K. Landgericht Heilbronn zugelassen und heute in die Liste der bei dem Landgericht zugelaffenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Heilbronu, 15. Februar 1906. K. Württ. Landgericht. Korn. [89612] Der bei dem hiesigen Amtsgerichte zur Rechts- anwaltshaft zugelafsene Königliche Notar van Eupen hat seinen Wohnsitz hierselbft genommen und ift heute in die Lifte für Rechtsanwälte eingetragen tvorden. Leunep, den 15. Februar 1906. Königliches Amt8gericht. [89610] Der Rechtsanwalt Herr Walther Ferdinand Wolf, bisher in Dresden, ütt zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerihte Plauen mit dem Wohnsiß in Oelsnit zugelafsen und in die Nechtes anwaltslifte eingetragen worden. Piauen, 16. Februar 1906. Der Präsident des Königl. Sächf. Landgerichts.
| : Bekanntmachuug. , Die Eintragung des Rechtsanwalts Oswald M. ng Dinkelêbühl, den 15. Februar 1906. K. Amtsgericht.
Herrmann.
: 9) Bankausweise.
Keine.
Allgemeine Deutsche Credit. Anftalt, Leipzig, Allgemeine Deutsche Credit-Anftalt, Abthlg. Kunath «& Nierit, Chemuitz, Sächsische Bank, Dresden, Vereinsbauk, Zwickau,
Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Vortrag des Geschäftsberihtes und der Bilanz pro 1905 nebst den Berichten der Herren Revi- foren hierüber. 2) Genehmigung der Jabresrechnung pro 1905 ‘und __ Ecotlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Bes(hlußfafsung über Verteilung des Reins- gewinnes.
des ausscheidenden, wieder wählbaren Heinr. Hierschz, Leipzig.
Geschäftsberichte nebst Bilanz auf das Fahr 1905 vom 27. d. M. ab in uns. Werkékontor
Herrn
Gersdorf, den 17. Februar 1906.
Gersdorfer Steinkohlenbauverein. Der Vorftand :
H. IJobft. C. Herzog.
genofsenschaften.
National-Hypotheken-Credit-Sesellschaft, Haftpflicht.
uffichtsrat unserer Gesellshaft gewählt und
Der Vorftand.
Schulße. Hommel.
Mitgliederzahl am 1. Januar 1905
Im Jahre 1905 neu aufgenommen . . ..
Mitgliederzahl am 31. Dezember 1905
: Ee D Sun Im Jahre 1905 AOTOS UND G e uin A 29 ; et esen
Reingewinn :
Im Jahre 1905 verstorben Mitgliederzahl am 1. Januar 1906
Vilanz vom 31. Dezember 1905.
M A
) 1539/33
„ Utensilienkonto : | L
Vorhandene Utensilien [aut Verzeihnis M 890,— | Abschreibung
D O. y 100 — „ Darlehnskonto: ausgeliehene
Kapitalien F 313 808,27 Nestzinsen | p. 31. Dez. | 1905 bi A 233 10 314041137
790|—
316 370/70
__ Allgemeiner Beamten-Spar- und Darlehn-Verein eingetrageue Genoffenschaft mit T L Daftpflicht. i; m.
—
Lang. Schmidt.
Allgemeiner Beamten-Spar- uud Darlehn-Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hafipflicht in Berliu, Ritter-Straße Nr. 125 x. 354
Per Reservekonto Spezialreservekonto: j Saldo vom Jahre 1904 | Zugang einer abge- \hriebenen Forterung . , Saldo ab für uneinziehbare Forde- rungen Stammanteilkonto Spareinlagenkonto Kreditorenkonto Gewinn- und Verlustkonto: - Saldo Neingewinn pr. 1905 .
P. Manger. Schulte. Dietrich.
Pasfiva. 0 T 12 951/30
. M 7018,29 | 479.42 | M 7497,71 | 7 302/52 110 547/87 | An
35 329/46 | - 140 153/97 | »
10 085/58 316 370/70
[89607]
Landes-Ausftellung 1906 bringt ¿ur allgemeinen Kenntnis, daß der mit Herrn Ehrlich abgeschlossene Vertrag, betreffend Orgauifieruug einer inter-
nationalen Abteilung dieser Ausftelluxg, vom 15 /28. Januar ab jede Rechtskraft hat und daß befugt ist, als offizieller Konzessionär dieser Abteilung zu verhandeln oder Einladungen hierzu ergehen zu lafsen.
[89668] Prignißer Viehversicherungs - Gesellschaft
mittags 3 Uhr, findet in Hillers Hotel hierselbft die 25. ordeutliche Generalversammlung ftatt.
zulegen. [89304]
Kasse, Coupons und Sorten . .
Guthaben bei Banken und Bankiers Durch Unterpfand gedeckte es
Schw
Aktiva.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
Das Genueralkommifsariat der Rumänischen
i verloren der genannte Herr uiht mehr
auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge
(Bez. Potsdam). Am Freitag, den 16. März 1906, Nach-
In die Sachwalterliste ist eingetragen der Natsaff. a. D. Dr. Gustav Erih Weise mit dem Wohnsiß
Der Rechtsanwalt Karl Wedekind in Greußen ift
„Electrischer Ferudrucfer«
[89183] &. m. b. Ss. Berlin.
Die Gesellshafterversammlung vom 15. ds. Is. hat beshlofsen, das Stammkapital 2 G. m. b. H. „Electrisher Ferndrucker" von 4 438 600 auf Æ 218 300 herabzusetzeu.
Indem dieser Beschluß bierdur bekannt gem wird, werden die Herren Gläubiger der Gesellschaft zum zweiten Male aufgefordert, fih bei derselben » melden. f:
Berlin, den 19. Februar 1906.
Mantler, Geschäftsführer.
[89036]
Papierfabrik Wernsdorf Gesellschaft mit beschränkter Sag Nachdem die SeicllSofterersammetung E: L bruar 1906 die Liquidation unserer Eesellschaît beschlossen hat, werden die Gläubiger aufgefordert Qn Merve. t wet A
erusdorf bei Pockau (Sach\.), d 5. Fe, bruar 1906. A is Papierfabrik Wernsdorf Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidation. Gerischer.
(88779) j E Harburger Leinöt- & Firniß-Fabrik Brindman & Mergell Gesellschaft mi
beschräukter Haftung, Harburg 0/E. __Hierdurch machen wir bekannt, daß obige Gesell, schaft aufgelöft ist.
Zugleich fordern wir etwaige Gläubiger der Gesellshzft auf, sib bei uns zu melden. Sarburg a. E., 12. Februar 1906.
j Die Liquidatoren : M. Brinckman. A. Mergell. A. Roeder.
. Moog.
[88217] Bgkauntmachung. Die Wiesbadener Eisengießerei & Maschinenfabrik Albert Haufe & C°_ G. m. b. H. ift laut gericht, lier Eintragung vom 8. Februar cr. aufgelöft und die Liquidation beshlofsen. Als Liquidator ift der bisherige Geschäftsführer Albert Haufe ernannt worden, und werden \ämtlide Gläubiger der Firma aufgefordert, ihre Forderungen bei demselben anzumelden.
Wiesbadener Eifengießerei u. Maschineu-
fabrik G. m. b. §. Albert Haufe & Co.
in Liquidation. [87622
] Rheinishe Dampf Wash & Plätt Anftalt 6. m. b. 9. Düsseldorf
ift in Liquidation getreten, und ersuhe ih, als allcin bestellter Liquidator, alle event. Forde- rungen an mich bekannt zu geben. Oscar Bod, Simrockstraße 64, Düffeldorf-Grafenberg.
[87621]
Die im Handelsregister B des Königlichen Amts-
gerihts zu Selters unter Nr. 1 eingetragene Wester- wälder Holz-Industrie vorm. Christ. Lind Sohn, G. m. b. H., Marsain ift durch Beschluß der Gesellschafter vom 7. Februar d. I. aufgelöft. Zu Liquidatoren find die Unterzeichneten bestellt.
Indem wir die Auflösung hiermit bekannt machen,
fordern wir zugleih die Gläubiger der Gesellschaft auf, ih bei derselben zu melden.
Selters, den 7. Februar 1906. ; Westerwälder Holz-Industrie, vorm.
Chr. Lind Sohn, G. m. b. §., Maxsain
in Liquidation. Die Liquidatoren : Julius Meuer. Heinrich Kog.
G Tagesorduung :
1) Geshäftsberiht, Prüfung und Abnahme der _ Rechnungen.
2) Wabl von Verwaltungsratsmitgliedern.
3) Geschäftlihe Mitteilungen. l
Zum Ausweis ist der Versicherungsshein vors
Wittenberge, den 17. Februar 1906, Der Verwaltungsrat.
In der Herderschen Verlagshandlung ¡u Freiburg im Breisgau ist foeben erschienen A fann durch alle Buchhandlungen bezogen werden :
Grauert, Dr. Hermann, P. Heinri Denifle O. Pr. Ein Wort zum Gedädtnis
und zum Frieden. Ein Beitrag auch zum Lutber-Streit. Zweite, vermehrte Auf- lage. Mit einem Bildnis von P. Denifle.
5. Jürgens, Vorjigender.
gr. 8° (VIIL u. 66). M 1,40. [88230]
Saß & Martini, Gejelschaft mi Debet.
Á P 41 983/58 37 912/35 20 774/10 116 946/26 266 389/20 484 005/49
M 15 716 64 2376|—} G
zur Verteilung
M. 27 813,75 Vortrag
881,13 | 28 694/88 46 787/52
Saß «& Martini, Frit Braun.
[89303] F
einevers. Gesellshaft a. G. „Selbsthülfe‘/ zu Kynau Bez. Breslau.
Bilanz am 31. Dezember 1905.
M. 1 Kassakonto 4' Kapitalanlagekonto 15 542 66h - Beizirkekonto, Debitoren 240A
Gewinn- und Verluftkonto, Fehlbetrag 16 928/10 Die Direkt
Kynau, im Februar 1906.
Tau.
Vilanz per 31. Dezember 1905.
Gescbäftsanteilkonto Kreditoren und Depositengelder Gewinn- und Verluftkonto
s] 69) Per Bezirkekonto, Kreditoren
t beshräukter Haftung, Berlin.
Kredit. “M 1A
250 000'—
205 310 61 28 694 88
184 005 49
Gewinn- und Verluftkonto.
Getroinnsaldo ex 1904
ffekten und Provisionen
| } Wechsel und Sorten | Zinsen
G. m. b. H. Städel.
Pasfiva.
Reservefondskonto | |
E ainios 16 928/10
ion.
Ad. Tauch.
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
M 43.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterre zeihen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Scberlandéfanutinabaia der Eisenbahnen enth
Berlin, Montag,
t8- Vereins-,
den 19. Februar
1906.
Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, det Urheberrehtseintragsrolle, über Waren- alten find, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 134)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglih. — Der
Selbstabholer au dur
Das Uh dur die Kónglic für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche N M Seaiben Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
M sugapreis beträgt L A 50 In
j § für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 S. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 43A., 43B., 430. und 43 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klaffe.) 1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nah- Mt an Mein bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der As ist einstweilen gegen unbefugte ung geschütßt. y e Ee C UDE, Arbeitstisch für Bäckerci- und Meggereitetriebe aus stumpf gegeneinander ge- stoßenen, durch innere querlaufende Schraukben- spindeln zusammengehaltenen -zund durch äußzre ge- \chlizte Querschienen versteiften Riemcnhölzern. Wilhelm Stierlen, Rastatt (Baden). 14. 3. 05. 4f. S. 21103. Glühstrumpf Aufhängevorrih- tung. „Sirius“ Gasfernzünder A. G., Zürich; Nertr.: Heinrich Schaaf, Pat.-Anw., Côthen, Anh. 9 E 7b, B. 40 274. Drahthaspel mit Antrieb der Trommel durch MReibungskuppelung. Benrather Maschinenfaßril, Atkt.-Ges., Benrath b. Düfsel- orf. 20: 6: 02. Sh. C. 13468. Avyppretur- Brech- und Reck- maschine für Gewebe. Peter Wilh. Cüsters, Rheydt. , 3. 05. i Sd. P. 17281. Wascheinrihtung. Adolf Popfken, Freiburg i. B., Kaiserstr. 55. 29. 9. 05. 10a. Sh. 24 477. Verfahren und Vorrichtung zum Ablöschen und Fortschaffen von frisch aus BYer- foblungs- oder Verkokungsöfen (besonders stehenden) zogenein Koks in einer den Vesen vorgelagerten Mils o. dgl. F. Aug. Schulz, Halle a. S, Lzfontainestr. 25 5. 10. 05. / 10c. S. 18 688. Verfahren und Vorrichtung, in einem Arbeitsgange aus rassem Torf u. dal. trockene Biifelts herzustellen. Theotor Seemann, Tilfit. 3 11.03 i h 12d. D. 15 315. Vorrichtung zum Reinigen des Filterteetes bei Sandfiltern. Dampfkeffel- fabrik vorm. Arthur Rodberg, Aft.-Ges., Darmstadt. 5. 11. 04. : L : 12e. Sch. 24 003. Einsaßkörper für Reaktions- türme u. dgl. Reinhold Scherfenberg, Berlin- Schöneberg, Akazienstr. 12. 30. 6. 05. : 12i. C. 12 974. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung voa Natriumpersulfat aus Natriumsulfat. Consortium für electrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg, u. Dr. Erich Müller, Dresden. 27. 8 04. 12q. F. 20 909. Verfahren zur Darstellung von n-altylierten o- und m-Aminobenzoesäurealkaminestern ; Zus. z. Anm. F. 20079. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a M. 15. 11. 05. : N 13b. B. 39 088. Vorrihtung zur Reinigung des Kessel- und Speisewassers für Dambvfkefsel außerhalb des K }els unter Echißung des Spei|e- wassers durch umlaufendes Kesselwasser. Daniel Nathan Baxter, Wichita, V. St. A.; Vertr. : E W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 11: /30 1. 06. A 13c. M. 28377. Sicherheitsventil mit fonstanter Feterbelastung. Hermann Makowiak, Weißenburg i. E. 16. 10. %. Í 14b. L. 20015. Kraftmaschine oder Pumpe mit umlaufendem Zylinder und Kolben. “Harold Wesley. London; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 2. 9. 04. E 14b. P. 15 859. Kapfelwerk mit einem oder mebreren feitlihen Arbeitsräumen und plankurven- förmigen Widerlagern. Wilhelm von Pittler, Berlin, Sch1ffbauerdamm 6/7. 11. 3. 04. _ 14c. W. 22 656. Laufrad für Dampf- oder Gastarbiaen mit zwei oder mehreren, abwechselnd zur Wirkurg kommenden Schaufelkränzen. James Wilkinson, Bicmingham, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, ‘O. Hering u. E. Peiß, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei E NTONS g?mäß dem Unionsvertrage vom 74 12, C0 die Priorität
auf Grund der Anmelduna in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 9. 03 anerkannt. 14c. W. 24479. In einem Ringsektor an- geordnete Düsengruppe für achsiale Turbinen. George Westinghousfe, Pittéburg, V. St. A.; Vertr. : Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20. 1. 05. : 14d. K. 27 898. Unmittelbar dur das Treib- mittel betätigte Steuerung für Kolbenmaschinen. Walter Sabin Mc Kinuey, Chicago, V. St. A; Vertr. : Albert Elliot, Pat.-Anw., Beilin SW. 48. 22. 8. 04. j ; 17f. G. 21493. Wärmeauttaushvorrihtung. Moriß Grund, Ballin, Adalbertstr. 63. 21. 6. 05. 18b. O. 405. Sqhmelzofen für s{miedbaren Guß und Stahlguß. Horst Éoler von Querfurth. Schönheiderbamwer. 27. 3. 01. 20d. T. 10 220. Drehgestell für Eisenbahnfahr- ¿euge; Zuf. z. Anm T. 9798. Illius Augustus Timmis, London; Vertr : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat -Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 2: 05: 20f. . 21 180. Als Bremsschubhalter aus- gebildeter Brems\chub. Lillian E. Robinson, New Bork; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 24. 5. 05. i : s Für diese Anmeldung e der Prüfung gemäß
dem Unionsveitrage vom T1200 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 12. (4 anerkannt. 20i. H. 35458. Weithenstellvorrihtung, bei der die Umstellung der Weiche dur einen vom Wagen aus umgelegt-n H:bel erfolgt. François Seyvaert, Antwerp?n; Vertr. : Dr. W. Haußkneht, Pat.-Anw., Berlin W. 35. 2. 6. 05.
20f. J. 8192. JIsolatoranordnung für den Tragdraht elíktrisher Oberleitungen, bei welchen die Fahrleitung mittels biegsamer Verktindungen in Zwischenräumen zwis{hen ten Tragmas.en a1 einem Tragdraht aufgehängt ist. Bud John Jones, Chicago; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20. 12. 04.
201. Z. 4545. Vorridturg zum Spannen der Stromabnehmerleine an Straßenbahnwagen. Her- mann Zarun, Cöln. Jesuitengasse 63. 12. 5. 05. 21a. C. 14108. Vorrichtung zum Verschließen der Kurbel an Fernsprehapparaten. Julius Catel, Halle a. S., Marienstr. 11. 23. 11. 05.
21a. G. 21185. Mikrotelephon, bei welchem Mikcophon und Fernhörer in demselben Gehäuse eingesclofsen sind. Carl Guttmaun, Wien ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stork, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 7. 4. 05. : 21c. A. 12515. Flüssigkeitswiderstand. Zuf. z. Pat. 142059. Allgemeine Elektricitäts - Ge- sellschaft, Berlin. 28. 10. 05. i:
2c. F. 20886. Salter für geküblte elek- trische Apparate. Felten & Guilleaume Lahmeyer- werke Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 13. 11. 09. 21c. M. 24884. Anordnung zur isolierenden Verbindung zweier Metalltzile für elektrische Zwee. M. Meirowsty, Cöln-Ehrenfeld. 6. 2. 04. 21d. M. 28 628. Wellenwicklung mit be- liebiger Zahl paralleler Strornkreise für Ein- oder Mehrphas-n-Wechselstromgeneratoren. Maschinen- fabrik Oerlikon, Oerlikon, S{weiz; Vertr. : G: Dalchow, Pat.-Anw , Berlin NW. 6. 25. 11. 09. 22a. O. 5017. Verfahren zur Darstellung eines nachromierbaren Monoa:ofarbstoffes. Chemische Fabrik Griesheim - Eleftron, Frankfurt a. M. 18. 11. 05. -
25c. Sch. 83 682. Vorrichtung zur Herstellung von Gimpen von wechselnder Dicke ( Torpedegimvpen). Hugò Scheib u. Otto Scheib, Barmen, Schwarz- bastr. 16/18. 14. 4. C5. e 27b. J. §576. Gaspumpensteuerung. Julius Îccken, Karlsruhe - Beiertheim, Friedrichstr. 22. 20. 7. 05. 2 ¿ 27b. W. 22 632. Hydraulischer Luftkomprefsor. William Oliver Webber, Boston; Vertr. : B. Tolks- dorf, Pat.-Arw., Berlin W. 9. 17. 8. 04.
306b. B. 39 724. Zahnstcher. Wilhelm Bruns, Brandenburg a. H. 10. 4. 05. : F 31lc. V. 6195. Sandstrahl-Gußpußmaschine mit feststehenden Düsen in umlaufender Trommel.
Vereinigte Schmirgel- u. Maschinen-Fabriken, Att.-Ges., vorm. S. Oppenheim «& Co. u.) Schlesinger & Co., Hannover-Hainholz. 26. 9. 09. | 32a. G. 20 192. Einrichtung zum Ertnehmen | von Glasröhren aus einer bim Presjen aufreten, | längs geteilten Form. Fa. F. A. Grosse, Bischo!s- | werda i. S. 29. 7. 04. : : A 33a. R. 20 629. - Halter für Schirme, Stödce | u. dgl., bestehend aus einem, in der Rukelage in | einer Ausnehmung des Stockes verdeckt liegenden | Haken. Franz Rothe, Langenleuba-Niederhain, S. A. | 13. 1. 05. | 33b. B. 40876. Als Reisekorb benußbarer Stran*korb. Otto Benecke, Hamburg, Lübecker- | straße 116. 8. 9. 05. : E 4 34c. B. 39770. Zimmerkehrmashine mit | innerem und äußerem Besen. François Vourgoy, | Paus; Vertr. : E. G. Prillwig, Pat -Anw., Berlin | S. Sl Lc: S: O0. |
|
|
|
j j
34c. F. 19587. Sqcuhpolierbürste mit | zwischen zwei seitlihen Schildern auf einem Steg gelagerten Filzstücken o. dgl. Rudolf Fischer, Oschatz i. Sa. 8. 12. 04. | 34c. H. 35154. Maschine zum Pußten und } Schleifen von Messern, Gabeln und ähnlichen Gegen- | ständen mit gegen einander drehbarea und si ab- | flahenden Pug- und Schleifbändern. Heinrich | F. Hambru, Hamburg, Claus Grothstr. 99. | 11. 4. 05. A
B. 40 740. Ruhebett mit Klosfeitanlage. Bachmaun, Caffel, Mitielgasse 9. |
34g. Siegmund 17. 8. 05. - E 341. E. 11 036. Vorrichtung zum Sclagen | von Rahm, Eiern u. dgl. mit hydraulishem Antrieb. | Fohann Georg Eggart, Zürich; Vertr. : Friedrich Weber, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 19. 7. 05. 35a. P. 16422. Squgvorrihtung für Pater- nosteraufzüge mit zwischen den einzelnen Fahrzellen angeordneter Shußwand. Peniger Maschinen- fabrik u. Eisengießerei A.-G. Abt. Unruh «& Liebig, Leipzig, Leipzig-Plagwiß. 7. 9. 04. 36e. L. 21 292. Flüfsigkeitserhiger. Christian Daniel Hermann Lehn, Hamburg, Gr. Neumarkt 40. 4 C VD.
37d. T. 9594. Kette aus Drahtgliedern zur | Verbindung dec Stäbe von Holz-Rolläden. Till- maun’sche Eiseubau - Akt. - Ges., Remscheid. 6. 4. 04
38b. T. 9981. Mashine zum Fräsen von Geigenböden u. dgl. ; Zus. z. Anm. T. 9743. William Thau, Klingenthal i. S. 2. 11.04. _ i 3Se. P. 15 916. Ein aus zwei achsial zu ein- | ander einfstellbaren Hälften bestehender Mefserkop! zur Holzbearbeitung. Reinh. Pikert, Mülheim, Nuhr, Werdenerweg. 29. 3. 04. y | 40c. B. 40 989. Verfahren der elektrolytischen
Cuthbert | Berlin SW. 11.
{ Rudolf Hennig, Zweib
| Lederstreifen.
Gewinnung von Cermetall und der übrigen soge- nannten Ceritmetalle (Lanthan, Neodym, Praseodym usw.) durch Elektrolyse der Chlokide dieser Metalle. Dr. Wilhelm Borchers, Aachen, Ludwigsallee 15, u. Dr. ing. Lorenz Stokem, Nürnberg, ‘ Paradies- ftraße 18. 23. 9. 05.
Hans Thust,
41b. T. 9376. Kopfbedeckung. Marfkft-Redwit, Bayern. 22. 12. 03. h
42c. S. 974. Flähznmeßmaschine für Leder u. dgl. mit einer aus einer Walze und Scheiben bestehenden Tran: portiervorrihtung und zwischen den Scheiben angeordneten Meßrädchen, bei welcher die Ermittelung des Fläch:ninhalts durch die mit Hilfe der Meßrädhen in einen Meßbehälter beförderte Flüssigkeitämenge erfolgt. Fciß Spiegler, Wien; Veitr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 12. 4. 05.
42c. V. 6260. Verfahren zur Bestimmung des Flächeninhalts von Leder o. dgl. mit Hilfe eines Planimeters. Fri Voß, Frankfurt a. M., Günther®- burgallee 89. 24 8. 04. f 42h. A. 11 250. Komponierspiegel insbesondere für Schirmbezüge mit zwei scharnierartig mit ein- ander verbundenen, in einem beliebigen Winkel ein- stellbaren Spiegeln. Bruno Werner, Gertraudten- straß? 24, u. Meyer Apolant, Neue Jakobstr. 1/3, Berlin. 20. 8. 04. :
42h. R. 20 914. Panorama- Doppelfernrohr. Nathenower optische Induftric-Auftalt, vorm. Emil Busch, A. G., Rathenow. 15. 3. 09. 421. B. 38 700. Vorrichtung zum dauernden Analysieren von Gasen mittels fester Absorptioné- Fôrper, bei weicher zwiswen zwei Gaësmefsern ein Absorption2gefäß eingeschaltet ist. Alexander Bayer, Brünn ; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., Görliß. 2. 8. 04 Ep 421. V. 6102. Kontrollapparat für Obstbrannt- wein-Brennereien. Ludwig Vogel, Budapest, u. Alired Sândor, Pozsony; Vertr.: H. Nähler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 12. 7. 05.
421. W. 23 318. Obslprobiermaschine. Paul Wendt, Grünberg i. Schl. 24.1. 43b. D. 14 800. Ausélöfevorrichtung für Selbst- kassierer mit durch Münzeneinwurf entspanntem Trieb- werk. Max Düruberg «& Co. G. m. b. H., Berlin. 13. 6. 04. : S 44a. N. 7450. Sicherheitsnadel mit zwei gegeneinander verseßten Eintrittsöffnungen. D. Nobis «& Thissen, G. m. b. H.,, Aachen. 5. 9. 04 44a. St. 9728. 1 einer Sicherheitênadel. Gustav Styller vou Loeweuwerth, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 21. 8. 05. 44a. T. 10532. Sicherheitsnadel, welche aus einem eirzigen Drahtstück besteht und wel Nadelspitzen mit Sicherheitsauflagen besißt. John * Traill, Malvern, Victoria, Austr.; Veitr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, 10, 7. 05. L 45a. Z. 4131. Pflug-Vorderkarre mit seitlich und in der Höhenlage einstellbarer Grindelauflage. Dominigue Zender, Hosingen, Luxemb.; Vertr.: Joh. Wallmann, Pat -Anw., Berlin 8.53. 18. 1. 04. 15g. A. 10870. Sthleudertrommel mit Vorrichtung zum Nahscheiden des Rahmes. Actien- Gesellschaft der Holler’schen Carlshütte b. Rendsburg. 7. 4. 01. i S
45g. D. 15 419. Deckeldihtung für Schleuder- trommeln. Dierks & Möllmann, Osnabrülk.
| 3, 4 OSN
45h. W. 23 465. Heizvorrihtung für Aquarien u. dgl. Carl Walter, Zeuthen i. d. Mark. 21. 2. 05. 45f. C. 13 837. Elektrishe Vorrichtung zum Schuß gegen Insekten. A. L. M. Chaulin, Paris; Bertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 28. 7. 05. :
45f. R. 21 982. Tragbare Aufhängevorrihtung ¡zum Aufbrechen von erlegtem Wild, aus zwei mit
Haken versehenen, beweglih miteinander verbundenen
Schenkeln von geeigneter Form bestehend. Emil Rauscheubach, Riesa a. E. 2. 12.00. 46a. K. 29 180. Zweitafterplosionsfraft- maschine. Eugen Ketterer, Triberg i. Baden. 19.3.09. 46b. H. 36360. Steuerung für Viertakt- erplosionéfraftmaschinen ; Zus. z. Pat. 164 388. rüden, Pfalz. 24. 10. 09. 47a. C. 13309. Sicherungsvorrichtung [für Straubenköpfe und Muttern in Form einer shalen- förmigen Unterlegsheibe. James Tiburcz Félix Conti, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsfen u. A. Büttner, Pat „Anwälte, Berlin SW.61. 30. 8. 04. ae 47b. P. 17 074. Führung für die Welle von Turbinen oder sonstigen {nell umlaufenden Vor- rihtungen: Jules & Alphonfe Persoous, Thildond, Belg.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm|en u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW.61. 27.3. 05. 47d. H. 33 782. Treibriemen aus fortlaufenden nebeneinander liegenden und aneinander befestigten Fames Hendry, Alexander Heudry u. Malcolm A. Hendry, Bridgeton, Engl. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 13. 9. 04. Für diese Anmeldung - ist E e Prüfung gemäß tons a Die Mus gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 P rität auf Grund der Anmeldung in England vom 18. 9. 03 anerkannt. n 47g. J. 7573. Vorrihtung zum selbsttätigen Oeffuen und Schließen von Hähnen, Ventilen usw. zu festgesezicn Zeiten.z# Hugo Jacobi, Leipzig- Plagwiß. 4. 11. 03.|i
| 63b. B. 40 028. Luftfeder für Wagen.
Aufhängeklammer in Form }
47h. P. 16 229. Wendegetriebe für Maschinen ohne Umsteuerung. Otto Petri, Stuttgart, Silber- burgstr. 97. 4. 7. 04. 50c. L. 21 686. Befestigung von Panzerplatten in Kugelmühblen; Zus. z. Pat. 155919. Hermaun Löhuert Akt.-Ges., Bromberg. 26. 10. 05. 51d. O. 4942. Mecanisches Saiteninstrument mit {nell {chwingeuden Federhämmern nah Patent 168 760; Zus. zum Patent 168 760 Original- Musikwerke Paul Lochmanu, G. m. b. H., Leipzig. 21. 8. 05. S 53c. M. 27105. Freistehendes Näucherhaus. August Julius Christian Martini, Kiel, Dahlmann- straße 1. 13. 3. 05. E _ 54g. O. 4803. Verkaufskasien für Tee, Schoko- lade, Bonbons o. dgl. Paul Oelbermann, Côln- Ghrenfeld, Schirmerstr. 44. 4. 3.09. _ Í 54g. W. 24 076. Aus mehreren Schautafeln bestehender Schauständer. Benno Wrede, Hannover, Engelbostelerdamm 93. 1. 7. 05. . 55a. S. 20 652. Vorrichtung zum Zerkleinern von Rohstoffen für die Papierfabrikation. Julius Severin, Laufen a. d. Eyach (Wrttbg.). 2. 2. 05. 57b. Z. 4451. Verfahren zur Erzeugung natur- farbiger, photogravhisher und photomechanisher Re- produktionen. Karl Gustav Zander, London; Vertr. : N. H. Korn, Pat.-Anw., Friedenau b. Berlin. 3. 2. 09. 57d. G. 21571. Verfahren zur Herstellung von photomechanishen Druckformen, bei denen die durch Entwilung freigelegten Stellen drucken. Bog- dan Gisevius, Berlin, Linkstr. 29. 13. 5. 09. 59b6. W. 22032. Mehrstufige Zentrifugal- pumpe oder Gebläse. Richard Wagner, Berlin, Breslauerstr. 12. 19. 3. 04. j e 60. B. 39 983. Negelungévorrihtung für die Arbeitsleistung der zum Antrieb eines Drudckgas- fompressors bestimmten Kraftmashine. Wilhelm Becker, Aachen, Brabantstr. 7. 15. 5. 05. Bruce Borland, Chicago; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 15: 20. 9. 0D, i 63b. J. 8555. Vorrihtung zur Vernichtung des dur die Federn erzeugten Rückitoßes für Fahr- zeuge aller Art. Camille Jenaty, Brüssel ; Verir. : R. Deißler, Dr. G. DöUner u. Max Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 7. 05. 63b. W. 24 753. Bei angezozenem Zugorgan leiht lôsbare Befestigung für Zugstränge u. dgl. ; Zuf. z. Pat. 114 706. Friß Wendler, Glaß i. Schl. 11. 11,05, / 63c. K. 30 649. Anordnung des Brennstoff- bebälters und der Reserveshußmäntel von Luftrad- reifen an Motorfahrzeugen. Hermann Kuhnert, Friedrihsir. 131 a, u. G. Philipson, Königgräger- straße 6, Berlin. 7. 11. 05. e 63k. H. 34 541. Umschaltvorrihtung für in der Radnabe angéordnete Geschwindigkeitswechsel- getricbe. Hub Two Speed Gear Compauy, Limited, Salford, Engl.; Vertr.: Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 18. 1. 05. S Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 2. L die Priorität dem Un1lonsvertrage Do 14. 12. 00 auf Grund der Anmeldung in England vom 12. 2. 04 anerkannt. i 64a. B. 39 010. Shwer nahfüllbare Flasche. Société Blachère & Vincent, Vals-les-Bains, Ardèche, Frankr. ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. L L 7 j; Für dieje Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 18. o die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 12. 2. 04 anertannt. B 68a. B. 38 745. Türshloß mit schießender Falle und auf beiden Seiten der Tür angeordneten Drückern. Kurt Berndt, Elsafseritraßze 39, U. Wilhelm Diekel, Friedrichstr. 215, Berlin. 14. 12. 04. GSa. D. 16 317. Bramah - Schloßsicherung. Dresduer Schloß- & Bramah- Fabrik Max Zahn, ODreéden-Löbtau. 7. 10. 05. j
68a. F. 20506. S{hloß mit verriegelbarer, hebender Falle. Ottc Frank, Lahr — Baden, Werderstr. 46. 7. 8. 09.
G6Sa. §.35414, Mechanische Treppenbeleuhtungs- und Hauétürsicherungseinrichtung mit auf Weckuhr- asen aufgewickelten Schnüren o. dgl. Ernst Heile- maun, Leipzig-Lindenau. 26. 5. 095. 2 68b. D. 15 607. Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen von Kippflügeln. Emil Delarge- Pankow b. Berlin. 11. 2. 09. E 76c. R. 20 314. Boericuung ee Ringspinn- und Ringzwirnmashinen mit rehringen zum Regeln wu Fadenspannung. Charles de Rofsetti, Parcis; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Frank- furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 26. 10. 04. %7b. A. 12560. Rollshuh mit kippbarer Laufrolle. Hans Chr. MUEEIEA Kalleshave . Achtrup, Schleswig. 9. 11. 09. :
R E B. A Einrichtung zum Filtrieren des Rauches bci Zigarren. Borus «& Fischer, Herford. 1. 5. 05. 8 Lo E. 10 739. Fördervorrihtung für die von einer absaßzwecise arbeitenden Strangpre}]e ge- lieferten plastishen Materialstränge. Ernst Eich- ora, London; Vertr. : Dr. Dagobert Landenberger, Seba, Berlin SW. 19. 27. 3. 09.
80a. H. 33 832. Prefse zur Herstellung von Briketts, Kalksandsteinen u. dgl. mit einem mehrere
B tr gurergapu uud 2 une frii d fei N 1-5 Dl - vi, 4E ÉMEn