so bin ich au erstehen, wenn

darin mit ihm ein-

err Broemel {ih auf blehnung ter Schiffahrtsabgaben ndert Jahren nit mehr als ein as hat auch der Abg. von Eynern Aufsatz des Geheimen Rats Peters chen Jahrbüchern“ werden die Abgaben auf dem Tonne und Kilometer bemessen. g" kommt zu demselben . Resultat. chlich Kohlen transportiert ; dem das Kohlensyndikat, ellshaften auf dem Rhein Das Koblenkontor ver-

8gesellshaft ihr Quantum daß nah der Festseßung für 1906 urg pro Tonne 24 M, betragen ,04 S durch die Sciff-

Ich bedauere cht nur die Förderung der Kohlen, eßt auch der Transport der Kohle an bedenkt, daß der Transport des annheim per Schiff 2,20 4, per kann es bei dieser monopolisierenden ins Gewicht fallen, wenn dieser

Die Schweizer Schiff- {hon in ibren Ein-

gsarbeiten des Rheins, das kann do Ich möchte meinen , daß die der Lage ist, auf dem Nhein daß der Artikel 54 der Reichs- Wir keben in einem alle Verkehrsabgaben, wo er sie erheben muß.

seinem Kopfnicken entnehme,

heins als natürlidher oder fünstliher W Rhein sind nit lediglich im : Interesse der Landesmelioration und ih bei dem vom Abg. um Kanäle gehandelt, m bezüglichen

aße gesagt hat.

verstanden. e der Shiff-

ch kann es nicht v Art. 54 der Reichsverfassung z beruft. Der Rhein ist {on seit hu natürliher Wasserstrom anzusehen; d vor 2 Jahren zugegeben. In einem

in den „Preußis

fahrt gemacht, S Ba von enbeit

aber aud dati Fat

ondern auch im f. Jn Frankreich hat es erwähnten Antrag wefentlki Ka man bis heute noch immer mit eine ch das Beispiel Englands ist nicht zutreffend. stellten in Ausficht, daß ohne die Shif- ttel nicht mehr bewilligt werden würden. Forderung aufgestellt ist, läßt fie Die natürlihe Entwicklung wird iorationen 2c. zu machen, und das | die Dauer folhen Ausgaben niht entziehen handele sich um Leistung und si, aber auch darüber hinaus ie Allgemeinheit; insbesondere menten wahrzunehmen. gebend sein, so erinnere ich sehr gern die

auf 0,04 S, also auf 1/2; pro Ein Artikel der „Kölnischen Z u Auf dem Rhein werden hauptsä die Frage des Koblenkontors das Koks\yndikat und fast all angeschlossen sind, von gro teilt die Transporte und teilt jeder S iffahrt zu. Ich will nur hberausgreifen, der Transport von Kohle nah Straß würde, dà kann eine Mehrbelastun fahrtsabgabe absolut niht weiter dabei, daß dur die Syndikate ni sondern dur das Kohlenkontor j monopolisiert worden ift. Getreides von Bahn aber 18 Tätigkeit des minimale Betrag von 0, fahrt8gesellshaften auf dem O nahmen mit den N niht alles umsonst gemacht preußishe Regierung ohne weiteres in Schiffahrtsabgaben zu erheben,

verfassung gar nicht in Frage fon echts\staat ; entweder ver oder er erhebt sie gleihm

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Auf den Wunsch des Herrn Ab der Arbeiten an der Lahn noch bin ih eingeseßt habe,

aben weitere Mi

i edt erhalt erhalten.

immer wieder Ufermel

in Mannheim, e Swiffahrtsges er Wichtigkeit.

sih gar nich uns wg

ister meint, es Das hat etwas für Verpflichtungen für d Interessen der Konsu und Gegenleistung ma St den großen Stä fich mit den Gegenleistungen zu beeilen. großes Vertrauen rincipiis obsta, lung der Abgabenfrage eine Ueber- erden deshalb zunächst eine abwartende und einnehmen, bis wir sehen, daß das, was be- t, die allgemeinen Interessen zu \hädigen. Eine größere Klarheit über die Ziele der en wir bekommen, ehe wir uns darüber ent- ission haben uns gezeigt, gen, die den Verkehrs- sehr vershieden sein können. soll nicht erschwert werden, man etwas anderes beraus- Unklarheiten

Gegenleistung. hat der Staat hat er hier die cht kommen. überall Leistung Leistungen nimm

Meine Fremd E

vielleiht dur die rashung erleben.

ablehnende Stellung absitigt ist, nit dazu

Abg. M Sthiffahrtsab daß die Auff interessenten aufer

Rotterdam nach M k pro Tonne kostet, so tors nit § erhoben wird.

berrhein renen

Wir könnten

gaben mü Verhandlungen der Kanalklomm en über die Verpflichtun gt werden,

man findet doch auch T. A ch

lesen kann.

1men Tann. zihtet der Staat auf äßig überall da,

nd auch prinzip inisters gegenüber denen des

en. Was versteht man unter ei usnußung der Eisenbahnen und der der Interessen der Eisenbahnen

ndern die Kanalisation des M enteil, wo fi erordentlich gehoben

der Erhebung von fich in England

usgaben für den

Abg. Grafen nem Ausgleich Wasserstraßen ? findet durch die ains bei Frank- ch infolge der Kanalisation der _ Der Vergleich Schiffahrtsabgaben it überbaupt nit um bon Pappenheim hat hein hingewiesen, aber au für die Schiffahrt, hat er haben einmal gebeten, die vielen Osten ausgegeben Ausgaben für

ehen geblieb zwischen der A Eine Schädig Kanäle nit statt, fo furt beweist das Ge nie Ge F nglan nfichtl

niht stihaltig, s eigentlihe Binnenschiffahrt h wieder auf die großen A bon den Ausgaben für d natürlichß nicht gesprochen. Hunderte von Millionen, die für den zustellen gegenüber den konservative Partei hat eine

g. Dr. Dahlem will ih bezügli zufügen, daß die Kommission, die studien beschäftigt, zur Regulierung der Lahn

sich nit ledigli mit Vor sondern daß ih die allgemeinen Vorarbeiten bereits angeordnet habe.

Was die Ausführungen des so kann ih bestätigen, daß über die Einnahmen der Schiff Es ift ja in dem § 19 des G drücklih gesagt: Die Ab eine angemessene Verzin ermögliht, die der Staat zur Verb dieser Flüsse über das natürliche Siffahrt gematht hat.

Nun ift es ja selbstverständlich, daß, fagen wir für den Rheinstrom — gemach muß: woher die Mittel nehmen ? weiß, daß sie Mittel, die niht dur gedeckt sind, nit bewilligt bekomm darauf sehen,

Herrn Abg. Grafen Kaniß betrifft, ih vollkommen seiner Auffassung bin ahrtsabgaben und deren Verwendung. eseßes vom 1. April 1905 auch aus- gaben sind so zu bemessen, daß ihr Ertrag gung derjenigen Aufwendungen esserung oder Vertiefung jedes Maß hinaus im Interesse der

nd, zusammen- ten, aber die solhe Zusammenstellung immer zu ver- diese Ausgaben nnahmen aus dem Westen. erzinsung der Summen, die nach den Worten des daß die Schiffahrtsabgaben nur enden Verbesserungen auf den esten zu verzinsen und zu amortisieren. er über diefen Unter- Sollten die so müßten

ung und Til

geworden du Kaniß fordert

bisher für den Ministers mußt dazu dienen sollten, Schiffahrtsftr Es wäre do schied in den säße des Abg. G au wieder langen, hat er woh li Schiffahrt mit insbesondere

rch die großen Ei Har eine V

wenn neue Aufwendungen — Nhein aufge

t werden, man sih überlegen Da die Staatsregierung genau ch Amortisation und Verzinsung selbstverständlich rafen von Kanigz o nennen soll, die Garantie deten Mittel amortisiert und verzinst ih glaube also, es besteht keinerlei demjenigen, was der Herr Abg. Graf

wendet sind;

n, die bevorsteh en in dem W sehr wünshenêwert, wenn Ansichten Aufklärung gäbe. rafen Kaniß durchgeführt Chaufseegeld

t, so muß sie daß die auch von dem Herrn Abg. G gewünschte Nheinstromkasse, wenn ih fie dafür bietet, daß die aufgewen werden durch Sciffsabgaben ; Differenz zwishen mir und

Kaniy au?geführt hat.

Im übrigen, meine Herren, glaube i, jeßt in diesem hohen Hause die Frage zu [öfe auf diesem oder jenem Strom für dies sein sollen. Denn die Verhandlungen, Staatsregierungen und mit den Interefs ja zu einem angemessenen Nesultat f vorzeichnen, den wir gehen wollen; qa Höhe der Schiffahrtsabgaben festgesetzt hier und da erschienenen Divisionsexempel, um als das im einzelnen durhaus richtig ausführte, den Verkehr nit belasten, sondern leicht

Nur eins ift in der Reichsverfassung so straßengeseß festgestellt : welche Höhe die S steigen dürfen; sie dürfen nur insoweit e Amortisation und Verzin Deckung der Unterhaltun daß sie in dieser Höhe erhoben w ja eine prafktishe Frage. Verkehr hat, der niht in der La tragen, wird jede verständige verständlih nit bis an die hö Verkehr entwickeln kann. märkischen Wasserstraßen, mit 2°0°/0 verzinsen. Da fällt es uns dohch n allen preußischen Wasserstraßen fo boch z gewendete Kapital überall mit 3 oder 40/ do unter Umständen einer Erwürgung d Ich glaube also, diese Frage kann erft sp wesentlihen verschiedene foll in freundna§barlicher Verständigung gelöst werden, und dann wollen wir sehe

unterlassen. weiteren Kosten würd Kleinschiffahrt, d e Zaliter Î gegen die Vertiefung de

die Kleinschiffahrt dort nich ein merkwürdig der Abz. Dahlem davon zu Süddeutschland die Verh ]olen, wird niemand bestrei e Eisenbahnminister hätten wie je denke nur einmal an di

Belegung der Schiffahrt, Wenn der Ab

gesprohen ha werde, so ist das doch

fast vollkommen

s Nheins aus- t zurückgedrängt er Standpunkt, und ih glaube rückommen wird. ältnisse nit immer so sind, wie Wenn wir immer ßt, dann wären wir ohne S e Zeit der Verstaatli s damals alles verspro anden zwischen Anforderungen der und der gesunden Entw er die Frage der Sciffahrtsab

ift es ganz unmögli, n, wie hoh die Abgaben es oder jenes Transportobjekt die wir eben mit den anderen enten eingeleitet haben, follen ühren und uns dann den Weg uf diesem Wege wird auch die Die in der Literatur Angaben find mehr oder weniger doch nur daß, wie Graf Kanitz die Schiffahrtsabgaben getragen werden können. wohl wie in unserem Wasser- chiffahrt8abgaben nit über- rhoben tverden, als sie zur sung des aufgewendeten Kapitals und zur Es ist aber nit gesagt, erden müssen, meine Herren; das ist nen Fluß mit mäßigem ge ist, die Abgaben in voller Höbe zu Negierung und jeder Landtag selbst- chste Grenze herangehen, damit sich der Wir haben das ja au hon auf den ssens jeßt im DurWschnitt iht ein, diz Abgaben auf u bemessen, daß das auf- o verzinst wind; das würde er Schiffahrt glei&kommen. äter gelöst werden.

auÿ von der Rechtsfrage,

Daß bei uns und au in E Es

fie sein solle ten können.

Was wurde un Ausgleich zu fi der Finanzen

Eisenbahnen ist sehr s{chwer, einen gesunden Entwicklung Wir wollen ab noch einmal gründlich prüfen.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Budde: Meine Herren! I batte nicht die auf die Ausführungen des Herrn Abg.

die lezten Ausführungen bin ih genöti zu machen.

icklung des gaben gern Beispiel zu zeigen,

Absicht, in dieser späten Stunde Macco einzugehen; aber durch gt, einigen Widersy Der Herr Abg. Macco hat unter andere Entscheidung über die S Nein, meine Herren, hat dies hohe Haus \ch{on lan des Wasserstraßengeseges.

Dann hat ter Herr Ab Eisenbahn und Wasserstra habe gefordert, daß die daß der Unterschied zwischen Gifenbahnfracht und möglihft au8geglihen würde.

verstanden habe, hat er davon steht ebenso wie ih auf dem auf dem Standpunkt dez Wasse grenze der Stiffahrtsabgaben sie nit höher erhoben werden so Amortisation des Kapitals, das zur a der Flüsse aufgewandt worden ist, nebst kosten ausmaht. Jh meine,

daß die Shiffer diese gering

ruh geltend : m gesagt, die hiffahrtsabgaben sei noÿ hinauszuschieben.

asfosten dienen. die Entscheidung über die S

hiffahrtsabgaben ge getroffen; die befindet si in S 19 Wenn man einen klei g. Macco auch von einer Konkurrenz iwishen ßen gesprochen und gesagt, der Herr Graf K Schiffahrtsabgaben so bo gestellt würden, Wasserstraßenfra@t Soweit ih den Herrn Grafen Kanitz nichts gejagt, sondern Herr Graf Kanigz Standpunkt der Reichsverfassung und rstraßengeseßes, weles die Maximal-

ausdrückliß dahin feststellt, daß als die Verzinsung und die ußergewöhnlihen Verbesserung den laufenden Unterhaltungs- Herr Graf Kaniz hat nur ausgeführt, en Abgaben tragen können, weil die zwischen Eisenbahnfrachßt und Shiffsfraht #9 sehr er-

die sih meines Wi für diejenigen behalten ist. In Breslau soll eine neue Kirche gebaut werden; das Projekt liegt seit Monaten der Zentralbehörde vor, man erfährt aber gar nicht, was damit werden soll. Ih wünsche au, daß den höheren

danke ih dem

der Denkschrift besprohen werden. Die Untersuchung ist in objektivster Weise erfolgt. J wünsche auch die Vervollständigung der Bibliotheken und Mustersammlungen in der Weise, daß stets 2 E emplare von jedem Werke iur Verfügung steben. Der Finanzminister muß alle diese Bemühungen des Ministers der öffentlihen Arbeiten liberal unterstüßen, damit die Berufsfreudigkeit der Kreisbauinspektoren niht erlahmt. Dazu gebört die Anstellung der nötigen Unterbau- beamten und Bausekretäre. Die Selbständigkeit der Bauinspektoren darf nit beschränkt _ werden in Sachen, die sie selbständig erledigen fönnen. Bei der Superrevision „der Bauprojekte soliten die künfst- cerishen Teile derselben den Provinzial- oder Lokalinstanzen überlassen bleiten, damit die Revision in der Zentralinstanz beshleunigt und die Leisturgsfäbigkeit der Provinzial- und Lokalbeamten erhöht wird.

mit den Bundesstaaten

was wir mit dem daß ein BuH über ganz neuen Studien beruht, aus der Feder gsrat Peters jedem Abgeord - in dem gerade au die Recht3- n bis ins einzelne erörtert werden. d dazu beitragen, die Frage in u lösen. (Bravo! rets.)

Der Abg. Broemel hat fi ren, in den Zahlen geirr Es mag die Absihht best die Amortisation und zugegeben, daß über die sebr s{wierig sein, die viel fklarcestellt werden bsicht einer

diese Frage, welches auf des Geheimen Oberregier der nähsten Wochen zugeste fragen und alle einshlägigen Frage Auch das wird kl befriedigender und friedlicher Weise z

undck (fr. Volksp wie er mich gekteten hat zu erf Mark und Pfennige verwechselte. den Schiffahrteabgaben nit über birauszugeben, aber der Minister Höhe fsih noch nichts sagen ließe. richtige Höbe zu ermessen. müssen, ehe man zur Klarheit darübe freundlißhen Verständigung mit

besteben, aber in Süddeutschland i PENEE gewisse pfycholozis&e Empv

Stadt Frankfurt steht der sie meint, daß beide nebeneinander bestehen hat auf einem Kongreß in

nur die Kanäle und die künst{ das steht in Widers

beblich ift. Auf weitere Detailfragen will ih nicht eingeben. Nun hat der Herr Abg. Macco, was ih sehr b berechtigten Mißtrauen des Volkes,

regierung mit Rücksicht auf die V gesprochen. Wie ein spezieller Vertr artiges behaupten kann, der Resultate, die

neten im Laufe

?daure, von einem des Landes gegen die Staats- erstaatliGung der Eisenbahnen eter der Industrie etwas der- das verstehe ih niht, und zwar auf Grund wir tatsählich mit der Verstaatlich erzielt haben (sehr ritig!) und die cklung der Industrie erzielt haben. wenn er sagen dustrie liegt danieder, sie kann mit dem Aus sie hat sih in den 25 Jahren, haben, nit erweitert. Broschüre schreiben Ia} zwei Milliarden an Fra eisenbahnen in dieser Zeit niht getan haben w Milliarden werden ganz vergnügt eingesteck, und es gar niht gesprochen.

Der Herr Abg. Macco hat dann ges mir notiert — :

ärend wirken un

ch allerdings,

Verzinsung der Entwi

Necht hätte der Herr Abg.

land nit fonkurrieren, seitdem wir das Staatsbahasystem Ich habe im vorigen Jahre eine kleine en, in der nachgewiesen ift, daß wir bereits w28 zweifellos Privat- Aber diese zwei ! b wird von ihnen

den anderen Bundes ch unserer ganzen Verkehrs- vorhand-:n, daß Preußen starke Hand bewiesen bat. lation freundlih gegenüber, weil ahn und Wasserstraße, eon. Geheimer Rat nstlihe Wasserstraßen Bafferstcaßen bezeichnet ; Kanitz über die Natur

eine sehr starke Mainkanali Verkehrsmittel, können und fi Wiesbaden al3 kü ih geschaffenen L pru mit dem, was Graf

ten ermäßigt haben,

agt —. ih habe es mit Kleinem fängt man an, um die Sache

haft zu machen. Ja, Herr Abg. Macco, das finde ih aug

Im vorigen Jahre, als die Siegerländer Industrie darniederlag, fing

man an, zu jammern, und verlangte eine Tarifermäßigung, und die Tarifermäßigung wurde au bewilligt und kostet dem Staat ungefähr jährli 1 Million Mark. Heute {wimmt die Siegerländer Industrie in Bestellungen und dur den Aufschwung des wirtshaftlihen Lebenz ist sie glänzend geborgen. Ich habe aber noh nit gehört, daß der Abg. Macco und andere Vertreter mir [hon angeboten hätten, wir follten den Tarif zurücks{hrauben. (Heiterkeit.) Mit Kleinem fängt man an, um Geshmack zu machen. (Heiterkeit.) Ih habe Sie damit festgenagelt, Herr Abg. Macco. Ich glaube, daß das etwas Kleines ivar, was der Abg. Macco forderte; ih glaube, es hat Geschmack ge macht, ih werde weitere Tarifanträge bekommen. Ih konnte nit umhin, dem entgegen zu’ treten.

Der Abg. Macco hat nun das Wort gebrauht : geradezu uns beilvoll sei unsere Eisenbahnverkehrspolitik. Meine Herren, sehen Sie sh ein Land an rings um uns herum, sehen Sie sich selbft Amerika an, ob wir wirkli Ursache haben, uns nah der Eisen- bahnpolitik in diesen Ländern zu sehnen, und ob wirklich au die Industrie und die Landwirtschaft und alle Erwerbszweige Ursache haben, der Staatsregierung vorzuwerfen, daß sie kein Verständnis für das Erwerbsleben habe und daß sie eine Staatseisenbahnpolitik ges trieben hat, die unheilvoll fei. (Zuruf des Abg. Macco: Habe ih niht gesagt, kein Wort!) — Sie baben speziell das Wort eUnheilbo[l*“ gebrauWt, bezogen auf das Eisenbahnwesen. (Zuruf des Abg. Macco: Auf die Gesetzgebung !) — Das habe ih nit so verstanden. Jeden- falls waren die gesamten Ausführungen derart, daß im Lande einmal wieder bei denjenigen, die die Verhältniffe nicht genau kennen, die Staatsregierung in den Augen der ungenügend informierten Bevölke, rung hberuntergeseßt ist, daß sie niht Verständnis habe für das Erwerbs, leben, daß sie nicht Versländnis dafür habe, das Erwerbsleben zu unterstüßen. Dagegen muß ih energisch protestieren. Ein Mißtrauen ist absolut niht am Plate. Die 25 jährige \taatlihe Verkehrspolitik, die wir hinter uns haben, ist glänzend gewejen für die Staatsfinanzen wie für das gesamte Erwerbsleben. (Lebhaftes Bravo! rets.)

Abg. Freiherr von Zedliß und s): Der lebhaft Beifall, den die lèvten Manie V aa): gefunden haben, überhebt mi der Pflicht, auch meinerseits den Ausführungen des Abg. Macco entgegenzutreten.

möhte nur hervorheben, daß bei uns die Eisenbabntaie fortgeseßt eine fallende Tendenz haben, während sich vorauésicht- ch in Amerika die Gütertarife demnächst erheblich steigern werden. Ich möchte mi auf die einfache Erklärung beshränken, daß ih, und ih glaube auch die große Mehrheit dieses au]es, den Ausführurgen des Herrn Ministers, sowohl was die Sache anlangt, als au wie er den § 19 des Wasferstraßengesetzes auslegt, durchaus zustimme. Damit schließt die Diskussion.

Persönlich bemerkt

Abg. Macco dem Minister gegenüber, daß er nit von einem unheilvollen Wirken der preußischen Staatsbahnpolitik gesprochen habe, sondern nur davon, was bei der Verstaatlibung von dem da- maligen Minister versprohen worden ift. Wenn der Minister auf ein anderes Gebiet überspringe, so sei das ein Sthlag ins Wasser.

Der Titel wird bewilligt. : Gegen 41/2 Uhr wird die weitere Beratung bis 71/, Uhr

Abends vertagt.

Abendsißung vom 21. Februar, 71/; Uhr.

Die Beratung des Etats der Bauverwaltung wird den dauernden Ausgaben und zwar bei dem Titel „Gehalt des Ministers“ fortgeseßt, zu dem die Denk-

schrift über die Frage der Selbständigkeit der Lokal- und

Provinzialbehörden der Hochbauverwaltung vorliegt. Berichterstatter Abg. Brütt referiert über den Sabalt dieser

Denkschrift und beantragt, sie durch Kenntnisnahme für erledigt zu erklären.

Abg. Dr. Wagner (freikons.): Das in der Denkschrift mit-

geteilte Ergebnis der infolge einer Resolution tes Hauses vor-

enommenen Unterfuung ift sehr erfreulich. Die Kreiébauinspektoren nd bisher viel zu sehr mit Arbeiten beschäftigt gewesen, die besser

dur andere Beamte wahrgenommen werden können; sie werden sih nunmehr ihren fkünstlerisWen Aufgaben mehr widmen können. Es ift ein Fortshiitt, daß in der Kreisinstanz in Zukunft über Bauten bis zum Betrage von 3000 #4 selbständig- ent- hieden werden kann und niht mehr- alles durch die Bentral- instanz gehen muß. Gerade „die Lokalbeamten werden viel besser den ihrem Wirkungskreise entsprehenden Stil finden können, als tie Herren in der Bentcalinstanz. I kann also den Vor-

{lägen der Denkschrift nur zustimmen. Wünschenswert ist auch, E

der Mangel an Beamten an den fleineren Orten nicht noch dur häufige Verseßungen verschärft wird. Die neue Organisation wird zu

einer Dung der Bauten führen; dies wünsche ih aber auch Bauten, deren Bearbeitung der Zentralbehörde vor-

aubeamten die einschlägige Literatur und Mustersammlungen mehr

zugänglih gema(t werden.

Abg. N ürbringer (nl.): Jm Namen meiner Freunde inister füc die Untersuchung der Verbältnisse, die in

Die Denkschrift wird für erledigt erklärt.

Abg. von Arnim (kons.): In dem Etat nd erheblihe Suwmen die Verbesserung ber Ems, Weser und Elbe ausgeworfen. Nah

der (Finverleibung von Hannover traten neue Aufgaben an Prevßen heran ; es mußte ein Konkurren;bafen gegen Bremen und Hamburg an der unteren Ems gesha2ffzn werden. Obwohl wir niemals Freunde des

ortmund-Ems- Kanals geweszn sind, so wollten wir doc, nahdem er

bewilligt war, auch B und C fagen und die Summen bewilligen, die zur NußbarwmaHung ter für den Kanal aufgewendeten Millionen notwendig

Die Selbstkosten des Kanals werden obzr noh nit gedeckt, es

fehlen für 1995 noch 1388 000 e daran. Aber troßdem find meine reunde entschlcssen, die Koften für den neuen Hafen bei Emden zu ewilligen, weil es bisher an der nôtigen Einfahrt fehlt und weil die geplante Seeshleuse dasz dahinter liegende Land . vor Uebers flutungen {hüten fann. Wir wollen hoffen, daß nah der Schaffung | der Seeshleuse Emden sih fo entwi&elt, daß es ein Konkurrenz- hafen für die großen benahbarten Häfen werden kann. Wie schmack- | berechtigt aber unsere vorjährigen Befürhtungen wegen des Ver-

3 mit find, hat inzwischen eine

7, Juli gezeigt, A oos sfaugen wollen.

tieren. aa ablehnten,

erwiesen; eine În

pon

der ebenso gegen

¡urüdstellen laffen. mit uns einen

mburg wahrzunehmen.

bitte den Minister,

ishe Grfolge haben. die E des Abg. von Arnim sagen, Regierung immer die Interessen hat N essen finden wird. Eli r iemals bewilligen können. Pn iben den juristishen Verwaltungsbeamten und den E nischen Beamten meine ih, daß auch ein technischer Beamter ur ar Umständen an*leitender Stelle Tüchtiges leisten kann; daraus folgt, eamten im Gehalt und Rang nit binter

daß man die tehnishen Aber immerhin sind für

je jurifti Beamten zurückstellen darf. : f die R Stellen die entsprechend vorgebildeten Verwaltungs- beamten die geeignetsten Persönlichkeiten, während cin noch so tüchtiger Techniker als Verwaltungschef nur Mittel mäßiges leisten kann; denn es kommen auch bei technischen Projekten, wie z. B. den Kanalbauten, oft juristishe Fragen in rat A taatssekretär Dr. Holle: Diese Ausführung

die lien nit zu; denn es handelt fih hier darum, das ¡wei Beamte nebeneinander gestellt werden Os A Gre i : Ee

inistrati äfte, der andere, ein Oberbaurat, : o hen Geschäf E stehen die beiden Kanalbaudirektionen,

nischen Geschäfte. Anders kann nicht

j i den, unter dem Oberpräsidenten. c pn r denn man könnte es einem Oberbaurat nit zu- muten, sih einem vielleicht „Pugeren Eee unterzuordnen. ie Tätigkeit der Kanalbaudirektionen wir Drfentlidtreit vollziehen; denn es wird ja ein Wasserstraßenbeirat ge- bildet. Jh bitte, niht von vornherein ein Mißtrauen gegen den leitenden Techniker zu E. Hs E aal g. Staudy (konf.) weist von neuem auf « keit ting ‘Régillètuna der Wasserflächen der mafurischen Seen hin. Es seien Projekte aufgestellt werden, aber man sei noch immer nit Zur Ausführung E ien riet wie ri itroi Regierung erforderli, und auf diese Sie Ee diesont Wege nue eine Stg Der i g nicht erreiht werden; dazu gebe es nur den einen Weg vi mie wie es 1874 von der Regierung aufgestellt und der Provinz Ostpreußen zugesagt worden sei. Wenn die Bedenken mancher Interessenten: entgegengehalten würden, fo habe fie in anderen Fällen auf solhe Bedenken nicht Rücksiht genommen, fondern sei unbeirrt ihren Weg gegangen. i l A Abg. Posseldt (fr. Vag.) spriht ih gleihfalls für den Bau des masurischen Seenkanals nah dem digt ia d “e A kretär Dr. Holl e: Bei Beratung der Kanalvorlage im a Li Bat das E eine Resolution wegen des masurischen Kanals gefaßt, im Herrenhause wurde diese Resolution aber nicht an-

i terefsenten gehen hier durchaus aus- He Fes ver See n Es kommen weite

vorwärts gekommen.

jeßt niht zu rechnen.

genommen.

i i ibt Freunde und Gegner des Kanals. Wiesectlzer in A die für die Landwirtschaft von größter Bedeutung sind und benahteiligt werden könnten; deshalb muß das Projekt mit großer Vorsicht behandelt werden Es sind im Norden und im Süden Maßnahmen getroffen, um den Wasserstand der Seen auf einer für die Landwirtschaft günstigen Höhe zu halten. Die Folgen dieser Maß- nahmen müssen abgewartet es dan ees wir boffentlich zu

i ünf jekt für den Kanal ko ; c nen, gn gen E A): Wir erwarten Os daß die Interessen ‘ Regierung wahrgenommen werden. “E “pas Dandelbptavisoctün mit Amerika gestreift; wir wollen do erst abwarten, wie sih diese Dinge entwick:In. i F hat wohl fein Miytrauen gegen e Techniker ausfpreGen wollen.

i i in bei, daß für die er d rg ao lang fen Ma geeigneter sind als die Techniker; das liegt wohl daran, daß unsere Techniker nit die wünschenswerte Ver- waliungsausbildung erbalten. Aber \{ließlich kommt es immer darauf an, daß der richtige Mann an den rihtigen Play gestellt wird. Bei dieser Gelegenheit sprehe ih den Wunsch aus, daß bei der Ober- rehnungsfammer auch tehnish: Sekretäre zur Prüfun

unge ‘stellt werden. l ] Gunties des Sre des ma’urishen Kanals. Die Bedenken richteten fh nur gegen den fogenannten Triebwerkskanal. Man solle deshalb ¡unähst den Schiffabrtskanal bauen und die Ausgestaltung zum Trieb- werfófanal späterer Zeit überlafsen. / d

Unterstaatósekretár Dr. Holle: Nachdem auf die programma sen

Erklärungen des Abg. von Arnim im Hause eingegangen worden ist, muß ih auch èazu Stellung nebmen, um zu fagen, daf, nachdem Hamburg mit folher Energie vorgegangen ist, wir auch für unsere Nordseehäfen sorgen müssen und daß wir die Interessen von Geeste- münde und Emden jeßt und für alle Zukunft wahrnebmen, ohne die roßen Handelsemporien in ihrem Gedeihen beeinflussen zu wollen. Auf jeden Fall muß von Hamburg die Vertiefung des Köhlbrandes gefordert werden. E :

. C r. Vgg.) tritt für den Bau des masurischen Ranais i GE ag, e Neiierüng, e BES Prien dieselbe Energie

i ie bei der vorjährigen Kanalvorlage. E Ala Meaeatia von Bieberstein (kons.) hebt hervor, daß troy der Kanalisierung des Pissek der Seenkanal notwendig sei, um den Wasserstand zu reguli:ren. Die Provinz Ostpreußen habe aber das Vertrauen zur Regierung, daß sie es auch an dem Ausbau des Eisen- b len lassen werde. Der t S UUS bes atcbos L as in den nächsten Etat eine erste i für die Ausführung des Projekts des masurishen Kanals von 18

eingestellt werde. Der Titel wird S Lit

Darauf wird die Debatte geschlossen.

bewilligt.

Allgemeiner Tarif Vertragstarif

Bei den Besoldungen der Oberbauräte und der übrigen Beamten der Bauverwaltung teilt : Berichterstatter Abg. Brütt mit, wie im einzelnen die Bau- verwaltung bei den neuen Wasserstraßen organifiert werden foll.

Abg. Bosse (konf) spricht die

n kezüglih des Hafens in Geestemünde Sn o M des Sa Bürgermeisters von Bremen in der er von den Egeln \priht, die das Blut Gegen sfolhe Aeußerungen müssen wir Wir haben unsere Pflicht getan, wenn wir den ersten und wir haben damit unserem Lande einen Dienst denn es ist nun ein günstigerer Vertrag zustande gekommen. der Budgetkommission geäußerten Wünsche bezüglich der

110 Wirkwaren aus Wolle:

trümpfe und Socken, Uxter- Unterhbosen,

nsiht feiner Freunde dahin aus,

daß der Dualismus eines Technikers und eines Verwaltungsbeamten

an der Spitze am erp E Ee, i iker fei jedo ke

in elnen Weblticise (Minden) erregt, daß die öftlihe Strecke des

Hannover gelegt werden solle.

Stationterung derselben in

100 kg 400

Von einem Mißtrauen Große Enttiäushung habe

stni arburg haben bei dem Minister erfreuliherweise

Bedi Obe L s E \ oll ein E pag t Heerd pel B Ee den, die Zufahrt, der Köhlbrand,

S Ne Hamburg von 1896 nur auf Es kommt darauf an, Es ist ferner von Hamburg wodurch der Ich bitte die

Er bitte die Regierung, af die 38 Stel Land tr.) wünscht, daß die ellen der Land- Sra E etatsmäßige Negierungs- und ektoren die- selbständige

Kanals nah nochmals die L ern in oren bei den l Be umgewandelt würden, da die Landbauin selben Den wie die leßteren hätten und ihnen au Referate oblägen. J i bg. Dr. C el (fr. Volksp.) wünscht eine Vermehrung der O Berlin mit Nücksit auf die gestiegene Zahl der Baugesuche und der Bauabnahmen. Bauinspektionen und wolle je

inspektionen, und die r A Ats c O BA das (Zentr.) bittet um Durchführung der Sonntags-

ruhe an Häfen und Schleusen wenigstens während der Hauptgottes-

A : i E ttveils Dr. Holle sagt eine wohlwollende Berük-

niht verziert, nicht in Ver- bindung mit anderen Stoffen

100 kg 350 250bi8400

des Vertrags mit e v i 6 m gebracht zu werden. l größere Tiefe zu erreidhen. E Bau einer E E E e gep ah i arbur L: olge ‘dieses Projekt entschiedenen Widerspruch zu erheben, Reg : das Projekt G L aong, der

ügend vertieft werden könnte.

blese daun esen Tit hinter die Handelsinteressen von Amerika S Amerika hat felbst ein großes Interesse daran, Im Auftrage meiner

228 Wein, Most und Traubensäfte aller Art:

a. in Gefäyen jeder Art, außer Flaschen uxd Krügen . 100 kg b. in Fleen und Krügen 100 kg 100 234 Frische Früchte:

F S aller Art, mit Aus- nahme von Trauben . , 100 kg . Tafeltrauben in Körben oder Kisten bis 10 kg. . - Nicht ausgepreßte, ausgepreßte oder gemostete Trauben in Ver- packungen aller Art, 2 A, indrähtig, roh engarn, eindr , roh,

333 Baumwolleng L

S. D D S

färb 334 Dasselbe gebleiht

Charlottenburg habe vier eine fünfte errihten; Berlin habe nur eamten seien überlastet.

Wir dürfen

andel8vertrag abzuschließen. | unde bitte X die Negierung dringend, die preußischen Interessen gee und auch für alle Zukunft gegen das große Handelsemporium S Nur dann können die Interessen unserer D kleineren Häfen und des Hinterlandes derselben gewahrt werden.

Akg. Kreitling (fr. Volksp.): iq i s die Mittel, um den Dortmund-Ems-Kanal rentabler (dae Vie iatiffen äber {hliekti® die Siblußstrete des großen over nach der l Buol ole daß die Kohlenproduktion immer teurer werden wird, müssen wir, worin Ans b Länder {hon zuvorgeklommen : turkräfte nußbar machen. : find ien Hodschule hat in einem Vortrag ausgeführt, daß, wenn man die sämtlihen Regenmengen des \{lesis{hen Gebirgszuges aus- ugen wollte, man damit 950 000 Kilowattstunden Elektrizität erzeugen fönnte mit einem Kostenaufwand von nur 100 Millionen Mark. Ich iese Frage in Erwägung zu E a Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.): Diese Q i ih dankenswert und wird hoffentlih A E e meiner Freunde kann ich auf daß die preußische unseres Landes wahrgenommen verschiedenen

Bei den Ausgaben für die Unterhaltung der Binnen - häfen regt ; ; G Abg. Dr. Wagner (freikonf.) die Verstaatlihung der _Fähre is t\wi inemü n, damit die Verkehrsyerhältnifse l fes mae E "Fisexbabn nehme keine Rüdsiht darauf,

ob die Passagiere der Fähre, die nah Misdroy fahren wollen, noch den Zuganschluß der Oftswine erreichen. | N

Der Rest der dauernden Ausgaben wird bewilligt. |

Bei den einmaligen Ausgaben, und zwar bei den Ausgaben zur Nachregulierung der größeren Ströme,

: kons.) auf die Zustände und die Ueber- Ss Ee on und wünscht dringend Regulie-

ras E efeleeiäe Dr. Holle erwidert, daß bereits 1904 Mittel

zu Projekten für eine grünblihe Regulierung bereit gestellt seien. Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen. Nächste Sißung Donnerstag, 1 Uhr.

Meine Freunde bewilligen

S D M S

25—200 ‘) 12—50 ungebleihten ungebleihten nah der Art,

lbe bekommen. Angesichts der

dort verbessert würden.

Professor Vogel von der Zusdlag von

Zuschlag von 2 v. H 335 Dasfelbe gefärbt oder bedruckt 100k

na der Art, ushlag von 3 50 v. H. Zus&lag von

336 Dasselbe mercerisiert .

Zuschlag von inen Ausgleich der (

Eine, Üebcrbeädinia des Köhlbrandes wird In der Frage

Zuschlag von 60 v. H.

Schluß 101/24 Uhr.

341 Baumwollengarn, gezwirnt, auf (Etat des Finanzministeriums.)

Spulen und Röhren, al Kette fertig zum Einsetzen in

den Webftubl . , 100 kg SBoljag

SHSaudel und Gewerbe.

i ichsamt des Innern jusammengestellten s den S ata für Handel und Industrie “.)

Deutsches Reih. n

emishter Transitlager un estimmung

i e Ar n E darin lagernden ausländischen Nach einem Beschlusse des Bundesrats vom 25. Ja-« nuar d. I. sind in den Orten Düsseldorf, Breslau, Cöln, Stuttgart, furt a. M,, in, Uln E und Lübeck gemischte Transitlager für die in Nr. 9 des geltenden Zolllari]d genpuraen Waren niht mehr zu geslatten

i bf vorhandenen der

mat E v Pry E Die M diesem Zeitpunkt in den genannten Orten auf gemishten Transitlagern vorhandenen Bestände an Bem Getreide sind bis zum Ablaufe des kommenden Monats entweder unter Zollkontrolle in das Zollausland auszuführen oder, auf eine öffentlihe Niederlage, ein Transitlager unter amtlihem Mitvershluß, ein anderes reines oder gemischtes Lager zu verbringen oder R den freien Verkehr zu überführen. (Zentralblatt für das Deutsche Reich.)

Zuschlag von

342 Diesem A rae afsung hinzugefügt: ; 9 "Das Gese vom 28. Mai 1891 wird außer Kraft geseßt.“ 394 Künstliße Blumen, fowobl die Blumen selbst als auch Blätter, oder Blumen- und Blätterteile : c. aus Wachs, aus Geweben aller Art, auch in Verbindung mit Federn, Wachs, Eisendraht und anderen Stoffen .. 405 Gewebe aller Art, Meterware oder & im Stü, zu bestimmten Zwecken, wie Vorhänge, Decken, Behänge, Kopftücher u. dergl: a. weder gestickt noch ali (7

Getreides. Heilbronn,

Lager vom 1. März 1906 ab

sich in vollkommener

Serbien.

mtlicheBehandlungdervonHandlungsreisenden cin Lt Muster verbrauchssteuerpflihtiger Gegen- Zur Beseitigung von Zweifeln hat der serbishe Finanz- minister durch Erlaß, Z. Nr. 23 365 vom 12./25. Dezember v. Ju bestimmt, daß die von Handlungsreisenden für Geschäftszwecke u - geführten Muster von Den, di E en g r i i i eingeführt werden s Age E A sollen bei Flüssigkeiten Proben im Gewicht von nicht über 50 g und bei Waren in festem Zustande Proben im Gewicht vou Bs ao 30 S RGRETEn werden. Proben 6 engen find nur unter Be E ar Lag eri i mit Weinproben fo 3. April 1902, Z. Nr. 4420, weiter verfahren werden.

von 30 v. H. von 30 v. H.)

b. gesäumt oder mit Maschinen-

fleine Mengen handelt.

Diesen Artikel wird

der Wiederausfuhr ab- Anmerkung

gabenfrei einzulafsen. nach dem Erlaß vom

„Büsten und Statuen i einem einzigen Exemplar, die Kunstgegenstände sind, können mit Genehmigung des Finanz-

Bankverrehnungen in Canada im Jahre 1905.

ie Tätigkeit der Clearinghäuser Canadas im Jahre 1905 war is lebbeit in Anspruch genommen, und an ihr konnte man ebenso wie aus vielen anderen Anzeichen erkennen, daß rp far Canada ein sehr ges{chäfts- und gewinnreihes Jahr gewesen sein Uy Die Verrehnungen ftellten B as i E E omen : E ü 065 Millionen Doll. für j r gegenbee 342 Millionen T sodaß in beiden Städten Zunahmen ih 20 9/6 zu verzeihnen waren. L S Can um 25 9/0, und in Ottawa veranlaßte der U faß im Holzhandel namenilich in den leßten Monaten eine O e Steigerung der Jnanspruhnahme des Clearinghauses. Dei n 9 vier genannten Städten verrechneten Summen kamen 8509/9 der Gesamtverrechnung aller elf canadischen Clearin einzelnen waren die verschiedenen Städte mit

579 Steinkoble für die Srtenguny boa

Eiserne Pflüge, Eggen, Walzen, Kultivatoren, Rührpflüge, Skari- fikatoren (Grubber), Pflugschare, Teile von Egagen und anderen

Geräten für E

Lokomobilen und landwirtshaft- liche Aa Buen aller Art, ohne Nücksicht auf den O hergestellt find . 100 kg

Spielwaren aus H e Stein, wobei diese Stoffe auch untereinander oder mit Eisen verbunden oder angestrihen fein

jedoch nicht in_ Ver- bindung mit anderen Stoffen und ohne Triebwerk . . 109 kg

(Karbonate und Bikarbonate usw.) Dem Text dieses Artikels wird am Schluß hinzugefügt :

„Und anderweit nicht genannte chemische Erzeugnisse jeder Art.

——Œ

ür Wein und Most aller Art. ür L ber Fei L

4 er Feinheit. ;

s lg sind die Worte „aus Wachs * hinzugeseßt.

s) Im Text ist bei a statt „unbestickt* „weder gestickt noch ge- säumt“ Und bei þ statt „mit Maschinenstickerei“ „gesäumt oder mit E erseyt. ür S ;TOBLE. E a Kicabliteieaán zum deutsch-rumänishen Handelsvertrage vom 8. Oktober/25. September 1904 ift für Spielwaren der Tarif- nummer 769 und 770 (Spielwaren der Nr. 769 mit Triebwerk oder ewöhnlihen Stoffen — Zollsag er Veriragésay von 50 Lei für 100 kg fest-

bg. von Arnim

Herr von Zedli in Winnipeg stiegen

Verroaïtung an leitender Stelle

bäuser glei. Im Stoff, aus

Igenden Beträgen

S 92 836 333 88 460 330 36 890 464 86 794 553 50 429 511

3 336 602 170. (Nah The Monetary Times, Toronto.)

1 325 303 0093 1 047 490 701 369 868 179 120 891 876 89 251 562 68 385 601

Der Redner äufert sich \{chließlich zu

Vancouver

Rumänien. L,

if. - Der von der rumänischen putiertenkammer

unte 58 März und 19. April 1994 und von dem Senat unterm enehmigte allgemeine Zolltarif hat durch eine Gesetzes- ehend aufgeführten Aenderungen erfahren : !) Allgemeiner Tarif

18. April 1904

novelle die nah Vertragtarif

1a. Hengste2e und Wallache D She... b. Dergl. unter 5 Jahren .

Der Nedner behält sich die L aédiabana mit 60 Lei für

100 kg) cin einbeit

arif mit diesen Aenderungen ist als Gesetz vom 28. Ja- mr O a im Monitorul Oficial vom 1. Februar (a. St.)

d. F. veröffentlicht.