ist ein Gebiet, wo man zu

“

Ausiht konmen, daß es heißt: Scikane gegen S@ikane.

Wir werden dem Provisorium zustimmen.

1 ürst Bülow auf dem wirtschaft als von einem Sorgenkinde spra Briser I A Ee B OnO bezeihnen, der für seine Ges u sorgen hat. Hier komme ä i

von Fedastl ad Handel T nmen zunächst mehr die Interessen

öglihkeit gewährt bleiben foll, fich kräftig zu entwickeln. Daß di Industrie augenblicklih keine große Neigung zu einem Doitrien "bat brauche ich nit darzulegen. Sie muß sich jeßt in den neuen Tarif shicken. Auch unserer MNeederei und dem Handel würde der ZolUkrieg große Schwierigkeiten bereiten. Unter diesem Gesichtspunkt könnte Mee h Q ae agr jon es für dies Provisorium stimmen.

r (h glaube, daß der Fortdauer dieses i operativer Schnitt vorzuziehen ist. E D, a QIGe den Zollkrieg diesem Schlusse mit Amerika.

nur verschieben. ct unserer Verhandlungen trägt die Negierung, sie hätte fcüher kündigen und verhandeln können.

Ÿ

Ich mcine, N ampen oren TUPEA k t ? cr in Ausficht gestellte Antrag fcheint mir nicht die Behandlunz zu verdienen, die dor iba Herold ihm zu teil werden lassen will. Ob wir noch Verlängerung kommen werden, läßt fih heute nicht überseben. Prophezeiungen gerade auf diesem Gebiete haben sih nit bewahr- . Es ist vielleit möglich, auf andere Mittel zu innen, die osition dadurch zu stärken, daß man ber all das kann bei dieser Gelegenheit niht erörtert werden. werden der Vorlage zustimmen mit dem bitteren Gefühl, daß ein- getreten ift, was nach unserer Meinung eintreten mußte, und was wir elas e vors Abg. Liebermann von Sonnenberg (wircts{ch. Vag.): Wir stehen auf dem Boden der Gt E A p M Ebti andels8tage von der Land- , so möchte ih sie lieber

zu ändern, daß ftatt der Worte: wird „cinen Teil de Abg. Freiherr He y

„diejenigen Zollsäße* gesetzt enigen Zollsäße“. b zu Herrnsheim (nl.): Der Vorredner ehauptet, man wäre dur das amerikanisbe Gespenst fehlerhafterweise dahin gebraht worden, den Zolltarif von 1902 aufzustellen. Auch in der sozialdemokratischen Presse hat ähnliches gestanden. Jch begreife diese Behauptung nit; man braucht ja nur daran zu denken, wie \ dem freihändlerischen England geworden ist, sich gegenüber dem Dingley- f seiner Haut zu wehren. Jch habe au der Zolltarifkommission angehört und gehörte zu denen, denen der Generaltarif viel zu niedrig hat sih jeßt bewahrheitet; der onventionaltarif nur

¡ nicht einen Vertrag nah diesem System scha

ein Provisorium, weil wir etwas Desires T französishe System. In Betracht kommen doch nur Produkte, denn die landwirtschaftlihen Produkte Amerik, wir do nicht entbehren, und da berührt der Antra par Ie È A Lappalie ist es w

r um itihretwillen einen Zollkri

Folge des Antrages würde E E E einen Zollkrieg

sondern auton

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 23. Februar

einmal zu einer

|

Fee . ) sein, daß wir Hals f ohade

es billiger

Wir haben mit den Zollkriegen, die wir in le N Ee Spe m 4 vg gemacht. i er Grfolg eines olen

Staaten zu sehen? Der Ab x L E el, das er treffen wo as wäre allerdings das [lfrieg bineinzukommen. Der Antrag würde gr on der [inken Seite wurden sehr rihtig die

A f É # f L ï F Ü

1906.

1 ded ih Bundesagenofsen [Rae ineingestürzt

M 47.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

daß ganz Europa

: \ hter Zeit geführt W ist benn U

chien gegenüber Amerika. Generaltarif belastet Mita E n N / o roßdem hat unser Zolltarif unsere Lage Awerika gegenüber verbefsert; er gestattet eine Mehrbelastung der Massenartikel, während die eringeren Mehrbelastung eingehen. Wir haben 1902 aber auch ver- angt, daß Reziprozitätsverträge abgeschlossen werden möchten nit ut Amer ondern auch mit anderen Staaten, und daß reine Meistbegünstigungsverträge niht abges{lossen werden sollten.

kommission des Reichstags über den Kolonialetat beiwohnt, verlernt man das Gruseln vor den Millionen. In einer Försterzeitung hat gestanden, daß die Wald besißenden Abgeordneten für die Verbesserung der Förster nit eintreten wollen, weil dann in der Folge ihr eigener Geldbeutel in Frage käme. (Abg. von Pappenheim: Pfui!) Ist denn der Wunsch eines Familienvaters nit berechtigt, mehr als 1500 A Anfangégekalt zu erhalten? Wir wollen nit nur die Gebälter der Förster, sondern auch der übrigen unteren Forstbeamten aufbessern.

betreffende Werk das Schamgefühl zu verlegen geeignet sei, und diese Frage hat der Nichter zu beantworten, sonst ist er überhaupt nicht Unverständlich ist diese Manipulation mit den Sachverständigen um so mehr, nahdem das Reichsgericht wiederholt entshieden hat, daß es bei der Beurteilung des Tatbestandes von § 184 gar niht auf die künstlerishe Ausführung ankommt, fondern bloß auf die Wirkung auf das lesente oder beshauende Publikum. Mag das Bild auch noch so künstlerisch ausgeführt sein, es bleibt in

mit 19 Millionen.

fähig, Nichter zu sein.

amerikanischen Fabrikate mit einer

von E als n das auf das amerik e Mittel, E

Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Bei dieser folgenshweren Entsheidung möchte ih Fhnen noch mit ganz kurzen Worten einen charakteristishen Unterschied

nur mit Amerika, \ oßes Unhei

eutshen S

Wir wünschen, daß beiden die

Und fogar die sozialdemokratishen Sachverständigen in dieser Nichtung geäußert, so R S Abgg. Ca ) verliest umfangreihe Zitate au den Schriften und handelspolitischen Artikeln dét A N Abg. Schippel führt speziell den Nachweis, daß an dem gegenwärtigen Zustande nur Amerika die Schuld trüge, nteresse am Handel mit Amerika hätten als Amerika an seinem olltarifgeseß haben wir ferner eine

haben fch

Abg. Nehbel (konf.): Ich muß die Unterstellung zurückweisen, als ob die Wald besißenden Mitglieder des Hauses gegen die Verbesserung : | Wir sind {hon vor Jahren dafür ein- getreten. Es bestehenallerdings große Ungleichheiten in der Lage der Förster, man hat sie durch Stellenzulagen auészugleihen versucht, aber dabet sind auch Ungleichheiten niht zu vermeiden. Meine Freunde meinen, daß es vielleicht besser wäre, das System der Stellenzulagen ganz zu erhöhen und von I Gerade die Er-

Die Amerikaner sind

kurrenz machen können, Schiffe und Geld, sondern große

manchen Fällen doch immer eine, Unzuchtsfzene, und der § 184 muß sehr die Zuziehung von Sachverständigen von den Angeklagten mißbraucht wird, wie damit geradezu grober Unfug geübt wird, zeigt die Verhandlung in „Simplicissimus* und gegen einen

fsarlegen zwishen der Sachlage, die eintritt, wenn Sie den Vorschlag der verbündeten Regierungen annehmen, und der Sachlage, die ein- treten würde, wenn Sie den Antrag des Freiherrn von Heyl zu unseren Antrag annehmen, so trifft das hohe Haus in bezug auf unsere künftigen Handels- beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika keinerlei \ a ch -

angewendet werden.

und Schippel. denn zur Schiffahrt 6 gehören nit der .Lage der Förster eintreten.

Erfahrungen. Ab l Pafsagierverkehr allein er man soll nit tee ti E genügend speisen ;

nslgen bandelspolit s ibm eine gewisse Ueberle sen Verhä

München gegen Ludwig Thoma und Händler, der mit sogenannten andelt. Durch diefe Vechandlung ist die Sympathie für die volkstümlihen Schwurgerichte jedenfalls nicht gewachsen. chwurgerihte für die gesamte Presse ein-

dem Ihrigen machen. Wenn Sie

daß wir kein größeres | großen . transatlantif

Handel mit Deutschland. Beim i i ch kommen, müssen wir ungSfrist geben, und das man das Privilegium der Grundgehalt

zum Ausdru,

Das Provisorium wird in keiner

zu

Wir wären dann vielleiht {hon hinter dein

Weizen angewiesen. Jh bestreite das. pool, da können wir kaufen auch ohne Amerika. wir von Nußland immer bekommen, wir noch die heimische Produktion. dürfen wir nur der heimischen Produktion Gelegenheit geben, ihn zu pro- j Die Amerikaner treiben nur einen gesunden nationalen Egoismus. Wir können von ihnen in dieser Beziehung lernen. Wir be- enüber in der Lage des Jakob, der sieben Jahre el freite. England würde uns wahrs{einlich nur Gntläuschung bringen wie Jakob, wir würden ft S die diee Mi blôde Lea finden. ebens8würdige Reichskanzler hätte einen Reichstag zur Sei i amerikanische Senat ist, der ihm gestaitete, ey T Selare Dee: \önlihkeit zu entfalten, Amerikaner versuchen, uns zu verbl

finden uns England ge lang um die {ne Ra dieselbe Enttäuf

auf das Petroleum bezügliche N

Stellen eine entsprehend höhere Paht zu nehmen. höhung des pensionsfähigen Einkommens ist bei di:-sen Beamten not- L Stellen bleiben, anstatt se jüngeren zu überlassen, weil die Pensionen viel zu niedrig sind. Das bringt diese Karriere allerdings etwas in Unordnung. Mehr ellen fann man nit schaffen, wo sie nit nôtig sind, aber es fönnten etatsmäßige Forstsekfretärstellen geschaffen werden, für die Bureauarbeiten, au bei den Forstabteilungen der Negierungen und für die Verwaltung der Forstkassen. erst nah 12 Jahren zur Anstellung, und ihr Lo sie niht rechtzeitig einen eigenen Hausftand gründea können. stimmen dem Kommissionsantrage zu. Abg. Dr. Jäne cke (ul.): Seit der zweiten Lesung des Forstetats hat si erfreuliherweise jeßt au die konservativ? Partei den übrigen Wünschen des Hauses angeschlossen, die Lage der Forstbeamten zu Dur unseren Antrag Bachmann wollten wir in erster

f etolution angenommen, die ih be- gründete, und die auf die Schaffung verschiedener Zollsäßze für das Diese Nesolution bafierte auf hrungen, die Frankreiß mit der Differenzierung des Petroleums gemacht hatte, wodurch es sich von dem Rockefeller-Monopol unabhängig Allein {on durch den Erlaß eines be- Amerikanex Ai anen. 1 ußiöllnerishe Mehrheit vo Stimmen; geben wir von den 946 Positionen des S 700 iy L O Mie E ther noch E Tes geschwäht werden. eut[chland zeigt sih ebenso geneigt für Tarifverträge j passioniert für die Abschließungen. G M elun TOE Zollkrieg nicht erspart werden kann. Umsaß von 14 Milliarden unerhört, daß der amerikanishe Präsident

ist doh {ließlih der Zweck der Vorkage. Die fih, wenn man einfach auf das kaufmännisch männisch \o besonders veranlagten Volkes t. Ich glaube, es kommt einmal die hen Bürger einsehen, daß sie nur ein Spie aber nicht warter,

laß gegriffen hat.

lie Entscheidung,

ründe hierfür daß bei der Wichtigkeit und Folgenshwere der Maßregeln, die

e Interesse eine e as Am eit, wo die amerikani, mgs e ge E is diese Erk ( t . Ein Zollkrieg {aft : Cie, E Cal E E diese Frage niht im Geiste | etraczten, fond Ich bitte Sie, lehnen Sie den T Been e das Provisorium der Negierun Abg. Bernstein (Soz Antrag ein Stück Bluff. Jedenf haben. Durch die Antwort des Staatss des Abg. Semler ist er erledigt. Der Ab

führt, müßte man zuerst die Frage regeln, was alles zur Presse gehört. Da die Entscheidungen der Schwurgerichte endgültig find, fo liegen die widersprehendsten Urteile vor, während in den anderen Prozessen das Reichsgeriht für eine Einheitlihkeit der Rehtsanshauung sorgt. In nächster Zeit werden wir uns mit einer Reform des Sirafprozef\es Es wäre deshalb verfehlt, die Shwurgerichte Ne Presse überall einzuführen.

etroleum hinauslief.

vertragsmäßigen Abmachung mit den Vereinigten Staaten zu gelangen. In fahlicher Beziehung bleibt deéhalb das handelcpolitishe Verhältnis Amerika gegenüber ein völlig neutrales. Folgen Sie dagegen dem Antrag des Freiherrn von Heyl, so treffen Sie schon dadur, daß Sie einen Teil der Zollsäße aushalten, der autonom zu erheben ist, und einen anderen Teil der Amerikanern mit konventionalen Ermäßigungen zugute kommen soll, eine gewisse \sahlihe Entscheidung über die zukünftige Regelung unserer Handelsbeziehungen zu Amerika, die

ten t ollkrieg. Viel er

haben wir nit, nur von der besonderen Gunst, in s Mh unser O schafter bei dem amerikanischen Präsidenten f\teht, dessen Pferde er reiten darf und der ihn vertraulich „Speckie* nennt. festen Entschluß, Amerika die Zähne zu zeigen, ist nichts zu spüren. Nach einem Briefe, der in der Rheinish-Westfälishen Zeitung steht heißt es, wir seien auf eine Einfuhr von Baumwolle, Petroleum und Der Hauptmarkt ist Liver- Petroleum werden troß Baku, s{ließlich baben

zu machen gewußt hatte. Petroleumgeseßzes könnten

sit beute eine

zu beschäftigen haben. L als privilegierten Gerichtsstand für ; _Übi Fch möhte deshalb bitten, die Refolution Ablaß vorderhand abs

Darauf vertagt sih das Haus.

Schluß gegen 53/4 Uhr. Nächste Sißung Freitag 1 Uhr. (Dritte Lesung des Handelsprovisoriums mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Fortseßung der Etatsberatung.)

segnieitiger Wtspunkten, Antrag Heyl ab, und nehmen Sie

orstaufseher gelangen

Von einem n ist so gering, daß

präsentantenhause

Wir erblicken in dem vorliegenden damit kein Glü ekretärs und die Ausführungen g. von Heyl zitierte für seine Än-

Ich bin auch der Meinung, daß Zollsäße wählen,

Es ist bei einem alls wird man

Und în bezug auf den Weizen

Gebot handeln: Laß dih nicht verblüffen!

keine klugen Ges(äftéleute

amerikanishe Baumwolle Kommerzienräten, die

noch unter den Zeiten Bi3marcks leb - aufgefordert lebten, so würde der

die Befugnis des Artikels 3 des Dingley-Tarifs besi land nur der Wein in Betracht kommt. Der preußi hat zweifellos nicht die Absicht gehabt, durch seine Rede auf dem Handels- tage unsere Position zu {wäcen; aber mit der Behauptun etl nen deN E orb eintreten zu lassen,

ncher Sachverständigen in sfi i rankrei konnte Amerika Cercle N O ositionen nur 10 an Amerika abgab, während wir von Au Portugal und Italien haben Die Erböbung der Roh-

ih nit für nüßlich halte. Das ift der durchgreifende Unterschied zwischen diesen beiden Vorschlägen, und ih kann nur dringend bitten, den Weg zu wählen, den die verbündeten Regierungen die Ehre hatten dem hohen Hause zu empfehlen.

Abg. Graf yon Schwerin: I stellen, daß nach den Ausführung

stehen kann,- daß auch oh befugt sind,

t, wo für Deutsch-

sichten einige meiner e Handelsminister

h arteifreunde. sichten in meiner Part f

n ix | ei vollkommen isoliert da. find in diefer Beziehung Keter, aber nit Autorität der Abg. von Heyl über das freihändlerishe England Unfere Industrie industrie, sieht dem Inkrafttreten 5 las roßer Besorgnis entgegen. Beltlage der Industrie ab. Solan die Oberhand hat, würde ein Zoll sie eines Besseren zu belehren. Der A er wird keine Mehrheit finden. Jh m daß die Hansestädte hier eine V bier von mebreren Seiten als

Schippel steht mit seinen An- Calwer und Sipyel en meiner Partei. Was und Canada gesagt hat, , besonders die Tertil, Handelsverträge mit den Zoll trägt, hängt von der e in Amerika die Schußzzöllneret eg das s{lechteste Mittel sein, ntrag ist ein totgeborenes Kind; öhte bier nur noch konstatieren, Vertretung gefunden haben, die gestern im Reichstag nicht vorhanden bestritten

Abg. Graf von Schwerin-Löwißtz (d.kons.): Der Staats\ekretär

ß die Regierung dur das i i ei gebunden wäre, sondern daß fe n bezu E er Do

Linie die festen Gehaltsbezüge dieser Beamten gehoben sehen. Es fommt hier niht so sehr auf cine Erhöhung des Einkommens über- haupt an, als vielmehr darauf, daß dur die Erhöhung des festen Gehalts auch die Pensionsbezüge erhöht werden. Die Gründe hierfür Ich möchte aber noh besonders bezug auf den Forstdienst die Dinge \ih vollständig geändert haben. Aus den Forstshußbeamten sind Beiriebs- beamte geworden. Es sind au ganz erheblich böhere Cinnahmen als früher aus den Forsten zu verzeihnen. siver und ertragsreiher geworden, daran ist den Forstbeamten zuzusprecen.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 99. Sigung vom 22. Februar 1906, Nahmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphifchem Bureau.) Das Haus seßt die zweite Lesung des Staats haushalts- etats für das Etatsjahr 1906 fort.

Bei der Beratung des Etats der Forstverwaltung der Besoldungen der mittleren und beamten infolge eines dazu gestellten An- Kopsch (fr. Volksp.) und Genossen an die 4 \sion zurückverwiesen worden.

entspriht den Tatsachen nit.

find oft genug erörtert w

e beeinflußt. darauf hinweisen, daß in

indem es von möchte nur noch einmal fest-

taatssekretärs kein Zweifel be- hme des Antrags Heyl die verbündeten den neuen Konventionaltarif nur teilweise Ich halte den Antrag Heyl für überflüssig und werde

att der großen j i

Gs wäre zu winden, (s N ositionen 700 abgeben sollen. fih I Que eee a ao gebunden. varenzôle von 27 auf 409 des Wertes ist ja für Amerika ei fühlbare Mehrbelastung, aber für seine Fabrikate u die Beláifitug nur um 3 Millionen erhöht. Jh meine deshalb, die verbündeten Regierungen A nicht die LiGen 700 Positionen autonom der [ n, sondern nur einen Teil unter besonderer Zurückhalt der Position für Petroleum. Die in Aussicht gestellte ns der Zollschikanen allein kann keine genügende Gegenleistung für Deut

Regierungen etnzuraumen. dagegen stimmen.

Jn der Abstimmung wird der Antrag v. Heyl gegen die Stimmen einer Minderheit der Nationalliberalen abgelehnt, darauf der Text des Gesezes nah der Vorlage mit sehr großer Majorität angenommen; dagegen stimmt nur ein Teil der Konservativen und Na ‘ionalliberalen.

Der Forstbetrieb ist inten- ein wesentlicher Das ist doch auch ein Stant punkt Jn einem Artikel der „Kölnischen Zeitung“ l in der höheren Forstverwaltung Ersparnisse an Be- amtengehältern in Höhe von 217 000 (M eingetreten seien. doch ein weiterer Grund für die Möglichkeit einer Erhöhung der unteren Beamtengehälter. Der Redner bemerkt

auber seiner Per- aber dann s{chließlich nein zu sagen. Ÿ üffen ; man sollte nach dem elften / __ Die Amerikaner müßten N cue Gle 2A sein, Mei e u endgülti ab are mir dann ni ge. 1 Gon Sala as cus Ens einen Zo es 4 Mente nd ja von der deutschen Presse große Fe dur ihr Winseln und Weibtun, E

waren die Titel unteren Forst trags der Abgg. Budgetkommi

l Union zuweisen, 1 zu erreihen sein. A Negierung.

ler gema@t worden ; sparnisse wären

auf den Umfang der Ein-

Ein Zollfkrieg würde auch drüben

tiefe Wunden s{lagen. Auch die Negierun

: / g hat \hwere Fehler be- gangen. Die Rede des preußisch i ini ‘ Tage géidtt dai, ußischen Handelsministers auf dem Handels

Der Antrag Kopsch lau „die Regierung zu- ersuchen, ngen, durch den die

land darstellen. Stellvertreter des Nei

des Etats der Neichs- bei dem Ausgabetitel M wiederaufgenommen.

räumung vollkommen freie recht das Bedenken, das unter dies sekretär gegen den Antrag Heyl hat; denn dieser will die B

Nun verstehe ih nit

eù - Umfiluden Ai Hierauf wird die zweite Lesun

justizverwaltung fortges S6hluß gegenüber dem erhobenen Vorwurf der Agitation der Förster,

diese in ihrer Sorge um den Wald nicht nahlassen würden, und man auch in bezug auf ihre Wünsche hoffentlich" einst werde lagen

no in dieser Session einen Nach- Lage der unteren Forst-

chsfanzlers, Staatsse?retär des Innern, prechende Grhöhung

Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner: tragéetat einzubri

amerifkanisches Kupfer, wir niht aus, Kupferminen s

Minen zu machen.

einem erfahreneren Manne

Note helfen auch nichts ne a wird durch die Annahme des Provif {limmfste Folge aber würde sein, daß visorium einen au ndlungen bekommen würden.

„Staatssêèkretärgehalt 44 000

Abg. Roeren (Zentr.): Die A über die lex Heinze fann ih Allerdings meine i des § 184 zur Bekämpf : ‘Literatur und Bildwerken ausreiht; id in dem nationalliberalen Hauptorgan bei, 1 als für eine Vershärfung ausgesprochen hat. dieser Vorschrift besißen auch die m

derheit der Förster, dur ents ihrer festen Gehaltsbezüge verbessert wird.“ Die Budgetkommission beantragt nunmehr die Annahme der folgenden Resolut „die Regierung zu ersuchen, Lage der mittleren und unteren höhung dec Dienst- und Pensionsbezüge

der Negierung nur noch stärker

daß die Ablehnung des Antrage ibrer festen Geba als wenn die Regierung diese nöôötigt wäre, bei Ænna tarif Amerika gegenüb stimmung ift die Anna keiner Bedeutung. Es

zum Ausdru bringen, und ih befürchte, eyl zu der Auffassung führen könnte, Befugnisse nicht hätte,

hme des Provisoriums den ganzen K zur Anwendung zu bringen. Für unsere Ab- hme oder Ablehnung des Antrages Heyl von wäre aber doch gut, wenn wir eine Aufklärung

usführungen des Abg. Bassermann fentlihen auch zu den meinigen ch nit, daß die gegenwärtige Fassung Erscheinungen ih pflihte da einer Stimme die fich \chon früher und

fönnen: Was lange währt, wird gut. i:

Abg. Dr. vonWoyna (fr.kon}.): Die Ausführungen des Regierungs- fommissars würden mehr Wirkung haben, wenn se nicht so viel Sie konnten materiell ebenso entschieden sein, dessen sih der Chef der Forst- Die Schwierigkeit der Lebenshaltung en Förstern unmöglich, aus das überhaupt anrechnung2-

Meine Herren! Der Antrag Heyl zu Herrns8beim empfiehlt un3, das französisße System anzuwenden gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika. J kann die Annahme dieses Antrages niht empfehlen denn es würde die verbündeten Negierungen nötigen, zwishen den vet schiedenen Zollpositionen, die den Vereinigten Staaten gegenüber in Frage kommen, eine Auswahl zu treffen in bezug auf die Anwendung

zu Wenn wir

sondern ge-

onventional- ung der unsittlichen Schärfe gehabt hätten wenn sie in dem Ton gehalten wären, verwaltung zu bedienen pflegt. der Förster und die Teuerung macht es d

ihrem Dienstland ein Einkommen zu ziehen,

er zu suchen und ] l Die {önen Worte der Die Unsicherbeit von Handel und Industrie oriums direkt verewigt.

dafür Sorge zu tragen, daß die

Forjstbeamten durch Er-

möglihst bald gebessert Î

neuerdings aberm eisten gaußer-

die Amerikaner durch das Pro-

ßerordentlich id oes status quo für neue Ber- n. Amerika würde neue Konzessionen wenn es etwas bervilligen soll, vielleiht würde man eine

Herabseßung der Zölle auf amerikanische Flei eine Herabseßung der Getreidezölle pee Miel

kenn mit gutem Gewissen ie Neichsverfassung kennt kein imperatives daß man für die Interessen seiner Wähler ge: entweder wir erfau Wenn wir sie erzwingen nicht. dafür.

nicht für

Deshalb stimmen wir S L Pr Ad he kon j g. 3/0 0 Ir. «Js n'cht verzichten zu k \ 2

kommen, wie. wir es vorausgesagt haben ja nit so hoch wie die ame fani L nah. Die Jadustrie befindet si j gegenüber den neuen Handelsverträgen von sih abzuwälzen. Daß die l ar, beweist gerade das vorlie keineswegs an der späten Kündi o wären wir früher in die üble Lage g ch dem Provisorium zu, denn es ist di \{chwierigen Lage. Amerika mehr zu er neuen Zolltarif felbst. sie immerhin zu dem Vernünftigsten, leßten 8 Jahren geschaffen hat. Wir und die anderen Staaten Wenn Amerika seine Zölle ni t ist das eine ck Pg vet t cs pei0e ri)ltg dargestellt. Jh kann nur wünschen, in ein Definitivum übergeführt i O n 1e E DAD eschehen kann, ist sehr die Frage. nit einer ungewissen H wäre es aber, mit dem Säbe zu drohen. Die Ges dem 1. März einzuri das Provisorium eigentlich bringt.

eßt i

gung,

Die

reihen war. So \{lecht die

8 mit Am

|

\härfere Faffung ‘deutshen Geseßgebungen. _Geseße geg und energischer angewe ert auf den “überhaupt seine Bedeutung; es kommt Der Abg. Bassermann k em’ Gebiete mit Recht gerügt.

Arbeitskraft kaum auf seine fann nichts daraus ziehen, fondern Deshalb muß die Anrehnung des aufhören, und das feste Gehalt der Allerdings sind die Förster wieder- nicht auf die relative, Der alternde ge der Zukunft entgegen-

des autonomen oder des konventionalen Tarifs. lediglih die

Würden wir die ú

iva T js diefe Einfuhr Amerikas, die, im weitesten Sinne des Worts gefaßt, einen Wert von rund 41 Millionen darstellt, den autonomen Zollfäßen unterwerfen, so würde, da der Antrag des Freiherrn Heyl zu Herrns- heim doch eine Pression ausüben foll auf die Vereinigten Staaten diese Pression sich wahrsheinliß als ausreihend nicht erweisen. Würden wir dagegen die gesamten übrigen Einfuhrartikel Amerikas entweder einem autonomen Zollsaß oder neuen Zollsägen unterwerfen so würde der verbleibende Teil der amerikanischen Einfuhr, der inter

Aber ich fordere mit ihm, é den Shmuy in Wort und Bild s{ärfer Man legt vielfach zu

Stellvertreter des Nei

Staatsminister Dr. Graf Die Abg. Bachmann (nl.) und Genossen beantragen,

die Resolution in folgender Fassung anzunehmen:

uen, dafür Sorge zu tragen, die Forstbeamten fo bald als mögli Erhöhung ihrer festen Gehaltsbezüge verbessert

fähig wäre. Der Förster, der seine eigene Landwirtschaft verwenden kann, gibt eher noch etwas zu. landes auf das Gehalt überhaupt Förster muß verbessert werden. holt aufgebessert worden, aber es kommt sondern auf die absolute Erhöhung der cster muß jeßt mit einer gewissen Sor fun Des preußishen Staats ist es nicht ganz würdig, daß man örstern die Nebeneinnahmen anrecnet, die sie sih selbst erzielen. bisberigen Erhöhungen der Förstergehälter als Trinkgelder bezeihnet find, so konnte ih mich nicht entschließen, die dieses Haus beschlossen hat,

chs8fanzlers, Staatssekretär des Jnnern, 1 von Posadowsky- Wehner:

Meine Herren! Wenn ih den Antrag des Herrn von Heyl ritig verstehe, will er die Vollmaht der . verbündeten Regierungen in der Richtung einshränken, daß fie nicht befugt fein sollen, die Konzessionen, die wir den bisherigen Vertragsmächten eingeräumt haben, in ihrem vollen Umfange den Vereinigten Staaten einzuräumen sondern daß wir einen Teil jener Vertragskonzessionen zurüdhalten den Nationalliberalen. ies Auffassung des Antrages des Herrn von Heyl a E in

ndet werden als bisher. ) i Wortlaut dieses Paragraphen und übershäßt hauptsächlich auf die Art der hat die herrschende Lässig- Der größte Teil des ungehindert breit macht, könnte weg- das bestehende Geseß überall da, wo es angewendet en Annoncenteil des „Kleinen * fönnte hon jeßt reinigend de dieser Nummern wimmelt von Annoncen,

„die Regierung zu erf Lage der mittlere durch entsprechznde

Berichterstatter Abg. von Brandenstein beantragt die An-

Antrag der Budgetkommission werden n, da er weiter geht als der An- staufscher und Hilfsaufseher nicht Bedauerns-

shpräparate oder gar uter Agrarier das Provisorium stimmen. Mandat, aber fie verlangt, y } „eintritt. Es gibt nur zwei fen neue Verträge, oder wir erzwingen sie. , gut! Sollen wir sie erkaufen, fo sind wir en das Provisorium.

.): Jch verzichte aufs Wort.

n und unteren

Anwendung an. keit auf dies Schmußtes,

geräumt werden, wirklich eine Handhabe aber leider niht der Fall. Gegen d des „Seft*, des „Satyr

N o3111

der egt Bezüge an.

s nahme des Kommissionsantrags. Abg. Kaute (Zentr.): Den

meine Freunde einstimmig annehme

dur den die For :

die keine festen Gehaltsbezüge haben.

(Sebr richtig ! trag Bachmann,

getroffen werden, Bewilligungen,

Wigblattes*“, gleihzustellen.

mit Trinkgeldern

): Ich bedauere, auf das Wort lien. Wir könnten Swadenfreude das Provisorium annehmen,

vorgegangen werden. deren pornographischer Charakter Linie die photographi| Modellphotographien. photographien ist sehr zweifelhafter München hat über dies

die Ausführung dieses Antrages nit fiele, so geri i

] , gering sein, da sih die Maßregel fast vollkommen decken würde mit: der E N der gesamten amerikanischen Einfuhr. aber auch für die zukünftige Behandlung der ganzen Frage, meines Erachtens, ein taktisher Fehlgriff liegen; denn die verbündeten Re-

die Forstbeamten ihre an si berehtigten Wünsche vor, die als eine loyale bezeichnet werden Wohlwollen dieses Hauses am ehesten aber 83 erhalten. A: L Es ist nicht richtig, daß die die dringend notwendige Gehalts-

werterweise bringen nit immer in einer Form fann. Sie können fih das durch Einschlagen eînes loyalen Wege

Gebeimer Oberfinanzrat Förster: unteren Forsibeamten seit Jahren auf

Wertdifferenzierung e, die wir den

sere Stellung irgendwie verändert sion haben die Sate erst und wir bitten,

vorzunehmen

Vereinigten Staaten unschwer zu erkennen ist ; dazu rechne

bishen Aufnahmen nach dem Leben, Der Kunstwert dieser Akt- Dr. Ludwig Kemmer in t ein beachtenswertes Urteil ab- fst „Graphishe Reklame der Prostitution“.

Es ist nit rihtig, daß wir un | haben, aber die Verhandlungen der Kommis ganz klar gestellt. Der Kommissionsantrag ist logisch,

Metternich (Zentr.) stimmt dem n der Förster habe allerdings

ja mit einer gewissen denn es ist genau fo ge- Unsere Zollshranken sind sen, aber sie geben ihnen nit viel n eizem gewissen Kaßenjammer

bezug auf die Vertragssätz während des Provisoriums einräumen wollen. Ih habe mir erlaubt, vorber auszuführen, daß, wenn hiermit eine Pression beabsichtigt landwirtschaftlichen

Es würde darin ih in erster

ihm zuzustimmen.

nachdem wir en Kunstwer Abg. Freiherr von Wolff-Met Die Agitatio

und fucht die Verantwortung

Wirtschaftspolitik des Neichskanzers ver- gende Provisorium. Die Schuld liegt wäre eher gekündigt worden, E T stimme i e einzige Befreiung aus eine Ich will niht untersuhen, warum * Did don Parpts@wierigkeit la e Vorlage au is

Kommissionsantrage zu. _ manhmal nicht angemessene Formen ar Interesse der Förster selbst lägen. In die die Förster mäßigen. Í Geheimer Oberfinanzrat För ster : ‘ keine Schärfe in der Sache, sondern nur gegen die Jch kann nur wiederholen, stattgefunden chaus wohlwollend gegenüber. ewissen Schärfe gegen die

eben in seiner Schri ses Urteil is um kein Zelot oder Mucker,

Aufnahme nackter Perfonen b einem Bilde — nicht kaufen, Landschaftsmaler, der dami werden für diese Annoncen nahe ungeheure Vertrieb von

rster viermal aufgebefsert, auf 1500 4, dann auf 1600 4, 1899 auf ch eine Dienstentshädigung von 150 Erhöhung auf 1950 Æ, seit 1890 um 590 ?%/o. e Kategorie von Beamten seit der allge- so das Wohlwollen der Negierung ge- Forderung ist als unberechtigt anzu- ie Regierung die Wünsche der Förster chieden zurückweisen.

gierungen würden dadur genötigt, shon jeßt eine sahlihe Differen-

zierung der Waren eintreten zu lassen, die sie entweder zu E Seit 1890 sind die Fö ventionaltarif oder zu einem autonomen Tarifsay nach Deutschland einem Falle

Behandlung Amerikas

erhöhung warten. und ¡war von 1309 1800 M, wozu 1903 no das ift also eine glaube kaum, daß eine ander meinen Gehaltsaufbesserun

Jede weitergehende sehen, und den Vorwurf, daß nicht erfüllt habe, muß ich entf

angenommen, die nicht im

industriellen Artikel verlegen, die Pression entweder gerade so ser Beziehung müßten fi

S “e T ob wir Amerika den Konventionaltarif ganz versagen, er daß fie zu gering ist, um irgend einen wirt i

handel8politishen Einfluß zu üben. A Meine Herren, wenn wir uns aber im leßteren Falle mit einem derartig geringen Teil begnügen, würden wir \chließlich vielleiht ohne fahlihen Erfolg nur Verstimmung erregen, die den Verhandlungen,

so unverdähtiger für die Linke, weil er sondern ein Mitglied des Goethe-Bundes Akiphotographien, eiderlei Geschlehts, jeßt auch schon auf nah threr Meinung kauft fie nur der t an sich nichts zu tun hat. ¡u 1 Mill. Mark ausgegeben ; welcher ß dahinter ftecken! bei für ein Geshäft machen. Diese

Meine Ausführungen haben Ausführungen des daß mehrfah

hereinließen.

Vorredners gehabt. Aufbesserung Fô gierung steht also den Förstern dur Fch habe nur geglaubt, mich mit einer g

verstim a stimmend nossen hat.

ohne den nôtigen Nahdruck ausüben zu können. Ih kann deshalb Die Inter-

itik in den Bildern mu

was unsere Zollpo

efsenten müssen wissen, was sie da Bilder werden also zu Millionen breitet. Bei Modellaufnahmen, di brauht werden, soll natürlich § 1 anders steht die Sache, an Erwachsene oder Unreife,

in den Klassen Quinta,

Darüber herrs{cht Einigkeit im Hause, Forstbeamten erfolgen muß; allein ab. Wir müssen in dieser es hat seinerzeit dem Abg. Forstafsessoren eine Verbesserung t, die Förster seien viermal auf- aber er hat niht gesagt, welche Diese wiederholten

nur dringend empfehlen, diesem Antrag nicht stattzugeben.

Im übrigen möchte ih mir gegenüber den Ausführungen eines der leßten Herrn Vorredner noh zu bemerken gestatten, daß er die staats- rehtiihe Bedeutung des Geseßentwurfs, der Ihnen hier vorliegt nicht ganz richtig zu beurteilen s{heint. Es ist ein einseitiger autonomer Willensakt der verbündeten Regierungen bezüglich der deutschen Geseßz- gebung, der durch den vorliegenden Entwurf zum Ausdruck kommt.

Abg. K o p \ ch (fcj. Volksp.) : esserung der unteren lehnt sie in scharfer Weise Beziehung der Regierung alles abzwing roße Mühe gekostet, für die Der Kommiffar jag gebessert worden; das ist richtig, amthöhe diese Verbesserungen g

daß die Förster so

die in der uns gestellten Frist noch geführt werden sollen, nit günstig Gegenüber dem

präjudizieren würden. (Sehr rihtig! links.) Würden wir dagegen „den größeren Teil der Vertrags\äßze Amerika vorenthalten, \o tet handelspolitishe und politishe Effekt ganz derselbe sein, als ob wir über- haupt Amerika autonom behandeln, und jeder, der die s{chwere Ver- antwortlihkeit dieses Schrittes trägt, muß si klar sein, was unter

d aber Millionen jährlich e von Künstlern gekauft und ge- 84 nicht Anwendung finden; aber

es Abg. Kaute wenden zu sollen, serung warten müßten. i daß bei der Anstellung der Förster der Erlangung des Forst-

Der Landwirtschaftsminister e Forstbeamten und wird_ auhch ihre Einkommensverhältnisse zu

haben unseren Tarif erböbt, baben uns mit gleiher Münze bezahlt. cht erhöht und uns kleine Erleichterungen

Besserung des bisherigen Zustandes. erika hat der Abg. Kaempf

Behauptungen d lange Jahre auf eine Besseru Abg. Kopsch weise ih darauf hin, die Dienstzeit als Forstaufseher von versorgungs\heins ab angerehnet wird.

Oberlandforstmeister Wesener: hat ein fehr warmes Herz für di

daß eine Aufb die Regierung

abgegeben werden und namentli verseucht wird. Tertia von

s freili früh gewedckdt,

in 16 Monaten ehabt haben.

Sinnlichkeit zu

Handel und

gt Bas ü zu rafseln und mit einem äftsleute müssen wissen, worauf sie Darum entsteht die Frage, was3 usage Amerikas vor,

Liegt die

daß eine Zollermäßigung auf Branntwein u

stände eintreten foll ? R, autonomen Larif niht erhöht ? unsererscits Konzessionen aus der Frage, ob es nicht doch angeme} ändern, z. B. den deutshen Maiszoll. und Gerste muß zu wirt andere Gewichtskonzession Vieheinfuhr. Ueberflüssige Tarifbe ( ; kann es aber nur werd e

einer guten eigenen Wirtshaftspolitik zurückehren. S

Damit {ließt die Diskussion. Das Haus tritt sofort in die zweite Beratung ein.

et ebdeitt (T bar, ‘fie La A natlib.) vor, für eseßentwurfs den Text, der la O

Hat Amerika irgend eine es während des vin Jahres

niht angebracht, Hand zu Legen, es ist aber doch die

Es ist

nheit benutzen,

ndustrie tun gut, g da wird die fernerhin jede Gelege

No unrichtiger den gegenwärtigen Verhältnissen das Weiseste ist. Ist es das Weisere,

der Regierung noch einmal die unbedingte Bollmacht zu geben, ob und wie lange fie innerhalb der äußersten Frist bis zum 30. Juni 1907 die Konventionalsäßze, die den übrigen Staaten eingeräumt sind, au Amerika einräumen will, oder ist das Weisere, Amerika sofort autonom zu behandeln und die Folgen, die ih etwa an einen folhen Schritt knüpfen, mutig zu tragen und bis zum Ende durhzukämpfen? Die Regierung hat es bei Lage der Sache und bei der Stimmung der amerikanischen Regierung für das Nichtigere gehalten, von Jhnen die

lend vorher die Gehälter gewesen in Gehalt von 1200 bis 1800 4 stjahren, also im 60. ge sind es also, die das Höchstgehalt Nebeneinnahmen haben, \o stehen diesen Die Gewährung von Dienstwohnung über anderen Beamten- Wohnungen zwingt die ffung der Lebensmittel usw. vom Gehalt statt, und die en Interesse gewährt.

besserungen bewe Die Förster und erreichen das Höch bis 65. Lebensjahre.

Wenn die Förster auch Mehrleistungen gegenüber. D bedeutet keixe Ausnahme für die Förster gegen die Abgelegenheit ihrer rster zu Mehrausgaben für ür die Dienstländereten findet ein ienstländereien werden auch im dienstli

Art der Agitation in letzter Zeit, namentlich in eitungéartikeln kann der Minister nit billigen, er tation, welche die Disziplin gefährdet, entgegentreten. heim (kons.): Der Worte sind genug ge- Der Abg. Jänecke hat von einem { nehmen

zu s\eruellen Perversitäten getrieben. bemerkt: „Nur für Künstler und Kunstlieb- er reine Hohn für die Behörde, den fich diese zumal meistens noh dabei steht, daß diese b sehr geeignet seien und daß dafür Rabatt hier ganz auf dem Boden des Goethe- f seinem vorleßten Delegiertenta s{hlimmste der gesamten die ein Einschreiten notwendig sei. mit den Prospekten und Katalozen, mit fortwährend übershüttet wird.

Wir werden auf Grund dieser Vollmacht keinerlei äßi vertrag3mäßi Verabredungen mit Amerika treffen, sondern die verbündeten ns rungen werden allein erwägen, ob und wie lange innerhalb des geseßlihen Endtermines sie von ter vom Reichstag erbetenen Voll- E “atis maßgebend sein, was eje Vollmaht wird hie rnach nach keiner Rihtung hin die Grundlage bilden für f E S rgend welche ver -

und ‘ die Jungen Gewöhnlih steht dabei Das ist aber d nit gefallen lassen sollte, Bilder zum Massenvertrie gewährt werde.

Bundes, der au klären ließ, daß das Aller Aktbilder wären, gegen

bia verhält

ejiehen jeßt e

rsstt mit 21 Dien verschiedenen

will dieser Ag

Abg. von Pappen ‘laßt uns endlich Taten sehen! J ß wir unsere Stellung gewechselt haben; ih diese Bemerkung tragi 1 denn {hon längst, ehe wir durch die Beredsamkeit des Herrn baben wir \chon dieselbe Es ist auch der überrashenden Beredsamkeit

P E P a5

macht Gebrauh machen wollen. jenseits des Meeres geschieht.

behauptet, da älteren Parlamentarier würde aber bei ihm war es nicht nötig; auf das Glück hoffea durften, Jänede wankend gema Stellung eingenommen.

und Kunstgegen- Verpflichtung

! H Ê

in Dresden er- ornographie diese

Abmachungen ; Grundlage

cht zu werden,

einige Positionen autonom zu Die Differenz zwischen Mais

shaftlihen Verschiebungen führen.

Kommission, daß ert lege, damit die Förster ellenzulagen liegen lediglich im

das Land tellter Regierungsbeamter rgeben, der direkt an sein

Vollmacht zu erbitten, ihr noch einmal eine Frist

' zu geben, um den ernsten Versu fortzusezen, ein befriedigendes, auf vertragsmäßiger Vereinbarung berukendes Verÿältnis mit den Vereinigten Staaten

allend war die Bemerkung des Komm Minister auf die Dienstländereien niht in die Kneipe gehen.

ere Stellung zu ändern. - f den Artrag seiner weit genug geht.

hat mir dieser Tage einen P en 13jährigen Sohn gesandt ist. Es hat rospekt über „Liebe und Ehe“ er-

' ŸY f. M i

j di

des Herrn Jänecke niht gelungen, unf kann seinem weisen Rate, da eunde zurücfziehen, niht folge

Abmachungen , der Vollmalht *verlieren und Teil eines Vertrages werden, der

einheitlichen wir uns au

n, weil er mir ni

dem Gebiete der Fleisch- und immungen können wir rubi

utet:

E Sicaguissen der Ver- t, D uni 1907 diejenigen

„Der Bundesrat wird ermächti einigten Staaten von Amerika 76 zu gewähren,

erausgestellt, daß ein solcher {cheint und an sämtlich versandt, worden ist.

diesem Bu folhen Umständen das Verlange

immer dringender wird; un

Der Kommissar hat der Kommission bestritten und Försterftellen hingewiesen. An chter und Naturschwärrmer mehr entspringt der Vorliebe nicht nur des männlihen Geschlechts für inweis des Kommissars in der Kommission darauf, bessere Schulbildung zu teil befremdend und erbitternd. oll noch lange das Millionen daß die Zahl seiner erung insgejamt gleih

disfretionären Ermessen der vorgeseßten das Bestehen einer Notlage der Förster in zum Beweise auf den Andrang zu den diesem Andrang haben unsere Di Anteil als der Finanzminister, er sondern auch

ir wünschen, daß geholfen wird, und haben deshalb diese wenn der Abg. Kopf Er las aus einem

der Förster niht hätte vorlesen trähtige Beschuldigung vor, die er und die \sich kein anständiger Mensch ih pfui rief, um sie zu charakterisieren

Dr. Kopsch hat aus- t, die er vorlas, nicht teilt, und hat eußerungen des ommission Nahrung gegeben worden ist. Der

der betreffenden höheren Lehranstalt b ' (Der Redner liest einige Kapitelüberschriften aus t viel weiter. ch gar niht wundern, wenn unter ch einer neuen lex Heinze im Lande

d gerade diejenigen, die eine neue lex

\ gehandhabt K E n \chons

werden ; ga n diesen S t mehr b ahverständigen und