orstwirtshaft, der Viebzut, dem Wein-, Obst- oder Gartenbau e und die
von GrundftäFen, die dem Betriebe der Land- oder
dieser Benußung nah Lage der Verhältnisse voraussihtlich noch für [längere Zeit erhalten bleiben, ledigli der durchschnittlihe Ertra von Grundftücken gleicher Art maßgebend.“ (Der letzte Sah ift er bei der ¡weiten Lefung hinzugefügt worden.) Die Abgg. Gyßling (freis, Volksp.) und Wol ff-Lissa (freis. Vag.) beantragen, den leßten Saß wieder zu streichen. Die Abgg. von Arnim-Züsedom (kons.), Dr. von Wonna (freikons.) und Genossen beantragen an Stelle des lezten Satzes die folgende Fassung:
„Die Bestimmung des Wertes bleibt der Steuerordnung bvor- behalten. Bei land- und forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genußten Grundstücken, deren Verkauf zu Spekulationszwecken derzeitig rechtlid ausges{lossen ift oder tatsählich ausgeschlossen erscheint, foll der jeweilige Verkaufêwert in der Regel niht zu Grunde gelegt werden,“
Abg. Shulze- Pelkum (kons.) bittet um Annahme des An- trages der Abgg. von Arnim und von Woyna, da dieser den bereits bei § 6 zum Ausdruck gebrahten Wünschen seiner Freunde entspreche.
Abg. Gyßling befürwortet, sowohl den bei der zweiten Lesung hinzugefügten zweiten Saß des § 8, betreffend die land- und forft- wirtschaftlihen Grundstücke, als auch den ähnlich lautenden Antrag N M-SHoNna abzulehnen, da sons Auêsnahmebestimmungen ges{affen würden. :
Abg. Kir #\ch (Zentr.) erklärt sich für die Fassung, die der § 8 bei der zweiten Lesung erhalten hat.
Minister des Jnnern Dr. von Bethmann-Hollweg:
Im Gegensaß zum Herrn Vorredner halte ich den Antrag Nr. 117 immer noch für eine Verbesserung gegenüber den Beschlüssen der zweiten Lesung, die ich für niht annehmbar erklären muß. JIn- wieweit sie tehnisch eine unmöglie Konstruktion enthalten, hat der Herr Vertreter der Finanzverwaltung bereits in der zweiten Lesung ausgeführt, und au durch die Worte des Herrn Vorredners habe ih mich nit vom Gegenteil überzeugen könnèn. Der Antrag 117 nähert sh dem von mir von vornherein vertretenen Standpunkt insofern, als er nit mehr in deklarierender und vinkulierender Form Vor- schriften erteilt, sondern instruktionel eine Regel ausfstellis von der Ausnahmen mösöglich find. Aehnlihe Instruktionen wollte ich in die Ausführungsanweisung und die Muster- steuerordnungen aufnehmen lassen. An \sch würde ih es für zweckmäßig halten, wenn der ganze zweite Saß des § 8 Abs. 1 gestrißen und der Kommissionsbeschluß wiederhergestelt würde. Können ih die Herren dazu nicht entschließen, so akzeptiere ih den Antrag 117, der, wie durch den Abg. Schulze: Pelkum zutreffend aus- geführt ist, instruktionell eine Regel aufstellt, von der Ausnahmen zu- läsfig sein sollen.
Da ih gerade das Wort habe, möhte ich noch auf eine Anfrage, die Herr Graf Spee in der zweiten Lesung an mich gerichtet hat, zurückommen. Er hat geklagt über die übermäßige Zunahme des Steuerdrucks im allgemeinen und hat ausgeführt, daß einzelne Steuer- pflichtige — vornehmlih hat der Herr Abgeordnete, wie mir schien, Grundeigentümer im Auge gehabt — bis zu 60 und mehr Prozent ihres deklarierten Einkommens an Steuern und Abgaben zu zahlen hätten. Daran hat er die Anfrage geknüpft, ob die von ihm ge- \{ilderten Zustände der Staatsregierung bekannt seien, und welche Maßregeln diese zur Abhilfe zu ergreifen beabsihtige. Herr Graf Spee hat hiermit eine Angelegenheit angeschnitten, die meiner Ansicht nach weit über den Rahmen des uns gegenwärtig beschäftigenden Ge- seßes hinausgeht.
Sein Zahlenmaterial beruhte auf Privaterhebungen, wie er selbst betont hat. Ich bin natürlih außerstande es nachzuprüfen. Nicht für richtig aber halte ih es, zu behaupten, daß der Steuerdruck bei uns eine Höke erreiht habe, die unerträglih fei und die einer Kon- fiskation des Vermögens gleihkäme. Ob etwa in einzelnen Fällen ein Zensit so stark belastet ift, daß er tatsählich das ihm Auferlegte nicht leisten kann, darüber kann ich mich nicht äußern. Jch kann nur für die Allgemeinheit sprechen. Aber da behaupten zu wollen, daß wir in Preußen durch Steuern so weit belastet seien, daß wir nicht mehr wüßten wo aus und ein — verzeihen Sie mir —, das ift eine Uekertrzeibung, die durch die tatsählihe Entwicklurg unserer Ver- hältnisse widerlegt wird. Daß die Steuern stellenweise hoch sind, wissen wir alle. Aber ih behaupte: wenn einzelne Berufskreise mit Schwierigkeiten, zeitweise sogar mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, so sind daran nicht die Steuern {huld — an den Steuern ift noch kein Mensch arm geworden —, sondern daran find \{uld all- gemeine Entwicklungsverhältnisse unserer wirtshaftlißen Zustände. Im großen und ganzen aber — darüber besteht doch kein Zweifel — hat ein großer Aufschwung unserer wirtshaftlihen Verbältniffe statt- gefunden troß gleichzeitiger Steigerung aller Steuern.
Nun fragt der Herr Graf Spee, wele Maßregeln die Staats- regierung zu ergreifen gedenke, um dieser steigenden Tendenz der Steuern entgegenzuwiken. Soweit die Steuern Staats- oder ähnlihe Steuern sind, werden fie unter Mitwirkung von den Parla- menten festgeseßt, und da wird dieses hohe Haus der Staats-. regierung doch wobl nicht den Vorwurf der Vershwendung machen wollen. Die alljährlihen Beratungen des Etats, gegenwärtig die Be- ratungen des Schulgesezes zeigen, daß dieses hobe Haus eine Menge von Ausgaben in den Etat eingestellt zu sehen wünsht, denen gegen- über die Finanzverwaltung bisher eine zurückhaltende Stellung ein- nimmt. (Sebr richtig!) Diefen ftaatlihen Steuern steben in ge- wisser Beziehung auch diejenigen Abgaben glei, deren Marimalhöhbe geseßlich festgelegt ist. Jch erinnere an die Beiträge für die Land- wirts{:ftskammern, für die Aerztekammern usw. Auf der andern Seite haben wir zu rechnen mit denjenigen Steuern und Abgaben, welhe nach dem Bedürfnis von denjenigen Verbänden umgelegt werden, denen die Gesetzgebung das Steuererhebungsreht zu- gesprochen hat.
Wie soll da Abhilfe geschaffen werden? Sie wäre doch nur denkbar in der Form, daß das Steuerrecht der fteuerberehtigten Verbände zahlenmäßig limitiert wird. Das aber würde mit dem Geiste unserer gesamten Verwaltung in vollklommenem Wider- fpruch stehen. Dafür, daß die Kommunen und die ihnen gleih- stehenden Verbände keine unnötigen Au8gaben machen, baben die Selbstverwaltungsorgane ihrerseits zu sorgen. Die Auffichtsbebörde soll nur aushelfend in den geseßlich vorgesehenen Fällen eingreifen. Und ich glaube niht, daß der Herr Abg. Graf Spee und seine politishen Freunde etwa einer Gesetzgebung das Wort werden reden wollen, welche in dieser Beziehung ein \{ärferes Bevormundungs- system einführt, als es gegenwärtig — und wenigftens nah der Ansicht der linen Seite dieses Hauses schon in zu sharfer Form besteht.
Also ih wüßte niht, welhe Maßregeln ih Ihnen vors(lagen
sollte, die es verhüten, daß der Steuerdruck namentlich in den Kom- munen weiter steigt. Dazu kann die Staatsregierung unmittelbar nichts tun, dafür müssen die Selbstverwaltungsorgane selbst sorgen. Ein Mehreres glaube ich auf diese Anfrage des Herrn Grafen Spee aus der zweiten Lesung nicht antworten zu können. Im übrigen war das Zahlenmaterial, das er mitgeteilt hat, für mich von großem Interesse, auch ich werde der Sache nahgehen, soweit ich es vermag.
Abg. Lusensky (nl.) erklärt sich für den Antrag Arnim-Woyna, äußert aber besondere Bedenken gegen die Fafsung: „deren Verkauf zu Spekulationszwecken tatsählich ausgeschlofsen erscheint“, da der Kreisausschuß die Dinge doch gar niht genau übersehen könne.
Geheimer Oberfinanzrat Dr. Str u § bemerkt, daß die Finanz- verwaltung es am liebsten schen würde, wenn die Regierungsvorlage wteder hergestellt würde. Wenn ih das Haus dazu nicht entshließen könne, so möge es wenigstens den Antrag Arnim-Woyna annehmen. Bei Aufrehterhaltung des Beschlusses der zweiten Lesung würden die Städte von vornherein zu Gegnern diefer Wertsteuer werden ; und auh die Landgemeinden würden zu Gegnern werden können, da in den meisten Fällen der Großgrundbesiß geringer getroffen werden würde als der kleine Besiy. Der Antrag Arnim-Woyna \{lage wenigstens einigermaßen eine Brücke zwischen diesen Ungleichheiten. Bor allem sei der Vorzug des Antrages vor der Fassung der zweiten Lesung der, daß er nit einen bestimmten Begriff des Ertragswertes festlege, aus dem das Oberverwaltungsgeriht folgern könnte, daß eine Steuerordnung mit diesem Begriff unvereinbar fei.
Abg. Dr. von Woyna (freikons.): Wir maten keine Geseße für das Oberverwaltungsgeriht, sondern für das prafktishe Leben. Der Vorzug des Amendements besteht darin, daß die Steuerordnung durch die Genehmigung und niht im Verwaltungéstreitverfahren fest- gestellt würde... Die Fafsung des Amendements könnte ja vielleicht noch besser sein, aber darüber würde die Praxis leiht hinwegkommen.
S 8 wird in der Fassung des Antrages der Abgg. von Arnim und von Woyna angenommen.
Den 88 9—18 wird ohne Debatte zugestimmt.
Nach § 19 sollen Beschlüsse des Kreistages über 1) die Erhebung von Beiträgen, 2) den Erlaß oder die Abänderung von Steuerordnungen zu der indirekten Kreissteuer, 3) die Pete ang der einzelnen Steuerarten zu den direkten Kreis- teuern, 4) die Mehr- oder Minderbelditüng einzelner Kreis- teile, 5) die Erhebung direkter Kreissteuern über 50 Proz. des nach § 7 zu Grunde zu legenden Steuersolls, 6) den Erlaß oder die Abänderung einer Steuerordnung für eine Steuer vom Grundbesiße nach dem Veranlagungsmaßstabe des Wertes der Genehmigung des Bezirksausshusses bedürfen. Der Be- {luß über die Genehmigung darf nur unter Zuziehung des Kollegiums erfolgen. (Der leßte Saß if Zusaß der zweiten
L pa i
_Abg. von Heyking beantragt stait dessen folgende Fassung: „Die Genehmigung darf nur mit Zustimmung des Kollegiums erteilt werden“.
Abg. Lusensky beantragt: „Die Genehmigung oder Versagung darf nur mit Zustimmung des Kollegiums aus- gesprochen werden.“
Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch beantragt, daß sih das Erfordernis dcr Zuziehung des Kollegiums nur auf die Fälle der Nr. 2 und 6 erstrecken soll.
Abg. Gyßling beantragt einen Zusaß, wonach zu den Beschlüssen - des Kreistages bezüglih der Nr. 2 (Steuer- ordnungen über indirekte Kreissteuer) eine Stimmenmehrheit von mindestens 2/3 der Abstimmenden erforderli ift.
Abg. Freiherr von Zedliy und Neukirch führt aus, daß, wenn statt des Vorsitzenden des Bezirksausschusses, gegen dessen Entscheidung an das Kollegium appelliert werden könne, nur das Kollegium entscheiden solle, eine Instanz fortfalle: deshalb folle diese Ausnahme GeLReRs auf die {ärfsten Fälle, d. h. die Nr. 2 und 6, beschränkt
eiben.
Aba. Gyßling empfiehlt seinen Antrag, Minderkeit zu [{ütßen.
Abg. von Heyking (kons.) begründet seinen Antrag damit, daß es in solhen Fällen, wo eine Steuerordnung vorgelegt werde, die auf keinen Fall genehmigt werden könnte, zu umständlih sein würde, das Kollegium zusammenzurufen, vielmehr sei die Versagung durch den Vorsitzenden allein genügend. Die Genehmigung müfse danah von dem ganzen Kollegium erfolgen. Den Antrag Gvyßling würden seine Freunde ablehnen.
Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Lusensky und Kirsch (Zentr.) wird 8 19 unter Ablehnung aller übrigen Anträge mit dem Antrage Lusensky angenommen.
Nach §8 20 bedarf die Genehmigung der unter 2 und 6 des S 19 bezeihneten Kreistagsbeshlüsse der Zustimmung des Ministers des Jnnern und des Finanzministers.
Abg. Dr. Hager (Zenir.) begründet einen Antrag des Abg. Hoeveler, auch die Nr. 5 des 8 19 dieser Zustimmung zu unterwerfen.
Minister des Jnnern Dr. von Bethmann-Hollweg:
Meine Herren! Ih muß Sie bitten, den Antrag unter Nr. 4 auf Drucksa§e Nr. 118 abzulehnen.
Gegenwärtig bedürfen Kreistagsbes{lüfse, welche cine Belastung über 50 9/9 vorschreiben, dec Zustimmung der Minisler des Innern und der Finanzen, aber niht der Genehmigung des Bezirksauss{hufses : es bestebt also nur eine Genehmigungs8instanz. Der Antrag 118 will zwei Zustimmungsinftanzen \{haffen, einmal die Genehmigung des Bezirksauss{ufses, und dana soll diese Genehmigung noch an die Zustimmung der Minifter gebunden werden. Ih frage mi, zu welchem Zweck? Weshalb sollen die Minister noch ihre Zustimmung erteilen, wenn {on der Bezirksausshuß, der den Verbältnifsen näher stebt, festgestellt bat, daß ein Kreis über 5009 hinausgehen muß ?
Dadurch wird nur Zeitverluft und Vermehrung des Schreibwerkes herbeigeführt. Und gegen beides kämpft doc fonst dieses bobe Haus.
Höchstens könnte man fragen, ob es zweckmäßig ist, wie der Gnt- wurf es vorsieht, die Genebmigung, die jeßt von der Minifterialinstanz erteilt wird, dem Bezirksauss{huß zu übertragen. Nun bin ih aber {hon so oft während der kurzen Zeit, daß ih in meinem Amte ftebe, bier von dem, boben Hause aufgefordert worden, zu dezentralisieren, daß ih glaube, lediglich einem Wunsche des boben Hauses entsprochen ¡u baben, wenn ih vorschlage: nicht die Zustimmung der Minister ift erforderli, sondern die Genehmigung des Bezirk3auss{hufses. (Sehr rihtig! rechis.) Ich bitte Sie deshalb, den Antrag abzulehnen.
S 20 wird nach Ablehnung des Antrags unverändert an- genommen, ebenso der Rest des Geseßes.
Die Abgg. Dr. von Woyna und Genossen beantragen folgende Rejolution:
„die Regierung zu ersuhen, in folhen Fällen, in denen infolge des Inkrafttretens des neuen Kreis- und Provinzialabgabengeseßzes die Pächter von Staatsdomänen wegen der veränderten Kreitfteuer-
flit des Fiskus nah ihren tFerirägen erbeblih böbere Kreis»
teuern zu zablen haben, zur Verbütung von Ueberbürdungen, diese
Leistungen für die laufende Pachtperiode tunlihst auf Staatéfonds iugübernehmen.*
der bezwecke, die
Die Resolution wird angenommen, nachdem ein Re. gierungskommissar versichert hat, daß dieser Wunsch in wohlwollende Erwägung gezogen werden würde.
Darauf wird das Gesez im gánzen gegen die Stimmen der Freisinnigen und eines Teiles des Zentrums angenommen
_ És folgt die Fortsezung der Beratung des Etats des Finanzministeriums. :
Beim Kapitel der Oberpräsidenten und Regierungs- präsidenten bittet 3
Abg. Dr. Dahlem (Zentr ) den Minister, seine Aufmerksamkeit auf die Verhandlungen im Reichstag über die Kellerkontrolle zu rien und Kellerkontrolleure im Hauptamt anzustellen, um der Wein- pantscherei gründlich ein Ende zu mahen. Die Kosten würden gegen. über dem großen Nuten nit jo erbeblich sein.
Zu den Ausgaben für die Tagegelder, Reise- und Umzugskosten hat die Budgetkommission beantragt, „die Re- erna zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, ob nicht die
Finführung einer Pauschalsumme für die Dienstreisen der Kreisärzte und Kreistierärzte sh als zweckmäßig erweisen würde“.
Der Anirag wird ohne Debatte angenommen.
Bei den Ausgaben für Vergütungen an höhere Ver- waltungs- und Justizbeamte für die Teilnahme an wissenschaft: lichen, landwirtshaftlihen und ähnlihen Kursen, 35000 M, bittet
__ Abg. Peltasohn (fr. Vgg.), den Kreis- diejec Beamten dur Hinzuziehung von jüngeren Beamten zu erweitern.
Unterstaatésekretär Dombois erwidert, daß das nit gut mögli sei, da es fich nicht um eine Ausbildung, sondern um Fort, bildung handle; der Kreis der Beamten würde auch ein viel zu großer werden.
Zu dem Titel der widerruflihen, nicht pensionsfähigen Gehaltszulagen für die in Posen und Westpreußen angestellien mittleren Kanzlei- und Unterbeamten, 1 800 000 e, liegt eine Petition des Eisenbahnsekretärs Neumann und Gen. aus Bromberg um Herabsezung der Wartezeit für die Be- willigung der Ostmarkenzulage bei den im dienstlihen Jnteresse nach der Ostmark verseßzten Beamten vor.
Berichterstatter Abg. Wallenborn Petition zur Tagesordnung überzugehen.
Abg. Fun ck (fr. Volksp.): Die Hauptgründe, die uns zur Ab- lehnung der Oftmarkenzulage veranlassen, baben wir {on wieder- holt früher dargelegt. Die Stellung meiner Freunde, zur Polenfrage ift bekannt. Der Charakter dieser Zulage ift bedenklih, nit daß meine Freunde gegen Stellenzulagen an jih find, aber die Art und Weise, wie diese Zulage gegeben wird, widerspridt unserer Auffassung. Wir find besonders gegen den Charakter der Widerruflihkeit dieser Zulage. Daß fie einen gewissen Anschein der Belohnung erwedckt, ift äußerst bedenklich.
Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:
Ih möchte dem Herrn Vorredrer gegenüber erwidern, daß ih glaube, die Befürhtung, es könnte irgendwie mit Willkür verfahren werden, unbegründet ist. Ih babe mir hon darzulegen erlaubt, daß sehr wenige Fälle vorgekommen find, wo den Beamten die Zulage nit gewährt worden ist oder wo sie ibnen hat entzogen werden müssen, wenn sie einmal gewährt war. Es liegen mir jeßt Zusammen- stellungen über den augenblicklihen Stand in den anderen Refforts nit vor, aber aus dem Bereih der Finanzverwaltung darf ih mit- teilen, daß überhaupt nur drei Beamten von vielen Hunderten die Zulage entzogen worden ift, und zwar aus Gründen eine3 \{lechten Verhaltens, und zwar aus diziplinaren und nicht aus nationalen Gründen.
beantragt, über diese
Abg. E rn st| (fr. Vgg.) stimmt dem Wunsche der Petition
zu, daß die Wartezeit bis zur Gewährurg der Zulage nur ein Jahr betragen möge.
Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:
Meine Herren! Ich würde bitten, niht der Anregung des Herrn Vorredners zu folgen, vielmehr dem Antrage der Budgetkommission entsprehend über den Antrag des Beshwerdeführers zur TageZordnung überzugehen. Ih glaube, es ift niht ganz rihtig, was der Herr Abg. Ernft sagte, daß die Oftmarkenzulage den bewährten Beamten gegeben werden solle; dies ift nicht allein das ausschlaggebende Mcment, sondern ed soll cin gewisses Entgelt dafür sein, daß der Bearnte unter \schwierigen Verbältniffen eine Zeitlang im Often ausgeharrt hat. Die Oftmarkenzulage ist also gewissermaßen eine Prämie für das Ver- bleiben und Ausbarren unter s{wierigen Verbältnifsen. Deswegen ift die Petition, die dahin gebt, daß den Beamten, die nah Posen ver- sezt werden, auch alsbald die Oftmarkenzulage gegeben werde, nit gerechtfertigt. Wir haben den erwähnten Grundsaß erst vor einiger Zeit mit dem boben Hause vereinbart ; ih würde bitten, an diejem mühsam zu Starde gekommenen Grundsaß jeßt niht wiederum zu rütteln.
Abg. Funck bebt nochmals kervor, daß die Bedenken seiner Freunde fich nicht gegen die Zulage an si, sondern nur gegen deren Charakter richteten.
Abg. Stvchel (Pole) bittet um förmlihe Abstimmung über diesen Titel, damit seine Freunde dazegen stimmen könnten.
Der Tiiel wird bewilligt. Ueber die Petition geht das Haus zur Tagesordnung über.
Der Rest der dauernden Ausgaben wird ohne Debaite bewilligt. :
Bei den einmaligen Ausgaben begründet
Berichterstatter Abg. Wallenborn die Forderung von 763 000.4 für Mehrkosten des Umbaues des Könialichen Schauspielhauses zu Berlin; die Mebrkoftcn seien durch umfafsendere Fundamentierung#- arbeiten, die vorber nicht hätten veranschlagt werden können, und durch größere Erfordernisse an die Sicherheitsvorrihtungen uad bygienisden Einrichtungen entstanden. Die Kommission habe die Genebmigung nit versagen können. i
Abg. von Arnim (kons.): Wir werden diese Forderung, dit den Kostenanshlag um etwa 50 9/9 überfteiat, bewilligen, können aber die Angelegenheit niht sang- und klanglos über die Bühne geben lassen. Im Februar 1904 wurde die Sache in der Budgetkommission ausfübrlih beraten, der Minister \{ilderte die Dringlichkeit des Umbautt und wics nah, daß sih die Koften noch niht ganz übersehen licßen Nachdem der Umbau ein Jahr im Gange war, wurde das Schauspiel- baus am 31. März v. J. wieder eröffnet. Da kann man billig fragen, ob die Bauleiter nicht {on vor einem Jahre Lätten gena angeben können, wie boch fi die Koften stellen würden. Der Ko=2- missar bat in diesem Jahre in der Budgetkommission erklärt, ta mit Nücsicht auf die außerordentlichen Verhältnisse wohl eine gewi! Ueberschreitung der Kecsten vorauszusehen gewesen wäre, daß aber di Baukommission gehofft babe, durch Ersparnisse an dea reih bemefssener Titeln für unvorbergesebene Fälle und für den inneren Ausbau eint Deckung zu erreichen. Diese Hoffnung ift do sonderbar, um nit „naiv“ zu sagen. Bei der vorjährigen Kommissionsberatung, ses Wochen vor der Vollendung des Baues hätte die Bauklommission d? Sache übersehen müssen und bätte uns dann im vorigen Jahre darübe: berichten fönnen. an sagt, die Baumeister seien \{chlimme Leut, aber die Wafserbaumeister seien die hlimmften. Hier kann man &# umgekehrt sagen. Dem Finanzminister machen wir gar feinen Vorwutf, aber die Bauleitung it nicht von einem Vorwurf freizusprechen-
(S@luß in der Dritten Beilage.)
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 48.
Berlin, Sonnabend, den 24. Februar
1906.
o ———— ——
(Schluß aus der Zweiten Beilage.)
2" Geheimer Oberbaurat Lau ner: Bei dec Eröffaung des Schau- spielhauses war der Bau noh nicht im entferntesten fertig, und wir berieten in der Kommission, ob wir unter den damaligen Umständen
éherbaupt Seiner Majestät die Eröffnung anraten könnten. Die Arbeiten haben si noch den ganjen vorigen Scmmer hingezogen.
Die ganzen Räume des Foyers und ersten Ranges waren bei der Eröffnung niht im entjernteflen fectig, urd nur mit Mühe und fonnte das Pablifkum über die Treppen nah dem ersten und ¡weiten Rang gelafsen werden. Wir befanden uns bei der Eröffnung in einer Notlage. Wer die unendlich s{wierigen und komplizierten Arbeiten mitzumachen hatte, kann fih einen Begriff machen, daß es leihtfianig gewesen wäre, damals schon die Summe zu präzisieren. Mir konnten sie nur ahnen, und ih habe damals in der Kommission ausdrücklich die Hoffnung ausgesproHen, daß wir Ecsparnisse bei den rei bemessenen Titeln für unvorhergesehene Fälle und die innere Einrichtung machen könnten. Es war alfo damals feine Veranlaffung, dem Ministerium über die ungünstig? finanzielle Lage zu berichten. Leider stellte siz fi ungünstiger, als wir erwarten konnten. Es war cine Kommission von Vertretern aller Ressorts gebildet, ein Vorwurf, daß nicht alle Vorsicht gebrauŸht sei, kann also nit erhoben werden. Mir trafea bei dem Bau auf solhe Widriek-iten, daß man tatiählih von einer force majeure Íprehen fann. Wir stießen auf den außer- ordentlich ungünstigen Fundameatbau aus der Zeit des alten National- theaters. Die neue Fundierung war urendlich s{wi-rig, und wir hatten mit Wafserzudrang von stellenweise 2 m Höhe zu äämpfen und mußten Spundwände \{lagen. Wir mußten bei Tag und bei Nacht arbeiten und künstlih heizen und Tag und Naht eleltrisch be- leuten, was alles niht vorbergesehen werden konnte. Ich bitte uns ¡u glauben, daß wir veisuht haben, diesen Bau, von desen außer- ordentlicher Wichtigkeit und Schwierigkeit wir uns überzeugt haben, zu einem guten Ende zu führen. Wenn es uns niht gelungen ist nah der finanziellen Seite hin, fo sind wir niht f{uld daran, jondern die Macht dec Verbältniffe. a E Abg. Broemel (fr. Vag.): Die Ausführungen des Koms- mifsars waren riiht geeignet, die Ausstellungen des Abg. von Arnim z1 entfcäften. Es ist offensihtlih, daß die erbeblihen Mebrkoften durch den beschleunigten Ausbau des Schauspielhauses herbeigeführt worden sind. Dcs geht {on daraus hervor, daß die Arbeiten in der Eile niht auf dem Wege der Submission vergeben worden find. Im übrigen bemerke ih noch, daß das Shiller-Theaker in Berlin dur seine außerordentlich billigen Aufführungen klafsisher Werke in einem Jahre mehr für die Kunst im Volke getan hat als das Shauïpiel- baus in einem Jahrhundert. Man hâtte hier wie beim Residenz- {loß in Posen eine bestimmte, nicht überschreitbare Summe aus- werfen follen. j L H — Finanzminister Freiherr von-Rheinbaben: _ Meine Herren! Ih habe nit vermutet, daß bei dem fo gü&ternen Etat des Finan¡ministeriums Verg"eihe ¿wischen der fünstlerish:n Tätigkeit des Shillertheaters und des Königlichen Sghauspielhauses gezogen werden würden. Und wenn Herr Abg. Broemel sagt, daß das Stillertheater in einigen Jahren fo viel getan hat wie das Königliche Theater in einem Jaßrhundert, so erlauve ih mir, das doch in Zweifel zu ziehen. (Rufe bei den Freifianigen : Volkstümlih!) Ih erkenne mit Herrn Abg. Broemel durchaus an, daß das Shillertheater nach dieser Richtung hin sehr verdienstlih wirkt, indem es den minder bemitte!lten Kreisen unserer Bevölkerung flassis&e Stück-: zugänglih gemacht hat. Ater ih karn andererseits in keiner Weise ihm darin rechi geben, daß das Schauspielhaus in erster Linie ein Institut dec Königlihen Repräsentation sei. Meine Herren, wenn auch vielleicht für etwas andere Kreise des Publikums, fo erfült das Königliihe Schauspielhaus do im wesenilihen d!eselben Ziele wie das Sghillertheater, indem es allen Bestrebungen gegenüber, die vielfa jeßt dem Publikum die Freude am flassishen Sthauspiel zu verleiden suchen, diefes fassise Shausviel nah wie vor hoh bält, und ich glaube, daß auf diesem Gebiete die Verdienste des Königlißen Schauspielhauses doch nit in Abrede zu stellen sind, und daß die Krone sür diese Dar- bietungen guter Kunst enorme Opfer gebracht hat. : : Meine Herren, ih komme zu dem Umbau des Schauspielhauses selber und muß bemerken, doß ih eigentlich die ganz unshuldige Stelle bin, cegen die sih diese Vorwürfe rihtea. Von Alters ber stehen die Baukosten für die Königliten Theater auf dem Etat des Finanzministeriun8, während sie eigentli auf den Etat der Bau- verwaltung gzhêren. Es kantelt sich einfach um einen Umbau von Staatszebäuden und rein aus zufällizen Umständen steben diese auf dem Etat des Finanzministeriums und nit dem der Bauverwaltung. Herr Abg. Broemel fagte, man bhâtte so vorgzhen follen wie beim Bau des Königlichen Sch‘{ofses in Posen, und auch hier den Betragim Marimum limitieren müssen. Meine Herren, dab:i verkennt er doch den Unter- \chied zwischen dem Residenzshloß in Posen und dem Königlichen Schauspielhaus. Der Bau tes Nesidenzschlosses in Posen wird seitens dzr Kronz ausgefüÿrt; es handelt sih riht um einen Staatsba1u, und dabei kounte man den Höchhstbetraz wohl limitieren, während es si bei dem Shauspi-lhause um den Umbau eines Gebäudes handelt, das im stazatlihzn Besitz ist, und hier war eine Limitierung nicht mögli. / E Nun kann ih nohmals betonea, meine Herren, daf: mir diese Veberschreitungen genau fo schmerz;lich find, vielleiht ncch chmer;licher als dem hohen Hause, und ich bin Herrn Abg. von Ärnim dankbar dafür, daß er spezielle Voiwürfe gegen die Finanzverwaltung nit ge- rihtet hat. Ih habe mic schon darzulegen crlaubt, daß meine Für- forge nah zei Rich!ungen gehen mußte. Einmal nah der Richtung hin, daß dem Etatsreht des Abg-ordnetenhauses in keiner Weise vorgegriffen würde; und das ift gesehen, indem ih grundsäglih abgelehnt habe, irgend mwelche Mittel bereit zu stellen, ehe der Landtag feine Zustimmung dazu gegeben hat. Und nach der anderen Richtung haite ich insofern Fürsorge zu treffen, als eben eine Kontrolle für den ganzen Bau eingeseßt wurde. Auch das ist gesWeben turch cine Kommiision, die überwiegend aus Staats- beamten bestand. E E : Ich kann noŸhmal!s betonen, daß ih überhaupt erft durch ein SHreiben des Ministeriums der öffentlihen Arbeiten vom Juni vorigen Jahres Kenntnis bekam von den Uebercschreitungen. Nun ift der Vorwurf, den Herr von Arnim und Herr Broemel ausgesprochen haben hauptsählih der, daß tie Herren von der Bauverwaltung mir
nicht rechtzeitiz Mitteilung gemacht hätten von den Ueberschreitungen, die bevorständen. Meine Herren, wir haben do gar keine Veran- lassung, einen Zweifel ia die Auffaffung der bewährten Beamten zu segen, wenn fie sagen, wir haben aslerdings voraus- gesehen, daß auf einzelnen ebieten Uebershreitungen eins
treten würden, wir haben aber angenommen, daß auf der anderen Seite Ersparnisse erzielt werden würden, sodaß ih
die beiden Dinge ausgleihen würden. Ih meine, wenn von dem Herrn Vertreter des Ministers der öffentlichen Arbeiten, wie es ge- sehen ist, diese Versicherung abgegeben wird, fo sollten wir Zweifel in die Auffassung dieser Hercen nit seßen.
Dann kat Herr Abg. Broemel ausgeführt, es szi ein Teil der Mehrkoîten auf die Beschleunigung des Baues zurückzuführen. Aller- dincs mußie der Bau beschleunigt werden. Wenn überbaupt ein
Theater da ist, wean es der öffentlihen Benußung für Kunstzwedcke
freigegeben tft, und dann durch einen Umbau diesen Zroecken entzogen wird, dann muß man dem Puklikum die Pforten des Theaters \o shnell wie mögli wieder öffnen, und es war in Ausficht genommen, 28 Theater am 1. Januar fertigzustellen. Es ist tatsählich aber erst am 21. März eröffnet worden, also beinahe drei Morate nah dem ursvcünglih in Aussicht genommenen Termin; der ganze Umbau des Theaters bat nabezu ein Jahr erfordert.
Meine Herren, ih glaube also, daf, so unerwünscht die ganze Sade ist, fie doch überwiegend auf die Umstände zurückzuführen ift, deren der Vertreter der Bauverwaltung gedaht hat, daß fich eben Märgel herausgestellt baber, die von vorrberein nicht übersehen werden konnten, daß man mit einem alten, unzählige Male Gebä ude zu iun hatte, daß tatsählich viel gröfere bauliŸe aufwies, als es ursvrünglih sckchien. Hier kat sih wieder cinmal Erfahrung gezeigt, daß nichts teurer ist, als an einem alten Hause berumzuarbeiten (sehr rihtig), taß bei einem alten Hause die Bau- shäde n tiel größer sind, als fie in die Erscheinung treten, und d ein Umftard, der ten Herren der Bauverwalturg nibt zum Vorwurf gereiht. Ih möchte daher bitten, gegen die Herren der Bauverwal- tung weitere Vorwürfe niht zu rihter.
Abg. Frit \ch (nl.): Durch die Erklärungen der Regierung wird ja diese Étatsübershreitung erkiärbar uad entshuldbar; aber da es sih um die enorme Summe von über 1 Million bandelt, so bätte do in jedem Falle hereits beim vorjährigen Etat eine Ankündigung dieser Ueberschreitung erfolgen müssen. Jet ift eine Zwangslage vorhanden. Wenn so erheblite Aufwendungen wie bier für die Königlichen Tbeater gemacht werden, fo geschieht das doH_ au in einem gewissen öffentliden Interesse. Wir baben nun beim Jusftizetat Vorstellungen gehört über die Verbreitung dzr SŸYmuyßliteratur in Wort und Bild. (Präsident: Das gehört doch ader nicht hierher.) Aber der Abg. Broemel hat doŸ vom Schiller-Theater gesprochen. . (Präsident: Na jà, es ist ja über manches gesprochen worden.) Ich muß aber mein Votum von diefer Begründung abhängig machen. (Präsident: Biite!) Ich muß darauf hin- weisen, daß auf dem Repertoire der Königlichen Tbeater nidt immer Werke stehen, die ganz auf der Höhe der Zeit sind, z. B. „Der Schwur der Treue“.
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s s 4; c. E E Volke mehc zugänglih werden. Wir haben einen Wesel in der Oberleitung des Schauspiels erfahren, und ih fnüpfe daran die j Hoffnuna, taß in Zukunft das Nepertoire Stücke bringen möge . . mier
(Präsident: Ich glaube aber nit, daß der Herr Finanzm den geringsten Einfluß auf das Nepertoire des SHauspielbauses hat.)
Abg. Fun ck: Weniger die Etatsübershreitung als die Art Weise, wie die ganze Frage von der Baukommisfion behandeit w ist, hat unser Bedenken erregi. Der Finanzminister meint Bau geböôre mehr zum Etat der Bauverwaltung.
und daß der Minister in diese Frage bineingeiogen iît, t
persönlich sehr leid, aber wir müssen uns doch den aligemein er Vorwürfen anschließen. Der Abg. Broemel bat schon auf die Bedeutung | fiassischer Tkeaterstücke für die Volksbildung bingewicsen. Wir baben in Frankfurt mit Eintrittspreisen von 30 und 49 „\ die dbeit:n | Erfahrungen gemacht; dec Andrang der Arbeitersaft ¿u diefen Vor- stellungen, besonders zu den flafssishen Stücken, war ganz enorm. Ih möchte es als ein nobile officium des Königlichen Schauspiel hauses bezeihnen, in diesem Sinne ein gutes Stück Sozialpolit: durch Verarstaltung billigec Vorstellungen zu treiben, und ih mötht im Namen meiner Freunde den Minifter bitten, fein Jnterese die Frage zuzuwenden. ;
L “Abg. Graf von Praschma (Zentr.): Ih {ließe zih im wesentlichen dem an, was die Vorretner gesagt haben. Wir ftimmen der
Forderung nur unge: n und gewissermaßen gezwungen zu. minister können wir feinen Vorwurf
£1 ï Ar G ahs , : Far dort Arti r anshlagung solher Bauten muß aber ganz besonders vorsichtig vor- gegangen werden, und es muß auch während des Baues fkontrollier
werden. Es darf doch nicht vorkommen, daß man vier Monate vo
der Vollendung die Ueber|chceitung noch nit übersehen und Finanzminister noch feine Mitteilung davoa mahzn fann. Die Arbeiten im vorigen Sommer bezogen sih im wesentlichen nur ne® auf die Auss{mückung, die eigentlihen Bauarbeiten waren früher fertig. Solche Uezberrashungen dürfen uys und dem #Finanz- miniiter nit mehr possieren ; nenn uns nit die Garantien d geboten werden, müssen wir darzus die Konsequenzen „zieben, 1 vielleiht in der Art, wie der Abz. Broemel vorschlug, Vorkehrungen reffen. , E
7 Abg. Freiherr von Zedlity und Neukirch (fr. kons.): Wir weiden die Forderung zwar bewilligen, aber auch nur sehr ungern, und wir {ußen uns den Aeußerungen der Vorredner an.
Die Forderung wird bewilligt, die übrigen einmaligen Ausgaben. Finanzministeriums erledigt.
Schluß nah 4 Uhr. (Kultusetat).
Damit i} der Etat des
Statistik und Volkswirtschaft.
Arbeitslöhne und Arbeitszeit in den Betrieben der Reich8marineverwaltung im Jahre 1904.
Dem Reiähstage ist eine vom L E
marineamts gegebene statistishe Zusammenttelung der im Bexeiche
der Marir everwaltung im Jahre 1994 gezahlten Arbeitslöhne unter-
breitet worden. Diese Darstellurg untersheidet drei Gruppen von Arke'tera: A. die Arbeiter der Kais-rlichen Werften und ter Kaiser- sichen Torpedowerkitatt Friedricsort, B. ble Arkteiter der Kaiserlichen !
Artillerie- und Minendepcts, Garnisonverwaltung, Lazarette, Ver-
e Î
Das Schauspielhaus müßte auch das Seine dazu ; beitragen, taß die Meisterwe:ke unserer klassfishen Literatur dem |
| Durtbihnittsmonatslohn
und
N. t M. : machen. B der Vers
desgleihen ohne Debatte |
| zugehörige Anzahl der gesamten Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr. | | und Tagelohn j Sonate zu | n recnet. i : D | werte, ergibt den durdschnittlichen Tageéverdienst, die 30 fahe Summe
den durchschnittlihen Monatéverdien! | dur 360, die Zahl der Vollarbeiter.
m Werftdepartement des Neichs- | ] 2 va L iel 1 4 e | folgenden Lohnstufen gelten für Handwerker, deren Tagelohn fich zwischen
| 3,60 M und 4,00 M bewegt.
pflegungs- und Bekleidungëämter, C. die Hilfebedienfteten. Alle dret Grupven zusammen zäblten 18266 Vollarbeiter.
Hinsichtlich der Gruvpe A sind die gegen Stunten- und Tagelohn beschäftigten und die im Monatslohn stehenden Arbeiter zu unte: scheiden. Eine Uebersicht über die Löhne dieser ersten Gruppe, der Arbeiter der Kaiserlihen Werften und der Torpedowerktstatt Friedrihsort, gibt die naGfolgende Tabelle :
|
Für ein Tagewerk dur{sch{nittliher
Ueberstunden und Sonntags-
arbeit pro Kopf und Tag in
Arbeitergattung
Ueber- und
Feiertagsstunden- verdtenfst
Zahl der Vollarbeiter durhschnittlich Stunden
Grundlohn Gesamtyerdienst
UAlkord-,
I. Stundenlöbner. ebrlinge und Jungen . . andlanger Dane Handwerker bis zum durch- {hnittliden Tage8sgrundlohn von 3,60 „M:
Schiffbauer, Ss&§loffer, S§miede, Tischler, Zimmer- leute, Segelmacher, Takler U A 3918 3,92 1,00
Handwerker mit dur(schnitt- lihem Tagesgrundlohn über 3,60 bis 3,80 M:
Dreher, Klempner, Maler,
Maschinenbauer . . . . 1} 2697] 3,76 | 1, Handwerker mit dur{schniit- lihem Tagcsgrundlohn über 3,80 bis 4 é:
Torpedodreber, Former, Kesselsmiede, Kuvpfer- shmiede, Modelltischler, Mechanikergebilfen,Schiffs- zimmerleute usw. .
Handwerker mit lidem Tagesgrundlohn über 4 „k:
Hammershmiede, Torpedo-
s{lofser, Werkzeugmacher Il. Tagelöhner. Personal des Baggerbetciebes . 106
I1I. Monatslöbner. Dur(schnittsmonatslohn 80 bis 90 M:
Feuerwebrmänner1*), Wächter, Schiffskammerarbeiter . . 319
Durcks{hnittsmonatslohn über 90 bis 100 Æ:
Bauboten, Bureaudiener, Heizer, See- und Zimmer- leute und Sc{hleusenarbeiter 903
über
r
0,01 0,13 0,24
C
O8 1,12 | 0,15 034} 3,00 0,36 3981 3,24 | 0,80
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D d
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du P bd DN) prak 00 O Mia 0 p
5,01] 0,14
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4,98] 0,13
3,92 | 1,06
5,47) 0,10
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315] 4,08 3,41
ck 1 G
4.11 Für
einen {Monat 87,00
94,30
100 bié 110 :
Drudcker, Lobnschreiber, Kessel- und Maschinenwärter Telearavbisten Schleusen- wärter usw. O. : 104,97
S UDET
O ‘ 114,
139 1 149 8C
ichen Dar- ine Dauer von iesem Umfange agewerte ergibt steten normalen durchschnitt-
— e U î q d m D q E p h e Y .
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1. Mai jeden Jahres nachweist,
Arbeits lin den ' lien i Tagewerk zu ermitteln, ist die ¡Im stes aller Arbeiter einer Gattur l des Akkordüberverdienstes durh die Su De 1 teilen. Im übrigen seßt dh di: Du t (Gesamtverdienst) für die einzelne Ip n Grundlobhn und dem durh Akkord- rfi beit erzielten Mehrverdien ft. Der G lohn m bestimmt fich aus einer Lohnklafsens tabelle, die für den D wieviele Arbeiter inrerhalb einer Gattung si in jeder Lohnklafse bes änden urrd welder Lobnanteil îim Durchschnitt auf ein Yage-
ill b -+ A werk entfällt. Als Vollarbeiter wird ein Arbeiter gerechnet, der innerhalb eines Jahres 300 Tagewerke verrichtet. Die Anzabl der Vollarbeiter für jede Gattung erhält man, indem man die € geleisteten Tagewerke dur 300 teilt. — Trift das biéher Gesagte in erster Linie für die gegen Stunden- beschäftigten Arbeiter zu, 10 ist binsihtli der bemerken, daß für fie der Monat zu 30 Tage- Die Lobnsumme, geteilt dur die Anzabl der Tage-
t, die Zabl der Tagewerke, geteilt
den vo1steherden Grundsäßen sür tin Tagewerk be-
Der nah l / in T rechnete Durhschniitsgesamtverdiensti \ckchwankt bei den gegen
| Stundenlohn bcschäftigten Arbeitein zwischen 3,36 „6 und 5,47 4A Für
den ersteren Saß kommen nur Handlanger in Betracht. Die näâcst- Die höchstgelöhnien Handwerker sind hier die Hammerschmiede, Torpedoschloffer, Werkzeugmacher usw. Für
*) Feuerwchrmänner und Oberfeuerwehrmänner außerdem freie Dienstbekleidung«
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