1906 / 52 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Mar 1906 18:00:01 GMT) scan diff

der fünfte Nachtragsetat an einem der ng des Juftizetats auf die des Reichstnvalidenfonds Novelle über den tuung Ausdruck geben, daß der Beteranenbeihilfe die für die Veteranen ge- Wir verdanken den land gefohten haben, vieles. Ueber uns in dieser Beziehun Worte des Abg. Bok. de Besinnung der Regierungen. ezes beseitigen bei der das Vaterland eine große Dankes-

daß der Nach-

{hließe ih mihch an, daß ersten Tage nah Verabschiedu geseßt wird, mit dem fonds und der zweiten Lesung der ch möôhte meiner Genug Antrag eingebrachht ist. Seit sehr weit vorangekommen. [eistet ist, ist heute auf 16 600 000 Männern, die 1870/71 für ihr die Worte unseres Freundes B mehr gefreut, als über die so „V Wir erkennen an die wohlwollen Möge die Kommission die Män ürsorge für die Männer, denen chuld abzutragen hat!

Abg. Arendt (Rp.): Au leichzeitig die ih morgen, auf

eine Steuer ogen, ihren en. Es ist erwähnt worden, flicht, etwas zu tun. Ich stehe nicht das Los der armen Stadt damit yor- M zur Unterstüßung gegeben hat. daht nicht los, daß Hamburg nur terte Ehre retten ie könnten ja mit 48 würde es enknaben tin

Bourgeoisie sollte es si zur höchsten Ehre anrechnen, zu zahlen, di: für die bestimmt ist, die 1870 für fe ausz Besitz und ihre Existenz zu verteidig Städte und Provinzen bätten die Pfl an, zu erklären, daß auch diese dazu beitragen sollten, Veteranen zu erleichtern. i gegangen, Hamburg, das 200 000 Allerdings wird man da den Ver seine durch die Wahlrechtsvershlehterung rampon Wie wär's denn mit Sammlungen ? dem Reichsfehtverein in Konkurrenz treten.

niht genügen, wie diefer, MWaisenhäusern unterzubringen, } i Zur Hochzeitsfeier des Kronprinzen ist ja ge! au zur silbernen Hochzeit des Kaiserpaares. Berfügung gestellten 9 Millionen edleren Stiftung verwenden,

Tagesordnung des Pensions- eihsinvaliden-

Nis j 1895 find wir in der Bis jetzt ist nur eine E 2 Sunimi

#4 gestiegen.

üsing haben wir s atriotishen“ nur einige Dutzend Wai

die Bourgeoiste müßte {hon weiter ammelt worden,

gel des Ges

ch wir wünschen dringend, ‘bezüglihe Etatsposition so bald als die Tagesordnung geseßt werde, denn tittel für die Veteranen, die in Es ist das leßte Mal, otwendig macht, weil künftig die übernommen werden sollen. daß er die Frage immer wieder Wenn - vieles durh die Aus- geworden ist, so ist das im Nißler gewesen.- rungsbestimmungen muß Geseß werden. olhen Verhandlungen im Hinter- Heute spra nit, der Abg. Grün- x Vorredner \chon genügend ge- nur die Stadt Hamburg Auch andere Städte haben ; in dem Erlaß allgemeine Nachahmung fäade. offenbar bei den Ausführungen des Kaiserpaares erst 9 Millionen betrifft, so sind zur beliebigen Verwendung ßen Teil auch den (lion, die die Frau Krupp ge- schen Kriegskostenentshädigung ahnen genommen worden; es niht, was Preußzn damit de doch hoh und niedrig, Wenn man die Folgen eines sollte man do nicht ver- größter Be-

Mark könnte er zu Veteranen. | tragsetat und mögli, womög auf die dieser 5. Nalhtragsetat enthält die D einer besonders bedrängten daß ein solher Nachtragsetat fich n Veteranenbeihilfen auf den Etat bin dem Kollegen Nißler dankbar, vor den Reichstag gebracht hat. führungsbestimmungen gegenstandélos Verdienst der Anträge

als zu einer solhen für ‘die Graf Posadowsky, preußishen großgehungert. Aber den Veteranen ergeht es anders. weil sie niht verhungern en Bettelns bestraft. n vom Land-

Heute gehen Krieg8sveteranen auch betteln, wollen, und dann werden sie polizeilich weg In Marggrabowo wird ein Gesu Die Sache kommt auf

ch von einem Veterane La irgend eine Art in das sozial- das erfährt der Kriegerverein und Rechenschaft ; er 8geschlossen. um seine Beiträge heraus- ihm vielmehr

wesentlichen ein Die wefent- lihe Bestimmung der Ausführungsb Bisher hat ih der Parteigetist bei | grunde gehalten. n wie früher, ein Veteran von den © berg, sondern ein Abgeordneter, den de: Der Abg. Bock meinke, habe etwas für die Veteranen bewilligt.

entgegenkommende Beschlüsse gesa von Steuern; ich wünschte, daß dies Die Interefsen der Veteranen kamen des Abg. Bock über die silberne hinter den Parteiinterefsen. } di fe doch dem Kaiser nicht ‘persönlich sondern find Stiftungen, Arbeitern zugute kommen, wie die Mi stiftet hat. Die Summe aus der franzo}i ist seinerzeit zum Ankauf der Neichseilen ift dies eine reihsländische Sache, ih we Ein unglücklicher Krieg wur

t abgelehnt. mokcatishe Königsberger Blatt ; l eht den Mann wegen der Veröffentlihung zur was man ihm vorwirft, wird aber au vill gegen den Kriegervereîin, wid ihm das Armenreht verweigert, il einige Wirtschaftsgegenftände, So werden und Tausende in ähnlicher

rs gewesen.

ute ift es ande A ozialdemokraten,

er klagen 1 1 holn ck zuvdelommen, i: i | vom Landrat anheimgestellt, kennzeichnet hat.

Kriegsteilnehmer behandelt! dem Antrag

können Sie ismus abzushwören die königstreu find. ine Schußwehr gegen hier teilnamslos Ihre kräftigste Erst vor kurzem hielt hier che, begeisterte Rede und spra Nachriht vom Neuerstehen Glotenklang mischt Veteranen, die man en Glodenfklang! e Armen vor Brandschazung hre Schuld nicht abtragen, so Schuldigkeit ec ift das Die deutsche Summe für

entgegenkommt, täglih sterben uns die etwas tun für Leute, die keine brauchen, weil sie ihm nit zugeschworen haben, Der Abg. Nißler selbst sieht in dem des Umsturz, und troßdem lassen Sie Stüge für Thron und Altar darben! Der ‘bg. Büsing eine ungemein patrioti] Glodenklang

der ausgeht von den armen er übertönt dies

nen Revolutionar

überwiesen, die zum gro

zu tun hat. i T arm und reich gleich {wer treffen. einshäßt, wie der Abg. Bod, dann gessen, daß bei der Entscheidung Es war also nit

dem hellen

r Drehorgelklang, 18 f “diese Existenz verweist, U Die deutshe Bourgeoisie ist dur die! 1370 bewahrt worden, sie will aver î wollen denn wenigstens wir Sozialdemokraten unsere dem Antrage Nißler zu; d Mindeste, was den Veteranen geboten werden muß. Bourgeoisie aber sollte sich shämen, daß se diese kleine die Veteranen nicht übrig hat.

Abg. Graf von Oriola (nl.): i harafterisicrt durch den Saß daß von der W Reichs nur die Bourgeoisie Vorteil hat. haltung der Arbeiter seit 18 Handels beobachtet hat, w für sehr unrichtig erkläre. ekommen, um die Lage der Die bürgerlichen Parteien ! D nichts getan, als nacher Anträge dar doh nicht

bekommen un

auch die Führung von angebraht, von einem Uebelempfinden serer Veteranen darüber zu reden, daß Moltke und Dasselbe gilt von getan, und 8zoll abzu- men wir im Reichstage d im vorteilhaften Schatzsekretär

deutung ist.

im Kreise un andere seinerzeit die Dotation bekommen haben. i den Offizieren, alle haben in vollem Maße ihre Pflicht das Vaterland ist verpflichtet, allen gleichmäßig den D Bewilligungen für Denkmäler neb Zu meiner großen Freude un heit ift heute der

Wir stimmen

niht vor. i Gegensayze zu früherer Gepflogei zu unserer Verhandlung erschienen, seinem Eintritt eingetreten j Aber seine Darlegungen können wir Mit der Prüfung der Fam bin ih einverstanden, niht aber mit der Nachfor Verwandter oder Deszendent einen kleir dieser herangezogen wird, um die Die lebhasten Bedenken, die gegen das fann ih ebensowenig völlig gelten la dazu die Anregung gegeben. wird, werden die über 60 Jahre alten beizubringen ird das Erleichterung und der Beguemlichkeit fein, daß im Durchschniit der über 60 mehr ein Drittel seiner Erwerbe fähigk: von Berechtigten, die der Schaßzsekretär b auch nit in Betracht kommen, denn es it daß jeder 60 jährige den Anspr wenn er nicht hilfsbedürftig ift. gt beko die Beihilfe; stimmt es mit den- 27 Mill noch 220 000 Mann mehr vorhanden |eîn; daß die Ausführung des jeßigen shlehter wäre, als b j um eine Finanz-, sondern um eine e ; vor der alle finanziellen Bedenken zurückzutreten haben. niht weit genug doch auch an die Beschaffung der Mittel denten. Fal Veteran überhaupt nichts weiter hat als die 120 4, wird ja von Tag weil unsere Arbeiterverstherung8gesezgebung daran Ziel festgehalten werden, bleibt, der unter 600 # Einkommen hat. _ d richtig bei 600 4 gezogen ift, wird vorn Staats- Auch hier sind mir die Bedenken niht durch- Der Durchschnitt muß entscbeiden : jedenf : sein solder Grenzen flare Verbältnisse, und jeder weiß, Daß das Reichsschatzamt keine Klagen erbalten hat, will N atsache ift, daß die Zahl der Klagen und zurückgegangen tit. _Mit der Tendenz des Antrages mmen wir überein, ohne daß wir uns deshalb mit allen Wir find bereit, an einer Befser- x dem Geseß von 1895 mitzuwirken. und auch die Praxis der ist nicht immer ganz gerecht Gesinnung der Bewerber Weise auf die Entscheidung Ein- beslimmungen follten, soweit tunlih, Die Festsetzung einer Alters- Alle diefe Fragen werden Für die Beibehaltung des d wir ganz entschieden, und über die Frage der ittel wird die Kommission sich zu unterhalten haben. gen, bâlt fi meine Partei niht für berufen. fion eine befriedigende Lösung der Frage

Mir Polen find alljährlih mit der daß alle Kriegsteilnehmer in den Genuß und es ist anzuerkennen, daß seit dem 1 von Stengel die Regierung diefe Frage als es frü er geschah. Berständnis, zu glauben,

Die Rede des Vorredners war iederaufrihtung des Deutschen Wer die He, der Lebens8- 70/71, die Blüte unserer Industrie, un dig j Ausfü nicht völlig als berehtigt an- N ilienverbältnifse der Nachsucher schung darüber, ob jen Erwerb hat und Hilfébedürftigkeit zu verneinen. 60. Jahr erhoben worden sind, Ich selbst habe mit cine folhe Alter8grenze cingeführt kein ärztlihes Attest mehr Maßregel der denn ih bin überzeugt, und Bedürftige nicht Die großen Zahlen berausgerechnet hat, können natürlih nicht so gedacht, t sein foll, auch

ird mir zustimmen, wenn ich die l 1 Wer ist denn immer wieder mit Anträgen Neteranen und Kriegsteilnehmer zu besjern ? Und Sie (zu den Sozialdemokraten) haben an zu knüpfen, von denen Sie angenommen würden. d keinen Grund zur Klage, ar wohl nicht Offizier, sonst würde er en Kreisen viel Grund vorhanden war, în Budgetkommission ift das auch Bock kennt auh das Geseß fiziersbeihülfen die persôn- und die Anrehnung des Privat- findet für die Offiziere gerade fo Fordern ist leicht ; aber die bürger- Erreichbare e daß ihnen geholfen werde, und dazu gehört te Arbeit, wie wir sie seit Jahren betrieben wenn der Vorredner, der sich sh hier hinstellt, und fo ohne die Mittel zur Deckung zu icht wollen, baß unsere Wehrkraft werden auch nicht die Kolonialpolitik | dem Reichskriegs\chatß

meinte der Abg. Bock, Er w en, taß auh in dief j insicht zu klagen, und in der wiederholt fonjtatiert worden. von 1901 nicht ; lie Nebeneinnahme abgerechnet, eintkommens bei den Alterszulagen ftatt wie für die Mannschaften.

Jahre alte

denn danach wird in den Of bigkeit besitzt

uh zu erbeben berechtig Jetzt bekommen etwa 130 000 Mann ¡ien mehr, so müßten das würde nur beweisen, Gesetzes noch mangelhafter und Es handelt fih hier niht Ehrenfrage des Deutschen Reiches,

Die Veteraren wollen, eine andauernde, zielbewuß haben ; aber tamit wird nihts erreicht, mit den Dingen gar nicht beschäftigt hat, aus\chweifendz Forderungen stellt, 1 Die Veteranen werden zur See geshwächt werde ;

isher behauptet wurde.

Der Fall, daf ein ‘Reichsfehtvereins Bea j R | Pr, T es muß aber das die Zulage gesichert die Grenze genau un sekretär auch bestritten.

Sozialdemokraten ( o: 5 daß jedem Rede des Vorredners habe ih nichts weiter gelernt, als | benußen will, um draußen im Lande |

daß ex auh diesen Anlaß i : 1 l L Ÿ Schatsekretäc hat nur erklärt, thm

Erregung hervorzurufen. : i sei seit dem Erlaß der Ausführunge bestimmungen unberehtigte : nunmehr überhaupt kein Grund Ih wende mih zu dem Antr ite in Form eines Antrags, jeßt Gesetzentwurfs vorgelegt worden g nicht weitergekommen, weil die | Härten beseitigt haben, und weil des Geseßzes

alls entstehen bei Vorhanden woran er ift. ic nihis besagen, wenn auch T Beschwerden ganz bedeutend : i Bargmann (fr. Volksp.) :

zugegangen, noch dazu er nicht (agen wollen, daß zu Beschwerden mehr vorliegt. _ r früher von unserer Selte von dem Abg. Nißler in Gestalt eine

Einzelheiten desselben identifiz | stellung der Veteranen gegenüb l Das Gesetz selbst leidet an Unklarheiten, Verwaltungébehörde bei der Ausführung indem man auch die politische | in einer vom Geseß nicht gewollten | fluß üben Ließ. Die Ausführungs | in das Geseg hineingearbeitet werden. grenze würde entschieden Vorzüge haben. ssion näher zu erörtern fein.

M usführungsbestimmungen manche Schatz'ekretär Reichsfinanzen baten wiederbolt Anträge

st von den N nit mehr

Nahtragsetats gestellt und erungen entsprohen worden. sobald die Beihilfen werden. Der Antrag geht davon aus, daß die Unterstitzungen geben soll, fondern die teibèmitteln die Beibilfe, wenn Dies entspriht durhaus dem | seit Jahren einnehmen. Vollendung des

diesem Verlange Nachtragêetats i laufenden Mitteln gewährt es t:ine Rei Veteranen erbalten aus allgemeinen R die Vorbedingungen dafür g'gede d Stantvunkt, den meine politishen Freun jeßige Antrag Nißler

in der Kommi Gnadenguartals fin Aufbringung der Mitt Neue Steuern vorzuschla Hoffentlich findet die Kommi! der Veteranenbeihilfe. Abg. Kuler ski (Pol Fordecung hervorgetreten, | der Beihilfe gelangen , Amt3antritt des Freiherr: wohlwollender bebandelt, Regierung niht dafür das der Schaysekretär scheint beweise für die Kriegsteilnehmer h haben ein Recht auf die Beihilfe; sie er nabmen infolge der latenten Kr Millionen werden

e geht zu weit, wenn die 60. Lebentiabres der Erwerbaunfähigkeit unter ein : 2 1 fönnte wesentlich verbessert werden. Es könnte Krankheiten in der Familie 2c., in denen jemand 00 M außerordentlih bilfsbedürftig fein Wenn einmal die Behörden diese bestimmte Grenze von 6004 | baben, so werden Ke vielleiht si noch schwe nabmefällen eine Beibilfe zu gewähren. {ieden nah verschiedenen Gegenden. Abg. Nißler bin ih voll überzeugt, Aber der Aba. Nißler wird auch im Stich laffe, weil bandelt. Die einzelnen Punkte müssen sehr sorgfäl für Ueberweisung an die

soll. Die Fafsung des Fälle geben {were einem Einkommen von 6

rer entschließen, in Aus- Beihilfe wirkt sehr ver- | Bon den guten Absichten des sein Antrag ift mir sympathisch. von mir annehmen, daß ih die weil es sich um l tig geprüft werden. Budgetkommission. e von Bestimmungen ver- Ausführungsbestimmungen

en ehelichen Um große Die arme Familie braucht die der Vater gestorben nach der Ansitt des Schaß- Nah den Ausführungsbestimmungen ob der Antragsteller der Für- j außer Betracht | hervorzuheben

Troydem hat die wie wir es wünschen. fich um Gnaden- Kriegsteilnehmer leiden einen Ausfall an Ein- die fie im Feldzuge sich zur Vorbereitung des ben Sie dafür Mittel, so müssen Sie auch Mittel früherer Kriege aufzuheben. Es ift ein Kriegsteilnehmer auf den Tod den Genuß einer Beihilfe zu Prinzip bei, halten ihn aber niht aus, das

Deshalb find wir jur U ( (Es müßten in das Geseß eine ganze Reib arbeitet werden ,

zugezogen ha Krieges. Haben baben, um die {limmen Folgen ein unhbaltbarer Zustand, daß s | seines Kameraden warten muß, um 1în. Dem Antraze stimmen wir 1m für verbefserungésbedürftig. st fein Ehren|old, wie man ehrenvollen Vielleicht könnte

Es soll danach der Witwe oder d Gnadenguartal Summena bandelt €s si dabei nicht. vaar Groschen

E T L früber gegeben habe.

Nachkommen 120 M reichen

notwendigsten, am Feldzuge man daraus „ehrenvollen : sbedürftigkeit wurde bisher Miß- eulih, daß jegt eine Definition

sekretärs noch zu_ foll bei der Prüfung

Ich halte 4 Sozialdemokratie.

der Frage, genommen.

Mit dem Bezriff der Unterftüßung

j T8 dies besonde Es ift darum erfr

E Dem Wunsh des Abg. Itschert | brauch getriehen.

gegenüber der

i Begri eben wird. Dasfelbe gilt von dem] Begriff der dele coilbiuteit Die Aerzte urteilen über die Erwerbsfäbigkeit heute ganz vershieden. Der Nachsuchende mußte mindestens zwei Atteste beibringen. Daß auch die Elsäfser, die den Feldzug mitgemacht haben und nachher Deutsche geworden find, in den Genuß der Beihilfen fommen jollen, begrüßen wir freudig, meinen aber, daß auch die Dänen in den Genuß dieser Wohltat kommen müßten. Dagegen find wir gegen die Bestimmung in S 4, die Personen von der Beihilfe aus- {ließen will, die nah ihrer Lebensführung als unwürdig anzusehen sind. Diese Bestimmung kann mißbraucht werden gegen uns Poler- Daß die hier zitierte Bundesratsbeftimmung dagegen keinen Schutz gewährt, beweist ein Fall, der im Posenschen neulich pasfiert ist. Ein Veteran wurde bloß deswegen mit seinem Gesuche abgewicsen, weil er es sich von einem Polen hatte shreiben laffen. Der Landrat erklärte dies als mit dem Verhalten eines Preußen und Soldaten für unvereinbar. Die Verfolgungswut, die sich bei uns im Osten bei den Verwaltungsbehörden gegen alles Polnische zeigt, mat uns im hö4hsten Grade mißtrauish. Wir wünschen auch, däß au den ausgewiesenen Kriegsteilnehmern auf ihren Antrag die Beihilfe ge- währt wird. s R i . Potthoff (fr. Vgg.): Auh meiné Freunde stimmen der Sen des Antrags Nißler zu. Ich hätte auch nihts dagegen, wenn wir son jeßt in die zweite Lesung einträten, um 10 mehr, als das Haus ja nicht ftärker beseßt ist als die Budgetkommission. Wenn jeßt cinige 20 Millionen mehr für die Beteranen ausgegeben werden sollen, so beweist das nur, daß für sie bis jezt viel zu wenig getan ist. Der Hauptfehler der bisherigen Bestimmung lag in seiner Unbestimmtheit und an der verschiedenartigen Auslegung dur die Verwaltungsbehörden. Es hat etwas Ergreifendes, wenn nit tief Beshämendes, wenn sich ein alter Kriegsteilnehmer an dem Allerhöhften Feiertage Seiner Majesiät mit einer íImmediateingabe an den Kaiser wenden muß, um vor Hunger geshüßgt zu werden : diese Immediateingabe ist mir gestern zur Weitergabe übergeben worden. Auch ih bin der Ansicht, daß die betreffende Bestimmung der Verordnung in das Geseg kommen muß. Der Gewährung etnes Gnadenguartals für die Hinterbliebenen stimmen wir zu. Finanzielle Bedenken halten wir für binfällig. E \{nellec wir diese Verhältnifse regeln, um fo billiger ist dies. Wie viel Geld ist \chon für die Druckershwärze ausgegeben worden, die die Beratung dieser Anträge erfordert ! Wir können nur einer Sanierung der Reichefinanzen zustimmen, die die Steuerfrage ge* R Werner (d. Refv.): Ih habe gegen den Antrag Nißler nur ein Bedenken, das der Zentrumsredner |chon hervorgehoben hat, daß die Beihilfe für die elsässischen Kriegsteilnehmer nur fakultativ zugestanden werden foll. Diesen Kriegsteilnehmern ; muß die Beibilfe gegeben werden, Auch fonft sind die jetzigen Zustände un- haltbar. Einem alten sehzigjährizen Krieger, der bettelte, weil ibn hungerte, wurde eine Haftstrafe von 10 Tagen auferlegt. Der Staat hat die Verpflichtung, dafür zu sorgen, daß folche Zustände bald aufhören. Wir begrüßen deshalb den Antrag e freudig. Hoffentlich legt auch der Staatssekretär in der Kommission diesen Kriegsteilnehmern gegenüber sein Woblwollen an den Tag. Präsident Graf von Ballestrem: Es ist mir von verschiedenen Seiten nahegelegt worden, einen gewissen Geseßentwurf auf die Tagesordnung zu bringen. Als Präsident liegt mir die Pflicht ob, den Reichshaushaltsetat möglihst bald zur Erledigung zu bringen. Feder Abaeordnete kann ja seinerseits beantragen, daß ein Gegenstand auf die Tagesordnung kommt, wenn ich die Tagesordnung für die nächste Sitzung vorschlage. Dann ist meine S E gedeckt. Abg. Jessen (Däne) bittet, bei der Prüfung des Gesetzentwurfs auc die Interessen seiner Landsleute im Auge zu behalten. : Abg. von Oerwtzen (Rp.): Sowohl seitens des Bundesrats, wie von allen Seiten des Hauses, ist es als eine Chrenpflicht des Reiches anerkannt worden, für die zu Jorgen, die für die Einbeit des Deutschen Reiches gekämpft haben. Nur darüber sind die Ansichien verschieden, wie die Merkmale festgestellt werden sollen, nach denen díe Beihilte zu bemessen ist. Es wird äußerst shwierig sein, im einzelnen Falle festzustellen, ob noch ein Drittel der Erwerbsfähigkeit vorhanden und der betreffende Veteran unterstüßungsbedürftig ist. Jch bin ein großer Feind derartiger arbiträrer Einschätzungen, es kommen zu leicht Menschlichkeiten vor. Viel rihtiger wäre es, ein Existenzminimum festzusezen. Jh nehme an, daß jeder Veteran, dessen Einkommen 600 ÆÁ nit übersteigt, dieser Beihilfe teilhaftig werden soll. Unter den beutigen Verhältnissen find 600 F wahrlich nicht viel ür einen Veteranen, zumal diese doch alle alte Leute find. Freilich baben 600 Æ in den verschiedenen Landesteilen niht den gleichen Wert, aber die Schwierigkeit, die Erwerbsfähigkeit und We- dürftigkeit im einzelnen Fall abzushäßen, ist viel größer als bie}e Differenz. Kleinliche politishe Rücksichten auf die Stellung der Person sollten uns nit beeinflufsen. Jeder, der mitgefochten hat, foll seine Beihilfe erhalten. Wir alle, Nationalliberale, Liberale und welcher Partei wir sonst angehören, waren alle Kameraden und von dem gleichen Gefühle beseelt. Dzr Abg. Bock hat gefagt, daß der Reichstag in erster Linie für die Offiziere sorge; weiß er denn nit, daß die Offiziere des Beurlaubtenstandes, die den Krieg mit- gemacht haben, überhaupt keine Penfion beziehen ? Ich hoffe, daß der Entwurf in der Budgetkommission eine geeignete Form bekommt, und die berechtigten Forderungen der alten Krieg8veteranen nun endlich erfüllt werden. Eine Bemerkung möchte ih noch hinzu- fügen. Der Nahtragsetat ist doch ein Teil des Etats überhaupt. Wäre es niht möglih, durch Versciebung der einzelnen Etatsteile diesen Nachtragsetat früher auf die Tagesordnung zu segen ° Wenn das nicht möglich sein sollte, fo bitte ih, daß ih aus der Mitte des Hauses eine genügende Anzabl von Abgeordneten findet, um dies zu erreichen. 1 E Take vonSonnenberg (wirtsh. Vgg.): Ich möchte formell den Antrag stellen, den fünften Nachtragsetat auf die Tagesordnung zu setzen. (Präsident Graf von Bal lestrem: Dazu ist jezt noch nit der Moment.) Ih fann mich in meinen Ausführungen auf die des Grafen Oriola und Dr. Arendt beziehen. Sie baben alles ausgeführt, was auch wir für das Richtige bei diesem Antrag halten. Die Altersgrenze ilt zweifellos wünshens8wert vom Gesihtspunkt der Einfachheit des Verfahrens. Wenn der Staats- fefretär nur eine einzige Beschwerde erhalten hat, so erklärt sich dies wobl daraus, daß nur sehr wenige Leute auf die kühne Idee kommen, sh an das Reichss(azamt zu wenden. Sie wenden ih an ihre Abgeordneten, und uns sind viele Klagen zu- gegangen, bei denen wir das Gefühl hatten, daß sie berechtigt sind. In der Budgetkommission werden ih etwaige Unmözglich- keiten, die in der Faffung des Antrages liegen sollten, am leichtesten beseitigen lassen. Was wir in der Bud etkommission besonders erwarten, ist eine Anregung für eine eshleunigung der Militärpensionsgeseßze. Daß Wohlwollen für die Veteranen am Regierungstisch vorhanden ift, hat der Scatsekretär in weitestem Sinne bewiesen, niht nur dur den Nachtragsetat, sondern vom ersten Tage seiner Amtszeit an. Um fo gewitiger find aber au scine finanziellen Bedenken. Meine Partei wird nach Möglich- keit versuh:n, die Summen aufzubringen, die nôtig sind, daß auch die Veteranen einen Vorteil davon haben. Ganz besonders die Wehr- steuer môge man für diesen speziellen Zweck ins Auge fassen. Vor allem würden wir es für nôtig halten, die Materie von Reichs wegen fo zu ordnen, daß das Verfahren im Norden und Süden einheitlich ift Möge man die Stellung des Antrags, wie es im Norden ges{ieht, dem Landrat, oder, wie es im Süden üblich ist, der Militärbehörde über- lassen; nur gleihmäßig möge man es gestalten. Der Abg. Bo hat ver- sucht, durch seine Rede die Veteranen im Lande in eine Stimmung zu

verseßen, die ich außerhalb des Hauses Aufreizung nennen würde.

(Shluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 1: März

N D2. 1906

aber es kommen

Persönlich bemerkt

keit des Lehrers rihtig würdigt; Abg. Liebermann

Fälle vor, die namentlich in der leßten Zeit sich gemehrt b erinnere nur an den Fall Pôtter. Mir liegt aus der neuesten Zît

r ein ganzes Dutzend folcher Fälle vor, in denen {were Kon- Es kommt meistens daher, daß der geistlihe Orts\chulinspektor dem Lehrer gegenüber seine Amtëgewalt geltend Wendet sih der Lehrer an die Regierung, so geht die Be- {werde an den ebenfalls geistlihen Kreisshulinspektor. auf cinen soldhen Fall aus Ostpreußen, sowie auf den Frauendorfer Fall aus den leßten Tagen hin. das Disziplinarverfahren gegen den Lehrer Wocken ibm freigestellt ist, sich ein Fall Pôtter ist dur ein konfe

(Schluß aus der Ersten Beilage.) Sonnenberg:

mich mißverstanden, wenn er ausführte, e etwas unterstellt , würde, daß die Sozialdemokratie durch Erregung von Aufruhr unserer Armee eventuell in den Rücken fallen würde. gewollt hat, dafür ift der Abg. Bebel hier ein lebendiger Zeuge, dafür hat Johann Jakoby nach Lößen gemukßt. __ Aba: Bebel (Soz.): De Y Handlung bezihtigt, di: unwahr ist, wiegelung in Untersuchung gekommen oder angeklagt worden. von Liebermann behauptet etwas, ohne sich um die Tatsachen zu be- Ic bin angeklagt worden wegen einer sogenannten Vor- Wenn der Abg. von Liebermann Hoch- verrat und Landesverrat nicht unterscheiden kann, îo bedauere ih ihn. bg. von Liebermann: Daraus ist doch zu s{ließen, daß der 226 Cte damals dem Heer, das vor dem Feinde stand, Schaden un wollte.

Abg. Bebel: Die damalige Anklage hatte mit dem Kriege von 1870/71 und der Vorbereitung dazu niht das allergeringste zu tun.

_ Nach dem Súílußwort des Abg. Hufnagel (d. kons.) wird der Antrag Nißler der Budgetkommission überwiesen. Nächste Sißung Donnerstag 1 Uhr.

Der Abg.

Sozialdemokratie niemals tun

Der Abg. Bock weiß ganz genau, daß das Reich einen Goldschaß für die Gventualität eines Krieges notwendig brauht, taß man diesen Schaß nicht angreifen kann, wenn das Reich nicht im Augenblick der Gefahr wehrlos sein sol. Ihnen (zu den Sozialdemokraten) könnte es viel- leiht passen, wenn man das täte. Sie könnten ja mit dem guten Beispiele vorangehen, Sie haben ja in der Bank von England oder wo sonst ein erklecklihes Kapital ; einmal heraus, Kriegsveteranen , zu Ihrer Partei gehören.

entstanden sind. Daß sie das früber

. von Liebermann hat mi einer h ih bin niemals wegen Auf- Ich freue mich, daß im Falle Pôtter eingestellt und cihes Amt anderswo zu wählen. durd onelles Blatt, den „Bütower Anzeiger‘, in die Oeffentlichkeit gebraht worden, und ein hochadliger Mann hat bei die Sache des Lebrers vertreten. „Bütower Anzeigers* wird mitgeteilt, daß der Ortsschulinspektor ein i 4 der Redakteur zieht en ein, und diefer Ausdruck wird ihm überall bestätigt. ulinspektor wird veranlaßt, die Beleidigungsklage gegen l O Das Gericht stellt fest, daß es wirklih ein „Schrekensregiment“ gewesen sei, daß Pötter die Lehrer 1 ekränkt babe, daß er ein „Virtuose in Lehrer- kränkungen“ gewesen sei usw. Die Aus\age der Frau des Lehrers Wotdenfuß machte auf alle Zuhörer den ergreifend\ten Eindruck, als sie über die Kränkungen ihres Mannes durch Pötter sprach, Herr Pôtter rief der Frau nur lächelnd zu: „Phantasie !“ denn in diesem Falle der Kreisshulinspektor ? Lehrern Klagen über Pötter erhalten, er hätte diese Klagen auf das wissenhasteste prüfen sollen, aber von alledem hörte man nichts. Der Kreisshulinspektor erblickte in dem Ortsschulinspektor seinen lieben Amtébruder, den er nicht im einzelnen zu kontrollieren brauchte. Dieser Fall steht nit vereinzelt, die Kreis\{ulinspektion im Neben- amt durch Geistlihe läßt die geistlihen Ortsshulinspektoren ihre _Die Nevisionsberichte der Geistlichen Über die Lehrer kommen in die Personalakten der Lehrer, ohne daß sie sodaß sie unrihtige Behauptungen Es muß eine Aenderung in diesem ganzen l l Es besteht ja sonst die Bestimmung, daß über keinen Beamten im Disziplinarverfahren entschieden werden darf, ehe er sich nit über die Beshwerdepunkte geäußert hat. und Schulrat Schumann hat den Lehrern s{chwere Vorwürfe gemacht, weil sie die freisinnige Lehrerzeitung halten, deren Redakteur Clausnitzer an dessen Grabe trauernd die ganze Lehrershaft gestanden unvergängliche

ih will gar

Sie sollten doch nicht zu stark auf- tragen, denn dann merkt man im Lande die Absicht und wird ver- stimmt. Die Bourgeoisie hat damals au mitgefohten, die Söhne der Bürger haben auch ihre Schuldigkeit vor dem Feinde getan und nicht zum mindesten die vermaledeiten Junker, auf die Sie immer {himpfen, und die doch die Höchstbesteuerten waren, was die Blutsteuer an- betraf. Das gesamte Reich, alle Erwerbsstände haben den Vorteil davon Wie verträgt sich denn eigentlich die Hohshäßung der Veteranen dur die Sozialdemokratie, der der Abg. Bock mit fo be- redten Worten Ausdruck gab, mit dem Urteil, das die Sozialdemokratie über dieselbe Leute fällte, als sie aus dem Feldzuge heimkehrten ? Hängt s{warze Fahnen heraus, hieß es damals, denn eine Bande von Zweibeinige Tiere wurden diejenigen genannt, die beute von den Sozialdemokraten als die edlen armen Leute be- Wie verträgt \ih damit, daß sie die tapferen Söhne dieser Veteranen, die, ibrer Väter würdig, jeßt in Afrika kämpfen, beshimpfen? Das läßt \sih nit zusammenreimen, und damit fallen alle die hochtônenden Worte der Teilnahme und Bewunderung, die die Sozialdemokratie unseren alten Kämpfern zollt, in nihts zusammen. Die Sozialdemokratie macht es umgekehrt wie die Bienen: wie die Bienen auch aus der Giftpflanze Honig saugen, so versteht es die Sozialdemckratie, auch aus den edelsten Pflanzen des deutschen Ge- müts Gift zu saugen, um dieses im Lande zu versprigen.

Schönaich-Carolath (nl.): {weren Beschuldigungen, die von dem Vertreter der äußersten Linken gegen die bürgerlihen Parteien erhoben worden sind, möchte auh ih aufs entschiedenste zurückweisen, denn gerade die Vertreter der leßteren sind es gewesen, die seit | M wieder für die Besserstellung der Veteranen ihre Stimme erhoben Der Ton des Abg. Bock untershied sih auch sehr wesent- lih von demjenigen des Avg. von Vollmar, der früher zu derfelben Unterstüßung von

bereitung zum Hochverrat. Redakt edakteur

„Schreckensregiment“ der Schule

den „Bütower Anzeiger* zu erbeben.

\{ikaniert und Schluß 6, Uhr. Naubmsördern zieht ein.

zeichnet werden. Er hatte von den

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 33. Sißung vom 28. Februar 1906, Vormittags 11 Uhr. (Beriht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Das Haus sezt die zweite Beratung des Staats- haushaltsctats für das Etatsjahr 1906 des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten bei den Ausgaben für das

Elementarunterrihtswesen fort. Unter diesen

pensionsfähige Zulagen für die dienstältere Hälfte der an Seminaren

Pflicht allzu leiht nehmen.

im Etat | den Lehrern vorgelegt werden, nicht richtig stellen können.

Verfahren cintreten.

Prinz zu

langen Jahren Ausgaben auch nicht Der Regierungs- Direktoren, 1 Präparandenanstalten. :

Die Abgg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.) und Genossen beantragen:

I. diefe Zulagen in pensionsfähige zu verwandeln

und für den Fall der Ablehnung dieses Antrages die Staats- regierung wiederholt aufzufordern, die Zulagen für die dienfstältere Hälfte der Direktoren, Oberlehrer, Lehrer und Lehrerinnen an den Seminaren und Präparandenanstalten durch den nächsten Staats- baushaltsetat pensionsfähig zu machen,

IT. die Staatsregierung zu ersuchen, behufs Erh3hun Dienstalterszulagen der \{ullebrer und -lehrerinnen den Fond s Kap. 121 Titel 34 (Bei- hilfen an leistungs\{chwache Schulverbände) dur den E * E G A AIÓES um weitere 2 Millionen Mark zu verstarlen.

Die Abgg. Keruth (freis. Volksp.) und Genossen bean -

die Staatsregierun hilfen an letistungs

Oberlehrer Verdienste

Bosse und Ministerialdirektor Kügler haben erkannt, und er steht zu hoch für solhe Angriffe. der Ortsschulinspektoren müßte im Interesse der Schule und der Ich habe noch eine Anfrage an den

Frage das ergriffen hat. Wenn die 1 900 000 auf E i { sehr erfreulihe Fortschritt ganz besonders unserem unausgesezten Ans-

entgegentommenden

Kultusminister seine Verdienste an- verdanken, Das Institut wohlwollenden : : i sekretär einnimmt, unseren Dank nicht versagen dürfen, wie auch die Ausführungsbestimmungen ihm ebenfalls den besonderen Dank Ich habe {hon früber gebracht, die denen ganz ähnlich lagen, die heute der Abg. Bock vor- trug; aber solche können nah § 3 der Ausführungtbestimmungen \ch Die unglückfelige Bestimmung bezüglich der gänz- Alle Feldzugsteilnehmer

Standpunkt , Geistlichen beseitigt werden.

Minister zu richten über den Fall Nickel-Trakehnen. Ihre Freude ist hoffentlich dadur hervorgerufen, daß dieser endli er Prozeßführung frei iel hat im leßten

(Aha ! rets. meiner Partei sichern. bier Fälle nah jahrela

sprochen ift. des Lehrers

Der Verteidiger rozeß erwähnt, daß auf Ver- anlassung des Herrn von Oettingen ein Bericht yon der Schulabteilung in Gumbinnen an den Landwirtshaflsminister gegeben wurde, der als Unterlage für ein einzuleitendes Disziplinarverfahren dienen sfollte. Die beiden Schulräte in Gumbinnen hatten dies für unmöglich er- in Abwesenheit dieser beurlaubten Schulräte von anderer Seite gezeihnet worden seien ; als aber der Minister und sih die

nid wiederholen. Mindestbetrages der

lihen Erwerb8unfähigkeit : haben einen gewissen Knacks mit nach Hause gebracht, dessen Wirkung im böheren Alter die s{werden, unter denen die Leute leiden, immer mehr zunahmen und die Minderbemittelten und Mittellosen in die böseste Lage brachten ; die Beseitigung der unglückseligen Vorschrift des Nachweises des Zusammenhanges des Leidens mit den Kriegsstrapazen hat auch Ich freue mi, daß wenigstens eine Stadtgemeinde die Feier des gestrigen Tages zur Stiftung eines Kapitals für die hier in Rede stehenden Zwecke benutzt hat. Glüdcklicherweise ist ferner die Abweisung eines Berechtigten aus Mangel an Mitteln für die Zukunft niht mehr möglich. Das Wohl unserer Veteranen liegt uns allen in gleiher Weise am Herzen.

Abg. Zubeil (Soz.): Der Graf Oriola hat sich_über die Worte meines Freundes Bock sehr aufgeregt, daß die Opfer des {weren Krieaes von 1870/71 vor allem der Bourgeoisie Vorteil ge- Aber welche großen Vorteile hat die Arbeiterschaft denn von dem Kriege gehabt? Kann uns drr Graf Oriola einen einzigen Fall vorführen, wo einer Offizierswitwe der Wert des Efsens, das sie etwa bei ihrer Tochter oder fonstwo erbält, angerehnet wird, ja, wo auch nur ein Recherhe darüber angestellt worden ist? C doch noch gar nit so lange ber, daß Herr von Thielmann erklärte, im Gelde, olle; wie konnte es fommen, daß man nit Kriegsteilnehmer ficherstellte ? ür die Beibilfe von 2 auf 167 Millionen

i In den 35 Jahren seit dem Kriege haben doch eine große Zabl Kriegsteilnehmer ins Gras beißen müssen. Schaßsekretär hatte Bedenken dagegen, daß die Veteranen in dem

ift gemildert.

ch und nah fi Bericht soll nun

diesen Bericht trug ergeben haben, ) übereinstimmte. Ich meine, der Kultusminister müßte mir dankbar sein, wenn ich ihm Gelegenheit g:be, sich über diese Angelegenheit zu äußern. Lehrer bedürfen des Vertrauens der Eltern, Gemeinden und der Negierung, um ihres Amtes walten zu können; in diesem Falle wird es au ihrerseits an Vertrauen nicht fehlen.

Hadckenberg (nl.):

zu ersuhen, zur Gewährung von Bei- h oahe Schulyerbände in den nächsten Staatshaushaltsetat mindestens weitere 2 Millionen Mark einzu- stellen mit der Maßgabe, daß Beihilfen niht nur leistungs\{chwachen Schulverbänden im Osten, sondern entsprehend auch solchen in anderen Landesteilen behufs Erhöhung des Mindestgrundgehalts sowie des Mindestbetrages der Dienstalterszulagen der Volks\{ul- lehrer und -lehrerinnen gewährt werden.

In der sich an die Ausgaben für die Seminare an- knüpfenden Debatte, über deren ersten Teil bereits in der en Nummer d. Bl. berichtet worden ist, bemerkt

g. Kop \ch (fr. Volksp.) fortfahrend : Man war sih wohl be- daß die Schulunterhaltungsvorlage sich in einen Gegensatz

überwiegenden Mehrheit Troßdem bedauect man es, daß

bier eine Besserung erwirkt.

? Di j Zu den maßvollen und sachlichen Ausführungen des Abg. Zieshé möchte ih meine volle Zustimmun Bei den uns vorliegenden Anträgen handelt es fi nur darum, für die Zeit, die uns noch von der Regelung der Lehrer- gehälter trennt, den Ungleichheiten, Härten und Ungerechtigkeiten zu begegnen, die in der Tat vorhanden sind; wir stehen diesen Anträgen \ympathisch gegenüber. Dsten im allgemeinen einer größeren Förderung bedürfen als die im Westen, aber in _der Lehrerbesoldungsfrage darf man nit allzu- sehr den Blick nah Osten rihten. Besonders in unseren industriellen Bezirken im Westen ist es für die dortigen ländlichen Gemeinden oft außerordentlich \{chwer, geeignete Lehrkräfte zu erhalten. wird dies durch die ungleihmäßige Besoldung in den verschiedenen Gemeinden ganz außerordentlich erschwert. Abg. Zieshó über die Besoldung der stellvertretenden jungen Lehrer möchte ich mich ganz besonders anschließen. Stellvertreter stehen lediglich auf dem Standpunkt, der vor 30 bis l i Was sodann die Besoldung unserer Lehrerinnen und Oberlehrerinnen angeht, fo erhalten die Lehrerinnen ein Anfangsgehalt von 1200 4 und die Oberlehrerinnen von 1800 4, dazu die entsprehende Wohnungsgeldzulage. diese Gehälter bald eine Aufbesserung erfahren: wie viel Lehrerinnen n doch auch noch für Angehörige, Eltern und jüngere Ge- {hwister zu sorgen! Der Resolution des Freihexrn von Zedliß stimmen wir zu, nit aber auch seinem ersten Antrage. liche Schulauffiht anlangt, so darf man nicht vergessen, daß der j Schulinfpektor Wir werden mehr und meßr mit dem Institut der Orts\hulaufficht die verschtedenen Leider hat der Eine Orts-

aussprechen. bracht baben.

Ich gebe daß die Verhältnisse

den bisherigen 1 der deutschen Lehrerschaft stellte. sich keine Gelegenheit gefunden hat, bei der Ausarbeitung des Gef \ Früher hat man in dem preußis Kukltusministerium über die Mitarbeit der deutschen Lehrerschaft anders gedacht, beispielsweise unter dem Minister Schwerin“ und besonders unter dem Minister Bosse und seinem Ministerialdirektor Küglec, die sih durch ihre Tätigkeit für die Lehrershaft ein Denkmal gesezt haben. Die Worte des Ministers, daß er nah dem Verlaufe des Lehrertages es nicht bedaure, keinen Vertreter hinge\{hickt zu haben, werden nicht dazu beitragen, das Vertrauen zwischen Negierung und Lehrerschaft zu stärken. Ueber den Lehrermangel bestehen noch immer berechtigte Klagen. Im Bezirk Schildberg 11 in Posen müssen neu gegründete Schulen bis zu zwei Jahren auf einen Lehrer warten. Es kommt vor, daß ein Lehrer bis zu 200 Schüler unterrihten muß; dies hat ein Königlich preußisher Schulrat festgestellt. Die Präparandenanstalten sind teilweise mit ungenügendem Schülermaterial gefüllt, das den Anforderungen nicht entsprechen kann. Die Klagen der Seminarlehrer rihten fi infolgedessen dahin, daß keine Freudigkeit am Berufe bei den Seminaristen vorhanden sei. Die Ursache des Lehrermangels sieht man in der ungenügenden Be- Darüber ist {hon so viel gesprochen, daß ih niht darauf Die Reform der Lehrerbesoldung von 1897 sollte Um nur Lehrer zu bekommen, Aber die Unzufrieden-

Anschauungen

das Neich er damit anfangen damals die Zunahme des Fonds

lihen Parteien sein.

gar nit, die Lehrerschaft heranzuziehen.

Besonders Den Ausführungen des

Die Besoldungen der

40 Jahren angemessen war. vielmehr dazu Man zerbriht Ia, it nicht

auch für leßtere etwas mehr geschieht. opf über die Beschaffung der Mittel. allein für Südwestafrika {on eine Viertelmilliarde ausgegeben worden ? Sie bewilligen Millionen und aber Millionen anstandslos für H und Flotte, für die Weltpolitik, die uns im vorigen Jahre fast an den Rand des Abgrundes geführt und Tausende neuer Veteranen ge- Aber hier beißt es auf einmal, cs fehlen die Mittel, die Neichtfinanzen müssen erst in Ordnung kommen. demokratie ist an dieser Unordnung niht huld, sondern Sie sind es. Die Schätzung des Staatssekretärs über die etwaigen Kosten des An- 1912 sollen 50 Millionen erforderli Bis dahin werden aber Tausende von Kriegsveteranen nit Welche Mittel werden {hon für die Komödie Das wohlwollende Herz

Ich will hoffen, daß

Was sodann die geisto schaffen hätte. : ta Die Sozial- beaufsihtigt einzugehen brauche. die Freizügigkeit der Lehrer erhöhen. mußten die Gemeinden die Gehälter erhöhen. beit der Landlehrer mit der Besoldung ist noch immer gerechtfertigt. Viele Gemeinden haben für ihre Lehrer können, weil fie nicht leistungsfähig sind. hat in manchen Fällen die Gemeinden, die die Gehälter erhöhen einstimmig gefaßte Beschlüsse von

2 haben nicht Aber die Besoldungs- Ursache des Lehrermangels, Es gehört dahin Damit eine Umwertung muß auf die

brechen müssen. Instanzen dieselbe Sache nit einheitlich beurteilen. junge Lehrer viel Aufsicht, \chulaufsiht wäre nüßlih, wenn ältere Lehrer sie infofern ausübten, daß sie den jungen Lehrern in väterlih freundliher Weise Anleitung die höheren Instanzen die Schule besuchen, so geschieht das nit, um an ‘dem Lehrer herumzuurteilen, 1 : wie der Kreiss{hulinspektor aussiht in den Schulen ausführt, wie er anzuregen gewußt h was von seinem idealen Geist und seinen Auffassungen in die Schule hineingedrungen ist. Die Neform des höheren Mädchenschulwesens hat leider durch den Tod des Geheimrats Wäyßold eine Störung Ministerialdirektor Hoffnung ausgesprochen, daß diese Reform bald kommen möge, und ih freue mich, daß diefe über Erwarten rasch gekommen ist. Reform sind so übertriebene Hoffnungen geknüpft worden, daß man fürhten mußte, daß aus der Sache nihts werden würde. Wir können aber den jeyigen Plänen der Unterrichtéverwaltung nur freudig zu- stimmen. Die Frauen müssen heutzutage an der allgemeinen Steigerung der Bildung teilnehmen können, bringt es mit sich, daß die Stellung der Frau beute ganz ver- schieden ist von derjenigen, die sie ncch rauen müssen

ind sehr unzuverlässig. aber wentg Anleitung. mehr am Leben sein. in Algeciras vershwendet. L Veteranen nihts, wenn dies wohlwollende Herz nicht in küngende Wir werden für den Antrag Nißler ein- treten und dafür, daß die Ausführungsbestimmungen in das Gesetz bineingearbeitet werden. ; weit “genug ; währt werden. bâtten sie es nicht getan, versetzt worden.

ar nit genug sorgen

nüßt den ber die Regierung selbst

zuteil werden ließen. Münze umgeseßt wird. c seine Schul- Gemeinden für eine

die Zustimmung der Regierung gefunden. verhältnisse sind niht die alleinige fondern es fommen noch andere Umstände hinzu. die ganze amtlihe Stellung des Lehrers. Zätigkeit des Lehrerstandes möglich werde, Qualität bei der Aufnahme der Schüler in die Seminare geachtet Die Militärverwaltung hat den Lehrerstand höher einge- \{häßt, indem sie einsah, daß aus ihm gute Reserveoffiziere hervor- Herabgedrückt wird die ganze Stellung des Lehrer- standes durch die geistlihe Ortsshulaufsicht. kennt die hohe Bedeutung des geistlihen Standes gerade in der jeßigen fozial so überaus zugespißten Zeit, aber sie verlangt die Aufhebung der geistlichen Schulaufsiht, sowohl im Interesse der

Ortsschulinspyektor soll rater der Lehrer und der Schule se! praktisher Fahmann kann die Schulaufsiht im Hauptamt führen.“ Derjenige, der diese Worte gesprochen hat, war der Ich gebe zu, daß eine ganze Anzahl von Geistlihen die Tätig-

des Antrags gebt Grhöhung,

den Hinterbliebenen ein Gnadensemester Die Arbeiter haben 1870/71 ibre Schuldigkeit getan,

in Anrklagezustand Ich weiß also nicht,

ch muß seine

Das ijt aber nicht geschehen. im vorigen was der Abg. Liebermann von Sonnenberg wollte. Angriffe gegen meine Partei, daß sie im Falle eines Krieges dem eigenen Lande in den Rüden fallen würde, für eine infame Be- (Präsident Graf von Ballestrem: Wenn Sie den Abg. von Liebermann meinen sollten, müßte ih gegen Sie ein-

Abg. Zube il (fortfahrend): Ich meinte allerdings den Abg. von Liebermann, weil er uns beleidigt hat. Präsident Graf von Ballestrem: Dann rufe ih Sie zur Ordnung! : _ Abg. Graf von Driola weist nach, daß zwishen Witwen von Kriegsveteranen und Witwen von Offizieren kein Unterschied ge- mat werde.

Damit s{hließt die Diskussion.

leidigung erklären. gehen fönnten.

Die Lehrer schaft er- 1 die ganze soziale Entwicklung

vor 30 Jahren einnahm. heute an eine eigene Berufsbildung denken: eine Kulturfrage im weitesten und eminentesten Sinne. der {weren sozialen Aufgabe unserer Zeit find wir Männer niht angewiesen auf das Danebenstehen der Frau, sondern auf die Mitarbeit. Die Frauen dürfen nicht bloß ober reden können, sondern sie müssen in die Arbeiten eindr

nicht der Aufpasser, sondern der Be-

„Nur ein erfahrener | der Lösung

reiherr von Z