der Gosse“ in cinem Gedicht genanni! zu sein, isi keine Ghre für Diese Art yon Literatur is} Gefahr sc{limmster Art droht uns damit; beute wird auch die einfad'e {lite bürgerlihe Moral heruntergezogen, nit dem Glauben der Unglaube entgegengeseßt; heute roird es für die Frau als nicht mehr anständig erklärt, in der Ebe ¡u leben. Kann ein Mensch, der ncch einen Funken von Gewissen hat, die Verkehrung der moralishen und logishen Grundsätze billigen? In der Ver- urtcilurg der pornographischen Literatur sind wir ja wohl alle einig; aber neben 4 Bergiftung durch pornographise Bilder darf auch die Vergiftung durch das Wort nicht unters{häßt werden. Ein Teil unserer Schau)piele sind Sauspiele; in gewissen Romanen und Thceaterstüken, namentlih solchen, die aus einem gewissen Verlage aus Budapest stammen, wird dec s{hlimnste Shmuy jener Bilder übertroffen. Da muß man sich doch freuen, daß jeßt öffentlich in den _Parlameuten auf diese Auswüchse h-ngewiesen wird. Das ist der Unterschied gegen früher : vor 20, 30 Jahren kamen solche Fâlle nur vereinzelt vor. Das Buch von Kämmer hat das Verdienst auf diesen Krebsschaden befonders hingewiesen zu haben. Das Ein- stürmen solcher Bilder und Bücher auf die Jugend ist die denkbar größte Gefahr für die Zukunft unseres Vaterlandes. Carlyle hat feinem Unwillen über diese Literatuc einmal sehr treffend Ausdruck gegeben. Neulih trat ein Vater zu mir und zeigte mir ein Bild solher Schmußdinge, die seinem Sohne einem Tertianer, zugeschickt waren. O uartaner, Schülerinnen höherer Tôchterschulen und Zöglinge der Präparandenanstalten werden mit folhea Bildern und perversen Büchern infizient. Solchen Schlechtigkeiten muß das Volk wehren. Es is dies ein greu- licher Sumpf, aber wir müssen uns nicht s{euen, in diesen Sumpf hinein zu leuhten. Es gibt homosexuelle Bilder zwishen Männern und Frauen, zwischen Müttern und Töchtern und zwischen Geschwistern. Gegen diese seelenmörderischen Bilder muß die Staatsanwaltschaft vor- gehen, aber auh gegea das Inserieren solcher Bilder. Die Post ist meist machtlos, weil die Adressen gewechselt werden. Das „Kleine Witß- blalt“ geht in 5 Millionen Exemplaren jährlich in die Welt hinaus. Darin werden auch die Budapester angezeigt unter den Augen unserer Obrigkeit und auf der Straße. Wir verbieten gefälschte Lebensmittel , VBaikauf von Gift;
1 _ Auf solhe Blätter stolz einen sittlih denkenden Menschen. äußerlich ungeheuer groß.
den warum geht man diesem geistigen Gi \hà Leibe ‘ Jeder E mithelfen. las geen Set net schärfer ou Leibe ? eder m l __Jch frage den Staatsésekcetär, kann man nicht mit Frankreich und Oesterrei in Verbindung tret-n, um durch ein gemeinsames Vorgehen folhe Dinge zu verhindern ? ‘Wir haben ein jolhes Zusammengehen g-gezn den Mädchenhandel. Vielleicht wäre es nicht so schwierig, cinen Kongreß zusammenzubringen und die ezfordeiliben Schritte zu tun, über die sih jeder brave Mensch freuen müßte. Cin Franzose, dex vor 20 Jahren voll des Lobes war über unsere sittlihe Krast. hat jeßt wieder ein Buch über Deutschland ge- schrieben, der Marquis de Vogüe, darin konstatiert er ein Nach- lassen der Disziplin und der Moral infolge des zunehmenden Neich- tums. Er sagte: Ich wünsche, daß dieser Neichtum si vertausend- fache, selbst auf Kosten unseres Neihtums, wenn nur jene unbesieg- bare moralishe Kraft bestehen bleibt und auch auf uns übergeht Sagen die A muß die ganze Nation Front machen. Es } nichts L eres, womi j s beschâftig 6 1 ; ge E N womit wir uns beschäftigen könnten. Gott __ Abg. von Gerlach (fr. Vgg.): Einen großen Teil der Be- schwerden des Abg. Stöcker über ten Shmußz fkann auch jeder Mavyn der Linken unterschreiben. - Aber sehr bedenklih ift daß diese Schweinereien in demselben Atem genannt werden mit der „Jugend“ und dem „Simplicissimus*. Auch im „Simplicissimus* und in der „Jugend“ steht manchmal etwas, was 1ch bedaure, aber das fann das allgemeine Verdammungsurteil nicht rechtfertigen. Da egen findet man durchaus nihts, und cs hat mich {merzlich be- rührt, als ih auf einer Reise im Kaufasus als lettes deutsches Literalurerzeugnis das ekelhafte „Kleine Wigßblait" fand. Uebrigens ist die Verbreitung des Schmutes in Belgien, Holland und Frau reih viel größer als Lei uns. Die Handhabung det Zeugniszwangf- verfatrens ist eine außerordentlich verschiedene. “Jh mödte de Staatssekretär bitten, seine Einwirkung auf di Justizverwaltung geltend zu machen, daß die Zeugniszwargshaft ei itlid und lih gestaltet werde, und daß tas \chöône geahmt werde, von dem ter Abg hat. Was die Gesindeordnung be Berhältnis von EScsinde und : gleihheiten. Nur die Dierstbotennot armen Gesinde nicht noch s{lechter gebt. Die Gesindeordnurg muß eisetzt | as nützen uns so platoniihe Aeuße Dircksen, daß die Gesindeordnuna L Berliner würde sagen: \ ordnung hat zei. er am Sonntía
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eworden if. Der Redner gibt eine eingehende . Darstellung der z orgänge. Im März 1905 feien Uneinigkeiten im Vorstand, und Aufsichtêrat aufgetreten, weil ein Teil der Hexren nicht mehr mit dem Abg. Krösell glaubte gedeihlih zusammenarbeiten zu könuen.
In der nächsten Generalversammlung seien die Unzufriedenen aus- geschieden und engere Freunde des Abg. Krösell an ihre Stelle ge- wählt. Die Pommersche Landetgenossenshaftskasse habe der Genofsea- schaft auch jeßt noch Anerbietungen wegen Regelung der Kreditverhält- nisse gemacht, auf die aber nihts ecfolgt sei. Das gekündigte Varlehn sei am Fâlligfeitsiage niht gezahlt worden, und drei Tage später, am 28. April 1905, \sci der Konkurs eröffnet worden. Die Pommersche Lar desgenossenschaftskasse habe das Darlehn von 570 070 4 zur Konkursmasse angemeldet. Objektiv betrachtet, komme man an- gesichts des Verhaltens des Abg. Krösell zu dem Resultat: nachdem die Grwartung auf eine gesunde Entwicklung der Genossenschaft hinfälig geworden set, habe die Kündigung stattfinden müssen, schon mit Nüek- sicht auf das Herabgehen der Hastsumme infolge des Auétritts vieler Mitglieder; der Abg. Krösell und der Vorstand haben eine Verständigung mit der Landesgenossenschasiskafie nit herbeizuführen gaesucht, und fo habe die Angelegenheit ihren Fortgang nehmen müssen. n der Press? des Abg. Krösell sei das Verhalten der Pommerschen Landes- genossen|hafstskasse so dargestellt worden, wie er es gestern selbst getan; man sei dagegen nit eingeshritten, sondern habe fi
emüht, den Konkurs milde für die Mitglieder zu gestalten. Die Agitationen des Abg. Krösell in Pyriß und hier im Reicks- tage können aber nur zur Vermehrung der Zwistigkeiten führen. Der
Abg. Krösell kämpst gegen Juden und Chriiten, namentlih au gegen die, Großgrundbesizer; seine ganze Agitation sei eine verhezende (Vizepräsident Graf zu Stolberg rügt diesen Ausdruck). Jeden- falls geben seine Agitationen ¿u den größten Bedenken Verarlafsung. Ich hätte gewünscht, daß der Abg. Krösell, nahdem er ge- wählt „ist, etwas zum Frieden beigetragen hätte. Diese ganze Angelegenheit Hat mit dem Juîtizetat nichts Ist cs wobl berehtigt, aus einem einzelnen Falle heraus gleih die Klinke der Gesezgebung zu ergreifen? Das würde auf den größten Widerstand der Juristen stoßen. Jh bin über- zeugt, daß auch weitere Kreise zu der Ueberzeugung kommen werden, daß der Aba. Krösell urs ohne Grund angegriffen hat.
__ Vizepräsident Graf zu Stolberg: Diese Angelegenheit hat aller- dings mit dem Justizetat wenig zu tun, ih habe Sie nicht unterbrochen, weil Sie angegriffen wurden.
Abg. Herbert (Soz.): Das Gesinde auf dem Lande ist völlig rehtlos. In Pommern, also Puttkamerun, arbeitet die Justiz eben so prompt wie in Kamerun, wenn es sih um meine Genossen handelt. In einem Prozeß wurde dem Staatsanwalt auf die Nede des Fürsten Bülow im Herrenhause hingewiesen. Der Wuns des Fürsten Bülow war für ihn Befehl. Während er aber wegen der Verbreitung des Flugblattes nur 4 Wothen Gefängnis beantragte, erkannte das Gericht auf 3 Monate. In Pommern ift es Usus, daß jeder, der nicht der konservativen Partei angehört. \{ikaniert und - drangsalicit wird.
Abg. Heine (Soz.): Meine Gegner haben mir etwas unter-
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gelegt, was id nit gesagt babe. Es ist mir nit eingefallen, den ganzen Richterftand anzugreifen, wie das unkorrigierte Stenogramm meiner Rede beweist. Jch habe nur eine gewisse S lischer Justiz kritisiert, die über die Gesinnung der
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Blatt nit genannt, ih vermute aber, daß es nicht weit vom Zentr
entfernt ist. Wer nit mehr ein nacktes Jesuskind sehen a] lan ist nicht zu helfen, dem nügt alle Kultur nichts, das ist keine Sitllith- keit, sondern die Eingebung einer inneclih unreinen Natur, vershuldete oder unverschuldete Perversität, die mih anwtidert. Meine Partei
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tut das thrige gegen die Unsittlihkeit, indem sie ihrer Jugend besseren Lesestoff Gbietet, aber tut fie das, dann heißt es von der Gegenseite au wieder, wir verdürben dic Jugend, indem wir fie in sozialdemo- fratisdhe Ideenkreise einführten. Dem Abg. Stöcker erwider- ih: au unsere Ideale find Ideale. urid wenn wir fie unserer Jugend über« mitteln, dann halten wir fie frei von S@muß. as Staatssekretär des Reichs7ustizamis Dr. Rieberding: Meine Herren! Der Herr Vorredner hat uns, die Redner hier aus dem Hause und mih, zur Vorfi&t ermahnt ihm cegenübec in Bekämpfung seiner Ausführungen, denn er wisse, was er behaupte. Davon bin ih ganz überzeugt. J bin völlig davon durWhdrungen, S man ben Herrn Vorredner sehr vorfihtig nehmen muß. [Leb- afte Zustimmung.) Er weiß : Tag h roße T setne Wort ge “med e e R ux 2 © äblen, Worie, die er tig versteht und un- befangen, _jodaß fie niht gzu beanstanden find, Worte, die aber draußen eine ganz andere Wirkung üben. (Sehr gut!) Was is bedauere und was mi îinnerli erregt, das ift, daß cin Manx, der so ges{heit ist, wie der Herr Vorredner, nit daran denkt daß scine Worte, so wenig fie hier im Hause beanstandet werden können, do draußen im Lande ganz andere Wirkungen nad ß ziehen als er damit beabfichtigt. (Lebhafte Zustimmung.) E : Is glaube an alle Einzelfälle, diz der Herr Ageorducte uns hier angeführt hat; ih alaube an den Referendar vor 20 Jahren, der die Männerbruft hatte, den Verführungen des Amtsriéhters, der ihn zu leitfertigem Protokollieren verleiten wollte, zu widersteben : i finde das sehr anertennen8wert bon dem Referendar, und wenig \hön hat siherlid der Amtsri@ßter gehandelt. Gewiß, wenn der Amtsri(hter öfter jo gehandelt hat, dann if er um fo mehr zu tadeln. JI@ alaube au an den Riéhter, der die Urteile woblabgeseßt in der Tas@(he mit in die Gerihtësitzung gebra@t hat, bevor der Geribtshof F selbft mit der Sahe befassen konnte. Meines Wissens handelt es h dabei allerdings — das bat der Herr Vorredner nit hervorgehcben, und es ift not- wendig, das mitzuerwähnen, um den Fall riStig zu beurteilen 1m Nevistonsent\s@eidungen, nur die Frage des Re@tépunltes in Betracht kam, bei denen aber neue Tatsacher : nmentli& Beweis erhebungen gar riht mehr îin Fraze waren. Aber ob «es o oder anders gewesen, t tadle unter balten, i finde es“ verwerflid. Das aber, anführte, ift vor 20 Jahren gesehen, und der Herr Vorredner fol mir sagen, ob es jeßt bei den Gerihten, au nur an einzelnen Orten
bei denen
Gegner zu Gericht faß. Gegen diese Justiz ha Reibe anderer Redner verwahrt. Man sagt nun: j nahmen, bei uns im Westen oter Süden gibt es Ich bin in Saarbrücken und Dortmund gewc)en und habe an be Orten dieselben Erfahrungen gema@t, daß man den Angeklagten in V leidigunaëfachen jeden Beweis abshnitt. Jh babe neulih arcerkannt, daß s aub auf dem politishen Gebiete Richter und Urteile gibt, die sih von politisher Leidens(aft fern halten. in in gewissen bewegten Zeilläuften der solde partelishen Urteile gang i in ih im großen und ganzen günstige Erfahrungen gemaht die Justiz Jetzt auf die Dörfer und klagt meine Genossen ì B cs a ute Urteile gibt, zeigt ein Urteil in Cöln wegen des Streikpostenslehens. Das E E o ebrn : daß lizei keine Urfahe zum Eintreten hatte weil es F{ um rubège ndelte. Das Gericht bätte auf Freispreung erkannt, iese Möglibkeit nidt dur die Inudikatur des Kammer- men wurde. Es erfannte auf die Mindeststrafe von | ib8geridt ift es ebenso. Ibm verdanken wir s âdolus eventaalis usw. Der Staats\ekret gesagt, daß die Gerid§te i täten Sthufte. J babe nè Fustiz auth an die Ehbrlihkeit nit verlangen, daf Ueberzeugung der Justiz _der Justiz habe ih nicht find vom Uebel, fie erzeugen da ¿. Der Abg. Noeren sagte, wenn nur * 1 de cr fih schämen, in den Neihttag zu geben. 1t, was unwahr ist von dem, was id behauptet babe. g n Jh kann nit verlangen, d e billigen, aber ih verlange, daß Sie meinen Ang or, daß ih mi auf Tote ? :
bestätigen fönnen. Ich halte gängige Abfassung der Urteile aufreht, aud igenen Grfadrungen mitgeteilt babe. Dur L wird das mündliche Verfahren in cin f er hat mi direkt apostrophdiert. und Bilder ift gewiß ni
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wir nicht, wie leïshes predigen, t haben, aber cinmal, od die iht ein üußerst potenzie Frauen, die zwar n do lic bedenkli 18 solee, die, tropdem sie für die freie Lie 8 fittlide Naturen find. Um die Aus8wühse esebden, braucht man Lein neues Strafgesetz ie Vorscbriften vershäcft werden, n wir 7 ß fie vernunftgemäß angewendet würden. aver nach den Definitionen, die das Ne und debwegen können wir au niht in _des Geseyes willigen. Cs t {\chlim solche \chmußzigen Schriften, wie fie vorhin Hand bekommen, aber wer ist es dern
fauft? In welche Kreise kommen sie? Die nit das Geld, solhe Sachen zu faufen, Kleinbürger und leinen Beamten auÿ loróe Tit Œ, die ungezogenen und verzogenen Kinder der reichen Leute Die einzige unzüchtige Photographie, die ih während meiner Sch zeit in die Hand bekommen habe, echielt ih von einem Mitschüler, dez Sohn einer Jehr aristokcatiiGen Familie, dessen Onkel sie ué Ba cbradyt baite. Ih will annehmen, daß die Herrer bier f alle ernsie Männer find, aber fragen Sie nur einmal bei 1 Standegenosen nah! Als der Koße-Skantal die Ocffentlichläi b wegte, ging die. Nachricht dur di- E 0E E EEE E egte, ging die. Nachricht urch die Presse, daß da au gewisse un la âtige Photographien eine Rolle gespielt baben. Welche denn bei diesem Skandal intere\siert ? un¿ühtige
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Bolkes nicht, und die böberen Stände, deren Jugend da- baben Mittel genug ix® dec Hand, ihre : ) weau fie nur wollen. Dex Aba. Vüller- g Hat neulich den Artilel eines Blaitcs zitiert, woria sich | teusche Seele úber das nackie Jesuskind aufregte. Er hat das |
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regelmäßig so vor {h geht. Der Herr Vorredner hat allerdings einen Fall ï Turzem în Berlin |ch abgesptelt
einen Urteiléentwnf in die worauf dann der Richter als eien : wurde . IS freue mi, daß die Abs lebnu den B das i eine bere@tigte Abndung für dea Riéter : der Nèi@hter \oll nit in \solher Weise leickhtfertia ein Utteil Bes&lußfassung abfassen, darin bin i mit dem Herrn Vor-
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4 all erwähnt, C te wona (da venn SPUNng
befangen
nit dem ungewbnlih gekrengen ven reg rv gc end geheißen baben, der später in das Reichsgeriht gekommen r deshalb, weil er {rof war 8 Reich3geriht gekommen, bat der Herr Vorredner nickt be-
daß er Reichsgerihterat geworden ist, alaube ih ibm, id N ß also reckt lange ber
v De p va L Ô n Ri&ter nit mehr gekannt, es muß i versehe mein Amt {Gon geraume Zeit und in dieser T mf an pla 5 » ; (% Fall nicht vorgekoumen. Aber da, meine Herren, liegt T ® (7 N H y j 9 ï 4 : VarsteUung: erst wird ein Ritter genannt, Zeit {Grof vid iddi biù D Prof, meinetwegen uncereWt gegen dann wird bei-
sein soll, und
daß er später Reichs8gerichtsrat acworden. Garni(t canstandea, wo Männer sitzen, die das riétig auf Aber draußen im Lande wird es anders vere (Sehr richtig! rechts, in ter Mitte und kei Da sagt man: Heine hat gesagt — o5wobl t —, da ist cin Richter gewesen, der die Parteten t, und später ist ein soler Mann Neicbkgerichts- ch bin nicht in der Lage, solchem Gerede zu widersprechen, da draußen nickt erfabre, die Aeußerungen
kann. Und darin lieat die Eefahr. Der Herr Abgeordnite bat sich beute dagegen gewehrt, daß er im ganzen nit {lecht maGen will. Ih erkenne 1. Er kat das vorigemal von typishen Fällen ge- m allgemeinen versteht man darunter doch solche Fälle, 1 Zustände der Rectsprehung verdeutlihen sollen. Aber ih erkenne es gern an, daß er in seiner heutigen terstand als folhen von den Vorwürfen entlastet bat, i 1 nach meiner Empfindung ihm hat zukommen e Empfindung ist bei mir nit allein gewesen; ich berufe l . (Lebhafte Zuslimmung.) Wokl alle Fraktionen ufgefaßt, daß es sich ni®t blcß um einzelne fehler- ondern daß e3 die Absicht des Nedners war, die ganze Rechtérflege anzuklagen. Jch will ihm
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bier im Hause, wo Männer sitzen, die es beuteilen erall die Tendenz seiner Rede so aufgefaßt wurde, wie von
hafte Zustimmung.) : Der Herr Abgeordnete hat \sih noch besonders gegen die Meinung gewendet, als bätte er den Richterstand bezichtigt, in politi’ hen Prozessen unehrlih ju sein. Ih freue mi, wenn ec das zurücknimmt, obwohl die Werte aus seiner Rede, die er soeben bier vorgelesen hat, auf mih
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den Eindruck machen, daß denno darin der versteckte Vorwurf liegt, in den politischen Prozefsen werde von unseren Richtern zum großen Teil ungeseglich verfahren. Wenn das nicht so allgemein gemeint ist, gut; baß es in einzelnen Fällen vorkommt, ist mêöglich, ih weiß es ne i würde ein solches Verfahren eines Richters verwerflih inden, die Richter hier zu nennen, die in dieser von mir als \chuftig bezeichneten Art nah seinec Meinuug \sich verhalten. Beziehung kann ich nichts von dem zurücknebmen, was ich neulih gesagt habe.
Aber dann sollte der Herr Abgeordnete au den Mut baben,
In dieser
(S@luß in der Zweiten Beilage.)
zum Deutschen M 0D.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Ja einer Zahl von Einzelfällen, meine Herren, finde ih das Nerfahren der Richter nicht korrekt, ih halte es für unbesonnen und ungehörtg, aber es ist in der Tat nicht fo ernst, nicht glei tragis{ch zu nehmen. Wenn ein Richter in einer Revisions\sacße, die zu keinen Rerbandlungen in der Sade mebr führt, den Entwurf eines Erkennt- nisses zum Gerichte {hon mitbringt, und es wird vom Gerichtshof die darin vertretene Ansicht nicht angenommen, dann wird das Swrifistück eben in den Papierkorb wandern. Das is noch keine Gefahr für die Justiz. Aber i warne die Richter ents{ieden, in Zukunft den BRorwurf \ol@er Unbesonnenheiten auf si zu laden, denn die Richter sollen \@ immer bewußt sein — und die Verhandlungen dieser Tage baben von neuem ergeben, wie nötig das ist — immer bewußt dessen sein, daß innerhalb und außerhalb der Gerlcktssäle ibr Verhalten mit Argusaugen bewait wird, und jede S(wäthe, die da hervortritt, ihnen vorgeworfen wird, in etner Meise, daß es Folgen für den Ruf des ganzen deuten Richter- standes hat. Das sollen Richter und Staatsanwälte wobl beachten und ich hüten, irgend etwas zu tun oder zu unterlassen, was mis deutet werden könnte; denn wie die Strömung in der Welt jeßt ist, meine Herren, wird es sicher mißdeutet, und zwar mißzdeutet, um den Sinn des Volkes zu verführen. (Sebr wahr! rets und in der Mitte.)
Meine Herren, ih bedaure es lef, dafi sol Männer, wie der Herr Abgeordnete — er hat ja auf den Beruf anderer Herren Bezug genommen, ih darf es somit aus tun —, der eine so geachdtete Stellung în der juristis@en Praxis eîin- nimmt, \{ dazu bergaben, hier Aeußerungen zu tun, die — nit, wie sie es meinen, aber wie ihre Wirkung sein wird aefäßrlid, ver« derbli@ für den Ruf unserer Justiz sein müssen. (Sebr ri{Gtig! in der Mitte.) Für das Volk is es der Ton, der die Musik mat (Sebr richtig! rets.) Nicht die felnausaeda@ten Worte, die wir bier bören, sind es, die das Volk vernimmt; das mte id ftitten zu bedenken. Draußen im Volke sorgen zunächst Nolksversammlungen dafür, daß die Worte der Herren Abgeordneten sowie es die S(ürer und Heer wünschen, verstanden werden, ganz anders, als sie hier gesprochen werden (Sebr rihtig! rechts.) Und dann kommt eine Presse hinzu, die id nichk weiter zu charakterisieren braue, die das übrige tut in immer neuen Mendungen, bis endli die Urteile, die angebli der Herr Abgeordnete gesagt haken soll, zu einer Autorität \@ wandeln für die Meinung des Nolfkes und dazu beitragen, das Anseben der Gerichte zu untergraben. (Sehr wahr! rechts.) Jeder, der bier \pri{t, sollte G darüber klar sein, daß er vor den breiten Massen im Lande spricht, in dem viele Leute die gemetinte, berechtigte, besWränkte Tragweite seiner Worte nicht fassen knnen, vielmehr immer geneigt sein werden, bei dem Mißtrauen, das im deut- {Wen Volke allmählich emporgewachsen i, den Wotken eine Aublegung zu geben, an die der Herr Abgeordnete selb| nit gedacht bat, die aber verderblih is für unsere Justiz. I begreife es nit, meine Herren, weshalb gerade in Deutschland jedes Fabr die kleinen S{hwächen unserer JFustizflege în dieser Weise und in diesem, doch für wichtigere Fragen berufenen Hause — (Zuruf von den Syvzialdemokraten) die kleinen S@wächen, meine Herren (sehr wabr! redts): im allgemeinen stebt die Justiz in unserem Vateriande \o bot, daß id das sagen darf — sv ausgebeutet und auêgewertet werden, wie wir es jeteëmal von neuem erleben müssen. Wo în einem anderen Lande geschiebt das? Nein, meine Herren, in den anderen Parlamenten bat man zu viel Würde vor der eigenen Nation (seßr ri@tilg! rechts) und zu viel Stolz auf die eigene Nec(tépslege. (Zuruf von den Sozialdemokraten) Da würde man so etwas nit wagen. Wenn die Herren ta drüben etwa ge- neigt sein sollten, zu behaupten, daß unsere Iustiz \le{ter sei als die irgend eines anderen Landes — niemand wird es ihnen glauben (Zuruf und Lachen bei den Sozialdemokraten). Meine Herren, i begreife nach Ihrer ganzen Haltung, daß Ste darüber lahen; Sie werden dadur@ die Entwicklung einer Unters{häßung unferer Justiz im Auslande nur begünstigen und fördern. Jcl bedaure das tief, aber ih kfann nur bitten, daß die übrigen Herren in diesem hohen Hause angesi(ts der Folgen, die solche Debatten im Volke nah ih ziehen können, ihre Aeußerungen stets vorsihtig und mafßvoll halten mögen. An den deutschen Richtere- stand aber richte ich nochmals die Warnung, ih sorgfältig vorzusehen und jedes Verhalten zu vermeiden, das einer Mißdeutung ausgeseßt sein könnte ; denn die deutshen Richter können sicher sein: ausgebeutet wird jede Unvorsichtigkeit zum Nachteil für ihre eigene Würde und zum Schaden für die Interessen der Rechtspflege des Landes! (Leb- haftes Bravo! rets, in der Mitte und bei den Nationalliberalen.)
Abg. von Dirksen (Rp.): Deutschland ist allerdings glüdlier- weise nicht die Hohburg der Unsittlichkeit, aber die Hohburg der Fabrikation dieses Schundes und Schmuges, den auch das Ausland von uns bezieht. Den Staatsanwalt in 2 “e habe ich nicht denunziert, sondern seine Worte zitiert; das ist ein Recht, welches jedem Ab- geordneten zusteht. Der Abg. Heine bat am Donnerstag mir vorgehalten, id bâtte ein hohes Lied auf politishe Anklagen gesungen und heute meinte er, er wisse, was er fage, und er trage nur Wahres vor. Fh habe das nicht gesagt, und die Ausführungen des Abg. Heine sind un — — richtig. Ih habe für die s{härfere. Bestrafung der Ghrenkränkung und Beschimpfung gesprochen und habe dabei auch namentli die Partei im Auge, die in einer wahrhaft unerhörten Weise die Angebörigen anderer Parteien mit f\olchen Ehren- beleidigungen und Kränkungen verfolgt. Den Vorwurf, daß ih einen Strafantrag nicht zurückgenommen hâtte, kann ich ruhig tragen. Im vorigen Sommer wurde in meinem Wahlkreise Kottbus- Spremberg ein Flugblatt verbreitet, in_dem es hieß, ih sei der Nater der Fleishnot. Ih gab es dem Staatsanwalt, und es ergab sich bei den Ermittlungen, daß das Flugblatt in Frankfurt a. O. ge- druckt war, und daß ursprünglich ftatt meines Namens der Name Bassermann gestanden hatte. Das Flugblatt hatte wohl als eine gute Agitationswaffe gegolten, und fo wurde es au gegen mich ver- wertet. Und da sollte ich den Strafankrag zurückziehen? Da kennen Sie mich s{lecht: ich werde zugreifen, fo oft ih angegriffen werde, und solche gewissenlosen Leute immer wieder zur Verantwortung ziehen.
Zweite Beilage
Berlin, Montag, den 5. März
Haben wir denn niht jeden Tag unter dem Anwurf von Shmuß und Widerlikeit zu leiden, mit denen wir in Ibrem Organe, im „Vorwärts“, * in der ,Märkis@en Volksstimme*, in den arm- seligen Geistesprodukten des Abg. Stadthagen und des Fräulein Lurem- burg übershüttet werden? Und da sollen wix fein stille halten? Der Abg. Heine bat es fertig bekommen, auch in der Frage der Porno- graphie, wo ih den ganzen Reichktag einig glaubte, noG cinen KlassenuntersWied berauszufkonstruieren, ein \{chônes Verdienst, da® wir ibm rubig lassen können. Das Provozierende in dem Auftreten des Abg. von Gerlach ist, daß ein Mann mit dem Namen, mit der Bildung das Zusammengehen mit der Sozialdemokratie proklamiert; deswegen sind wir gegen ihn, wenn mögli, noch mehr als gegen die Sozialdemokratie selbst. Tatsählich muß die Landwirtschaft das Gesinde mit Handschuhen anfassen, um €s nur zu veranlassen, daß es nicht weggeht : Ausnahmen würden nur die Regel be- stätigen. Au ter Abg. von Gerlah hat einen Einzelfall in echt sozialdemokratisGer Manter heyerisG verall emeinert und außs- gebeutet: er nähert ih tatsächblich dieser Partei mehr und mebr, die es versteht, aus jeder Blume Gift zu augen. Das Verbalten des Abg. von Getlah is antinational, Die ollen Kamellen seiner Parteiwandlung verspre{he ih ibm nit wieder auf- zuwärmen, da sie ja ohnehin gerit2notorish sind. Die Entscheidung über den „bos“ überlasse i getrost dein Utteil des Hauses; hat der Aba. von Gerla aber recht, so befinde ih mi, solange der Abg. von Gerlach im Hause ist, nicht allein. j
Aba. Ortel (nl.) erbält unter gtoßer Unrube des Hauses das Mort. Er \Weint gegen die Verdächtigung des Richterstandes dur die Sozialdemokraten zu protestieren, ist aber absolut nit zu ver- steben. (Der Präsident veranlaßt ihn, weiter vorzutreten, da aud die Stenoarapben ihn nit verstehen können.) Aus den weiteren Ausführungen zebt bervor, daf: er gegen den As Lenzmann auch für den Juristen- stand im Osten Deutshlands in Ansptuh nimmt, daß ihm Klassen- tendenziöse RelhtspreGuna fremd sei. Der Richter im
justiz und l \{er, kerniger, freimütiger und
Osten sei ein unabhängiger, unparte aerechter Mann.
Aba. Kr ö sell (d. Rfp.): Der Abg. von Breckhausen hat in seiner beutigen Rede versönlihe Angriffe gegen mih erihtet, über die ih mit ibm ni@t rechten will. Aber die Darstellung, die er über die Nerbsltnisse der Genossenschaft gab, nötigen mih zu einer Entgegnung. Der Abg. ven Brockhausen kennt die Vorgänge in Pyriß nicht, kann also aud gar kein eigenes Urteil darüber haben. Der Konkurs fei dadur® entstanden, daß das Vertrauen der Lande?genossens{Gaftsfasse zu der jeßigen Leitung verloren gegangen sei. Dieselbe Kasse hatte vorber aber derselben Genossenschaft 750 000 M Kredit gewährt. Diese S@ulden wurden gemacht, als die Leitung der Genossenschaft in den Oänden der Großgrundbesitzer lag, die die Bauern majorisierten. Zur Zeit der alten Leitung bestanden die \{wersten Mißstände, es famen sebr arobe Betrügereien vor, und einer der Leiter ist wegen Bilanz- vers{leierung verurteilt worden. Als dann endlich die Mißwoirtschaft entdeckt wurde, und nach Eröffnung des Konkurses ih einstimmig in den Vorstand gewählt wurde, da war kein Grund, dieser Bank- leitung weniger Vertrauen zu s{henken als der alten. Wir rounderten uns, weshalb das Minus von tinem Jahr zum anderen fo groß war. Es erklärte {h das daraus, daß ein Wechsel von 50 000 # der Landesgenossenshaftskasse als Unterlage von einigen Groß- grundbesizern gegeben war. Herr von Massow stellte die erwähnten 120 000 #& zur Verfügung aus Schuldbewoußkfein, um si von aller Verantwortung Ae zu machen. Hätte id entfernt geahnt, daß so betrügerische Maßnahmen {hon vyoraus- gegangen waren, so hätte ih mich mit der Sache überhaupt nicht be- fafit. Daëselbe EUIEE hatten mit mir au die zahlreihen Bauern der Genossenschaft. Es fand noh eine reinlihe Scheidung statt, und das konnten die Herren Großgrundbesizer nicht vertragen. Daß die Herren nun keine andere Rettung wußken, als den Konkurs, daß sie es nit ertragen konnten, daß nun au die Bauern die Leitung im Norstand hatten, das hat allgemeine Befremdung und Entrüstung hervorgerufen. E8 wäre vielleicht nicht zum Konkurs gekommen, wenn man den betreffenden Herren nicht die Tür eingelaufen bätte, Daß die Herren nicht mit mir zusammen im Vorstande sein wollten, kann ih thnen nachfühlen. Es war ihnen selbftverständ- lid unbequem, daß ih thnen in die Karten sehen wollte. Jch redne c mir zur Ehre an, daß ich ihnen unbequem war. Menn wir die Shuldenmacher los wurden, fo hatten die Bauern den Norteil davon ; sie waren ihrer Verpflichtung nachgekommen. Die Groß- grundbesiter gründeten {leunigst eine neue Genossenschaft. Der Abg. yon Bro bausen sagte, es wäre keine Sicherheit gewesen, daß die Landes8- genecssensMaftskasse ihr Geld zurüdckbekäme. Das ift durhaus unrichtig, wie ih gestern nahgewiesen habe. Die eingezeihnete Anteilsumme war vollkommen sicher. Diese Sicherheit mußte genügen; war es nicht der Fall, so hâlte der Abg. von Brockhausen gegen die Statuten setner eigenen Gesellshaft gehandelt. Wenn er mir Vorwürfe machte, so mag er mal hôren, wie die Bauern über ihn und über mich urteilen. Es ift sehr s{chlimm, daß der Konservatismus dieser Herren nur genau so weit reiht, wie es ihre Person angeht. Alsdann entsteht ein Ver- fabren, das mit Reht und Glauben und christlicher Auffassung direkt in Widerspruch steht. Das Unglück der Genossenschaft in Pyriß ent- stand daraus, daß p mit der Lande8genossenschaftskasse in Stettin zu tun batte, und daß ein Geheimvertrag bestand. der von dieser Kasse nur mit zwei Vorstandsmitgliedern abgeschlossen war und der die erstere ermächtigte, thr Geld sofort von allen anderen fordern zu können. Von diesem Geheimvertrag hat die Generalversammlung
aud nicht das geringste erfahren.
Abg. He ine (Soz.) wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. von Dirksen und gegen die Ausführungen des Staatssekretärs. Er habe von dem, was er neulich gesagt, nicht das geringe zurückgenommen, \fondern sich nur dagegen verwahrt, daß seine Worte fals zitiert worden seien. Wenn er von typischen Fällen gesprochen habe, so habe er gemeint, daß sie typisch wären für einen gewissen Typus politischer Anklagen. en Ruf der Justiz vor dem In- und Aus- lande brauche er, Redner, nicht erst zu diskreditieren. Unzählige Male müsse er abwiegeln, wenn die Arbeiter zu ihm kämen. Ihm liege das Ansehen des deutschen Geisteslebens und der Justiz außer- o) id am Herzen, denn er {äge den richterlihen Beruf viel zu hoch, und er wünsche, daß dieser Beruf so ideal auêgeübt werde, wie nur möglich. Seine Freunde möchten in dem Richter nicht den Parteimann schen. In England und Frankreich sähe man auf unsere Justiz herab, aber niht wegen der Kritik der Sozialdemokratie, sondern wegen der Urteile, die oft genug bei uns gefällt werben, Er erinnere nur an den Hohn der fremden Presse über die Verurteilung des alten Liebknecht auf Grund des dolus eventualis, Man ändere yor allem die politische Justiz, wenn das Urteil über diese sih ändern solle.
Abg. Stadthagen (Soz,): Wir s{äßen unsere Arbeiten viel zu hoh, als daß der Schimpf, der uns hier widerfährt, an uns heranreihte. Schimpfen Sie nur ruhig über mich; außerhalb des Hauses nennt man das Flegelei. (Präsident Giaf von Ballestrem: Diese Aeußerung ist unulag und verstößt gegen die Ordnung des Hauses.) ann darf 1h jene Beschimpfungen wobl mit den Worten des Abg. von ODirksen als jammer- volle Leistungen bezeihnen. Die Auslossung des preußischen Vitnisters Schönstedt im preußischen Nbgeordnetenhause über die Rechtsprehung des Kammergerichts in Sachen der von der Milchzentrale angestrengten
| Prozesse wird der Staatssekretär vergeblih durch Anführungen von | Tatsachen zu entkräften versuchen, die elner späteren Zeit angehören.
Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
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Staatsanzeiger. 1906.
der Aba. Ring ausdrücklid und \{Guldige Senatëpräsident bereits seinen Abs(ied babe nehmen müssen. Der Justizminister seinerseits erklärte (der Redner verliest den bezüglichen Passus), doßi in der SaŸ- darstellun Urteils unrichtige Angaben gegenüber dem Tatbestand bef bá er bezihtigt? also ausdrücklid den betreffenden Urteils unwahrer Angaben. Ich babe kein Jota fibrt, aud bat sch{ der Staatssekretär woul gebütet, ih unrichtig ang l sell. Das Traurige noGber Richter am Kammergericht gefunden baben, wel@e die Bauern wverurteilt baben. Jet is ein Reichügeri@tsurteil ergangen, das die geforderten NacbsÞüfse für unbere(tigt erklärt. Der preußisde Justizminister aber hatte den Kammergerichtêräten eciven öffentlichen Rüffel erteilt, wie er s{limmer gar nit gedacht werden kann, deswegen, weil sie das Ret richtig angewendet batten ! Der Staatésekretär soll mir irgend ein Kulturland nennen, wo selbst in Zivilsachen zu Ungunsten der Kleinen in so ungebeuerliher Weise vorgegangen worden wäre! Selbst in Amerika, felbst in England zur Zeit der \@äirfsten Klassenkämpfe ist so etwas nit unternommen worden. Unsere Nicdter müssen cben absolut unabhängig hingestellt werden, dann wird es nit mebr vorkommen, daß sie vom Justizminister ¿fentlid gerüffelt drerden, wenn sie das Recht zu Gunsten der Kleinen ridtig anwenden. Die Klassenjustiz feierte in diesen Nina-Krause- Prozessen der Milchzentrale ibren bêöchsten Triumph. Nicht Anzeige zu erstatten baben wir, wie mir der Staatssekretär riet, sondern hier die dfentlide Kritik an den Erscheinungen der Justizpflege zu üben. Von diesem Standpunkt aus baben wir den Fall Milewsfi vorgebrawt. Es ist festgestellt, daß das Fräulein auf Nequisition des Kammerherrn des Herzogs Ernst Günther von Schleswig Holstein in Kairo verhaftet worden ift, sowie, daß der Herzog felbst Einfluß auf die Reclhtsprehung in diefem Falle zu nehmen versucht hat. Ueber mein Beshwerdereht brauche ih mih von dem \ächsishen Bertreter ni@t belebren zu lassen. Alle diese Tendenzprozesse mit ihren drakonischen Strafen wären nicht möglih, wenn niht eine fort- währende Hetße gegenüber den Richtern \tattfände, die es thnen un- möôgli® macht, unparteiisch zu sein. Dann müssen Klasscnjustiz- urteile berauskommen, und die gerehten Urleile, die noch gefällt werden, das sind die Ausnahmen. Und wenn nun jahraus jahrein immer und immer wieder gegen die Sozialdemokratie geschürt wird, fann man id nit wundern, daß die. Justiz nur noch ein Organ der berrsWenden Klassen, aber kein Organ der Gerechtigkeit mehr ist. Das jeßige Svstem is die notwendige Folge des heutigen Klafsen- regiments; auf dieses Svystem sind auch diese Urteile zurück- zuführen, auf das System der Ausbeutung der Massen durch die berrshenden Klassen.
Im Abgeordnetenhause hat ja triumpbierend verkündet, daß der
unrihtig mee hon AantugDeI
aber ist, daß sh
Ert La CTUOri aben
Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Ih habe im Interesse des Ansehens urferer festzustellen, und das ist, daß ih alles aufrecht erbalte in Sachen des Prozesses der Milchzentrale, was ih die Ghre hatte, vorher dem Hause vorzutragen. Was ih gesagt, beruht auf Einsicht der Akten, beruht auf einem Auszuge aus den gerichtlichen Akten, den wir im Reichsjustizamt angefertigt haben ohne jede Mi wirkung oder Vermittelung des angegriffenen preußishen Herr1 nisters. Ich erlaube mir, Zhnen vorzulesen, was damals den entnommen wurde :
In zwet NRechts\treitigkeiten der eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftung „Milchzentrale" gegen eine andere Ges- nossenschaft hat der 15. Zivilsenat des Kammergerichts am 90. Mai und der 11. Zivilsenat am 28. Oktober 1904 unter Abänderung der in erster Instanz ergangenen Urteile die Klage der Mil{zentrale abgewiesen. Gegen das leßtere Urteil, welches mit Nücksiht auf die Höhe des Streitgegenstandes mit der Nevision nicht mehr anzufehten war, wandte sich der Vorstand der Milch- zentrale beschwerend an den Fustizminister, indem er ausführte, das Kammergeriht habe sachlich unrihtig entshieden und in8besondere zu Unrecht das Gesetz, betreffend die Gesellsaften mit beschränkter Haftpflicht, der Enischeidung zu Grunde gelegt. Der Justizminister forderte dur den Kammergerihtspräsidenten Bericht ein. Der von tem Präsidenten erstattete Bericht erklärte die Bes(werde für be- gründet und legte dar, dafi das Urteil des 11, Zivilsenats
— das {hon längst ergangen und nicht mehr anfechtbar war — eine Reihe von Unrichtigkeiten und Verstößen enthalte. (Hört! hört! rechts.)
Durch Erlaß vom 18. Januar 1905 wies hierauf der Justlz-
minister den Kammergerihtspräsidenten an, den beurlaubten Neferenten — er war \chon seit längerer Zeit krank und deshalb beurlaubt —
nach seinem Wiedereintritt in den Dienst
- der leider jeßt noch nit erfolgt is —
auf das vorgekommene Versehen hinzuweisen, ohne jedoch dabei in
eine Nachprüfung der sahlihen Entscheidung irgendwie einzugreifen,
Dem Bes(werdeführer erteilte der Justizminister den Bescheid, daß,
soweit die Behandlung der Sache in der Berufungsinstanz einer
Nachprüfung im Auffichtswege unterliege — und das ist geseßlich mögli, namentlich wenn eine Sache rechts- kräftig entschieden i —
das Erforterliche veranlaßt worden sei, daß er aber zu einer Nach-
prüfung der sahlichen Entscheidung und threr Begründung geseßlih
niht ermähtigt sei. Nun, meine Herren, wenn diesem Wortlaut gegenüber noch behauptet ist, es habe in dieser Sache von seiten des Justizministers eine unzu- lässige Einwirkung auf das Urteil des Kammergerichts stattgefunden, so kann ih darauf nur mit Schweigen antworten. (Bravo! rets.) Fh habe im vorigen Jahre in zwei Sihungen vom 19. und 23. Mai bier in diesem hohen Hause'den Sadhberhalt ausführlich dargelegt. Es hat damals im hohen Hause darüber kein Zweifel bestanden, daß das Verhalten des Herrn Justizministers korrekt gewesen ist (sehr richtig! rets), ja, daß er dasjenige, was er getan hat, tun mußte als Aufsichtsinstanz für die Verwaltungsangelegenheiten des Gerichts. Aber niemand hat nach diesen Darlegungen noch den Mut gehabt, bier zu behaupten, daß cine Einwirkung auf das Gericht stattgefunden babe. Wenn der Herr Abg. Skadthagen beute darauf zurückommt und noch einmal darauf zurückommen follte, — id werde ibm nit mehr antworten,
(Bravo! rechts.)
Abg. v. Brockhausen wendet sh gegen den Abg. Krösfell, Die Geschichte von dem Gebecimvertrag der Pyrizer Genossenschaft sei
Meine Herren! Nechtspflege nur eines Q Y
ein Märchen. Der sogenannte Geheimvertrag sei nichts weiter, als die