bleiben und sehen muß, welhe Schädigung nah dieser Richtung hin Diensterleihterungen bringen würden. Und bei Geldsachen, meine Herren, hört jede Gemütlichkeit auf (Heiterkeit rets), und je länger es dauert, daß wir den Leuten das Geld vorenthalten, desto unwirsher werden sie und empfangen die Briefträger ret unangenehm mit der Frage: Warum haltet Ihr mein Geld über Sonntag zurück? Also, meine Herren, Sie dürfen nicht vergessen, daß wir bem Verkehr dienen und unsere Einrichtungen danach treffen müssen.

Darauf bezieht ih auch, was der Herr Vorredner hervorhob, daß wir nämlih noch niht den Wünschen nachgekbommen sind, die von einem Teil des Hauses geäußert sind, an den Wochentagen vor den Feiertagen und besonders an den Sonnabenden die Schalter früher zu schließen. Darüber, glaube ih, werden sehr viele Zweifel bestehen, ob das cine Maßnahme ist, die sich unter allen Umständen empfiehlt. Die Reichspost- und -Telegraphenverwaltung hat, wie der Herr Vorredner schon anführte, dadurch Entegenkommen be- wiesen, daß sie an einzelnen Orten die Schalter früher \{ließt. Hier in Bexclin {ließen wir einzelne Schalter 6 Uhr, andere 7 Uhr, und in der Provinz schließen wir teilweise auch früher und zwar da, wo nach Abgang und Aukunft der Züge es dem Handelsstande wohl möglich sein könnte, die Pakete zur rehten Zeit aufzugeben, wo aber troy allen Einwirkens der Handelskammern die Unsitte fortbesteht, die Pakete in der leßten Viertelstunde einzuliefern. Aber wir können nah der andern Richtung hin — das wollen die Herren immer berüd- sichtigen nicht einseitig vorgehen, wir müssen unseren Handels- und JFndustricstand konkurrenzsähig erhalten und ihm ermöglihen, das zu leisten, was in anveren Ländern auch geleistet wird, und ibm so lange wie möglih die Gelegenheit zur Einlieferung der Sendungen geben.

Wenn ferner der Herr Vorredner im Zweifel darüber war, ob in der Statistik über die Ruhepauïsen und das Leistungsmaß die Ver- waltungsbeamten mit aufgenommen seien, fo kann ih ibn dahin aufklären, daß es fh bei der Statistik bloß um Betriebsbeamte handelt, die Erleichterungen also für die Verwaltungsbeamten find nicht in Betracht gezogen.

Da wir die Sonntagsruhe und den Dienst am Sonntag hier behandeln, möhte ich auch wegen der firlichen Feiertage auf die Resolution mit kurzen Worten cingehen, die noch nicht zur Erledigung gekommen ist. In der Resolution wird empfoblen, an den rein kirh- lichen Feiertagen doch auch die Sonntags8erleiwterung zu gewähren, und zwar heißt es in der Resolution: na Maßgabe der Mehrheit der Bevölkerung. Meine Herren, die f niht \o leiht zu entsheiden. Sol@he Orte, an denen an Feiertagen die große Menge — und wir müßen da do unterscheiden, au die leistungsfähige Menge — nit arbeitet und in diesen ist au überall {on aus alter Zeit die Einrichtung, daß der Dienft ruht.

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zu gehen und Sonrtagédienft einzuführen, das winde eine jehr harte |

Maßregel sein. wo sebr viele Arbeiter find, wo die den größten Teil der Bevölkerung au8madhen. einen Mittelweg finden, der den Handels- und nit s{ädigt. Wir haben uns mit der Frage und werden uns weiter mit ihr beschäftigen, und i hoffe, daß wir cine Wsung finden werden, die na beiden Richtungen bin ausrei{end und nüßlid empfunden werden wird.

Arbeiter vielleicht Da muß man

Jndustrieftand

und, wie i dankbar bervorheben will, au bier B3fentlih zum Aus- und ctfersütig darauf bedacht ifi, daß; die andere Kategorte niht mehr bekommt, kaum erträglih ift. In Wirklichkeit würde es ja leicht fein fann man Tagen, eine neuc Skala und ueuc Grundsäße für ‘die Beoamtenbefoldung zu F vorausgesetzt natürli, daß das Geld immer

bandelt und

di8vonibel ifi In Be t muß abe: gezogen werden f F aroße Personal niSt nur um dat aroßen Verwaltung

NetS2ofi Telegrazhenverwaltung, sondern daß dabei dic Beamten aller deuts Staaten in Betracht kommen. Heut roünicher nun nit B6lof dice Poft- und Telegraphenbeamten, und zwa: aller Kategorien, ihr Cinkommer teben und berufen fh auf andere Bearnte, sondern au die Beamten der anderer RYerwaltunger Herren, dk: ae angeböóren, sor. erfahren baben wünf@rn Gehaltsaufbeserung und führen anu, wir fteben viel i&lic#te: Postbeamten, dic haben foviél, warum follen wir nit aud; mögen füh daraus ein LTierines Nerálci@en nicht rébtig ift verálei{i A& timme: weniger baben

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und fein: nur mit (Heitertett.

Nur, meine Herren, ftébe i niht auf dem Standpunkt, ‘daf ié unser: Zustände, was dic Gehälter det Perfonals betrifft, ctwa fir nich: für verbesterungS Ide und daf id nicht den Wunsch bätte na diejer und jener Ri die Gebätter anders bemerfen zu jeber Aber cinss müsen rot unt gegenwärtig Hätten : wir Tönnen mächti sagen, daß; dic Gebälte: fleht jeien. S3 Find do Ver- besßerungen cingetreter. er Herr Abs. Gtöber jagt, man folie doi der Resolution, betrefezd dic Postschäffner und Landbrirfttäger Redinung tragen. Das würde W gan Aber fir dir}: Mategorier dieiem: die G 8 Wohnungsgeld- zuschusses erjoigi. Allein die Erböbun; bnungsgtldeë wm 0 ®/e belaîtet den Reichsetat mit ciwa 6 Millionen Mark, da ift es woh! natirli&. dai nit gleihzeitig inc anderc Eriöhung von mth: 4 Millionen stattfinden kann bei den augenbliFli@ ungunistiger im Reih. In de: SBeratuanger: i inige Male beiwohntic, waz

wi: man dic now fehlenden Millione:

was Siteueriommisfion, derer do@% dic Verlegenhett bejchafien joll, ziemli gróf

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finanziellen Berbälinthe:

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eingrelienb: einführen will, ale einem Viale gzu ter E:

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die Herren aud; gebe Ihnen doW woe Si

lind was wir mehr cine mg 1904 war cic Mehzæzinaahme von 23 Péillioner, deu 17 Milliozer an Mehrauégaben für das Perjonal gegerudet Giai für glaube Mebr an Œirnuahmwe por Z Þt Sie wi ausjhüticir unit

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Frage tft | kirWlichen |

J darf die Herren nur an dice Distri?te erinnern, |

Spr Ie i L A L | dot Besoldungsdienstalter druë gebra@t, daß diefes Gegeneinanderau8}ptelen, daß jeder ängfstlih | Fragen

!| zur Prüfung überwiesen sind, und daß Erwägungen tim Neichsschatß-

r das Seid, wat

immer im Verhältnis zu den Einnahmen bleiben. Ju den legten 3 Jahren sind allein zur Herabsetzung des Leistungsmaßes der Beamten 5 Millionen ausgegeben worden, ebenso für den Erholungsurlaub über 6 Millionen, Das kommt do alles dem Personal zugute, und das ist doch nicht gering, Es bleibt aber immer mein Wunsch, die Gehälter der Beamten, soweit angängig, zu verbessern, und ih hoffe, daß meine Bestrebungen, für einzelne Kategorien bald eine Verbesserung herbeizuführen, von Erfolg sein werden. Der Herr Vorredner hoh dtaan hervor, daß in den einzelnen Teilen des Meichspostgebiets die Anstellung der Unterbeamten in vershiedenen Fristen erfolge, daß im Westen die Unterbeamten \{chon nah 9 Jahren zur Anstellung als Schaffner gelangen, während es im Osten bei manchen 14 und 15 Jahre dauert. Das ift rihtig; diese Angelegenheit beschäftigt die Verwaltung seit Tanger Zeit. Die Sache so zu regeln, daß die Unterbeamten alle gleihzeitig zur An- stellung gelangen, ist fast unmögli, weil dann zahlreihe Bersezungen von solhen Unterbeamten nah anderen Distrikten erfolgen müßten, was den Interessen des Personals nit entspricht. Das Hohe Haus weiß, daß die Verwaltung ja in jedem Etat die Zahl der Stellen für Postschaffner 2c. sehr vermehrt; aber naturgemäß Liegt die größte Vermehrung der Postshaffner- und Briefträgerstellen mehr im Westen, wo Industrie und Verkchr Hhothgeht, als im Often, wo €in Bedürfnis niht vorliegt. Nun haben wir die böse Erfahrung gemaWht, daß die Verseßung von zahkreichem Personal aus dem Often nah dem Westen und selbst shon die Ver- seßung solcher Unterbeamten, die {on längere Zeit als Landbriefträger fungieren, als Briefträger in die großen Städte, schr viele Nathteile mit si führt, weil fh die Familien an den Aufenthalt auf dem Lande gewöhnt haben, weil fe nah Versetzung in die Städte in Verhältnisse kommen, denen fe niht gewasen sind; die Frau und au die Kinder fühlen s unter den neuen Verhältniffen nit wohl, und entweder verri(tet der Mann feinen Dienst {lecht oder er wüns{ht & in seine alten Verhältnisse zurück. Die Verbefserung des Gehalts, dic cinem folhen Beamten bei der Verseßung aus der Landbriefträger- in die Postshaffnerstelle zugute kommt, ift nicht fo groß, daß fie diese Uebelstände aufwiegt.

Nun wollen wir nit vergessen, daß zum Teil die spätere An- fiellung, was das Gehalt betrifft, den Unterbeamten dauernd s{hadet, weil betm Dienstalteröstufensystem die Zeit, die der Mann über 5 Jahre im Diätariat zugebracht bat, auf daë Befoldungkdtenstalter angerehnet wird.

Der Herr Vorredner hat dann angeführt, daß, ihm Nachrichten

; i e | ugegangen feien, wona sehr viele Unterbeamte von der Anstellung gibt es schr wenige, | s | wegen : E G L | möhte ih ihm erwidern, Aber ledigli§ nah dcr Zahl der Bevölkerung |

Verfehlungen zurückgestellt worden seien. Da daß die Anstellung der Unterbeainten Diese Herren find aber auf bedadt und wiffen auth

fletner

dur die Oberpostdirektion erfolgt. das Wohl ihres Personals fo eifrig

genau, wie wir über diese Sache denken, daf: es wirkli nit vor- | | kommen wird, wegen einer Verfehlungen einen Mann in seiner Zu- | Tunft zu \Whädigen.

E | Auzen der beschäftigt | h

Diese Leinen Verfeblungen sind wohl în den treffenden Beamten febr kein, wenn der Herr Vorredner

mal die Akten einsehen Eönnte, wird er fh aber überzeugen, daß fie

| ¿n WirkliWbkeit vielfa ret groß find. Keiner der 41 Obetpöst- | direktoren nimmt ni&t \o innigen Anteil an dein Wohle des Per-

a7 | sonale, daß er e nit so {nell wie mögli anstéllen würde. Der Herr Vorredner hat si dann mit dem Perfonal bes{chäftigt |

Ras die AnreGnung der Mililärzeit bei der Anstellung und bei betrifft, so find dab fehr \{wierige wissen alle, daß sie der MNegieritng

und ‘die Herren

amt darüber \{weben, ob und nah wel{her Nihtung etwas anders ge- staltet werden kann. E muß dabei immer berücktsichtigt werden, daß

au& {hon erwogen worden find.

Was die Wünsche der Telegraphenarbeiter auf Anstellung betrifft, îo werden Fie aïs Arbeiter aber niht angere@hnet werden, weil das keine Beamten- dienstzeit, alîo kein Diätariat ift.

Die Klagen Der Herri@aft waren mir bisher unbekannt. (Heiterkeit.) Jh weiß aut nit, worauf f Die beziehen kann, vrrmute aber, daß es fich darum handelt itänden von

zu melden

ciner Gebiklfin den Auftrag erhalten, an zuständiger Stelle doi dieie oder jenc Leitung în Unordnung ifi

44

mit ibnen in Erörterungen eintreten

der Herr Vorredner Sachen nit dann wieder

Acbtigen, Find mänñnlih: Beamte. Zh glaubr hat ganz ret, duß bie Damen von diefen verstehen. Der Herr Abg. EGröber ‘hat cinen warmen Appell an uns gerichtet betreffs väletic. Wir Häben mus darüber fs{hon oft

fommt wieder die finanzielle Seitc in Betracht. Er hat darin Ret, wenr: es K& um widhtige Dinge handelt, Tann das aliein ‘niht aus- s&liagoebent fein. Aber wenn wir von vornherein überzeugt sind, der

in der Auéführung joviel Shwierigietten t dann t es doch recht fraglic, ob man in einem Moment wo wir schon Mangel! an Gelb haben, ohne weiteres 7 oder & Millionen pretógeben jollen

Syoldaien eiue s{arse Konirolle erjorbert Herr Kriegsminister mit mir chinig, ausführbar f. Man darf auck Dalei: überhaupt nihis mehr tofier

nicht vergesien, Daß, nit blof

wenn bloß: die Pakete frei befördert werden, aber die Briese von den Soldbaier portopflitiz bleiben, cine Maßregel, von deren Stotwendig- dem Kasien, der zur

mrr IDETUET 1

indirekt au dadur frei befördert

NBermitielung de6Palecivertehrs hin und her peadelt. J glaube aiso, | meine Herxen, die Sathe erjorter: recht viel Grwägungen, ehe wir |

näher darauf £ingehezn Tönnen

Zum Su möhte ich noch anführen, baß die Portofreißzeit, ibnen nit in höherem

regierenden Fürfien zugesianben tft,

Prt p er 4 wv d

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na der Dauer ihrer Tätigkeit als Arbeiter an- |

r T t ï - A att |} , b H L “ e gestelli. Bei Festsetzung ihres Besoldungsdienstalters kann dite Tätigkeit | ojner Ein@ränkung eine ÜUntersuung verlangt.

A 7 nmeinen Daf: die | Gebilfinnen wirflidhe Aufträge an dic Unterbeamten erteilen und | wie die Sache gemacht werden | ck, A i 11g G ä __EE i M R ai M E nah — | Telephonie find viel zablreither, als man în der Regel glaubt io das ift ausgcfdlofen ; denn dic eigentliden Vorgefegten dieser | J habe linterbeamten, dée Fe bei der Beseitigung diefer Unordnungen beauf- |

| worden. Jm

| tine Generalverfügung zu | der Dienstvorshriften did i Das einc dürsen bie Herren do nit außer aht | Sollie e infolgedefsen notwendig sein, mehr Beamte anzustellen, ?! laßen, baf die Zulafjung vollständig freie: Paletverkehrs won und an | und darüber ift au der | baß eine solch: Kontrolle faum | sobald | nitlie Sachen,

iondern au ret viel unnüge Dinge gejhickt werden Ié glaube, | f r : | Selienes und Lei Sehältero von 89 4 ganz unglaublih. Aus Spónk’ | berg wicd gemeldet, daß die Unterbeamten 14 5 L l | Dienst gehabt Haben. Schöneberg hat vie Paketbestellung für Fricden"

d Sr 5 S Br endi Ten Daú bie Wide Do 1 T feit die Herxen fich ¡chon selbst überzeugt haben, daß bie Briese do | ¡nir sibecnommer. Es ift

Maße gewährt wird, als es nah dem Geseß erlaubt ift, und gerade im Geseg ist auch vorgesehen, daß ihnen die Portofreiheit im bisherigen Umfange, also ohne Einschränkung zusteht. Außerdem muß i hier wie au \chon in der Kommission hervorhèben, daß die hohen Herren sämtli die Erklärung abgegeben haben, daß die Benußung der thnen reti zustehenden Portofreiheit betreffs solher Sendungen, die ‘von gewerblihen Betriében der Hofhaltungen ausgehen, niht in ihren Wünschen liegt. Aber au hierbei muß immer in Betracht gezogen werden, daß rehilich den Fürsten die Portofreiheit in ‘vollem Umfange zusteht.

Abg. Singer (Soz.): Im großen und ganzen kann ih mih den Ausführungen des Abg. Gröber über die Statistik, die er fehr er- \öpfend behandelt hat, nur ans{hließen ; aber der Abg. Gröber hätte do mehr Gewicht auf das tatsählihe Verhältnis im wirklichen Leben, als auf diese Statistik legen sollen, die "mit ‘diesem Verhältnis vielfah in starkem Widerspru steht. Er f\trebt als Ziel an binfihtlih der Arbeitszeit, daß die Beamten dur&schnittlih tägli 8 bis 9, die Unterbeamten 9 bis 10 Stunden beshäftigt werden sollen. Darin trenne ih mich von thm; i vermag nit einzusehen, warum die höheren Beatnten, die besser besoldet find, auch noh weniger Arbeitszeit haben sollen. Au den Wünschen nah größerer Beschränkung des Sonntagsdienstes, nah Verkürzung der Arbeitszeit und speziell des Nach!dienstes stimme i vollständig zu. Eine weltere Besränkung des Sonntagsdkenstes dürfte keine S{hwierigkeiten haben, und wenn der Staatsfekretär meint, die Geldbriefe müßten doch außgetragen werden, fo meine ih, je länger der Geldbriefträger warten [äßt, desto freudiger naher die UÜeberras{ung. ie Statistik bietet Bbinsitlit des Urclaubes nur Dur(h\hnittsangaben, die uns wenig oder gar nichts nützen. Sie follte mindestens die einzelnen Kategörien bon Beamten einzeln aufführen ; denn eine bloße Angabe des Dur(- \{nitts von §8 Tagen Urlaub nüßzt uns und demjenigen Beamten, der bloß drei Tage Urlaub bat, gar nihts. Die Bestrebungen der Beamten, namentli der Unterbeamten, auf bessere Besoltung billigen au wir durhaus und können nur hoffen, daß der Staatsfektetär K@& hier den bere@tigten Forderungen nit vershließen wird. An dem Dienstalterszulagensvystem sollte nichts geändert werden; wir feben in diesem System eine gewisse Gewähr der Unabhängigkeit der Beamten von der Willkür threr Vorgeseßten. Die Klagen über die weiblide Oberaufsicht find nit dabin u verstehen, daß etwa Telephonistinnen den Unterbäimnten Aufträge geben; die Klagen geben vielmehr darauf hinaus, daß Unterbeamte von Frauen der Vor aesetten im Haushalt benußt und auf diefe Weise einer be- fonderb ungebörigen Belästigung Und Kontrolle ausgeseßt werden, Bere@htigte Unzufriedenheit erregt es bei den Betten, "wenn bei Leuten, die denselben Dienst verseben und dieselbe Vorbildung haben, eine vers{iedene Bebandlung dadur eintritt, daß dem eînen die Vorbereitungbzeit cngerechnet wird, dem nderen nit. Die Klagen wlirden sofort vers{chwinden, wenn angeordnet würde, ves Bei der definitiven Anstellung die volle im Dienst der Vertvaltung m- aebra{hte Zeit angerechnet werden foll. Auf die tnit den Stener- dorlagen în Verbindung fstebenden Fragen ache ih nicht ein und hoffe, mir den Dank des Hauses wie des Präsidenten zu verdkenen. Zur Genugtuuüng meiner Freunde wär es im Laufe der Jahre etwas itiller geworden auf dem Gebiete der Streitigkeiten zwis{en der Verwaltung und den Beaintenbereinen; în neuester Zeit {eint aber wieder cin anderer Wind zu wehen. Der Asfistentenverbands vorstand bat na einer Mitteilung der „ Deutsen Post“ eine Audienz im Neib8postamt gehabt, in der dém Verband beftige Vorwürfe iber seine Unzufriedenheit erregende Agitation nd besonders über die Art der Besprehung des neuen Etats gemackht wordén feien; „fo kann es nit weiter geben; noh ist es Zeit, umzukehren, bat babe ih den Herren îtn Nämnen des Herrn Stkaatsfelretärs Fu tr- öffnen" — diese Worte folléèn den Vertretern des Verbandes gegenüber a&allen fein. Diese Tön@rt und diefes Verfabren baben tir und mit uns das Zentrum feüher wißbilligt und müssen es jet wieder tun. Diese Betimtenverbände müssen für ihre Beschwerden au bei der Spitze der Verwaltung Gehör finden. Dies Vorgehen der Verwaltung t ein Uebergriff. Der Staatsfekretär wird nihts Besseres tun Eönnen, als daß er auch în feinen Betitten gleihberechtigte Bürger siebt und fie nicht în dieser Weise beeinflussen läßt. Solhe Vorkommnisse dürfen fh nit wiederholen. Was die Portofreiheit der Fürsten betrifft, so Üegt mir eine Piketäadresse bor über ein 12 Kilogr. \{weres Paket mit Wild, das tim Auk-

y Ea : 7A “v4 26D | ; Negenten bon Braunshweig än die biesige Marthalle ge- idi R vit ForiTuÀ ese V j | trage des MegentTen Braun} g reu i € (

fetnerzeit bei der Festlegung des Altersftufensystems ‘Diese erbältnifs | \{ickt worden ist. | sonen gewährte, bat man wirkli nit die gewerblichen Angelegen-

| beiten der

Als das Gefeß Portofretheîit den G Per-

Fürften erleitern wollen. J kann daher nur die von der Kommission vorgeshlagene Resolution befürworten, dic in bezug auf die Portofreiheit Flrstliher Personen und die Mögli(hkeit Der Staats)ekretär sollte cine Aufstellung maten, wie viel Unkosten darauf fallen, wénn dic Post ohne Geblihren von seiten der Einzelstaaten und des Neiht

Z L j | und der Fürftlihen Personen în Ansproh genommen wird. Wir haben angestellten Unterbeamten über die weibliche | ja fehr telegrammlustige unter den regierenden Herren in Deutslänt | Als der Hofinars@hall der Kalserin, Freiberr v. Mirbach, freiftnnige | Drese für den Kir@enbau interesfFeren wollte, erhielten viele Derrer

e x Y | Einladunpostele@æ e hon thm. dos dieîc Unterbeamten in den FernspreWämtern ‘unter Ume | inladung8telegramme von ibm

Das fällt doi fehr ins Gewihi Die Verwaltung der Posthilfsftellen if cine threnamtlihe. Wir die Inhaber fol@her Stellen follten entspreend besolde! werden und ibre Entlaffungsverblältnifse günstiger geregelt mwerden Zur Verhütung der Gefahr, die mit dem Telephondienst verbunde in, müßte das Notwendige ges@{hehen. Die Unfälle în dä

die Empfindung, daf alle Seisfalismus nit gerügend cingeführt find. Die Telephöniftinner find in bezug arf die Sonntagsrube in Legter Zeit verkürj! allgemeinen i c den Beamten durchaus ni@! Fe die Nube în der Wohe oder am Sonnta?

Verbütungsmaßregeln ant

gleihgültig, ob

E | haben. Am Sonntag widmen fch die verheirateten Beamten ihre: der Soldaten- |

unterhalten. | Bei den Etleichterungen, die für Soldatenpäkete gewünsht werden, j

Samilic, die unverheirateten besuchen Konzerte usw., wozu fie în det Rothe feine Zeit haben. Die Klagen darüber, daß die gehobenen Stellen zum Teil an Leute gegeben werden, die dur ibre dierstlid: Leistung tetnen Anfpru& darauf haben, find nod immer nit verstummi Es Tizat varin metst cinc underdierte Bevorzugung. Klage wird av geführt, daß die Kaïüjerlibe Postdirektion in Wiesbaden ihre Beamter zum Beitritt zum TöStervcrein zu becinflufsen fut. Das

; Saz if L La E 2, 1 Tel f itrenot 5 Beri in ü Ii Reise an Nuven dieser ganzen Sache t nur eir beicrärkter, und fie bereitet | selbe Postamt ftrengt fein Personal în úübermäßiger Wet)e an

wi: bier son angeführt |

namentli die _ von anderen Stellen,

Sriefbestellezr. Gleie Klagen fommen aut und e wäre Aufgabe des Staatssekretärs erlafien, worin auf die Auübun na&brüdZid4 aufmerkfíam gema&kt wit

schadet das au nis. Sozialpolitik treiben, ohne den Beutel au? zumachen, if unmögli. Aus Bremen haben wir die Klage tr halien, daß die Postunterbeamten vom 31. Dezember Morgens bis zun 1. Januar 12 Ubr Nate ohne jede Entschädigung beshaäftigt warf" Gine weitere Klage bezieht sih auf die private Bes@äftigung de Unterbeamten. Zum Sktiefelpuzen find die Unterbeamten do nid: engagiert. In den legten Jahren haben fi auch die Klagen über di!

boben Geldstrafen vermehri. Strosen von 20—25 M sind gar nitt urunterbro# aber fein Beamter dazu angestellz. Aut

dürsen diele Palketbestelier, entgegen dem sonst bestehenden strenger Verbot, die eingenommenen Gelder mit nah Hause nehm

(Sigluß in der Zweiten Beilage.)

„7 96.

(SwWluß aus der Ersten Beilage.)

lleker die ungloublih traurige Lage der Landbriefträger sind mir Klagen aus Rostock zugegangen. Werden die Bestimmungen über die Touren der Landbriefirx n eingthalten? Bei Rostock sollen mande Touren 35 Kilometer sein. Auch heißt es, daß diese Landbriefträger in keine ébobenen Stellen kommen. Einzelne Hilfsboten haben bier in der

egend von Berlin nah einem halbèn Jahre noch keine Vergütúng erhalten, obwohl die Probezeit obne Entschädigung nux 3 Monate beträgt. Bei dex Eisenbahn beträgt die Probezeit nur 6 Wochen und reiht aus. Ja einer so großen Verwaltung find ja Mängel nicht zu vermeiden. Mir müssen aber darauf bestehen, daß die Dienstverhältnisse der Post- beamten ni@t nux vom Staatssekretär, sondern aud vom Ret(hétage mit der größten Aufmerksamkeit E werden. Die Vermehrung dex Postbeamten i} allein kein Ausgleich für die sonstigen Uebel- stände. Das Lob des Abg. Gröber darf den Staatsfekretär nicht veranlassen, auf seinen Lorbeeren zu rasten.

_Abg. K op \ ch (fr. Nolkep.): Den MResolutionen stimmen meine politis@en Freunde zu. Was die Portofreiheit der Füistlichen Personen angebt, so bedaurè ih, daß elné derarlige Resolution überhaupt noch notwendig is. Der Fürst Bülow hat in seiner Nede, mit der er die Reichs- finanzréform im Hause einführte, an die Opferwilligkeit des Volkes appelliert. Es würde seitens dexr Fürstlichen Kreise, die dow in ge- wissem Sinne aud zum Volke gehören, ein Beweis von Entkgegen- kommen gewesen sein, wenn sié felbst auf diefes Privileg verzitet bätten. Die Anerkennung, die wir dem Skaatsfekretär im vorigen Jahre gezollt haben, können wix in diesem Jahre nicht wiederholen nad der Eiklärung, die ex in der Steuerkommission zu der Beabsi@tigten Erböbung des ermäßigten Portos abgegeben und dur die erx n den weitesten Kreisen des Volkes eine starke Beunruhigung wadgerufen hat. Der frühere Staatssekretär von Stephan hat stets die weitgebendste Verbilligung im Post- und CTelegraphenverkehr hergestellt. Er stellte a uind Telegraphte in den Dienst des Nerkebrs. Diéser Geist M bisher auß hier im Hause in die Er- déinung getreten, aber es Meint sh dies ändern zu Die Téndenz sollte do bei der Postverwaltung auf eine Nerbilligung der Gebühren geben, denn bei Verbilligungen brachte E dié Part des Verkehrs bedeutende Mehreinnahmen. Per Staatssekretär ist fogar über die in der Kommission geäußerten MWünsche noch binautgegangen, indem er aud) auf die Aufhebung des Fünfpfennig-Briefportos hinwies. Von etnem Rückgange der Ein- nabmen dur dié Ortsbrieftaxe kann nicht die Rede fein, denn der Reinertrag bezifferte G in dem Jahrfünft von 1895 bis 1899 auf rund 33 Millionen und nach der Postreform, im Jabrfünft 1900/04 auf 34 Millionen. Selbst die Deutsche Tageszeitung hat fic gègen diese Verteuerung des Stadtportos erklärt und die Politik der Postverwaltung als einen Zickzacklurs în des Workcs vér- wégenster Bedeutung bezeichnet. Dem Wunsche nach einer er- weiterten Anre@nung der Militärdienskzeit sckließe ich mich an, i werde ah dieser RiGtung dem Hause einige Anträge unterbreiten. Die Statistik läßt nit erkennen, wie {ch die Wirkung der Ein- ührung des Befoldungsdbienstalters auf die einzelnen Beamtens-

tegórien tellt. Ste gibt nux das Gesamtergebnis. Talsächlih abéèr gibt es Beamtenkategorien, bei denen ein Verlust dur dieses neue System eingetreten ist. I wéêrdè au in dieser Beziehung dem

use einé Resolution vorlegen. Der Redner biingt dann eine Rethe von

nsen zum Vortrag und sucht deren Berechtigung dur An-

tung von E zu ét\véisen. Beföhders a den Postämntern j Kottbus seten A ei vorbandén, dié die Postinspéktoren zu êr-

nen keinè Gelegenheit hätten. Ferner e wiüns{Genêwert, daß (ewi E etwa nas Ablegung einer \{Gulwissens{aftlihen und Foprüfung mit Rücksicht auf ihre s{wierige und verankwortk- liwé Tätigkeit ju Subaltérnbeamten befördert würden, daß die Assistenten zu Sekretären ernannt würden und die gehobenen Beamten in dié Klasse der mittleren Beamten aufgenommen wiüiden, Der Myobnungs el chuß für die mittleren und höheren Beamten sei troß der erbeblih gestiegenèn Mietépreise seit 20 Jahren nit erhöht, und die Mindestaebälter hätten seit 1890 keine Aufbesserung erfahren. Die Poslsekretäre und Postassistenten baben beredttaterweise den Musch einer Besoldynaserhöhung; wir können diesen Wunsch nur unterstüßen. Die Assistenten würden durch eine Erböbung von 300 4 nur auf dén Stand wieder gebracht werden, den sie {on 1890 érreidt balten. Auch die Tagegelder der nit angestellten Be amten sind einer Erb öhung bedürftig; die Betreffenden erstreben für die belden ersten Jahre eine Erböbung um 25, für die beiden nädsten Jahre eine solle um 50 A; sie wünschen außerdem eine Berechnung der Dienststunden nah 8, skatt na 10 Uhr Abends mit dem lU}faGen des Stundenlohnes. Die Abfertigungs beamten wüns@den auß eine kurze Pause bei längerem Vienst, wun ihr Frühstnck oder Vesperbrot einnehmen zu können: ein sihtige Vorsteher verfahren {on ick Sein, MWunsche entspreMend, es wird wohl nur diefes Hinweises bedürfen, um eine solde Pause allgémein zu ma@en. Ein weiterer Wunsch geht auf die Gestattung des zweimaligen Wiedérholens der Sektetärprüfung. Mancher Post» direktor sieht es heute überhauvt niht gern, daß sid seine Beamten dex Sekretätprüfung unterziehen, so in Danzig: Die Auêsnükung des Winters für die Urlaubsgewährung sagt den Postbeamten in der bisherigen Weise au niht ganz zu; edenfalls wünschen sie, daf der Minter von Oktober bis April gerehnet wérden soll, daß also Ok- tober und April nicht als Sommermonate angesehen wetden. Auch die Postilloene haben berehtigte Wünsde bezüglich ihrer Be- zahlung und Dienstdauer. Der Automobilyerkehr hat den Dienst und die Verantwortung dieser Beamten wesentlich gesteigert. Die Postboten wünschen ebenfalls eine Erhöhung ihrer Tagegelder. Einen llgemeinen Wunsch richte ih an den Staatssekretär, die Ver- waltungen anzuweisen, mehr noch als bisher die Beamten im Dienst gegen Beleidigungen zu {üten. Ein aktiver Hauptmann hat in einer Be- \{hmwerde an die Leipziger Oberpostdirektion den Ausdruck gebraucht : „Das Rindvieh von einem Briefträger.“ Ein Strafantrag ist nicht gestellt worden; man follte aber die Beamten nit auf die Selbsthilfe der P.ivatklage: verweisen. Wie denkt der Staatssekretär über die Leitung der Bezirksvereine der Postunterbeamten, und gedenkt er die Gründung eines allgemeinen Postunterbeamtenverbandes zu gestatten ? An den nen über die Unruhe in diesen Kreisen sind nicht diese

eamten, sondern die Verhältnisse huld, man darf dieses Ventil nicht verstopfen, und der Staatssekretär sollte derartigen Aeußerungen gegenüber etwas weniger nervös sein, denn er muß ja Stolz empfinden über die Bescheidenheit seiner Leute, wenn er ihre Klagen vergleicht mit den Klagen der Edelsten der Nation.

Man wird um 63/, Uhr die aa der Beratung auf Dienstag 1 Uhr vertagt. Vorher erjte Lesung der Vor- lage, betreffend einige Aenderungen des Reichsstempelgeseßes.

wollen.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 36. Sißung vom 5. März 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht vou Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den ersten Teil dex Verhandlungen in dieser Sigung ist in der gestrigen Nummer d, Bl. berichtet worden.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 6. März

Das Haus seßt die zweite Beratung des Staats haus- haltsetats für das Etätsjahr 1906 im Etat des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinala ngelegenheiten fort.

Zu den dauernden Ausgaben für das Med izinal- wesen bemerkt

Aba. S medd ing (Zentr.): Die Säuglingésterbli(keit ist na einem fachmännischen Mas, ein Makfßstab für den Umfang in dem der Staat séinè lit für die Volkégesundbeit erfüllt. Jn Deuts(län alu von 1900 bis 1905 jährli 22 2 0/4 der Kinder im exstèn jahre vérstorben. DeutsGland wird darin nur von Oeéstetreiw: Ungarn ünd Rußland übertroffen. In Preußen allein ist dié d ér etwas kleiner als in Deutschland. Für die einzelnèn Regierungsbezirke ist die Statistik am ungünstigsken im Regierungébezirk Breslau und am pr g ten im Reagterungêbezirk Auri). Es bedarf ernstèr Ptüfung, weshalb wir unter den europäi- {en Staaten einen so [{le{chten f aß in dieser Beziehung einnehmen. Vor allem bedürfen wir einer besseren Ausbildung der Hebammen. Das Hebammenlehrbu läßt zu En übrig. In der Hebammen- lehranstalt erbalten die SWülerinnen keine Gelegenheit zur praktischen Pflege der Kinder. Die Entbündenén bleiben nur noch etwa 14 Tage in der Anstalt; darüber hinaus létnen also die Schülerinnen der An- stalt die Kinderwartung nicht O. Die jungen Mütter ferner verlassen sich ledigli auf dié F amme; der Arzt wird nur în seltenen Fällen geholt, namentlih @if dem Lande infolge der weiten Ent- fernungen. Daher ist auh dié Sterblichkeit der Kinder auf dein Lande idt wesentli besser als in det Stadt. Während ih im allgemeinen in den leßten 30 Jahren die Kindersterblihkeit in den Städten wenigstens gebessétt hat, if sie auf dem Lande glelW groß acblieben. Ein neues Geseh über die Hebaminen steht in Aussicht, und ich möchte die Regierung zu erwägen bitten, ob nicht bet dieser Gelegenbeit die Ertrihtung von O zur Säuglings- erziehung im Ans{chluß än die Viele ranstalten vorzusehen set. Ein aroßer Wert ist auf die Behandlung in den Krankenhäusern zu legen. Es dürfen aber an die kleineren, namentli die konfessionellen Krankenanstalten nicht zu qroße Anfordekungen geslellt werden. Für Mestfalen besteht einé Polizeiverordnung, in dexr unterschieden wird zwischen toben Krankenanstalten mit mehr als 150 Betten, mittleren von 50 bis 150 Betten Und kleineren unter 50 Betten, Jn ver- schiedenen Regierungsbezirken wird geklagt, daß die Regierungs- präsidenten noch übet Tee Polizeiverordnung hinaus Anforderungen aud an die kleineren Anstaltën în bezug auf Naum und namentli besondere Jolle stellèn; manche Kranken sollen sogar in besonderen Stockwerken unter N werden: alles Anforderungen, denen die kleinen Anstalten niht entsprechen können.

Geheimer Obermédizinaltrat Dr. Dietrich: Diese Polizet- vetördnung, die für alle Provinzen erlássen ist, i doch in den einzelnen Provinzen niht gänz gleichlautend, fondetn soll ausdrücklich auf die oörtl@en Verhältnisse Rückficht nehmen, Es wird zwischen großen, mitileten und kleinen Krankenänstalten unterschieden, und je nah dem Umfange dex Anstalt können die Vorschriften verschieden sein. Seélbstverständlih is nux das Wohl der Kranken dabei maß- Ee gewesen, nicht etwa das Bestreben, den Erbauern . von

rankéenanstalten Lasten äufzuerlegen. Außerdem find von diesen Borshriften Disyense möglich, welche von der höheren Verwaltungs“ behörde jederzeit genehmigt worden find, wenn sie begründet waren. Fch stelle daher anheim, bei den zuständigen Verwaltungs- behörden um Dispense von diesen Vorschriften nachzusuchen. Be- sondere Jsolieranstalten werden von den kleinen Krankenanstalten niht gefördert, sondern nur Jsolierräume, und das is bet übertragbaren Krankheiten notwendig, um eine völlige Absonderung zu gewährleisten. Die Sterblichkeit der Kinder is in Preußen allerdings weit höher, als in den meisten übrigen europäishen Staaken. So unerfreulid\ diese Tatsache i}, so sind doch seit Jahrzehnten Mon segensreihe Einrihtungen getroffen worden. Etne großzügkge, das ganze Land umfassende Aktion i allerdings ers in die Wege geleitet, als Ihre Majestät die Kaiserin in einem Handschreiben von 1904 darauf aufmerksam machte, wie zweckmäßig es sein würde, wenn die Woßhltätigkeitsvereine auf diesem Gebiete mit den Behörden Hand in Hand gingen. Dieses Allerh8ch{ch\te Vorgehen hat zu einer wunderbaren Aktion auf diesem Gebiete geführt. Die Zentral- behörden sind entsprehend angewtesen worden, und überall ift eine ausreichende Belehrung in die Wege geleitet wörden, überall sind Norträge von den Kreisärzten und fonsligen Sachverständigen ebalten und Kurse für die Frauen eingerihtet worden zur Belehrung für die Bevölkerung. Für die praktishe Ausführung sind ganz neue Einrichtungen zum Schuße der Säuglinge ge- troffen und Säuglingsheime, - Asyle usw. errichtet worden. Aber die Belehrung ift am wirksamsten, wenn sie mit der An- s{auung verbunden ist, deshalb haben die Aerzte eine Ausstellung für Säuglingêpflege ins Leben gerufen, die am 10. d. M. eröffnet werden wird. Auch für die Ausbildung der Hebammen werden weitere Er- wägungen stattfinden. Es würde zweckmäßig und dankenswert sein, wenn die Provinzen voran gehen würden und Säuglingéheime oder MöMnerinnenasyle in Verbindung mit den Hebammenlehranstalten erridteten.

Abg. Or. Heisig (Zentr.): I möhte meiner Freude Ausdruck geben, daß für den von mir vertretenen Kreis eine Kreisarztstelle erridtei werden soll. In bezug auf den Verkehr mit Mil verwies mi seinerzeit der Landwirtshaftsminister an das Kultusministerium. In dem Mil@verkehr darf dié heimishe Produktion nicht stärker bedrückt werden, und @&@ darf von ihr niht mehr verlangt werden als vom Auslande. Es wäre auch unrichtig, den einen Regierungsbezirk in dieser Hinsicht ungünstiger zu stellen als die benabarten. Es wird unterschieden werden müssen zwischen dem Verkehr des Produzenten mit dem Könsumenten und mit einem Generalpähter. Beim Veikehr mit dem leßteren wird man von der Anbringung von Aufs(riften, wie „Vollmilch", „Magermil" u. dergl. absehen können. Der Redner verbreitet sich sodann über die beste Behandlung der Mil im Einzelverkauf. Intbesondere müsse die Milch auf gut federnden Wagen transportiert werden, sonst bekämen die Kunden anstalt der Vollmil% Buttermilch oder, richtiger ge}agt, gebutterte Milh. Man möge strenge Vorschriften erlassen bezüglich der Behandlung der Milh im Verkauf sowte bezüglih des Ge- sundheitszustandes der milchgebenden Tiere, aber man solle die Landwirtschaft vor zu weit gehenden polizeiltWen Vorschriften bewahren; lieber solle man #\ch bemühen, se durch Aufklärung zu einer besseren Behandlung der Mil zu erzichen. Die Bearbeitung und Konservierung der Mil lasse noch viel zu wünschen übrtg, beispielsweise sei aber eine Bestrafung des Handels mit stark gesalzener Butter niht angebracht, da diese dadur beser fonserviert würde. Man müsse allerdings das blikum dur be- sondere Vorschriften in bezug auf den Verkanfspreis {üten. Der Redner geht sodann auf die Gefahren pasteuristerter Mil ein. Es fei vor allem wichtig, das Publikum über die Gesundheitsfädli@keit einzelner Milcharten- aufzuklären, denn das fei ein viel wirksamerer Schuß als polizeilihe Maßregeln. L /

Ministerialdirektor Dr. F ört et: JIch will nicht auf Einzel- heiten der Ausführungen des Vorredners eingehen. Der Verkehr mit Milch is zur Zeit \{hon geregelt, doh find în diefer Frage die Oberpräsidenten l edt zu Berichten aufgefordert worden, tmd diefe werden sih mit den landwirts{haftlihen Vereinen uf. in Verbindung

1906,

setzen. Bis diese Berichte eingegangen sind, kann ih noch keine weitere Auskunft geben

Abg. Marx (Zentr.): Im Reichstag ist yon unserem Freunde Dablem die Fraae der Weinkontrolle besprochen worden. Ich muß bier erklären, daß wir diese Kontrolle niht für zweckmäßig halten können. Im allgemeinen haben aber die Nahrungsmittelverfälshungen in bedeutendem Umfange zugenommen. Ich bedaure, daß ih diefe

Sache gerade in der Zeit der Frühstückspause besprechen muß. (Der Saal if zur Zeir sehr leer.) Ih möchte besonders auf die Verfälshung des Hontgs und der Butter hinweisen. Unsere Butterproduktion hat unter der Einfuhr der holländishen Butter er- beblih zu leiden; die Einfuhr aus Holland ift in den leßten beiden Jahren auf 106 000 dz gestiegen, hat \ich also verdoppelt. Diese Butter is fast durhweg verfälsht, die Chemie ist leider noch nit so weit, die Verfälschung mit Margarine nachzuweisen. Die Verfälshung mit deutsher Margarine ist zwar leiht nachzu- weisen, da in Deutshland der Margarine Sefsamöl zugefügt werden muß, aber die holländische Regierung hat \ich zu einem gleihen Gesetz nicht veranlaßt gefunden. Wir bedürfen alfo eines besseren Schutzes gegen das Ausland, vor allem muß die Nahrung8mittelkontrolle in ganz Deutschland einbeitlich gemacht werden, und die Kontrolle muß von Beamten im Hauptamt wahrgenommen werden. Die Zahl der Bestrafungen wegen Nahrung®mittelverfälshung hat in den letzten Jahren erbeblih zugenommen und in ershreckendem Maße gerade wegen vorsäßliher Verfälshung. Die Bestrafungen für die vorfäß- lihe Verfälschung beliefen sich 1903 auf 3091 und die wegen fahrläsfiger Verfälschung auf 321. Im Jahre 1905 is vom Ministerium ein EÉr- laß bezüglih der Nahrungsmittelkontrolle an die Regierungspräsidenten ergangen, der wertvolle Fingerzeige enthält. Die Nahrungsmittel- kontrolle ift aber immer als VOrtspoltzeisahe behandelt und als eine solhé angesehen worden, die nicht einheitlih geregelt werden könne. Aber über diese juristis{en Zwirnsfäden darf etne so wichtige Sache nicht stolpern.

Regtierungs- und Medizinalrat Dr. A bel erwidert, daß Ver- handlungen zwischen den betreffenden Ministerten s{chwebten, um eine einheitlihe und zweckmäßige Kontrolle der Nahrungsmittel herbeiführen zu können.

Aba. Rosenow (fr. Volksp.) betont ebenfalls die órdentlihe Wichtigkeit einer genügenten Nahrungsmittelkontrolle. L allen Dingen müsse von Neis wegen eine durchgreifende Regelung erfolgen. Man habe leider erfahren müssen, daß Preußen wenigstens in bezug auf die genügende Kontrolle des Fleisches sich ständig habe erklären müssen. Jn bezug auf die Anstellung von voll- besoldeten Kreisärzten, von denen im diesjährigen Etat nur 32 angestellt werden, fei leider ein zu langsames Tempo zu Etat weise an Bethilfen zum Studium medizintechnisch rotch- tiger Einrichtungen und Vorgänge nur 3000 # auf; das f in der Zeit, die im Zeichen des Verkehrs stehe, viel zu wenig. Das Institut für Infektionskrankheiten weise 3 Abteilungsleiter mit einem Durhschnittsgehalt von 3250 M auf. Dieses geringe Gehalt müsse zur Folge haben, daß die betreffenden Beamten niht auf die Dauer dem Institut erhalten blieben. Der Redner bittet zum Schluß, daß die ärztliche Fortbildung im allgemeinen vom Staate mehr in die Hand genommen werde, als dies bisher geschehe.

Geheimer Obermedizinalrat Dr. Kirchner erwidert, daß die Regterung von dem Standpunkte ausgehe, daß der Stand der Aerzte am ehesten selbst für die ärztlihe Fortbildung zu sorgen habe.

Abg. Pallaske (kons.): Ein Arzt hatte eine Dame vor dem Verkehr mit einem Mädchen gewarnt, die er selbst auf Syphilis hin behandelt hatte. Darauf hat dieses Mädchen Strafantrag gegen den Arzt gestellt, weil er das ärztlihe Berufsgeheimnis niht gewahrt habe. Der Arzt wurte dann auf Grund des § 300 St.-G.-B. verurteilt ; aber das Neichsgericht hat dieses Urteil aufgehoben mit der Begründung, daß der Arzt sein Berufsgeheimnis niht „unbefugt" aebrochen habe, und der Arzt wurde dann freigesprohen. Jh göônne dem Arzte die Freispre{ung von ganzem Herzen; aber ih möchte do hier auf dié zweideutige Begründung des Reichëgerichts eingehen, da ich lebhafte Bedenken gegen diese habe. Die Begründung hat in weiten Kreisen Unruhe bervorgerufen, und die Aerztekammer von Nheinland-Westfalen hat die Bitte ausge\proGen, daß der § 300 einen Zusaß erhalten möge, der die Frage kläre, ob der Arzt verpflichtet fei, einer Behörde seine Beobaltung mitzuteilen oder nit. Fedenfalls follte etne Dur breMung des ärztliden Berufsgebeimnisses nur dur genaue gefetliche Bestimmung mögli sein. Bei den Ausführungsbestimmungen zum Reiclhsseuchengeseß hat das Haus mit überwiegender Mehrheit es ab gelehnt, daß der Arzt, der eine Militärperson wegen Ges(chlehte frankbeiten bebandle, biervon der Militärbehörde Anzeige zu erstatten hakte, denn dann würden sich die Militärpersonen niht an die Aerzte, sondern an die Kurpfuscher wenden.

Ministerialdirektor Dr. F ör ster dankt dem Vorredner für feine interessanten Ausführungen ; das Ministerium werde seinen An reaungen nach Möali(keit nachkommen.

Abg. Lö sch er (freikons.): I möchte au eine Verbesserung der Hebammenlehranstalten empfehlen. Die Mütter müssen dem Er werbe nachgehen, und deshalb müssen Kinderheime die Pflege der Kinder übernehmen. Den Wobltätigkeitsvereinen, welhe mit eigenen Mitteln Kinderheime gegründet haben, gebührt unser Dank ; wer für die Kleinen sorat, sorat für die Allgemeinheit und für den Staat. Es ibt Anstalten, wo nur rohe Mil gegeben wird, ohne daß irgend ein Schade entsteht. Die Haubtsache ist dabei lediglich die Reinlichkeit und die nötige Kübluna.

Damit {ließt die Medizinalwesen

Bei dem Titel der Besoldung der Kreisärzte weist

Aba. Dr. Ruegenberg(Zentr.) darauf hin, daß die Regterung die Absicht habe, die sämtlichen Kreisarztstellen in Berlin zu voll- besoldeten zu maden, und bittet, diese Absicht möglichst {nell aus- zuführen, ta in Berlin ein nickcht voll besoldeter Kreisarzt kaum noch în der Lage sei, \ch der Privatpraxis zu widmen, auf dite er doch bei seiner Anstellung hingewtesen sei. Den Berliner Kreitärzten follten ferner Zulagen gewährt werden, und die Fuhrkostenentshädigung müsse in angemessener Weise geregelt werden. Die Pensions- bedingungen feien ebenfalls unacnügend. Man habe feinerzeit bei der Bemessung der Gehälter der Kreisärzte eine Einnahme an Gebühren von 2000 Æ zu Grunde gelegt, oft erreihte diefe Einnahme aber nit 1000 Æ n Ministerialdirektor Dr. Förster: Die Bezüge der Krei8ärzte sind feinerzeit im Einvernehmen mit dem Hohen Hanse 7e\geqeB! worden. Bezüali der Penstontertng hat der Minister \ckch bereits ins Eipvernebmen mit den betreffenden Ressorts geei Bei det Ümwandlunag bon nit voll besoldeten Stellen in volbetoldete findet eine Revision der ganzen Stellung ftatt. In dem KretSarztgetep Ui der Grundsaß ausge\syrochen worden, daß de Anstellung volltesoldeter Kreisärzte nur Ausnahme fein folie.

E Ats Dr. Volk (nl.) wendet sch gegen die Absicht der Regierung, für den Kreis Beuthen eine zweite vpollbesoldete KreiSarzt» telle in Königshütte zu faffen. Der Bezirk fei nur wenig umfang» rei und außerdem, wie ftatistifch festgestellt fei, ein sehr gesunder Bezirk. Er wolle zwar nèckcht gegen dîe aeforderte Stelle stimmen, aber genügend begründet fei fe eigentli nit.

Aba. Dr. Krüger - Martenburg (konf.) {eint |ch für die Er- weiterung des Systems der voUlbescldeten Kreitärzte auszusprechen, ist

1r UnZUs

fonstatteren Der

allgemeine Besprehung über das

jedo im einzelnen nit verständlich.