Nr. 3211 die Bekanntmachung, betreffend Aenderung der e B zur Eisenbahnverkehrsorbnung, vom 7. März 1906, L ,
E Ne. 3212 die Bekanntmachung, betreffend die Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahn - Betriebs- und Polizei- beamten, vom 8. März 1906. Berlin W., den 13. März 1906. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Landrichter Dr. jur. Hüttenhein aus Dortmund, zur Zeit in Marienwerder, zum Regierungsrat, G den Regierungsassessor Heyl in Angerburg zum Landrat des Kreises Angerburg und | A / ae außerordentlihen Professor in der medi- zinischen Fakultät der Universität zu Breslau Dr. Adalbert Czerny zum ordentlichen Profesor in derselben Fakultät zu
ernennen.
ufolge der Allerhöchst aenchmigten Vorschriften, welche den ga akkreditierten Bolichaftern auswärtiger Mächte gegen- über zu beobachten sind, haben sämtliche M Allerhöch]ten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Bot- \haftern und deren Gemahlinnen, nachdem dieselben von Jhren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten und von Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Le empfangen worden sind sowie sämtliche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten ‘Damen den Botschafterinnen nas allgemeinem Herkommen den ersten Besuh, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jet in Betreff des Kaijerli h japanischen Botschafters und dessen Gemahlin in Kraft. Berlin, den 10. März 1906. Der Oberzeremonienmeister. Graf A. Eulenburg.
inisterium der geistlihen, Unterrihts- und N Medizinalangelegenheiten.
i i medizinischen Fakultät der Dem Privatdozenten in der zinish n F res
Mutel tein und dem Oberlehrer an der O her ald
riedrih Wilhelms-Universität zu Berlin
Mädchenschule in Wiesbaden Anacker ist Professor verliehen worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen | h SreGcoeTUtgu e ergu au v ebt worden.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Berginspektor Westphal von der Bohrverwali Ie ist L eines Revierberginspekins
zu Schönebeck (E
im Bergrevier Sud-Beuthen übertragen worden.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5
der Geseßsammlung enthält unter _Nr. 10674 das Kirchengeseß, betreffend die Erhebung von Kirchensteuern in den Kirchengemeinden und Gesamtverbänden
der evangelish-lutherishen Kirche der Provinz Ha 10. März 1906 ch ch Provinz Hannover, vom
Berlin W., den 13. März 1906. : Königliches Gesegsammlungsamt. TUEL.
Nichkamltliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 13. März.
__ Bei Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin übernimmt vom 13. bis 16. März der Schloßhauptmann Graf von Hohenthal-Dölkau und vom 17. bis 24. März der Kammerherr von Keudel den Kammerherrndienst.
Mit der Führung der chinesishen Deputation, die zum Zee des Svinn der HEAT A nt Serwaltunäein- rihtungen der verschiedenen Länder vor einigen Tagen hier eintraf, ist seitens des Auswärtigen Amts der zur Zeit auf Urlaub hier weilende Kaiserliche Generalkonsul in Schanghai Dr. Knappe beauftragt worden.
Der Kaiserlich japanische Botschafter Katsunosuke Jnouyé und dessen Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlihten Hofansage hervorgeht, nunmehr dis zum Allerhöchsten- Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Donners- tag, den 15., und Freitag, den 16. März d. J., Abends von 9 Uhr ab stattfinden. er Anzug ist: für die Damen in ausgeshnittenen Kleidern, für die. Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschaftsanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Senator der Freien und Hansestadt Lübeck Dr. Feh ling ist in Berlin angekommen.
Der Regierungsrat Rave in Köslin is der Königlichen Regierung in Koblenz und der Regierungsrat Dr. von Joeden in Koblenz der Königlichen Regi.rung in Köslin zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen, ber Regierungs- gsiefor Dr. Gohlke aus Simmern dem Landrat des“ Kreises
tenkirhen zur Hilfeleistung inden landrätlihen Geschäften zugeteilt worden.
und area abelshwerdt ist in die
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist der ausreif ende avtósungstranpori für C: M S, Wor Sulo oi ihsposidampfer arnho | ort C - M h demselben Vans die Reise über Suez Ad tgeseßt. : T n boa „Vorwärte" ist gestern von Ftshang nah Hankau (am Yanagtse) abge@ngen. : S. M. S. „Loreley“ ist vorge in Piräus ein- März von dori nah Thera in See.
7
Gie Maienat der
getroffen und geht am 22.
ilhelmshaven, 18. März. l Rai et s König wohnte gestern erzierhause der 9. Matrosendioision der Vereidigung Rekruten bei und richtete, „W. T. B.“ zufolge, nah dem ereidigungsafkt an die Mannschaften eine Ansprache. Der ekteur der 2. Marine- inipektion, Konteradmiral Kindt dankte arauf Seiner Majestät für sein Erscheinen und \{loß mit ejem dreimaligen Hurra auf den obersten Kriegsherrn. Nah chluß der Feier fuhr Seine Majestät der Kaiser naddem Offizierkasino, um dort mit dem Offizierkorps das Fristück einzunehmen. Am Abend fand bei Seiner Majestî an Bord des Linien- sies „Kaiser Wilhelm II.“ eine À dtafel statt. Die heutige Abreise nah Helgoland ist des schleéen Wetters wegen ver- shoben worden. /
Oefterreich-Vgarn.
Die alttschechische Partehat in einer vorgestern ab- ehaltenen, i] Grei besuchten ersammlung ein neues arteiprogramm angenomme in dem, wie „W. T. B. berichtet, die Forderung nach 2m D Staatsrecht und nach entsprehender tretun er Länder der
¿hmischen Krone im Kronrxofund allen Zentralbehörben s wird. Das Pro N betont sodann die treue Ergebenheit der Partei für {1e Dynastie, erblickt aber die Existenzberehtigung des teihs nur in der vollen Berücksichtigung der historis und nationalen Rehte der Länder und Völker. Ferner /rdert die Partei Ausgestaltu
der tshecishen Hochschulen, ?rbesserung der Zolltarife ur
Maßnahmen zu Gunsten d arbeitenden Klassen und der Landbevölkerung. Die Vernmlung nahm gleichzeitig cine Resolution an, in der die /ahlreformvorlage der Re- gierung vom StandpunkÞer nationalen Gleichberehtigung, des Staatsrehts und deAutonomie für abjolut unan-
nehmbar erklärt wird. Groß nien und Frlaud.
Jn der gestrigen Sng des Unterhauses interpellierte ‘Pay es ae E ispiele Englands folgend, eine um- fassende Vermz. „d°-, treitkräfte beshlossen habe, die erste günstige 4 ergreifen würde, um an die deutsche
egierung wégen gleichtatigen Verminderun Rüstungen heranzurdk, N erun e der Premiernüster Campbell Bannerman auf: ie Anfrage: -
„Ich néhme an, da se Vermihrung der deuten Flotte von den Gesichtspunkten abbân ,
Bedürfnisse des Deutscher maßgebend erahtet. Jch allgemeinen Verringerun kann dem Hause die Veisige günslige Gelegenheit unbenütt Ergebnts- zu erleichtern.“
Darauf wurden eine Handhabung der Fremd|akte gestellt.
Der Staatssekretär Herk | Gladstone beantwortete sie und
g geben, daß keine fich bietende- afen werden wird, um ein solches:
Einwanderer und die Gefahr dŒlusschließung: politisher Flüchtlinge
zu vermeiden, besonders in Nücsht auf Etnwanderer, die aus Teilen
a Festlandes kommen, die sidfr Zeit im Zustande der Unruhe be- nden.
An Stelle des Staatfkretärs Grey beantwortete der Unterstaatssekretär Runcißn ferner eine Frage, betreffend die Sklaverei in der @dt Marokko, und führte: aus;
Die Regierung habe keine Pen Nachrihten aus Marokko erhalten. Die Einsetzung eines englis} Konsuls daselbst werde „erwogen, in- zwischen habe der englische Fegierte in Algeciras vor einiger Zeit die Anweisung erhalten, eine Fnstige Gelegenheit wahrzunehmen, die ih hoffentlih bald bieten w§e, um die Frage der Sklaverei in der Konferenz vorzubringen in deAbsiht, so einen gemeinsamen Ausdruck der Meinungen von den Vextern aller Vertragsmächte zu erhalten. Die Regierung hege die Zuvsicht, daß dieser Weg das beste Mittel biete, n den gewünschten Gdruck bei dem Sultan für die Dauer zu erzielen.
…. Nah Verlesung einef Beileidstelegramms an die g
zösische i ras aus Ataß des Grubenunglücks von Cour- rières dur den Minister{äfidenten, brachte Kitson (liberal) folgende Resolution ein :
„Das Haus erkennt an, jaß das Volk bei der allgemeinen Wahl fein unzweideutiges, treues Fsthalten an den Ln des Frei- handels zum Ausdruck gebragt hat, und stellt seinen Gnts{luß fest, jedem Vorschlage betrefent die Schaffung eines Schußzollsystems entgegenzutreten.“
In der äußerst leblaften Diskussion über diese Nefolution erklärte Balfour die Nesolutim für ein Tadelsvotum gegen die Opposition, beschwerte fih über die Zweideutigkeit der Ausdrücke der Resolution und verlangte Aufkläratz über verschied-ne Punkte. Als kein Minister antwortete, flellte er den Antrag auf Vertagung der Diékussion. Bannerman erklärte die Frazea Balfours für unnütz, icreleitend und sinnlos. Sie seiennur benußt worden, die Beratungszeit in An- spruch zu nehmen. Unatx den Protestruïen der Opposition und den lauten Beifallscrufen ler Ministeriellen rief Bannerman aus: „Genug von diesen Narknspossen, laßt un3 an unsere Arbeit gehen !*
Der Antrag au! Vertagung wurde darauf mit 405 gegen 115 Stimmen ibgelehnt.
Frankreich.
Jn der Deputiertenkammer verlas der Präsident Doumer gestern eineErklärung, in der der Trauer über das Grubenunglücck in Courrières Ausdruck gegeben und den Angehörigen der Opfer das Beileid der Kammer aus- gesprochen wird.
__ Nach dem Bericht des „W. T. B.“ beantragte darauf der Depu- tierte Basly die Bewilligung von 500 000 Fr. zur Unterstüßung der von dem Unglück betroffenen Familien. Der Präsident erklärte, er sei der Ansicht, daß man angesichts einér sol@en Katastrophe von der Geschäftsordnung abweihen und den Antrag sofort zur Abstimmung stellen dürfe. ‘Der Antrag Basly wurde hierauf von ten anwesenden
534 Deputierten einstimmig angenommen.
die Wah , Deutschlan
nach dem deutshen Votschlag. “ dem Personal der vier Banken ernannt werden. ung, ob sie angesihts der Tatsache, | “ Banken mitgeteilt werden sollen, während von deuts vorgeschlagen wird, daß die Signatarmächte Abschriften der 1 - Benjorenberihte erhaltem. Gestern wurde die er } ch. dem Bericht des „W. Be [4 num no nic vorgelegt werhèn fonnte, wurde yis für heute anberaumte ung aufgeschoben, um einen we ! vorbereitenden Gedankenaus n | von Jnstruktionen zu. ermöglichen. ie ‘da deutsche: Regierung für die f (dexs Und des deutshen Handels für | eine Meinung zu Gunsten einerr |: üftungen offen ausgesprohen und |
ibe von Anfragen über die |
kündigte vershiedene Abänderuns dieser Akte an, um Härten gegen |
&
Rußland.
Nath einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen- agentur“ haben in Mosîau Mitglieder des Adels die Ein- berufung eines nationalen Adelskongresses beschlossen um die Adligen mit Nücfsiht auf die Ta des Landes zum Schuß der traditionellen Jnteressen des Adels zu ver- einigen.
— Jn einer von 1500 Perfonen besuchten Versamm- lung des konstitutionellen Arbeiterverbandes in Helfin gfors wurde einstimmig der Beschluß gefaßt, fi nicht dem allgemeinen Ausstand anzuschließen, wenn er au von den sozialistish gesinnten Mitgliedern des Bureaus der Arbeiterpartei vorgeschlagen werden sollte. Der Ausstand erscheint angesichts der allgemeinen Gegnerschaft der Arbeiter gegen die Agitation jenes Bureaus unwahrscheinlich.
— Der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ sind fernex folgende Meldungen zugegangen :
Der Polizeiche] von Tiflis ließ während feiner Rundreife dur die Provinz Kutais 150 Personen in Fretbeit seßen; bezüg! 300 anderer, die wegen Teilnahme an dem Eifenbahnstreik oder an den Unruhen feftgenommen find, keauftragte ex die Gendarmerie- offiziere, eine {chleunige Untersuchung anzustellen.
Das Bezirk3gericht in Bobruisk urteilte vorgestern 28 Soldaten des Strafbataillons ab, die fich des Versuhs der Meuterei \{uldig gemacht haben. ODreizehn wurden zum Tode, die übrigen zu 20, 15 oder 3 Jahren Zwangsarbeit verurteilt. i
n Berditshew wurde bei dem Advokaten Fucch83 eine Bombenfabrik entdeckt; es wurden neun fertige Bomben vorgefunden.
In Strykow bei Lodz kam es gestern zu Ruhestörungen, die einen religiös-fanatishen Charakter trugen und bei denen die Anhänger der Sekte Mariaviten fünf threr katholishen Gegner töteten. ;
Spanien.
Die Redaktionskommission der Marokko-Konferenz beshäftigi. sich in ihrer vorgestrigen Sißung nur mit der Bankfrage, die Polizei frage wurde niht berührt. Nah einer Depeshe des „W. T. B.“ ist in allen Punkten eine Einigung erzieli worden bis auf die Frage, welche Anzahl von Gründeranteilen bei der Bank dem fran- zosüchen Anleihekonfortium für den Verzicht auf sein Dee inagsmauigss Vorzugsreht überlassen werden sollen, und die Regelung der Zensorenbestelung. Die Fran- osen fordern zwei Bankanteile für die Abtretung der Vorgugsrechte aus Artikel 32 und 33 des Anleihevertrags von 1 und einen dritten Anteil für Uebertragung des Anleihe- dienstes und der Kontrollrehte aus Artikel 15. und 16 dieses Vertrags. Tan will bisher dem fränzösishen Konsortium nur zwei Anteile einräumen. Jw der Zensorenfrage besteht die ing aversMiedenzert darin, daß die französishen Vertreter
je eines Zenfors den vier zentralen Notenbanken von
, England, Frankreich und Spanien, die deutschen
Vertreter den betreffenden Regierungen zuweisen wollen. Auth sollen die Zensoren aus Endlich wünschen die Franzosen, daß. die Berichte der Zen A eite
der Polizei beraten. Da ei | citlicher ( U vem
er Polizei beraten. a ein einheitlihexr Entwu: Plenum noh nit vorgelegt weil konnte, würde
e für taush und eine etwaige Ergänzung
Serbien.
Der Kön ig hat, nah einer Depesche des „W. T. B.*, den früheren Staatsratspräsidenten, General Gr uits|ch mit
, der Kabinettsbildung beauftragt.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlyßberichte über die gestrigen Sißungen des Reichstags und des Haufes der Abgeordneten defindén
sich in der Ersten Beilage.
— Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (43.) Sißung, welcher der Finanzminister Freiherr von Rhe1n- baben beiwohnte, die zweite Beratung des Staatshaus- haltsetats für das Rehnungsjahr 1906 bei dem Etat des Geheimen Zivilkabinetts fort. Dieser Etat fordert für den Geheimen Kabinettsrat neben dem Gehalt von 20 000 M. eine persönliche pensionsfähige Zulage von 10000 M : :
Die Budgetkommission beantragt die Streichung
der Zulage.
Berichterstatter Abg. Graf Praschma: Die Kommission hat die Begründung der Forderung mit der Zunahme der Geschäfte des Ge- beimen Zivilkabinet1s nicht als stihhaltig anerkennen können. Dem Umfang der Geschäfte wäre durch Anstellung neuer Hilfskräfte, nit aber durch Erhöhung des Gehalts des Chefs des Zivilkabinetts Rech- nung z14 tragen. Auh den angezogenen erglech mit dem Chef des Militärkabinetts konnte die Kommisfion niht als stihhaltig anfehcn, weil die Stellung des Kaifers als oberfteu Kriegsherrn gegenüber der Armee eine wesentlih * andere ist. Die Zulage als persönli zu bezeihnen und fie zuglei persionsfähig zu machen, widersprehe den allgemeinen Grundsätzen des Ctatsrechts. Ganz besonders wurden in der Kommission erheblihe verfassungs- mäßige Bed-nken gegen den Vermerk geäußert, daß es der Regierung überlaffen bleibe, dem Amtsnachfolger die Zulage zu gewähren oder nicht. Aus allen diesen als richtig nicht anzuerkennenden Gründen glaubte die Kommiision, auch bei völliger Anerkennung der Sawhlage, uit einen Or Weg für die Bewilligung finden zu können. Einige Mitgliedec der Kommission glaubten den Weg darin zu finden, daß fie die Worte „künftig wegfallend“ hinzuzuseßen beantragten. Aber die Kommission lehnte auch diesen Antrag ab. Die Forderung der Regierung ift von der Kommission einstimmig abgelehnt worden. Fch beantrage demna, den Posten von 10 000 #4 abzuseten.
Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa' ‘(kons.): Die Mehrheit metner Freunde wird dem Kommissionsantrag zustimmen und die pensionsfähige Zulage ablehnen. Meine Freunde find ganz damit einverstanden, alles zu bewilligen, was nötig ift, um dem Chef den Betrieb des Zivilkabinetts soweit wie möglich zu erleihtern, und wir würden daher Hilfskräfte gern bewilligen. Eine persön- liche Tendenz “liegt uns vollständig fern, und ich würde es bedauern, wenn sie in diese Sache hineingetragen würde. Lediglih durch fahlihe Momente wird uns die Beschluß assung leiht gemaht. Wir können es auch von unserem Standpunkte ‘aus nit anerkennen, daß es berechtigt sei, den Chef des Zirilkabinetts mit dem Chef des Militärkabin tts gleichzustellen, sondern find der Meinung, daß, wie auch die Mehrheit in der Kommission ausgeführt hat, die Stellung des Chefs des Militärkabinetts zum Allerhöchsten Kriegsberrn eine andere ist als die des Chefs des Zivilkabinetis zum König von Preußen. Durch eine Gleichstellung würde ganz von selbst das Zivilkabinett in eire Position gebraht werden, welche geeianet ist, die Unmittelbarkeit tes Verkehrs zwischen den Staatsministern, die vor dem Lande die Verantwortung zu tragen
haben, unb ter Krone einigermaßen zu verwirren. Dazu können wir von unserm verfassungsmäßigen Standpunkt aus nicht die Hand bieten. Aus diesem Grunde sind wir zu unserm Bedauern nicht in der Lage, für diese Position zu stimmen, was wir sonst in Anbtetracht des ge- ringen zahlenmäßigen Betrags tun würden.
Finanzministec Freiherr von Rheinbaben: Ih kann nur den Beschluß der Budgetkommission und die Erklärung, daß die Mehrheit der Freunde des Abg. von Heydebrand dem Beschlusse der Budzet- kommission beitreten werde, bedauern. Wenn der Vorredner gesagt hat, daß seine Freunde sih von feinen persönlihen Rücksichten leiten lafien, fo halte ich das für selbstverständlich. Niemand hat ihnen einen folchen Gedanken imputiert; wir wissen genau, daß sie si von sahlihen Mementen leiten lassen. In dieser Beziehung is nun darauf hingewiesen worden, daß in der Begründung eine gewisse
arallele ¡wischen dem Chef des Zivilkabinetts und dem des Militär- Dar io gezogen set, allein das ist nur gewissermaßea adminikulierend gesehen. Es war keineswegs der Grund für den Antrag der Staats- regierung, sondern maßgebend waren andere sahliche Erwägungen. Wenn der Abg. von Heydebrand gesagt hat, es läge die Möglichkeit vor, daß, wenn das Gehalt so, wie es vorgeshlagen, erhöht würde, das Ver- hältnis der Minister zur Krone verdunkelt wäre, so meine ih, daß es tatsählih damit nihts zu tun hat, ob der betreffende Beamte 20 000 oder 30 000 4 bezieht. Das liegt in der Stellung selbst. Die Gründe, die für unsern Vorschlag sprechen, liegen darin, daß das Ge- halt des Chefs des Zivilkabin-tts ein NAATEs Gehalt ift, ein in einem festen Betrage ausgeworfenes Gehalt und nicht, wie die meisten andern Gehälter, ein solches mit aufsteigenden Sägen. Ein folcher Beamter kann sehr lange sein Amt innehaben, ohne daß sein Gehalt den Verhältnissen angemessen steigt. Was wir hier vorschlagen, steht nit allein da. Auch bei den Bureauvorstehern des Ab Le ordnetenhauses und des Herrenhauses handelt es sich um finaulle Gehälter, und auch dort hat man bei steigenden Arbeits- leistungen \sich dazu ents{lossen. Nun fteht der Chef des Zioil- kabinetts seit 1889 auf derselben Gehaltéstufe, er is also nit in die allgemeine Aufbesserung der Gehaltsbezüge einbezogen worden. Doch liegt es auf der Hand, in wie außerordentlihem Maße die Arbeitslast und die Verantwortlichkeit des Chefs des Ziviikabinetts seit 1889 egen ist. Daß im ganzen Beceiche der Staatsverwaltung die Geschäfte enorm gewachsen sind, damit auch die Jnanspruhnahme der Allerhöchsten Stelle vnd damit wiederum au die des Chefs des Zivilkabinetts, brauhe ich nicht näher darzulegen. 1889 balancierte beispielsweise unser Etat mit 1514 000 000, 1906 dagegen mit 2 910 000 000 „6 Jn dieser Periode hat sich also der Etat um nit weniger als 92 9/9 gesteigert, in demselben Maße auch die Arbeitslast in den vershiedenen Verwaltungen, wie in der Eisen- bahnverwaltung, im Ministerium des Innecn usw. Kurzum alle Geschäfte haben in außerordentlihem Maße zugenommen, und, es liegt auf der Hand, daß auch die Se des Zivilkabinetts ewachsen sind. Jh kann daher nur wiederholt meinem Bedauern Ausdruck geben. i
Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Wir stimmen dem Beschluß der Budgetkommission zu, und die Ausführungen des Finanzministers Fönnen uns nit zu einem andern Grgebnis führen. Eine pensions- fähige Zulage ist nichts anderes, als eine andere Form für eine Ge- haltserhöhung. Die hierfür vorgebrahten Gründe ersheinen uns aber nicht zutreffend und nicht ausreihend. Was der Finanzmtnister über das- Steigen des Milliardenetats in Preußen ausgeführt hat, könnte höhstens geciznet erscheinen, eine Gehaltserhöhung für den Finanzminister zu rechtfertigen, nicht aber eine solche für den Chef des Zivilkabinetts. ¿Für den Chef des Zivilkabinetts liegen die Verhältnisse anders, wie denn überhaupt ein Vergleich zwischen den verschiedenen Beamtenstellen etwas sehr Ne hat. Die Zu- lage soll einen persönlichen Charakter haben. Bei aller Würdigung der verdienstyollen Tätigkeit des jepigen Inhabers dieser Stellung können wir uns nit cntfcbliefen, der Einführung einer Zulage zuzu- stimmen, die nicht für das Amt, sondern für den Inhaber bestimmt ist, umsoweniger, als die Genehmigung der Zulage für den Nachfolger gans in das Ermessen der Staatsregierung gestellt werden E
ie Forderung steht anscheinend im Zusammenhang mit der im vorigen Jahre beschlossenen Gewährung von Repräsentationsgeldern für die Minister. Wir haben diese Nepräsentationsgelder abgelehnt, und wir müssen die jeßige Zulage um so mehr ablehnen, als sie abweichend von der sonstigen Uebung noch dazu pensionsfähig sein soll. Auch für uns sprechen konstitutionelle Momente dabei mit. Die Verantwort- lihkeit der Minister ist unseres Erachtens tatsäblich nicht in dem Maße vorhanden, wie es das konstitutionelle Regierungs\yftem er- heischt. Wir müssen es nach unserer ganzen Auffassung ablehnen, eine nit verantwortlihe Zwischeninstanz zu schaffen, wie es durch die Gewa xang Ver pensionsfähigen Zulage geschehen würde.
Abg. Dr. Friedberg (nl.): Meine politishen Freunde wären geneigt, für die Forderung zu stimmen, falls der Vermerk, daß die pensionsfähige Zulage als künftig wegfallend zu betrachten sei, in den Etat aufgenommen worden wäre. Es handelt sich hier um einen Hhochverdienten Beamten, der seit 1889, also nach langer, ehrenvoller Dienstzeit, keinerlei Gehalt®zulage bekommen hat. ir haben ‘in der Budgetkommission den Versuch gena im Verein mit der freikonservativen Partei einen solchen Vermerk zur Annahme zu bringen; das ist uns nit gelungen, und wir können den Antrag nicht wiederholen, weil er A keine Ausficht auf Annahme hat.
re er angenommen worden, so wäre das Bedenken des Herrn von Le debrand binfälli geworden, daß es sich hier um eine dauernde nstitution handelt. Die Regierungsvorlage aber können wir von unserm etatsrechtlihen Standpunkt aus nicht akzeptieren. Wir können die Regierung niht in die Lage versetzen, eine Zulage zu gewähren, deren Zahlung an den betreffenden Stelleninhaber lediglich von dém Gutdünkên des Finanzministers oder der Staatsregierung in Zukunft abhängen würde. Vielleicht ist bis zur dritten Lesung Aussicht vorhanden, eine Mehrheit für unsern Antrag zu finden; dann würden wir für die Forderung stimmen. r A: Dr. Rewoldt (fc. kons.): Auch wir haben in der Budget- ommissio ¿war aus den bereits von mehreren Rednern hervorgehobenen \taats- rechtlihen Bedenken. Wir würden den Weg, den der Abg. Friedberg in der Kommission vorgeshlagen hat, die Stellenzulage als künftig wegfallend zu bezeihren, mitgegangen sein; aber auch wir sehen von einem folchen Antrag ab, weil wir ihn zur Zeit wenigstens für aussichtslos halten. Wir sind der Auffassung, daf, wenn die Königlihe Staatsregierung von vornherein diese Form ge-
wählt hätte, sie mehr exrreiht hätte als mit der erweiterten Form,
durch die sie etalsrehtlihe Bedenken hervorgerufen hat. Wir \timmen egen die Forderung der Staatsregierung und für den Beschluß der Numa sies: bg. Herold (Zentr.): Wenn auch wir zu einem ablehnenden Votum in dieser Frage kommen, so lassen wir uns aus\{ließlich von [ablichen Gründen leiten und erkennen ausdrücklih die besonderen erdlenste des jeßigen Chefs des Ziviikabinetts an. Aber es nn gar keinem Zweifel unterltegen, daß mit der Steigerung des Gehalts auch die Bedeutung eines Amtes wächst; und dabei sind wir der Ansicht, daß das derzeitige Gehalt der Stellung angemessen und keine Steigerung erforderlich ist. Auch den Gedanken, „künstig wegfallend“ tuten, wodurch die Gehaltserhöhung auf den jeßigen Inhaber sich b-\{chränken würde, halten wir niht für angebraht, weil er das Prinzip durchbricht, daß das Gehalt an sich der Stelle an- neen sein soll, und weil es doch bei unseren preußischen eamtenbesoldungen ein einzelner Fall wäre, daß eine persönliche Zu- lage zugewendet wird. Um kein Präzedenz zu {haffen, müssen wir den Antrag der Königlichen Staatsregierung ablehnen. Wir werden dem Antrage der Kommission zustimmen. Damit schließt die Diskussion. Der Antrag der Budget- kommission wird g en einige wenige Stimmen angenommen.
(Schluß des Blattes.)
n gegen die Vorlage der Staatsregierung germ, und
Statistik und Volkswirtschaft.
ach dem Religionsbekenntnis Das Vexhreg erun ee L n
Nah dem Religionsbekenntais wurden wegen in Preußen be- gangener Verbrechen und Vergehen gegen die Neichsgeseße rechtskräftig verurteilt : | mit terer
oder zu- Juden unbekannter sammen Religion 286 875
1493 3211 2857 306 695 316 970
3 527 2011 312 114.
sonstige
im Cvan- @atholiken Christen
Jahre gelische
1900 169 2609 3 079
112666 8387 1901 177769 - 122 473 389 1902 185 029 126021 382 1903 181938 124030 432 3 433 2281
Hiernah hat von 1902 auf 1903 die Zahl der verurteilten Evangelischen um 1,7 v. H., die der Katholiken um 1,6 v. H. und die der Juden um 2,7 v. H. abgenommen, hingegen die der sonstigen Christen (Herrnhuter, Mennoniten, Baptisten usw.) um 13,1 v. H. und die der Bekennec anderer Religionen etnschließlich der Personen mit unbekannter Religion um 13,4 v. H. zugenommen. Jwmerhin waren aber auh im leßten Berichtsjahre bei sämtlihen Gruppen die Verurteilungen häufiger als im ersten, und zwar bei ten Evangelischen um 7,5, bei den Katholiken um 10,1, bei den sonstigen Christen um 11,6, bei den Juden um 11,5 und bei den Personen mit anderer oder unbekannter Religion um 52,8 v. Y; / :
Da bei der Bearbeitung der Volkszählungsergebnisse bisher nur die Angehörigen der einzelnen Religionen überhaupt, ohne Unter- {eidung von Altersklassen, festgestellt worden sind, ist es unmöglich, innerhalb der verschiedenen Religionsgruppen die Zahl der Bestraften mit A der Strafmündigen zu vergleihen. Wir beschränken uns daher im folgenden darauf, — zugleich provinzweise — den Anteil der verschiedenen Religions8gruppen an der Gesamtzahl der Verurteilten demjenigen an der Gesamtbevölkerung gegenüberzustellen, um fo weniostens einige Anhaltspunkte für die Beurteilung der Kriminalität nah dem Religionsbekenntnifse zu gewinnen. Es waren
vom Tausend der Bevölke- vom Tausend der 1903
wegen Verbrechen und rung am 1. Dezember 1900 Vergehen Verurteilten
evan- katho- sonstige jü- |evan- katho- sonstige jü- gelisch lisch Chriften dis{ch|gelisch lisch Christen disch Oftpreußen . .. . 851 135 8 7 | 887 103 1 6 Westpreußen . . . 467 512 12 | 394 551 9 Stadtkr. Berlin. 842 100 49 | 835 123 38 Brandenburg. . . 935 52 8 | 892 91 7
ommern ««% 23 C04 41 6
ofen 302 678 19 | 219 748 14 Schlesien 550 10 | 325 660 10
896 96
73 3
22 932 63 4
131 830 147 8
507 485 503 C
Hessen-Naf}au 280 655 319 20
Rheinland . .… . 698 271716 10 93 904
Hohenzollern . . 949 4 im S 583 397
11 584 398 11 ; : 1/580 399 10 351 A 11 | 590 393 EL
Bei den „sonstigen“ Christen ist also in Frese die Kriminalitä noch am günstigsten, wiewohl fich bei ihnea die Verurtetilungen 1903 stark gemehrt haben. Ihr Anteil an der Gesamtzahl der Verurteilten betrug nur rund ein Viertel desjenigen an der Gesamtbevölkerung. An der Gesamtbevölkerung sind auch die Evangelischen erhebli: stärker, die Katholiken dagegen wesentlich {chwäher als an der Gesammtzahl der Verurteilten beteiligt, während bei den Juden beide Anteils- verhältnisse ungefähr gleich sind.
Was die einzelnen Landeêteile, betrifft, so war nah unserer Ueber- sicht im Jahre 1903 die Beteiligung an den Verurteilungen größer als an der Volkszahl: bei den Evangelischen hauptsächlich, nämlich um mehr als das Doppelte, in Hohenzollern, außerdem noch in Osts- preußen und — nur unerheblich — in Westfalen, bei den Katholiken vorzugsweise — fast um das Dreifache — in Schleswig-Holstein und — annähernd um das Doppelte — in Pommern, ferner in allen übrigen Landesteilen außer Hohenzollern, Ostpreußen und Westfalen, bei den Juden in den meisten westlihen Provinzen, dagegen in keinem östlichen Landesteile. Bei den „sonstigen“ Christen überwiegt fast durhweg die Bevölkerungsziffer, und zwar um ein Mehrfaches. (Stat. Korr.)
in der Provinz
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Zur Arbeiterbewegung.
Die im Zentralverband der Böttcher organisierten Bterfaß- bôttcher Berlins und der Umgegend beschlossen, der „Voss. Ztg.“ zufolge, am Sonntag in einer Versammlung, fofort in den Ausstand einzutreten. Sie wollen fo lange im Ausftande verharren, bis ihre Forderungen, 33 M bezw. 30 A Wochenlohn bei neunstündiger täglicher Arbeitszeit, bewilligt sind.
In Halle a. S. ist, wie der „Hann. Cour." mitteilt, die Or- anisation der Metallarbeiter an die Unternehmer mit der Forderung einer Teuerungszulage von 50 K für den Kopf und
ag herangetreten, was für die größeren Werke einen Mehraufwand von jährlich 120 000 A ausmacht. Die Organisation hat, da die Forderung allgemein abgelehnt wurde, vier Fabriken ge- sperrt und mit der Sperrung der übrigen Betriebe gedroht. Sollte die Drohung verwirklicht werden, so sind die Unternehmer entschlossen, ihrerseits den gesamten Betrieb zeitweilig einzustellen. Die Werk- befißer lehnen es außerdem ab, mit einer außerhalb der Betriebe stehenden Organisation zu verhandeln.
Die Angestellten sämtliher Bielefelder Speditions-
‘firmen sind, wie die „Köln. Ztg." erfährt, in eine Lohnbewegung
eingetreten und haben die Arbeit zum 22. März gelündigt.
In Nürnberg stellten, wie „W. T. B.“ meldet, etwa 500 Schreiner, nachdem die Unterhandlungen mit ihren Arbeitgebern erfolglos verlaufen waren, die Arbeit ein. Ihre Forderungen sind Lohnerhöhung und Verkürzung der Arbeitszeit.
Verkehrsanfstalten.
Bremen, 12. März. (W. T. B.) Die Zahl der durch den Norddeutschen Lloyd über Bremen beförderten Aus- wanderer imJahre 1905 beträgt 154 259 Köpfe gegenüber 108 751 im Jahre 1904. Die Gesamtzahl aller durch den Norddeutschen Lloyd im vergangenen Jahre beförderten Passagiere einschließlich der Kajütspassagiere und der von Jtalien aus zehenden Linten beträgt 449 243. Den größten Prozentsag der Ausæanderer stellten die Ländec Ruß- land, Ungarn, Italien und Galizien, die deutshe Auswanderung aus Deutschland auf den Dampfern des Norddeutschen Lloyd ist von 7530 im Jahre 1894 auf 6191 zurückgegangen, Zur Zeit ist die Aus- wanderung über Bremen troy der noch nie erreihten hohen Schiff- fahrtsraten so stark, daß man kaum in der Lage ift, alle eintreffenden Aus8wanterer zu befördern.
Land- und Forstwirtschaft.
Auskunftsstelle für bäuerlihe Ansiedlungen. Alljährlih zieht noch eine große Zahl junger Bauersleute und Handwerker vom Lande in die großen Städte oder gar übers Meer, zumeist aus dem Grunde, weil sich ihnen in der Heimat keine Aus- ficht bietet, einen eigenen Hof zu bekommen oder genügenden Erwerb durch ihr Handwerk zu finden. Alle nun, die sich mit solchen Ab- wanderungsgedauken tragen, seien darauf hingewtesen, daß ihnen in
allen öôstlihen Provinzen unferes Vaterlandes namentlich durch die staatlihe Kolonisation Gelegenheit geboten iff, sich mit verhältnis-
mäßig geringen Mitteln eine eigene Heimstätte zu shaffen. Die vom deutschen Verein für ländlihe Wohlfährts- und Heimatpflege ge- schaffene Auskunftsftelle für bäuerlihe Ansiedlungen (Berlin SW. 11, Deffauer Straße 14) erteilt gern unentgeltliche Auskunft und Nachweis über offenstehende Ansiedlungsgelegenheiten.
UeberfiGt über die Ein- und Ausfuhr von Getreide und Kart offeln in Antwerpen im Februar 1906.
(Nah einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen.) Eingeführt wurden: Noggen: aus Bulgarien der Türkei Me E S 9020 ,
den Vereinigten Staaten von METIA A E á 530 M R 960
46 48
4 980 531 520 234 840 197 230 146 930
117 940
22 800 dz 9170 '¿
Weizen: aus Deutschland . .. Rußland E A3 Argentinien .
Rumänien e Coll O e Ee P den Vereinigten Staaten von Amerika . A M Australien . 2 430 British-Indien . 2 130 den Niederlanden 4 1/200 Gal E 890 a 340 N. a ee 180
T2400 610 dz. 290
95 980 55 170 28 800 25 700
a N
Gerste: aus Deut Gtand. e +10 den Vereinigten Staaten von Amerika . A der Türkei Bulgarien Numänien. . Sultano A cla 19 070 Oesterreih-Ungarn . . 2710 Frankreich ¿ 1 210 E ee edie 1 160 den Niederlanden . . . 860 Argentini@M ¿i 4 es 600 191 150
« T U U g
a N
den Vereinigten Staaten von Amerila 10 ¿149 Rußland . Rumänien Argentinien . Norwegen. . 1 240 De 1 100 eler Ce 620 GRaIO s Ce e d 440 Dana ea Os 280 den Niederlanden . . . 100 B e ADO gt 43 700 dz, aus den Vereinigten Staaten von Amerika . Cn Argéntinien Numänien 10 270 Ba D 8 300 Bu U S E E 1610 SITLIAIETDIE e o ato ois 970 352 710 5 680
20 280 12 960 5 300 1330
u. da
247 260 dz 84 300
S Bb
Kartoffeln: aus Deutschland . den Niederlanden 8 230
Mo E 3 450
T e e eute 150
o E E G 110
E C 100
ibi 20
17 740 dz. Ausgeführt wurden:
Roggen: nach Deutschland .
Weizen: nah Deutschland . 350 210 dz den Niederlanden . . ï 19100 r Le 80/2
369 360 dz.
46 640 dz 3980 „
50 620 dz.
49 450 dz,
Gerste: nach Deutschland
den Niederlanden
Hafer: nichts. Mais: nach Deutschland . den Niederlanden 58 310 San P 1 260 O O 490 M S 490
311 640 dz.
SNartofielns n a E o o 230 dz O a s 50 O e N O r S O dem: Viiederlanden“ . - o 10
350 dz.
151 090 dz
Theater und Musik.
Königliches Opernhaus.
Fräulein Marga Burchardt vom Großherzoglichen Hoftheater in Schwerin, die gegenwärtig hier ein Gastspiel gibt, das auf eine dauernde Verpflichtung der Künstlerin für das Königliche Opernhaus abzielt, ist in Berlin keine Fremde mehr. Schon in der verflossenen Spielzeit hatte sie mehrfach Gelegenheit , aus3hilfsweise hier aufzutreten, und fiel dabei durch thre verheißungsvolle Künstler- schaft auf. Am Sonnabend sang sie hier zum ersten Male die Partie der Margarete" in Gounods gleihnamigem Werk. Das Mädchen- hafte ihrer Ersheinung und au im Charakter ihrer hellen {chmieg- samen Soprarstimme ließ sie gerade für diefe Aufgabe besonders geeignet erscheinen. Angenehm fiel die S(licbtheit ihrer Ausdruck83- mittel im Gesang wie in der Darstellung auf. Ohne Zweifel würde ihre Aufnahme in den Verband der Königlichen Oper etnen Gewinn für den künstlerishen Nahwuchs des Instituts bedeuten. Die erwähnte Aufführung war im übrigen gut, besonders ragten Herr Grüning als Faust, Herr Wittekopyf als Mephistopheles und Herr Hoffmann als Valentin hervor.
m Königlihen Opernhause wird morgen, Mittwoch, Boicltitus Oper „Die weiße Dame" mit Herrn Naval in der Rol als George Brown wiederholt. Die Damen Dietrich, Goege, Hiedler, die Herren Frank, Philipp, Wittekopf sind Träger dec übrigen Haupt- rollen. B csesor ellmesberger dirigiert. — Am Sonntag geht, neu- einstudiert, „Der Pfeifertag*“ von Max Schillings in Sjene.
Im Königlichen Schauspielhaus wird morgen, Mittwoch, „Der Schwur der Treue“ wiederholt. |