1906 / 65 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 Mar 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Bayern haben z- B- überhaupt feine allgemeine Einkommensteuer —, fehlt es au an der Basis, die unerläßlich is, um zu einer gleid- mäßigen anderweiten Umlage zu kommen.

Dann deutete Herr von Zedliy an und er hat es ja auh fürzlih \criftstellerisch. vertreten —, wir sollten ein Praecipuum hbin- sichtlich der Matrikularbeiträge übernehmen. Er hat in seinen s{rift-

auseinander liegende Strafen, vorgenommen find. f den Marschallinseln, ussen dur einzelne as den Fall Kannenber daß nur hinsichtli

in Streit entst Abg. Erzberger {i Ich verstehe niht, da

sondern um einzelne

roßer Menge, guos lechte Individuen m

wo einzelne \ch Eine so vernünftige Bevölker läßt sich nicht, ; die wohl verdient waren. iff}t, so behauptet der Abg. der Art der Pensionsbere sehe ih nicht ein, waru

Wir wären die elendesten Buben, Nölker unterdrückt, wenn de bekämpfen. 35 Millionen. fähr ebensovtel stafrikanischen

&t allein da. daß der Deutsche andere erdrückung und Aus del in unseren K i illionen bezablen wir damit, Zeiten, abgesehen

ein bißchen

Kolonialsystems ni wie die au

wir die Unt Diese 30 V

Sen in normalen | Das Entscheidende if

beutung im eigenen Lan

olonien beträgt 30 bis daß wir unge von dem südwe t für uns die Gefahr der D

Volkskreise. in der vorgestrigen

ß der Streit um Vie stellerishen Ausführungen gesagt,

„Cxempla trahunt“, urd er hat

hier ausgeführt, daß, wenn wic vorangegangen sein würden, die anderen Bundesstaaten alébald folgen würden. Aber diese opti- mistische Auffassung kann ih in keiner Weise teilen; ih fürchte, wir würden uns in einer splendid isolation befinden, wenn wir allein über die uns oblicgenden Matrifularbeiträge freiwillig binau8gehen würden, und, meine Herren, wenn wir in der finanziellen Lage wären, das erkenne ich mit Herrn von Z-dlit an, daß Preußen als der größte Bundeéstaat nach dem Prinzip vcrfahren muß: „noblesse

Sitzung so aufgeregt hat.

rage, ob eine Pen auch heute

ondere der Abg. Spahn, ver? olonialpolitik

Missionsschulen fonfessionele Schulen. vorurteilslos Beamten und Kaufleute. obammedaner unterne Diese Elemente würd bne etwas zu nüyen.

Mobammedanismu kulturell böber al

Februar zu bezahlen PBerhältnisse der Dèr Abg. Erzberger kann es bt habe, daß er fi

en des Ab

8 entrum, e das Zentru 1. Januar oder 1.

ebe nit, wi Gewiß verbreiten die inneren Schulen sind engherzige Missionêwesen böber als die Abwebrfeldzug gegen die M nit, auch wenn sie es wol Lager getrieben werden, o ungecignetsten l stebt gewiß

hen Ausblick in

eröffnen kann. wenn ich geglau Pension überbaupt

bezüglichen Ae

aber diese

Jch stehe dem Missionare Die Regierung kann feinen bmen, fie könnte es en _ ins feindliche

Die christliche Nohammedanis8mus.

Kolonialverwaltung“ mir niht übelnehmen, die Zulässigkeit der Nedner verliest die üFedenfalls ergibt sich, daß gegen erhoben werden kann.

Hierauf tritt Vertagung ein.

Persönlich bemerkt der

a. Erzberger.)

die Beamten ein NVorwurf nicht

Bekämpfer des

wenn wir in der finanziellen Lage wären, fole

Opfer freiwillig ¿zu bringen! Aber, meine Herren, das muß ih in Abrede - stellen. Ih habe schon, ih glaube, au im Plenum ausgeführt, daß selbst bei einer günstigen wirt- schaftlichen Lage, bei guten Eisenbahncinnahmen, wie wir fie für den Etat von 1906 haben, die Etatétanmeldungen die Deckungsmittel um 180 Millionen Mark überstiegen, und es ist naturgemäß nur infolge

andererseits fehr leiht

s Protestan- te nit, daß einzelne Ab-

von Beamten zugehen, f es mir ankam, ung eines Beamten, die zur Verfassung ist Fch habe nur

Ich bestrei

au wenn sie ihnen

ammedanismus ist aber Katholizismus oder de Der mohammedanische Mi

Spahn: eordnete Beschwerden, ier zur Sptache bringen können. daß die Kritik geübt wurde an der Zuständigkeit des die Anstellung der anführen wollen, daß, wäre, über diese wcahrscheinlich zur re vielleicht rihtiger gewelen, a

Die Dogmatik zu begreifen. tismus begreift der

Die Dogmen des Neger nit. den Afrikanern nar kommt als Herr Fremder, als ein Wesen aus Angst vor der Herr- alpolitif in e eine Spekulation au lontalpolitik getrieben wird im

und Meister, als Die Leute kommen zu ihm hat sih in der Kolonî niehen, daß f daß die Ko

Reichstags nicht gi Reichébeamten Sa wenn der Beam

che des Kaisers. te mit einer Petition gekommen dnung übergegangen wäre. 8 jeßt mit dieser

böberer Art. Das Zentrum Es muß fierung autsihtslos ift,

in Dilemma f Christiani- (8 daß wir un ciner energishen Einwirkurg des Finanzminif

ters möalih gewesen, die

Bilanz berzustellen. Sie wifsen ja alle, in welchem Maße die Aus- gaben steigen, und die ganzen Etatsvrerhandlungen wirken ja eigentli alle in derselben Richtung; in welchem Etat es auch sei, die meisten Redner overieren immer in der Richtung, dic sahlichen und persön- lichen Ausgaben, namentli au die Gehälter der Beamten zu erböhen. Und nun, meine Herren, denken Sie an die Ausgaben, die

8rn S) N ! : ; a“ Ausrottung oder Auêbeutung! G: i Tage beschäftigen mußten. Cin Eingreifen über unsere

Nechte hinaus steht uns nit zu. Schluß gegen 61/5 Fortsezung der heutigen

Interesse der Massenausbeutung. solche Politik bekämpsen 1 i Aba. Erzberger

Sache zwe Sie werden es als selbstverständ-

Bebel hat

Nächste Sipung: Freitag 1 Uhr.

mich gelobt: Beratung.)

einer prinzipiellen er Kolonialvolitik scharfe Besserung herbeizuführen. würde ih mir überlegen,

cin kurzes Wort fage. unangenehm, ih hier an d so geschieht das, nialetat zu bewilligen,

wir in näSfter

Preußischer Landtag.

Kritik übe,

Zeit zu leisten haben werden, wenn das Sghul-

a.

unterhaltungsgeseß mit einem Mebraufwande von 19 Millionen Mark dauernd die Staatékasse belastet, und gerade Herr von Zedliß ist es gewesen, der immer beantragt bat, noch größere Leistungen in dieser

Den ganzen Kolo

Haus der Abgeórd neten. 44. Sigung vom 15. März 1906, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Kolonialpolitik | tüchtiger Kolonialdirektor Der Erbprinz

Was ih kritisiere, in Staatssekretär. unrihtige D ih damit begnügt,

die Staatskasse zu übernehmen. (Heiterkeit)

Er bat au kcantragt, in diesen Etat für 1906 erteblihe Mittel einzustellen, um es den unvermögenden Schulgemeinden zu ermöglihen, böbere Gebälter an die &hrer zu geben und dadurch das Abströmen in die Städte zu vermeiden, und er hat ja au für das nächfte Jabr ja bereits wieder cine Resolution eingebracht wonach noŸ weitere Mittel eingestellt werden sollen.

Und dann, meine Herren, denken Sie an alle die Wünsthe aus Beamtenkategorien, die alle auf eine sehr wesentlihe Auf- besserung der Bezüge, der Reliktenversorgung usw. gehen; kurzum, wir sollen darüber nicht zweifelhaft sein, daß die Anforderungen bei uns

e dritte Beratung des Etatsjahr 1906 mit [lung dieses Etats. ifindenden General- l. berihtet worden. Neukirch (freikons.) weist, ch den Absichten des preußischen Eisenbahnen vom in Anspruch rkartensteuer eingeführt,

Auf der Tagesordnung steht di

Staatshaushalt dem Geseßentwurf, Ueber den diskussion ist Abg. Freiher wte hier kurz wie Reichstags die

ll Kannenberg betrifft, so hat daß gegen den betreffenden eine Zwangs- ist kein großer Unter- t, fo sind meine Behauptungen handelt es sich niht um Strafrehts; aus einem amt- andeshauptmann Brandeis Anwendung gebracht rügelstrafe Widerspruch d einen Dienst,

Was den Fa

damit zufrieden sein. Nose gesagt,

der Geheime Legationsrat Beamten niht ein Disziplinarv eingeleitet worden Thierry betriff

betreffen die F Beginn der zun in der gestrigen N r von Zedliy und derholt sei, darauf hir Einnahmen aus den erheblichen Würde die Fah

pensionierung schied. Was den Fall nit erschüttert eine einmalige Ueberschreitung lihen Bericht geht hervo Disziplinarvergeh

hebe, so tue

so würden Wagenklasse die Einnähmen Preußens

Prügelstrafe zur diese Anwendung der ih damit dem Vaterlan

werden follen.

weil dur in eine niedrigere übergehen würden,

auch in außerordentli@em Maße wachen, und daß, wenn wieder eine mal eine rüdckläufige Konjunktur eintreten wird, dic Eisenbahnein-

Der Geheime Lega- schaften“ des Brandeis. Grundlosigkeit der Widerspruch.

te aber dann von seinen E Betrag der Steuer abzuführen.

Staaten davon betroffen ndlid den Wwenanteil zu

werden können. Charafktereigen

er von einer Brandeis. Das ist ein

folhe Strafe Aufstände erregt tionsrat Rose sprach heute von , Als Staatsanwalt abe Anschuldigungen gegen

iht vermindert werden, nahmen an das Rei

Zwar würden ja a werden, Preußen

e anderen deutschen tte aber selbstyer|tà

in dem Maße fließen werden, wir es sehr

baben werde, den Etat zu balanzieren. Ich habe daë bier keineswegs etwa als einen blinden S@&recks{huß kürzlich auêge- \sprochen, sondern weil es meine innerste Ueberzeugung ist, daß, die Sade mit den steigenden Ausgaben \o weiter gebt, wir in absebbarer Zeit zu einer Erb3bung der Einkommensteuer auŸ in Preußen kommen. Ich bin nit gewohnt, solhe Dinge Leit hîin-

es handle sih für mich nit, jeder Neichsbeamter, weil er -eine all angeführt, um eine Der betreffende daß er dienst- fessor Leyden getan hat, große Lücke, wenn Betreffende dienst-

bat mit Recht ausgeführt, daß der den Eingriff in die Tarifhobeit Preu und gar nicht mehr in der auszuüben. Finanzminister die An- idersyruh gegen diese

behauptete der Bundeéko

den Fall Koch b Le “4 Das ist es

nur um einen Kolonialbeamte is in gewi Kaiserliche Bestallung hat. Verbesserung des Ko Mann mag alle Au tauglich ist, wie es Koch in bezug es hilft ihm nichts. Unser Beam

Shon der Landtag durch diese vollständig rechtl auf die T geordnetenhaus ist very ung dazu zu sihten des

Streit um Worte. em Sinne Ich habe den beamtenrechts herbeizuführen. toritäten für sch ins Feld auf den Pro tenrecht hat eine

n s{werwiegen 8 gemacht würde arifbildung einen flichtet, dem preußischen im Bundesrat energis{ eben. Der Redner empfiebl ilung der Ma nicht die \{wächeren

iches zu erb

Modus für die Verte atrifularbeiträge

das würde für cinen Finanzminister doppelt f\träflih

, sondern weil es meine aufritige Ueberzeugung ift, daß bei der Steigerung der Ausgaben in der Tat die Konsequenzen auf die Dauer nit abzuwenden find.

So liegen die Dinge, meine Herren, und sie werden fi erhebli vershärfen, wenn wir "wieder ungünstige Jahre haben; und bei dieser Situation nun noch freiwillig als Geschenk 20 oder 30 Millionen binzugeben ih weiß nicht welde Summe Herr Abg. Freiherr

cin einzelner Beamter darüber ent ist oder nicht. Garantien geschaffen werden, unsere Kolonten merkungen gegen daraus gemacht, wie meine Privatansicht ausgesp passiert in einer großen ausetnandergehen.

auf die Einzelstaaten zu suchen, ark belastet würden, u Preußens, die arôßte

bält es für eine Pflicht des grö

Last an Ma

olonialbeamten größere wird es gelingen, tüchtige \ ch mich noch mit einigen Fch habe nie ein Hehl Abg. Spahn hat feine verschieden ist. je Ansichten ibrer Mitglieder ch in Anspruch nehme, ift, abe meine Fälle

Nur wenn f

Gliedstaates, trifularbeiträgen au?

sich zu nehmen.

Finanzminister Freiher Mir baben uns in Preußen immer \e seitens des Reichstags îin preußische Angeleg id glaube, man muß au vice versa verfa

den Abg. Spahn wenden.

Ansicht ist ; auch der r von Rheinbaben:

br dagegea gewehrt, daß enheiten eingegriffen wird; bren, und. deswegen möthte

Partei, daß d ih aber für mi

von Zedliz als Präcipuum für angemessen erahtete —,- dazu liegt,

Ansicht aussprehen kann. um damit die Disziplin im Im Gegenteil, nihts

daß ih au meine niht vorgetragen, wie zu untergraben.

iberrn von Zedliß, daß

Beamtenkörper irgend- Hause gelten, Eîin-

t und stärkt die Dis- ih gegen die Bemerkung des Herrn Abg. Fre

Vernunft niht immer im anderen glaube i, keine Veranlassung vor und fehlt es an d

die Gründe der

er retlihen wie

wirtschaftlichen Möglichkeit.

\trikteste Gerechtigkeit Novelle zum Militär- der Disziplin steht die

er so sehr wie die volle,

Bei der Beratung der J glaube, es dient ni@t

ziplin im Beamtenkörp und Preußen, wenn solc Vorwürfe

eder Seite hin. (Sehr richtig!)

spru erbeben. ständigung zwischen dem Reihe

J komme, meine Herren auf das zurüdck

was Herr Abg. Frei-

berr von Zedlitz im Eingange seiner Ausführungen sagte. Jch kann

gese) wurde der Ausspruch getan : Gerechtigkeit! und es war der Abg. Jch habe mich nur als einen g Nichts ift geeigneter, Beamte. Soweit die bin ih derselben V Beschwerden ift ja Die ganze je

hn, der diesen Say aussprach! use erboben werden.

er 3 je Vertretung im anderen Auffassung gegen d Sertre d

ibm ganz beistimmen Personenfahrkarten. M cinem nationalliberalen Vertreter, worden, wie man die preußischen die Reichéskasse überleiten könnte.

etreuen Schüler dieser die Disziplin zu untergraben, als Beschwerden im Privatweg einung wie der Abg. {on im De zige Debatte ist mit

ch mit den Ausführungen des Herrn manniafahen Punkten einverstanden auch meiner Anficht die Finanznöte des

hier gezeigt. Ungerechtigkeit gegen hen werden können, Spahn, aber der größte mber hier vorgetragen word

Im übrigen kann ih mi Abg. Freiherrn von Zed erklären, insbesondere na nah keine Steuerguelle geeigneter sein würde

Teil dieser D der Richtung bin, daß

binsi{htlih der Pläne auf Besteuerung der cine Herren, im Reichstag war, und zwar vor cin sebr bübs(er Plan ausgeheckt Eisenbahneinnahmen allmählih in (Heiterkeit.) Ih babe mi in der

ißung vom 11. Januar 1906 im Reichstag sehr entshieden dagegen

‘alles nur die Fortjegung der Dezember- zalfälle bier vorbringz,

ih generelle Anklagen erhebe,

es Bieres. (Sehr im Reich viel

Ausnahme eines einzigen F i eei C 1 i Reis zu beseitigen, als die stärkere Heranziehung

Mir baben allmäblich den Branntwein au8gesprohen.

Die Herren, die es interessiert, würde ih bitten, diese

NVerbandlung gütigst nazulesen.

verpflichtet, j ih aufgefordert, Beweise 3 Einzelfälle anführe. Abgeordneten vorbereitet,

Zuersteuer höher belastet;

u erbringen wir haben die

e erangeczogen Neberrasht stärker b gCzoJ

Braugewerbe norddeutshen

Seitens der verbündeten Regierungen einen Firstempel auf die

dur den Herren, nah meiner persönlichen Auffafsun

(Hört, höô:t! rets.) Wir würden

Ausbreitung au wenn die Vor-

ift man dazu übergegangen, Personenfahrkarten vorzus{lagen. Meine g war au dies {on nicht

ganz ohne Bedénken. Sebr rihtig!)) Aber, meine Herren, wie

ausgetauscht in den Kolonien betrifft, \ meinte, den Assessor dazu benußen, Mohammedanismus wird ;

wie der Abg. Ledebour êZ N L EE nabme fande ne Art Kulturkämpfer 8

wir wollen aber auch nit,

er verbündeten Regierungen An en zurüd@bleiben, das andere außerdeu und wir würden nur auf die Säße kommen

o wollen wir nit, binter dem Aufkfomm i\he Staaten

aus dem Bier erzielen,

die Reihsfinanzreform irgendwie verabshieden, wir bofen, die {weren Gegensäßze zu über-

wenn. nit jeder cinige Konzessionen macht, wenn

wir wollen nur den Stand n bier im Vaterlande für Durchführung bringen. Ansicht als der jeß daß die CEin- Man kann

anismus gefördert wird; insihtli® der Schule alten, au für die Kolonien zur lonialdirektor Kaiser war anderer denn er widersprach der Ania um noch nicht reif jeten. lonialpolitik vom fulturellen und volfs- fte aus vergebens gewesen sei.

der Mohammed

punkt, den wir h (Sebr richtig! rechts.) Wenn

deutsland erhoben werden. Dreifate aus dem B

die in Süd es dort mögli gewesen ist, das obne daß das Bier shlehter oder teurer gewor au bei uns îa Norddeuts@land möglich Meine Herren, aber i brau Ich komme dirt

ter zu ziehen den wäre, so muß das (Sehr rithtig!) ntlid nit bier aus ft aus der Reihstagtfommisfion, wo id

Erwägungen vereinbar ift!

Kolonialdirektor, 4 geborenen für das Christent

nicht sagen, d

unsere Ko He das wirkli cig weil er eben eia Stempel war un chen Standpun

so weit geht, wic es irgendwie mit prinzipiellen Und dieser Firstempel war unseres mit vrinzipiellen Erwägungen wobl noch vereinbar, d daher zur Zuständigkeit des Reicht

Nun ift jet in der Reichtagtkommission vorgeshlagen worden,

wirtschaftlichen | breitung des G fittliche Hebung dienst, an dem auch unsere

Geheimer Legationêrat Rose: ommen wäre, Mängel in der großen Beleidigung und

er scine Pflicht

t Hand îin Hand gedende

Q E c cin großes Ver hoffe, daß es

Aufkommen

ben Sinne tätig gewesen bin. wenigsten der Brausteuer zu erzielen wennaleih faum hege

bristentums und die dami der EingeborenenbevÖò deutsche Kol

gerade in demsel

noch gelingen diesen Firstempel zu erseßen durch ein

Personeneinaahmen. Meine Herren, man geht binsubtlih des finanziellen Ertrages von einer un aus: man {äßt das Einkommen aus dieser als es tatiälid sein würde, aus den

kerung ist onialpolitik Anteil bat. Menn es dem Abg. Erzberger nur Beaauntenstellung zur Sprate zu cines s{werren

darauf angefor t S verbündeten Regierungen so bätte es nicht einer e R M ebrauff ursprünalihen Gefalt Mehraufkommen

von 67 Millionen Mark die Zustimmung finden wird; aber was an

e filometrishe Abgabe von der dabei, wie ih glaube, zutreffenden Auï- Abgabe höher,

Gründen, die Herr Abg. Frei-

berc von Zedliß son angeführt hat.

vorgeworfen

sondern daß er sie wissen rauficuer in einer angemessenen

uns Ticat, wird geschehen, um die E Mei e teranzuzicher.

Im übrigen

tih verlegt bätte. 3 einandergeeßtl.

Zanüchît, meine Herren, kann es

gar niht autbleiben, daß eint

Fo erbeblihe Mzhrbel2aftuag einen Teil unseres Verkehrs auf ausläándischen Wege überleiten würde. Das gilt im Westen der Konkurrenz mit belgishes, holläadishen, französiscken

die uns jeyt a eri@(leicrungen geshrieben werden. b daß er tropendtenil-

alles nur Unerhebli(keiten, und Unrichtigkeiten uns Zeugnisse von Autor wir haben 21 untersuhen laffen, und

Dann sagte der Herr Abg. Freiherr von Zedliß, fern der preußischen Regirrung 2 re&izritig an die Umgestaltung Fei; cr fügte hinzu, daß man preuß scherseits cin

uis Konto itäten crsten Range® vor, ibn darauf von einer besonders qualifizierten das Obergutachten ging dahin,

nen Vorwurf maten, als r Matrcikularbeiträge herangegangen

gs tg E are 3 ck53 f. Präcipuam nah dicier Badnen, daë gilt im Suden tn

der Konkurrenz mit öfterreidii-

Fe: Bahncn. Dann aber würden feräer schr erbeblih: Shwierig-

Persönlichkeit hen tropendienituntadta i i e Mei L Z v T ; &tuna Hin cten f ; Herren Matrifular- uf ub beruhen l NRi&tong hin anbieten solle. eine H y E E O E Diet i briträge în ührer jhägen it voa allen | feiten binfihitlih der Grhzebung diejer nah

beiter, wenn wir den Fc Geftalt etwas Rohes haben,

Kilometern abgemessenzn

Zus&läge hervortreten, £ würde eine Vermehrung des Personalë

¡Ft nit zu. Ih bin sieben und weiß Fehr t werden müssen. Ih würde amoaner dée Prü «lstrafe zu voll- Es ging nicht în

acändert hätte, tr Rerwaltungtbeamücr geweien Nzlfker beh

Brandeis meine Ansicht Jahre in der S wobl, wie versckhicden die nie Befehl gegeben haben, an t ziehen. Anders liogt ©

aber feiner bat cinen Vors&lag gemadt, ärtige Ordnung, keiner hat einen Modus VRirs&icdenartigkeit in der Gestaltung

Seiten anerkannt worden; der beser wäre als die gegenw gefunden, der bei der großer der finanziellen Grundlagen în den

erforderli sin, und last no ein Abftrömen aus den oberen K

: Marsd§all- Inseln.

a L 4 j -— 2 r n D, einzelnen und

£ leass es würdz unzweifelhaft sassen in die unteren Klassen erfolge! nämli aus ter“ IL in die I[L, und vor allem ay!

der IIL in die IV. Klase.

cie” A n Nerwaltungtbeamtrr

e TELO durubführbar er fh naher

hilib der glcihmäßige Finfowmenficuer überal

lichen fi dana die Ratrifularbeitiäge umlegen : e wir die aber zúht Haben bei den cinzelnen Staaten

Traht Hiebe zuzud Fn [lea BundeSfiaaten hätten, Berechtigung

Rebertreibun bardelt fh aht um Sirafen i Tan

(Sluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage zeiger und Königlich Berlin, Freitag,

im Herrenhaus ei | bezeihnet : ein 2 Steuerpolitik m

zum Deu N 65.

ischen Neichsan

reußischen Staatsanzeiger.

den 16. März f 1906

gesundes Preußen pesundes Preußen ift Kultuéminister über die g! e

t des Reichs

4 eta veranialieten S

arung abgegeben, die

Politik nicht in die | Wir haben stellung zur daß in den

als das Fundamen

aber nur durch Wir sollten ru

zu anderen V welche die Veran ziehen können.

big abwarten {lägen O m

g tragen, sih n

ssion selbsi It [roßen Parteien 200 éfinanzreform ent.

ie Neichst, offe, E agetommi iht der Rei

unzulänglih E daß die find politischer N Deutschlands Macht L wir find dagegen i gesammelt wird r Aushang der Plak A Schulen; selbst das eins als gemeinge ih an anderer Stell

Notwendigkeit

Ggisodien. it tim Neich i Aufgaben Geld z Finanzminister

ule gehört, nichts dagegen, und See den Schülern

sole Dinge

Klafse durch den _in den äutert wird, aber

des größere S arjam verfahren worde

r, für die 7 ußen, wo, R h uten 1 n aber sparen | ns der ersten elbstkosten des Eisen- wir müssen Ein Mittel

iht imm

Aer uon sehr viel rede i aae ) ,_ als in P Aaiiatio n des F T iven baben

Zentrum bezeichnet, a A ie Agitation des Fl Minister angele genheiten es Meine Herren ! babe die Versiherang Al die Schule und die Sulverwal haben, um in den Schülern ein Gunsten nit des nit, sondern [edi ist ein wesentlich seitens der S ottenvereins unt Squlen angebrah Bestrebungen des der Vaterlands[i bare Beiträge zu der so ihrer V

teidigung des

ift, so âr ste Sparsamkeit.

è das die verkehrte rtartenfteue

steigen würde

Veradseßung der sten AuRE

dazu ist die VBetriebsmittelgeme

Süddeutschlan

, Unterrichts- und Medizinal-

betreffenden

Schulagitation kann fei diesem boben tung absolut nit gemeinsames Vorgeh denn um diesen e für unsere deutshe Flotte. uwaits mich dagegen, daß te fogenannte Agitation des Die Plakate, die in den n sih nitt auf besondere nur auf die Tatsache, daß es entspricht, wenn fie dur riegsshifen beisteuern und Auf diesen einfahen Kreis on spezieller Unter gewisser politischer

niedrigeren Klafse fabren.

t, meine Herren, daß diese m Widerspru

der öffentlichen

ne Rede sein! Ih abgegeben, daß dazu beigetragen et anzuregen zu bandelt es

vartifularisti

land fein

ganze Maßnakb z s aus Süddeut

Ln würde, ite t seitens ta v en eine VereinfaHung des orarbeiten find sebr weit 3 schen den Bundes« se Vereinfahung

Zuschlag nah Kilo

em bollklommen f hen Ministers unter uns seben, und

Wi - fahrkartenwesens. E

itgehende Uebereinftimmu nun wird die komplizierter

n bekommen, e, Dana

e die Betriebsmi

Wenn das big zurücknehmen. ittelgemeinschaft, Sisenbahnverwaltungen

‘Qulizielle aates wüns,

Ausführungs ger Form der Betriebsm wird, aber wir b

menfchl ' Sh bose da

Flottenvereins, glih um Beiträg er Unterschied. Gulverwaltung irgendwie E worden ist. worden sind, bezi Flottenvereins, agi beteiligten Kreise Beschaffung von K aterlandsliebe Ausdruck geben Plakate beschränkt. Also y tisher Sonderbestreb gen des Flottenvereins i r beteiligten Schülerkrei , die sih dan

Interesse ihres meine damaligen

Bundesstaaten gep[, ganzen Personen

NENEA ift illuforisch gemadt, - indem erboben werden soll. E, Also, meine dagegen vor,

weißes d ch in Süd- mmens{chluß

Absicht, zur dritten

die öffentli

wind, daß wi

T ar n

t zu ergretfen; Taue

pt Brust, der fi

e Grub i

n deutschen Berta L

deuts{land wirtschaftlidie E

g jeyt mme, eide n emeldet h

rehen und unseren brave

rechen, und der mi antworten zu bh ff gegen den Nei stag q

Meinung au

r dur Zusa

rsparnisse errei

anke ih meine on zum Worte rankreich zu be- ne Anerkennung

etwaiger poli ergleuten sei

Wort abgetreten hat,

st dabei nicht L on Zedliß hat einen

se ganz freiwillig eine Sam

beranstaltet worden n don Hannover a

erstreckt bat. ftüßt worden, worden wäre. und es ift seiner srage kam, en in den Schülerkrei e. Das ift der ein worden sind, baben m absolut nichts zu tun. dem, was ih bei der da hinzuzuseßen und nihts

r Besprechun ; us auf wei d, Minderung oder Milder. mit 18 auf weitere Orte zu erlangen; Herr von Zedlig hat nähe ei au einem Erfolge benden e On en im Reichsta. 9 diefen beiden ge einwi dieses Antrages Herr von Zedliß si mit En Ssunt odiosa. Aber, Herr Also ih kann Herrn von mit den unsrigen zu if ia avis n sagte ih ; finanzreform E “mb bestebt, sondern jeder

L den Herren, ng oder am bes:

rliegende Mi ¿zu kommen,

Fahrkartensteuer gestimmt, Zent

Herr von Zed

stag ebenso NEE, Reichstag können k, bestrebt, nah be taat zu arbeiten.

Jede St lon war der M

nnahme

er Einzelstaaten * A so gestalten, eibt dieselbe. Reichstags mitarbei

wir bisher non schiebung in ey nut

ür den Antrag Position vier ervative Antrag gestellt R, e sigt, so arbeitet dohch . Solche An

aben in d

er Nei rum, Freik. Ystags

Nationalliberale onservative,

ch sein wi a k, Wenn au

Wege der Freiwilli k

atung, als dle e rden, da i sen ein Hindernis wes de au fache Tatbestand, und die it dem politischen Verha Ich kann die Erklärun maligen Gelege daran abzuän beim (fon er Steuerkom Ih auen

gangen bin, fo

¡eit von der Zentral

Beziehung nur entschieden wo

diesbezügliche derartigen Vor, entgegengestellt werden Plakate, die angebracht

er auf seine

g oute t unangenehm, E

Reich zu schaffen sei Qn

t eingegriffen ;

(sehr richtig !); bauptsäthlihften Ver- gegen den

Parteien fißen unterlassen. solche Angriffe

ie Reichstags- N i8mäßig leiht “In die Tarifhoheit

reußen fann

er follte in

Formutierme, g diese Mitarbeit fall durch Vers ist zweifel. verwaltung

e der ITI. Kl ahme fein A zustande ju

holen, daß ih

o großer Schärfe gewandt bat habe, nichts

bon Zedliß weiß ja, we Zedliß nur bitten, Aa atas ¿au vereinigen, um die Aufbeb

nheit ausgesproch dern habe. (Bravo! Ich habe n

n einzudri brauen u

We werden. Aber

es{lüssen orberatung n “A

daß eine au

feine Anstrengungen ung dieses Beschlusses

wir können nur hoffen, wenn nit jeder auf se

tief in die Arbeit redner aus dem £ der Steuerkommi steuer einge

keine endgültige N bes den n leßten Ta Handelskammer 0 der Aufforderun bolländischen gierung bei

iht die Absicht

gen, wie der Vot ns niht den Kopf rzeit auf die Fahr- Interessen unserer ih wollte noch da diese do

ßerpreußis@n mmern mit zu Holland und

mehr entspriht; aber

Wagenkla

nachgewiesen S igsten verdient. eingestellt und di er Neineinn

bie undeten Regieruna 1 A solcher erungen müfen r große Fraktionen dadur ift der große Zentrum fo großen ift noch außer-

olange das i i ; jedenfaile

Nationalliberalen

diese Reichs-

inem Scheine

zu bringen,

an der ersten Klasse ger Wagen Dann wird i Finanzref9

Charakter einer V wurde mir b an and g gewandt Dat andelskammern zu b

trifft, als ein Mann der t v J und ebenso wenig qu: De

Basel fährt. Inf Ursprünglih sollte

so abgestufte würde es gelingt, sogar

bringen, müssen

zu zablen hat,

olgedessen ist di ondern au

daher nit richti

en gestimmt, Friedberg bedauer aber dieser

Nationalliberalen Reichstag ‘hat,

Berlin na eregt worden.

die Kommission y sfion geschlos

ese Abstufung an

g 12 Millionen Millionen betragen. Ob kann ih nit übungen nah

: wahrscheinli 24 zu einer Verständigung Cs Y kann nur das sagen, eser Richtung bin nit feble

Meine Herren, wir

Interesse des Reichs, sondern au

folie e Ss se gehoben hat, nah S edenk steht, wie gesagt, dah

v N mich bemühen

te das nit Auffihtored r sind wohl nah Gurte haben alle das B zusprechen, die mit Ei n zu retten ver

bon ibrem

L ¿u kommen, daß es an meinen Bem

Ein Urteil 9, daß die Ent

dürfnis, die

der Einfluß größeren Einfluß niht geschädigt worden. t, wo die

e darin eint es ein auf

ntrum einen

müssen doch alle die Te Helden unseren

sen deut ihres aen

abe den leßten Mai E eldenhaften Leistungen auszusprechen. des Reichs- hme dazu nur

r und Personentarif-

wollte was f aber er glaubte ung abgeben zu gen diese Steuer.

sse der Eisenbag Le milder als

n, aber schwere

i N verfolgen, diese A R S Legt niht nur im Iber. Freilich Herr Freiberr von Zedliß bervor- ht. Ob das gelingen wird,

erkläre nohmals daß i 4 i, wi werde, in dem Sinne ¿u väviks:

g. Dr. nichts binzuzufügen

xnamentlih a [legenbeit findet, unse

Ich hoffe, da

übt, die Schu

Iden, di wieder d

zu ihrem Ziek komm

zu den Ausführun

e A en alle diejenigen Pläne », die weitesten wirt. Deunruhigun tter/cied zw den von der Steu er Negierung ber p n Peine udten

find, wenigstens ei

E i die Steuerkomm ‘Broemel (fr Herold möchte

schaftlichen

worden agd Vorlagen der kommi}sion imp wenigstens auf neuen Erfindun

als gema ringen, und t worden

ission wird

g zur Klärung Cs Reform

9 Abg. von Zedli ahrkartenft it 4 eue

ßerung provozt

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ie reinen Uebers{hü n dienstbar u Ee Form der Be en der Beschränkun ur die Staa

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finanzwesens wi

wegen des Vorito ml

13. Januar habe ge

reform nicht miteinand p Eisenbahnminister

l, für das Staats Mf

es Vorschlag bie: :

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ih betonen, da

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in himmeltweiter U Regierungen und Vorschläge d n sorgfältige uerkommifsion Wenn der Abg. Herold a Fahrfar ehr wenig rentiert der ersten Klasse : der zweiten : D

Dr. Wiem über den Wi rkartenfteuer

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er (fr. Volksp.) : Jh ;

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jeder vor-

troßd Nei Mebrbeit E qu eihéfahrfar

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S&§wertern mit einem Y n

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strômen stattfinden. sondern au

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eigert hat, ab en früberen Z

die erste Klasse die Fahrgäste

e und die der deiendern die

allerdings ein odann nit g etnen Eingriff ga Un soll d emeinhei s dornedmen, A ng der Neichssteuer dringend wün/chcen, da

so werden do

die dritte Sn zu fahren,

wegen des A

empfeblentwert. eren Klassen

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L : Fla fle fe Betra

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daß au ie Bablun

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und dann wird d Selbstkosten ni f Del

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er einzelstaatli

ndern Ul ch lägen eimer mit Eich

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Steuerkommission

im Jute Parlineeit m eine Erböh

können nur beseitigt wird, Graf von Mol tke(

e der Betriebömi atlichen Elfendalueee a

leit sei, bleibt aber

eit des preußischer

fendahnverwaltung

@rmädigung des maßigun

rlteren kann d T

der Steuervorschläge

ausfû eußens mit den S

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von großer Wicheie

unverständlich.

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zu gedenken.

l'onstatiert, er wenn der j parand wieder

er fo |chwa as gilt zum Tell

uéfall von 36 Mi

zu fäm tungébeamten, Da (b ge

raubt werd

liche M bas daß sie die

daraus erhellt en 20 000 Sorten Bax

en, die man gegen die Fa au gegen den s Le

wir gegen jede Belastun

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eigenen Besti t Bezug auf ed

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mit diesem leinen ï angereizt ist, man dabe fondern auch unsere politischen

so gekommen

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chläge bis ahlparole k ahlen“, dann würde er le persönliche

beute z. B. n Fahrkarten im

teuer vorge- chsregierung

g des deies bea Verkehrs.

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geshlageren

: um einzelnen Rofenow (fes. V en und schweren 1 Beratung des Etats der zu den Worten

anderseits i den Anschein erw

weil die aussch

bei der N auch dem Abe x

ei u geg pra m e gera

es, Aus- miheit von e Fahrkarten-

nanzreform ver n Yeichs teuern Le Des e Vorschlag nicht betrachten.

u 260 % ge

Bergverwa des Herru von

Wir flud vou der

Kameradeu das Wir freuen uns, [haften gef

volle Ueberein

den Steuerve Kommunalz temer mit der

einklommensteuer den Wählern be

der uns eíne agt Meinun

weitergehender W Herr A u

da féaftdbelse bt ja aller- hat kürzlich

garantiert. Unfer fommenfteuer.

wunderun f h Entseats tut i

aud dazu beitra Wir Ukas aus

dingë nach

ß die St ôrdert E D Mißvexständ r unsere dorthin ents

E R ( welche ns A

ihre Grenze.

Beziehungen

rden, mauqherlei Lob aussprechen