Bei den Ausgaben für Servis und Mi ï O tsentshädi- ] tuend f gung wird die Anmerkung, wonach Feld “omi erben Werkfübrer noch im Arbeiterverbältnis offiziere mit arr die auf S rinmleweni aae wählbar gewesen. I as

Zweite Beilage

möchte in die Details dieser Frage hier nit eingeben

find, einen Zuschuß im Betrage des Servi Was ferner die Akkordzahlungsli auf die späte Stunde. ( bei mit Rüth E E wegs S aut Antrag Ves Abg Se dO Versuchen auf n Satt be L E L N E its daß sie nah Ansicht dee Rig n) A mad r s fe h L L N L CIET 2: : entr.) in einer redaktionell verändert arüber berichtet werder, und es wird d i N “ c Belund sein kann, da entgegen der A Ae D R d K l St l T A [" | Siam, wie eder Her Abgeordnete De. Span angen be tee” | (L! le Mete sb zu den Warten dgen, zuv ne zum Deulschen Kethsanzeiger und Foönigch Preußi)hen Slaalsanzeiger. / “ nliassungen eintreten müssen, dann entstebt d G n ein A ( é c i fine A2 8G. Berlin, Donnerstag, den 29, März 1906 es / , G ( G

Die Position „nichtpensionsfähi la nohe 3 Berlin, Bremen E PYe ZU agen® in Altona, Ih komme zu dem neunstündigen Arbei : z t h des Abg. von Se rtling (Zentey auen ird auf Aniea uspreden, daß E fidt wie ber Gee g l marE nud R La e S O orrefpondi T L d; / te at, gelagt babe, die Mari e s I 0 as e

spóndierenben Bestimmungen im Militärtat Béschluk ae) Lo A M idt D v Ar drggeo EEE Werftdienst ausshe

: em Bericht,

der Entlaffung Betroffe A - B ; Zeiihen dafür, daß dic Arbeiter Wei cu i)

eingetreten, also die Realsteuern den Gemeinden niht überwiesen

iden. (Lachen bei den Soz. i 04.) Preußischer Landtag. dieser Rede spra er von dem verehrten Landesfürsten, der \ih stets als liberaler Mann gezeigt habe. Die angeblihe Stellungnahme des | worden wären. Dann würden jeßt 43 Millionea Mark mehr an

faßt sein wird, da hier die be i iti ; e, abfichtigte Beseitigung des R E “e Fem L a 3 E hier A E R S der Kommission nit gesagt worden daß 2E P, E n S geben, meine Her, - i we)en, Retje-, Marsch- un H rrauon® des Verrn Präsidente ; errn Abg. Legien nit rihtig ¿5 errenhaus. Landesfü j “ride A tell FtH\ pri ) V Sten und für das Bildungswesen werden Un aeN verlesen — der Kommikssionsberiht sagt: 7 darf ih das furz | Jahre 1898 waren von sämtlichen Arbeitern Da E L 11. Si ged A Nachmittaas 1, U ps e Sue mul E e okeetie Bei Staatssteuern zu erheben fein, als tatfälih erhoben werden. Und E t : Ueber den neunstündigen Arbeitstag ift eine Entscheid weniger als 5 Jahre auf den Werften beschäftigt. Diese T Arbeit, . Sißung vom 28. März , Nachmittags hr. einer anderen Gelegenbeit haben die liberalen Führer Elsaß-Lothringens | fast allen Regierungsbezirken der Monarchie ist diese Reform zugute s folgt das Ausgabekapitel Iustaubddal nit gefallen: wir sib adi 4 eidung noch | auf 14% heruntergegangen. Es Y Zakbl ift je (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) und Badens von dem Zusammengehen der sogenannten Ordnungsparteien | gekommen, namentlich auch wieder den östlihen Bezirken. Wäre dieser Flotte und Werften “. S haltung der Urteile über di tin ne die Frage zu studieren. Die | höherem Dienstalter erböbt. * bat sid also die Zahl der Leute nj Auf d d F i i gegen die Sozialdemokraten in dem Sinne gesproen, daß sie stets mit | Erlaß der Realsteuern nit eingetreten, so hätte der Regierungsbezirk Abg. L e gien (Soz.): Die Werftarbeit Uy ständi le vorauéfihtlihen finanziellen Folgen des neun- Beweis, da r erhöht. Meine Herren, das ist do der g, luf der Tagesordnung steht der Bericht der Finanz- | den Sozialdemokraten zusammengehen würden, Süddeutschland müsse | g; ß L Tae j r iy er erwarteten, daß in diesem indigen Arbeitstags lauten verschieten. Die Privatwe ften b els, daß wir-die Arbeiter länger bei uns halten wie früh j kommission über den Geseßentwurf, betreffend die Fest- | wieder unter diz Führung des Liberalismus kommen, man wolle keine | Königsberg gegenwärtig 1951000 „, der Regierungébezirk Gum- rfen be | diese Zahl kommen do alle angeführten Einzelfälle er. Gez ellung des Staatshaushaltsetats für das Etats- | neue Main-Linie, aber das Junkerregiment müsse gebrochen werden. | binnen 1006 000 Æ mehr an Steuern zu zahlen, und nur drei Be- Der liberale Führer Badens äußerte bei dieser Gelegenheit nach | zirke würden weniger zu zahlen haben: alle übrigen steben sih wesentlih

gar nit in Betrag, jahr 1906. einem Zeitungsberiht unter lebhaftem Beifall, daß die liberalen | beffer, als sie gestanden haben würden, wenn diese Reform nicht zu-

Jahre der neunftü ei E unitündige Arbeitëtag am 1. April eingeführt werden haupten, sie müßten bei Einführung des neunstündizen Arb tet gen Arbeitstages

würde, da eine Umfrage seitens der Staatsregi 7 war. Der Staatssekretär bat in aatêregierung darüber erfolgt einen um 1009/6 teur 5 u Das ist der positive Beweis. (Sehr richtig ! : daß man dabei sei, divle Fone A ars De S iu gesogt, } nit abgeschlossen daß “u für die Schiffe fordern. Es ift also | Meine Herren, ih glaube s t Ff bei den Nationalliberae, Jn der Generaldiskussion weist , Zeitung l hätten darauf hingewiesen, daß eine solhe Maßregel ei aer Tien Adeiitiiues n, r nach Einführung des neunstündigen | sind, bci alem W , daß die Löhne, die wir ¡ahlen, gy Generalberihterstattec Graf von Kevserlingk-Neustadt | Parteien \sih niht unter der Firma der Ordnungsparteien zusammen- stande gekommen wäre der Baukosten um 10 9% zur Folge baben E ‘höhung ges gewisse Forderungen für den Werftbetrieb erböben | N rid - unse, sie zu verbefsern. Soweit wir ir darauf hin, daß der vorliegende Etat der reichite sei, den Preußen | tun wollten, sondern vielmehr den Klerikalismus bekämpfen müßten | ; Í flârung hat in Arbeiterkreisen große Érccinaa “5 Diese Er- müssen. achrichten darüber haben erlangen können — und das ift Ls bisher gehabt habe, da er mit beinahe 3 Milliarden balanciere. | und sich niht dadurch schrecken ließen, daß man ihnen nachsage, Dann hat Herr Graf Königsmarck anerkannt, daß ja in erheb- besonders in Kiel und Wilhelmshaven. D SA Uer es Meine Herren, darin liegt doch nit die B H shwierig, das gebe ih zu —, sind unsere Löbne bs 11 natülis Der Finanzminister habe abcr mit Necht auf das Mißverhältnis in | fie gingen mit den Sozialdemokraten zusammen. Das ift bedauerlich, | lißem Maße Eisenbahnen im Osten gebaut feien, aber erklärt, einen ben auch um eine Zulage gebeten und ibre Wi erftarbeiter nah dem Vorgehen d Drivatlibas eHauptung, daß wir uns Privatwerften. Löhne böber als die auf bes dem Steigen der Einnahmen und der Ausgaben zu Ungunsten der | aber nan muß den Tatsachen klar ins Auge sehen. Es ijt Gau: afer guoiufï wedeu bielte nd idt fü veranlaßt; d : dies sammlungen fundgegeden. Die Oberwerkftdirekti e n O unseren ei er Frwalindustrie zu riten hätten, wir gehen Mei j ersteren aufmerksam gema{t und es nicht für ausgeschlossen erklärt, | charakteristish, daß die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ der Sozial- E E n e sie diesen Wunsch nicht durid “ag O hat erklärt, igenen Weg. ne Herren, eine Teuerungézulage, wie bier vorges[ ei bei der Fortdauer dieser Verbältnisse die Einkommensteuer er- | demokratie ihre Zufriedenheit aus|prach, daß sie sih an dem bekannten Bahnen feien zum großen Teil in fiskalishem Interesse, im Interesse Metallarbeiterverbandes enfdegenneltión IDune i rganisation des Wenn ferner die Arbeiter auf den KaiserliGen Werft j worden ist, auf Zeit zu geben, hat allerdings die Mari ast bôbt werten müsse. Diese Maßregel kônne allerdings nur als leßte | Tage rubig verbait:n habe. Der Graf Caprivi hat alle Geseze von | der staatlißen Domänen und Forsten gebaut. Nun, meine Herren, fo dritter außer der Werft stehender Personen oder O eine Sermittlung | Herr Abg. Legien hier behauptet hat, sih d ersen, wie der | niht für zweckmäßig gehalten ; denn eine Te neverwaltun Neserve in Betracht kommen. s fei taher zu wünschen, daß die | der Rüdsicht auf die Sozialdemokratie abhängig machen wollen; zu | liegt die S2che durchaus niht. Wenn im einzelnen Falle auch die abgelehnt werden. Dabei béclet Gan R auf 3 A müsse gegeben baben am 1. Avril 1 ; der festen Hoffnung bin- gewähren, ist nicht mögli W éuerungszjulage auf Zeit ;; inanzreform im Reihe zu stande komme, wozu die Parteien des | Meiner ¿Freude hat neulih der Minifter des Innern im Abgeordneten- Interessen des Domänen- und Forstfis?!us mitgewirkt baben, so ist das ordnung. Diese Bestimmung gibt den Ob gen F 8 der Arbeits- eingeführt wer n 1. April der neunstündige Arbeitstag bereits geführt ift, bl. ¿Bens einmal elne Teuerungs8zulage ¿j Reichstages in der Kommissson den ernsten Willen gezeigt hätten. | bause gesagt, daß es bedauerlich sei, daß alles von der Rücksicht auf 2 E S z E ein gewisses Reht. Anderseits muß Detont merten, Been allerdings eure werde, fo ist die Marineverwaltung an dieser ver ebliche il, Bleibt fie bestehen, und darum hat die Marineberwalty,, Erfreulich sei, daß der Finanzminister so hohe Mittel für außer- | die Soziaidemokratie abhängig gemacht werde. Ih bin ihm außer- | ganz verschwindend gegenüber der allgemeinen landeéfulturellen Rüd- arbeiter zu den Arbeiteraus\chü}sen kein Merten N die Werft- | Hoffnung niht {uld. Wer {huld daran ist, das wird vin n } borgezogen, die Löhne selbft zu erhöhen, und die Ausführu waltung ordentlide Ausgaben habe bereitstelen Fföônnen, z. B. | ordentlich danfbar für dieses Work. Ich habe {hon früher aus- } sihten, die dahin geführt haben, im Osten Bahnen zu bauen, bei nur ein lehr bedingtes Medi über den Beece Buben det N E Abg. Legien befser feststellen können ‘ (Züruf bei Va Ga Herrn Abg. Legien sind, wenn i fie ganz ridtig Vtchben Ke O van Mar für tie Vermehrung hes Las der pee o eun in Nele e p e eee f pmen, denen wir auch nicht entfernt eine Rentabilität erzielen. Wenn wir e Nnnd, die . L j R 2 5 ; i oj. ihtig. ° ; 5 : n Eisenbahn. mmerhin müsse man si nach altpreußif Traditi ¡Ul 4 Bt! 1 ein, den R e L E L dan E e Z C 1 das 30. Lebensjahr zurückgelegt baben. Außerdem eine Herren, die Marineverwaltung hat am 30. Januar die S unrihtig. Es besteht die Tatsache, daß wir am 1. Januar us E Les M tg L ie Sl Er Ga 46 das Reich könnte nur auf der Grundlage einer starken Monarchie | 198 ledigli auf den einseitigen fitfalishen Standpunkt hätten stellen G vermeiden. In der Kommission sei au auf die maßlose Agitation | bestehen. Das ist kein Partikularismus. Ich sagte bei der damaligen wollen, so bâtten wir nur den kleinsten Teil der Bahnen bauen können- j Etatéberatung, daß man von Reichsverdrofsenheit nur sprechen könnte | die tatsählich gebaut worden find. Auch hier, meine Herren, muß ih

bat j : E L ] - Bats WET Ünstänke popiten, die Auschühe gederzeit aufzulösen. fügung an die Werften erlassen, Vorschläge für Einführung d unserer gesamten Arbeiter in ihrem Einkommen erböbt Babe

Ausschüsse zu wählen. Tatsä Hlich ift L N Fed solche neunftündigen Arbeitstages zu maten. Nun tidèn! die H g des keinen einzigen verringert. Die Behauptungen des Herrn Abg. L 5 der Sozialdemokraten für die Beseitigung des Dreiklassenwahlsystems L i E O, keine Bedeutung beigelegt worden. Es wurden TaritgeoiGüfen an weiteres übersehen, daß bei einer so in den Betrieb erren ohne | können diese Tatsache nit entkräften. « Leglen hingewiesen und bedauert worden, daß au bürgerlih: Parteien diese angesichts der Gntwicklung des Sao. are ist aber die E hervorheben, daß Ostpreußen unter allen Provinzen der Monarchie am peraigüen von einem Ausschuß, die Verwaltung ließ ‘fi bee bieten eingreifenden Frage wie die Einführung a zige __ Er ist dann auf die periodischen Arbeiterentlassungen einge ieten aile ber Ilan c R Straße E s as A e Erdtinten ns: R RIELE ienüher, E aub tex ver- | günstigsten steht, was den Bau von Bahnen in den Jahren 1880 bis bf neunstündigen | die wir nah seiner AnsiGt immer dann vornehm O E E og Paras c g s fei bündeten Regierungen gegenüber. Die Stellungnahme der verbündeten | 1905 betrifft. (Hört! hört !) In Ostpreußen sind in der erwähnten s ; F Nede | Regierungen zur Reichseinkommensteuer erschüttert den föderativen | Periode 1893 km glei 15 %% der gefa mten Strecken im preußischen

darauf nicht ein. s E N ; ae cht ein. Was hat also der Aus\chuß für einen Zweck2 | Arkeitstages es ist, die Regelung der Mittagspausen eine Rol spielt | etat bi B en, wenn der Marin etat bier zur Beratung steht. : E l d der Finauzminister in eine Bzügige h exfreulih, day der Finauzminisler „in L AT Charakter des Reichs und den Bestand der Einzelstaaten. Die erste | Staate gebaut worden. Dann kommen Westpreußen mit 1284 km

Die Vertrauenêmänner haben faft kei : wurden ibre Vorschläge wegen Unte rft eine Bedeutung. Jn Kiel (Widerspruch bet den Sozialdemokraten ; : : Es ift außerordentli F ist es gekommen, daß die Arbeiterausshzsse bei ber ee gelassen. So | müssen geordnet werden, wie die is L R Angelegenheiten Kaiserlihen Werften die Arbeiterschaft evn E sQwer, au] dez und auh der Minister des Innern in der Kommission sih ferner ) ¿ : T E ee an Vertrauen haben. Die Wahlen fb albe die Markenkontrolle geändert und an andere Pla Ó iti es wird | der vorhandenen Arbeit und der vorhandenen Mittel, S Mobidake E E Sal Énctatee, cine K Seifen wilrten a Witerspruc À r 0 bündeten Regierungen bereits im Jahre 1898 itatt, S MS R E E DERY Le G LNE me, ade a Ss - 2 aße verlea ; el. Z ie S t onzeisione: 1 h. | Wid U er verou 99 tatt, : L A E , : SPRRE N : der Wahl. “an A tbe gen iche Kontrolle über den Ausgang müfsen,- der Lohntarif muß umgestaltet werden. "4 5 n lieg Enge keinen ganz rationellen Betrieb haben wie ¿. B. \olhz d E ie Lafen E Derceabrus S E S beme indem entsprehende Resolutionen zum Flottengesez angenommen wurden. hier hat man die östlichen Landesteile wefentlich begünstigt. Ich darf ftatt, und es besteht ein indirektes Bablceit Fe i alle 6 Jahre | in aht Wohen geschehen kann, das liegt auf der Hand niht | nur Neukfauten ausführen. Wir haben auch , R P auf der Seite der Regierung stehen, um dieser Verbegung in der | Und heute liegt der Antrag Ablaß auf Einführung einer Reihs- | demgegenüber einige andere Daten anführen: Schleswig-Holstein mit s{werungen. Die Arbeiter in Wilhelmshaven wüns Ln Er- | spruch bei den Sozialdemokraten.) E ¡bri g Cs auézuführen, die plöglich cuf uns einftü eparaturez Presse, in Versammlungen und auf der Straße entgegenzutreten. vermögensfteu:r vor! Unsere Befürchtungen, die wir 1898 aussprachen, 233, Hannover mit 927, Westfalen mit 725, Hessen - Naffau blen alle zwei Jahre stattfinden. Die Werftverw [tu daß bie | den Verhandlungen, die darüber mi 2 Een U Lu ¡U _ledèr berabgehen, obne d E Der Berichterstatter weist auf das Programm hin, mit dem der | baben sich beute erfüllt in der Vorlage der verbündeten Regierungen | it 701 km — vollkfowmen zu Recht, meine Herren, denn die fih gar nichts vergeben, wenn sie mit den Vertretern des Metcll gefübrt worden find, r mit den Arbeiterausshüssen | darauf haben Weile etué 1 e daß wir großen Eirfluß Prinz-Regent von Preußen im Jahre 1858 seine segenéreihe Re- | über die NReichserbschaftssteuer. Diese ist eine Vermögzenssteuer der westlihen Landeêteile hatten zum Teil diese Eisenbahnen irg ice as verhandelte. Der Staatsfekretär könnte A daß das nidt ia p a Werften kein Zweifel gelaffen worden entlassen Dies E Arbeit aufhört, müssen wir Arbeite; gterung FRAREEs habe, und empfiehlt ließli die Genehmigung feuer rie Ce A en O L Ge arne votioes Linen und di ;stlichen wr n hs T il zurüdck r Beziehung seinen franzö s c o Turzer Zeit gemacht wer? y 2 s aber nur mit solchen, di N y “des Etats. (teuer, die Srganzungs 7 E i eee , i S are E us der es niht verschmäht hat, hien “R ne nehmen, Der Herr Abg. Legien U ée bie Beb könnte. : find, und das wird ihnen nach Mtalibleit rochee N ei 9 Graf vonKönigs8marck: Das Bild unserer Etatsverbältnifse aussichtlih o E ausgebildet werden wird und durch die jeßige | geblieben. Ich halte es also für volkommen gerechtfertigt, daß wir zu eve oem Ansehen der Werftverwaltung würde h in O so habe ih ihn wenigstens veiliteis E p — | bei feiner anderen Staatêwerft wird bei Arbeiterentias Ea S auser etn N l ar N Gen A S Profesor GerlaL-Kônigtbera E der Mesamnlang der in erbeblich böherem Maße jeßt Mittel nach dem Dsten gewandt nn Ne thren {rof able St en die ‘ ; ! j —, daß aus der Arbeiter- j F e nliafsungen weger an dem Verhältnis zum Reiche. Zu den Matrikularbeiträgen if BFOIEN La i : | ; s A L der Arbeiterorgazisetioe E A E aegen die Vermittlung unterstüßungskasse die meisten Unterstüßungen an die Biinben L Arbeitsmangel loviel Rücksicht genommen, wie bei den deuts ée, De E T Metirehen bes. Neides getreien, n.’ die einzelstaar- Steuer- und Wirtschaftereformer gegen die Erbschaftssteuer aus- haben. Aber ih meine, der Vorwurf ist niht begründet, daß der Neunstundentag einführt, so bleibt R Haas arineverwaltung den | worden wäre. Meine Herren, aus der Arbeiterunterftü gezaßlt Beweiz dafür ift, daß durshnittlich bei unseren etwa 18 000 W u liche Domäne dec direkten Steuern einzugreifen. So gut die | ge!prohen und gesagt: Was wird das für eine Waffe, in den | Osten in dieser Beziehung zu kurz gekommen wäre. Staaten zurück, wie Nordamerika, Frankrei d Se E ee fommt überhaupt kein Beamter eine Unterfts ugungsfafse Fe- | arbeitern rur etwa 19/6 pro Jahr wegen Arbeitsmangel Dersb Staatsfinanzen stehen, um so sh.echter stehen die Finanzen der aqu Hy E Neichotage fein E e nus, Meine Herren, das Kapitel, das, glaube ih, für die östlichen u Men hnerwaliung in, Preohen bat cinen Versd mit. dem | [ebli den Aeltern fommi sle ju que, und die Statt nee rc: | fung fommen. Im Iabre November 1904/November 1905 1 1 F Feen "ee Vrctnei ia “er Berin tex gö sCaftes ex | Arbeltern gcicagen wüten, “lst Bismars hat diesen Jertum trefeny | Lantetile als das shwieriglie anzusehen i das Gebt, auf dem der Attstundentag k ir wo Ee Far ever walihng wird s{hließlich den | Ööbe der Summe, und die Art ihrer Verteilung liegt ja d uver die | Ziffer fogar nuc 0,40/0. Also die betreffente Behauptung des He 7 bei den hohen Bémten : aber die fleinen Städte haben keine Ver- | gekennzeichnet, aber es gibt nihts Wirkjameres im Wahlkampfe für | größte Druck liegt, ist das Gektiet des Volksfchulwefens. (Sehr währt hat. Die Frage der geteilten i ner Privatwerft durdaus be- | Hause vor. Wenn nun der Herr Abg. Legi ‘8* 1a dem boben | Abg. Legien ift unzutreffend. E tretung ia diesem Hause, in der Presse kümmert man fih nicht um den Radikalismus. Jch bitte die Regierung, dafür zu sorgen, daß | richtig!) Aber au in dieser Beziehung muß ih darauf hinweisen, oder ungeteilten Arbeitszeit wird | zwei anführt, die niht nach den Wünsen S. L Gesuchen Der Abg. Legien is dann auf den Ihmschen Streik gekom: sie, und au die Negierung denkt niht an sie. Ich A cimfassende Ar de N ree Allertlchsten Belshalt in wie enormem Maße die staatlihen Aufwendungen auf diesem getommen. spreche avs Grfahrung. Eine amtliche Statistik über die Steuerverhält- van AX8E 4 gls ‘in Vergessenheit geraten. Die Botschaft besteht | Gebiet gestiegen su.d. Der Kultutetat, welcher im Jahre 1880/81 | Zushuß von 54 Millionen Mark erforderte, ist im |

den Lokalverbältnifsen entsprehend gelt werden müfsen. Ueber die

Einkommenéverbältnisse der Werftarbeiter lä j uenSleute ge» | Das ist ein Strei j t uns die Statistik ziem- ein Streik der Arbeiter einer Koblenfirm oi S ild: j j firma. Er tadelte, daß aiffse folher Kommunen zeigt z. B. folgendes Bild: Der Kreis erhebt Cn0/T Wei organischen Loflen, im eilen Tele wird auf die Sozial- | einen Etat 1904 auf 174 Millionen Mark anges{chwollen. In dieser

nehmigt worden sind, was ist damit be - y wiesen? Nichts! (Sebr | die W i ! erftverwaltung einen Werftarbei S l i ‘ei ftarbeiter infolge des Streiks ent, für sich 100 0/9 Staatésteuerzuschlag, die Kreisstadt erhebt 220% | olitik hingewiesen, im zweiten auf die Beschaffung voa neuen Mitteln und auf die Notwendigkeit derselben, um drückendere direkte Periode von 1880/81 bis 1904 hat sich also der Aufwand

li im unklaren. So viel ist klar, daß diese Ei i ms * | / Einkommensverbältni richtig ! rets.) 00 ungünffiger find, als S P ELIE sberbâltnifse 2 ñ De Werftverwaltung sollte ‘nit Che Der Tae e E Der Herr Abg. Legien hat weiter kEchauptet, d Ns U bé Sag bat. Die Sate liegt kurz so. Wir hatten ganz wichtige Ver FusElag zur Einkommensteuer und 200 9/6 zu den Realsteuern; eine gute Arbeiter bekommt, sondern solche, für dfe ne bie béftes erm Arbeiterschaft der Kaiserlichen Werften eine gewisse Unjzufriede beit uche, die zwischen dem Dampfer „Sauker® und unsten Sen orfgemeinde in vao E Ns Oen E Steuern entlasten zu können. Dabei steht das jeßige Vorgehen der : ; noeit } „Prinz Heinri“ gemacht werten follten, behufs Koblenüber 209 bis Do 16 Ge t den 300 bis 400, 15: Geieluden 400 bis verbündeten Regierungen in vollem Widerspru mit der Aller- | des Staats auf dem Peel dad Bollbsihulivesen anbelangt, so nabme l , E E f kôdstezn Botsäaft von 1881. Ich bitte die Regierung, auch den | als verdreifaht. Was speziell das Volkss{ulwesen anbelangt, so

zweiten organischen Teil der Botschaft zur Ausführung “ zu bringen. | beliefen sh die Autgaben im Ordinarium im Jahre 1880/81 auf

500, 5 Gemeinden 500 bis 603 und 3 Gemeinden über 600 9/6. Zunächst können die Matrikularbeiträge benußt werden, um der Ne- 19 Millionen Mark, im Jahre 1890/91 auf 55 Millionen, im Jahre

n [ geltend cht . M -— (Z S t

Tagelohn steher. Da kann man j i +09n e“ G es den Arbeitern nit Sozialdemokraten.) i

daß fie eine Teuerurgszulage verl i n nt verdenken, emotraten.) Wir haben nihts davon bemerkt. l O i

aven ftehen in bezug a die Ton. Vangis, Kiel und Wilbelme- aber tatsählich der Fall wäre, meine Herren, ift d E das Versuche konnten feine Unterbrehung erleiden wel d S Bei solchen steuerlihen Verhältnissen ist die Landfluht der Wohl-

Man bat n llerdi j ‘8 ummer an ersier Stelle. | des Herrn Abg. Legi Sj: enn der Einfluß | Heinri“ in k deni t er „Prinz habenden erklärih. Es kommt vor, daß diese Leute ein Drittel e s

J un allerdings die unterste Lohnklasse gestri (l errn Abg. Legien fo ganz unschuldig d 5 iy i urzem außer Dienst gestellt werden m ßte. S ; habeaden erklärih. Es komm , daß diese Leute ein Drittel | 2 Zeit af E vere Stier 1 Mien

aber höhere Lohnklafsen berabgemindert, z. B. bei d gestrichen, dafür Sozialdemokraten.) Jch glaube nit! 8 daran? (Heiterkeit bei den | Versuhe nit ¡um Abschluß, so k j Tue. ames diese ihres Einkommens als Steuer zahlen müssen Staakösteuera, | erung Zet zu Tassen, Eine andere Dutexesorm ¡u Nuyem 1889 auf 81 Millionen und im Etat 1906 auf 101 Millionen Mark.

Kupferschmieden. Tatsählih ift also eine Vers en Sorarbeitern und j giauve nit! j : +10 Tonnten wir fie überbaupt nicht vor- Gemeindesteuern, Beitrag zur Landwirtschaftskammer und Kirchensteuer | ck; A : s R Zis #

det Arbeiter ciacetráes Mi e eine Verslechterung der Lage Was nun die Arbeiterversammlan s A nebmen; denn im Sommer keginnen die Arbeiten der Flott (diese mit 25%, in meiner Gegend werden -sogar 60 9/9 Finanzminister Freiherr von Rheinbaben : Meine Herren, der Aufwand * des Staats auf dem Gebiete des

die Schiffébauten nit etwa ute S G Löbne werden | find, um über bôößere Löhne “iy A trifft, die einberufen | dann können wir einen großen Kreuzer aus der Flott i pm Kirtenfteuer gezahlt) machen insgesamt 33 9% aus. Dazu kommen Der Herr Graf von König8marck hat den größten Teil seiner | Volkéshulwesens ist also in der Zeit von 1880/81 bis 1906 von

großen Andrange zu den Werften ist 8 em behaupteten shließen, ja, mei Z E Werften zu be- | berausgreifen. Der zweite Grund war der : 120 4 O noch die Au8gabea für Schulen und andere. Der bekannte reihe | Ausführungen Fragen zugewendet, d’e mein Refsort, wenn auch erst | 19 Millionen auf 101 Millionen Mark gestiegen, d. h. er hat sich

ber: die Arbei 3 Mm es auÿ nit so weit L ' eine Herren, wenn in ein M r6 of - f Kohlenwagen standen i e zibt, zatlt also 3309/9 seines Eink ns | ; ; t 2 inff + U i Tei

Danzig i in gten, in den Privatbetrieben bessere Arbeit. In | versammlung ein Freund des He e folie Arbeiter- | voll auf der Werft, sotaß der Betrieb der Werft dadur ins St 3 Ep cagis Vas g verg S On T Mom | in zweiter Linie, angehen, und au der Herr Vorredner hat Fragen | mehr als verfünffacht. Der ganz überwiegende Teil hiervon ist

lasse E leber Zeil fine ganze „Reibe bon Arbeitern ent. | und sagt: Ihr müßt iee A ay s Legien kommt fam. Die Eisenbahnverwaltung verlangte von uns diese Kobleiwa en r v beine Mir sind wed rit Eur die Sei der Schule, berührt, die in dieses Gebiet fallen. Ih habe dem ersten Teil der | wiederum den Gebieten im Osten zugute gekommen. (Zuruf des

dann, wenn der Marineetat im Meibtnge zue Bebetee S gerade | lange arbeiten wie heute! — daß dann E e r nit so | zurü. Also-zwei militärische Gründe lagen vor: die Notwendi fit, aber die Kinder, die wir im Osten in der Sule großzieben, ziehen | Ausführungen des Herrn Grafen Mirbach nicht voll folgen können, | Grafen B) N Vabe Vex 19on Auma weir bén Os

ee diese auf 14 tägige Kündigung gestellt, was G I mung erfolgt, tas ift felbftverständlih (Sebr ia denteine Zustim- die Koblenübernabmeversuche auf See zu Ende zu führen und fas die wir nit für uns groß, Ee für die ieg Mé chen f „iur weil er uns nit seine bessere Seite zuwandte (Heiterkeit) und ih für die Provinz Ostpreußen für diesen Zweck rund 6 Millionen Mark

Es grideripricht. Hier muß der Oberwerftdirektor in Dante | Das braucht mir keine rene ail di A g° und Heiterkeit.) | volle Betriebsfähigktit der Kaiserlichen Werft zu erhalten Wenn eir k E O E ficht es Ee M D ars daher nur einen Teil seiner Auéführungen habe hören können. jährli) ausgegeben werden, während wir nur etwa 4 Millionen Mark

eahtu j ; “d inbnzbciata 1 E ; . i d , z aus. azn E ; ; ; j 1 Mi

Entlafsungszeugnifsen beißt es dag Mecengewiesen werden. In den au ohne sole. (Heiterkeit.) Der tidtige A, er das weiß ich Streik : vorliegt so geht uns das im allgemeinen nihts fommt das Ersaßzgeschäft, das uns die besten Leute nimmt, von denen Wenn ih rihtig verstanden habe, ging seine Behauptung dahin, | an Einkommensteuer von dort erhalten. (Zuruf des Grafen Mirbach.)

immer ganz einwandsfrei waren. Dabei E 4 Ae niht | fassung der Marineverwaltung nit der, den Hs l ga nah Auf- an; die _Marineverwaltung mischt sich nit ein E die wenigsten zu uns zurückfommen. Diese Seelensteuer ist für | daß der ideale Zensit, von dem Herr Graf von Königsmarck ge- Nun darf ich noch auf einen Punkt hinweisen: das ist das

die tum Teil, Gon fünf Iabre beschäftigt waren. Iu wier eviteeg | bier angeführt bat, fondern der ritige Weg i tee Sey, Leden | fle es irgend wermeiten fann. Aber wenn mwilitärish uns noH viel sGl'mmer als die Gelbsteuer Je Westen und im | syrohen hat, in den östlichen Provinzen 480 seines Einkommens an | Dotationsgeses. Here Graf Mirbat hat das Geses von 1875 be-

7 rbeiter, ; Stro S : S ; bx P “ e nanfpcu: o i y m ande l [ es Sllenvanneß ; = x ; ; iri 7 â t i

Reichsmarineamt Tébute L Verstärdicee Breerdienit zu tun; das der Arbeiterausschüfe, die wir auf den Werften baben i: E ai L Frage ommen, dann wird ohne weiteres ein- Sie int Often eine Ce nbabn haben wollen, müssen wir alles Terrain | Steuern zu zahlen hat. Meine Herren, ih kann natürlich im Augen- mängelt, und diese Bemängelung ist meiner D nach zutreffend.

die Reichsmarineverwaltung arbeitet L OS Eine Firma, die für | den Sozialdemokraten.) Ih - flimine dem Her A ruse bel geg issen, und wer da niht Ordre pariert, wird entlaffen. (Lebhafter dazu geben, und dann bekommen wir für unsere Nebenbahn das alte | blick diese Daten niht in allen Einzelheiten prüfen. Aber zunächst | Denn das Geseß von 1879 ging von dem Gesichtspunkte aus: wer

soll dem Reichsmarineamt 110 Stundeclete das Streik fam, | durhaus bei, daß die Arbeit-raus\Güf Serrn bg Spahn | Beifall. — Zurufe von den Soz.) Und ganz so hat der Fall bier Material an Schienen usîw., das anderswo nit mebr gut genug ist. | fiel mir das Eine auf, daß, glaube id, Herr Graf Mirbach die Er- | hat, dem wird gegeben, und wer niht hat, dem wird noch genommen,

e Neciunug geseßt haten, während sie nur 42 bis 45 S uR ¿wishen ter Werftoberleitung ub Ls e b als Mitteleorgan | gelegen. (Erneute Zurufe vo1 den Soz.) Ferner werden die Bahnen im Osten mit O eg E e gänzungssteuer, gegen die er ja eine cinzefleishte Abneizung hat, viel zu | was er hat. (Sehr rihtig!) Das Gescß von 1875 war namentlich

eti ie betreffende Firma hat au Ausländer als Arb its y weiter ausgestaltet werden fö r eitern noch etwas Was die Angelegenheit der Firma Holtzm ; ; y lokalen Bedürfnisf?, sondern auf E Ranges E SUOE E boch veranla t hat. Herr Graf Mirbach sagte, daß die Zensiten im Osten | auf dem Gebiete des Wegebaues nach diesem Grundsaß bemessen;

châftigt, während die Werften nur Neichsangehsöri ¿MEEE De E e en innen, daß sie entwicklungsfähig find, und | betrifft, so bi ü ; pmann in Wilhelmshaven auf die strategishen Interessen anzelegt. Unsere Verhältnisse im U F Eg E e i Staatsrent

Schließlich ngebörige beshäftigen. | ich bin auch durYaus bereit, die Arbeiteraus\chü}e in die! V UN „ lo din ich über die Details dieser Angelegenheit nicht Osten werden nie gesunden, solange riht der Staat, der cin Inter- | 4—#©/0' ihres Einkommens an Ergänzungssteuer zahlen. Nun baben | wer viele Chausseen hatte, bekam auch e ne hohe Staatsrente, und wer

(Que In dieser Beziehung | informiert; ob da eine Schlägerei oder so etwas vorgekommen ift esse an dem Bildungéwerk des Volkes habea muß, tie sämtlihen | wir ja genaue Statistiken darüber, wie sih die Ergänzungssteuer zum | wenig Chausseen hatte, bekam nur eine geringere Staatêrente. Aber

7 Einkommen verbält, und daraus ergibt sih, daß im Regierungsbezirk | Herr Graf Mirbach wird zugeben, daß das Dotation®geset, welches ih als

Schullasten selbst übernimmt. Minister des Innern aufgestellt und als Finanzminister mitvorgelegt

sind diese armen Leute, die nit wei i Leute, d weiter arbeiten wollten, ju entwickeln : weiß ih niht. Jh möchte aber im all i gemeinen sagen: wobi i : i will die Dlike ui : gen: wohin soll es Graf von Mirbach: Auch ih will die Blike nicht nah oben, | dzuigsberg die Ergänzungdsteuer 0,71% des Einkommens beträgt habe, b-wußtermaßen viele Fehler korrigiert hat, indem es bewußter-

noch von der Polizei mit blanker Waffe traktiert worden. Es läge

im Interesse des Staatssekretärs und P; Die Beh L sehen würde, solhe Vorkommnisse Gs e Reiches, wenn darauf ge- „e Devaupiung des Herra Abg. Legien, daß die Arbeiter | führen, wenn die Marin- j Abg. Spa ? e unmöglich zu machen. aus|chüfe von seiten der Werftverwaltung aufgels f d inatft E verwaltung sich in die Geshäftegebarung de das beißt nah dem Reich rihten, sondern nach unten, das heißt zu i i Die Kritik N hu (Zentr) Ane kurz vor 74 Uhr das Wort. | ist nah den Vorschriften zutreffend. Es S könnten, Privatfirmen, mit denen fie in Geshäftsverbindung steht, eintlsibei den rue und E a den Armen. Ih komm- zu “dem | (hört, hört !), im Regierungsbezirk Gumbinnen 0,55 9/0, also noh j zu weit. Ueber den neunstündigen Arbeilsta, Wg e gebt do | das if dic Tatsache. Nach ur.serer Ansicht h ke S me gelWehen; wollte? Das ist für uns unmögli. In der Beziehung ks j Resultat, daß ein Gu:sb:\izer im Often, speziell in Oftpreußen, | nit cin halbes Prozent gegenüber der Behauptung des Herrn Grafen | maßen den Dsten günstiger behandelte als den Westen. (Zuruf des Verwaltung noch nit abgeshlossen : Îte moe Srwügung der | dur 16 Jah i f Ven die Arbeiterausschüfse | bei allem Wohlwollen, das wir auH d esen A b E nahezu bis zu 59 9% seines Reinertrages an Steuern und Last?zn | Mirbach von 4—5 0/0! Doch will ih auf diese Details nit ein- | Grafen Mirbah: Ganz ungenügend!) Also für die Provinz Osft- vorgehen. Teue zul Nen; man sollte mögli{ft rash damit hre, seitdem sie bestehen, sehr gut funktioniert i ; : 15 d ejen Abeitern gegenüber baben, b¡ugeben hat. Nehmen wir die Einkommensteuer zu 3 bis Gi Ls L, j Z L C ie. nba - a deus in Kiel notwendig; die Arbeiter | 8ute Dienste geleistet, und sie werden, wern fi oniert und fehr nit viel maten. DHN n ie M inge Was etwa ebenso boch an, die Be- | geben. Es würde ja sehr auéführliher Ermittlungen bedürfen, um | preußen find das etwa 1200 000 M. jährlich mehr. aus\laggebend. Der Staatösekretä E, e in diesem Punkte niht | werden, au ferner noch befsere Dienste leisten € weiler ausgebildet Der Herr Abg. Legien hat mwic ferner meine Herten feuecung dur die Kommunalyerbände mit 9 °/0, Gebäude- und | die Einzelheiten ‘in den Aueführungen des Herrn Grafen Mirbach Nun komme ih auf den Gesegentwurf, der augenblicklich das Erwägung ziehen. € Grage în wohlwollende Meine Herren, auf die Wünsche der Arbeitera s\chü Zen Ae Staaten ¡zum Muster für eine Reide “dies Gewerbesteuer mit 3 0/9, die Belastung der Invaliditäts- und Alters- | rihtig zu stellen. Ih kann darin dem Herrn Grafen | andere Haus beschäftigt, auf den Entwurf des Volksshulgeseßes. Ich wir soviel eingeben; wie wir Nd - wir ita a pot E werden R D auf den dortigen Atrsenalen und Werften hin- gerano E dis E ul: End Verf Fh Mirbach, wie dem Herrn Grafen Königsmarck nur Recht | habe mich auch hier in Erkenntnis der s{wierigen Lage, namentli jedenfalls in der | gestellt. Meine Herren, es kommt mir nicht zv, zu beurteilen ob étiva 48 % des Einkommens, die an Steuern abzuführen sind. | geben, daß die Belastung in wei Teilen unseres Ostens | des Oftens, zu fehr weitgehenden Zugeständnissen veranlaßt gesehen. j Fft bei solchen Verhältnissen eine Vermögensbildung möglich? Das | eine sehr hohe, eine sehr drückende, zum Teil eine be- | Die Gesamtaufwendungen für die Zwecke des Geseßes be- auf annähernd 20 ‘Millionen Mark. Ich habe

Staatsminister Staatssekretä i i ( ler, r des Nei t ends ise i Admiral von Tirpiz: | chsmarineamts, A a ia Erwägung ziehen. (Lachen bei den | das, was in anderen Staaten geschieht : i L zialdemokraten. i i verb

so kurz A a L S mi über die große Materie rfe Gunsten e E O aa n 2A unbe- n glaube, wir baben rihtig verfahzer, bilien E E E E Gus Die Dauer nir.

, wie , Sozialde; 2 L ¿ Jewlelen (Zurufe bei den | unser Vorgehen auf eigene Füße ges — wer Der nllige Verbüitnis jwischen ? L |

zialdemokraten; sehr rihtig! rechtz) von seiten der Werftdirektion | wir au in Zukunft tun. B, h) N O 1% ad weriies pngnltige Pra Die Da Tae L S go ! n preuÿß-n find ca. G ;

Es gibt nur den Ausweg, daß die Re- | forgniserregende ist und daß der Osten einen großen Teil der Auf- | laufen \ich In Oitpreußen komnuit noch das wendung?n im Interesse der Städte und im Interesse des Westens | «s auf Antrag des Herrn Kultusministers übernommen, macht, daß die jungen Leute, die im Osten vorgebildet find, alsbald | den Gemeinden in den Fällen zu Hilfe zu kommen, wo die Last am

drückendsten ist, das ist bei den Schulbauten. In den Entwurf ift

é Was zunächst die Anregung des Herrn Aba. Dr j j +243 Z ‘De . Spahn betrifft auf m:inen Bef. 5 i p l so kann i bestätigen, daß die Affo:dlobnsysleme, wie fle im pp inen Befehl (sehr gut! rechts), und fie werden zurüFzewz-5 f i det fia c Jahre der H i f y , wie sie im vorigen | von mir. Darüber ist kei ifel. (S s 7 zurüdgewiesen Abg. Legien (Soz.): Ux ; ura bingegen schcn 709%. Im Mai 1904 und im Januar | nah dem Westen, nah den größeren Städten beziehentlich in die f Fnd. Be La E Sa L hat, ein Versuch liberalen.) Das ies A E, t den National- ZULoe ede H ee Staatssekretärs Pein, e fd oten sid die T A dengege ie Ministerpräsident, den ich zu meinem Be- | Fndustriepläße abwandern und in der Tat der Dsten auf diese Weise | die Beslimmung aufgenommen, daß bei kleinen Gemeinden mit drei Was weiter die Arbeiteraus\{üsse dée Wi E E fommen. Freunde nach der Richtung kann nur die Veranla E in der Verbesserung La reund tajtom noch vorsihtiger werden will E luß E füt ¿lichen e a ‘beste Ati aiten jedenfalls auf, dem Gebiete der Schule prägraviert ist zu Gunsten der | bis fünf Schulstellen, wo die Leistungsfähigkeit keine große ist, der j ih ja noch Gelegenheit baben, dea e N E etrift, so werde daß die Marinev:rwaltung in dem Bestreben, 1 werden, | erst ret sein. / 10 werden es die qualifizieiten Arbeiter Me. Oa deamateatie ecblide. Jch glaube, diese Hoffnung wird fich Städte und zu Gunften des Westens. Staat überall ein Drittel der ganzen baulihen Aufwendungen zu bél “bee Deciaoiima de ‘dete e M ieselben einzugeben, haltung ihrer Arbeiter zu verbessern, noch vo sichti ations Das Kapitel wird bewilli als trügerisch erw-isea, denn eine nachhaltige Einigkeit widerspricht Aber wenn Herr Graf Königsmarck sagt, daß der Staat in dieser | tragen hat, sobald sie 503 (A pro Jahr übersteigen. Also auch auf 5 N Ich möthte nur sagen, daß R ZAA “gui es Herrn Abg. Legien. | wird (lebhafte Unruhe bei den Sozialdem fr e 2E lossen. j willigt und darauf Vertagung be- dem germanifhen Charakter überhaupt. Die Vorgänge haben dieser | 9,;jehung nihts getan habe, so, glaube ih, meine Herren, ist dieser | diesem Gebiete sind wir bemüht, der Schwierigkeit der Situation im f f geseßte nit in diz Arbeilerontiähäe neten LAEE E daß wir Vor- | sihtizer gemaht wird, meine Herren , T T O Sdhluß 8 U : ; E R, nee: E, e Vorwurf ungerecht. Ih darf zunächst darauf hinweisen, daß der | Often gerecht zu werden. Wenn aber Herr Graf Königsmarck gesagt M atung wert ift und von mir au beattet i ifi raus der Be- | systematishe Arbeit des Reich8marineamts in bezu ar gu (Etatsnotgeseßt ; E Sißung Donnerstag 1 Uhr Ponyuifse in Baden. Bei der Wahl in Freiburg siegte der liberale | Staat wesentlich im Interesse der östlichen Landesteile auf die Real- | hat, das einzige Mittel wäre, die ganze Volksschule auf den Staat (1 aber anführen, daß es s o erden wird. Jch möchte Besserung der Lebenéhaltung unserer Arbeiter stört. (E g auf die ; etat; Etat für das Reichskolonialamt.} Block unter Führung der Nationalliberalen über die Klerikalen | steuern, auf die Grurd-, Gebäude- und Gewerbesteuer seinerseits ver- | zu übernehmen, so würde ih diefen Weg für den allerverkehrtesten / s iwe! diensttuerde Werkführer | bei den Soz.) ‘- RIENE nue nuc durch die Hilfe der Sozialdemokraten. Anläßlich dieses | „¡Htet und sie den Gemeinden überwiesen hat. Meine Herrea, wir | halten. Ich werde an dem Grundgedanken der Verfassung, daß die B M N Wahlsieges wurde ein großes Fe L geselert, ae Es 2e aar vagen: haben kürzli einmal eine sehr interessante Aufstellung gemacht, wie | Gemeinden die Träger der Volksshule sein müssen, festhalten, „denn O Führer, ein Landgerichtsrat, hielt eine warmberziae Ansprgde, 7a sich die Besteuerung stellen würde, wenn die Miquelsche Reform nicht | das wesentliche lebhaste Interesse der Gemeinden am Volksshulwesen 1 Bd

gehar.delt hat die von den Arbeitern Ï “pn : lern gerählt worden sind, fie Meine Herr Herr Abg. Legi bereits diensttuende We:kführer waren. Jm übrigen Me Big, Tad Sviicutine 2 Mei Abg. Legien ist dann ferner auf die les Regiment in Baden einziehen müsse. Am Schluß | j er Reichsmarineverwaltung eingegangen. I& wieder ein liberales Regiment in Baden einziehen mühje. Am u